6) gerufe Genossenschaften.
leres Norddeutsche Holz⸗Berufsgenossenschaft, Berlin.
Bekanntmachung. Herr A. Selle, Essen, ist als Vertrauensmann des Bezirkes XXII. der Section IX. diesseitiger Genossen⸗ schaft ausgeschieden und an seine Stelle Herr Herm. Elting, Essen, wiedergewählt worden. Berlin, den 3. Oktober 1890. Der Genossenschafts⸗Vorstand. M. Schramm.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
. 242. Berlin, Mittwoch, den 8. Oltoher 1890.
6 666 ** w — — — — — — — —— —— n r m mr e dees weee⸗ . eme e r en. e ee e en 2 . Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen auß den Handels JZeichen⸗ Muster⸗Registern, i nd Fahrplan⸗Aendkrungen der deutschen Gisenbahnen enthalten sind, erscheink auch in elnem besonderen Ih ente . . . ö ; tsch
Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Neich. . 210)
. Das Central⸗ andels⸗ Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für Das Central-Handels⸗-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Berlin auch durch die e dl Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats · Abonnement beträgt 1 4 en für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 J. — Anreigerẽ 8X. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 5.
sg Cteinheil Dieterlen & Co.
Vilanz per 1. Zuli 1890.
estgestellt nach den Beschlüssen der General⸗ p vom 25. Sentember 1899.
87272 . Statutengemäß machen wir hierdurch bekannt, daß der Vorstand unserer Gesellschaft von nun
J Edmund Püschel in Leipzig und Friedrich John in Leipzig
Leipzig, 2. Oktober 160, . Atuffichtsrath . der Kammgarn syin nerei Gautzsch b. Leipzig.
Wöl ker, Vorsitzender.
bestezt.
Activa. 66, 6 ; 5h4375 48
1350535 43 151659 i z lal z
z6 i 50 7 gbd r G Dor 7 176 oo9y
493718 287891 92
1
Spinnerei, Weberei u. Färberei.
J K
Werthpapiere
Debitoren
37344
Sangerhäuser Actien⸗Maschineufabrik u. Eisengießerei.
k Gewinn- und Perlust · Conto.
Pagsvptyn. Actien⸗ Capital.. Reserve u. Vorsichts fond Creditoren J
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗
Vilanz ⸗ Conto.
Geprüft und mit den ordnungs⸗ mäßig geführten Büchern richtig
Activa. 6
Grundstücks. Conto .. . Grundstücks⸗Conto II. ö. 500 Gebãude⸗Conto . 220763 . Gas Einrichtunga⸗Conto . 974 Dampfheizungs⸗Conto. 3494 Modell Contoo . 23211 Pferde ⸗ und Wagen⸗Conto .. 4080 Inventar und Werkzeug ˖ Conto der 111 887 Inventar und Werkjeug ⸗Conts der ö Gießerei. Wiz P
Werkstãtten⸗Utensilien⸗Conto 4276 Maschinen ⸗ Conto .. 78283 . Werkzeug · Contooe... 11617 Comptoir Utensilien . Canto inkl. . Jeichnungen und Bibliothek. 2143 Patent Conto. .. 5407 Fabrikattons⸗Cto, Bestand an fertigen u. halbfertigen Fabrikaten, Materialien 361843 Effekten onto... 73500 Depot⸗Conto,. . 112500 Lohnvorschuß⸗Conto, Vorschüsse an
Arbeiter . HJ Cassa⸗Conto .. 22bhb4 Wechsel · Conto⸗ .. 65577 Conto⸗Corrent⸗- onto, Debitoren
in laufender Rechnung ö 1505386 Vorausbezahlte Versicherungsprämien 500
2643982
Passiva. I Aktien ⸗Kapital⸗Conto. 600000 Hypotheken⸗Contto.. . . 1200990 Statutarisches Reservefondg⸗Conto 60000 Spezial⸗Reservefonds⸗Conto. 300000 Delcredere⸗Conto. . 240000 Grundschuld ⸗ Conto.. Conto · Corrent· Conto, in laufender Rechnung.. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto
112500 819348 292133 2543982 Sangerhausen, den 31. März 1890.
Creditoren
ͤ Per u
Cxodĩit.
,, Fabrikations ⸗Conto ꝛe.
PDebet.
nvertheilten Gewinn aus vorigem
An Handlungs⸗Unkosten⸗Konto, Salair⸗
onto, Reisespesen⸗Conto, Reprä⸗
sentations Conto.
Fuhrlohn⸗ und Geschirr⸗ Unter al⸗ fungs⸗Conto, Beleuchtungs ˖ Conto, Gebaͤude · Unterhaltungs · Conto.
Amortisations⸗Conto:
24 9 auf Grundstück.
Grundstück . Gebäude. Gas · Einrichtung Dampfheijung. Modelle.. Pferde u. Wagen Tischlerei ˖ Werk⸗ ö Gießerei ⸗Geräth⸗ w Werkstätten⸗Uten⸗ . Maschinen Oo Werkzeugs... Oo Comptoir ⸗Uten⸗ H, Patent ⸗ Conto
66, . 599 59 217 42 5660 61 171 97 600 86 9947 61 1360 20
221 79 h027 06 1069 07 8328 60 2904 33
714 47 3176 42
MS 3
272 14 488054 40
D n. ö 142749 81
13442 78
40000 —
Bilanz⸗Conto, Remn⸗ gewinn zur Vertheilung: Tantième ⸗Conto.
Gratifikationen und Yom. Dividenden ⸗Conto Vortrag auf neue
Rechnung
b8372 36
„25000 — 200000 —
8761 59
292133 95
188326 54
Sangerhäuser Actien⸗Maschinenfabrik u. Eisengießerei vorm. Hornung E Rabe.
Hornung.
befunden.
H.
Die Revisoren. F. Müller. Rechen bach.
Der Vorstand. Rabe.
Der Aufsichtsrath. Baumann, J. V. des Vorsitzenden.
Die Auszahlung der Dividende erfolgt von heute ab mit M 100. — pro Aktie gegen Einreichung des Dividendenscheines Ser. AL. Nr. 2 resp. Ser. I Nr. 2 bei unserer Gesellschafts⸗
Kasse hier.
Sangerhausen, den 1. Oktober 1890.
Sangerhänser Actien⸗Maschinenfabrik und Eisengießerei.
37270)
Eschweiler Bergwerks⸗Verein.
Bilanz am 30. Juni 1890.
Activa.
1) An Kohlengruben, Konzessionen und Anlagen.
2)
Kohlenwäschen, Separationen und Cokereien. Waldungen, Wiesen und Ländereien. n nd,, Hochofen⸗Anlage Concordia Eisensteingruben . ien Uta
r Beftadd Debitoren, darunter Banguiers S6 85 193,34
Vorrath an Kohlen, Roheisen, Coks, Materialien und Eisenstein'
Paggira.
I S4 5h &ʒ 28 853 6
23 870 65 635
3655 7
Mb 6)
8 876 390 697 Sh 8 ho8 18 987 68978 789 458 78
2 060 889 30 1004560 — 30 230 42
788 754 33 606 705 39
iw o d D iᷓ
12) Per Aktienkapital...
13) 14) 15)
16) 17)
abzügl. unbegebener Attien
Verpfichtungsscheine 4 0½ Ausgabe von 1856. Verpflichtungsscheine 45/0 Ausgabe von 1888
1 ngo schein Reserve⸗ und Betriebsfonds, §. 26 des Statuts gesetzlicher Reservefonds. .
Special ⸗Reserve für event. Ausfälle und Entschädigungen
Dividenden · Conto pro 1884 / g ö. pro 1885/83. ‚— pro 1886/87. . pro 1887/88. pro 1888/89.
ö Creditoren, darunter Banquiers M 270, 83 Brutto⸗ Gewinn ab Abschreibungen. bleibt Reingewinn.
Amortisations⸗Conto für noch einzulösende Zinsscheine vorstehender
schäftsjahr 1339/30 auf 11 7, oder M IM, 50 pro Aktie festgefetzt.
Diese Dividende kann vom 2. November d. J. ab gegen Auslieferung des Coupons Nr. 19, unter Beifügung eines Verzeichnisses, worin die Coupons nach fortlaufenden Nummern aufzuführen sind,
bei unserer Generalkasse hierselbst oder bei folgenden Bankhäufern:
Sal. Oppenheim Jr. A Cie. in Köln,
A. Schaaffhausen schen Bankverein in Köln,
Deichmann Æ Cie., in Nöln,
Direktion der Diskonto⸗Gesellschaft in Berlin, Auchener Distonto⸗Gesellschaft in Aachen,
Bergisch⸗Märkische Bau in Aachen
erhoben werden. Eschweiler⸗Pnumye, den 30. September 1890. Der Vorstand:
Othberg.
Hoffmann.
k
Ilz O0 0 156 3665= Ti dd - od C6566 =
360 ooo 13 330 3 k
2184
mn 4126 739 6 Tod 777 qᷓ ö. 6h 000 —
3 135 3 22 50
312 —
16 003187 Durch heutigen Beschluß der Generalversammlung ist die Dividende unserer Aktien für das Ge⸗
66 11 819100
1600000
14127
403 580 36 4 724
2 6656 536 121
1543877
2478659 7 32894806 Gewinn und Herlust-⸗Conto.
Von dem im Betriebssahr 1889 — 1830 erzielten Reingewinn wurden vertbeilt:
Dividenden
. 176000 — 6h47 88 J öl 4 Ts 77
Eine Dividende von M 400 — 10 0e per Actie Den Gesellschaftern Direktoren. Dem Reservefonds
u. interessirten
184 gel & Kurhaus St. Blasien in St. Blasien.
Mittwoch, den 29. Oktober 1899, Vsrmittags 109 Uhr, findet in den Räumen des Höétel Zähringer Hof in Freiburg i. /B. die diesjährige dritte ordent⸗ liche Generalversammlung statt. Tagesordunng:
1) ö des Geschäͤftsberichts und der Bilanz.
2) Entlastung der Direktion und des Aufsichts⸗ rathes.
3) Bestimmung über die Verwendung des Rein— gewinnes und die Höhe der auszugebenden Dividende. ;
4) Berathung und Beschlußfassung über die an die Versammlung gestellten Anträge
Anmeldungen zur Theilnahme an dieser Versamm⸗ lung sind spätestens 3 Tage zuvor in der durch §. 10 der Gesellschaftsstatuten vorgeschriebenen Weise bei der Direktion in St. Blasien zu machen. Rechenschaftsbericht und Bilan; sind vom 20. Ok— tober d. J. ab in Direktions Comptoir St. Blasien zur Einsicht der Herren Aktionäre aufgelegt oder Abschriften laut 5. 25 der Statuten durch die Direktion daselbst zu beziehen. St. Blasien, den 5. Oktober 1899. Hötel C Kurhaus St. Blasien. Der Aufsichtsrath.
37341 Spinnerei & Weberei Offenburg. Da die auf unsere Einladung vom 4. September d. J. auf heute anberaumte außerordentliche General⸗ versammlung Mangels der erforderlichen Zahl von Aktien zur Hauptsache nicht beschlußfähig war, so wird hiermit laut Beschluß derselben eine weitere außerordentliche Generalversammlung auf Montag, ven 27. Oktober d. J., Bormittags 1090 Uhr, in das Fabriklokal einberufen mit derselben Tagesordunng: a Beschlußfassung über Aenderung der Statuten gemäß dem Gesetze vom 18. Juli 1884, b. Genehmigung zur Aufnahme eines Anlehens. Zu dieser werden die Herren Aktionäre unter Hin⸗ wersung auf die §§. 14, 15 und 16 der Satzungen und mit dem Anfügen höflichst eingeladen, daß Exemplare der durch Beschluß des Aufsichtsraths vom IH. d. M. in einigen Punkten redaktionell ge⸗ änderten Satzungen bei uns bezogen werden können. Für die Bescheinigung des Vorzeigens der Inhaber⸗ aktlen werden folgende Bankhäuser bezeichnet: die Rheinische Creditbank in Mannheim mit ihren Filialen, sodann die HH. Macaire & Co. in Kon⸗ ian, Gebrüder Kapferer in Freiburg i. B., Alfred Seeligmann & Co. in Karlsruhe, B. Metzler seel. Sohn K Co. in Frankfurt a. M, Köster's Bank in Mannheim und Heidelberg, Württembergische Bank⸗ anstalt, vorm. Pflaum & Co, in Stuttgart, und die Direktion der Disconto⸗Gesellschaft in Berlin. Offenburg, den 6. Oktober 1890. Der Vorstand:
Genossenschaften.
36362
DVorscfiuß verein zu Elsslefsi.
Am Donnerstag, den 23. Okt. 8. J., Nach⸗
mittags 4 Uhr, findet in Hustede's Hotel in
Elsfleth die diesjährige Generalversammlung statt, zu welcher die Genossenschafter freundlichst ein⸗ geladen werden. Tagesordnung: I. Rechnungsablage. II. Neuwahl des Vorstandes und der Ausschuß⸗ mitglieder. III. Sonstiges.
Der Vorstand.
9) Verschiedene Bekanntmachungen. 37220]
2 * Versicherungs⸗Gesellschaft
zu Greifswald. J. Zur Deckung der diesjährigen Hagelschäden nebst Kosten sind nach Abzug des aus dem Vorjahre verbliebenen Ueberschusses, des Beitragsaufschlages für wiederholte Hagelbeschädigungen und der zu er⸗ stattenden Tarkosten von zusammen 9930 M 67 aufzubringen — 259 835 1 79 4.
Der Beitrag wird auf 1 S 20 pro 100 ( der 22 642 900 M betragenden beitragspflichtigen Summe festgesetzt, und ermäßigt sich dieser Beitrag je nach der den einzelnen Mitgliedern zustehenden Beitragsermäßigung auf je Hundert der Versiche—⸗ rungsfumme bis zu 66 3. Auf die Gesammt ⸗ versicherungssumme repartirt sich hiernach ein Bei⸗ trag von 88 vom Hundert. Hierdurch werden aufgebracht 71 704 M ö !.
Die überschießenden 11 868 ƽ 21 4 bleiben für die Kosten des nächsten Semesters zur Verfügung. Der Reservefonds beträgt 153 864 M 40 3 und wird mit Schluß d J. auf 170 000 „ steigen. Der 50 jährige Durchschnittsbeitrag stellt sich auf 763 3 vro 100 AM der Versicherungssumme.
jla Bie vom 2. März bis 2. Oktober d. J vor- gekommenen Brandschäden einschließlich der Koften erfordern nach Abzug der im vorigen Semester ver⸗ fügbar gebliebenen 46557 M 78 noch 456 517 4 985 4 * beitragspflichtige Summe beträgt 236 778 875.1 und ist der Beitrag auf 18 3 pro 100 4 fest⸗ gesetzt. Dadurch werden aufgebracht 426 201 M 57 , die fehlenden 30 318 SM 98 werden der Spestalreserve entnommen. ;
b. Nach unserer Bekanntmachung vom 11. März d. I ist der Beitrag vom 2. Oktober 1889 bis 2. März 1890 auf 3 8 für 109 1M berechnet und kommt auch dieser jetzt mit zur Einziehung.
Der Brandreservefonds betrug nach der Jahres⸗ rechnung vom 1. Januar d. J. 530 302 ½s 62 3. Der 45 jährige Durchschnittsbeitrag für Tausend Mark berechnet sich in Klasse J. auf 61 , in Klasse II. auf 92 , in Klasse III. auf 122 8 und in Klasse IV. auf 153 .
Die spezielle Berechnung der Beitragsquoten wird den Mitgliedern zugehen und bitten wir um baldige Einsendung.
Greifswald, den 6. Oktober 1890.
Die Hauptdirektisn. Graf Behr⸗Behrenhoff, Königl. Landrath.
v. Loe sewitz⸗Lentschow, Hing st. Do row, Landes · Oekonomie Rath. Oekonomie ⸗Rath. Schmidt,
Syndikus.
H. Schätti.
37356
ist soeben erschienen:
; i Ge Ein Beitrag zur sch Dentschland.
Zahlreiche Anlagen,
Im Verlage der Germania, Act. Ges. f. Verlag und Druckerei, Berlin C., Stralauerstr. 26,
86 CW. . S 9 8
Zwölf Jahre Sozialiftengesetz. X . ö 2
chichte des Sozialistengesetzes und der sozialdemokratischen Bewegung a 80 gan ü en, i ] 6 hohem Werth set
lagebuch wird dieses Werk für Politiker jeder Parteistellung von hohem Werth sein.
. ech ch gern die auf die Materie bezüglichen Aktenstücke, erleichtern den Ueberblick. Gegen Einsendung des Betrages versenden wir portofrei.
3 qhutemn arke 134326 23
Geselzlich dapanirt.
Berlin C. Nene Friedrichstr. 60.
Warnung!
1 8 FoEDEéßts 656 6nEß Sök s if Eᷣotß
Anerhannt beste Bureau⸗ u. Comptoir- Feder.
Da bereits vielfache Nachahmungen dieser allgemein beliebten Feder in geringerer Qualität in den Handel gebracht worhen sind, so bitte ich die geehrten Consumenten darauf zu achten, daß jede einzelne Stahlfeder mit meinem vollständigen Namen und die Schachteln außerdem mit ne ben⸗ stehender Schutzmarke versehen sind; nurn , Merkmale bieten für die bisherige Qualität arantie. Zu beziehen durch alle Schreibwaaren⸗Handlungen des In und Auslandes.
S. Nyeder, Königl. Hoflieferant.
Die Entwickelung des Musterregisters im Monat September 1896.
Im Monat September 1890 haben die nachstehend benannten Gerichte im „Reichs⸗ Anzeiger“ Bekanntmachungen über neu ge⸗ schützte Muster bezw. Modelle veröffent⸗
licht: . ; r⸗ uster davon Amtẽgericht heber. bz. Mod. plast. Flächenm. . . 72 3) Dresden .... 4 Solingen ... 5) Barmen 6) Nürnberg . .. 3 Offenbach ... 8) Stuttgart ... 9) Lüdenscheid .. 10) Pforzheim. .. 117 Düsseldorf. . . 12) M.⸗Gladbach. 13) Frankfurt a. M. 14) Gera 15
16) Annaberg . . . 17) Elberfeld ... 18) Hamburg ... ,, 20) Meerane... 21) Mülhausen i. E. 22) München ... 23) Plauen... 24) Salzungen. 25) Zittau
25) emen... 27 Düren 3 Rudolstadt . 29) Zeitz
30) Bleicherode. 53 32) Dortmund . Frankenthal 34
O—— bi
&a! — BI ES
Glauchau ... 35) Gotha
36) Hagen i. W. . 37) Hannover ... 38) Ilmenau ... 39) Iserlohn ... * Karlsruhe . .. 1 nner. 42) Lüneburg . .. 43) Mannheim .. 4) Oberstein ... 46) Remscheid ... 46) Steinach
47) Aachen.... 48) Apolda .... 49) Arnstadt. . . . 50) Bamberg ... hl) Bautzen .... 527) Breslau . . .. 53) Bromberg .. 54) Burgstädt . . . Hö) Cannstatt ... 56) Darmstadt 35 Detmold... 58) Ebersbach i. S. 59) Eßlingen ... 60) Falkenstein i. W. 61) Flensburg
62) Freiberg ... 63) Freiburg i. Br. 64) Geislingen .. 65) Gernsbach 66) Gießen .... 67) Gmünd .. .. 68) Gräfenthal .. 69) Greiz
IG Grenzhausen. 71) Großschönaun. 27) Hainichen ... 73) Hamm
9 w Jö) Hirschberg .. 76) Holzminden .. 77) Ibbenbüren .. 78) Kaiserslautern I9) Kaltennordheim
n d d do o do dò do do do dodo bo obo Ni CG Q, ; * C be im
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81! — 1 1ERRICIIIII-IIIC21I1
11 1 191 Les o
* 8
— S ro = S8
S3) Klingenthal .. S4) Landsberg a. W. Jö S6) Leisnig .... 87) Limbach . . .. S8) Lörrach.... S9) Lüben 39 Meldorf .... 21 Memmingen. Menden... 93) Norden....
M
/ 6 6 6 8 & = d Si- C , 8 2 &— — 1 w N— M — —— 0
& = - , l I - - S- - -, - 0 ,]!
111 181111111 ę114111
— — — —
Ur⸗ Muster davon heber. bz. Mod. plast. Flächenm. 6 1 9
Amtsgericht
M4) Oberndorf 96) Oldenburg .. 26) Osterode a. H. 9 nn, 8) Plettenberg .. M0) Prenzlau ... 1090) Radeberg ... 1091) Ratibor .. 102) Rawitsch ... 103) Reichenbach
u. d. Eule 104) Saalfeld 195) Saarbrücken 106) Saargemünd . 197) Schweidnitz .. 1098) Schwetzingen. 1099) Spremberg .. 110) Straßburg i. E. 1115 Straubing 112) Traunstein .. 113) Tuttlingen. 114) Usingen .... 115) Wächtersbach. 116) Waldenburg. 11 Neiden⸗ 118) Weilburg ... 119) Werne.. 120 Wernigerode. 1tz 121) Z3schopau ... 4—
Zusammen .. 315 5346 16065 3741
So weit dies ersichtlich ist, hat keins der vor⸗ stehend benannten Gerichte zum ersten Male Bekanntmachungen aus dem Musterregister publizirt.
Von den Urhebern, welche in Leipzig Muster und Modelle niedergelegt haben, sind 3 Aus⸗ länder mit 5 Mustern bezw. Modellen (1 Nord⸗ Amerikaner mit 3 plastischen Mustern, 1 Eng⸗ länder mit 1 plastischen und 1 Belgier mit 1 plastischen Muster).
Gegen den Monat August 1890 hat im September 1890 die Zahl der Gerichte um 22, die der Urheber um 55 abgenommen. Auch die Zahl der Muster und Modelle ist um 665 ¶ 99 plastische, — 64 Flächenmuster) kleiner.
Im Vergleich zum Monat September 1889 ist im September 18990 die Zahl der Gerichte um 9, die der Urheber um 7, der Muster und Modelle um 1044 (davon 102 plastische und 942 Flächenmuster) geringer.
Seit Eröffnung des Musterregisters (1. April 1876) sind im „Reichs⸗Anzeiger“ Bekannt⸗ machungen über S866 731 neu hitzt Muster bezw. Modelle (249 0989 plastische und 617 642 Flächenmuster) veröffentlicht worden, darunter 5204 von Ausländern niedergelegte (von Oester⸗ reichern 3716, Franzosen 85s, Engländern 290, Spaniern 21, Norb? mer ikanern 22, Belgiern 231, Norwegern 10, Schweden 7, Italienern 47 und Schweizern 2).
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Unzulässig ist die Zuschiebung des Haupteides über die Identität des Kommissionsgutes, wenn den Kommittenten nicht die Möglichkeit geboten ist, sich über die Identität des Gutes zu informiren. U. oberst. G- H. Wien, v. 26. Juni 1890, öst. Gerichtshalle S. 319.
2) Der Kommissionär haftet für die aus der Unterlassung der Sorgfalt eines ordentlichen Kauf— manns an dem Kommissionsgute entstandenen Scha⸗ den. Dess. U.
3) Wurde ein Kauf über eine Quantität von Sachen der Art abgeschlossen, daß dieselben als Ganzes in Betracht kommen sollen, daß insbesondere auch ein Durchschnittspreis vereinbart, so kann der Käufer nach preuß. Landrecht aus den Mängeln einzelner Stücke, selbst wenn dieselben ganz werthlos sind, die Auflösung des Kaufs in Bezug auf einzelne Stücke nicht fordern, ebensowenig als der Verkäufer berech⸗ tigt ist zu verlangen, daß er nur die schlechten Stücke behalte, welche der Käufer allein nicht gekauft haben würde. U. R.-G. v. 29. Juni 89. Bolze Bd. 8 S. 229. ö ö
4) Dadurch, daß der Verkäufer vertragsmäßig die Garantie rom Tage, der Inbetriebsetzung (der Säge) übernommen hat, haftet er von diesem Zeit punkt, nicht vom Tage der Ablieferung an. Dieser Umstand entbindet den Käufer aber nicht von der Pflicht, den Gegenstand nach der Ablieferung gemäß Art. 347 H. G. B. zu untersuchen und mußte er denselben sobald aufstellen und in Betrieb setzen, als dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgange thunlich war. U. dess. GH. vom 2. Nov,. a. a. O. S. 231.
5) Wurde vereinbart, daß der Käufer die Behält⸗ niffe, in denen die Waare ist, nicht eher zu öffnen braucht, als bis sie gebraucht würden, so liegt hierin eine vertragemäßige Erweiterung der Frist des Art. 347 H.-G. B. zur Prüfung und Rüge bis zur Verwendung. Als aͤußerstes Ziel ist aber in solchem Falle die 6monatliche Frist des Art. 349 O. G- B.
—— — — — — — — — dðP — — — -C — RR SοO—ᷣ¶ ,
87
3 — O K — N — D S) II .
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anzunehmen. U. v. 12. Nov. v. J. a. a. O. S. 232.
6) Einmalige Herbeiführung oder Zulassung der Vermehrung der Feuersgefahr durch den Versicherten im Laufe der Versicherung ist kein solche Vermeh⸗ rung bewirkender Zustand, der ein Ruhen der Entschädigungspflicht der Gesellschaft bewirkt. U. v. 5. Okt. u. a. O. S. 289.
7) Wurde bei Abschluß der Feuerversicherung ver⸗
einbart, daß die Gesellschaft, wenn der Entschädi⸗ gungtanspruch des Versicherten durch seine Schuld verloren geht, die Entschädigung zur Befriedigung der Hypothekgläubiger gegen Cession ihrer Rechte verwendet, so wird dadurch ein Rechtsanspruch der Gläubiger begründet, nicht bloß eine vom Ermessen der Versicherungegesellschast abhängige Vergün⸗ stigung in Autsicht gestellt. U. v. 20. Nov. a. a, O. S. 239. 83) Auch wenn das Reichs Versicherungsamt in zweiter Instanz ausgesprochen hat, daß ein Betriebs- unfall nicht vorliegt, kann doch das nachher mittelst Klage angerufene Civilgericht diese Frage nochmals ö entscheiden. U. v. 11. Okt. a. a. O S. 240.
9) Nach den allgemeinen Seeversicherungs⸗ bedingungen von 1881 beginnt und endigt die Gefahr erst damit, daß das Gut am Quai abgeliefert bezw. entgegengenommen wird. U. v. 1. Juni a. a. O S. 241.
10 Wird ein Lebensversicherungsvertrag zu Gunsten der Familie“ des Versicherten abgeschloffen und ist beirn Tode desselben nach Ableben eines vorverstorhenen Kindes nur die Ghefrau vorhanden, so ist diese Letztere die einzig Berechtigte aus dem Vertrage. U. v. 15. Mai a. 4. O. S. 245.
Elektrotechnischer Anzeiger. (F. A. Günther u. Sohn, Berlin W. Nr. 79. — Inhalt: Elektrischer Hammer von Van Depoele. — Die Ferranti ⸗Centralltation in Deptford. — Unser jüngster Anwuchs (Fortsetzung. ) — Vortrag des Herrn Ingenieur Baumgait äber die Anlage elek— trischer Centralstationen — Mittheilungen und Nach⸗
richten. — Patent Nachrichten.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Ruhrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sach sen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Dienstags bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
—
36215 Aachen. Bei Nr. 4647 des Firmenregisters, woselbst die Firma „Georg Wuppermann“ mit dem Orte der Niederlassung Aachen verzeichnet steht, wurde in Spalte 6 vermerkt:
Das Handelsgeschäst ist durch Vertrag auf den Kaufmann Emanuel Heucken zu Aachen übergegangen, welcher dasselbe unter underänderter Firma fortsetzt.
Bei Nr. 1490 des Prokurenregisters, woselbst die dem Rentner Josef Trümpener zu Rimburg — Holland — für die Firma „Georg Wuppermann“ zu Aachen ertheilte Prokura verzeichnet steht, wurde in Spalte 8 vermerkt: Die Prokura ist erloschen.
Unter Nr. 4665 des Firmenregisters wurde die Firma „Georg Wuppermann“ mit dem Orte der Niederlassung Aachen und als deren Inhaber der Kaufmann Emanuel, Heucken in Burtscheid ein. getragen.
Aachen, den 29. September 1890.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
37278 Altona. In das Handelsregister ist heute Fol⸗ gendes eingetragen:
J. Bei Nr. 4453 des Gesellschaftsregisters, woselbst unter der Firma J. C. F. Meyer Sohn zu Altona die Hanteisgesellschaft der Kaufleute Franz Louis Emil Meyer und Johann Carl Friedlieb Meyer, Beide ju Altona, verzeichnet steht:
Die Handelsgesellschaft ist am 1. Oktober 1890 aufgelöst, der Kaufmann Johann Meyer setzt das Gelchäft unter der bisherigen Firma fort.
II. Bei Nr. 2337 des Firmenregisters:
Die Firma J. C. FJ. Meyer Æ Sohn zu Altona und als deren Inhaber der Kaufmann Jo hann Carl Friedlieb Meyer daselbst.
III. Bei Rr. 517 des Prokurenregisters:
Die von rorstehender Firma dem Kaufmann Ernst Peter Thomsen zu Altona ertheilte Prokura.
Altona, den 4. Oktober 1890.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ma.
f 37279
Altena. In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 2336 eingetragen:
der Kaufmann Hermann Johannes Menthen zu
Hamburg.
Drt der Niederlassung: Altona⸗Ottensen.
Firma: Chemische Far von H. Menthen.
Altong, den 4. Ottober 1890.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ma.
; 37284 Kentheim. Auf Blatt 188 des hiesigen 9 registers ist heute zu der Firma Gerlach X Co eingetragen: Die Prokura detz Anton Bloemen aus Venlo ist erloschen.
Bentheim, den 3. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht.
Mm erlüim. Sandelsregifter 373811 des Königlichen Amtsgerichts J. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 6. Oktober 1890 ist am selben Tage in unser Gesellschaftsregister eingetragen worden: Spalte 1. Laufende Nummer: 12 448. Spalte 2. Firma der Gesellschaft: Accumulatoren⸗Fabrik Attiengesellschaft. Spalte 3. Sitz der Gesellschaft: Spalte 4.
Berlin. . Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:
Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft von un⸗ beschränkter Zeitdauer. Das Statut derselben ist in den Urkunden vom 19. Juli und 24. September 1890 festgestellt, welche Urkunden sich im Beilage⸗ Bande Nr. 826 zum Gesellschaftsregister, Vol. I. Seite 9 bis 33 und 115 bis 117 befinden.
Der Zweck der Gesellschaft ist:
1) die Anlage und der Betrieb von Fabriken zur Herstellung von Accumulatoren zunächst nach dem Tudor'schen System und den dazu gehörigen Nebenapparaten,
2) der Frwerb von Grundstücken für die Zwecke der Gesellschaft.
Die Gesellschaft darf Zweigniederlassungen errichten und an Unternehmungen, die zu dem Zwecke der Gesellschaft in Beziehung stehen, sich in jeder Form betheiligen. Der Vorstand besteht aus einem Direktor oder aus mehreren Direktoren, welche gleich den etwa zu ernennenden Stellvertretern vom Auf⸗ sichtsrathe gewählt werden. Die Vertretung der Gesellschaft nach außen erfolgt entweder
a. durch zwei Vorstandsmitglieder oder
b. durch ein Vorstandsmitglied und einen Pro⸗ kuristen.
In gleicher Weise erfolgt die Zeichnung der Firma, und zwar so, daß die Vertretungsberechtigten — die Prokuristen mit einem, dies Verhältniß an⸗ deutenden Zusatze — der Firma ihren Namen hinzu⸗ fügen. Stellvertreter des Vorstandes haben in Bezug auf die Vertretung der Gesellschaft nach Außen und Zeichnung der Firma dieselben Rechte, wie die ordentlichen Mitglieder des Vorstandes. Bekanntmachungen Seitens der Gesellschaft sind in den „Deutschen Reichs Anzeiger! einzurücken. Für die Be⸗ kanntmachungen des Vorstandes gelten di Bestimmungen über die Form der Firmenzeichnung. Die Bekannt machungen des Aufsichtsraths sind von dem Vor⸗ sitzenden desselben zu unterzeichnen. Die Berufung der Generalversammlurg erfolgt durch einmalige Bekanntmachung mit einer Frist von mindestens achtzehn Tagen, das Datum des die Einberufungs⸗ bekanntmachung enthaltenden Blattes und ver General versammlung nicht mitgerechnet.
Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt 4590 000 M und ist eingetheilt in 4506 Aktien über je 1000 060
Die Aktien lauten auf jeden Inhaber. Die Gründer der Gesellschaft haben sämmtliche Aktien übernommen.
In Anrechnung auf das Grundkapital bringt die Kandelsgesellschaft. Accumulatoren ˖ Fabri Tudor'schen Systems Müller & Einbeck zu Hagen i W. nach näherer Maßgabe der bezüglichen staiutarischen Festfetzungen, in die neue Aktiengesellschaft ihr gesammtes Ge— schäfts · Vermögen zum vereinbarten Werthe von Itzs 678 Me 40 8 ein und erhält dafür, gegen Heraus⸗ zahlung von 324 M 60 3, 770 Stuck, als voll⸗ gezahlt anzusehende Aktien der neuen Gefellschaft.
Die Gründer der Gesellschaft sind:
I) die Handelsgesellschaft Siemens & Halske zu
Berlin,
2) die Attiengesellschaft Allgemeine Elektricitäts- Gesellschaft zu Berlin,
3) die Vandelsgesellschaft Accumulatoren⸗Fabrik Tudor schen Systems Müller C Einbeck zu Hagen i. WV.
4 ,, Adolph Müller zu Hagen
i. W, 5) ber gabritbefitzer Johannes Einbeck zu Hagen
Den ersten Aufsichtsrath bilden:
1) der Direktor Georg Siemens zu Berlin,
2) der Geschäftsinhaber der Berliner Handels gesellschaft Carl Fürstenberg zu Berlin,
3) der Bankier Rudolph Sulzbach zu Frank⸗ furt a. M.,
4) der Direktor Julius Peter zu Berlin,
5) der Direltor Emil Rathenau zu Berlin,
6 der abtitbesitzer Wilhelm von Siemens zu
erlin,
I) der Bürgermeister a. D. Dr. Joseph Rosen . thal zu Berlin,
8) der Fabrikbesitzer Hagen.
) der Bankier Ernst Osthaus zu Hagen.
Direktoren der Gesellfchaft find zur Zeit:
1) , . Adolph Müller zu Hagen
i W., ) der k Johannes Einbeck zu Hagen i
3) der Ingenieur Ludwig Gebhardt zu Wien.
Stellvertretender Direktor ist: ] g der Dr. phil. Gustav Stricker zu Hagen i. W. Als Revisoren zur Prüfung des Gründungs-Her⸗ ganges haben fungirt: I) der Ingenieur Alexander Herzberg, 2) der Direktor C. W. Meyer, Beide zu Berlin.
Das Geschäftslokal befindet sich Burgstraße 29. Berlin, den 6. Oktober 18980.
Königliches . I. Abtheilung 56.
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Herrmann Harkort ju