Gesellschaft ist eine Kommanditgesellschaft. Die
persönlich hafter den Gesellschafter sind: 1) Ludwig Zeitz jun., ) Johann Zeiß, sämmtlich Fabrikanten 33 August Zeitz, zu Sulzbach. ) Carl Zeitz, .
Die unter Nr. 1 des Firmenregisters vermerkte gleichlautende Einzelfirma „X. Zeitz ist in Folge der Umwandlung in obige Gesellschaft erloschen, auch sind die Seitens derselben den vorgenannten I) Ludwig, ) Johann, 3) August und g) Carl Zeitz ertheilt gewesenen Prokuren bei den Nummern 4 bejw. 5, 5 und 9 des Prokurenregisters gelöscht. Eingetragen zufolge Verfügung vom heutigen Tage.
Sulzbach, den . 1890.
Fischer, .
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtegerichts.
gwinemünde. Bekanntmachung. 392961 In dem Handelsregister des unterzeichneten Ge— richts sind folgende Eintragungen bewirkt: J. Im Firmenregister: u Nr. 15 Spalte 6: ie Firma ist durch Erbgang und bezw. Ent— sagung des Anrechts an dieselhe auf die Wittwe des Spediteurs und Kaufmanns Julius Franz Müller, Johanne Friederike Louise, geb. Behr, hierselbst allein übergegangen, da die Erben des Spediteurs und Kaufmanns Julius Franz Müller, nämlich: 1) der Kaufmann Friedrich Wilhelm Julius Müller zu Stettin, 2) der Kaufmann Julius Franz Emil Müller hierselbst, ihrem Anrechte an die von ihrem Vater unter der Firma „J. Miller“ hierselbst betriebene und auf dessen Namen eingetragene Handlung zur notariellen Verhandlung, d. d. Swinemünde, den 25. Sep— tember 1890, entsagt haben. (efr. Rr. 215 des Firmenregisters.) Eingetragen zufolge Verfügung vom 7. Oktober 1890 am 9. Oktober 1890. Zu Nr. 215: Spalte 1: Laufende Nr. 215 (früher Nr. 16). Spalte 2: Bezeichnung des Firmainhabers: Wittwe des Spediteurs und Kaufmanns Julius Franz Müller, Johanne Friedericke Louise, geb. Behr, zu Swinemünde. Spalte 3: Ort der Niederlassung: Swinemünde. Sxalte 4: Bezeichnung der Firma: J. Müller. Spalte 5: Zeit der Eintragung: Eingetragen zu—⸗ folge Verfügung vom 7. Oktober 1890 am 9. Ok-
II. Im Prokurenregister:
Nr. 26. Spalte 1: Laufende Nr. 26.
Spalte 2: Prinzipal: Wittwe des Spediteurs und Kaufmanns Julius Franz Müller, Johanne Friederike Louise, geb. Behr, in Swinemünde
Spalte 3: Firma, welche der Prokurist zeichnet: J. Müller.
Spalte 4: Ort der Niederlassung: Swinemünde.
Spalte 5: Firmen ⸗ oder Gesellschaftsregister: Die Firma J. Muller ist eingetragen unter Nr. Alb des Firmenregisters.
Spalte 6: Prokurist: Kaufleute Julius Müller bezw. Emil Scherenberg in Swinemünde.
Spalte ?: vom 7. Oktober 1890 am 9. Oktober 1890.
Spalte 8: Bemerkungen: Die Firma ist nur durch die Unterschrift des Prinzipals bezw. beider Prokuristen gebunden.
Swinemünde, den 7. Oktober 1890.
Königliches Amtsgericht.
Die
Torgan. Bekanntmachung. 39302
In unserem Prokurenregister ist die unter Nr. 16 für den Kaufmann Adalbert Aßmann zu Jessen ein—⸗ getragene Prokura der Firma E. Aßmann zu Torgan und Jessen (Nr. 35 des Gesellschafts⸗ registers) zufolge Verfügung vom heutigen Tage ge⸗ löscht worden.
Torgau, den 13. Oktober 18980.
Königliches Amtsgericht.
Wandsbek. Bekanntmachung. 393091 Im hiesigen Gesellschaftsregister ist heute zu Nr. 30, woselbst die Gesellschaft O. v. Werder 4 Ce eingetragen steht, vermerkt worden: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Wandsbek, den 10. Oktober 1890 Königliches Amtsgericht. J. Abtheilung.
Die at am 1. Oktober 1890 gonnen, und deren Gesellschafter sind: 1) Der Kaufmann Gerhard Ludwig Heinrich Otto von Werder in Wandebek. 2) Der Redacteur Ernft Wilhelm Hirt daselbst. Wandsbek, den 10. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. L Abtheilung.
Wanrzlebem. Bekanntmachung. 139308
In unser Gesellschaftsregifter ist heute bei der unter Nr. 5 verzeichne en Firma „Kühne Æ Schae⸗ per“ folgende Veränderung eingetragen:
Der Oekonomierath Richard Schaeper zu Wanz⸗ leben ist am 20. Oktober 1889 verstorben; an seine Stelle sind:
der Landwirth Jacob Schaeper zu Wanzleben und der Landwirth Wilhelm Schaeper zu Wanzleben, 1. 3. zu Leipnik, als Gesellschafter in die Gesellschaft e ingetreten.
Die Befugnif, die Gesells mur dem Amte rath Philipp Ki zu Amt Wanz⸗ leben und dem Lardwirth Jacob Schaeper zu Wanz⸗ leben zu; der Landwirth Wil chaeyer ist von der Befugniß, die Gesellst zu vertreten, aus⸗ geschlossen.
Wanzleben, den 6
zu vertreten, steht
398306 bez; 590 vom
R asangem. Unter Nr.
unseres Han del gregifters ift Iaut Armeltung
12 bez 17. d. M. eingetragen worden: . Die Firma M. Frank in Wafungen ist in
Folge Aufgabe des Geschäfts daselbst erloschen. Liguidatoren sind rie Fitherigen Inhaber
Firma:
27 BI. 27
der
Zeit: Eingetragen zufolge Verfügung 1
*
3. Zt. in
a. Kaufmann Hermann Blüth r g isenach.
b Kaufmann Susmann Kleemann Wasun gen, 25. September 1890. Herzogl. Amtsgericht, Abth. J. Dskar Müller. Wesel. Sandelsregister 39303 des Königlichen Amtsgerichts zu Wesel.
In das Gesellschaftsregister ist bei Nr. 50 „Niederrheinische Güter Assekuranz ˖ Gesell˖ schaft“ eingetragen:
An Stelle des Kaufmanns Wilhelm Westermann ist als Stellvertreter des Direktionsmitgliedes Friedrich Westermann zu Wesel der praktische Arzt Dr med Eichelberg zu Wesel geteeten.
Eingetragen am 11. Oktober 1890.
39304
Wertrlar. In das Firmenregister des unterzeich⸗ neten Gerichts ist bei der unter Nr. 151 des Firmen⸗ registers eingetragenen Firma Fr. Medenbach in Wetzlar folgende Eintragung ersolgt:
Dfe Firma ist erloschen.
Wetzlar, den 14. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1V.
39305 Wetrlar. In das Prokurenregister des unter⸗ zeichneten Gerichts ist unter Nr. 30, woselbst die von der Firma Fr. Medenbach der Frau Emilie Medenbach, geb. Mignon, Ehefrau des Carl Meden bach zu Wetzlar ertheilten Prokura verzeichnet steht, Folgendes eingetragen: Die Prokura ist erloschen.
Wetzlar, den 14. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
39363
Wiesbaden. Die unter der Firma C. W. Kreidel's Verlag eingetragene Handelsgesellschaft ist durch den am 23. September 1890 erfolgten Tod des einen Gesellschasters, des Verlagsbuchhändlers Christian Wilhelm Kreidel von Wiesbaden, aufgelöst. Das von der Gesellschaft zu Wiesbaden betriebene Handelegeschäft ist mit allen Aktiven und Passiven in Folge Vertrags auf den anderen Gesellschafter, den Verlagsbuchhändler Fritz Bergmann zu Wies baden allein übergegangen und wird von ihm unter der bisherigen Firma zu Wiesbaden fortbetrieben.
Demzufolge ist heute die Firma C. W. Kreidel' s Verlag im Gesellschaftsregister unter Nr. 364 gelöscht und dieselbe Firma in das Firmenregister unter Nr. 991 auf den Namen ves jetzigen Inhabers eingetragen worden.
Wiesbaden, den 7. Oktober 1890.
Königliches Amtègericht. VIII.
Witten. Sandelsregister 139307 des Königlichen Amtsgerichts zu Witten. Unter Nr. 88 des Gesellschaftsregisters ist die, am
15. Oktober 1890 unter der Firma Ballauff
Berger errichtete, offene Handelsgesellschaft zu
Witten am 15. Oktober 1890 eingetragen, und sind
als Gesellschafter vermerkt:
1) der Kaufmann Gustav Ballauff zu Witten, 2) der Kaufmann Carl Berger jun. zu Witten.
Genossenschafts⸗Register.
39317 Augsburg. In das Genossenschaftsregister des unterfertigten Gerichts wurde heute eingetragen der „Dinkelscherber Darlehnskassen⸗Verein eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schrankter Haftpflicht“ welcher seinen Sitz in Dinkelscherben hat.
Das Statut wurde am 21. September 1890 errichtet.
Gegenstand des Unternehmens ist:
1) Die Verbältnisse der Vereinsmitglieder in jeder Beziebung zu verbessern, die dazu nöthigen Ein— richtungen zu treffen, namentlich die zu Darlehen an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie zu beschatfen, besonders auch müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen.
3) Ein Kapital unter dem Namen „Stiftungẽ⸗ fonds zur Förderung der Wirtbschafisverhältnisse der Vereine mitglieder anzusammeln.
Die Zeichnung für den Verein erfolgt. indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzu— gefüzt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nachbezeichneten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereine vorfteber oder dessen Stell⸗ vertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist.
Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von
Darlehen sowie bei Quittungen uber Einlagen unter 500 4 und über die eingezahlten Geschäftsantheile
genügt die Unterzeichnung durch den Vereinsvorsteher
13 de
oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Beisitzer, um dieselbe für den Verein rechts verbindlich zu machen.
In allen Fällen der gleichzeitigen Zeichnung des Vereins vorstehers und dessen Stellvertreters gilt die Unterschrift des Letzteren als die eines Beisitzers.
Alle von der Genessenschaft ausgebenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen sind, wenn sie rechtsver⸗ bindliche Erklärungen enthalten, in der vorerwähnten für die Zeichnung der Genossenschaft bestimmten Form, in andern Fällen aber vom Vereinsvorsteher ju unterzeichnen und in den Landwirtbschaftlichen Blättern für Schwaben und Neuburg zu veröffent⸗ lichen.
Die derzeitigen Mitglieder des Vorstandes sind: Pfarrer Otto Schwarz, Vereine vorsteher, Wagner und Bürgermeister Ludwig Altstetter,
Stellvertreter des Vereinsvorsteherk, Delonom Theodor Weikhart, Oelmüller Anton Markmiller, Oekenom Alois Zott.
Die vier Erstgenannten wohnhaft in Dinkelscherben, der Letzte in Au.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet
Angeburg, den 11. Oktober 1860.
Kgl. Landgericht Kammer für Handelssachen.
Der Vorsitzende: Warmuth, Kgl. Landgerichts rath. Genofsenschaftsregifter⸗ 39312 Einträge.
Nr. 15 997. In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: .
Unter O- 8 5 u. S u. 15: Ländlicher Credit- verein Saneneberftein eingetragene Geunofsen-
Raden.
schaft mit unbeschränlter Haftpflicht.
1
„Das abgeänderte Statut ist vom 23. Juli 1890.
Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar und Darlehensgeschäfts. Der Ver⸗ ein bezweckt insbesondere seinen Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts- oder Wirthschaftsbetriebe nöthigen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie in ver⸗ zinslichen Darlehen zu beschaffen, sowie die Anlage unverzinst Liegender Gelder zu erleichtern und auf diese Weise, sowie durch Herbeiführung sonstiger geeigneter Ginrichtungen die Verhältnisse der Mit- glieder in jeder Hinsicht zu bessern.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, und sind in dem Badener Wochenblatt aufzunehmen. Beim Eingehen dieses Blattes be⸗ stimmt der Vorstand mit Genehmigung des Auf⸗ sichtsrathes bis zur nächsten Generalversammlung ein anderes an dessen Stelle
Die Zeichnung für den Verein geschieht rechts⸗ krästig durch Namenkunterschrift des Vorstehers (Direktors) oder seines Stellvertreters und eines weiteren Vorstandsmitgliedes unter der Firma des Vereins.“
Baden, den 10. Oktober 1890.
Großh. Amtsgericht. Fr. Mallebrein.
KRerlin. Genossenschaftsregister 39338 des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 13. Oktober 1890 ist am selben Tage in unser Genossenschaftsregister unter Nr. 138, woselbst die Genossenschaft in Firma:
Dentscher Credit Verein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht vermerkt steht, eingetragen:
a. die Vollmacht des Majors a. D. Richard Ziethen in Charlottenburg zur Stellvertretung der Vorstandsmitglieder ist beendigt,
b. der Rittmeister a. D. Georg von Borcke ist zum Stellvertreter der Vorstandsmitglieder bestellt worden,
c. durch das abgeänderte Statut vom 29. Mai 1890 hat die Genossenschaft den Gegenstand ihres Unternehmens dahin erweitert, daß dieselbe für ihre Genossen landwirthschaftliche und gewerbliche Be— darfsartikel beschaffen und sonstige wirthschaftliche Hülfe leisten, sowie Kommissionen aller Art aug⸗ führen will. Auch ist die Ausdehnung des Geschäfts« betriebes auf Personen, welche nicht Mitglieder der Genossenschaft sind, sofern nicht das Verbot des 5 8 Abs. 2 des Gesetzes vom 1. Mai 1889 Platz greift, zugelassen worden.
Schließlich ist abändernd bestimmt, daß alle öffent⸗ lichen Bekanntmachungen durch den „Genossen— schaftlichen Wezweiser“, die Einberufung der General⸗ versammlung jedoch außerdem durch zweimalige Ein⸗ rückung in den „Deutschen Reichs⸗Anzeiger“ er⸗ folgen soll, so zwar, daß zwischen dem Datum des die Einberufung enthaltenden „Genossenschaftlichen Wegweisers! und dem Datum des die letzte Ein—⸗ berufung enthaltenden „Reichs⸗Anzeigers“ einerseits und dem Datum der Versammlung andererseits ein Zwischenraum von mindestens 7 Tagen liegen muß.
Für den Fall, daß die Bekanntmachungen im Genossenschaftlichen Wegweiser“ nicht mehr erfolgen können, soll die Publikation im „Deutschen Reichs—⸗ Anzeiger“ genügen.
Berlin, den 13. Oktober 1890.
Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 56. Mila.
EBlanbenren. Bekanntmachung. 39316 In das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Gerichts ist am 14. d. M. unter Nr. 17 folgender Eintrag bewirkt worden: . . Wortlaut der Firma; Sitz der Genossenschaft: Molkereigenossenschaft Merklingen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränk ˖ ter Haftpflicht in Merklingen. Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: Gesellschaftẽepertrag vom 29. September 1890. Der Gegenstand des Unternehmens ist die Milch⸗ verwerthung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Bie von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, die von dem Aufsichtsratb ausgehenden unter Benennung desselben von dem Vorsitzenden unterzeichnet, im Amtsblatt Blaumann“ und im Ulmer Tagblatt“. J zie derzeitigen Mitglieder des Vorstands sind: Gemeindepfleger Vetter, Vorsitzender, 2) Johann Georg Fink, Gemeinderath, Stell
vertreter, ‚ Georg Bübler,
Johann Kafsier, sämmtlich in Merklingen. .
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge nossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder er⸗ folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechts verbindlich⸗ keit haben soll. 2 .
Die Zeichnung geschiebt in der Weise, daß die Zeschner den zu? der Firma der Genossenschaft ihre Namens unterschrift beifügen. —
Bemerkung: Die Einficht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts gestattet.
Blanbenren, 14. Oktober 1890.
K. Amtsgericht. Mezger.
Guben. Bekanntmachung. 139311 In unser Genossenschafteregister ist beute zufolge Verfügung vom 153. d. Mts. bei Nr. 5 Folgendes eingetragen worden: Spalte 2: . Die Genossenschaft führt die Firma „Vorschusz⸗ verein zu Neuzelle eingetragene Gen yssen · schaft mit nunbeschränkter Saftpflicht und hat ihren Sitz zu Neuzelle.
Spalte 4: Fre g g. des bisherigen Statuts ist das neue,
auf der Grundlage des Gesetzes vom 1. Mai 1888 errichtete, durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. August 1890 angenommene getreten. Abschrift Fes Protokolls der Generglversammlung zom 28. August 1830 und das neue Statut befinden sich Blatt 39 ff. Band III. der Registerakten zu Nr. H des Genossenschafts registers. 36 Gegenftand des Unternehmens ist die Beschaffung der in Gewerbe und Wirtbschaft der Genossen
Gemeinderath,
nöthigen Geldmittel auf gemeinschaftlichen Kredit.
Zur Veröffentlichung ihrer Bekanntmachungen be⸗= dient sich die Genossenschaft der in Guben erscheinen⸗ den „Gubener Zeitung“. Falls dieses Blatt ein⸗ geht, ist der Vorstand befugt, mit Genehmigung det Aufsichtsrathes ein anderes an dessen Stelle zu be⸗ stimmen.
In den Vorstand ist an Stelle des Kaufmanns Paul Noack zu Schlaben der Kaufmann Friedrich Lezius zu Neuzelle (Schlaben) eingetreten.
Guben, den 14. Oktober 1896.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.
Herbstein. Bekanntmachung. 39313
An Stelle des verstorbenen Vorstandsmitgliedes Heinrich Flach J. von Krainfeld wurde durch den Aufsichtgrath des Landwirthschaftlichen Consum⸗ vereins, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht zu Crainfeld der Land⸗ wirth Johannes Baumbach VI. von Krainfeld als stellvertretendes Vorstand mitglied der genannten Genossenschaft, für die Dauer dieser Wahlperiode bis zur nächsten Generalversammlung, bestellt.
Eintrag im Genossenschaftsregister ist erfolgt.
Herbstein, den 14. Oktober 1890
Großherzogliches Amtsgericht. Taschs.
8
Knulmsee. Bekanntmachung. 39315
Zufolge Verfügung vom 7. d. Mts. ist in unser Genossenschaftsregister, woselbst unter Nr. 6 der Vorschnß⸗Verein Culmsee, Eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht ver⸗ merkt ist, eingetragen:
An Stelle des verstorbenen Buchhalters Gustav Haß zu Kulmsee ist zufolge Beschlusses des Auf⸗ sichtgraths vom 26. August 1890 der Gerichtssekretäͤr August Duncker in Kulmsee zum Direktor gewählt. Eingetragen zufolge Verfügung vom 7. Oktober 1895 am 7. Oktober 1890.
Kulmsee, den 7. Oktober 1890.
Königliches Amtsgericht.
39314 Kotenburg a. /F. Der Vorschußverein zu Rotenburg eingetragene Genossenschaft mit nubeschränkter Haftpflicht führt laut Beschlusses der Generalversammlung vom 7. September 1890 die Firma: Vorschußverein zu Rotenburg eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ psichr hat seinen Sitz in Rotenburg und veröffentlicht seine Bekanntmachungen im Rotenburger Kreisblatt und beim Eingehen desselben im Staats⸗Anzeiger. Rotenburg a. / F., den 3. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.
Strassburę. Kaiserliches Landgericht Straßburg.
In das Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 50 eingetragen die Firma:
Nordhausener Darlehenscassen ⸗ Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Gingsheim.
Das Statut datirt vom 28. September 1890.
Gegenstand des Unternehmens ist, die zu Darle—⸗ hen an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie zu beschaffen, müßig liegende Gelder anzulegen und zu verzinsen, sowie einen Stiftungsfonds zur Förderung der Wirtb⸗ schaftsverhältnisse der Vereinsmitglieder aufzubringen.
Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind durch den Vereinsvorsteher zu unterzeichnen und in dem Land- wirthschaftlichen Genossenschaftsblattꝛ! zu Neuwied bekannt zu machen.
Der Vorstand besteht aus folgenden Personen:
1) Ruhlmann, Florenz, Bürgermeister,
Vereinssvorsteher, Fechter, Josef, Ackerer, als Stellvertreter des Vereinsvorstehers, Ringeisen, August, Ackerer, Hertrich, Ludwig, Tagner, als Beisitzer, Albrecht, Josef, Ackerer,
alle in Nordhausen wohnhaft.
Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nachbenannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stell⸗ vertreter und mindestens zwei Beiitzern erfolgt ist.
Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Darlehen, sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 6 und über die eingezahlten Geschäfts⸗ antheile genügt die Unterzeichnung durch den Ver— eins vorsteher oder dessen Stellvertreter und minde⸗ stens einen Beisitzer, um dieselbe für den Verein rechts verbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereinsvorsteher und gleichzeitig dessen Stell vertreter zeichnen, gilt die Unterschrift des letzteren als diejenige eines Beisitzers.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Zu Nr. 35 des Genossenschaftsregisters wurde beute bei der Firma „Consum⸗Genossenschaft der Werkstätte Bischheim“, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Bischheim, eingetragen: An Stelle des zurückgetre⸗ tenen Beisitzers Albert Seidel ist der Dreher August Windisch aus Bischheim als Beisitzer gewaͤhlt worden.
Straßburg, den 13. Oktober 1890.
* Landgerichts · Sekretär. Hertz ig.
Wetter. Bekanntmachung. 39341]
Durch Statut vom 25. August 1890 ist mit dem Sitze zu Treisbach unter der Firma „Treis—⸗ bacher Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht“ eine unter Nr. H des Genossenschafts⸗ registers eingetragene Genossenschaft gegründet worden, welche den Zweck hat:;
a. den kreditwüärbsgen und krehitfähigen Mitglie⸗ dern die zu ihrem Wirthschaftsbetriebe fehlenden Geldmittel zu beschaffen sowie Gelegenhelt zu geben, Geldbeträge für die es zur Zeit an Ver⸗ wendung in der Wirthschaft fehlt, verzinslich anzulegen,
ein Kapltal unter dem Namen Reservesondtz
zur Förberung der Wirthschaftsverhältnisse der Vereint mitglieber anzusammeln,
Die Zeichnung für den Verein geschieht, indem der Firma bie Ünterschriften der Zeichnenden hinzu⸗ gefügt werden.
39318]
als
Rechtsverbindlichkeit für den Verein hat die Zeichnung bei Quittungen über Beträge unter hundert fünfzig Mark, wenn sie vom Vereinsvor⸗ steher oder dessen Stellvertreter und einem Beisitzer in allen übrigen Fällen, wenn sie vom Vereinz⸗ vorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwel Beisitzern erfolgt ist.
Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind durch den Vereinsvorsteher zu unterzeichnen, und in der Ober⸗ hessischen Zeitung bekannt zu machen.
Der derzeitige Vorstand des Vereins besteht aus folgenden Personen:
1) Landwirth Kaspar Lichtenfels,
steher,
2) Landwirth Matthäus Immel, Stellvertreter,
3) Landwirth Johannes Muth,
4) Landwirth Heinrich Moog,
5) Landwirth Johannes 8 — Haus Nr. 33 —
sämmtlich zu Treisbach.
Das Oꝛriginalstatut befindet sich Blatt 9 der Akten.
Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Januar und endet am 31 Dezember.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet.
Wetter, am 7. Oktober 1890.
Königliches Amtsgericht.
Dr. Born.
Vereins vor⸗
Zeichen⸗Register.
(Die ausländischen l werden unter Leipzig veröffentlicht.)
37872 Aachen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 374 zu der Firma: Georg Printz E Cie in Aachen, nach Anmeldung vom 4. Oktober 1890, Nachmittags 56 45 Minuten, für Nadeln aller Art das
eichen:
Die Zeichen werden auf der Verpackung angebracht. Aachen, den 7. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
39099 HKarmen. Als Marken sind gelöscht:
1) Das unter Nr. 371 zu der Firma H. A. Schmitz in Barmen, laut Bekanntmachung in Nr. 60. des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1880 für Bänder und . eingetragene Zeichen.
Y) Das unter Nr. 377 zu der Firma Ferd. Wicke in Barmen, laut Bekanntmachung in Nr. 141 des , Deutschen Reichs Anzeigers“ von 1880 für Zündbänder, Zündblättchen und Feuerwerkskörper eingetragene Zeichen.
3) Das unter Nr. 379 zu der Firma H. C. Stöckicht in Barmen, laut Bekanntmachung in Nr. 219 des „Deutschen Reichs ⸗ Anzeigers“ von 1880 für gewebte gummielastische Schuhzüge eingetragene Zeichen.
Barmen, den 7. Oktober 1890.
Königliches Amtsgericht. JI.
— —
— *
686 D eg
3 ] * 2
7
KRKerlin. Königl. Amtsgericht J. zu Berlin, Abtheilung 56 II.
Als Marke ist eingetragen unter — flüssiger Chokolade Victor To⸗ vias in Berlin, nach Anmeldung 12 Uhr 37 Minuten, fuͤr flüͤssige Cho⸗ ků* ö kolade das Zeichen: .
b. unter Nr. 60:
lich Shawls, Litzen. Bänder, Strumpfwaaren und andere gewirkte Waaren, Kurz⸗ und Galanterie⸗ Waaren aller Art, Metalle und Metallwaaren, Zucker, Fensterglas, Cement, Petroleum, Papiere, Zündhölzer. Seife, Parfümerlen, pharmaceutische Waaren, Farben und Farbwaaren, bei deren Ver⸗ sendung das Zeichen entweder auf den Waaren selbst oder auf deren Umhüllung in verschiedenen Farben und Größen benutzt wird, das Zeichen:
5
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6, ;
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69 . , . r, n, 7
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*
Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für Handelssachen, den 10. Oktober 1890. C. H. Thulestus Dr.
39114 KRreslan. Als Marke ist urht Cafes. eingetragen unter Nr. 156 des echter s ucht affe Zeichenregisters, zu der Firma: K— — Hillmann C Kirchner in Breslau, nach Anmeldung vom 11. Ok— ö tober 1390, Vormittags 9 Uhr sichor 49 Minuten für Cichorten und Caffeesurrogate das Zeichen: Surrogat: Fabrik. Königliches Amtsgericht zu Breslau.
. 38869] unter
—
3 11
—
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Dr. Neubert.
lass:
Dresden. Alg Marke ist eingetragen unter
Vr. 273 zu der Firma: Ernst Dudenhöfer in Dresden, nach Anmeldung
sour Mx
2 ö.
vom 10. Oktober 18960, Vormittags 10 Uhr 50 Mi— .
nuten, für Roh. Stahl, Eisen ⸗ und. Stahl⸗Waaren daß SAC AN CNMVdDTYRV. Zeichen: ] Dresden, am 11. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Jb. Dr. Neubert.
⸗— 33643 Düsseldorr. Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 171 zu der Firma: „Aug. Faehte C Co“ in Düssel⸗ dorf, nach Anmeldung vom 10. Ok⸗ tober 1890, Vormittags 11 Uhr 30 Mi⸗ nuten, für Eisen⸗, Stahl ⸗ und Messing⸗ waaren, das Zeichen: Düsseldorf, den 11. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. 370341 Eichstätt. Als Marken sind eingetragen im Zeichen register des lee / /// Eichstätt zu der Firma: . ͤ Raab Æ Cpg. in Weissen⸗ Q burg a. S., nach Anmelbung— ' vom 2. Oktober 1890, Nach⸗ . 1 mittags z Uhr, für echte —ᷣ und leonische Gold- und Silbergespinnste, Tressen, Fransen, Flitter, Bouillons, Lamettes und ihre sonstigen, in ihre Geschäftsbranche ge⸗ hörigen Artikel die Zeichen: a. unter Nr. 59:
.
6 5 — Nr. 1389 zu der Firma: Fabrit J vom 8. Oktober 1890, Nachmittags
37031]
Htonn. Auf Anmeldung wurde heute, den 1. Ok⸗ tober 1890, Vormittags 10 Uhr, in das hiesige zur Gintragung von Waarenzeichen bestimmte Register bei Nr. 41, woselbst die unter Nr. 426
des Firmenregisters eingetragene Firma:
F. A. Eschbaum mit dem Sitze in Bonn, '
am 18. Februar 1886, Vormittags 11 Uhr, 216 das nebenstehende Zeichen
für zwei zusammen gebörige Apparate hat eintragen lassen, folgendes bemerkt;
Datz Zeichen ist auch bestimmt für einen Opera— tionsstuhl zur Beckenhochlagerung nach Prof. Tren delenburg in Bonn.
Lon gkichre Amtsgericht II. Bonn.
38542 Hremem. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 228 zu der Firma: Schröder Smidt Co. in Bremen, nach Anmeldung vom 9. Oktober 1890, Vormittags 11 Uhr, für von der anmeldenden Firma zu versendende Waaren, als: Garne und Manufaktur⸗ waaren aller Art gus Baumwolle, Wolle, Seide und anderen Spinnstoffen, rein oder gemischt, einschließ⸗
welche in der Weise verwendet werden, Schluß der Emballage bilden.
KEIbertelld. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 570 zu der Firma
in Elberfeld, meldung vom 9. Oktober 1890 45 Minuten, ür Jos. Arens⸗ berg 's Unlversal⸗Heil⸗ und
Hussalbe daz Zeichen:
X 1e, . dr 5 6 8 *. 23
daß sie den
Eichstätt, den 3. Oktober 1890. Königliches Landgericht. Der Kgl. Landgerichts ⸗ Präsident Häcker.
Jos. Arensberg nach An⸗
Vormittags 10 Uhr * .
Das Zeichen wird auf der Verpackung angebracht. Elberfeld, den 11. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht.
welche auf der Waare und der Verpackung ange⸗ bracht werden. z
sos]
Frank furt a. M. Als Marke ist eingetragen zu der hiesigen Firma: „Iulius Schnadig“ das am 4. Ok⸗ tober 1890, Vormittags 105 Uhr, für Thermal ⸗ Binden (baumwollene Ge⸗ webe) angemeldete folgende Waarenzeichen:
unter Nr. 244 des Zeichenregisters. Frankfurt a. / M., den 5. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
oc -
39098) Habelschwerdt. Als Marke ift gelöscht das unter Nr. 10 zu der Firma C. Grübeln (Inhaber Fabrikbesitzer Carl Grübel zu Habelschwerdt) laut Bekanntmachung in Nr. 107 des „Deutschen Reichs ⸗ Anzeigers von 1890 für Etiquetten zur Ver—⸗ packung von nach schwedischer Art gefertigten Zünd⸗ hölzern aus weißem Holz mit braunen Zuündköpfchen eingetragene Zeichen.
Habelschwerdt, den 11. Oktober 1890.
Königliches Amtsgericht.
; 137874 Haxen i. M. Zeichen ⸗Re⸗ gister des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen. Eingetragen am 4. Oktober 1890. Als Marke ist eingetragen zu der Firma Fr. Kürschner zu Delstern, nach Anmeldung vom 22. September 1890, Vormittags 115 Uhr, unter Nr. 131 des Zeichenregisters das Zeichen: Das Zeichen ist bestimmt für Eisen⸗ und Stahl— waaren und deren Verpackung.
Hagen i. W. Zeicheuregister 37873 des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i. /⸗ W. Eingetragen am 4. Oktober 1895.
Als Marke ist eingetragen ju der Friedrich
Schroeder in
Volmarstein, nach
Anmeldung vom
3. Oktober 1890,
Vormittags 113 Ubr,
unter Nr. 132 des
Zeichenregisters die = Zeichen:
Die Zeichen sind bestimmt für Eisen⸗, Stahl und
Messingwaaren und deren Verpackung.
Firma:
36196 8
Herford. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 28 zur Firma Sch. Barmeier Söhne zu Enger, nach An⸗ meldung vom 25. September ; 1890, Vormittags 1141 Uhr,, das Zeichen: ö
6
Dasselbe soll in verschiedenen Farben, Nummern und Namen (Benennungen) zu verschiedenen Quali⸗ täten der Cigarren⸗ und Tabackfabrikate hergestellt werden, und wird auf den Umhüllungen und inner⸗ halb der Cigarrenkistchen und Cigarrenpackete an⸗ gebracht. Herford, den 27. September 1890. Königliches Amtsgericht.
39354 Leipzig. Als Marken sind eingetragen zu der Firma: Rogers Copying Co. Limited zu London in England, nach Anmeldung vom 28. April 1890, Nachmittags 3 Uhr 45 Minuten, für ein chemisches Präparat zum Kopiren von Schriftftücken
unter Nr. 4841 das Zeichen:
16 D 23
86
unter Nr. 4842 das Zeichen:
39366
Leipzig. Als Marke ist einge⸗ tragen zu der
Firma: M. Schreiber zu Baden in Desterreich, nach Anmeldung vom 10. Oktober 1890, Vormittags 10 Uhr, für diätetischen Roth⸗ wein unter Nr. 4840 das Zeichen:
.
welches auf den Vignetten sowobl als auch auf den Verschlußkapseln der Flaschen angebracht wird. Leipzig, den 13. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
39357]
Leipzig. Als Marken sind gelöscht die
1) unter Nr. 2731 zu der Firma: Brüder Wüster zu Wien in Oefterreich laut Bekannt⸗ machung in Nr. 243 des Deutschen Reichs⸗ Anzeigers vom Jahre 1880 für Metalle, Eisen« und Stahlwaaren jeder Art, unter Nr. 2752 zu der Firma: Canton Thee Gesellschaft zu London in England laut Bekanntmachung in Nr. 243 des Deutschen Reichs ⸗ Anzeigers vom Jahre 1880 für Thee, unter Nr. 2733 zu der Firma: Gaston 4 Argy K Co. zu Paris in Frankreich laut Bekanntmachung in Nr. 243 des Deutschen Reichs ⸗Anzeigerz vom Jahre 1880 für Cigarettenpapier, unter Nr. 2734 zu der Firma: F. RKap- terosses zu Briare in Frankreich laut Bekanntmachung in Nr. 248 des Deutschen Reichs ⸗Anzeigers vom Jahre 1880 für
vporzellanene Knöpfe und Perlen
eingetragenen Zeichen.
Leipzig, den 14. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib.
Steinberger.
38097 eingetragen
63)
Lüdenscheid. Als Marke ist unter Nr. 74 zur Firma: C. H. Steinbach zu Brügge (West⸗ falen) ?, nach Anmeldung vom 26. Sep⸗ tember 1890, Vormittags 8 Uhr, für Schaufeln. Spaten, Hacken und sonstige landwirthschaftliche Geräthe das Zeichen: Lüdenscheid, den 4. Oktober 1890.
Königliches Amtsgericht. ; . ds ol Mainz. Die in Band L Nr. 7b. des Jeichen⸗ registers für die Firma: „Carl Heck“ in Mainz eingetragene Marke, welche für China⸗Haar⸗Wasser verwendet wurde, ist auf Antrag des Firmeninhab ers vom 9. Oktober 18909 gelöscht worden. Mainz, am 11. Oktober 1890.
Großh. hess. Amtsgericht.
39113 H annheim.
Nr. II. 47656. Als
Marke ist eingetragen
zu O. 3. 121 Zeichen⸗
reg. Bd. J. zur Firma:
Seinrich Stock
heim, Fabrik techn.
Apparate in Mann ⸗
heim, nach Anmel⸗
dung vom 6. Oktober
1890, Vorm. II12 Uhr, ——
für Filterkuchen und —
technische Apparate — das Zeichen: Eingefrcgene Jehufzmorke
Mannheim, 19. Ottober 1890. Großh. Amtsgericht. III. Ste in.
Münster. Als
Marke ist eingetragen
unter Nr. 13 des
eichenregisters zu der
Firma Gebr. Rhode
in Nottuln, nach An⸗
meldung v. 22 Sep⸗
tember 1890, Vorm.
115 Uhr, für Socken u.
Strümpfe d. Zeichen:
Münster, den 29. September 1890.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
38867 Solingem. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 331 zu der Firma: Carl Tillmanns Söhne in Solingen, nach Anmeldung vom 9. Oktober 1890, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten. *
für Eisen., Stahl⸗ und Messingwaaren = das Zeichen: — Das Zeichen wird auf Verpackung angebracht. Solingen, den 9. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht.
der Waare und auf der
geiz z Den 12 CvFEEE-— 120 Teißhii dei in. il öei io.
handlers War Josl, Auguststr. 27
Konkurse.
39140
Ueber das Vermögen des Herrengarderobe-
(Wohnung:
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1b Steinberger. n
2
Berlin 1
zehdenicker oz Uhr,
Str. 28) ist heute, von dem Königlichen
das Konkursverfahren
Vormittags Auitsgerichte eröffnet. Ver
walter: Erste
Kaufmann Conradi, Glan biger ver sammlung
Weißenburgerstr. 66. am 30. Okto⸗