Amerika.
Argentinien. In Buenos Aires wurde am Sonntag eine zahlreich besuchte Versammlung abgehalten, welche, dem „W. T. B.“ zufolge, eine Refoluütion annahm, in der be— antragt wird, den ehemaligen Präsiden ten Juarez Celman sowie seine Anhänger wegen Intriguirens in Anklagezustand zu versetzen. Im Uebrigen herrscht voll⸗
ständige Ruhe. Afrika.
Egypt en. Kairo, 17. Oktober. Sir Evelyn Baring und Sir Francis Grenfell, die beiden Unterhändler zur Feststellung der britischen und italienischen Einflußsphäre am Rothen Meere, trafen gestern von Neapel hier ein. —
Der „Times“ wird aus Sugkim telegraphirt, die Un⸗ zufriedenheit sei ö ö. als sie gewesen, und allgemein; es heißt in der Mi theilung:
1 Politik einer gänzlichen Einstellung des Handels und völliger Isolirung vom Sudan nebst unnöthiger harter Behandlung der Eingeborenen ist geeignet, die Stãm me zu entfremden. Der um Suanlim gegen die Cholera eingeführte Cordon wird fortwährend mit
. Nenntniß der Bewohner umgangen. Die Dandelsstraßen waren so ziemlich offen und die Dinge gestalteten sich friedlich. Die Politik, die Mahd ist ein durch Aushungerung zu unterwerfen, hat sich nutzlos erwiesen.
30 000 Säcke Getreide liegen in Suakim unverkäuflich zu 3 Doll., während die Preise in Handoub und Tokar sich auf 30 Voll bis 50 Doll stellen, aber die Mahdisten werden sich nie aus Hungerß⸗ noth unterwerfen. In Tokar ist die Ernte fast bereit und aus Berber treffen schon Vorräthe ein. Reichlich Regen bat es gegeben, und die Stämme erhalten Getreide durch Teklei aus Massovah, auch fängt der Contrebandehandel mit Djeddah wieder an. So werden die feind⸗ lichen Stämme und die Rebellen jetzt in eine engere Berührung mit den den Sklavenhandel treibenden Arabern gebracht, wodurch die Sklaverei und die Rebellion gesteigert werden. Osman Dig ma, der sich in Tokar befindet, ist ungebalten über die Handelseinstellung und sagt, er werde in ähnlicher Weise Repressalien greifen, sobald der
Handel wieder gestattet ist.“ .
Wie der „Times“ aus Sansibar vom 19. d. M. ge— meldet wird, ist Admiral Freemantle mit dem aus 9 Schiffen bestehenden englischen Geschwader dort eingetroffen. Wie es heißt, werde das Flaggschiff mit dem englischen General⸗Konsul und dem Personal des General⸗Konsulats nach La mu abgehen, um eine Unter⸗ suchung wegen der Niedermetzelung des deutschen An⸗ siedlers Küntz el und dessen Genossen einzuleiten. Wenn nöthig, werden die übrigen Schiffe folgen, um Genugthuung zu erlangen. — Nach einer weiteren Meldung der „Times“ wurde eine Karavane, welche 300 Lastthiere mit sich führte, in Ugogo beraubt und völlig vernichtet.
Parlamentarische Nachrichten.
Im 3. Potsdamer Wahlbezirk (Prenzlau — Anger⸗ münde) ist an Stelle des verstorbenen Abg. von Wedell⸗ Malchow der Regierungs⸗Rath von Buch zu Magdeburg, konservativ, einstimmig mit 397 Stimmen zum Mitgliede des Hauses der Abgeordneten gewählt worden.
Moltke⸗Feier.
Wie schon erwähnt, traten am Sonnabend im hiesigen Rathhause unter dem Vorsitz des Ober⸗Bürgermeisters von Forckenbeck Vertreter der größeren Städte Deutschlands zu⸗ sammen, um über eine gemeinsame Huldigung für den General⸗ Felsmarschall Grafen Moltke zu berathen. Wie die „N. A. 3.“ hört, wurde ein Comits gebildet, das, bestehend aus dem Ober⸗Bürgermeister von Forckenbeck (Berlin), Fritsche (Char⸗ lottenburgs, Küper (Dortmund), Liebetraut (Gotha), Hellfritz (Greifswald), Staude (Halle), Boie (Potsdam), Hack (Stutt⸗ gart) und Bankdirektor Koch (Berlin), die Förderung der gemeinschaftlichen Adresse der deutschen Städte an den Grafen Moltke in die Hand nehmen wird.
Die Nationalliberalen werden den Geburtstag des Grafen Moltke am Sonnabend, 25. Oktober, Abends 8 Uhr, in ö Festsälen, Unter den Linden 44, durch einen Kommers eiern.
Der Verein Berliner Künstler beschlkß am Sonnabend, den Grafen Moltke zum Ehrenmitglied zu ernennen und ihm zugleich eine Adresse im Namen der deutschen Kunstgenossen⸗ schaft zu überreichen.
Wie uns aus Schweidnitz berichtet wird, findet aus Anlaß des Geburtstages am 26. d. M. in der Braukommune ein großer Festkommers statt, bei dem der Gymnasial⸗ Direktor Dr. Monse die Festrede halten wird. Ferner werden die städtischen Behörden dem Grafen Moltke eine kunstvoll ausgeführte Glückwunschadresse überreichen.
Aus Elmshorn wird geschrieben: Dem Feldmarschall Grafen Moltke wird aus Anlaß seines 90 jährigen Geburts⸗ tages der Flecken Barmstedt eine Ansicht des Schlosses Rantz au verehren. Ein verstorbener Bruder des Jubilars, Kammerherr von Moltke, war früher Administrator auf Rantzau. Der Jubilar verweilte früher öfters in Barmstedt.
In Dortmund findet am Vorabend des 26. Oktober ein Fackelzug, ausgeführt von sämmtlichen militärischen Ver— einen, statt, bei welcher Gelegenheit auf dem Marktplatz eine Festrede gehalten werden wird. Der Haupttag wird durch Reveille, Kanonendonner, Festessen im großen Saale des „Fredenbaum“ und Concert gefeiert werden. Die Erträge des Concerts sollen der für die Stadt Dortmund zu errichtenden „Moltke⸗Invalidenstiftung“ zugeführt werden.
Aus Dres den wird gemeldet: Das Kultus⸗Ministerium hat mit Genehmigung des Königs angeordnet, daß in den höheren und den Volksschulen bereits am 25. d. M. eine Feier stattfinde.
In Karlsruhe sollen, nach einem Beschluß des Stadt⸗ raths, die städtischen Gebäude beflaggt werden. An die Ein— wohnerschaft der Stadt ist das Ersuchen gerichtet worden, eben⸗ falls die Häuser zu beflaggen.
In Heidelberg wird von dem Bürgerverein mit Unter⸗ siützung der städtischen Behörden am Abend des 25. d. ein Fest veranstaltet werden. Die Festrede hat Hofrath Professor Erdmannsdörffer übernommen.
Das „Regierungs⸗Blatt“ des Großherzogthums
. *
Mecklenburg⸗Schwerin enthält die amtliche Verord— nung, „daß zur Feier des 26. Oktober d. ö als des Tages an welchem der General-Feldmarschall Graf von Motke das neunzigste Lebensjahr vollenden wird, in allen Schulen des Landes eine Schulfeier mit Ansprache an die Schüler abzuhalten ist, zur Erinnerung an die hohen Verdienste, welche der dem engeren Vaterlande Mecklen⸗ burg durch seine Geburt noch besonders nahe angehörende General⸗Feldmarschall Graf von Moltke durch die siegreiche Führung der deutschen Heere im letzten französischen Kriege um die Gründung der Reichseinheit des deutschen Vaterlandes sich erworben hat, und zur Erweckung und Förderung vaterländischer Gesinnung bei der Jugend unseres Landes. Da der 26. Oktober auf einen Sonntag sällt, so soll diese Schulfeier schon am Tage vorher, dem 25. d. M. stattfinden, und der regelmäßige Unterricht an eben diesem Tage in allen Schulen aus fallen.“
Die Seitens der Bremer Bürgerschaft dem General— Feldmarschall Grafen von Moltke gewidmete Adresse ist, der „Wes-IZtg.“ zufolge, seit gestern im Gewerbe⸗Museum daselbst öffentlich ausgestellt. In den Räumen des Künstler—⸗ vereins wird am 26. Oktober Abends nach dem Fackelzug ein Moltke⸗Kom mers abgehalten werden, zu welchem auch Nichtmitgliedern gegen bestimmte Einführungskarten der Zutritt freistehen soll.
auf 236 Zeitung ⸗Museum in Aachen erläßt folgenden Aufruf:
In wenigen Tagen feiert General⸗Feldmarschall Graf Moltke seinen 9. Geburtstag. An den Huldigungen, welche bei dieser Ge— legenheit dem Jubilar zu Theil werden sollen, wird sich die perio— dische Presse sicherlich nicht in letzter Reihe betheiligen. Wo böte sich aber zur Aufbewahrung dieser ‚Moltke⸗Nummern“ ein besserer Platz als im Zeitungs Museum! Es ergeht deshalb an die verehrlichen Verleger und Redaktionen aller deutschen und ausländischen Zeitungen und Zeitschriften sowie an die Förderer des Museums überhaupt die ergebenste Bitte, sämmtliche Erzeugnlsse der periodischen Presse, welche in nächster Zeit auf Graf Moltke bezügliche Aufsätze, Huldigungsartikel, Gratulationen in Wort und. Bild, in Prosa und Poesie bringen, in je zwei Exemplaren dem Zeitungs-Museum zugehen zu lassen, damit späteren Generationen ein redendes Zeugniß bewahrt werde, wie dankbar das deutsche Volk des großen Schlachtenlenkers an feinem Ehrentage gedachte.
Zur Feier des Tages ist im Verlage von Felix Bagel in Düssel⸗ dorf erschienen: General ⸗Feldmarschall Graf Helmut von Moltke“, Das Leben und Wirken des großen Feldherrn für Jung und Alt im deutschen Volk erzählt von Ernst Schreck. Mit vielen Illuftrationen. — Preis 1 4 20 3. — Würdevoll und doch in überzeugender Be—⸗ geisterung den Leser hinreißend, schildert der Verfasser den Lebeng— gang dieses seltenen Mannes vom Elternhause bis zur Gegenwart. Diese Biographie ist so recht ein Familienbuch, welches in keinem deutschen Hause fehlen sollte, ganz besonders aber Schul⸗ und Volke— bibliotheken zu empfehlen ist.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
Wetterbericht vom 20 Oktober 1300, Morgens 8 Uhr. Freischütz.
Weber.
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Stationen.
Bar. auf 0 Gr.
u. d. Meeress
red. in Milli e,
Mullaghmore 771 WNW 1pedeckt
Aberdeen 68 RG check lerche.
8
Mittwoch: Opernhaus. Oper in 3 Akten von C. M. von Text zum Theil nach einem Volksmärchen: „Der Freischütz', von Friedrich Kind. Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. 214. Vorstellung. Don Carlos, Infant von Spanien. zügen von Schiller.
Jeutsches Theater. Dienstag:
210. Vorstellung. Der burg. Dienstag: Zum
Sardou.
] Anf 4 Trauer pick in 5 Uu burg. Anfang 74 Uhr.
Anfang 7 Uhr.
Die Hanben⸗
Nesidenz - Theater. Direktion: Sigmund Lauten. 39. Male: Pariser Sittenbild in 4 Aufzügen von In Seene gesetzt von Sigmund Lauten⸗
Mittwoch: Dieselbe Vorstellung. In Vorbereitung: Familie Moulinard.
Belle Alliance Theater. Direktion W. Hase ·
Agat, arabischer Vollblut Schimmelhengst, in Freiheit dressirt und vorgeführt von Hrn. Franz Renz. Debüt des Schulreiters Mrs. Gabérel ꝛc.
Mittwoch, Abends 7 Uhr: Gala⸗Fest⸗Vorstellung jur Feier des Geburtstages Ihrer Majestät der Kaiserin Auguste Victoria.
E. Kenx, Direktor.
Ferr sol. Victorien
Nrania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde. Am Landeg ⸗Augsstellungs⸗Park (Lehrter Bahnkoß).
Ihre nnd sé; SSO ' halt bed. Kopenhagen. 264 NNO heiter Stockholm. 761 RNW A bedeckt Haparanda. 763 NNW AX wolkenlot St. Petersb. 743 UNO Schnee Moskau... 748 S bedeckt Cork. Queens V, Cherbourg 767 UNO Helder... 765 O Sylt 262 65 RO Hamburg. I64 N Swinemünde 762 Neufahrwasser 758 Memel. 756
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wolkig bedeckt wolkenlos halb bed. halb bed. wolkig bedecki i)
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, Münster . 764 Karlsruhe.. Wiesbaden. München .. Chemnitz.. Berlin 2 3 bede Wien... 756 NW Breslau.. NNW Ile d' Aix .. NNO nn,, l O , S
I) Abends Staubregen.
Uebersicht der Witte runa.
Einem barometrischen Maximum von über 770 mm über Irland liegt ein Depressionsgebiet unter Iõ50 mm über West⸗Rußland gegenüber, sodaß West⸗ Europa von nördlichen Winden überweht wird, welche im Ostseegebiete vielfach starke, im Uebrigen meist nur schwach auftreten. Unter ihrem Einflusse ist die Temperatur in Deutschland erheblich gesunken. Da auch daselbst die Bewölkung im Abnehmen be⸗ griffen ist, dürften demnächst Nachtfröste zu befürchten sein. Im deutschen Binnenlande ist allenthalben
* —— — 2 —— 2 — N, — — . Ff
3 bedeckt 4 bedeckt 4 bedeckt 1 bedeckt
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Regen gefallen, zu München 22, zu Friedrichshafen
37 mm. Deutsche Seewarte.
Theater⸗Anzeigen. Rönigliche Schauspiele.
haus. 209. Vorstellung. Oper in 4 Alten von Verdi. Text Italienischen des S. Camerano. Dirigent: Kayvell⸗ meister Kahl. Anfang 7 Uhr. ;
Schau pielhaug. 713. Vorstellung. Tell. Schauspiel in
Dienstag: DOpern⸗
Aufzügen von Schiller.
In Scene gesetzt vom Direktor Pr. Otto Devrient.
Anfang 7 Uhr.
Der Tronbadonur.
nach dem von Jos. Beyer.
. Die Puppenfee.
Schweighofer's.
Mittwoch: Faust's Tod. Donnerstag: Zum 1. Male; Der Fechter von Ravenna. Trauerspiel in 5 Aufzügen von Friedrich
Halm.
Berliner Theater. Dienstag: Die Jungfrau von Orleans.
Mittwoch: Der Veilchenfresser.
Donnerstag: Die Jungfrau von Orleans. Dienstag: Im Spiegel. Anfang
Tessing Theater. k— 5 in 3 Akten von Hugo Lubliner. 7 Uhr.
Mittwoch: Das zweite Gesicht. 4 Akten von Oskar Blumenthal.
Donnerstag: Die Ehre. Schauspiel in 4 Akten von Hermann Sudermann.
Lustspiel in
Wallner · Theater. Dienstag: Gastspiel Felix Zum 15. Male: Der Bauern⸗ doktor. Genrebild mit Gesang in 1 Akt von Ed. Dorn. (Lorenz Dollinger: Felix Schweighofer, a G.)
Hierauf: Zum 15. Male: Pension Schöller. Posse in 3 Akten nach einer W. Jacoby'schen Idee von
.
Carl Laufs.
hofer, a. G.)
sammengestellt von Emil Pohl. von Julius Fritzsche. Federmann.
Philipp Klarpproth: Felix Schweig⸗ Anfang 7 Uhr.
Mittwoch und die folgenden Tage: Gastspiel Felix Schweighofer's. Der Banerndoktor. Pension
Schöller.
Bickoria-Theater. Dienstag: Zum 57. Male: Die Million. Modernes Ausftattungsstück in 12 Bildern von Alex. Moszkowski und Rich. Nathanson. Musik von G. A. Faida. Ballet von Gredelue. Anfang 74 Uhr.
Mittwoch: Dieselbe Vorftellung.
Triedrich wilhelm tãhtisches Theater.
ö . ; Liederabend Amalie Joachim, unter Mitwirkung der Direktion: Julius Fritzsche. Dienstag: Zum 4. Male:
Großvaters Operetten. Musikalische Erinnerungen
in 2 Abtheilungen, einem Vorspiel und Prolog, zu⸗
In Scene gesetzt Dirigent: Hr. Kapellmeister zum 609. Male: Die Puppenfee. Vantomimisches Vivertifsement von J. Haßreiter und F. Gaul. Mustk Arrangirt von J. Haßreiter, &. K. Hofballetmeister augs Wien. Virigent: Hr. Kapellmeister Wolfbeim. Anfang? Uhr.
Mittwoch: Großvaters Operetten. Hierauf:
Sonnabend: Boccaccio.
ierauf mit durchaug neuer Ausstattung Brillante Vorstellung mit neuem Programm u. A.;
mann. Dienstag: Ensemble⸗Gastspiel von Mitgliedern des Wallner Theaters. Zum 21. Male: Mein junger Mann. Posse mit Gesang in 4 Akten von Leon Treptow und L. Herrmann. Musik von Th. Leprez. Anfang 73 Uhr.
Mittwoch und die folgenden Tage: Mein junger Mann.
Adolph Ernst⸗ Theater. Tienstag: Zum 46. Male: Unsere Don Juans. Gesangeposse in 4 Akten von Leon Treptow. Couplets von Gustav Görß. Musik von Franz Roth und Adolph Ferron. Anfang 75 Uhr.
Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.
Alte Jakobstraße 30.
Direktion: G. Thomgs. Dienstag: Zum 21. Male: Der Raub der Sabinerinnen. Schwank in 4 Akten von Franz und Paul von Schönthan.
Mittwoch: Zum ersten Male: Defieit. Schwank in 4 Akten von Juliug Rosen. Zum Schluß zum
Thomas - Theater.
1. Male: Das Jahrmarktsfest zu Rlunders—⸗ weilern. Schönbartspiel mit Gesang in 1 Akt von W. v. Goethe, für die Bühne bearbeitet von Emil
Pohl, Mustk von Conradi. Anfang 7 Uhr.
Concert⸗Anzeigen.
Concert aus. Dienstag: Carl Meyder⸗ Concert. Akad. Fest Ouverture v. Brahms. Du, „Preciosa von Weber. Fant a. d. Dp. Hugenotten v. Meverbeer. Spanisch. Tanz f. Violine v. Sarasate (Hr. Concertmeister Wolff). Vorspiel z. Traviata v. Verdi.
Singakademie. Dienstag: Anfang 58 Uhr:
Soypranistin Frl. Henriette Reinthaler, sowie des mieden r tuofen Hin. Joss Vianna da Motta.
Circus Renz. Karlstraße. Dienstag, Abendtz s Uhr:
Jreat stespie chase mit 8 englischen, in Fresheit drefsirten Springpferden, Original, Dressur von Hrn. Fran; Renz. Uuftreten des phängmenalen, Reit⸗ fünstlerz Mr. John Clarke. Wiener Gigerl⸗ Duadrille, geritten von 16 Damen. J§u de la rotze, fantasie equestre. Mr. Rodgerg in seinen nie zuvor gesehenen Evulutionen an Luftaypgraten. Auf— treten der vorzügl. Neitkünstlerinnen und Reitkünstler.
Geöffnet von 13— 11 Uhr. Täglich Vorstellung im ,, Theater. Näheretz die Anschlag⸗ ettel.
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Familien⸗Nachrichten.
Verlobt: Frl. Hedwig Ritter mit Hrn. Amts⸗ richter Heinrich Wunderlich (Wohlau). — Frl. Julie Heybemann mit Hrn. Lieutenant Heinrich von Veltheim (Twyford, Berkshire). — Frl. Emma Guerlich mit Hrn. Karl Fink (Domnowitz, Kreis Trebnitz)
Verehelicht: Hr. Major Georg Freiherr von Bock mit Freiin Ella von Puttlitz⸗Tröltsch (Breslau — Hr. Pastor Otto Sauer mit Frl. Martha Chevaller (Friedland, Reg. Bez. Breslau). — Hr. Prem. Lieutenant Cuno von Colomb mit Frl. Eya von Rosen (Insterburg). — Hr. Sec.“ Lieutenant Schlegner mit Frl. Laurette Perrinet von Thauvenay (Frankfurt a. M.). — Hr. Pastor Molsen mit Frl. Veronika von Honin (Kalkberge Rüdersdorf). — Hr. Kaiserl. russischer Oberförster Walter von Gerls mit Frl. Helene Lorck (Uß— mann —Marwa) — Hr. Hauptmann Herman von Krafft mit Frl. Fanny Landvogt (Mörchingen). = Hr. Stadtrath Dr. Karl Contag mit Frk. Margarethe Pastenaei (Insterburg). — Hr. Rütt⸗ meister . D. Max von Braunschweig mit Gräfin Bootz⸗Waldeck (München). — Hr. Ger. ⸗Assessor Hermann Pieeg mit Frl. Julie Müller (Köln — Langel) — Hr Josef Woldrick mit Frl. Lina van Hoffs (Geldern).
Geboren; Ein Sohn: Hrn. Direktor Dr. Scheins (Münstereifell. — Hrn. Amtsrichter Vadder (Mayen). — Hrn. Dr. Gustay Adolf Waetzoldt Pöseldorfs — Hrn. Rittmeister C. Bartsch von Sigsfeld (Stendal). — Gine Tochter: Hrn. Kapitän zur See Schwarzlose (Kiel). — Hrn. Ger.⸗Assessor von Manger (Dultzburg). — Hrn. Amtsrichter Kaempffe (Mückendors).
Gestorben: Hr Lüöutenant Ernst von Rathenom (Berlin). — Hr. Guttzbesitzer Karl Joses Batz (Neuenhaus). — Hr. Dr, Lupwig Müller (Lübeck). — Hr. Apotheker Walther John (Berlin). Hr. Ingenieur Lubwig Gustay Zeltschel (Berlin).
Redacteur: Dr, H. Klee. Berlin: Verlag ber Expebition (ScholXͤ).
Druck der Norbbeutschen Buüchbruckerei unb Verlagt⸗ Anstalt, Berlin W., Wilhelmstraße Nr. 37)
Flinf Beilagen
(elnschlleßlich Borsen ⸗Wellage). (162583)
Erste Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Stants⸗Anzeiger.
M 252.
Berlin, Montag, den 20. Oktober
1890.
Rekursentscheidungen, Bescheide und Beschlüsse des Reichs⸗Versicherungsamts.
(891.) Von dem Unternehmer eines versicherungspflichtigen Be⸗ triebes wurde ein schwachsinniger Mensch mit kleineren und leichteren Betriebsarbeiten von geringem wirthschaftlichen Werth beschaͤftigt, wofür er Kost, Nachtquartier und Kleidungastücke erhielt. Der Auf— fassung der Berufsgenossenschaft und des Schiedsgerichts, daß dieser
von einem Betriebgzunfall betroffene Schwachsinnige als ein „Arbeiter“
im Sinne dez §. 1 Absatz 1 des Unfallversicherungsgesetzes nicht an—⸗ zusehen sei, ist das Reichs ⸗Versicherungsamt in einem Urtheil vom 14. April 1890 entgegengetreten. Da derselbe seine — wenn auch nur geringe — Arbeitskraft im Dienste des Betriebgunternehmert verwerthe, gehöre er in den Kreis der nach jener Bestimmung ver⸗ sicherten Arbeiter. Auf das Maß der körperlichen und geistigen Kräfte derselben komme es hierbei nicht an (zu vergleichen Bescheid 537 vor letzter Absatz, „Amtliche Nachrichten des R. VA. 1888 Seite 248, auch Bescheid 702, Amtliche Nachtichten 1889 Seite 194).
(892.) Ein Schreiber, welcher bei der Matcrialienverwaltung einer staatlichen Artillerie⸗Werkstatt als Bureaubeamter beschäftigt war, ohne mit dem eigentlichen Betriebe in Berührung ju kommen, erlitt durch Sturz von der Treppe seines Dienstlokales Verletzungen. Das Reichs ⸗Versicherungsamt hat durch Rekursentscheidung vom 30. Juni 18990 seinen gegen den Reich⸗Militärfiskus erhobenen Ent⸗ schädigungsanspruch zurückgewiesen, da die ausschließlich als Bureau⸗ beamte beschäftigten Bediensteten nicht als Arbeiter beziehungsweise Betriebs beamte in einem Betriebe der Heeresverwaltung im Sinne des §. 1 Ziffer 1 des Ausdehnungsgesetzes vom 28. Mai 1885 gelten, mithin auch nicht nach Maßgabe des letzteren gegen Unfälle versichert sind (zu vergleichen Bescheide 11 und 68 Ziffer 2, „Amtliche Nach⸗ richten des R. V. A.“ 1835 Seite 3 und 343).
(893.) In einer wegen der Verwendung eines Dampfkessels und durch Dampf bewegter Triebwerke nach Lage des Falles in ihrem Gesammtumfange versicherungspflichtigen Fabrik ätherischer Oele und Essenzen wurde ein Lehrling beschäftigt, welcher nach dem Lehrvertrage in dem kaufmännischen Fache sowohl im Kontor wie im Lager unter— richtet werden sollte. Als er auf Anordnung des Lageristen der Fabrik, der er zu folgen hatte, beim Abladen einer zur Verpackung des hergestellten Fabrikats bestimmten Kiste von einem Wagen des Unternehmers behülflich war, erlitt er eine Quetschung des kleinen Fingers der rechten Hand, welche in der Folge die Abnahme dez rechten Armes erforderlich machte. Die Berufsgenossenschaft, zu welcher Fabriken der in Rede stehenden Art gehören, lehnte den Entschädigungsanspruch mit der Begründung ab, daß der Ver— unglückte in dem kaufmännischen, nicht in dem technischen Betriebe beschäftigt gewesen sei, und daß er den Unfall nur bei einer vorüber— gehenden Beschäftigung in dem letzteren, aus welcher ein Entschädigungs⸗ anspruch nicht hergeleitet werden könne, erlitten habe. Das Schieds⸗ gericht wies die Berufung zurück, weil der Kläger die Arbeit, bei welcher der Unfall sich ereignete, als Lehrling, zum Zwecke seiner Aus⸗ bildung, nicht als Arbeiter oder Betriebsbeamter im Sinne des 5. 1 Absatz 1 des Unfallversicherungsgesetzes verrichtet habe. Das Reichs⸗ Versicherungsamt hat durch Rekurzentscheidung vom 11. November 1889 die Berufggenossenschaft zur Gewährung der gesetzlichen Ent schädigung verurtheilt Der Entschädigungsgrund des Schiedsgerichts — so wurde ausgeführt — sei irrig, weil das , ,, hinsichtlich des Rechts auf Entschädigung keinen Unterschied mache, o ein Arbeiter Lohn oder Gehalt beziehe, ob er ausgebildet sei oder nicht (8. 3 Absatz 3 des Unfall versicherungsgesetzes, vergleiche auch Bescheid 10 und Entscheidung 574, Amtliche Nachrichten des R. V. A.“ 1885 Seite 3 und 1888 Seite 292). Auch die Auffassung der Berufsgenossenschaft sei nicht zutreffend. Denn nach den thatsächlichen Feststellungen sei der Kläger — ebenso wie andere Lehrlinge desselben Unternehmers — zeitweise regelmäßig in dem Lager beschäftigt gewesen und hätte dann Arbeiten zu verrichten gehabt wie: Essenzen einfüllen, bein Zusammen⸗ setzen der Essenzen behülflich sein Waaren vom Lager in den Pack raum schaffen. Diese Arbeiten seien als theils unmittelbar theils mittelbar zu der den Gegenstand des Betriebes bildenden Verfertigung ätherischer Oele und Essenzen und deren Herstellung in verkaufsfähigen Zustand gehörig zu erachten. Da nun dem Kläger der Unfall bei einer Arbeit zugestoßen sei, welche die eines gewöhnlichen Arbeiters gewesen sei und dem technischen Betriebe gedient habe, und da nach dem vorher Gesagten jene Arbeit nicht gelegentlich eines nur verein- zelten, vorübergehenden Aufenthalts in diesem Betriebe ausgeführt worden sei (zu vergleichen Bescheid 11 und 68 Ziffer 2 Absatz 2, Amtliche Nachrichten des R. V. M. von 1885 Seite 3 und 343), s habe die Berufsgenossenschaft den Kläger ju entschädigen.
(894.) In mehreren Rekursfällen war die Frage streitig, ob ein Verunglückter als selbständiger (nicht versicherter) Unternehmer oder aber als Arbeiter in einem nicht ihm, sondern einem Familien angehörigen (Vater, Bruder) gehörigen Betriebe zu gelten babe. Die Zweifel waren gleichmäßig dadurch begründet, daß Grund und Boden sowie die Betriebgeinrichtungen nicht dem Verunglückten, sondern dem Vater beziehungsweise Bruder eigenthümlich gehörten, und daß zwar dem Ersteren eine ziemlich freie Verfügung über das Betriebserträgniß zustand, Ueberschüsse aber, die nach Befriedigung der Bedürfnisse seiner Lebenshaltung verblieben, von ihm an den anderen Theil ab geführt beziehungsweise zu dessen Vortheil verwendet werden sollten. Bei der in hohem Maße vorhandenen Zweifelhaftigkeit der Sachlage hat das Reichs ⸗Versicherungsamt schließlich dem persönlichen Ver⸗ halten des Verunglückten vor dem Unfall eine bestimmende Bedeutung beigemessen. Es kann — so heißt es in den bezüglichen Rekursentscheidungen vom 4. März 1889 und 2. Juni 1896 — den Berufig enossenschaften nicht versagt werden, sich bei der Frage der Entschädigungspflicht, wenn dieselbe davon abhängt, ob Jemand als Arbeiter oder Unternehmer anzuseben ist, auf das Verhalten des Betheiligten und seine eigene, vor dem Unfall der Berufsgenossenschaft kundgegebene Auffassung seiner wirtbschaft⸗ lichen Stellung nachträglich wirksam zu berufen. Die Lage der Be⸗
rufsgenossenschaften würde in der That unhaltbar werden, wenn man
gestatten wollte, daß Jemand nach erlittenem Unfall als Arbeiter oder Betriebsbeamter auftritt, nachdem er vorher, so lange es sich um das Recht der Berufggenossenschaft auf Beiträge handelte, selbst beanfvrucht hatte, daß die Berufsgenossenschaft seiner ausdrücklichen oder in seinem Verhalten liegenden Erklärung, er sei Unternehmer, also nicht beitrags— pflichtig, Glauben schenke — er müßte es denn unter Aufklärung seines Verhaltens außer allem Zweifel stellen können, daß er wirklich nicht Unternehmer gewesen.
(895.) Das Reichs- Versicherungsamt hat unter dem 16. De— zember 1859 entschieden, daß nach dem Wortlaut und der Entstebungs⸗ geschichte des §. 6 Ziffer 28 letzter Absatz des Unfall versicherungs gesetzes vom 6. Juli 1884 den Kindern eines in Folge Betriebs unfalls Verstorbenen auch in dem Falle ein Entschãdigungsanspruch zusteht, wenn dieselben in einer nach dem Unfall geschlossenen Ehe geboren oder durch eine solche Ehe legitimirt worden sind (ergleiche auch Entfcheidung 180, „‚Amtliche Nachrichten des R. V. MA. 1886 Seite 129).
896.) Das Reichs⸗Versicherungsamt hat hinsichtlich der berufs⸗ genf? e ft ian Zugehörigkeit von Damp drescherei. Senossenschaften im Verfolg des Bescheides 715. (Amtliche Nachrichten des R. B. Un 1889 S. 321 ff.) in einer Anzabl neuer⸗
B.“
licher Entscheidungen Nachstebendes ausgeführt: Nach dem eingezogenen Bescheide sind allerdings die Betriebe solcher Vereinigungen von Landwirthen, welche eine Dampfdreschmaschine ausschließlich oder überwiegend zum Ausdreschen des Getreides ihrer Mitglieder verwenden, als bei den landwirthschaftlichen Berufs⸗ genossenschaften versichert anzusehen. Im zweiten Absatz dieses Be—⸗ scheides ist indessen ausdrücklich hervorgehoben, daß, fem die Ver⸗ wendung der Dreschmaschine für nicht zur Vereinigung gehörige Personen einen erheblicheren Umfang annimmt und sich zu einer Lohndrescherei gestaltet, der gesammte Betrieb der Dreschgesellschaft an sich als ein nach §. 1 Absatz 3 des Unfall versicherungsgesetzes bei der zuständigen Eisen⸗, und Stahl⸗Berufsgenossenschaft versichertes gewerbliches Unternehmen anzusehen ist und nur je nach der Beschäfti⸗ gungsart der einzelnen verwendeten Arbeiter eine Scheidung in solche, welche bei den landwirthschaftlichen, und solche, welche bei den Eisene und Stahl ⸗Berufsgenossenschaften versichert sind, statt⸗ finden kann. Ferner ist in einem an die Vorstände dieser letzteren Berufsgenossenschaften gerichteten Rundschreiben vom 5. Juni 1589 — Reichs ⸗Versicherungsamt J. 13298 — hervorgehoben, daß als vorwiegend den Ausdrusch des eigenen Getreides der Mit— glieder bejweckend diejenigen Dreschgesellschaften anzusehen sind, welche die Dreschmaschine nur ausnahmsweise und vereinzelt für nicht zur Vereinigung gehörige Landwirthe verwenden. Hieraus ergiebt sich, daß eine „überwiegende! Verwendung der Dreschmaschine zum Ausdreschen des Getreides der Mitglieder im obigen Sinne nicht schon dann anzunehmen ist, wenn mehr für Mitglieder, als für Nichtmitglieder gedroschen wird, sondern nur dann, wenn das Dreschen für Nichtmitglieder gegenüber demjenigen für Mitglieder eine so untergeordnete Bedeutung hat, daß der Gesammtbetrieb seinen wesentlich landwirthschaftlichen Cha⸗ rakter bewahrt. In Anwendung dieses Grundsatzes sind unter Anderem der betreffenden Eisen⸗ und Stahlberuftz⸗ genossenschaft zugetheilt worden: ein Betrieb der in Rede stehenden Art, in welchem in den Jahren 1888 und 1889 an 60 beziehungs—⸗ weise 34 Tagen für Mitglieder und an 40 beziehungs—⸗ weise 20 Tagen für Nichtmitglieder gedroschen wurde; ein Be⸗ trieb, in welchem an 35 Tagen für Mitglieder und an 25 Tagen für Nichtmitglieder gedroschen wurde; ein Betrieb, in welchem in den Jahren 18883 und 1889 an 67 Tagen und 13 Stunden, beziehungs⸗ weise an 8t Tagen und 14 Stunden für Mitglieder, dagegen an 31 Tagen und 31 Stunden, beziehungeweise an 35 Tagen und 28 Stunden für Nichtmitglieder gedroschen wurde, endlich ein Be—⸗ trieb, in welchem sich dieses Verhältniß auf 9 Tage gegen 3 Tage stellte. Dabei war in den letzterwähnten beiden Fällen zu be— rücksichtigen, daß, wenn auch die Verwendung der Maschine für Nichtmitglieder an sich keine erhebliche war, doch anderer⸗ seits auch die Benutzung für Mitglieder ebenfalls nur einen kurzen Zeitraum beanspruchte. Dagegen sind als zur landwirthschaftlichen Berufsgenossenschaft gehörig erklärt worden: ein Betrieb, in welchem an 33 bi 38 Tagen für Mitglieder, an 4 Tagen für Nichtmitglieder gedroschen wurde; ein Betrieb, in welchem innerhalb zweier Jahre zusammen an 141 Tagen für Mitglieder, an 246 Tagen für Nicht⸗ mitglieder gedroschen wurde; endlich ein solcher, in dem die Maschine während 8 bis 10 Wochen im Jahre für Mitglieder und nur an 8 bis 10 Tagen für Nichtmitglieder Verwendung fand.
(897.) Der Vorstand einer Baugewerks⸗Berufsgenossenschaft hat angefragt, ob Arbeiten, welche Feuerversicherungsgesellschaften zur Ab⸗ räumung der Brandstätten durch eigene Arbeiter ausführen lassen, um den Brandschaden mit größerer Sicherheit abschätzen zu können, der Unfall versicherung unterliegen. Das Reichs⸗Versicherungsamt hat die Frage durch Beschluß vom 20. September 1890 bejaht in der Er⸗ wägung, daß diese Arbeiten, wie Abbrucharbeiten überhaupt (zu ver⸗ gleichen Bescheid 128, „Amtliche Nachrichten des R. V. A.“ 1886 Seite 16) den Bauarbeiten zugerechnet werden müssen, und die Ar⸗ beiter deshalb „bei der Ausführung von Bauarbeiten“ beschäftigt sind (5. 1 Absatz 1 des Bauunfallversicherungsgesetzes).
Statistik und Volkswirthschaft.
Zur Arbeiterbewegung.
In Ergänzung des am Schluß des vorgestrigen Berichts vom sozialdemokratischen Parteitage in Halle mitgetheilten Telegramms theilen wir noch mit, daß bei der Wahl des Partei⸗ vorstandes der Reichstagsabgeordnete Singer bei 368 abgegebenen gültigen Stimmen einstimmig zum Vorsitzenden gewählt wurde, Metallarbeiter A. Gerisch erhielt als zweiter Vorsitzender 357 Stimmen; ju Schriftführern wurden Reichstagsabgeordneter Auer und Schriftsetzer Richard Fischer gewählt, die erwählten Controleure, die in dem vorgestrigen Telegramm bereits angeführt wurden, wiederholen wir, weil die Namen derselben nach dem „Berl. Volksbl.' etwas abweichend geschrieben werden: Maurer Behrend (Frankfurt a. O.), Buchhändler Dobber (Hamburg), Vergolder Ewald (Brandenburg a. H.), Redacteur Herbert (Stettin), Töpfer Jacobey (Berlin), Cigarrenfabrikant und sächsischer Landtags⸗Abgeordneter Kaden Dresden) und Cigarrenhändler Gottfried Schulz (Berlin). — Die Berliner Delegirten gaben iesgesammt die Erklärung ab, es läge ihnen nichts ferner, noch hätten sie jemals die Absicht gehabt, in prinzipiellen Gegensatz zur Partei oder der Parteileitung zu treten oder eine Spaltung der Partei anzustreben; sie werden alle dahin⸗ gebenden Versuche mit Entschiedenheit zurückweisen und stehen nach wie vor auf dem Boden der Parteigrundsätze. Sie wahren sich aber das Recht der freien Kritik und wünschen im Interesse der in der Presse und Versamm⸗
— Auf den An⸗ die Wahl Lieb⸗
knecht's zum Chefredacteur des en Centralorgans zu sanktioniren
gleichberechtigt mit
und ihn für kurzer Debatte
klären. — Nach gestellte Antrag des rdneten von
vergl. Nr. 248 d. Bl.), die verbündeten Regierunge aufzufordern, um die durch das.. A megese ; Schäden einigermaßen gut zu machen, da
stimmungen dieses Gesetzes weggeno
schaften und Personen wieder heraus zug;
weiterer Antrag von Fell (Leipzig): Der
die Fraktion zu beauftragen, ein Verein
auszuarbeiten und im Reichstage einzubringen,
ständiger Wahrung der Vereins- und Versammlungsfreibeit dem un-
baltbaren Zustande der betreffenden Landesgesetze ein Ende macht, wurde beschloß der
durch Uebergang zur Tagesordnung erledigt. Parteitag nach dem Antrage von Watermann (Bremerhaven) 2 , . 37 1 — 5 8
Fraktion der sozialdemokratischen Arbeiterpartei im Reichstage zu suchen, nach Kräften bei der Gesetzgebung dahin zu wirken, da Mißstände beim Auswanderungswesen möglichst beseitigt werden,
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insbesondere die Regierungen zu ersuchen Trank der en in den Hafenst
der
wanderer, wie auch die Unterbringung dersel
p so scharf wie möglich zu überwachen und ju kontrollen, da die bis⸗ herigen Einrichtungen, sowobl was Traneport wie Unterbringung der Reifenden anbelangt, den einfachsten Forderungen der Hygiene Hohn sprächen. — Ferner wird ein Antrag Schwarz - Hamburg angenommen:
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In Anbetracht der elenden Lage, in der sich die große Mehrzahl der seefahrenden Bevölkerung Deutschlands befindet, beauftragt der Parteitag die sozialdemokratische Fraktion im Reichstage, die Forderung auf Revision der deutschen Seemann · Ordnung zu stellen. — Ein Antrag Dreesbach und Genossen wird in folgender amendirter Gestalt genehmigt: Der Parteitag empfiehlt den Parteigenossen, überall da, wo Erfolge — und seien dieselben auch propagan“ distischer Art — in Aussicht stehen, in die Wahlagitation einzutreten, sei es für den Reichstag, die Landtage oder Gemeindevertretung — Auf Antrag Bebel's wurde beschlossen: einem aus Gent eingelaufenen Antrage, den nächsten im Jahre 1891 stattfindenden Internatio⸗ nalen Arbeiter Kongreß in Brüssel abzuhalten, zuzustimmen. — An den Kongreß der italienischen Arbeiterpartei, welcher gestern in Ravenna zusammentreten sollte, wurde folgendes Tele gramm abgesandt: Der Kongreß der deutschen Soztal⸗ demokraten in Halle grüßt im Namen der Verbrüderung der Völker und der Solidarität der Arbeiter aller Länder die italienischen Sozialisten, die zum Kongreß versammelt sind; er hofft, daß er . den italienischen und internationalen Sozialismus fruchtbar sein wird, und ladet ihn ein, sich auf dem allgemeinen Kongreß 1891 in Brüssel vertreten zu lassen, um dort das Werk der Befreiung der Arbeiterklasse und der Menschheit fortzusetzen.
Eine Anzahl weiterer Anträge werden der Parteileitung über⸗ wiesen. Genehmigt wird der Antrag Liebknecht und Gen.: Der 1. Mai ist dauernd ein Feiertag der Arbeiter, der, entsprechend dem Beschluß des internationalen Pariser Arbeiterkongressez, den Ein richtungen und Verhältnissen des Landes gemäß zu begehen ist. Wenn sich der Arbeitsruhe an diesem Tag Hindernisse in den Weg stellen, so haben die Umzüge, Feste im Freien u. s. w. am 1. Sonntag im Mai stattzufinden. — Ein Antrag des Redageteurs Herbert (Stettin) und Genossen: Bei Stichwahlen zwischen den bürgerlichen Parteien haben sich die Genossen der Abstimmung zu enthalten, wurde nach längerer Debatte abgelehnt. .
Es wurde nun zur Berichterstattnng der Kommission behuftz Schlichtung der Berliner Streitigkeiten geschritten. Geck (Offenbach) berichtete im Namen der Kommission. Die Kommission habe folgendes Urtheil abgegeben: 1 Ist Werner als Geschaͤfts— sozialist zu bezeichnen? Nein. 2) Ist es wahr, daß sich zwischen die Fraktion und die Berliner Genossen Mittelspersonen gedrängt haben? Nein. 3) Ist die Behauptung Werner's über seine Nicht- anstellung beim Berliner Volksblatt wahr? Nein. 4) Ist das Vor⸗ gehen der Fraktion gegen den Genossen Schippel als ein zu schroffes und ungerechtfertigtes zu bezeichnen? Nein. 5) Ist die Anwendung des Wortes „Spitzel“ zur Charakterisirung der Berliner Zustände als eine Beleidigung der Berliner Genossen anzusehen? Nein. — In den ausführlichen Entscheidungsgründen heißt es: Die Kommission habe das Material sehr genau geprüft und das verlesene Urtheil einstimmig ge⸗ faßt. Es sei u. A. vorgeschlagen worden: den Genossen Werner aus der Partei auszuschließen. Dieser Antrag sei jedoch abgelehnt worden, da die Kommission der Meinung war, daß Werner weder das Takt⸗ gefühl noch die Fähigkeit besitze, sich die Tragweite seiner Handlungtz⸗= weise klar zu machen. Was die Bezeichnung Spitzel anlange, so habe Grillenberger nur erklärt: Es habe eine Zeit gegeben, in der man, wenn man mit drei Genossen in Berlin zusam menkam, nicht wissen konnte, ob unter diesen dreien sich ein Spitzel befand. — Der Bericht der Kommission rief eine äußerst erregte Debatte herzor, wobei Werner wiederum eine ganze Reihe von Be⸗ schuldigungen gegen die Reichstagsfraktion, die Redaktion und den Verlag des Berliner Volksblatts erhob. Aus den Aus⸗ führungen Werner's ging hervor, daß die zur Zeit von dem Abg. Schippel redigirte Berliner Volkstribünen als im Dienst der Polizei stehend verdächtigt worden sei. Die Abgg. Bebel und Grillenberger und der Redacteur des Berliner Volksblatts“, Curt Baake (Berlin), wiesen die Angriffe Werner's zurück, während Abg. Schippel für Werner eintrat. Nach längeren, zum Theil sehr heftigen persönlichen Bemerkungen wurde der Bericht der Kommission mit allen gegen etwa 24 Stimmen angenommen. — Die Tagesordnung
des Kongresses war demnach erledigt. Tölcke (Iserlohn) dankte der Ge⸗
schäftsleitung. — Der Vorfitzende, Abg. Singer (Berlin) schloß hierauf mit den üblichen Danke worten den Kongreß mit einem dreifachen Hoch auf die internationale Sozialdemokratie.
Aus Hamburg werden der Mgdb. Ztg.“ aus dem in der letzten Hauptversammlung des dortigen Fachder er Maurer erstatteten Vereins · Jahresberichte folgende Angaben mitgetheilt: Am 7. Mai legten 4749 Maurer die Arbeit nieder. Am 8. Juli hat die Arbeitseinstellung wegen Fahnenflucht“ einer beträchtlichen Anzahl Mitglieder und namentlich wegen des starken ugs aus⸗ es 1 1 ĩ im 31492 76 330 4 allein von Hamburger M f schuß von der GesGäft?e leitung 31 112 M betragen. Die Aus liche Strikeunterstũtzungen auf 847 miethe auf 6661 , für abgereister und verhafteter auf 1839 *, für Abhal kosten 3103 * D
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