laoꝛg Dünger⸗Exportgesellschaft zu Dresden.
Hierdurch fordern wir unsere Aktionäre auf, die
w, n, der von ihnen gezeichneten Aktten in ei
vom 30. Owktober bis 15. November a. E.
mit 75 o pr. Aktie à M 100 53 * 750 — zuzügl. etwaiger Verzugszinsen à 40 p a. für Einzahlungen, welche nach dem 30 Oktober a. C. bewirkt werden — an der Kasse der Dresdner Bau⸗Gesellschaft zu Dresden, Moritzstr. 17, in den Vormittags stunden von 9 bis 1 Uhr 9 leisten und unter gleichzeitiger Rückgabe der Bes einigung über . erste Ginzahlung die Stücke in Empfang u nehmen. . Dünger ⸗Exportgesellschaft zu Dresden. Vorsitzender des Aufsichtsraths Direktor
A. Krohn. Edg. Linke.
40h25 ( ö ö Sächsische Maschinenfabrik zu Chemnitz.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der Sonnabend, den 22. November 2. ., Mittags 12 Uhr, in unseren Geschäftsräumen ab⸗ uhaltenden 6 und zwanzigsten ordentlichen General⸗
versammlung unter Hinweis auf nachstehende Tagesordnung ein⸗ laden.
. agen Aktionäre, welche an der General- verfammlung theilnehmen wollen, haben nach 5. 15 unfereg Statuts ihre Aktien spätestens 3 Tage vor deim Versammlungstage, diesen nicht mitgerechnet, sonach bis mit dem 18. November entweder bei
der unterzeichneten Direklion oder bei
der Dresdner Bank in Dresden,
der Dresdner Bank in Berlin, —
der Direktion der Disconto⸗Gesellschaft in
. Berlin,
der Leipziger Bank in Leipzig gegen einen Schein zu hinterlegen, auf Grund dessen die Aushändigung der Einlaßkarten und Stimm jettel am Tage der Generalversammlung bei der unterzeichneten Direktion erfolgt.
Geschaͤftsberichte nebst Bilanz können an obge— dachten Stellen vom 3. November a. e. ab von Aktionären in Empfang genommen werden.
Chemnitz, den 22. Oktober 1890.
Die Direktion der Sächsischen Maschinenfabrik zu Chemnitz. Tagesordnung: J. Bericht und Bilanz über die Geschäftsergeb⸗ nisse vom 1. Juli 1889 bis 30. Juni 1890 und Beschlußfassung hierüber.
40528] Gutehoffnungshütte, Aktien⸗ Verein für Bergbau und Hüttenbetrieb.
Die Herren Aktionäre unseres Vereins werden hierdurch zur 18. ordentlichen Generalversamm⸗ lung, welche am Freitag, den 28. November 18890, Nachmittags 3 Üihr, in unserem Haupt verwaltungsgebände hierselbst stattfindet, er⸗ gebenst eingeladen.
Tagesordnung:
I) die im §. 19 des revidirten
führten Gegenstände.
2) Bewilligung eines Credits für Neubauten.
Unter Bezugnahme auf 5§. 20 des revidirten Statuts bemerken wir, daß die Hinterlegung von Aktien Behufs Ausübung des Stimmrechts bei einem Aufsichtsraths Mitglied, bei einem Notar . bei dem Vorstand unseres Vereins geschehen ann.
Geschäftsberichte stehen den Herren Aktionären t Tage vor der Generalversammlung zur Ver— ügung.
Oberhausen (Rheinland), den 21. Oktober 1890.
Der Aufsichtsrath.
Statuts aufge⸗
40526 Hagener Gußstahlwerke.
Die Aksionäre unserer Gesellschaft werden hier—⸗ durch zu der diesjährigen ordentlichen General⸗ versammlung mit der Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz ür J889soo,
2) Bericht der Revisoren sowie Entlastung des Aufsichtsraths und der Direktion,
3) Verwendung des Reingewinnes,
4) Wahl zweier Rechnungsrevisoren,
5) Anträge der Herren Samuel Zielenziger und Julius Spitz zu Berlin unter Hinterlegung von Aktien:
a. Abänderung des 5. 17 des Statuts durch Erhöhung der Maximalzahl der Aufsichts⸗ rathsmitglieder von? auf 12,
b. Wahl von Aufssichtsrathsmitgliedern,
6) Ausloosung von Grunbschuldbriefen,
auf Donnerstag, den 13. November, 11 Uhr Vormittags, in unser Geschäftsgebände hier selbst eingeladen.
Diejenigen, welche an dieser Generalversammlung Theil zu nehmen beabsichtigen, wollen ihre Aktien bis spätestens am 12. November, 6 Uhr Abends, bei der Kasse der Gesellschaft hierselbst oder bei dem Bankhause Schlieper S Co. in Berlin, Mittel straße 3, gegen eine ihnen zu ertheilende Be— scheinigung hinterlegen.
Hagen i. W., den 20. Oktober 1890.
Der Aufsichtsrath. Die Direktion. Eugen Schlieper.
II. Aufsichtsrathswahl.
Herm. Huth.
40460
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit ersucht, die vierte Einzablung mit fünfundzwanzig (25) Prozent auf ihre Aktien beüglich Interimsscheine bis 15. November d. J. an die Herren Günther . Rudolph, Bank⸗ geschäft, Dresden, leisten zu wollen.
nehmen. Dresden, den
Gleichzeitig wollen dieselben bei genanntem 3 hause gegen Rückgabe der Dr n ne 6 nebst Talons und Dividendenscheinen in Empfang
cheine die Aktien
21. Oktober 1890.
Sächsisch Böhmische Gummiwaaren Fabriken 42 ooß.
lcorss! Aetien⸗Gesellschaft Jesuitenbrauerei Regensburg.
Acti vn.
Bilanz-Conto per 31. August 1890.
Passiva.
Immobilien ⸗Conto . Maschinen⸗ Conto Lagerfässer⸗ und Bottiche⸗ onto. Transportfässer Conto
Brau ⸗ und Malerei / Inbentar⸗Conto
Wirthschafts⸗Inventar⸗Conto . laschen und Emhallagen⸗Conto. k
Effecten⸗Conto.
Diverse Debitoren (zweifelhafte abge⸗
schrieben Cassa · Conto ;
Soll.
Gewinn und
6. 3 97639911 13103247 60783 0tz
S899 29 62489 79 2446247
93740 9608738 30227 360
12805476 1022 04
5 oso an den R
Außerordentlich schreibung au schinen ..
Tantismen und tifikationen
Actien · Capital Conto. Hypotheken⸗Conto Reservefond ˖ Conto.
Diverse Creditoren.. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto
Gewinn⸗Vertheilung:
5 oo Dividende an die Actionũůre Special ⸗Reservefond
Gewinn ⸗Vortrag auf neue Rechnung.
Verlust · Conto.
9 900000 4000900
hl524
73411
98458
eservefond S 4667.46
49500. — 20000. — e Ab⸗ f Ma⸗
10000. — Gra⸗
11015.44
3276 — S. 98458. v0
1523395
Haben.
An Gerste⸗, Malz⸗, , Malzʒzaufschlag · Conto Zinsen⸗ onto... Reparaturen Conto
Allgemeine Betriebzunkosten ö
Abschreibungen:
auf Immobilien 1 Mυë, Maschinen und Inventarien 10 0j, Lagerfässer n t Transport .˖ fässer, Flaschen und Emballagen
und Bottiche 5 Oso, ,
Diverse Creditoren.
Reingewinn.
Der Dividenden⸗Coupon Weinschenk dahier eingeloͤst.
Hopfen⸗ u. Kohlen⸗
Mt.
192440 81304 8622 6788 58446
Per Bier⸗Conto
Malazkeime ⸗· C
25618 55 2967 38 9334932
Iogs r 7s
Treber ˖ Conto Miethe⸗Conto.
w ,, , , 27
6 431715 18705
802 2157 8129
onto.
voss, 7s
Nr. 2 wird mit „S 55. — von heute an bei Herrn Banquier Max
Regensburg, den 20. Oktober 1890.
Der Vorstand.
rem m
*
aozas]
6) Berufs Genossenschaften. Steinbruchs⸗Berufsgenossenschaft, Berlin.
Bekanntmachung
über die am 1. Oktober 1899 eingetretenen Aenderungen in der Besetzung der Ehrenämter.
Bezeichnung des Ehrenamtes:
Es schieden aus:
Es wurden gewählt:
Vorstandsmitglied.
Ersatzmann.
II. Bez. 13. Bez.
14. Bez. 15. Bez. 20. Bez. 24. Bez.
26. Bez. 36 u. 37.
stellv. Vertrauensmann.
stellv. Vertrauensmann.
stellß. Vertrauensmann. Vertrauensmann. Vertrauensmann. Vertrauensmann.
stellv. Vertrauensmann. Bez. Vertrauensmann.
36. u. 37. Bez. stellv. Vertrauensm.
39. Bez. 45. Bez. 45. Bez.
stellv. Vertrauensmann. Vertrauentzmann.
stellv. Vertrauensmann.
II. Beisitzer zum Schiedsgericht.
5. Bez. Bez.
Bez. Bez.
Stellv. V geri 7. Bez.
9. Bez. 9. Bez.
stellv. Vertrauensmann. stelly. Vertrauensmann.
Vertrauengmann.
stellv Vertrauensmann.
orsitzender des Schieds⸗
chts.
Vertrauentzmann.
Vertrauensmann.
stellv. Vertrauengmann.
Vertrauentmann.
Vertrauengmann. Vertrauensmann.
Vertrauensmann.
stellv. Vertrauengmann.
stellv. Vertrauensmann.
ᷣ
Genossenschaft. General ⸗ Direktor Budag⸗Muhl, Berlin. A. ten Hompel, Recklinghausen.
Sektion I. Mich. Grabinger, Steinmetz meister in Amberg. Albert Freiherr von Imhoff, Guts⸗ besitzer auf Schloß Waldau, Post
Vohenstrauß.
Alois Meyer, Steinbruchbesitzer in Beilegries.
Daniel Fuchs, Baumeister in Bamberg.
Joseph Hugel, Steinbruchbesitzer in Kronach.
Georg Müller jun, Baumeister in Fürth i. B.
Jofef Grimmeis, Willburgstetten.
J. M. Schlembach, Steinbruch besitzer in Wermerichshausen, Post Großwenkheim.
Peter Jessenberger, Baumeister in Neustadt a. Saale.
Ernst Beyhl, Stadt ⸗Baumeister in Oettingen.
Alois Pfaller, Pflastermeister in Ingolstadt. ;
aver Ammer, Steinbruchbesitzer in Gaimersheim.
‚ Sektion II. Läpple, Karl, in Maulbronn. Luratig A., Bildhauer in Freiburg
i. B.
Heim, Johann Georg, Stein bruchbesitzer, Schabenhausen, Amt Villingen.
Herb, Joh., Werkmeister in Gail⸗
dorf. Keppler, J, Gypsfabrikant, Cann⸗ stadt. Sektion III. Großh. Amtmann Fey, Mainz. Bezirks -Ingenieur Chr. Foltz, Kaiserlautern.
Sektion IV. vVacat.
E. de Witt in Kruft bei Ander
nach.
Otto Brunck, Soetenich. Sektion V.
W. J. Effmann in Münster. Ingenieur Kern, Eisenhütte bei
Nassau. Hilarius Geyer, Frankfurt a. M. Georg Schlick, Homburg v. d. Höhe. Melchior Porzelt, Bockenheim.
A. ten Hompel, Recklinghausen.
General ⸗Direktor Budag⸗Muhl, Berlin.
Vacat.
Vacat.
Vacat.
Friedrich Reuter, Baumeister in Bamberg.
Georg Hugel, Steinbruchbesitzer in Kronach.
Konr. Fleischmann Post Vach.
Vacat
Peter Jessenberger, Baumeister in
Neustadt a. Saale.
in Stadeln,
Vacat. vVacat.
aver Ammer, Steinbruchbesitzer in Gaimersheim.
Johann Böckler, Steinbruchbesitzer in Eitensheim, Post Tauberfeld.
Vacat Florentin Lehr, Steinbruchbesitzer in Heimbach, Amt Emmen⸗ dingen. David Forster, Bauunternehmer in Konstanz.
Vacat.
Schweitzer, Johannes, in Gerlingen, Oberamt Leonberg.
Großh. Amtmann Weber, Mainz.
Bezirks⸗ Ingenieur O. Seitz zu Kaiserslautern.
E. de Witt in Kruft bei Ander⸗ nach. J. Meurin in Andernach.
vVacat.
A. Groß, Drensteinfurt. Vacat.
L. Großmann, Höchst. J. Hildmann, Dornholzhausen. vacat.
Bezeichnung des Ehrenamtes:
Es schieden aus:
Es wurden gewählt:
Ersatzmann des 1. mitgliedes. Ersatz mann des 1. Delegirten zur
Genossenschaftsversammlung. Stellv. Vorsitzender des Schieds⸗ gerichts. 9. Bez. Vertrauensmann.
stellv. Vertrauensmann.
Vorstands⸗
stelly. Vertrauensmann.
Vertrauentzmann.
4. stellv. Vertrauensm.
Vertrauensmann. Vertrauensmann.
2. stellv. Vertrauensm.
1. stellv. Vertrauensm. 2. stellv. Vertrauensm. 3. stellv Vertrauensm,
stellv. Vertrauensmann.
Ersatzmann des 3. Vorstandsmit⸗ gliedes und zugleich Ersatz⸗ mann des 3. Delegirten zur Ge⸗ nossenschaftsversammlung.
12. Bez. Vertrauensmann.
17. Bez stellv. Vertrauensmann. 22. Bez. Vertrauensmann. 22. Bez. stellv. Vertrauensmann.
Ersatzmann des 5. Vorstandsmit⸗ gliedes und Ersatzmann des 5. Delegirten zur Genossen⸗ schaftsversammlung.
5. Bez. Vertrauensmann.
17. Bez. stellv. Vertrauensmann.
Vorsitzender des Schiedsgerichts.
2. Bez. stellv. Vertrauensmann.
3. Bez. Vertrauensmann.
Sektion VI. Kohl, William, Steinbruchbesitzer in Landsberg (Bez. Halle). Kohl, William, Steinbruchbesitzer in Landsberg (Bez. Halle). Bürgermeister Schneider,
a. / S.
Direktor Würfler, (Thür.).
Direktor Wuürfler, (Thür.). ö
Fr. Ziegenrücker, Kraftsdorf.
Fr. Ziegenrücker, Kraftsdorf.
Halle Rastenberg
Rastenberg
Sektion VII. Steinmetzmeister F. F. Ranft, Niederschöna b. Freiberg f. d. Amtshauptmannschaft Freiberg. Georg Müller, Berka (Bez. Dresden). . ) Direktor H. Lorenz, Miltitz, Post Miltitz⸗Roitzschen. ⸗ . W. Schröter, Grube Mansfeld bei Markranstädt für die Amts hauptmannschaft Leipzig. Vacat.
Steinbruchbesitzer Paul Wächtler, Flöha. ;
, O. Hirsch, Oelsnitz i
Gustav Spranger, Bruchmeister in Reichenbach i. V. Sektion VII. Kortzer, Direktor in Oppeln.
Karl Barth in Frankenstein.
H. Müller, Inspektor in Naelo. L. Neumann in Ober⸗Niewiadom. Louis Miedzwinsky in Chelm. Sektion IX. Vacat,
Gust. Schantz, Langelsheim.
Gutspächter Ober in Asemissen bei
Oerlinghausen. . Sektion X.
Regierungs⸗Assessor von Somnitz, Stettin
Stanislaus Lucas, Verwalter der Haugdorfer Kalkwerke, Hausdorf bei Pakosch.
A. Oppenheim, Kreideschlemmerei⸗ besitzer, Groß ⸗Schoritz, Insel Rügen.
Berlin, den 30. September 1890.
Der Borstand der *,
Rasche.
Ziervogel, Bergwerke⸗Direktor in Halle a. S.
Ziervogel, Bergwerks ⸗ Direktor in Halle a. / S.
Stadt und Polizeirath von Holly in Halle a /S.
Robert Sulza bei Apolda.
Robert Sulza bei Apolda.
Ernst Schlesier, Harpersdorf bei Kraftsdorf. Ernst Schlesier, Harpersdorf bei Kraftsdorf.
Schmidt,
Schmidt,
Vacat.
Dr. Bachmann, i. F. J. T. Leh⸗ mann, Bautzen. Rudolf Stein, Cölln a. /Elbe.
O. Gramm, Altengroitzsch.
Gutsbesitzer Reinbold Esche, Nie⸗ derrabenstein bei Siegmar. vVacat.
Vacat,
vacat.
vacat,
Albert Hoffmann, Baumgarten bei Frankenstein.
Steinberg, Inspektor in Naelo.
L. Miedzwinsky, Myslowitz.
N. Danziger, Ricola.
Bergwerks⸗Direktor Wiefel in
Vienenburg.
Bergwerks ⸗ Direktor Wiefel in Vienenburg. Vracat.
Dr. Jacobi, Regierungs ⸗Assessor, Stettin.
Josef Neudecker, Verwalter der Hausdorfer Kalkwerke, Hausdorf bei Pakosch.
Rudolph Küster in Saßnitz a. Bergen.
Berufsgenossenschaft.
Berlin auch durch die
i s«sꝛ¶
8 . *
zum Deutschen Reichs⸗An
Dritte Beilage
zeiger und Königlich Preußi
Berlin, Donnerstag, den 23. Oktoher
a 255.
schen Staats⸗Anzeiger.
1890.
De ; ö Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts⸗, Zeichen ⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif ⸗ und Fahrplan ⸗Aenderungen der deutschen
Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
ost · Anstalten, für
Negister für das Deutsche Reich. a. 25)
Das Central-Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das
reußischen Staats Abonnement beträgt 1 ½ 50 3 für das Vlerteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für dle angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. .
9993. Manschettenhalter. — Edward Knowles Heaps in Sheffield, England; Ver— treter: Brydges C Co. in Berlin 8W., König grätzerstraße 101. k
4. H. 9332. Abnehmbarer Brenner für Pe⸗ troleum ⸗Luftzuglampen. — Th. Herrmann in Köln Meißen. ö
11. S. 5550. Pappen ⸗Scheere. — E. Saltz korn, Consul, und Ludwig Nicolai in Dresden, Löb— tauerstr. 20.
12. G. 6318. Darstellung von metallischem Na⸗ trium durch Elektrolyse von Kochsalz auf feuer flüssigem Wege. — Ludwig Grabau in Han— nover.
13. B. 10 977. Dampferzeuger aus U-förmigen Röhren, welche zwei“ über einander liegende Kasten verbinden. — Firria Berliner Ma—⸗ schinenbau ⸗Actien ⸗ Gesellschast vorm. L. Schwartzkopff in Berlin N., Chausseestr. 1718.
E. 2928. Neuerung an mechanischen Schür⸗ ,, — Ehrich C Lazarus in Ham⸗ urg.
9 6249. Flammrohrkessel mit eingebauten Wasserröhren, besonderer Mischkammer und Schlammsack. — Heinrich Lambion in Zeitz.
Sch. 6763. Einbau halbkreisförmiger Platten in Flammrohre. — M. Schmidt in Krimmitschau. ö.
Sch. 6820. Vorrichtung zur gleichmäßigen Vertheilung der Feuergase auf alle Röhren in liegenden Röhrenkesseln; Zusatz zum Patente Nr. 46221. — Jules Ferdinand Theophile Schwalb genannt van Hecke in Paris, Rue Ricker Nr. 43; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
T. 2772. Neuerungen an Dampfkesseln nach dem System ‚du Temple. — Jean Marie Felir du Temple in Paris, 24 Boulevard des Capucines; Vertreter: Brydges K Co. in Berlin 8W., Königgrätzerst r. 101.
16. M. 7335. Verfahren zur Darstellung von schnell trecknendem Superphosphat. — Dr. med. Allard Memminger in Charleston V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
18. V. 1526. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Bessemerbirnen⸗Böden; Zusatz zum Patente Nr. 30 634. — Bruno Versen in Dortmund, Heiligerweg 8.
19. C. 3450. Langschwellen⸗ Oberbau für Straßen⸗-Eisenbahnen. — G. A. A. Eulin in Hamburg, Wandsbecker Chaussee 11. .
20. C. 3338. Kraftsammelnde Bremse. — Ernest Cartier, Paul Sescau, Georges Niclaus und Jaegues Récappés in Paris; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
Sch. 6707. Kraftsammelnde Bremse. — David Schroeder in Hamburg, St. Pauli,
halstraße. Platz 59.
Z. 1182. Weiche für Eisenbahnen mit Kanal ohne seitliche Laufschienen. — Carl Zipernomsky in Budapest, JJ., Hauptgasse 76; Vertreter: H. G W. Pataky in Berlin NW., Luisensti. 25. .
21. C. 3376. Mikrophon. — A. E. Cedergren in Stockholm; Vertreter: F. H. Haase in Berlin W., Mauerstr. 5.
LE. 5716. Elektrizitätsmesser. — Gesellschaft Laurence Faris and Scott, Limited in Norwich, Gothic Works, Norfolk, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hinder⸗ sinstraße 3
23. K. 7544. Ver fahren zur Darstellung von Schmier⸗ und Einfettungsölen aus dünnflüssigen Mineralölen. — Robert Krause in Wittenberge.
24. B. 10 451. Regenerativgasofen. — Emil Biedermann in 32 The Grove Clapham Road, Grafsch. Surrey, und Ernest William Harvey in Victoria Villa, Pathes, Wishaw, Grafsch. Lanark, Nord⸗Britannien; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW, Hindersinstr. 3.
S. 19124. Zugregler; Zusatz zum Patente Nr. 54 178 — Stto Hörenz in Radebeul bei Dresden, Meißnerstraße 80 k. .
T. 2699. Roststab. — Otto Thost in Zwickau i. Sachsen, Albertstraße 2.
25. Sch. 6817. Säbeltroddel. — Joseph Schulten, Inhaber der Firma P. J. Schulten, in Ehrenbreitstein.
26. S. 5459. Verschiebbar angeordnetes, mit dem Brennerhahn in Verbindung stehendes Schlagfeuerzeug zum Anzünden und Auslöschen von Gaeflammen. — Albert Silbermann in Berlin O, Blumenstr. J6.
28. F. 4988. Leder- Glättmaschine. — Albert Flesch in Brünn, Mondscheingasse 4; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin 8W., König⸗ grätzerstr. 101.
20. D. 4444. ö. Rückenlage. — Gg. Danninger
burg a. Inn.
23. . 18 171. Zusammenlegbares Fußgest ell für Tische und Stühle. — Karl Haschte in Dresden, Stephanienst raße 20.
36. L. 62604. Beweglicher Korbrost. — Georg Wühelm Lönholdt in Berlin W., Schelling straße 1.
Vorrichtung zur Verhütung der in Wasser⸗
Klasse.
37. H. 1090 417. Vorrichtung zum Feststellen
geöffneter Fensterflügel in beliebiger Stellung.
— H. Heunsch in Jena, Engelplatz 7. ö
39. K. 818. Herstellung einer Grsatzmasse für
Lagermetall — Herrmann Kirschbaum und
Dr med. Albert Schnitzer, prakt. Arzt, in
Stendal. .
40. St. 2592. Verfahren zur Herstellung einer
als Löthzinn zu verwendenden Legirung. — G.
Stöckel in Flensburg, Harrisleeweg 45.
42. G. 6122. Theilungs⸗Maßstab. — Emil Goldschmitt in Bayreuth. Richard Wagner⸗ straße 77, und Gottfried Goller in Bayreuth, Kulmbacherstraße 19.
45. G. 6074. Griff- und Tragestollen aus Stahl von kreuzförmigem Querschnitt. — Paul Gürtler in Allschwil bei Basel, Schweiz; Ver⸗ treter: O. “ W. Pataky in Berlin NW., Luisen⸗ straße 25.
47. B. 19 828. Ovolwerk mit umlaufender Kurbelschleifkf. — Gustaf Adolf Brodin in Dalasöb, Schweden; Vertreter; C. Fehlert K G. Loubier, in Fiema C. Kesseler, in Berlin 8W., Anhaltstr. 6. .
48. G. 5862. Verfahren zur Herstellung eines Schmelzüberzuges für Metalle, Glas- und Thon⸗ waaren. — Dr. Gustav Gehring, rechtskundiger Bürgermeister in Landshut, Bayern.
63. B. 10 881. An Wagendeichseln angebrachte Vorrichtung zum Verhindern des Durchgehens von Pferden. — Julius Barthels in Bonn a. Rh, Kessenicherweg 33.
Sch. 6813. Durch Fußtrittkurbeln und ab⸗ wechselnd durch zwei Kettenräder bethätigte An⸗ triebvorrichtung für Fahrräder. — Josef Schindler in Badgastein; Vertreter: Richard Lüders in Görltzz.
W. 6627. Handgriff ⸗Bekleidung für Fahr⸗ räder zum Abschwächen der Stöße. — Henry Waterson in 67 Albert Road, Aston, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗ rath in Berlin 8W., Lindenstr 80.
67. M. 7173. Schleif⸗ und Egalisirapparat. — Philipp Alfred Mock in Arlen b. Konstanz, Baden.
69. A. 2549. Vorrichtung zum Oeffnen der Messerklinge von Federmessern. — Jacques Apt in Berlin 8W., Wilhelmstr. 30/31.
70. H. 10 310. Bleistifthalter mit zwang⸗ läufigem Vorschub der Bleimine und Auslösung durch freifallendes Gewicht. — Ludwig Hörr in Nürnberg.
74. H. 10 382. Läutewerk mit Cigarren abschneider. — Bernhard Hagen in Hamburg, Dovenbof.
75. C. 3299. Verfahren zur Verarbeitung von Kalirohsalzen behufs Darstellung von Soda, Potasche u. s. w. — Chemische Fabrik Buckau, Actiengesellschaft, in Magdeburg.
77. B. 1091. Schwimmapparat mit Schiffs schraube. — Ludwig Bauhofer in München, Klenze⸗Str 8 / 1.
M. 7313. Turn⸗Seilbahn. — Paul Münzer in Köln a. Rh., Luxemburgerstr. 15.
S. 5508. Aus Holzfournier gewickelter Billardstock. — Albert Sandberg in Berlin. 78. H. 9867. Zündholz⸗ Einlegemaschine. — i. Huch und Heinrich Arlow in Patschkau
6G
DO. 1364. Verschlußvorrichtung für Spreng⸗ patronen mit Knallgasfüllung; Zusatz zum Patente 50 861. — Louis Ochse in Köln a. Rh.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
brugr 1899.
38. F. 4124. Rundschälmaschine. Vom 19. Sep⸗ tember 1889.
3) Uebertragungen.
Die solgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗CErtheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse. 34. Nr. 46209. Schöningen. —
Elektromagnet.
Eugen Schönbrunn in
Bewegungsmechanismus für Waschmaschinen. Vom 7. Juli 1888 ab.
51. Nr. 53 248. Aktiengesellschaft Fabrik Leipziger Musikwerke, vormals Paul Ehrlich X. Co. in Gohlis bei Leipzig. — Anschnellvorrichtung für Stimmenzungen. Vom 31. Dezember 1889 ab.
Nr 54 389. Hermann Bernert in Berlin Kastanien Allee 4090. — Schutzkapsel für die Mundstücke an Holz⸗Blasinstrumenten. Vom 29. April 1890 ab. ;
63. Nr. 50 176. Clemenz Thiemer in Barmen, Königstr. 118, und Emil Heuser in Barmen; Rad? mit zerlegbarer Nabe. Vom 30. Juli 1889 ab,
82. Rr. il 122. Carl Sagen in Bremen, Am Wall Nr. JJ. — Neuerungen an Darren für Cichorlenwurzeln, Rüben ꝛc. Vom 29. Februar
1880 ab. ö . hie zj 816. Gottlieb Wagner in Nürn-
berg. — Ginrichtung zum raschen Darren von Hopfen. Vom 4. Oktober 1889 ab.
KRlaffe.
S2. Nr. 53 885. Emmericher Maschinen⸗ fabrik und Eisengießerei van Gülpen, Lensing und von Gimborn in Emmerich. — Vorrichtung zum Rösten von Kaffee und anderen Stoffen durch unmittlbare Berührung mit Heiz- flammen. Vom 13. Juni 1889 ab.
I Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen
Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente
sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai
1877 erloschen.
Klasse.
4. Nr. 25 808. Apparat zur farbigen Glüh⸗ lichtbeleuchtung für Bähnen.
Nr. 39 035. Neuerung an Lampen, welche mit durch Preßluft oder in anderer Weise zer⸗ stäubtem Brennstoff gespeist werden.
6. Nr. 46 891. Meßnpparat für Zucker zur Bierbereitung.
8. Nr. 38 226. Neuerung an Apparaten zum Absengen von Geweben aller Art.
„Nr. 46852. Neuerung an Rotations⸗ maschinen zum Färben, Entfetten, Waschen, Beizen, Spülen, Reinigen u. s. w. von Ge⸗ spinnstfasern.
Nr. 49 851. Neuerung im Verfahren des
Bleichens von Textilstoffen und Papierzeug.
Nr. 52 489. Verfahren und Apparat zur Herstellung matter, farbiger oder farbloser Muster auf Wachsleinwand, lackirtem Leder, Papier oder Karton.
15. Nr. 53 359. Verfahren zur Darstellung . Druckfarbe zum Drucken von Karten und
ergl.
20. Nr. 50 963. Eisenbahnwagen.
Nr. 52 771. Schlittenbremse für Eisenbahn⸗ wagen.
21. Nr. 43 397. Selbstthätiger Schlußzeichen⸗ Apparat für Telephonie.
Nr. 43 620. Verfahren zur Herstellung von Zellen für galvanische Batterien.
Nr. 46102. Elektrische Bogenlampe.
Nr. 46906. Selbstunterbrechungsvorrichtung für elektrische Ströme.
Nr. 47 158. Selbstunterbrechungsvorrichtung für elektrische Ströme. . . „Nr. 52 651. Einrichtung bei Meß—⸗ Fernsprech⸗
apparaten. ö Stöpsel für
Nr. 52 856. schaltungen. ö . Nr. 53 202. Fraismaschine zur Bearbeitung von Reststücken von elektrischen Leuchtkohlen. 25. Nr. 46191. Klöppel für Flechtmaschinen. 34. Nr. 46478. Verstellbare Sicherheits vor⸗ richtung an Fenstern. Nr. 46 907. Bilderrahmen.
Nr. 46976. Maschine zum Abfasern der Bohnen und Abschneiden der Bohnenspitzen. Nr. 53 . Verstellbarer Kopftheil für
Sprungfeder⸗Rahmen. . 35. g 38183. Wagenhebebock mit Kniehebel⸗ gelenk zur Lastselbstsperrung. ; Rr. 42 135. Seilreinigungsvorrichtung.
Nr. 47248. Sperrporrichtung mit selbst⸗ thätiger Auslösung für Aufzüge. .
36. Nr. 51254. Regelung der Wärmeabgabe von Dampfheizkörpern. ) 37. Nr. 56 823. Rollladenleisten.
Rr. 53 273. Gerüst⸗Spannkette. ;
38. Nr. 46 342. Schutzhaube mit Spanfãänger für Holzbearbeitung maschinen.
40. Nr. 50 735. Verfahren und Apparat zur
Gewinnung von Zinn, Loth u. dergl. aus Weiß blechabfällen.
Nr. 51 117. Verfahren zur Gewinnung von Gold und Silber aus edelmetallhaltigen Erzen mittelst trockenen Chlorgases. ?
45. Nr. 5053. Neuerungen an der Sack'schen Universal· Säemaschine.
Nr. 8937. Neuerungen an der Zugvorrichtung der Sack'sschen Univerfal ˖ Säemaschine; Zusatz zum Patente Nr. 50h33. .
Nr 18735. Rebstockpfähle mit angewalzten Absãätzen. Nr 48076. Neuerung an Plansieb⸗Sichte maschinen. 47. 6 38 442. Dampfschmiervorrichtung mit herausnehmbarem Oelstandszeiger und veränder⸗ lichen Capillaröffnungen.
Nr. 41 673. Vorrichtung zur Befestigung von Riemscheiben und Rädern auf Wellen oder zur Kupplung zweier Wellen. .
49. Nr 12 066. Verfahren zur Herstellung von
Heu, Düng und Rübengabeln.
Nr. 12 391. Maschine zur Herstellung von
8 41 16616. Anordnung der Messer an der
Selbstthätige Kuppelung für
14
unter P. R. 12 391 patentirten Maschine zum 4, von Draht; Zusatz zum Patente Nr. I z9j.
Nr. 36187. Messeranordnung an der unter Nr. 12 391 patentirten Maschine, um letztere zur Herstellung bon Schuhnägeln aus Fagçondraht zu benutzen; 2. Zusatz zum Patente Nr. 17391.
Ni. 43 776. Durchschnitt in Verbindung mit einer Kabelschlagmaschine zur Herstellung von Stachelzaundraht.
50. Nr. 13 917. Selonihätige Abstell⸗ Alarm- Vorrichtung an Walzenstuhlungen. 53. Nr. 31 412. Luftkühlvorrichtungen an Trans⸗
portwagen.
und
Klafse. . ;
57. Nr. 46111. Ohbjectivverschluß für photo⸗ grayhische Apparate.
58. Nr. 46 208. Neuerung an doppelwandigen,
evlindrischen Preßtöpfen für Oelsamen.
Nr 46 417. Obst⸗ und Weinpresse mit zwei
Kolbenpaaren.
63. Nr. 50 482. Antriebs⸗Vorrichtung für
. mit Benutzung eines beweglichen itzes. ö Nr. 51413. Wagenbremse, welche sowohl
vom rechts wie links sitzenden Kutscher zu hand
haben ist. 46
64. Nr. 53 231.
72. Nr. 26 549. Hinterladegeschütze. .
Nr. 30 225. Zündhütchen für Repetirgewehr⸗ Patronen. Nr. 30 263. Abfeuerungsvorrichtungen für
Hinterladegeschütze; Zusatz zum Patente Nr. 26 649. Nr. 41 731. NRepetirvorrichtung für Mehr⸗
ladegewehre mit Cylinderverschluß. 3
Nr. 46 693. Anhängbares Kastenmagazin für Hinterladegewehre mit Deehblockverschluß.
Nr. 49875. Drehriegel zum Halten des 9 wnsse⸗ und Kastenmagazins bei Ge⸗ wehren. ;
75. Nr 51 707. Verfahren zur Darstellung von kaustischem oder kohlensaurem Kali mittelt Caleiumpyrophosphat. ;
76. Nr 41 632. Zahntrommel für Spinnerei⸗ maschinen. ;
Nr. 47 294. Selfaktor mit dreimaligem
Wechsel der Spindelgeschwindigkeit. 83. Nr. 46 076. Repetirwerk für Taschen⸗ Ankerhemmung mit vermin⸗
Ausgießer. Abfeuerungsvorrichtungen für
uhren.
Nr. 53 362. derter Reibung. 86. a 42 447. Damastmaschine ohne Vorder⸗
geschirr. Nr. 50 995. Mechanischer Tüll⸗ und Gar⸗ dinenWebstuhl für glatte und gemusterte Stoffe. Berlin, den 23. Oktober 1890. ; Kaiserliches Patentamt. (405211 Bojanowski.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich 9 en, dem Königreich Württemberg und dem roßherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Dienstags bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich. 403871 Aachen. Bei Nr. 1762 des Gesellschaftsregisters, woselbst die offene Handelsgesellschaft unter der Firma „Gebrüder Reul“ mit dem Sitze zu Aachen verzeichnet steht, wurde in Spalte 4 vermerkt: Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufagelöst. Aachen, den 18. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
40386 Allendorr. Im Handelsregister ist bei der unter laufender Nummer 6 eingetragenen Firma J. R. Eschstruth in Allendorf folgender Cintrag:
Die Firma ist laut Anzeige vom 11. Oktober 1890 auf. die Wittwe des Kaufmanns Georg Nicolaus Eschstruth, Sophie, geb. Kehr, zu Allendorf a. W. mit allen Aktiven und Passiven übergegangen und hat die Inbaberin dem Kaufmann Johann Theodor Reinhard Eschstruth zu Allendorf Prokura ertheilt. Eingetragen am 13. Oktober 1850.
Maibaum, Amtgericht ˖ Sekretär. bewirkt worden.
Allendorf, den 13. Oktober 1890.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Maibaum.
Sandelsrichterliche Bekanntmachung. In das hier geführte Handelsregister ift beute Folgendes eingetragen worden: 15 Fol. 564. Die Firma R. Rienecker zu
Siptenfelde ist erloschen. ;
2) Fol. 556. Die offene Handelsgesellschaft R. Rienecker und Dr. W. Schmeister zu Fluor bei Siptenfelde, errichtet am 1. Angust 1jö590. Die Inhaber derselben sind der Fabrikbesitzer Robert Rienecker zu Siptenfel de und der Dr. phälos. Walter Schmeißer.
Ballenstedt, den 21. Oktober 1890.
Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Klinghammer.
Rallenstedt. (403931
1403911 KEarmen. Unter Nr. 6035 des Gesellschasts= registers wurde heute zu der Firma Margerie * Poeting vermerkt, daß die Dandelsgesellschaft nach Beendigung der Liquidation aufgelöst ist. Barmen, den 13. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. J.
lie o) KRarmen. Unter Nr. 3051 des Firmenregisterg
wurde heute eingetragen die Firma Gustav Swali⸗