1413681
Die geehrten Aktionäre der Attiengesellschaft
; „Eisverein Dresdner Gastwirthe“ laden wir zur ordentlichen Generalversammlung auf Dienstag, den 25. November 1890, in das en, d,, , Friedrichstrafle Nr. 19 pt., ganz ergebenst hierdurch ein
e e, 2 Versammlungssaales: 3 Uhr, Schluß des Saales: 4 sihr Nachmittags.
Tagesordnung:
1) Vortrag des . auf das Ge⸗
äftsjaer 1889/90. . des Justifikationsscheines und Be⸗ schlußsassung über Genehmigung desselben. Beschlußfassung über die Verwendung des ingewinnes. e rr mfg der Dividenden per 1885/86. Wabl von zwei Mitgliedern deg Verwaltungẽ⸗ ratkes an Stelle der nach 5. 26 des Statuts ausscheidenden Herren Lindner und Hübner (welche sofort wieder wählbar sind). Wal des Aussichtsrathes nach 8§. 31 des Statuts. —
Der Geschaͤlts bericht kann vom 20. November er. ab bei den Vorstandsmitgliedern Herren Richard Rindner, Franz Wokurka. und Richard Eduard Gerdes in Dresden in Empfang genommen werden.
Dresden, den 24. Oktober 1890.
Der Verwaltungsrath: R Lindner. F. Wokurka.
als] Hamm⸗Neusser Fähr⸗Aktien⸗Gesellschaft
zu Hamm bei Düfseldorf. Die Aktionäre werden zu der am Mittwoch, den 19. November er., . Nachmittags 4 Uhr,
bei Wittwe Esser zu Hamm an der Fähre stattfindenden ordentlichen Generalversammlung hierdurch freundlichst eingeladen.
Hamm bei Düffeldorf, den 30. Oktober 1890.
Der Vorstand. Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz, Gewinn ⸗ und Verlust⸗ rechnung, Bericht der Revisoren für das Ge⸗ schäftejahr 1889 1890, sowie Vertheilung des Ueberschusses.
27) Wabl der Revisoren für das Geschäftsiahr 1890/1891.
3) Besprechung einer Angelegenheit mit der Un—⸗ fallversicherungs⸗Berufs ˖ Genossenschaft.
län Bilanz der Maschinenbauanstalt Golzern Gormals Gottschald * donn) in Golzern am 39. Juni 1899.
PDehet.
413571
Königshulder Stahl Eisenwaaren⸗Fabrik. 9. dico pe. Bezug auf die §§. 20 — 22 des Gesellschafts Statuts werden die Herren Aktionäre zu
ordentlichen Generalversammlung
; . auf Montag, den 24. November d. J., Nachmittags 4 Uhr ins Si ungszimmer der alten Börse zu Breslau, Blücher platz Nr. ö . rechts, hiermit ergeben eingeladen. .
Tagesorduu
ng: u 26 9 3 22 k , ,. a ilanz un ewinn. und Verlust⸗Rechnung des Ge äftsjahres 1389/90 werden bei G. v. Pachaly's Enkel in Breslau und im Geschäftslokale zu Königshuld zwei Wochen 34 3. Generalversammlung zur Einsicht der Herren Altionäre ausgelegt werden. Breslau, den 3. Oktober 1899.
Der Vorstand. Schildbach.
41708 A cti ?-.
Dilanz pr. 30. Juni 1890.
Passiva.
1) Grundstücke⸗Conto 2) Gebäude⸗Conto 3) Utensilien ⸗Conto
4) Werkzeug ˖ Conto. 5) Pferde⸗ und Wagen⸗ 6) Cassa· Conto
7) Effeeten
Conto?
8) Materialien ˖ Conto 9) Producten Conto.
10) onto · Corrent· Conto, Sebitores
11) Neubauten ˖ Conto.
Conto .
4 6 366000 *
Mb 28507 9: 2046942 101962 7766 n 639 1 64 300 263791 73589 98 45083 72 K 1726 ooh 4 44 Geminn⸗ und Herlust-⸗Conto.
1) Aetien⸗Capital⸗Conto . 2) Conto Corrent - Conto, Creditores 6 nien nd,, 4) Reservefonds⸗Conto 5) Gewinn⸗ und Verlust ⸗Conto Brutto ⸗Gewinn pro 1889/90
c6ß 83420 29 abzgl. Abschreibungen pro 188990. 21664 27 Netto⸗ Gewinn pro 1889/90
2200779 2061 43
bl 7bb 02
500864 44 Credit.
PDebet.
1) Gebäude Reparatur ˖ Conto.
2) Hohofenabbruch Conto
3) Abschreibungen.. 4) Gewinn ⸗ Saldo pro
1885/90
. 1 Vetriehs Conte we, s. 588 07 2) Betriebs⸗Gewinn . S246 1 53 21664 27 gil / Dr is Dod i
6 * 6320 82
Eintrachthütte, den 1. September 1890.
Eintrachthiitte Aetien⸗Gesellschaft.
Der Vorstand. W. Richter.
Vorstehende Bilanz, sowie das Gewinn und Verlust⸗Conto haben wir geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten Büchern der Gesellschaft übereinstimmend befunden.
Die Revisions⸗Kommission. Hartig. Donnerstag.
Credit.
1) Grundstück. ; nent 3) Grund und Wasserbauten, Maschinenfundamente ,, 4) Gebäude⸗ und Betriebseinrichtungen. neu hinzu 5) Werkzeugmaschinen, . neu hinzu 6) Utensilien. . nen hin Y) Pferde, Wagen und Geschirrer 8) Magazin Vorräthe und vorräthige Arbeiten 9) Debitoren: . a. Guthaben bei Bankiers b. Außenstände ,
10) Deponirte Cautionen 11) 1 , emselben gehörige 5 Sparkassenbüchern.
12) Effekten · Conto . . k 13) Cassa⸗Bestand: . in Baar
, abzüglich Diecont
15) Feuerversicherungs ˖ Prämie
16) Unfall versicherungs · Pämie 17) Haftpflichtversicherungs ˖ Prämie.
Werkzeuge und Modelle
Di v . 22426
IDT Tr ß
6
101 Us I 8724
24 46927
406 654 152 853 411665
3204 231 460 00
boz oz zo]
32 000
4 46448 30 949 26
17848
163 oa 8 760670 2 552 56
187540
1762 05350
* z0
1) Actien⸗Capital 2) Hypothek 3) Creditoren: a. Anzahlungen auf bestellte Maschinen. H re fe Gren nenne, 4 Unterstützungsfond: a Guthaben bei der Maschinenbauanstalt b. 5 Sparkassenbücher. w 5) Cautions⸗Personal⸗-Conto 6) Dividenden ⸗Conto 7) Reservefond Conto 8) Diepositionsfond Conto 9) Gewinn ⸗ und Verlust Conto wd, Vortrag vom vorigen Jahre.. 16253 k 77 vertheilt fich wie folgt:
a. Abschreibungen:
5 o auf Grund⸗ stück von. . S 31 678.50 Æ 1583.93
5oo auf Grund⸗ und Wasser⸗ bauten, Ma⸗ schinenfunda⸗ mente von.
30 / auf Gebãude und Betriebs · einrichtungen .
3 o auf Werk⸗ zeugmaschinen, Werkzeuge u. Modelle von.
25060 auf Uten⸗ silien von.
25 O/o auf Pferde, Wagen u. Ge⸗ schirre von
111 207.22 . 5560. 36
406 6654.77 12199. 64
152 853.34 1165.38
33 46 80 i
320498 80125
20 000 — DI s
18 600362 Df v;
Außergewöhnliche Abschreibung für Repara⸗ turen und Wasserbauten ....
Completirung des Reservefonds S 36 000. —
46 13547 los O66.
496 Abfschlagt dividende Statutarische Tantioõmen. 12060 Super Dividende 120135 47 40 54188 6 40 70441
Vortrag vom vorigen Jahre
f. dem Diaposttionsfond Mp 20 000. — g. dem Unterstũtzungsfond .. . 10 000 — h. der Fortbildung3⸗ und Hand⸗ werkerschule ö 500. — . für Gratifikationen 59000 — k. Vortrag auf neue Rechnung 520441
40 6 41
)
Die Richtigkeit vorstehender Bilanz und deren völlige Uebereinstimmung
mit den Büchern bescheinigt
C. A. Arland, Sparkassen⸗Director, als Revisor.
DPDebet.
. , ss Direction der Maschinenbananstalt Golzern orm. Gottschald C Nötzli) Rudolf ron. Credit.
Gewinn und Berlust Conto.
An Bauunkosten und Reparaturen Aufwand für Werkzeuge. . Utensilien
t 31 705 05
4099
Discont . We Sconto ö.
nne ö 1 d
0
32 1069 04 1793 — 9302 52
98 55659 118752 302 2558 30
Vorftehendes Gewinn- und Verlust⸗Conto babe i ũft it d ordnungsmaßig geführten 6 . . . C. J. Ar land, Sparkaffen ˖ Director, als Revisor.
* 15 503 10
.
D 7
6 3 162 53
Per Saldo rom vorigen Jahre ö 462 157 hs
Sabrikations · Neberschuß
Di I Direction der Maschinenbauanstalt Golzern (vorm. Gottschald
c. . Rudolf Kron.
4846 20
lego herren gen
ie Herren Actionaire der unten genannten Actien⸗ Gesellschaft werden hierdurch zur diesjährigen orden. lichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 29. November 1890, Nachmittags 4] Uhr, in den kleinen Saal des neuen Börsengebäundes zu Breslan eingeladen.
Gegenstände der Verhandlung sind:
I. Entgegennahme des GeschästsberichtJß. Ge—⸗ nehmigung der Gewinn und Verlustrechnung der Bilanz und der vorgeschlagenen Gewinn. vertheilung für das abgelaufene Geschäflsjahr Ertbeilung der Decharge an den Aufsichtgrath und den Vorstand der Gesellschaft.
II. Wahlen von Mitgliedern des Aufsichtsraths
2 l . . 4. , , .
. 1 on dre evisoren (8§. 3 ö . j diejenigen Aetionaire, welche sich an der = versammlung betheiligen e n e, . nebst einem doppelten Verzeichniß spätestens vier Tage vor dem Tage der Generalversammlung in Freiburg in Schlesien in dem Geschäfts« lokal der m e .
. zei dem Schlesischen Baukuerei
1 , . Herren Gebr. d nt engen
in Berlin bei den Herre ?
. Herren Georg Fromberg zu deponiren.
Das Duplikat des Verzeichnisses wird, versehen mit dem Stempel der Gesellschaft und einem Ver merk über die Stimmzabl des betreffenden Aetionairs demselben zurückgegeben und dient als Legitimation zum Eintritt in die Versammlung.
J. zu den Verzeichnissen sind bei den vor— stehend bezeichneten Hinterlegungsstellen in Empfang zu nehmen. Bezüglich der Bevollmächtigung wird auf 5. 29 der Statuten verwiesen Vollmachten müssen mit 150 1 Stempel versehen sein und wollen die Herren Aetignaire dieselben thun. i. zugleich bei Deponirung ihrer Acetien mit ein reichen.
Der Geschäftsbericht, sowie die Bilanz und Gewinn und Berlustberechnung des letztverflossenen Geschäftsjahres werden zwei Wochen vor der General- verfamm ung in dem Geschäftelokal der Gesellschaft zu Freiburg in Schlesien zur Einsicht der Actionaire ausliegen.
Breslau, den 25. Oktober 1890.
Der Aufsichtsrath
der Actien⸗Gesellschaft für Schlesische Leinen⸗Industrie (vormals C. G. Kramsta E Söhne). Dr. E. Webs kr.
ann 8] . Zuckerfabrik Frankenthal.
Einladung zur ordentlicken Generalversammlung. „Die Herren Actumhere anserer Gesellschaft werden hiermit zur siebenhneen ordentlichen General⸗ versammlung weine Samstag, den 15. No⸗ vember er. Wr mittags 12 lihr, im Fabrik⸗ Comptoir zu Frunkenthal abgehalten wird, ein—⸗
geladen.
Vor Theilnthme an derselben hat sich jeder Actionair ühr rinen Actienbesitz auszuweisen (5. 20 der Statuten
Tagesordnung: Erledigig der nach 5. 22 unserer Gesellschafts⸗ Steinten sub 1, 2, 3, 4 und 7 vorgesehenen Ge ihufte. Frandenrtgal, 28. OLkteber 1890. Der Aufsichtsrath der Zuckerfabrik Frankenthal. Ferdinand Seipio, Vorsitzender.
6) Berufs⸗Genofsenschaften.
.
Gemäß §. 32 des Statuts für die Knappschafts⸗ Bern fagenossenschaft wird hierdurch bekannt gemacht, des der Königliche Bergassessor Buse zu Zabrie an Vertrauensmann des 1, das reservirte Feld der Tönigin-Luise Grube umfassenden Bezirks an Stelle des von diesem Amt entbundenen Königlichen Berg⸗ Inspektor Franke gewählt worden ist.
Tarnowitz, den 23. Oktober 1890.
Der Vorstand
der Sektion VI. der Anappschafts-
Derufsgenossenschast. Scherbening.
9) Verschiedene Bekanntmachungen.
41673 Bekanntmachung. Kreis Oldenburger Eisenbahn. — In Gemäßheit deg 8. 4 deg Gesetzes vom 27. Juli 1855 (G. S. S. 377), betreffend Ergänzung und Ab änderung (iniger Bestimmungen über Erhebung der auf das Einkommen gelegten direkten Kommunal- abgaben, wird bekannt gemacht, daß das im laufenden Steuerjahr abgabepflichtige Reineinkommen der Kreis Oldenburger 1 aus dem Gtatsjahr 1889, 90 36 000 MS beträgt Altona, den 25. Oktober 1899 stönigliche Eisenbahn⸗Direktion.
le nn, Soeben ist erschienen: Jahrbuch für das Berg ⸗ nnd Hüttenwesen m 2 4 Sachsen auf das Jahr 1890. . Anorhnung dez Königl. Finanzministeriums herausgegeben von G. Menzel, X. s. Bergamtsrath. Mit zh lithoqrapb. Tafeln. Prelg 8 Craz A Gerlach (Joh. Stettner) n Freiberg 1. Sachsen.
Auf
Eisenbahnen entha
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Dritte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 30. Oktober
M 262.
ö
Der a dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts⸗, Zeichen und Muster⸗Registern, über Patente, Kon
ister für das Deutsche
ten sind, erscheint auch in einem befonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Reg
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post ⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichts⸗
Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. —
und Königlich Preußischen Staats⸗
1890.
—— — ł
kurfe, Tarif⸗ und Fahrplan ⸗Aenderungen der deutschen
Neich. mn. 262)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Da
Abonnement beträgt 1 4
. 50 9 für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 9.
— Einzelne Nummern kosten 20 3. —
,
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
12. P. 4616. Neuerung in dem Verfahren und Apparat zur kontinuirlichen Vestillation von Theeren und Mineralölen; Zusatz zur Patent Anmeldung P. 4556. — Dr. Heinr. Propfe in Mannheim. —
. P. 4623. Neuerung in dem Verfahren und Apparat zur kontinuirlichen Destillation von Theeren und Mineralölen; 2. Zusatz zur Patent Anmeldung P. 4556. — Dr Heinrich Propfe in Mannheim.
13. A. 2560. Feuerbüchse für Flammrohrkessel
mit Unterfeuerung. — Ottomar Albert und
Rudolf Leest in Halle a. S.
SH. 9766. Ablaßschieber. und Luftventil⸗ anerdnung an Dampfwasser ⸗Ableitern. — A. Haas in Moosch, Els.
S. 5466. Befestigung. und Dichtung von Wasserstandsgläsern mit gläsernen Schutzrohren. — So0cieté Lethniliier K Hinel in Paris, Rue Crussol 5; Vertreter: O. C W. Pataky in Berlin NW., Luisenstraße 26.
S. 5475. Dampferzeuger mit augenblick⸗ licher Verdampfung. Societe des generatenrs A vaporisatiomn in- gtantande (System Serpollet) in Paris, Avenue Parmentier; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 292.
14. K. 7933. Dampfmaschine mit drei Kolben. — Iwan Kentnowski in Sorau O. S.
W. 6837. Einrichtung zur Verhütung der Anfammlung von Niederschlagwasser in Dampf cylindern. — Peter William Willans in Ferry Works, Thames Ditton, Grafschaft Surrey, England; Vertreter: Julius Moeller in Würz⸗ burg, Domstraße 34.
18. S. 10 289. Schmelzofen mit Dampfstrahl. — Friedrich August Herbertz in Köln a. Rh. 20. M. 7059. Einrichtung zur Stromzuführung für elektrisch betriebene Bahnen. — August Mühle, in Firma J. Brandt & G. W. v.
Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
St. 2636. Befestigungskloben für Wagen schieber. — Albert Stackfleth in Berlin N., Lindowerstr. 151 21. C. 3441. Elektrizitätsmesser. — Hermann
Cahen in Mülheim a. Rh., Regentenstr. 16.
G. 5880. Schaltungsanordnung für elektrische Anlagen. — P. Grebel in Berlin 80., Grimm⸗ straße 30.
8. 10 413. Neuerung an Hitzdraht⸗Span⸗ nungsmessern. — Firma Hartmann Braun
in Bockenheim⸗Frankfurt a. N.
N. 2050. Rotirendes magnetisches Feld. — Paul Nipkow in Berlin N., Pankstraße 26. BP. 4592. Elektrische Kraftmaschine,. —
Gdward Benjamin Parkhurst in Woburn,
Maffach, V. St. A; Vertreter: Carl Pataky
in Berlin 8, Prinzenstr. 160. .
R. 6062. Glühkörper für elektrische Glüh⸗ lampen. — M. M. Rotten in Berlin NW.,
Schiffbauerdamm Nr. 29a.
T. 2735. Sicherheite vorrichtung für elek⸗ trische Leitungen. — Aktiengesellschaft Thom⸗ son⸗ Houston, International Electrie Company in Boston, Massach, V. St A. Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW.,
Hindersinstr. 3. J
T. 2786. Vorrichtung zum selbstthätigen
Ein und Ausschalten elektrischer Trerpen⸗
beleuchtungen. Chemnitzer Haustele⸗
graphen⸗ Telephon⸗ und Blitzableiter
Bauanstalt A. A. Thranitz in Chemnitz.
22. B. 10 758. Verfahren zur Darstellung eines wasserlötszlichen napbtalinhaltigen Indulins. —Badische Anilin⸗ und Sodafabrik in Lud⸗ wigshafen a. Rh.
B. 10 865. Verfahren zur Darstellung von künstlichem Indigo. — Badische AUnilin⸗ und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh.
B. 10 943. Verfahren zur Trennung der im Handels⸗ylidin enthaltenen Isomeren. — Br. E. Börnstein in Berlin W., Magde⸗ burgerstr. 24, und Dr. S. Kleemann in Liver pool; Vertreter: Dr. C. Börnstein in Berlin W., Magdeburgerstr. 24.
BV. 11 041. Verfahren zur Darstellung blau⸗ schwarzer bis grüner sekundärer Disazofarbstoffe. —WVadische Anilin und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh.
27. EC. 3374. Neuerung an Ventilatoren; Zu⸗
satz zum Patente Nr. 25 213. — George Marie
Gapell in Passenham und. George Scougal
Machean in The Grove, Bishopstoke, England;
Vertreter: Hans Friedrich in Düsseldorf.
P. 4874. Luft und Wasserfilter. — Friedrich
Pelzer in Dortmund.
31. K. 7565. Kugelofen zum Schmelzen nittels schwerer Kohlenwasserstoffe bei Zuführung über ⸗ hitzten Dampfes oder comprimirter Luft. — Carl Kämpe in Braunschweig, Frankfurter straße 26, und , Göhmann in Braun⸗ schweig, Wolfscamp s.
. * 11 643. Wäschemangel und Wring⸗ maschine (Zusatz zum Patente Nr. 61 403) — Eduard Böhmer in Odessa, Rußland; Ver⸗ treter: W. H. Uhland in Leipng Gohlis.
Klasse. ; 34. D. 4452. Gardinenhalter. — Carl Dreyer
in Königsberg Or Pr., Ober Laak N. 21 D. II.
I. 4858. Behälter, dessen Schubfächer beim Schließen des Deckels selbstthätig verschlossen werden. — Foerstendorf C Schoenecker in Leipzig, An der Pleiße 11.
F. 5005. Verstellbarer Vorhang. und Gar⸗ dinen⸗ Ständer. — Fräulein Therese Fellner in München.
G. 6200. Plätteisen. — Carl Gerlach in Berlin N, Templinerstr. 2.
K. 7920. Nachspülvorrichtung für Wasch⸗ tische. — A. Kaiser in Oldenburg, Gaststr. 6.
S. 52360. Einsatzgefäße für Kochtöpfe. Frau Ojtilie Simon in Altona, Königstz. 139.
35. R. 5898. Fahrbarer Sackheber mit auf⸗ windbarer Auflageplatte. — P. Reuß in Artern.
42. P. 4814. Vorrichtung zum Vermerken von Geldbeträgen u. dergl. — Thomas Pink in Bermondsey. Long Lane, County of London; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.
W. 6974. Rechentafel zum Vervielfältigen und Theilen. — Heinrich Weicker in Darm⸗ stadt, Kaupstr. 2.
44. K. 8020. Armband. — G. A. Korff in Hanau a. Main.
R. 6211. Maschine zum Umlegen des Stoff- überzuges und Umbördeln des Blechscheibenrandes von Wäscheknöpfen. — Eduard Riedel in Gör— litz, Augustastr. 24.
45. G. 6313. Kartoffellegemaschine. — Louis Grünbaum, Kommissionkrath in Altenburg. St. 2669. Eckverbindung für außeinander zu nehmende Bogelkäfige; Zusatz zum Patente Nr. 55 051. — A. Stüdemann in Berlin C.,
Weinmeisterstr. 14.
46. B. 10 960. Pendelregulator zur Beeinflus⸗ sung des Auslaß. und Einlaßventils von Gas— maschinen. — But, Sombart Co. in Magdeburg ⸗Friedrichsstadt.
47. R. 6159. Keildichtung für doppelseitig dichtende Absperrschieber. — Carl Reuther, in Firma Bopp & Reuther, in Mannheim.
50. F. 4689. Sichtemaschine. — Cd. de Fau⸗ compré in Paris, 95 Bouleygrd de Beau—⸗ marchais; Vertreter: H. & W. Pataky in Ber⸗ lin NW., Luisenstr. 25.
L. 5962. Maschine zum Reinigen und Entschälen von Körnerfrüchten. — Charles Arthur Lees, Nr. 27 Antigua Street in Christchurch und Stephen William Lester, Lytton Street in Sydenham, Grafsch. Canterbury in New Zealand, Australien; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
Sch. 67099. Staubsammler. — Heinrich Scheps in Madlow bei Kottbus.
Sch. 6805. Abänderung des unter Nr. 48 879 patentirten Schälengß von Körner⸗ früchten; Zusatz jum Patente Nr. 48 879. — B. C. Schumacher in London, 127 Fenchurch Street; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 292.
54. B. 10 062. Düten ⸗Maschine. — William Baron, Arthur Baron und John Thomas Bibby, Rew Tomn Mills. Burnley, Lan— cafhire, England; Vektreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätz erstr. 101.
55. S. 9638. Holländer. — Carl Hemmer in Neidenfels.
65. A. 2428. Unterwasserschiff mit drehendem
Rumpf. — Lsonide Apostoloff in Paris, Rue
des Halles 10; Vertreter: M. M. Rotten in
Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a.
B. 11110. Wasservelocived mit tragenden, hohlen Schraubenkörpern, die gleichzeitig zur Fort bewegung dienen. — Johannes F. Breyer in Hamburg⸗Uhlenhorst, Körnerstraße 18. 70. F. 4875. Lineal ⸗-Zusatz zum Patente
Nr. 53 h9b. M. Friedmann in Berlin W., Goltzstr. 42.
W. 7113. Heftzwecke mit Handgriff. — Karl Walterhöfer, Lehrer, in Jena, Johannis⸗ straße 161.
72. K. 7940. Verfahren und Vorrichtung zum Ueberwachen des Zielens bei Gewehren mittels eines photographischen Apparates. — Victor Freiherr von Kalchberg, K. u. K. Hofrath, in Wien J., Seilerstätte 1; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
L. 6061. Durch den Verschlußeylinder be⸗ thätigter beweglicher Abzugsbügel mit Patronen
löffel für Gewehre mit Kastenmagazin. — Jacques
Felix Luigi und Barthelemy Péraldi, Offiziere
4. B., in Paris, 22 Rue le RPeletier; Ver⸗
treter: H. &. W. Pataky in Berlin NW.
Luisenstr. 25. ;
W. 7650. Geschützschraubenverschluß mit zwei unabhängig von einander drehbaren hinter einander angeordneten Schrauben. — Axel Welin zu The Scandinavian Sailors Temperange Home Harford Street, London, England; Vertxeter: Jultug Moeller in Würzburg, Domstraße 3] S0? a. 2847. Verfahren zur Herstellang künst⸗
lichen Marmors. — Paul de Kriftoffovitch in
Paris, Rue Monceau 93; Vertreter; J Brandt G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗ tr 78. . .
82! . 4312. Trockenschuppen für Baumrinde
mit Einrichtungen zum Schutze gegen Witterung ⸗·
einflüffe. — Felix Duseillier in Jussey,
Hte. Saßne; Vertreter; O. K W. Pataky in
Berlin NW., Luisenstraße 265.
.
Klasse. 87. K. 7957. Werkzeug jum Oeffnen von Büchsen. — F. Kramer in Gumbinnen.
2) Zurückziehungen.
Die nachfolgend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Patent- Anmeldungen sind zurückgezogen worden. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
1. K. 7990. Setzmaschine mit Zwischenwänden
in den Setzkästen. Vom 4. August 1890.
22. P. 4266. Verfahren zur Gewinnung von
Rübengummi. Vom 18. November 1889.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 33. St. 2381. Einfädler für Nähnadeln; Zusatz
zum Patente Nr. 51 925. Vom 2 Juni 1899. 49. KF. 7372. Maschine zum Hobeln der Köpfe
von Schrauben. Vom 27. Dezember 1889. L. 5547. Einspannvorrichtung an Nadel⸗
frägmaschinen. Vom 19. September 1889.
) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗ Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per sonen übertragen worden.
Klasse.
21. Nr. 34 230. Abel Henry Chapman und John. Brokenshire Furneaux, in Firma Clarke, Thapman C Co, Victoria Works, Gateshead on Tyne, Durham, England; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Bresden, Amalien⸗ straße 5. — Combinirter elektrischer Generator und Betriebsmotor. Vom 29. November
1884 ab.
31. Nr. 53 401. Franz Burger in Hamburg, Neustädter Fuhlentwiete 69 J, und Richard Mannheimer in Berlin, Friedrichstr. 169 J. — Verfahren zur Verhütung von Porenbildung im Golde. Vom 8. November 1889 ab.
34. Rr. 54 292. Friedrich Reimann in Berlin NW., Perlebergerstr. 26k. — Selbst⸗ schließender Behälter für kleinere Gegenstände. Vom 25. Februar 1890 ab.
Nr. 54 421. Richard Jaekel in Berlin 8W., Markgrafenstr. 20. — Vorrichtung zum An. und sJlusziehen von Schuhwerk. Vom 5. März 1890 ab. *
42. Nr. 47 006. Deutsche Control Wage n⸗ Aktien⸗Gesellschaft in Berlin. — Kontrol⸗ apparat für öffentliche Fuhrwerke. Vom 1. No- vember 1888 ab.
Rr. 50 457. Deutsche Control Wagen ⸗˖ Aktien⸗Gesellschaft in Berlin. — Wartgzeit⸗ Anzeiger und Zähler für Fuhrwerke. Vom
28. Juni 1889 ab.
47. Nr. 33 263. Abel Henry Chapman und John Brokenshire Furneaux, in Firma Flarke, Chapman & Co, Victoria Works, Gateßhead on Tyne, Durbam, England; Ver—⸗ treter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5. Nachgiebiges und elastisches Lager. Vom 7. November 1884 ab.
77. Rr. 54 394. Fritz Wilcke und Albert Wilcke zu Berlin, Neue Hochstr. 51. — Billard⸗ queue-Feile. Vom 29. Mai 1890 ab.
5) Aenderung des Vertreters.
In der Patentrolle ist bei Nr. 46 707 vermerkt worden:
Trötzer hat laut Urkunde vom 27. August 1890
den Tivil⸗Ingenieur Wilhelm Heinrich Uhland
in Leipzig ⸗Gohlis zu seinem ferneren Vertreter
bestellt. 6) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
von Stoffen.
Nr. 59 697. Handschuhverschluß.
4. Nr. 52 753. Vochtputzer.
5. Nr. 46444. Verfahren und Vorrichtung zum Wegthun von Sprengschüssen.
Nr. 50 084. Selbstthätiger Schachtverschluß für Mittelsohlen.
Nr. 53 662. Selhstthätiger Schachtverschluß; Zusatz zum Patente Nr. bo 084.
6. Nr. 17 8390. Apparat zur Behandlung von
gegohrenen, gährungtfähigen oder destillirten
Flüssigkeiten, um dieselben zu conserviren und zu
oxydiren, oder um sie alt zu machen.
Nr. 34 399. Neuerung an horizontalen
Erhitzungsapparaten.
7. Nr. 50 099. Vorrichtung zur Führung ge⸗ plätteten Drahts beim Aufspulen.
8. Nr. 39111. Vorrichtung zum Beseitigen der bei Repassir⸗ und Appreturmaschinen zwischen Cylinder und Mulde sich entwickelnden Dämpfe.
Nr. 50 699. Apparat zum Färben von Wollgarn auf Spulen.
Klasse. ; . . Ii. Rr 47551. Papierbeschneidmaschine mit
selbsithätiger Steuerung des Messers und selbst⸗ thätiger Preßvorrichtung.
12. Rr. 35 668. Gewinnung von Schwefel und kaustischer Magnesia aus Schwefelwasserstoff und Magnesiumsulfat oder anderen Salzen, welche Magnesium enthalten. ⸗
Nr. 51 708. Verfahren zum Konserviren
von Schmetterlingen und ahnlichen naturwissen schaftlichen Gegenständen. .
13. Nr. 29 575. Dampfentwäãässerer.
ö 34 688. Neuerung an Wasserröhren⸗
esseln.
Nr. 45 971. Dampfwasserableiter.
14. Nr. 2859. Vom Regulator stellbare Ex⸗ panstonsstenerung mit flachem Rückenschieber. Nr. 21776. Vom Regulator verstellbare Expansiontsteuerung; Zusatz zum Patente
Nr. 2859.
Rr. 45 546. Excenter⸗Justir ⸗Apparat.
15. Nr. 44 553. Typen ⸗Schreibmaschine.
29. Nr 42489. Neuerung an Eisenbahnwagen⸗
Kuppelungen.
Nr 42 490. Kuppelung für die Schläuche der Luftbremsen oder Dampfheizungen an Eisen⸗ bahnwagen.
Nr. 51 134. Eisenbahnwagenkuppelung; Zu⸗ satz zum Patente Nr. 42 489.
Nr. 52 497. Elektrische Beleuchtungsanlage
für Eisenbahnstrecken zur Zugdeckung.
Nr. 53 262. Ausgleichvorrichtung für Signal⸗ drahtzüge. 21. Nr. 18 671. Neuerungen an Meßapparaten
zur Bestimmung der Stärke elektrischer Ströme.
Nr. 45249. Neuerung an Vielfachumschal⸗
tern für Fernsprech⸗Vermittelungsämter. Nr. 47 957. Galvanische Batterie.
„Nr. 51 132. Neuerung im Messen wechseln⸗
der elektrischer Ströme.
24. Nr. 37 795. Rost mit Wasserküblung.
Nr. 38 499. Rost mit Wasserkuͤhlung;
Zusatz zum Patente Nr. 37795. Nr. 38 587. Füllvorrichtung. Nr. A1 812. Ofen zur Verbrennung von
Papierballen. 25. Nr. 1567. Neuerungen an Flechtmaschinen. Nr. 21 375. Strickmaschine zur Herstellung von sogenannten „Jacquardfarbmustern‘. Nr. 49521. Lamb'sche Strickmaschine für Schlauchwaare. ; Nr. 50 042. Lamb'sche Strickmaschine mit
Nadelschoner. Zündvorrichtung für Eisenbahn⸗
26. Nr. 47 875. wagenlampen.
30. Nr. 26166. Schwitzbett, welches auch als Operationstisch gebraucht werden kann.
Nr. 46 574. Apparat zur Abgabe von Stickoxypulgas oder einer Mischung desselben mit Aether oder von anderen Gasen.
Nr. 47940. Körper Bewegungs ⸗ Apparat zu Heilzwecken.
31. Nr. 47 112. Gießform.
32. Nr. 42 569. Neuerung in dem Verfahren zur Herstellung von Brillengläsern.
36. Nr. 17 897. Neuerungen an Regulir ⸗Füll⸗ Mantel⸗Oefen.
Nr. 18 236. Füllöfen.
Nr. 51 750.
38. Nr. 46 381. Spiralen.
Nr. 53 288.
39. Nr. 53 819. plastischer Nr. 52 b3h6.
42. Nr. 31 458. gewichtswaagen.
ö. Nr. 51 307.
44. Nr. 43 241. Apparat zur selbstthätigen Ausgabe von Eigaretten und anderen Gegen ständen gleicher Form.
Nr. 44 178. Neuerungen an der durch die Patente Nr. 28 160 und Nr. 37190 geschützten Einrichtung zur Herstellung von Kleiderknöpfen.
Nr. 45 040. Maschine zur Herstellung von Stoffknöpfen; Zusatz zum Patente Nr. 44178.
Nr. 46 140. Sicherheitsnadel.
Nr. 47 609. Selbstthätiger Verkaufs⸗ apparat.
Nr. 50 117. Neuerung an der unter Nr.
46 140 patentirten Sicherheite nadel; Zusatz zum
Patente Nr. 46 140.
Selbstthãätiger
Nr. 50 296. Verleihapparat. Nr. 50 407. Unterlage für das Lochen von Leder und anderen Stoffen. Nr. 51 213. Lösbare Sporenbefestigung. 45. Nr. 38 248. Neuerung an Düngerstreu
i ,. Gaskraft⸗
46. Nr. 18 3990. maschinen. Nr. 25 237. Zündvorrichtung an Gasmotoren. Ne. 46 304. Motor. Rr. 51 164. Steuerung für Petroleumgas⸗
Maschinen. Nr. 51 255. Glühzünder für Gasmaschinen. 49. Nr. 47 275. Feilenhaumaschine. Werkzeug zum Biegen von
Nr. 50 252. Dachrinnenträgern. ; 51. Nr. 38 272. Mechanik an Drehpianos mit Ausrückvorrichtung für das Handspiel.
Nr. 47 442. Musikwerk, welches durch Ein werfen eines Geldstückes in Thätigkeit gesetzt wird.
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Neuerungen an Regulir⸗
Brat⸗ und Kochofen. Werkzeug zum Drehen von
Gehrungslade. Apparat zur Gegenstände; Zusatz
Registrirapparat für
Herstellung zum Patente
Lauf⸗ Grenzsteinzirkel.
Opernglas⸗
Neuerungen an
Nr. 53 177. Trommel.