ö z w 3 l Posen. S andelsregister.
Die in unsern. Firmenregister unter Nr 2046 eingetragene Fir na Edmund Graefe zu Po sen ing . Oltober 1889
ofen, den 30. ober 1899. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
ö 42230]
nedlinpburg. In ö,. , . ist ute das Erlöschen der unter Nr. 56s eingetragenen . ö C Jaenicke zu Quedlinburg merkt worden. ö 2 ist in unser Gesellschaftsregister heute unter Ne 147 die am 15. Oktober 1880 begonnen Han⸗ delsgesellschaft in Firma „Dammann „* Strat. mann“ mit dem Sitze in Quedlinburg und als deren Gefelsschafter der Kaufmann Alfred Vammann vnd der Kaufmann Gustav Stratmann, beide zu Quedlinburg, ein getta ßen ö edlinburg, den,. 24. 5 . J n liches Amtsgericht.
—
42329 Quedlinburg, In zunser Firmenregister ist Häute unter Rr. ] die Firma: „Philipp Reichenbach“ mit dem Sitze zu Quedlinburg und als deren In⸗ haber der Kaufmann und Banquier Adolph Reichen⸗ bach zu Quedlinburg eingetragen worden. Quedlinburg, den 29. Oktober 1891. Königliches Amtsgericht.
Ratibor. Betanntmachung. z 41771 In unserem Gesellschaftsregister ist bei der unter Nr 33 eingetragenen Aktiengesellschaft „Ober⸗ schlesischer streditverein“ zu Ratibor heut Fol⸗ gendes eingetragen worden; J Durch Beschluß des Aufsichtsraths vom 22. Ok ober 1896 ist an Stelle des behinderten Stadt⸗ raths Mendel Tarlau zu Ratibor der Fabrik⸗ besitzer Julius Zender ju Ratibor zum Stell= vertreter eines behinderten Vorstandsmitgliedes für die Zeit bis zum 1. April 1891 gewählt worden. ö Gleichzeitig ist in unserem Prokurenregister sub Nr 58 die von dem Oberschlesischen Kreditoerein zu Ratibor dem Ditponenten Paul Görlich daselbst ertheilte Prokura eingetragen worden. Ratibor, den 25. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IX. Ratingen. Bekanntmachung. (42231 In das Firmenregister ist unter Nr. 50 eingetragen worden, die Firma Ludwig Buschhansen mit dem Sitze in Ratingen und als deren Inhaber der Kaufmann Ludwig Buschhausen daselbst. Ratingen, den 23. Oktober 1899. Königliches Amtsgericht.
Saarbrücken. Handelsregister 42232 des Königlichen Amtsgerichts Saarbrücken. Auf Anmeldung und Verfügung vom 28. er. wurde
die Firma „Fraun Otto Schmitz“ mit dem Sitze
zu St. Johann und als deren Inhaberin die Ehe— frau des Wirthes Otto Schmitz daselbst unter
Nr. 1801 des Firmenregisters und die dem Letzteren
von der Firmeninhaberin ertheilte Prokura unter
Nr. 371 des Prokurenregisters eingetragen. Saarbrücken, den 29. Oktober 1890.
Der Erste Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts. 42261
Sobernheim. Die unter Nr. 1 des hiesigen
Gesellschaftsregisters eingetragene Firma „J. A.
Mayer“ zu Monzingen ist durch gegenseitige
Uebereinkunft der Gesellschafter aufgelöst. Zu Liqui-
datoren sind ernannt die beiden Gesellschafter Jacob
und Abraham Mayer, Kaufleute zu Monzingen. Sobernheim, den 28. Oktober 1890. Heise, Gerichtsschreiber. 42260 Sobernheim. Die unter Nr. 23 des hiestgen
Stuttgart. J. Ginzelfirm en. 41925 K. A. G. Stuttgart Stadt. Koelble u. Bru⸗
notte in Stuttgart. Inhaber: Louis Brunotte, Friseur in Stuttgart. Friseur⸗. Parfümerie⸗ und Modegeschäft, (27.10. 99) — Chr. Scheufele in Stuttgart. Inhaber: Carl Keidel, Buchdruckerei⸗ besitzer in Stuttgart. Buchdruckerei. (27. 19. 80) — A. Gschwindt in Stuttgart. Jetziger Inhaber ist: Otto Ulmer, Kaufmann in Stuttgart. Das Geschäft ist von der früheren Inhaberin zunächst auf Frau Pauline Ulmer Wittwe und von diefer auf den jetzigen Inbaber übergegangen, welcher es unter der bisherigen Firma fortführt. (27.10. 80) 5. A. G. Aalen. Hugo Laißle, Oberkochen. Inhaber: Hugo Laißle, Ingenieur in Kannftadt, Inhaber einer Präcistons-Zieherei und Srecial⸗ fabrikation von Transmissionen. (20.10. 86.
K. A. G. Heilbronn. Julius Stein, Landes- produkten und Meblgeschäft in Heilbronn. Das Konkursverfahren ist nach rechtskräffiger Bestätigung des Zwangsvergleichs und nach Abhaltung des Schlußtermins durch Beschluß vom 0. Sktober 1890 gufgehoben worden. (21.710. 90.)
K. A. G. Kirchheim. Carl Heilemann, Kon⸗ dit rei und Spezereiwaarenhandlung. Kirchheim. Inhaber: Carl Heilemann; Konditor in zirchheim. Die Firma ist in Folge Todes des seitherigen In— habers auf den Sohn Carl Heilemann, Konditor in Kirchheim u. T. übergegangen. (31. /i0. S6.) — Verm. Veittinger, gemischtes Wacrengeschäft. Bissingen, O- Amts Kirchheim. Inhaber! Seit 3. Mai 1873 zufolge Ablebens des früheren. In= haber der Firma dessen Wittwe Emilie Veittinger, geb, Heininger, in Bissingen. Die Firma ist in Folge Todes der Inhaberin erloschen. (31 10. 905)
K. A. G. Maulbronn. Emil Koch, vormals C. Bertsch; Dürrmenz. Inhaber: Emil Koch Waldhorn in Dürrmenz, Bierbrauereibesitzer. Die Firma ist in Folge Verkaufs des Geschäfts erloschen. 24/10 90) — Wilhelm Platz z. Waldhorn; Dürrmenz. Inhaber: Wilbelin Plaß in Bürrmenz, Bierbrauereibesitzer. (24 10. 90)
F. A. G. Nagold. N. Nuding, Anfertigun von Filigranarbesten und Metallgespinnsten, Verkau
142229]
von solchen und von Material dazu. Nagold. Zweigniederlassungen: . Frankfurterstraße 29, Karlsruhe, Kaiserstraße Nr. 223, Ludwigshafen, Kaiser⸗Wilhelmsstraße Nr. 13. Inhaber: Dr. med. Nuding's Wittwe in Nagold. (20. 10. 90.)
K. A. G. Riedlingen. Gebhard Schöllhorn, Buchbinderei und Schreibmaterialienhandlung in Buchau. Inhaber: Gebhard Schöllhorn. Am 18. Oktober 1890 wurde gegen den Inhaber der Firma das Konkursverfahren eröffnet. (24/19. 90.)
K. A. Um. Gebrüder Eberhardt. Nieder⸗ lassung in Um. Inhaber! Albert Eberhardt, Fabrikant in Um. (20/10. 90)
K. A. G. Wangen i. / Allgäu. J. Hagg,
ferdehändler, Handel mit Pferden, Wangen. n⸗ aber: Josef Hagg, Pferdehändler. Gegen den In haber der Firma ist am 22. Oktober 1890 das Konkursverfahren eröffnet worden. (24/10. 90.)
K. A. G. Waldsee. Alois Wegmann, Werk⸗ meister in Waldsee. Inhaber: Alois Wegmann, Werkmeister in Waldsee. (25 /10. 90.)
II. Gesellschaftsfirmen und Firmen
jzuristischer Personen.
K. A. G. Stuttgart Stadt. A. Smal u. Cie. in Stuttgart. Offene Handelsgesellschaft seit 18. Oktober 1890. Theilhaber: Albert Smal, Techniker und Robert Leibbrand, Kaufmann, Beide in Stuttgart. Mechanische Trieotweberei. (20.10. 90.) — Fölble u. Brunotte in Baden⸗Baden, mit Zweigniederlassung in Stuttgart. Die Gesell⸗ schaft hat sich aufgelöst, das hiesige Zweiggeschäft ist unter Umwandlung in ein selbständiges Ge—⸗ schäst und unter der bisherigen Firma auf den seitherigen Theilhaber Louis Brunotte über- gegangen; die Firma wurde daher im Gesellschafts⸗ Firmenregister gelöscht. (27/10. 90) — Ehr. Scheufele in Stuttgart. Die Gesellschaft hat sich aufgelöst; das Geschäft ist unter der bisherigen Firma auf den seitherigen Theilhaber Carl Keidel übergegangen und die Firma wurde im Gesellschafts— Firmenregister gelöscht. (27. 10. 90) — Gebr. Gaeußlen in Stuttgart. Marcus Gaenßlen, Kaufmann in Stuttgart, ist als weiterer Theil haber in die Gesellschaft eingetreten. (27/10. 90.) — Württembergische Hypothekenbank in Stutt⸗ gart. Wilhelm Keller ist als weiterer Prokurist be⸗ stellt mit der Befugniß, die Firma in Verbindung mit einem Vorstandsmitglied zu zeichnen. (27. / 10. 90.)
K. A. G. Kannstatt. Kälble n. Ebinger, Kannstatt. Offene Handelsgesellschaft zum Betrieb einer Metallwagrenfabrik. Theilhaber: 1) Gottfried Kälble, Mechaniker, 77 Wilhelm Ebinger, Flaschner, Beide in Kannstatt. (21.10. 90)
K. A. G. Kirchheim. Papierwaarenfabrik C. Riethmüller Kirchheim Teck. Kirchheim u. T. Offene Handelsgesellschaft zum Betrieb einer Papierwaarenfabrik seit 1 Oktober 1890. Gesell— schafter: 1) Carl Rietbmüller, Papierwaarentechniker, 2) Hermann Riethmüller, Kaufmann, Beide hier. Jeder Theilhaber ist zur Zeichnung und Vertretung der Firma berechtigt. (21.10. 90)
K. A. G. Ulm. Gebr. Eberhardt. Sitz der Gesellschaft in Um. Offene Handelsgesellschaft, bestehend seit 1864 Theilhaber derselben sind: Wilhelm Eduard Eberhardt, Fabrikant in Ulm, und Albert Eberhardt, Fabrikanten⸗Wittwe, Louise, geb. Mützel in Um. Gelöscht infolge Auflösung der Gesellschaft und Uebergangs der Firma auf einen Einzel ˖⸗ Kaufmann. (24/10. 80).
K. A. G. Waldsee. Geschwister Wegmann, Weiß, Woll⸗ und Kurz. Waarengeschäft in Waldsee. Offene Handelsgesellschaft. Theilhaberinnen sind die Fräulein Marie Wegmann und Josefa Wegmann in Waldsee. (25.10. 90.)
Thorm. Bekanntmachung. (422331
Die in unserem Firmenregister unter Nr. 471 ein⸗ getragene Firma A. J. Dekuezynski ist beute gelöscht.
Thorn, den 24. Oktober 1890.
Königliches Amtsgericht.
Genossenschafts⸗Regifter.
Celle. Bekanntmachung. 422371 In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu lauf. Nr. 4 zur Firma: Consumverein für Eschede und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht,
heute eingetragen:
Auf Grund der Beschlüsse der Generalversamm⸗ lung vom 28. vorigen bezw. 19. dieses Monats sind in den Vorstand eingetreten an Stelle
1) des durch Tod ausgeschiedenen Lagerhalters Stolte, der Arbeitsmann Johann Heinrich Benecke zu Eschede, und
freiwillig ausgeschiedenen Controleurs kelmann, der Bienenwärter Ernst Nie-
Donaueschingen. Gr. Amtsgericht 2263 Donaneschingen.
Nr. 11 229. Nach Eintrag O.-3. 14 des hie sigen Genossenschaftsregisters sind aus dem Vorstand des Vorschußvereins Geisingen eing. Gen. mit unbeschr. Haftpflicht ausgetreten: Otto t n und Anton Willmann.
Der Vorstand bestebt aus Bürgermeister Karl Hall als Director und Rathschreiber Karl Guldin als Kassier, beide in Geisingen.
Donaueschingen, 8. Oktober 1890.
Dster.
Fürth i. Odw. Bekanntmachung. 12236
Zum Genossenschaftsregister wurde eingereicht und eingetragen: Tas Statut der am 18 Oltober 1890 unter der Firma „Spar- und Darleheuskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze zu Lindenfels er⸗ richteten Genossenschaft. Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehens⸗ kassen⸗Geschäfts zum Zweck:
„I) der Gewährung von Darlehen an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirthschaftsbetrieb,
2) der Erleichterung der Geldanlage und Förde⸗ rung des Sparsinns. Die von der Genossenschaft autgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern; die von dem Aufsichts⸗ rath ausgehenden unter Benennung desselben von dem Präsidenten unterzeichnet Sie sind in der
Deutschen landw Genossenschaftspresse aufzunehmen. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft muß durch 2 Vorstandsmitglieder er⸗ folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind⸗ lichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge—⸗ nossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Der Vorstand besteht aus:
1) Nicolaus Pfeifer J., Direktor, 2) Georg Riebel 1V., Rendant, 3j Georg Schnellbächer, Stellvertreter des Direktors, 4) Pfarrer Heinrich Freiensehner, 5) Peter Kuhl, sämmtlich von Lindenfels.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Fürth i. / Odw., den 25. Oktober 1899.
Großherzogliches Amtsgericht Fürth. Gitter.
42234 Geilenkirchem. Bekanntmachung, betreffend den Baesweiler Darlehnskassen Verein, ein⸗ getr. Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht. In der Generalversammlung vom 12. Ok— jober 1895 ist an Stelle des aus dem Vereine aus— getretenen Vorstandsmitgliedes Franz Joseph Mirbach, Landwirth zu Baesweiler, der daselbst wohnende Gärtner Mathias Joseph Mirbach (bisher , n, , in den Vorstand gewählt worden.
Dies wurde heute bei Nr. 1 des Genossenschafts—⸗ registers zufolge Verfügung vom gestrigen Tage ver⸗ merkt.
Geilenkirchen, den 29. Oktober 1890.
J. Coenen,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
42236 Sonneberz. In Folge Verfügung vom heu⸗ tigen Tage ist unter Nr. XIV. unseres Genossen⸗ schaftsregisters der Consumverein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, zu Hüttensteinach eingetragen worden.
Sitz der Genossenschaft ist Hüttensteinach.
Daß Statut datirt vom 8. Juni 1890 und ist Bl. 10 der Akten eingeheftet.
Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaft⸗ liche Einkauf von Lebens- und Wirthschaftsbedürf⸗ nissen im Großen und Ablaß im Kleinen an die Mitglieder.
Alle Bekanntmachungen und Erlasse in Angelegen⸗ heiten des Vereins sowie die denselben verpflichtenden Schriftstücke ergehen unter dessen Firma und werden mindestens von zwei Vorstandsmitgliedern unter⸗ zeichnet.
Die Einladungen zu den Generalversammlungen dagegen, insofern sie vom Aufsichtsrathe ausgehen, erläßt der Vorsitzende des Aufsichtsraths mit der Zeichnung:
Der Aufsichtsrath des Consumvereins e. G.
m. b. H. Hüttensteinach.“ w „Vorsitzender.
Zur Veröffentlichung seiner Bekanntmachungen bedient sich der Verein der Sonneberger Zeitung.
Die Zeichnung für die Genossenschaft geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma des Ver⸗ eins ihre Namensunterschrift hinzufügen. Zwei Vorstandsmitglieder können rechtsverbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben. Die Haftsumme der einzelnen Genossen beträgt 25 S Mit mehr als drei Geschäftsantheilen kann sich ein Genosse nicht betheiligen.
Der Vorstand besteht aus:
a. Richard Köhler zu Hüttensteinach, als Ge⸗ schäfts führer,
b. August Kümpel daselbst, als Kassirer,
e. Friedrich Sack daselbst, als Controleur.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Sonneberg, den 25. Oktober 1890.
Herzogliches ö Abtheilung I. otz.
Waldshut. Bekanntmachung. 41424
Nr. 2 174. Zu O.. 3. 39 des diesseitigen Ge⸗ nossenschaftsregisterz „Landw. Consumverein Oberwihl e. G. m. u. S.“ wurde eingetragen:
In der Generalversammlung vom 12. Oltober d. J. wurde an Stelle des Leopold Albiez von Oberwihl der Gemeinderechner Mathias Lüttin von da als Kassier in den Vorstand gewählt.
Waldshut, 21. Oktober 1890.
Großh. Amtsgericht. Sch mitt. Wax weiler. Bekanntmachung. 422381
In das Genossenschaftsregister, betressend den „Eschfelder Darlehn äkassenverein elugetragenę Geuosfenschaft mit unbeschräntter äftpflicht⸗ zu Eschfeld, wurde zufolge Versildung von heute eingetragen:
Durch Beschluß der Generglversammlung vom 12 October 15396 ist der Weschluß vom IJ. No⸗ vember 1889, betreffend bie Gewinnvertbeilung auf⸗ gehoben und bestimmt worden, daß künftighin ein Gewinn bon Go nach Abzug der Verwaltungskosten unter die Mitgllcber vertheilt, an diejenigen Mit⸗ glieder jedoch, welche den Geschäftsagntheil noch nicht boll und ganz in bie Kasse eingezablt haben, deren G ewinnanthell auf deren Geschäftsantheil gut geschrleben werben solle. . ; Ferner würbe bestimmt, daß. Nichtmitglieder, welche Kunstvüänger vom Verein beziehen, per Centner 30 g mehr zahlen sollen als die Mitglieder, und baß Mitglieder auf ihren Namen keinen Kunstdünger ür Hritte beim Verein bestellen dürfen.
Endlich wurde beschlossen, sonstige Konsumartikel
aus Wunsch für die Mitglieder zu bestellen und vor⸗
schußweise aus der Vereingkasse zu zahlen. Waxieiler, den 29 Oktober 1890. J. Wagner, Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts.
Muster⸗Register. (Die autländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Aalen. 41724
C. Württ. Amtsgericht Aalen. In das Musterregister ist eingetragen: 1
Nr. JI. K. Hüttenwerk Wasseralsingen, 1 Abbildung eines Regulier⸗Füllofens mit Mantel
und immerwährendem Brand, Irisches System, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 61, Schutzfrist zebn Jahre, angemeldet am 15. Oktober 1390. Vormittags 9 Uhr.
Nr. 2. Haus Krafft, Seilermeister in Aalen, Muster eines doppelköͤpperigen Hanfbandseils aus links und rechts gedrehten Hanfschnüren mit Draht—⸗ litzeneintrag, Flächenmuster, offen, Fabriknummer 46, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. Oktober 1890, Nachmittags 4 Ubr.
Den 31. Oktober 1890.
(L. 8.) Amtsrichter Göhrum.
Ansbach. 405011 Nr. 45. Louis Schmetzer und Compagnie, Firma mit dem Sitze in Rothenburg ob der Tauber, ein Paquet, angeblich enthaltend einen Karton mit 4 Photographien, darstellend zwei Sport wagen, Nrn. 267 und 263, von Nr. 263 drei Pho⸗ tographien Lein Wagen, ein Schlitten, eine Wiege), von Nr. 263 ein Stück (Fabrikzeichen Nr. I6), plastisches Erzeugniß, angemeldet am 21. Oktober 1890, Vormittags 8 Uhr, Schutzfrist drei Jahre.
Ansbach, den 21. Oktober 18909.
K. Landgericht, Kammer für Handelssachen. Zimmermann.
Hamhberg. 3956554 In das Musterregister ist eingetragen:
Unter Nr. 32, Firma Gebr. Kühnlenz, Por⸗ zellanfabrik in Kronach, ein versiegeltes Kistchen, enthaltend drei Stück griechische Vasen, Fabrik-Nrn. 620 — 640, Muster für plastische Erzeugnisse und su⸗ gleich bejüglich der auf diesen Basen angebrachten Malerei Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10 Oktober 1890, Nach⸗ mittags 4 Uhr
Bamberg, den 14. Oktober 1890.
Kgl. Bayer. Landgericht, Kammer für Handelssachen.
Keßler.
Konn. 142242
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 343. Firma Franz Ant. Mehlem, Stein ⸗ gutfabrik und stunsttöpferei in Bonn, ein ver— siegelter Umschlag, enthaltend eine Zeichnung in Colorit, die Fabrikationsnummer 2760 tragend, zur Ausführung in beliebigen Farben auf sämmtliche keramische Erzeugnisse, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Oktober 1890, Nachmittags 5 Uhr 30 Minuten.
Königliches Amtsgericht. II. Bonn.
Konn. 42243
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 344. Firma Ludwig Wessel, Actien⸗ gesellschaft für Porzellan und Steingutfabri⸗ kation in Poppelsdorf, ein versiegelter Um— schlag, enthaltend durch Photographie veranschau— lichte Muster von Lampenkörper, Fabrikations- Nrn. 152, 163, 154, 155, 156, 157, 158, 159, 160, 161, 162, 163, 164, 1665, 166, 167, 168, 169, 170, Muster für plastische Erzeugnisse. Es sollen die Muster in Porzellan, Steingut, Maiolika und ver— wandtem Material zur Ausführung gebracht werden. Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24. Oktober 1890, Nachmittags 4 Uhr 15 Minuten.
Königliches Amtsgericht. II. Bonn. Konn. 42241
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 345 van Hauten C Springmann, Firma in Bonn, ein versiegelter Briefumschlag, enthaltend: Abbildung eines Musters zur Autführung auf Papier, Holz, Pappe, Leder, Metall und verwandte Materialien, Flächenmuster, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24. Oktober 1390, Nachmittags 4 Uhr 165 Minuten.
Königliches Amtsgericht. II. Bonn.
Erandenburg a. / H. 41120 In unser Musterregister ist eingetragen unter
Nr. 68, Drechslermeister Gustav Stahl in
Brandenburg a. / H., 1 Modell für plastische Er⸗
zeugnisse, Bierglashalter, Schutzfrist 3 Jahre,
angemeldet am 15. Oktober 1890, Vormittags 160 Uhr. Brandenburg a. / H., den 15. Oktober 1890.
Königliches Amtsgericht.
Delmenhorst. 400571 Die Schutzfrist für das von der Firma W. Griese Er zu Delmenhorst am 3. Oktober 1887 angemeldete Muster eines gußeisernen Ofens, Modell Nr. 28, ist vom 8. Oktober 1890 an auf 5 Jahre verlängert. Delmenhorst, 1890, Oktober 14. Großherzogliches Amtsgericht. Abtheilung J. Niebour.
PDetmold. 42021] In unser Musterregister ist heute eingetragen: Nr. 1511. Wiegand Frank in Detmold,
offener Briefumschlag mit 6 Mustern von Etiketten
und Schlußetiketten zur Ausstattung von Cigarren kisten, Fabriknummern 489, 498, 5Hol, 502, bob,
506, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗
meldet am 28. Oktober 1890, Nachmittags 3,15 Uhr. Detmold, 28. Oktober 1890.
Fürstliches Amtsgericht. II. Sieg.
Dillenburg. 140708 In das Musterregister für den Amtsgerichtsberi Dillenburg ist zufolge Verfügung vom Heutigen unter Nr. 20 Firma J. C. Grün zu i, ,. eingetragen worden: Anmeldung vom 18. März 1889, Nachmittags 3 Uhr, 1 Photographie von Bahn. wartgösen Nr. 1, 2 und J, Geschäftgnummer 14 bis 16, plastische Grzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre.
Dillenburg, 20. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht.
Rebacteur: Dr. H. Klee.
Berlin: — — Verlag ber Expedition ( Scholh.
d ber Norbbeutschen Buchdruckerei und Verlags ⸗ . n, 4. r n r Nr. 32.
zum Deutschen Reichs⸗An
Sechste Beilage . zeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Sonnabend, den 1. November
ö.
1890.
M 264.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmg
Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen hn, unter dem Titel
Eentral-Handels⸗Register für das Deutsche Reich. «. un
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel talk — Da
. Das Central Handels Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post Mnstalten, für Berlin auch durch die Königliche Grpedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich P
reußischen Staats⸗
Abonnement beträgt 1 50 5 für das Vierteljahr. — Einzeln? Nummern kosten
ungen aus den Handelz⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen. und Muster-Reegistern, lber Patente, Konkurse, Tarif., und Fahrplan lesberaagea der deatsqhea
46 * .
Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. TC eaPsauuavuuv —
Muster⸗Negifter.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) PDillenburs. 407091
In das Musterregister für den Amtsgerichtsbezirk Dillenburg ist zufolge Verfügung vom Heutigen unter Nr. 21 eingetragen worden:
Firma J. C. Grün in Dillenburg, Anmeldung vom 18. Oftober 1890, Nachmittags 3 Uhr, 1 Pho⸗ tographie von Gußherd, Nr. 1, 2, 3, z, 4, 5, 5, 6, 7, 75, 8, 9, 93, Geschästsnummer 1 bis 13, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre.
Dillenburg, 20. Oktober 1890.
Königliches Amtsgericht.
öpeln. 41553
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 32. Firma Richard Handschuh in Döbeln, 2 Zeichnungen von Mustern, darstellend 1 Ofen⸗ schirm aus Eisenblech und 1 Ofenschirmfuß aus Eisenguß in Rokokostil, ohne Fabriknummern, offen, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Oktober 1890, Nachmittags 45 Uhr.
Döbeln, am 21. Oktober 1890.
Königlich Sächsischetz Amtsgericht. Dr. Frese.
HDortmium d. 38094
In das Musteregister ist eingetragen:
Nr. 115. Lünerhütte Ferd. Schultz C Ce zu Lünen, offenes Couvert mit Abbildung eines Kohlenbeckens und eines Wangenstückes zur Tafel waage, Fabr. Nr. IIg, Nr. 15 Lu. 527 e, Muster für plaffische Erzeugnisse, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 2. Oktober 1890, Vormittags 8 Uhr.
Dortmund, 6. Oktober 1890.
Königliches Amtsgericht.
PDortmmmqd. 42019
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 116. Potthoff C Flume zu Lonisenhütte bei Lünen, versiegeltes Couvert mit Abbildungen von sechs verschiedenen Füll- Reguliröfen, Fabrik ummern 315, 315 a, 3lIbh b, 31509, 352, 352 a, 3526, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist . f. angemeldet am 24. Oktober 1890, Morgen
. Dortmund, 27. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht.
Pũlkenm. 37167
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 5. Tirma Hoffmans . Pröbsting in Dülken, 1 Muster von gepreßtem Plüsch für Decken, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 8342, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Oktober 1890, Nachmittags 5 Uhr 30 Minuten.
Dülken, den 4. Oktober 1890.
Königliches Amtsgericht.
Ebersbach i. S. 41121
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 31. Firma Buntweberei vorm. Hermann Wünsche in Ebersbach, ein versiegeltes Coupert, entbaltend 34 Muster für Bettstoffe, Fabriknummern 2951, 2952, 2963, 2954, 2Yhh, W966, 29h, 29h 8, 2959, 2960, 2961, 2962, 2963, 2964, 2965, 2966, 2067, 2968, 2969, 2970, 2971, 2972, 2973, 2974, 290756, 2976, 2977, 2978, 2979, 2980, 2981, 2982, 2985, 2984, Flächenerzeugnisse, Schutzfrift 3 Jahre, r am 17. Oktober 1890, Vormittags
Ebersbach i. S., am 22. Oktober 1890.
Königliches Amtsgericht. Scheffler.
—
Eibenstock. 42249
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr 222. Firma Carl Edler von Querfurth in Schönheiderhammer, ein versiegeltes Packet, Serie XWXVI.„ angeblich enthaltend: drei Faß spund⸗ büchsen, Fabriknummern J., II u. III. und einen Faßzapfenverschluß, Fabriknummer JL, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. September 1890, Vormittags 8 Uhr.
Nr. 223. Firma M. Hirschberg K Co. in Eiben stock, eine versiegelte Kapsel, Serie TXVII. angeblich enthaltend 13 Abbildungen von Gardinen, Fabriknummern 867 bis mit 879 und 3 Abbildungen von Vitragen, Fabriknummern S889 bis mit 85z Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Oktober 1890, Vormittags 11 Uhr.
Eiben ftock, am 30. Oktober 1890.
Königlich Sächsisches Amtegericht. (Unterschrift.)
Ellwangen. (41166
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 4. August Brandegger, Fabrikant in Ellwangen, ein Taschen⸗ und Reiseschachspiel in Form eines. Cigarrenetuis aus lackirtem Blech, Nr 1, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Oktober 1890, Nachmittags 4 Uhr.
Den 21. Oktober 1890.
K. Amtsgericht. Amtsrichter: Bundschun.
Elster werdn. 38865
Der Gießereibesitzer Erwin Nicolaus in Ortrand hat am 5. September 1890, Nachmittags 5 Uhr, für die laut Anmeldung vom 9. Juli 1887 unter Nr. 2 eingetragenen Muster zu Ofenthür⸗ garnituren, Heiz und Äschthüren, Fabriknummern 11 bis 14, sowie für die laut Anmeldung vom 8. Oktober 1887 unter Nr. 4 eingetragenen 2 Muster zu Ofenthüren, Fabriknummern 17 und 18, die Ver⸗— längerung der Schutzfrist auf 10 Jahre angemeldet.
Elsterwerda, den 10. Oftober 1890. Königliches Amtsgericht.
Erfurt. 39739 In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 124. Kästner und Töbelmann in Erfurt,
41 Muster (Abbildungen) von Lampentheilen, Fabrik⸗
Nrn. 705, 706, 707, 7lo, 714, 715, 718, 738,
2066, 2062, 461, 443, 449, 456, 455, 451, 452,
894. 481, 482, 1544, 1556, 1574, 1575, 1576,
1577, 456, 1466, i467, 1660, 15682, 1583, zio,
912, 205, 225, 257, 244, 269, 716, 2003; 13 Muster
von Lampentbeilen, Fabrik- Nrn. 258, 264, 265,
196, 260, 2853, 262, 220, 221, 261, 249, 256, 266,
Muster plastischer Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre,
angemeldet am 10. Oktober 1896, Vormittags
117 Uhr.
Erfurt, den 11. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. Aëtbeilung V.
Geislingen. 40448 K. Württ. Amtsgericht Geislingen.
In das Musterregister Nr. 40 ist eingetragen worden:
N. G. Polster, Metalltechniker in Geis⸗ lingen, 1 Kragenknopf mit flachem, durchbrochenem Stiel und 1 dazu gebörigen Haken als Ersatz für Gummibänder an Cravatten, Fabriknummer 1, 1 abnehmbares Bierglasbeschläge nebst Glastheil, an welchem das Beschläge befestigt wird, Fabrik—⸗ nummer 4, sämmtlich Muster für plastische Erzeug⸗ nisse und in einem versiegelten Packet, Schutzfrist ö. lter angemeldet am 11. Oktober 1390, Abends
3 ;
Am 18. Oktober 1890.
Amtsrichter Oesterlen.
Gengenbach. 38093!
Gr. Amtsgericht Gengenbach.
Nr. 6888. In das diesseitige Musterregister wurde heute eingetragen:
Unter O3. 86, Firma Karl Schaaff vormals J. Fr. Lenz in Zell, ein Muster, Decors Nr. 3368, Schutz für bildliche Darstellung in der Form, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Ok- tober 1890, Vormittags 8 Uhr. Das Muster ist in einer verschlossenen Kiste dahier aufbewahrt.
Gengenbach, 8. Oktober 1890.
H. Meyer.
Gernsbach. 141437 Nr. 7474. In das Musterregister ist eingetragen: Mechaniker Alois Goetzmann in Selbach,
1 Griffelspitzer versiegelt, Muster für plastische Er⸗
zeugnisse, Gesch. Nr. 3, Schutzfrist 3 Jahre, an
gemeldet am 23. Oktober 1890, Nachm. 26 Uhr.
Gernsbach, 25. Oktober 1890.
Gr. Amtsgericht. Huffschmid.
Giessen. 39096
. In das Musterschutzregister wurde heute einge
ragen:
Nr. 114. Die Firma J. Barnaß in Gießen, ein verschlossenes Packet, enthaltend Cigarrenkistchen⸗ Ausstattungen, Geschäftsnummern 9277. 9278, 9281 bis 9234 incl. 9420 bis 9427 inel, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. Ok⸗ tober 1890, Vormittags 712 Uhr.
Gießen, den 14. Oktober 1890.
Gr. Hess. Amtsgericht Gießen. Giessen. 42020 In das Musterschutzregister wurde eingetragen:
Nr. 115. Buderus'sche Eisenwerke in Lollar, ein nicht verschlossenes Packet, enthaltend die Abbil⸗ dung von einem neu konstruirten und neu modellirten sogenannten Lönholdt'schen Füll⸗, Regulir ⸗ und Luft⸗ helzungsofen (rerbessertes amerikanisches System), Rr. 57, Geschäftsnummer 26, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am 29. Oktober 1890, Vormittags g Uhr.
Der Schutz soll sich sowohl auf die äußere Form
als auch auf die Form und Verzierung der einzelnen
Ofentheile erstrecken.
Gießen, am 29. Oktober 1890,
Gr. Hess. Amtsgericht Gießen. Gõörlita. 36803 In unser Musterregister ist unter Nr. 112 heute Folgendes eingetragen worden:
Kö . kö
Col. 2. Firma Louis Schufter zu Görlitz.
Gol 3. 3. Sktober 1896, Vormittags 119 Uhr.
Col. 4. ein Packet, enthaltend 18 Muster zu
Wagenborden, versehen mit den Geschäfts nummern
66, S4, 7, ga /a. 458, 44, S4 / , 421, 43, 98, 100,
146, 74, 92, 51, 37, 69, 8r — offen übergeben.
Col. 5. Flächenerzeugnisse.
Col. 6. drei Jahre.
Görlitz, den J. Oktober 1890.
Königliches Amtsgericht. II.
Görlitꝝ.
am
Gol 2
Col 3. Col. 4.
Kaufmann Wolfgang Petasch zu Görlitz. 23. Oktober 1890, Vormittags 10 Uhr.
Ein Muster zu einer Herren⸗CGravatte
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 0 5.
42024 Spalte 8. Band 1 8
In unser Musterregister ist heut guh Nr. 113 Nachstehendes eingetragen worden:
Gol 1
Spalte 59. Eingettage:
Oktober 1850 am .
Idftein, den 25
mit dem Namen Universal, versehen mit der ist hau
Fabriknummer 3671 — offen übergeben. — Plastische Erzeugnisse. Zwei Jahre. Görlitz, den 28. Oktober 1899. Königliches Amtsgericht. II.
Col 5. Col 6.
Grein.
Im hiesigen Musterregister ist heute unter tr. *** für die Firma Beutel C Metz in Greiz tragen worden: ein verschlossenes Packet, enthaltend 59 Mrster Damenkleider⸗ und Konfektis⸗⸗= Seide und Mohair, Dessin⸗Rrr⸗
2384, 2383, 2358, 2357, 2459, 2457, 2436, 2434, 414, 2413. 2451, Muster für Flächener seugnisse, Schutzfrist ein Jahr, angemeldet am heutigen Tage, Vormittags 411 Uhr. Greiz, den 6. Oktober 1890. Fürstlich R. P. Amtsgericht, Abth. II. Frhr. von Cornberg, AR.
stoffe in Wolle, 236g, 3365, 2388, 2389, 2367, 2364, 2350, 2465, 2453, 2442, 2425, 2424, 2460, 2452,
Gr. Salze.
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 5. Ingenieur Theodor Müller zu Gr. Salze, ein Muster einer Isolirschale aus Pflanzen mark, offen, Muster für plastische Eczeugnisse, Ge⸗ schäftsnummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Oktober 1390, Mittags 12 Uhr.
Gr. Salze, den 16. Oktober 1890.
Königliches Amtsgericht.
Hagen i. W. Musterregister des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i. W. Eingetragen am 15. Oktober 1895. Fabrikant Angust Kaappmann zu Herdecke, ein versiegeltes Packet, enthaltend 4 Muster von gerollten Hacken zu Thür⸗ und Fensterbär mit den Geschäftsnummern 20, 21, plastische Erzeugnisse,
Nr. 306.
Halle a. / S.
In das Musterregister ist eingetragen: i „Heinrich Gundlach“ Halle a. / S., die photographische Abbildung einer Zeichnung des an den Klausbergen bei Giebichenste in befindlichen Kaiser⸗Denkmals, offen, Fabrik ⸗ Nr. 1, Flächenerzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet Vormittags 11
1 .
Haspe.
aus derselben Fabriknummer 1
2) Handgriff mit einem in der Mitte befindlichen Heiligenbild mit Aufschrift: auch: Bete Schraube mit Kugelknopf, welcher durch zwei Flügel gehalten wird, Fabriknummer 2.
Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, offen, angemeldet am 2. Oktober 1890, Vor⸗ mittags 10 Uhr.
Haspe, den 2. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht.
Heilbronn. . Ft. Württ. Amtsgericht Heilbronn.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 1. Firma Uebel „ Lechleiter, Pianino⸗
Fabrik in Heilbronn, 1 Muster für Resonanz⸗
Notenbehälter
plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 5337, Schutz⸗
frist 3 Jahre, angemeldet am 6. Oktober 1895.
Vormittags 8 Uhr.
Heilbronn, den 18. Oktober 1890.
Landgerichts⸗Rath Gmelin.
Idstein. In das Musterregister des hiesigen Amtsgerichts
ist heute folgende Eintragung erfolgt: r,
Spalte 1. Spalte 2.
Spalte 3.
20 Minuten. Spalte 4. Eine offene Pappschachtel mit Watte⸗ muster aus Hol zellstoff. Plastische Erzengnisse.
Spalte H.
Spalte 6.
2412, 2408,
i Schutzfrist drei Jahre, an= gemeldet am 14. Oktober 1890, Vormittags 11 Uhr.
17. Oktober 2 Minuten. Halle a. / S., den 17. Oktober 1890.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII.
Mufterregister des Königlichen Amtsgerichts zu Haspe. Eingetragen am 2. Oktober 1890 unter Nr. 53: Firma Eversbusch C Mühlenberg ju Haspe, zwei Abbildungen folgender Muster:
1) Perlenhandgriff mit einer in der Mitte a gebrachten prismenartig geschliffenen Rosette nebst dazu gehörender Sargschraube mit Kopf, bestebend prismenartig geschliffenen
„Bid voor my“ oder nebst dazu
für Pianino,
Firma J. Feierabend zu Niedern hausen: Fabrikant Jacob Feierabend daselbst. 3. Oktober 1890,
2 2 2 Niedern⸗
—
KR annatazz. ; König Bär. Nite r, Karrnstart
3855 Reer, eirthijne r rr .
yr
St nBagrickhrarn F ETandgeriGlsrath:
Hassel. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 116. Firma Schmidt Keerl zu fünf Photographien (verschlossen überreich eines Waschtisches, zweier Bi Schirmständers und einer Bettste 420 A, 882 u. S882 B, S825, 46 Erzeugnisse, Schutzfrist 3 23. Oftober 1890, Vormittass 1 Fsafsel, den 25. Oktober 1880 Königliches Amtsgericht.
Rassel.
In das, Musterregister ift eingetragen;
Nr. 117. Lonis Schönmerk in Kaffe 1Muster für Stiefel, versiegelt, Mufter für v stische Erzeugnisse — ĩ S* FTahre
ö 2319 mR mittags 10 Uhr.
Kassel, den 25. Oktober 1890
Kehl. ! In das hiesige Musterregister wurde heute ein⸗ getragen; Bei Nr. J. Die Firma Nehfns K C in Dorf Kehl hat für das unter Nr. 1 des Muster⸗ registers eingetragene Mufter für Jagdbhüte die Ver- laͤngerung der Schutz frist bis auf 6 Jahre angemeldet. Kehl, 7. Oktober 1890. Gr. Amtsgericht Fi M3.
Kempten. 41432 In das Musterregister ift eingetragen: Nr. 18 Georg Amann, Mechaniker in Pfronten, in versiegelten Packet das Muster einer Hosen⸗ tisches Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre.
22. Ottober Vormittag
23. Oktober 1890 K. Landgericht, Kammer für Handelss achen Bracker Kirchheim n. Teck. 36784 In das Musterregister ist eingetragen Nr. 11. Paul Kahler, Schiefergeschäft ir
Kirchheim u. TZ. Ein unverschlossenes Vacket,
enthaltend ein Modell zu einer Schulwandtafel sammt Gestell. wastisches Erzeugniß; Fabrikt⸗ nummer 1, Schutzfrist 3 Jahre angemeldet am 2. Oktober 1890, Vormittags 95 Uhr Kirchheim u. / T., den 2. Ottober 1890 K. württ. Amtsgericht Unterschrift.
RKirehheim n. Teck. 39097 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 43. Carl Dannecker X Gomr. Metallwaarenfabrik in Kirchheim u. Teck. 1 versiegeltes Packet, enthaltend die Abbildung einer Sturmlaterne ', Muster für plastische Erzeugniffe, Fabriknummer 560, Schutzfrist 3 Jahre angemeldet am 15. Oktober 1890, Nachmittags 4 Uhr Kirchheim, den 13. Oktober 1890
Königlich württ. Amtsgericht
Oberamtsrichter (Unterschrift.)
Kirchheim n. L. 40054 In das Musterregifter ist eingetragen: . Nr. 2 15. Firma Kolb * Schüle in Kirch⸗ heim n. / T., 1 versiegeltes Packet mit 5 Mustern für Gewebe, Fabriknummern 4005, 4006, 4007, 4008, 4009, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre,
angemeldet den 18. Oktober 1890, Abends 5. Uhr. Kirchheim, den 18. Oktober 1890. Königlich Württ. Amtsgericht. A—-R. Hartmann.