1890 / 265 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 03 Nov 1890 18:00:01 GMT) scan diff

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2.

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zu Berlin), woselbst die Aktiengesellschaft „Brauerei Borusfia Actiengesellschaft“ vermerkt steht, zu folge Verfügung vom 22. Oktober 1890 an dem- selben Tage eingetragen worden: .

Der Gesellschafts vertrag bejw. der am 24. August 1890 in das Gesellschaftsregister eingetragene Be⸗ chluß der Generalversammlung vom 22. August 15890 wird dahin ergänzt bezm, abgeändert:

1. Die Aktiengefellschaft ist ermächtigt, auf den Inhaber lautende Vorzugsaktien A. auszugeben, bezw. bieberige Stammaktten in Aktien A4. umzuwandeln, welche vor den Stammaktien B. bezüglich des Kapitals und der Dividende bevorzugt sind. Aus dem als Jahresdividende an die Aktionäre zu ver— theilenden Reingewinn erhalten zunächst die Vor— zugzaftien A. eine prioritätische Dividende von 5 0so und nach ihnen die Aktien B. eine Dividende von 40696. Der alsdann verbleibende Reingewinn wird auf beide Aktien Kategorien pro rata des Nominal nalbetrages vertheilt, Falls in cinem Jahre der Gewinn nicht ausreicht, um den Aktien Litt. A eine prioritätische Dividende von 50/o zu gewähren, so ist das Fehlende aus demjenigen Reingewinn eines späteren Jahres nachzujahlen, welcher nach Gewäh⸗ rung, der xrioritäͤtischen Dividende von 596 für, das letzte verflosene Geschäftssahr an die Aktien A. übrig bleibt, so daß also die Aktien B. erst, dann Dividendenberechtigt werden, wenn den Aktien A für alle verflossenen Geschäftsjahre die rückständige prioritätische Dividende voll gewährt ist.

Eine Zinsvergütung für etwa rückständig ge⸗ bliebene prioritätische Dividenden findet nicht statt.

Die Nachzahlungen der rückständigen prioritätischen Dividenden werden auf den Dividendenscheinen des jeweilig laufenden Jahres mitbewirkt, so daß sonach Dividendenscheine eines Jahres, auf welches eine Dividende nicht entfallen ist, zur Empfangnahme einer Nachzahlung nicht berechtigen; selbstverfländlich unbeschadet des an der Aktie haftenden Rechts auf eine solche demnächstige Nachzahlung.

Bei Auflösung der Gesellschaft werden die Aktien A aus der Liquidationsmasse zuvörderst zum vollen Nominalbetrage unter Hinzurechnung etwaiger Rück stände an prioritätischer Dividende und zuzüglich 5 Co des Kapitals vom Zeitpunkte der letzten Bilanzziehung befriedigt; hiernach erhalten die Stammaktien gleichfalls bis zum vollen Nominal betrage Befriedigung. Der alsdann verbleibende Rest wird unter beide Aktienkategorieen pro rata vertheilt .

Jede Aktie hat eine Stimme.

Betreffs der Ausgabe und Zahlung von Divi— dendenscheinen gelten die Bestimmungen des Statuts auch für die Vorzugsaktien A.

Soll durch die Beschlußfassung das Rechts— verhältniß unter den verschledenen Gattungen zum Nachtheile einer derselben abgeändert werden, so bedarf es zu dem von der gemeinschaft⸗ lichen Generalversammlung gefaßten Beschlusse der Zustimmung einer besonderen Generalversammlung der benachtheiligten Aktionäre.

II. Das Grundkapital der Gesellschaft wird um einen Betrag bis zu 1260 900 „, also einschließlich der jetzt vorhandenen 40 9090 ½ Aktien bis auf L300 900 M erhöht. Die Erhöhung erfolgt durch Ausgabe von 960 Stück auf den Inhaber lautender Vorzugkaktien à über je 1000 A, welchen die zu J. festgesetziin Vorrechte zustehen, und durch Ausgabe von 300 Stück auf den Inhaber lautenden Stamm⸗ aktien B. über je 1000 S Diese sammtlichen neu auszugebenden Aktien nehmen Theil an der Dividende vom J. Oltober 1890 ab, dagegen zahlen die Zeich⸗ ner dieser Aktien vom 1. Oktober des betreffenden . ab bis zur Einzahlung 5 9 Zinfen pro Jahr.

Diese Aftien dürfen nicht unter pari ausgegeben werden. Bei den Aktien Litt. B. findet eine Zinsen⸗ nachzahlung nicht statt.

Die bis jetzt vorhandenen 40 000 Aktien er— halten, sobald eine Ausgabe von Vorzugsaktien Litt. A. erfolgt, alle Rechte dieser Vorzugsaktien; sie gelten als solche und erhalten die prioritãtischen Dividenden vom 1. Oktober 1890 ab.

Das Grundkapital der Gesellschaft wird daher nach vollständiger Durchführung diefer Erhöhung be⸗ stehen aus 1600 Stück Vorzugsaktien itt. A à 1000 M und aus

300 Stück Stammaktien Litt, B à 1000 A

III. Diejenigen Gläubiger, deren Forderungen die Aktiengesellschaft nach dem mit den Herren Meinert und Kampfhenkel über das Brauerel-Grundftück zu Nieder / Schönweide abgeschloffenen Kaufvertrage vom 16. September 1890 als Selbstschuldnerin über⸗ nommen hat, können, sofern sie Vorzugsaktien Litt. A. zeichnen, ihre Forderungen bis zur Höhe des gezeich⸗ neten Betrages nach näherer Bestimmung des Auf⸗ sichtsraths anstatt Baarzahlungen als Einlage machen, auch können die Herren ' erk und Kampf⸗ henkel bei Zeichnung von 300 060 Aftien B. in dieser Höhe die ihnen gegen die Aktiengesellschaft zustehende Kaufgelder⸗Reslforderung für die von der Aktiengesellschaft erworbene Brauerei Borussia! als Einlage machen.

Köpenick, den 22. Oktober 1890.

Königliches Amtsgericht.

Körlin 2. erg. Bekanntmachung. 42331] In unser Re ister zur Eintragung der Aug— schließung der ehelichen Gütergemeinschaft ist am 28. Oktober 1890 unter Nr. 6 eingetragen worden: Der Kaufmann Carl Pumplun zu Fäörlin hat für seine Che mit Minna Ephraim durch Vertrag vom 22. Oktober 1890 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen. störlin a. / Pers., den 28. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. Lies nitꝝ. Bekanntmachung. 42383, Zufolge Verfügung vom 23. Oftober 1896 ist in unser Firmenregister unter laufende Nr. 977 die Tirmg Alfred Böhm in Liegnitz und als deren Inhaber der Kaufmann Alfred Böhm zu Liegnitz am 23. Oktober 1890 eingetragen worden. Liegnitz, den 25. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht.

Luühbbenan, Bekanntmachung. 42384 In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 4 die Firma „Hermann HSaesche“ mit dem Sitze zu Lübbenau und als deren Inhaber der Kauf⸗ mann Hermann Haesche zu Lübbenau eingetragen worden. Lübbenan, den 28 Oktober 1890. Königliches Amtsgericht.

Liüdengeheid. Sandelsregister 42340] des Königlichen Amtsgerichts zu Lüdenscheid.

Bei Nr. 3450 des Gesellschafigregisters, wofelbst die Akttengesellschaft unter der Firma „Volksbank“ mit dem Sitz zu Halver eingetragen steht, ict am 21. Oktober 1890 Folgendes eingetragen worden:

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. September 1890 ist an Stelle des verstorbenen Kaufmanns Emil Voß der Fabrikant Friedrich Wilhelm Dresbach zu Halver als Mitglied des Aufsichtgraths bestellt, während die übrigen Mit⸗ glieder desselben wiedergewählt sind.

Mannheim. Handelsregistereinträge. 42470

Zum Handelsregister wurde eingetragen:

L. Zu O3. 7709 Firm. Reg. Bd. II. Firma: Wilhelm Kaesen“ in Mannheim. Inhaber ist Wilhelm Kaesen, Kaufmann in Mannheim.

2) Zu O3. 681 Firm.⸗Reg. Bd. III. Firma; „C. S. Glimpf“ in Mannheim. Die Firma ist erloschen.

3). Zu O. 3. 771 Firm.⸗Reg. Bd. III. Firma: Wilh. Thumm“ in Mannheim. Inhaber ist Wilhelm Thumm, Kaufmann in Mannheim.

4 Zu O8. 231 Ges⸗Reg. Bd. VI. Firma: „Sandherr K Ullmann“ in Mannheim. Der am 13. Oktober 1890 zwischen Salomon Sandherr und Emilie Bockmann in Alzey errichtete Ehever—⸗ trag bestimmt, daß die Gütergemeinschaft auf die Errungenschaft beschränkt werde.

Mannheim, 25. Oktober 1890.

Großh. ,. III. ein.

(42385 Marienberg (Wester wald). In das Firmen⸗ register ist heute folgender Eintrag gemacht worden: 1) Laufende Nummer: 22. 2) Bezeichnung des Firmeninhabers: August Henn zu Todtenberg. 3) Bezeichnung der Firma: August Henn. 4) Ort der Niederlassung: Todtenberg. . Westerwald), den 21. Oktober

Königliches Amtsgericht.

Vamslan. Bekanntmachung. 423861 In unserem Gesellschaftsregister ist bei Nr I5 die Auflösung der Handelsgesellfchaft „S. Block“ zu Namslau heute eingetragen worden. Namslan, den 36. Oktober 1890.

Königliches Amtsgericht.

42472

Venss. Die Wittwe Peter Prinz, Anna Maria Huberta, geb. Niviants, für sich und als Vormünderin ihrer minderjährigen Kinder: Anna Maria Huberta, Maria Christina Huberta, Peter Heinrich Hubert, Catharina Margaretha und Agnes Gertrud Huberta Prinz, sowie die Ehefrau getz Marx, Maria Elisabeth, geb. Prinz, zu Neuß, haben für ihr eben— daselbst bestehendes unter Nr. io des Gesellschafts⸗ registers eingetragenes Handelsgeschäft sub Firma Peter Prinz Erben“ den Kaufmann Peter Marx zu Neuß als Prokuristen beftellt, was heute unter Nr. 74 des Prokurenregisters eingetragen worden ist. Neuß, den 31. Oktober 1890.

Königliches Amtsgericht. Opladen. Bekanntmachung. 42326 In das Gesellschaftsregister ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage bei der unter Nr. Z5 vermerkten Handelsgesellscha ft „M. Ulmer Cie * zu Lan⸗ genfeld folgende Eintragung bewirkt: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein⸗ kunft aufgelöst. Der Rechtzanwalt Simon Mayer zu Köln ist zum alleinigen Liquidator ernannt und ö. ö. Sitz der Liquidationsfirma nach Köln verlegt. Opladen, den 30. Oktober 1890.

Elbers, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsg erichts. I.

. 42387 Gesellschaftsregister ist

28. d. Mtt. unter

Osterburg. In unser beute zufolge Verfügung vom Nr. 6 Folgendes eingetragen worden: Col. 2 Firma der Gesellschaft:

Gebrüder Borghardt. Jol. 3 Sitz derselben: Osterburg. Col. 4 Rechtsverhältnisse:

Die Gesellschafter sind: 1) der s, r,, Gustav Borghardt, 2) der Kaufmann Wilhelm Borghardt, ; Beide zu Osterburg.

Die Fesellschaft hat am 19. Juli 1890 begonnen. Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, steht Jedem der beiden Gesellschafter zu. Osterburg, den 29. Oktober 1890.

Königliches Amtsgericht.

Osterode a. H. Bekanntmachung. [42473 4 unser Handelsregister ist Fol. 341 zu der irma:

Sarzer Berg Brauerei . Osterode a. S. eingetragen:

In der Sitzung des Aussichtzratht vom 22. Oktober 1890 sind zu Stellvertretern des Vorstandes ernannt: ,

1) der Zimmermeister Georg Neuse hierselbst, 2 6 a, n . Gustav Grönig hier⸗

elbst. Osterode a. S., den 29. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. II.

Ogterode a. H. Bekanntmachnug. 42474

In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 348 eingetragen die Firma:

Minna Bierhauce

mit dem Niederlassungsorte Osterode a. S. und Als deren Inhaberin Wittwe Minna Bierhance, geb. Junl, zu Ssterode a. H.

Osterode a. S., den 30. Olktober 1890.

Königliches Amtsgericht. II.

Peine. Bekanntmachnug. 42391 Auf Blatt 42 des hiesigen Handelsregisters ist heute zu der Firma; „S. A. Heisterhagen“

eingetragen:

Die dem Kaufmann August Nolte in Peine er— theilte Prokura ist erloschen. Peine, den 29. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. JI.

Peine. , 423901 In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 391 eingetragen die Firma: „Heinr. Grobe“ 3. dem Niederlassungsorte Peine und als deren In- aber: 1) Kaufmann Heinrich Grobe, 2) Kaufmann Wilhelm Grobe, . 3) die minderjährigen Geschwister Erna, Richard und Carl Grobe, vertreten durch die Vor⸗ münderin Wittwe Dorothee Grobe, geb.

ühne, sämmtlich in Peine. .

Die Inhaber haben das Handelsgeschäft durch Erbgang erworben und führen dasselbe unter der jetzt eingetragenen Firma fort.

Peine, den 30. Oktober 1890.

Königliches Amtsgericht. JI.

Perleberg. Bekanntmachung. [42388 In unser Firmenregister ist unter Nr. 420 die Firma Theodor Heinrichs und als deren Inhaber der Tischlermeister Theodor Heinrichs zu Perleberg am 28. Oktober 1890 eingetragen. Perleberg, den 28. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. Perleberg. Bekanntmachung. 42389 In unser Firmenregister ist unter Nr. 418 die 5 Gasanftalt Perleberg und als deren In⸗ aber die Stadt Perleberg, und zugleich in unfer Prokurenregister unter Nr. 35 der Beigeordnete Wilb. Schultz zu Perleberg als Prokurist der Firma , ,,, Perleberg am 28. Oktober 1896 ein- getragen. Perleberg, den 30. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht.

Potsdam. Bekanntmachung. 1423921

In unser Firmenregister ist bei Nr. 293, woselbst die Firma Wilhelm Grimmer vermerkt steht, ö Verfügung von heut Folgendes eingetragen worden:

Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Karl Paetzold zu Potsdam übergegangen, welcher dasselbe unter unver⸗ änderter Firma fortsetzt. Vergleiche Nr. 966 des Firmenregisters.

Demnächst ist zufolge derselben Verfügung in unser Firmenregister unter Nr. I66 die Firma „Wilhelm Grimmer“ mit dem Orte der Niederlaffung Potsdam und alt Inhaber derselben der Kauf⸗ mann Karl Paetzold zu Potsdam eingetragen worden.

Potsdam, den 29. Oktober 1890.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. Veröffentl.: Kokkot, als Gerichtsschreiber.

Ratibor. Bekanntmachung. 42339] In unserem Firmenregister ist unter Nr. 545 die irma: „Vaul Kramolowsky“, als deren In aber: der Spediteur Paul Kramolowsty zu Ratibor,

als Ort der Niederlassung: „Ratibor“ heut ein⸗

getragen worden. Ratibor, den 30. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IX.

Reinerx. Bekanntmachung. 42335 In unser Firmenregister ist unter laufende Nr. 24

die Firma „Eduard Kastner“ mit dem Sitze zu

Reinerz und als deren Inhaber der Kaufmann

Eduard Kastner daselbst beute eingetragen worden. Reinerz, den 28. Oktober 1890.

Königliches Amtsgericht.

Saarlouis. Bekanntmachung. 142395 In unserem Firmenregister ist heute die unter

Nr. 112.1418 eingetragene Firma „Peter Wagner

in Wallerfangen“ durch den erfolgten Tod“ des

Inhabers, des Peter Wagner aus Wallerfangen, ge⸗

löscht worden. Zugleich ist im Firmenregister unker

Nr. 112/1418 die Firma Carl Wagner in Waller⸗

fangen und als deren Inhaber der Bierlieferant

Carl Wagner in Wallerfangen eingetragen worden. Saarlouis, den 24. Oktober 1890.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.

Saarlouis. Bekanntmachung. 42396 Die unter Nr. 330/27 des Firmenreglsters ein- etragene Firma „W. Braun in Saarlouis“ ist . gelöscht worden. Saarlonis, den 25. Oktober 18909. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.

St. Wen del. Bekanntmachung. 142394 Unter Nr. 10 des Hanbels⸗Gesellschaftsregisters ist die am 29. Oftober 1800 unter der Firma „Ver eins⸗Damps und Knüustziegelei“ errichtete offene andelsgesellschast zu St. Wendel am 30. Oktober . elnetragen und sind als Gesellschafter ver⸗ merkt 1) Dr. Eugen 5 Chemiker, 2) Wilhelm Marschall, Kaufmann, 3) Karl Huck, Inge⸗ nleur, sämmtlich zu St. Wendel wohnhaft. Vie Befugniß, die Firma zu zeichnen und die Gesellschaft zu vertreten, steht jedem der Gesell—⸗ schafter zu St. Wendel, den 30. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. Schweinitz. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist eingetragen: I. Col. 1. Laufende Nr. 1. Col. 2. Bezeichnung des Firma⸗Inhabers: Kauf— mann Ehrenfried Karl Junker in Schweinitz. Col. 3. Ort der Niederlassung: Schweinitz. Col. 4. Bezeichnung der Firma: E. Junker zu Schweinitz. Col. 5. Zeit der Eintragung: Eingetragen zufolge Verfügung vom 10. Juni 1862 am nämlichen Tage. ö gez. Fu hrm ann, Sekretãär. Von Nr. 58 des Firmenregisters des Königlichen Amtsgerichts Wittenberg hierher übertragen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 7. Oktober 1890 am 8. Oktober 1890. Schweinitz, den 8. Oktober 1890. . gej. Keller, Amtsger. Sekretär. II. Col. 1. Laufende Nr. 2.

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Col. 2. Bezeichnung des Firma⸗Inhabers: Kauf⸗

mann und Gasthofsbesitzer Gustav Constantin Hasel= bach zu Holzdorf. Jol. 3. Ort der Niederlassung: Solzdorf. Col. 4. Bezeichnung der Firma: Sellwigs Gasthof zum Deutschen Kaiser. Inhaber: Constantin Haselbach. Jol. 5. Zeit der Eintragung: Eingetragen zufolge Verfügung vom 22. August 1879 am 26. dess. Mis.

Wittenberg, den 23. August 1879.

gez. Hevne, K. G. Sekretär.

Von Nr. 218 des Firmenregisters des Königlichen Amtsgerichts Wittenberg hierher übertragen.“ Gin getragen zufolge Verfügung vom 7. Oktober 1890 am 8. Oktober 1890.

Schweinitz, den 8. Oktober 1890.

gez. Keller, Amtsger. Sekretär.

III. Col. 1. Laufende Nr. 3.

Col. 2. Bezeichnung des Firma Inhabers: Kauf⸗ mann August Dröge zu Dörfchen bei Schweinitz.

Col. 3. Ort der Niederlassung: Dörfchen.

Col. 4. Bezeichnung der Firma: A. Dröge.

gol. 5. Zeit der Eintragung:

Eingetragen zufolge Verfugung vom 16. Juli 1881 am selbigen Tage.

Wittenberg, den 16. Juli 1881.

gez. Heyne, Gerichtsschreiber.

Von Nr. 233 des Firmenregisterg des Königlichen Amtsgerichts Wittenberg hierher übertragen. Ein= getragen zufolge Verfügung vom 7. Oktober 1890 am 8. Oktober 1890.

Schweinitz, den 8. Oktober 1890.

gez Keller, Amtsger. Sekretär.

IV. Col. 1. Laufende Rr. 4. -

Col. 2. Bezeichnung des Firma⸗Inhabers: Kauf⸗ mann Hermann Gräfe zu Schweinitz

Col. 3. Ort der Niederlassung: Schweinitz.

C91. 4. Bezeichnung der Firma: Hermann Gräfe.

Jol. 5. Zeit der Eintragung:

Eingetragen zufolge Verfügung vom 26. Mat 1884 am selbigen Tage.

Wittenberg, den 23. Mai 1884.

gez. Heyne, Gerichtsschreiber.

Von Nr. 253 des Firmenregisters des Königlichen Amtsgerichts Wittenberg hierher übertragen. Ein⸗ getragen zufolge Verfügung vom 7. Oktober 1890 am 8. Oktober 1890.

Schweinitz, den 8. Oktober 1890.

gez. Keller, Gerichtsschreiber. Schweinitz, den 18. Oktober 1896. Königliches Amtsgericht.

Schweinit. Bekanntmachung. 423981

In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen:

Col. I: Laufende Nummer: 1.

Col. 2: Tirma der Gesellschaft: S. Voigt u. Co

Lol. 3: Sitz der Gesellschaft: Holzdorf.

6 Coi. 4. Rechtsverkältnisse der Gesellschast:

Die Gesellschaft hat am 4. Oktober 1887 begonnen

und sind die Gesellschafter:

a. der Kaufmann Theodor Dechel, b. der Altsitzer August Günther, beide zu Holzdorf,

von denen der p. Dechel allein berechtigt ist, die Gesellschaft zu vertreten.

Eingetragen zufolge Verfügung vom 2. Dezember 1887 am 3. dess. Mts.

Wittenberg, den 3. Dezember 1887.

gez. Hevne, Sekr.

Von Nr. 54 des Gesellschaftsregisters des König⸗ lichen Amtsgerichts zu Wittenberg hierher übertragen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 7. Oltober 1856 am 8. Oktober 1890.

Schweinitz, den 8. Oktober 1890.

gez. Keller, Amtsgerichts Sekretär. Schweinitz, den 18. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht.

42393

Sulzbach. Gemèiß Anmeldung vom heutigen Tage ist bei Nr. 18 des Gesellschaftsregisters des hiesigen Amtsgericht, woselbst die Handelsgesellschaft unter der Firma „Wilhelm Wildt“ mit dem Sitze in Sulzbach und Zweigniederlassungen in d leni chen n und Elversberg vermerkt ist, zufolge Verfügung von heute folgende Eintragung erfolgt:

Vie Wittwe Wilhelm Wildt, Sophia, geb. Böocking ist verstorben.

Vie Gesellschaft besteht unter den übrigen Gesell⸗ schaftern, als den Erben der Verstorbenen, fort.

Sulzbach, den 30. Oktober 1890.

Fisch er, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Vachn. Bekanntmachung. 1423991 Zufolge Gerichtsbeschlusses von gestern ist heute die Fol. 73 unseres Handelsregisters eingetragene Firma S. J. Heß in Vacha gelöscht worden. Vacha, am 28. Oktober 1895. Großherzoglich Sächs. Amtsgericht. Abth. J. Trautvetter. 42471 Wiesbadcdenm. Heute ist zufolge Verfügung vom 21. Oktober 1890 im hiesigen Gesellschaftsregister eingetragen worden bei Nr. 3635 (Chemische Fabrik Schierstein a. / Rh. Otto Æ Eie), daß durch Cin⸗ tritt des bisherigen Kommanditisten als offener Ge sellschafter die Gesellschaft als Kommanditegesellschaft aufgelöst und in eine offene mit derselben Firma umgewandelt ist unter: Spalte 1. Laufende Nr.: 3765. . Spalte 2. Firma: Chemische Fabrik Schier⸗ stein a. / Rh. Otto Æ Eie. Spalte 3. Sitz: Schierstein. Spalte 4. Rechtt verhältnisse: 9 geh gen . offene. ie BGesellschafter sind: . ; 1 Chemiker Hermann Otto von Schierstein, 2) Kaufmann Carl Otto von Wiesbaden. Die Gesellschaft hat am 1. Oktober 1890 be⸗ gonnen. Wiesbaden, den 25. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. VIII.

Nedacteur: Dr. H. Klee.

Verlag der Expedition (Scholy.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagt⸗

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zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich

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Fünfte Beilage

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8 I . .

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Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1890.

Der . dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den , , Genossenschafts , Zeichen. und Muster · Registern, iber Patente, Konkurse, Taris ind Jahrplan Aenderungen der benfsche⸗ e

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Genossenschafts⸗Regifter. (42404 Austzhurz.. Die Mitglieder des Vorstandes des „Eresinger Darlehnskassen⸗Verein eingetra gene Genofsenschaft mit unbeschränkter Saft⸗ pflicht“ in Eresing sind seit 20. Oktober 1890 die nachgenannten in Eresing wo hnhaften Personen Pfarrer Franz Westner, Vereintworsteher, . Gütler ünd Bürgermeister Isidor Prömer, Stellvertreter des Pereintzvorstehers, Gütler und Maurer Taver Grabmaier, Gütler Felix Walcher, . Gütler und Maurer Vitus Schwicker. Augsburg, den 28. Oktober 1890. Kgl Landgericht, Kammer für Handelssachen. Warmuth, Kgl. Landgericht⸗Rath.

Kamberg. Bekauntmachung. 42401

1) Durch Statut vom 25. Oktober 1890 hat sich unter der Firma:

„Consumverein Nordhalben, eingetragene

Genofsenschaft mit beschränkter Haft—

pflicht, mst dem Sitze zu Nordhalben eine Genossenschaft gebildet. Der Verein bezweckt, seinen Mitgliedern die Lebensbedürfnisse in bester Qualität gemeinschaft⸗= lich und billigst zu beschaffen, sie vor Uebervorthei⸗ lung zu schützen und für sie aus hen erzielten Ueber⸗ schüssen Kapital zu sammeln.

Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma des Vereins, sind von zwei Vor standgmitgliedern zu unterzeichnen und in der zu Kronach erscheinenden Zeitung: „Fränkischer Wald“ zu veröffentlichen. Die Einladungen zu den Generalversammlungen, wenn solche vom Aufsichtgrathe ausgehen, erläßt der Vor⸗ sitzende desselben.

Der Vorstand besteht aus 3 Mitgliedern. Die Zeichnung geschieht rechtsgültig durch zwei Vor— standsmitglieder in der Weise, daß sie zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschrift hinzufügen.

Der Geschäftzantheil beträgt 15 „é; mehr als fünf Geschäftsantheile kann kein Genosse erwerben. Die Haftsumme beträgt weitere 15 6 Die Haftung eines Genossen erhöht sich bei mehreren Geschäfta⸗ antheilen auf das der Zahl derfelben entsprechende Vielfache der Haftsumme. .

Der Vorstand besteht z. 3. gliedern:

a. Oekonom Thomas Dorsch, als Direktor (Ge⸗ schäftsführer), b. Dolzhauer Heinrich Müller, als Cassier, c. DOekonom Georg Pöhnlein, als HBeisitz er, sämmtliche in Nordhalben wohnend.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gefiattet.

2) In der Generalversammlung des Buch a. Forster Darlehnskassen. Vereins eingetragene Genoffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht vom 24. Oktober 1890 wurde an Stelle des verstorbenen Vorstandtz⸗ mitgliedes Johann Wagner der Oekonom Ernst Knorr in Buch a /F. in den Vorstand gewählt.

Bamberg, den 27. Oktober 1855.

Kgl. Landgericht. Kammer für Handelssachen.

(L. 8. Keßler.

Inster hug. Bekanntmachung. 42400

In unserm Genossenschaftsregister ist bei dem Vorschußverein zu Insterburg, eingetragene Genossenschaft mit un beschräukter Saftpflicht, folgende Gintragung bewirkt:

Vie Stellvertretung der Vorstandsmitglieder Ver⸗ einsdirektor C. Hopf, bejw. Kafsterer Carl Peft Durch den Buchhalter Anbuhi hieselbst hat aufgehört. Eingetragen zufolge Verfügung vom 29. Skiober 1890 an demselben Tage.

Insterburg, den 29. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. Linz a. / Rheim. Bekauntma ung. 42407 . , , , . getragene Genossenschaft mit a Her . . se unbeschränkter

In der, Generalpersammlung vom 12. Monats ist an Stelle des . Peter . von Noll Ackerer Peter Hoß von Lorscheid zum Verein vorsteher gewählt worden.

Linz a. / Rhein, den 23 Oktober 1890, Königliches Amtsgericht.

aus folgenden Mit⸗

ö 42408 Schnbim. In kusc enoffenschafteregisf? 7 heute bezüglich der daselbst unter Nr. 4 eingetragenen Genossenschaft; niner Molkerei, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Saftpflicht, Folgendes eingetragen worden:

Am 28. Juni 1890 ist, aus dem Vorstande das Mitglied, Gutsbesitzer Müller in Bialozewin durch das Loos ausgeschieden worden und ist an seine Stelle von der Generalversammlung durch Beschluß vom 28. Juni 1890 der Landrath und Gutsbesitzer von Davpier in Venetia gewählt worden, so daß der Vorstand zur Zeit besteht aus

dem Domainenpächter Hecht in Gonsawa, dem Rittergutsbesitzer von Zaleski, in Bozejewiezkt, ; dem Landrath und Gutsbesitzer von Davier in Venetia. Schubin, den 29. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht.

Schweinitꝝ. Bekanntmachung. 1424031 Auf Grund von 5§. 12 des ,. betreffend die Erwerbg · und Wirthschaftsgenoffenschaften vom

1. Mai 1889, wird hierdurch bekannt gemacht, daß in unser. Genossenschaftzregister unter' Nr“! ein getragen ist:

a. die Nördliche Creditbank des Schweinitzer Nreises SEingetragene Genossenschaft mit unbeschräunkter Haftpflicht zu Schweinitz, mit Zmwelgn eder lassungen zu Sch ne ma lde undẽch ie ben,

b. als Statut derfelben der Vertrag vom 1. Sep⸗ tember 1867 mit den denfelben abäͤndernden Be⸗ schlüssen der Generalversammlung vom 15. Oktober 1871, 12. Dejember 1555, 29. Srtober und 12. De⸗ zember 1875 und 4. Februar 1890,

e. als Gegenstand des Unternehmens der Betrieb eines Hankgeschaͤfts zur Beschaffung der im Gewerbe und Wirthschaft nöthigen Gelomitkel,

d., altz Form, in welcher die von der Genossen⸗ schaft, ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen, daß dieselben unter der zu a, angegebenen Firma ergehen und von mindestens zwei Vorstands mitgliedern unter⸗ zeichnet sein müssen,

e. altz öffentliches Blatt, durch welches die Be⸗ kanntmachungen zu d. erfolgen, das Schweinitz er Kreisblatt,

f. als derzeitiger Vorstand:

der Bürgermeister a. D. Otto Kühnast, Direktor,

der Kaufmann Magnuß Oertel, Kassirer,

der Expedient Ernst Rockland, Controleur,

sämmtlich zu Schweinitz,

g. als Form, in welcher der Vorstand für die Geno enschaft zeichnet, daß die Zeichnenden, deren mindestens zwei sein müssen, zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namengunterschriften hinzufügen.

is. Ginsicht der Sitte ber Gen ffn u sueshzend der Dienststunden des Gerichte Jedem gestattet.

Schweinitz, den 18. Oktober 1896.

Königliches Amtsgericht. Strasshurę. Kaiserliches 42406 Landgericht Strasiburg.

Heute wurde zu Nr. 18 des Genossenschafts⸗ registers bei der Firma Batzendorfer Darlehus⸗ kassen · Verein e. G. m. n. S. in Batzendorf eingetragen:

An Stelle des verstorbenen Vereinsvorstehers Anton Lang ist der Ackerer Johann Lang in Batzen dorf zum Vereinsvorsteher gewählt worden.

Straßburg, den 30. Oktober 18960.

Der Landgerichts⸗Sekretär: Hertz ig. Verden. Bekanntmachung. 42402

Zu der Genossenschaft „Vorschuß⸗-Berein zu Verden, eingetragene Geuossenschaft mit un beschränkter Haftpflicht“ (Bl. 1, 2, 3 des Gen. Reg.), ist heute folgende Eintragung bewirkt:

Nr. 5. In den Generalversammlungen vom 15. September resp. 24 Oktober 1890 ist der Kauf⸗ mann Ferdinand von Uffel zu Verden an Stelle des ausscheldenden Oekonomen Ferd. Plaß zu Verden zum Vorstandsmitglied mit der Funktion als Kafsirer gewählt. Derselbe übernimmt die Geschäfte am 1. November 1890.

Eingetragen am 30. Oktober 1890.

gez Hartmann. Flick.

Verden, den 30. Oktober 1890.

Königliches Amtsgericht. I.

Mufster⸗RNegister. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) 42477

Altona 1. W.

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 31. Fabrikant J. W. Dunker zu Wer⸗ dohl, ein Muster eines Löffels aus Britanniametall mit eingepreßtem Muster, Fabrik ⸗Nr. 10, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. September 1890, Vorm. 9 Uhr.

Altena i. W., den 29. Oktober 1890.

Königliches Amtsgericht.

Ramberg. ; (42414

In das Musterregister ist eingetragen unter Nr. 35, Firma Gebr. Riestner, Korbwaarenfabrik in Lichtenfels, ein Muster Korbdeckelbefestigung, Fabrikzeichen h. Nr. 6, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Ok. tober 1890, Vormittags 10 Uhr.

Bamberg, den 27. Oktober 1890.

Kgl. Landgericht, Kammer für Handelssachen.

(L. 8) Keßler.

Exrrurt. . aꝛgog

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 125. Kaufmann Ernst Kleemann zu Erfurt, Abbildungen von Irrigator⸗ Schränkchen mit Glas- Irrigator, Fabrst . Rr. 201, Muster plastischen Erzeugnisses, Schutzfrist 1 Jahr, ange⸗ meldet am 23. Sktober 18596, Vormittags 11 Uhr.

Erfurt, den 25. Oktober 1896.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. mn, m i. V. (42417 n das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 40. , . Gardinen ⸗Weberei und Bleicherei mit Sitz in Falkeustein i. / B., ein verstegelteg Packet mit 41 verschiedenen Mustern für Wolftiff. . Flächenerzeugnisse. Dessin˖ nummern 1898, 1599, ig, 1966, 13066, 1902, 1912, 1913, 1916, 1918, 1923, 1924, 1925, 1926, 19827, 1925, 1929, 1930, 1931, igz2, 1933, 1934, 1915, 1936, 1937, 153g, 1930, 1941, 1943, 1944, 1946, 1946, 1947, 1548, gag, 1950, 1951, 1952,

19653, 1954, 1965, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 33. Ottober i896, Vornüttags II Un Falkenstein i. / VS., den 28. Oktober 1890. Das Königlich Sächsische Amtsgericht daselbst. Dr. Kretz schmar.

Frankenthal.

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 5tz. Franz Bingler, Instrumenten macher in Ludwigshafen a. Rh., 1 Packet mit 2 Mustern für ärztliche Instrumente, (aseytische Verbandbestecke), verstegelt, Muster für plastische , . Fabriknummer 975 und 976, , 3 Jahre, angemeldet am 27. Oktober 1890, Vor⸗ mittags 115 Uhr.

Frankenthal, den 31. Oktober 1890.

K. Landgerichtsschreiberei. Teut sch, K. Obersekretär.

RKrereld. 42410

In das Musterregister ist eingetragen:

Rr. 581. Firma J. P. Kahyser Sohn in . ein verstegeltes Gouvert mit 17 Mustern für Tisch⸗ und Zimmer Dekorationen, plastische Gr⸗ zeugnisse, Dessin Nr. 934 bis inkl. 956, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Oktober 1890, Mittags 121 Uhr. Nr. 582. Hermann Schroers, Jaequardmaschinenfabrikant in Krefeld, ein persiegeltes Muster einer Jacquardkarte mit neuer

einertheilung, Flächenerzeugniß, Deffin - Nr. .

chutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 36. Sttober 1890, Mittags 12 Uhr.

Krefeld, den 31. Oftober 1890.

Königliches Amtsgericht.

a24i15)

Nenstn Mt. 41433

Unter Nr. 41 des Musterregisters wurde ein⸗ getragen:

Atktiengesellschaft für Uhrenfabrikation in Lenzkirch, ein versiegeltes Packet, angeblich ent⸗ haltend eine Photographie von Tischuhr Nr. 155, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 15. Qktober 1850, Nachmiftags 5 Uhr.

Neuftadt, 16. Oktober 18960.

Gr. Amtsgericht. (Unterschrift) Twen brücke en.

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 21. Firma Kops u. Eie in Pirmasens, ein Muster für Stiefel, offen. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik Nr. J, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 1. Oktober 1890, Nachmittags J ühr.

Zweibrücken, den 31. Oktober 1896.

K. Landgerichteschreiberei. Merckel, K. Obersekretär

42416

Konkurse.

142274 Bekanntmachung.

Brandenburg a. /H. Ueber das Vermögen der Fran Goldleistenfabrikant Schulze, Sedwig, geb. Gehrmann, zu Brandenburg a. /., Schleuse Nr. 7, ist am 29. Oktober 1890, Vormittags st Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Ogcar Brexendorff zu Brandenburg a. [H., Bauhofstr. Nr. I5. Offener Arrest mit Anzeige frist bis zum 15. November 18906. Anmeldefrist bis zum 22. November 18909 einschließlich. Erfte Gläubigerversammlung den 15. November 1896, Vormittags 19 Uhr, Zimmer Ne. 45. Allge⸗ meiner Prüfungstermin den 3. Dezember 1896, Vormittags 10 Uhr, Zimmer Nr. 45.

Brandenburg a. / H., den 29. Oktober 1890. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts:

Fischer, Assistent. Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Bäckers Adolph Morhange in Metzerwiese wird heute, am 30. Otftober 1890, Vormittags 11 Ubr, das Kon kurs verfahren eröffnet. Der Geschaͤftsagent Koch= mann in Diedenhofen wird zum Konkarsverwalter ernannt. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 6. De— zember 1890. Erste Gläubigerversammlung am 22. November 1890, Vorm. 10 Uhr. Prü⸗ fungstermin am 13. Dezember 1890, Vorm. 10 Uhr. ö.

Kaiserliches Amtsgericht zu Diedenhofen.

a2364

142289 Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Schneidermeisters und Handelsmanns Thomas Minter zu , . salza wird heute, am 31. Oktober 15890, Iach= mittags 1 Uhr, dat Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Saal wird zum Konkursberwaster ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 39. De⸗ zember 1890 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalter, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung kezeichneten Gegen stände auf den 26. November 18909, Vor mittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemel deten Forderungen auf den 15. Januar 1881, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Alen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besit haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig Rind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschnldner zu verabfolgen oder zu leisten, uch die Verpflichtang auferlegt, von dem 44 der Sache und von den Rorde · rungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte

Befriedigung in Anspruch nehmen, dem stonkurs⸗ berwalter bit zum 14. Januar 1891 Anzeige zu machen. Laugensalza, den 31. Oktober 1890 gõnigliches Amtẽgericht. o de. Beglaubigt: Hanke, Gerichtsschreiber.

42290 Tonkursverfahren. Ueber das Vermögen des Schuhmachers Franz

Scherf zu Menden irt, a bie Zar lungsunfãhig⸗ keit degselben glauskast emacht if une Ter, ,,. mann Philipp Lech Firmen, be, Aateag anf Eröffnung des Verte teen at en, . 30. Oktober 1890, 6 =

verfahren eröffnet.

zu Menden wird zan

Konkurgforderungen Ge .

1890 bei dem Gerickt⸗ *

Beschlußfaffung ker .

walters, sowie über die * J 2

ausschusseg und eintretende J 812 *

der Konkursordnung beseiceeten Seger,, den 29. November 1899, Vormit:ꝛ ag? 8 und zur Prüfung der angemelkete -. * den 11. Dezember 1890, Vormietag* 9 Utze, vor dem unterzeichneten Gerichte Term * 20

Allen n, welche eine ar Re masse gehörige Sache in Besiz haber der 31 kursmasse etwas schuldig find, Tir ** eben, nichts an den Gemeinschuldner zu vera ict re fu leisten, quch die Verpflichtung auferlegt, rer dem Besitze der Sache und von der Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesor derte Bere gung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 29. Nobember 1890 Anzeige ju machen.

Menden, den 30. Oktober 1595 Königliches Amtsgericht.

1 2

(42293

Das Kgl. bayer. Amtsgericht München 1, Abth B für Civilfachen, hat äber das Vermoͤgen des Abzahlungsgeschäftsinhabers Aar? Unthal in Giefing, äußere Birkenau 37, auf dessen Antrag am 29. Oktober 1890, Nachmittags 3 Uhr, ber Konkurs eröffnet. Konkursverwalter Kgl. Advokat Rechtsanwalt Schuster in Mönchen, Weinfstr. 5 I. Offener Arrest erlassen, Anmel defrist far Re Konkurs forderungen bis einschließlich 25. November 1890 festgesetzt. Zur Wahl eines besiritiven Konkurs ˖ verwalters, zur Beschlußfaffung über Bestellung eines Gläubigerausschufses und Über die in 55. 126 25 Konkursordnung bezeichneten Fragen, sowie zur Prüfung der angemeldeten Forderungen wird Termin auf Montag, den 1. Dezember 1890. Nach · n .. 4 Uhr, im Sitzungssaale 19. Mariahilf platz 17/II. Vorstadt Au angesetzt.

ünchen, 29. Oktober 18990.

Der Kgl. Gerichtsschreiber:

(C. 8.) Maggauer, Sekr.

42287

Dag Kgl. Amtsgericht Mänchen J, Aktheil. A für Civilsachen, hat über das Vermögen der Schirmgeschäftsinhaberin Babette Zetzsche, Gabel sbergerstr. Nr. 28 0, dahier guf Antrag eineß Gläubigers, am 28. Oktober If. Is, Nachmittags 4 Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter Rechtsanwalt K. Advokat Alois Müller hier. Offener Arrest ist er⸗ lassen, Anzeigefrist in dieser Richtung und Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis zum 18 Ne. vember 1890 einschließlich bestimmt Wahl⸗ termin jur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, Bestellung eines Glãäubiger⸗ ausschusses, dann über die in den 55 120 und 125 der Konkursordnung bezeichneten Fragen ift in Verbin⸗ dung mit dem allgemeinen Prüfungstermin auf Freitag, 28. November 1899, Vormittags gi Uhr, im Geschäftszimmer Nr. 43 N., anberaumt.

München, 29. Oktober 1890.

Der geschäftsleitende Kgl. Gerichtsschreiber C . 8.) Hagenauer.

41801 Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen der Kurzwaarenhändlerin Fräuleins Franziska Bath hierselbst i am 2B. Oktober 1890, Nachm 43 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter Kaufmann Julius Maßmann hiefelbft Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 29. November 1850. Anmeldefrist bis zum 1. Dezember 18359. Erste Gläubigerversammlung 25. November 18990, Bor- mittags 10 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin 16. Dezember 1890, Vormittags 16 Uhr, Ratbhaus 1 Treppe, Zimmer Nr. J.

Neuftrelitz, den 28. Oktober 1899.

Großherzogliches Amtsgericht. Abth. J. C. Jacoby. Beglaubigt: Stein, als Gerichtsschreiber.

42285 Konkursverfahren. Ueber den Nachlaß des weiland Seilermeisters Karl Ehrhard Bernhard in Siebenlehn R am 30. Oktober 1890 Vorm 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkurtzverwalter Derr Rechts. anwalt Klien in Noffen. Erste Gläubiherbersamm.— lung am 12. Nonember IS909, Borm. IG hr, und allgemeiner Prüfungstermin 10. Dez em her 1899, Borm. 19 yr. FerderungBa nume deri bis zum 22. Nodemder S8) imd cFener Arreft mit Anzeigefrist bös am 12. November 183 Xönzaliches Amtsgericht Nosßen,

Am 8M. Derdber 1890.