2 ,,, x 2 83 2 67 an
der Nichte, welche der Dichter als eine Knospe, die vor- zeitig geöffnet ist, charakterisirt; Frl. Bast é wußte das schlichte Mädchen, welches durch Selbstmord endet, in herzgewinnender Weise darzustellen. Zu dem Erfolge trugen ferner wesentlich Frau von Pölknitz, Hr. Klein, Hr. Ranzenberg und Hr. Hecker bei. Die Inscenirung und das Arrangement waren geschmackvoll, und man würde mit den schauspielerischen und technischen Leistungen voll zufrieden fein können, wenn die Technik des Schauspiels und der sittliche Untergrund, auf welchem es sich abspielt, einigermaßen sich den Gesetzen der Kunst und der Sitte angepaßt hatten. Die Schauspieler wurden nach edem AÄkt gerufen, nach dem zweiten, dritten, vierten und fünften
kt kam auch der Dichter vor die Rampe. Indeß hatten sich all⸗ mäbhlich von Akt zu Akt mehr die Zischlaute verstärkt, sodaß als der eigentliche Sieger aus dem Kampfe nicht Hr. Sudermann, sondern Hr. Kalnz hervorging: ihm konnte in der That auch von denen, welche sich von dem Stück nicht angemuthet fuͤhlten, mit Recht lebhaft applaudirt werden. ö
. Friedrich Wil helmstädtisches Theater.
In Arthur Sullivans „Königsgardist', der am Sonnabend sich zum kersten Male im Friedrich-Wilbelmstädtischen Theater präsentiren wird, sind die Damen Sophie Offeney, Jenny Stubel, Elise Schmidt, Lill Lejo und die Hrrn. Steiner, Link, Hanne, Steinberger und Broda in den Hauptrollen beschäftigt. Direktor Fritzsche hat das interessante Werk des Mikado -Komponisten in Scene ge⸗ fetzt, die musikalisch Leitung hat. Kapellmeister Federmann. Das folgende neue Ballet der Wiener Hofoper Sonne und Erden, welchem Joseph Bayer eine sehr cbarakteristische Mustk bei⸗ gegeben bat, wird vom Kapellmeister Wolfheim geleitet. Die fechnischen Schwierigkeiten und dekorativen Aufstellungen beider Novitäten machen den Schluß des Theaters für zwei Abende er- forderlich. Heute, Donnerstag, und Freitag bleibt das Friedrich⸗ Wilbelmstadtische Theater also geschlossen.
- hom as Theater.
Die jweite Aufführung der neuen Gesangsposse Der Wetter frosch' ist unter dem ungetheilten lauten Beifall des Publikums von Statten gegangen. Die Lieder ver Damen Fischer und Schlüter, die Couplets der Perren Thomas, Kaiser und Wellhof waren von durchschlagender Wirkung, namentlich das „ Bgrometer ⸗ Couplet - des Direktors Thomas fand wieder stürmischen Beifall. Ueberraschend wie am ersten Abend wirkte auch die prächtige Schlußdekoration.
ö Sing ⸗ Akademie.
Das gestrige Concert der bier bereits öfter gehörten und bewun— derten Altistin Fr Lillian Sanderson aus Amerika war außer- ordentlich zahlreich besucht. Die Stimme erschien besonders in der unteren Lage von zauberischem Wohlklang, während die Mitteltöne (beim zweigestrichenen O) schwächer und farbloser waren; auch war mit⸗ unter eine kleine Schwankung in der Intonation zu spüren. Diese kleinen Mängel wurden jedoch durch das höchst bewunderswerthe und vielseitige Vortragsgenie der Künstlerin aufgewogen, die den Aus—⸗ drück des Ernsten, des Idvllischen, des Naiven wie des tief Melan⸗ ckolischen mit gleicher Beberrschung wiederzugeben im Stande ist. Mit einer Arie aus der wenig bekannten Oper „Sosarme“ von Händel und einer Arie „Quel ruscelletto? von Paradies (1710) beginnend, ließ die Sängerin noch mehrere Lieder von A. Bungert folgen, unter denen die beiden letzten Der Schuhmacher“ und Ein kleines died ö. eines rauschenden Beifalls und Dacaporufes erfreuten. Von wei hier zum ersten Male vorgetragenen Liedern von Tschaikowèky schien das jweite Kein Lichtlein glänzt“ ganz besonders zu gefallen. Nach drei reizenden und poetisch angehauchten Liedern von Rubinstein, unter denen das letzte An die Vögel“ mit seiner tonmalerischen Be⸗ gleitung von zündender Wirkung war, beschloß ein „Chanson d' Avril! von Bizet den Abend. Ein nicht enden wollender
Applaus folgte nach dem Vortrage dieser letztgenannten Lieder.
Wetterbericht vom 6. November 1890, Morgens 8S Uhr.
sp m
red. in Millim.
Stationen. Wind. Wetter.
Bar. auf 0 Gr.
I. d. Meeretz Temperatur in oO Celsius
7 bedeckt 2 wolkig 1'wolkig 1Nebel still bedeckt still Nebel 1 Regen 2 bedeckt
9 9
Mullaghmore Aberdeen. Christiansund Kopenhagen. Stockholm aparanda. t. Petersb. Moskau...
Cort. Queens · Htonn. Gherbourg Helder. . amburg .. winemünde Neufahrwasser Memel ...
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ünster. Karltzruhe .. Wiesbaden München. Chemnitz.. Berlin. Kw Breslau..
22 98 e o
— 70020 .
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Solanio,
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Leonardo,
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Frl. Lindner.
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Anfang 7 Uhr.
lerche.
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) Reif. ) Nebel.
Hebriden steife Südwinde verursacht und welches zuch junächst an der westdeutschen Küste sark . frischende Suüdwest Winde verursachen darfte. Sn barometrisches
J .
eo = 0 = o Cin ca =
Uebersicht der Witte rang.
Ein tiefes Minimum ist westlich von Scettlart J erschienen, welches in Nordirland Tad ac de,
Maximum
2 . 2. Sinfonie⸗Abend der
igli apelle. Dirigent:
Königlicher e meins , n.
ng, nigliche auspielerin.
Schauspieler. — 1) Tasso.
Deutsche Seewarte. ö von Ed. Dorn.
ar, Höfer, a. G.) Echöller.
rot
Königliche Schauspiele. Freitag:
Opern .· Anfang! ro nher
Solist: Otto ; Deklamation: Fräulein en, Die Million.
Sinfonische Dichtung, Liszt.
Romanze. Larghetto. — e. Rondo Vivace Otto Hegener. 3) Musik zu: Manfried mit verbindendem Dirckti Tert, Robert Schumann. Anfang 73 Uhr. e, dee, !. 3. Sinfonie ˖ Abend am 20. November. Schausyvielbaus. lichen Verwandten. Lastspiel in 3 Aufzügen von 3 Anfang 7 Abr. . 8 . 3 — 2 5 1* e Die Gense. Musik von Arthur Sullivan. in 3 Akten von R. Wagner. Anfang 64 Ubr. Schauspielbaus. ö Der m, n Venedig. Lustspiel in 5 Anfzüge en S es e A. 86 . ; . aim , . Wear, nach . W. von and J. Haßreiter. Musk von J. Direktor Dr. Otte Devrient. Besetzung. Der Doge von Venedig, Hr. Oberländer. Prinz von Marokko, Prinz von Aragon, Freier der Porzia, Hr. Ludwig, Hr. Müller. Antonio, der Kaufmann von Venedig, Hr Pfeil. Bassanio, Salarino, Antonio, Hr. Keßler, Hr. Amelung, Dr. Delmar, Hr. Hertzer. Lorenzo, Liebbaber der Jessica, Hr Sbylock, ein Jude, Hr. Devrient. Tubal. ein Jude. sein Freund, Hr. Lanzelott Gobbo, Shylock's Diener, Der alte Eobbo, Lanjelot's Vater, Hr. Link
Stepbanse, Por ia 's Diener, Hr. Siegrist. Sbirre, Hr. Will. i E
Conrad. Jessika, Sbrlocks Tochter, Frl. Ner fon
Sonnabend: Das verlorene Baradies. — Das ( verlorene Varadies. Ke näckste Anführmng von Der Sohn der in G Ufien von Wil dai findet am Montag statt
ZDerliner Thrater. Freitag: 109. Abonnements Vorstellung. Qean. KJ
Tessiag Theater. Freitag: Sodom's Gude.
; . w 2 in 5 Akten von ( Sudermann. liegt über Südwest⸗ derm . Akten en Hermann Kurer u, beiat ar swärlshun gte er,, Seeed Sonntäg; Sodom: Gude.
schwacher Luftbewegung ist das Wetter in Deutsch⸗ land trübe, stark neblig und durchschnittlich mild, vielfach ist Regen gefallen. Felix
Wallner Theater. Scweighofer. Bauerndoktor. Genrebild mit Gesang in 1 Akt Cen Dollinger; Felix Schweig ⸗ Dierauf: Zum z2. Mall; Penston Goncert. Quw. e enn. . . ĩ , Le 1 eethoven. Die. Zauberflöte“, Theater⸗Anzeigen. a ide er er ,, e 6 i Maze 3 e, ,. Fantaste a. Sonnabend u. folg. Tage: . Vorstellung. , .,
Poffe in 3 Akten nach einer W. Ja.
Hr. Kahle, Königlicher 12 Bildern von Alex. Mosskowgki und . Lamento e . Nathanson. Mustk von G. A. Raida. Ballet von 2) Klavier ⸗Conceri Gredelue. Anfang 74 Uhr.
E-moll, Fr. Chopin. a. Allegro maestoso. — D.
Frl. Clotilde Kleeberg unterstützte das Concert durch den Vor⸗ trag mehrerer Klavierstücke von Haydn, Schumann, Henselt, Heller und Chopin und erfreute von Neuem durch die stets an ihr geruͤhmte Perlende Klarheit und schwungvolle Ausdrucksweise. Der vollendete Vortrag des Scherzos (B-moll) von Chopin wurde mit sehr lebbaftem Beifall und Hervorruf aufgenommen. Die Klavierbegleitung der Gesänge batte Hr. C. Wolff übernommen mit Ausnahme derjenigen der Lieder von Bungert, die der Komponist selbst begleitete. Wie wir hören, beabsichtigen beide Damen, in den nächsten Tagen eine längere Concertreise anzutreten, bei welcher sie der Violinvirtuose Hr. Sauret begleiten wird.
Jagd. Morgen Freitag, den 7. November, findet Königliche Parforce⸗JFagd statt, Stelldichein: Mittags 1 Uhr zu Jagdschloß Grunewald, 1, Uhr an der Saubucht.
Mannigfaltiges. Ihrer Majestät der Kaiserin Auguste Victoria haben
die umfangreichen Aufgaben, welche dem Deutschen Verein vom Rothen Kreuz in Folge des Organisarionsplans für die freiwillige Krankenpflege im Kriege vom 3. September 1887 bei Eintritt eines Ernstfalles obliegen, sowie die Nothwendigkeit, zur Lösung dieser Aufgaben bereits in Friedenszeiten umfassende Vorarbeiten in Angriff zu nehmen, als Protektorin des Vaterländischen Frauenvereins Anlaß gegeben, dem Vorsitzenden dieses Vereins anempfeblen zu lassen, neben seinen sonstigen umfangreichen Berufsarten auch diesem Zweige seiner statutarischen Obliegen⸗ beiten eine besondere Aufmerksamkeit zu widmen und zu diesem Zwecke mit den gleiche Ziele verfolgenden Männervereinen vom Rothen Kreuz in enge Gemeinschaft zu treten. Der Vorstand des Vaterländischen Frauenvereins hat, wie die Staatsb.⸗-Ztg.“ mittheilt, in Folge dieser Allerhöchsten Anregung seine Geneigtheit zu erkennen gegeben, die bezüglichen Arbeiten der Männervereine thunlichst zu fördern, insbesondere diese Unterstützung eintreten zu lassen bei den jenigen vorbereitenden Friedensarbeiten, welche sich bezieben auf die Gewinnung von Pflegepersonal, die Beschaffung von Lazaretb - Utensilien aller Art, die Uebernahme einzelner Verwaltungszweige in den staat-⸗ lichen Reserve⸗Lazarethen, die Errichtung und Fübrung von Vereins Lazarethen und endlich auf die Anlegung und den Betrieb von Er— frischungsstationen.
Von der Kaiser Wilbelm⸗Brücke werden nach dem .B. B. C.“ am Schluß der nächsten Woche die letzten Gerüste ent⸗ fernt werden. Augenblicklich ist man dabei, den Mittelgruppen von Professor Luerssen eine andere Farbenstimmung zu geben. Für die Tönung der schwebenden Marmorfiguren bat der Bildhauer Ernst Müller ein eigenes Verfahren erfunden; er benutzt eine Narbtbalösung! die in den Marmor eindringt und den Einflüssen des Wetters Trotz bietet. Das Gesicht und die freien Körpertheile bekommen eine bellere gelbliche Tönung, während Haar, Wügel und Gewand einige Schattirungen tiefer gebalten werden. Die großen ornamentalen Mittelschilde mit der Kaiserkrone und den Reichsinsignien, die bisber die matte Broncefarbe trugen, werden jetzt, um die Wirkung ju beben, vergoldet.
Der Bezirkẽverein der Gustav-Adolf-Stiftung in der Diszese Berlin feierte gestern in der reich geschmückten Georgen kirche sein Jabresfest, dem zablreiche Geistliche der Dis ese und eine große Gemeinde beiwohnten. Die vom Superintendenten We mer abgebaltene Liturgie wurde durch Gesang des Knabenchors verschönt,
230. Vorftellung. Die zärt ˖
ilbert, umgearbeitet von F.
der unter Pasch's Direktion Rothe'sche Kompositionen vortrug. Die 6 t bielt Lie. Kirmß. Der Verein, der in den etzten Jahren steten Aufschwung zu verzeichnen batte, ist im laufenden Jahre an Mitgliederzahl von 573 auf 566 zurückgegangen. Im letzten Jahre sind insgesammt 2738 4 ein⸗ genommen und 2734 4 verausgabt worden, darunter 2450 M für die eigentlichen Zwecke der Stiftung. Seit dem Jahre 1879 hat der Be⸗ zirksverein 20 707 M eingenommen und 17 786 4 zur Unterstützung evangelischer Gemeinden in der Diaspora an den hiesigen Ortsverein abgeführt, welcher seinerseits wieder im letzten Jahre eine Gesammt⸗ . von 21 823 S gegen 19016 R im Vorjahre aufzuweisen atte.
Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.
Posen, 6. November. (W. T. B.) Die land wirth⸗ schaftlichen Vereine der Provinz Posen beschlossen in einer heute stattgehabten gemeinschaftlichen Berathung, im Anschluß an die Resolution des General-Comitèés der bayerischen landwirthschastlichen Vereine, eine Petition an den Reichskanzler gegen die Aufhebung oder weitere Milderung des Vieheinfuhr-Verbots an der östlichen Grenze des Reichs zu richten.
München, 6. November. (W. T. B.) Der Reichs⸗ kanzler General von Caprivi ist heute um 11 Uhr 25 Mi⸗ nuten Vormittags nach Mailand weitergereist. Der Reichekanzler hatte gestern Nachmittag mit dem Minister-Präsidenten Frei⸗ herrn von Crailsheim eine längere Unterredung. Der Soirée bei dem Minister⸗Präsidenten wohnten außer den Gesandten der Bundesstaaten auch die Gesandten Oesterreichs und Italiens bei. Bei der Abfahrt des Reichskanzlers waren der Minister⸗ Präsident Freiherr von Crailsheim, der preußische Gesandte Graf zu Rantzau, der Gesandte Graf von Lerchenfeld und der italienische Gesandte am Dahnhe anwesend.
Dresden, 6. November. (W. T. B.) Die Herzogin Caroline Mathilde zu Schleswig-Holstein ist nach , Aufenthalt nach Grünholz bei Eckernförde ab⸗ gereist.
London, 6. November. (W. T. B.) Der Schwieger⸗ sohn der Königin Marquis of Larne ist dem Empfangs⸗ comité der im nächsten Jahre hier stattfindenden deutschen Ausstellung beigetreten. .
Mailand, 6. November. (W. T. B.) Der Minister⸗ Präsident Crispi ist in Begleitung seines Kabinets⸗ Chefs und zweier Sekretäre heute Mittag 12 Urr X Min. hier eingetroffen und von den Spitzen der Behörden empfangen worden. Crispi nahm im SVotel Caronr- Ab⸗ steigequartier. Der Reichskanzler, General von Caprivi wird morgen früh 61“ Uhr hier erwartet. Das Sernacht, der dies⸗ seitige Botschafter in Wien Graf Nigra werde der Zusammen⸗ kunft Crispi's und des deutschen Reichskanzler deiwehnen, ist unbegründet. Graf Nigra hat sich in Merza dei dem König verabschiedet und ist nach Wien abgereist
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Srsten Beilage.)
; Friedrich Wilhelmstãdtisches Julius Fritzsche. Wegen umfassender Am Landes ⸗Auntelng - Dark (ebrter Babnhof). Vorbereitung zu: Der Königsgardist und Sonne Geöffnet von 1 — * Udr. —ᷓ und Erde bleibt Freitag das Theater geschlossen. wissenschaftltchen Tdeater. Näberes die Anschlag⸗ Sonnabend: Zum ersten Male: ardist. Operette in 2 Akten von W. S
Theater. Urania,. Anstelt Ae zelkztzamliche Naturkunde. Täglich Vorstellung im
Der Königs ⸗ zettel.
und Circns Renz. (Carlstraße) Freitag, Abends In Scene 7 nee Denmlker-Vorstellung. Auftreten der Clows
Zell und FR.
Große Oper ; * kr. Per geftgt ven Julius Sri ce Difigent: Sr. Karell, Sora, Gicht. Walsan Paul und Wiht lam. meister Federmann. Hierauf: Mit durchaus neuer Der , n, Gbr. Vianfa, Warne, Francois, Misks
231. Vorstellung. Neu ein 4 6 Fuste nf. Ausstattung: Zum 1 Male: Sonne und Erde. e d Derr. Briatore ze. in ibren komischen Entröes
burg. Freitaßz; Zum 7.
Moulinard.
Graziano, Freunde des
Anfang 75 Uhr.
Krause 3 r. Vollmer
Porzia, Tine reiche in 3 Akten und 4 Bilder wen H.
Nerissa, ibre Begleiterin, 67 Uhr.
ö Sonnabend u. felg. Tage! Mamsell Mitouche. Zeutsches Theater. Freitag: Die Sanben⸗ ö
Adolph Erun-heater.
Ferron. AMufang 77 Uhr.
Ghomas- Theater. Alte Mlirektion: C. Thomas. Freitag:
von Gustav Steffens.
In Scene gesetzt vom u] n J. Baer. 3 Arrangement vom Balletmeister J. Gundlach.
Valabre ue. In Scene gesetzt von Em J] Wing
Sonnabend: Dieselbe Vorstellung
elle · Alliance Theater. Fröünsng! EGnsemble⸗ Baffanics Diener S*. Beringer Saft Fiel von Mitgliedern Rs. Wallner. Tbeaterg. - — * ee, er nftedirt: Mamsen Rim, .
Sonnabend; Vieselbe Vorstellung.
Jakobstraße 30. Zum 5. Male: Novität! Der Wetterfrosch. Posse mit Gesang von Rudolf Kneisel und Hermann Hirschel. Anfang 7 Uhr. Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.
Pantemimisches Ballet in 4 Bildern von F. Gaulle Taleruiessos. Uusserdem Prinz Carneval und
Ballet Gesolge, komisch⸗cquestrisches Arrangement mit d Freideitspferden von Hrn. Fr. Renz. Der phä gomengle Reitkünstler Mr J. F. Clarke. Trepido, Jeritten von Frl. Oceana Renz. Auftreten der Reit⸗
Residenz · Theater. — 236 . Mann ünstlerinnen Frla. Lillie und Rosa Meers, Natalie ale: Schwank in 3 Akten von Rdn 3 Ambleten zu Pferde von Herren Gebr. Briatore.
Tanne und JZevhora. Miß Zelia Zampa, Luftgymnastikerin.
Mr. Butnen Filis als Saltomortalesreiter auf ungesatteltem Pferde. Mazeppa's Verbannnng. Große historische Pantomime mit Ballet in 4 Ab— theilungen, arrangirt und inscenirt vom Direktor E. Renz.
Morgen: Vorstellung.
Vaudeville Rellhae und A.
Familien⸗Nachrichten.
, Millaud. Deutsch ven Richard. Gense. Mustk von Perlobt: ö ; e M. Herre. (Denise: Tberele Bledermann.) Anfang lob Fel, Hermann Harbert mit Hrn. Lieu.
Otto von Drebber (Oldenburg i. Gr. ). — Frl. Luey Bever mit Hrn. Buchdruckereibesitzer Heinrich Steenken (Hoya —Delmenhorst) — Frl. Helene Kunde mit Hrn. Paul Protz (Potsdam — Wuster hausen a D. — Fil. Hermine . von Kap⸗ berr mit Hrn. Lieut. Walther Frhrn. von Kap—
Freitag: Zum berr (Schloß Lockwitz..
63. Male Musere Don Jnans. Gesangsposse ö ö ö ale , denn Verehelicht? Hr. Amttzrichter Otto Dettmer mit
Gustav Mork. n von Franz Roth und Adolph
Frl. Emma Alten (Lüneburg). — Hr. Dr. Limpricht mit Frl. Lisbeth Doering (Nieder⸗Schönfeld). — Hr. August Gadow mit Frl. Hedwig Lange. Geboren: Ein Sohn: Hrn. Rechtsanwalt Dr. Auschütz (Leipzig). — Hrn. Regierung Assessor Lewald (Posen). — Hrn. Heinrich Deicke (Quedlin- burg) — Hrn. AUpotheker Cd. Küstermann (Sulingen) — Hrn. Prem ⸗Lieut. von Eckartsberg (Berlin). — Hrn. Richard Hildebrand (Berlin). Mußt — Brn. W Hoppe (FSönigsberg. — Eine Tochter: Hrn. Wilh. Jensen (Kiel). — Hrn. Chr. M. Schröder (Eima). Gestorben: Frau Hedwig von Blomberg, geb,
Freitag: Gastspiel von Zum 32. Male: Der
Concert haus. Freitag:
vorgetr. v. Hrn. Richter.
Victoria-Theater. Freitag: Zum 74. Male: .
Modernes Ausstattungsstück in Rich
Philharmonie. Freitag,
Ilona Eibenschütz.
Coneert⸗Anzeigen. Carl Meyder⸗
Pischek? f. d. Harfe v. Alvars, vorgetr. von Frl. Lemböck. Fantaste Norma“ f. Piston v. Arban,
Abends 7 Uhr:
Emil Goetze ⸗Concert mit dem Philharmonischen Drchester und unter gütiger Mitwirkung von Frl.
von Unruh (Anklam. — Hr. Oberst a. D. Karl Kunath (Deutsch⸗Wartenberg). — . Justiz · rath Emilie Braun, geb. Staude (Foburg) — Frau Marie von Gordon, geb. Einsiedel (Dres- den). — Frau Marie Schmidt, geb. Köth (Schöneberg. — Frau Sec. Lieut. Meta Meinardeg, geb. Pault (Goslar). — Frau Wil⸗ kelmine Rötler (Berlin). — Hr. Kaufmann Otto Schmidt (Berlin).
Redacteur: Dr. H. Klee.
Verlag der Expedition (Scholy.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32. Fünf Beilagen (einschließlich Börsen · Beilage).
„Souvenir de
Berlin:
M 268.
Erste Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 6. November
1890.
Entwurf eines Gesetzes, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern.
3 Modelle von Arbeitsgeräthschaften . ständen oder von Theilen derselben werden, insoweit sie dem Arbeits- oder Gebraüchszwecke durch eine neue Gestaltung oder Vorrichtung dienen sollen, als Gebrauchsmuster nach Maßgabe dieses Gesetzes geschützt. 3.
; er . dei soweit nicht als neu, als sie zur Zeit der auf Grund dieses Gesetzes erfolgten Anmeldung bereits in öffentlichen Druckschriften beschrieben oder im Inlande offen⸗
kundig benutzt sind. =
Modelle, für welche der Schutz als Gebrauchsmuster ver⸗ langt wird, sind bei dem Patentamt schriftlich anzumelden.
Die Anmeldung muß angeben, unter welcher Bezeichnung das Modell eingetragen und welche neue 4 oder Vor⸗ richtung dem Arbeits- oder Gebrauchszweck dienen so
Jeder Anmeldung ist eine Nach- oder Abbildung des Modells beizufügen. .
Ueber die sonstigen Erfordernisse der Anmeldung trifft das Patentamt Bestimmung.
Gleichzeitig mit der Anmeldung ist für jedes angemeldete Modell eine Gebühr von 20 Mark einzuzahlen.
8. 3.
Entspricht die Anmeldung den Anforderungen des 5§. 2, so verfügt das Patentamt die Eintragung in die Rolle für Gebrauchsmuster. .
Die Eintragung muß den Namen und Wohnsitz des An⸗ melders, sowie die Zeit der Anmeldung angeben. —
Die Eintragungen sind durch den „Reichs-Anzeiger“ in bestimmten Fristen ö zu machen.
Aenderungen in der Person des Eingetragenen werden auf Antrag in der Rolle vermerkt.
Die Einsicht der Rolle sowie der Anmeldungen, auf Grund deren die Eintragungen erfolgt sind, steht Jeder⸗ mann frei. ö
Die Eintragung eines Gebrauchsmusters im Sinne des §. 1 hat die Wirkung, daß dem Eingetragenen, sofern er der erste Anmelder des Modells ist, ausschließlich das Recht zusteht, ewerbsmäßig das Muster nachzubilden, die durch Nachbildung e,, , Geräthschaften und Gegenstände in Verkehr zu bringen, feilzuhalten oder zu gebrauchen.
Liegen die Erfordernisse des Absatz J nicht vor, so hat Jedermann gegen den Eingetragenen Anspruch auf Löschung des Gebrauchsmusters.
65 Wenn der wesentliche Inhalt der Eintragung den Be⸗ schreibungen, Zeichnungen, Modellen oder Geräthschaften eines Anderen ohne Einwilligung desselben entnommen ist, so tritt dem Verletzten gegenüber der Schutz des Gesetzes (3. ) nicht ein. Der Verletzte hat gegen den Eingetragenen den Anspruch auf Löschung des Gebrauchsmusters.
6.
Soweit ein nach 5. 4 e e e, Recht in ein Patent eingreift, dessen Anmeldung vor der Anmeldung des Modells erfolgt ist, darf der Eingetragene das Recht ohne Erlaubniß des Patentinhabers nicht ausüben.
Ingleichen darf, soweit in ein nach §. 4 begründetes Recht durch ein später angemeldetes Patent eingegriffen wird, das Recht aus diesem Patent ohne Erlaubniß des Eingetragenen nicht ausgeübt werden.
8 7 Das durch die Eintragung begründete Recht geht auf die Erben über und kann beschränkt oder unbeschränkt durch Vertrag oder Verfügung von Todeswegen auf Andere über⸗ tragen werden.
S. 8.
Die Dauer des Schutzes ist drei Jahre, der Lauf dieser it beginnt mit dem auf die Anmeldung folgenden Tage. ei ing einer weiteren Gebühr von 30 16 vor Ablauf der Zeit tritt eine Verlängerung der Schutzfrist um zwei Jahre ein. Die Verlängerung wird in der Rolle vermerkt.
Wenn der Eingetragene während der Dauer der Frist auf den Schutz Verzicht leistet, so wird die Eintragung gelöscht. z
8. 9.
Wer wissentlich oder aus grober Fahrlässigkeit den Bestimmungen der sz. 4 bis 6 zumider ein Gebrauchs muster in Benutzung nimmt, ist dem Verletzten zur Entschädigung verpflichtet.
Die Klagen wegen en des Schutzrechtes verjähren rücksichtlich jeder einzelnen dieselbe begründenden Handlung in
drei Jahren. 8. 19
Wer wissentlich den Bestimmungen der 8§. 4 bis 6 zu⸗ wider ein Gebrauchsmuster in Benutzung nimmt, wird mit Geldstrafe bis zu fünftausend Mark oder mit Gefängniß bis zu einem Jahre bestraft.
Die Strafverfolgung tritt nur auf Antrag ein.
Wird auf Strafe erkannt, so ist zugleich dem Verletzten die Befugniß zuzusprechen, die Verurtheilung auf Kosten des Verurtheilten . bekannt zu machen. Die Art der Be⸗ kanntmachung, sowie die Frist zu derselben ist im Urtheil zu
bestimmen. st 6 11
Statt jeder aus diesem Gesetze entspringenden Entschädi⸗ gung kann auf Verlangen des Be . neben der Strafe auf eine an ihn zu erlegende Buße bis zum Betrage von
ehntausend Mark erkannt werden. Für diese Buße haften hi zu derselben Verurtheilten als de sammt uldner.
Eine erkannte Buße schließt die Geltendmachung eines weiteren k aus.
12. n bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, in welchen durch giagd oder Widerklage ein Anspruch auf Grund der Bestim⸗ mungen dieses Gesetzes geltend gemacht ist, wird die Ver⸗
handlung und Entscheidung letzter Instanz im Sinne des 6 6 des Einführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz dem Reichsgericht zugewiesen.
Wer im Inlande einen Wohnsitz oder eine Niederlassung nicht hat, kann nur dann den Anspruch auf den Schutz dieses Gesetzes geltend machen, wenn in bem Staate, in welchem sein Wohnsitz oder seine Niederlassung sich befindet, nach einer im Reichs⸗-Gesetzblatt enthaltenen Bekanntmachung deutsche Ge⸗ brauchsmuster einen Schutz genießen.
Wer auf Grund dieser Bestimmung eine Anmeldung be⸗ wirkt, muß gleichzeitig einen im . wohnhaften Vertreter bestellen. Name und Wohnsitz des Vertreters werden in die Rolle eingetragen. Der eingetragene Vertreter ist zur Ver⸗ tretung des Schutzberechtigten in den das Gebrauchsmuster be⸗ treffenden Rechfsstreitigkeilen befugt. Der Ort, wo der Ver⸗ treter seinen Wohnsitz hat, und in Ermangelung eines solchen
der Ort, wo das Patentamt seinen Sitz hat, gilt im Sinne
des 5. 24 der Civilprozeßorbnung als der Ort, wo der Ver⸗ mögensgegenstand sich hesindet. 3. 14
Die zur Ausführung Fieses Gesetzes erforderlichen Be stimmungen über die Einrichtung und den Geschäftsgang bez? Patentamts werben hurch Kaiserliche Verorbnung unter Zu- *
stimmung des Bundegraths getroffen.
Die Begründung lautet:
Nachdem bei der Anwenbung des Gesetzes vom 11. Januar 1576, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen (Reich⸗ Gesetzbl. S. 11), die Auffassung zur Geltung gelangt ist, daß durch dieses Gesetz nur die sogenannten Zier⸗ oder Geschmacksmuster geschätz: werden, hat mehr und mehr rie Ueberseugung Raum gewonnen, 3472 das zwischen den Mustern jener Art und den durch das Patentgeie— geschützten Erfindungen liegende Gebiet solcher gewerbliche⸗ Er zeugnisse, welche nicht lediglich durch eine neue Form die äußere Erscheinung des Gegenstandes verändern, sondern mittelft aer in der Gestaltung oder Konstruktion vorgenommenen Neuerung die Verwendbarkeit erhöhen sollen, des Schutzes ebenfalls berart. Der Mangel eines derartigen Schutzes leitet in der Praxis cielfach zu dem Bestreben, die schutzbedürftigen Modelle in einer der bernits jetzt des Schutzes theilhaftigen Kategorien gewerblicher Erjeugziffe anter⸗ zubringen. Sehr häufig werden in die bei den Amtsgerichten geführten Musterregister Gegenstände eingetragen, deren Gestaltung oFfensichtlich nicht die Zwecke eines neuen Geschmacksmusters verfolgt. Das gleiche Bestreben zeigt sich nach der Seite des Erfindungsschutzes. Die in dieser Richtung angestellten Ermittelungen lassen, wenn sie auch einen bestimmten zahlenmäßigen Anhalt nicht ergeben, doch darüber keinen Zweifel, daß das Patentamt mit der Prüfung einer bedeuten den Anzahl von Anmeldungen befaßt wird, welche sich ibm nicht zu⸗ wenden würden, wenn der Weg zur Erlangung eines bejonderen Schutzes für die sogenannten Gebrauchsmuster sich darböte. Nament⸗ lich in den Patentklassen, in welchen die im praktischen Leben wohl als „kleine Erfindungen“ bezeichneten Erzeugnisse einen beträcht⸗ licheren Raum einnehmen, — so in den Klassen 3 (Bekleidungs⸗ industrie), 33 (Hand⸗ und Reisegeräthe), 34 (hauswirthschaft⸗
liche Geräthe), 37 (Hochbauwesen), 44 (Kurzwaren) 64 (Schank⸗
geräthschaften, 69 (Schneidewerkjeuge), 70 (Schreib⸗ und Zeichen⸗ materialien) — darf die Zahl derjenigen Anmeldungen, deren Zurück ⸗ weisung erfolgen muß, weil eine Erfindung im Sinne des Patent⸗
gesetzes nicht vorliegt, während das Vorhandensein einer technijch er ⸗ werthbaren Neuerung gleichwohl in Frage kommen kann, auf einen
nennenswerthen Prozentsatz aller Anmeldungen veranschlagt werden, und es mag auch vielleicht nicht unbegründet sein, daß in manchen Fällen eine Patentertheilung erfolgt ist, weil die Erwägung einwirkte, daß zur Zeit eine gesetzliche Scheidung zwischen Erfindungen und Ge- brauchsmustern nicht vorhanden und ein Rechtsschutz für das Gebiet der letzteren nicht gegeben ist.
Bemensprechend hat die Rücksicht auf die Entlastung des Patent⸗ amts und auf die wirksame Durchführung der durch den Entwurf einer Novelle eingeleiteten Revision des pere nicht un⸗ wesentlich zur Verstärkung der auf die Einführung eines Gebrauchsmusterschutzes gerichteten Bestrebungen beigetragen. In dem Berichte über das Ergebniß der Patent⸗Enquete vom Jahre 1886 wird auf Grund eines nahezu einstimmigen Be— schlusses der gehörten Sachverständigen dargelegt, daß als nothwendiges Korrelat der Beibehaltung des Vorprüfungsverfahrens bei der Patent⸗ ertheilung die Schaffung besonderer Einrichtungen für den Schutz der Nützlichkeitz⸗ oder Gebrauchsmuster zu betrachten sei. Nachdem diese gn fe; in zahlreichen selbständigen Anregungen aus den betbeiligten Kreisen Zustimmung gefunden hatte, und sodann auch bei der vor läufigen Veröffentlichung des Entwurfs einer Novelle zum Patent.
gesetz die baldige Ausfüllung der in der Gesetzgebung vorhandenen
Lücke in Aussicht gestellt worden war, verfolgt der gegenwärtige Era. wurf den Zweck, es zu ermöglichen. daß das gesetzgeberische Borgeben auf beiden Gebieten gleichen Schritt balte ᷓ
Wenn das Gesetz vom 11. Jannar 1876 nur ar Geschmackt muster angewendet wird, so it dafür dor Alem Die dnt Jerner Entstehungẽgeschichte gezogene Folgerung wehe dend deme len Der e den Mufterschuß nur in derfelben Beschrärtrnz bebe ernie malen, wie ihn das französische Recht kennt Dient Der ge mdr, indessen in anderen großen Industriestasren, welche ern Mufeer dn, esetzgebung besitzen, nicht festgebalten werden. der e m, Doc irn sie ursprünglich vorbanden wat, Mäter ere rwerreran ern, getreten. In Großbritannien wurde darck dee Mrd und * Vict. c. 100 (vom 160. August 1842) nur ein Saß der Jes ig rs d ornamenting articles of mannfaeture vorgese den, dann der Der die Akte 6 und 7 Viet. e. 65 (vom 22. Aungust 18483) auc den nen or original designs for any article of manufacture davring dere. rene to some purpose of ntility, so far as sach design sdal be for the shape or configuration of such article erm selbständiger Schutz gewäbrt,
allgemein gehaltenen Definition der „designs“ eine Verschmelsung herbeiführte. Auch das Patentgesetz der Vereinigten Staaten von Amerika gewährt Demjenigen einen Musterschutz, welcher eine neue und nützliche Form oder Gestalt eines Industrie ⸗Erzeugnisses erfunden hat“, und das schweizerische Gesetz vom 21. Dezember 1838 bezeichnet allgemein den Urheber neuer gewerblicher Muster und Modelle als schutzberechtigt. Was die Wirkungen des gesetzgeberischen Verger=
in den genannten Ländern anlangt, so überwiegt in Srosbritartea die Zabl der Muster diejenige der Patente um etwas; ed Rarder
nämlich daselbst ertbeilt: Patente
17110 16101 17176 18 051 19103 21 008
ẽMWaster
4hnlichen Verhältniffen wie nene Geiftezerzengniff⸗ nicht eignen.
In den Vereinigten Staaten von Amerika nimmt — an chigen wegen der großen Annäherung des Mußsterpatents an das CGrfagungs- patent — der Musterschutz einen erheblichen Raum nicht ein. Pär die Jahre 1887 und 1888 werden NI bejw. 1041 Mußsterasmelenngen (gegenüber fast 365 009 Patentanmeld ungen) verzeichnet; e Zahl zer ertheilten Musterpatente wird in der Siatiftik icht besogdererwähnt, sondern ist in der Ziffer sämmtlicher Patentertheilungen inbegrtffen. Die Veroffentlichungen des amerifanis chen PVatentamts a nen errennen, daß Viele, was nach deutscher Aassa fang als techniscez Mater ang nicht als Erfindung sich zarftell,. . der Vereinigten Staaten m Patentschutz zugelassen wird. Für die Schwei ind, kei der Fire der Zeit, während welcher eine gésetzlihe Regelung dart befteßt, er gleichungen nicht möglich. ̃
Bel Erwägung der Frage, welche Grundlage der Ne'n cha eineg Gebrauchsmusterschugez ür daz Re chsgebier ja geben ft, n es sich zundcst als aunthunlicch die Pestimn mungen des Gel etz 11 Jannar 1575 auf die Gebrauchs mu ster nenen, denn, oe n,, beruht feiner ganzen Konftruftton ach auf Zärdizang der eigen⸗ thümlicen Berhältnfffe, unter wel hen ste Sf eng ener Ge name mustez a r Induftrie sich vollüeß d em ent spregeaz auf Gruad- gedanken, ;
we , gh Verrerthann 24 m n. 7 4 * 2512 19 zur 5Sererl!g ung 1 er ragitchen, garen
augen in den S5. 2. 4, 5, 8, wel CErzengnisse der hier ea lich Da andererseits das 8 Ge Smacksmufterschutz ir runs vor, dasselbe aus mag zu unterziehen. E ädagerlich- Bereinigung der inner c 1 Gebrauchs- und des Geschmack an = n Gegentheil darf erhofft werr⸗ mg beider Materien die t * 9 und für sich leicht erke ae m childerten praktischen Bern 7. ; Deutlichkeit hervortreten * Es verdient somit den Vorzug, ein * der Gebrauchsmuster zu erlaffen. Bei Lear setzes erscheint es vor Allem wichtig,. er J regelnden Schutzes mit dem Erfind un ** s deshalb die neu aufzuftellenden Vorschriftea n t n Patentgesetzes anzulehnen. Die Abweiher gen non nicht scwohl durch Unterschiede in der Trager Schutzes, als vielmehr dad arch begründet dd 5 handelt, nach anderen Richtungen in weriger a rer laager R, mmm auch weniger zu gewähren, als im Patente ez ĩ ñ̃ dem Entwurfe hieraus gejogenen Felgerungen? dem Wegfall der behördlichen Verrrüfurg n lässigkeit des Schutzes, sowie in der geringere zu entrichtenden Gebühren, and erersert= und darin, daß der Besitzer de Nast seits die materiellen Anforderuagen de Setze ne, der/, . berechtigung des Musters als rertasder 5 zeitig ist bei Aufftellung des Entrrrt dare nee, re.
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der Gebrauche rmrfter gegen das G e andererseits dem NVarertgef gegeritæ Neuerungen don vorn berein 5 zu deren Gunften der langdanernde Terre ern, me vornehmlich eingerüdrt ift Die Abgrenzung gegen d und unzweifelbafte. 1m de tungen, welche einer Ar nd, für schnugfãt chließt, wel de bezwecken. Dagegen wird gener ar
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worauf schließlich die Patents. Designs, and Trade Marks Act. 1885 mittelst einer ganz
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