22 setien⸗Gese . Die Herren Aktionäre der Schultheiß Brauerei Actien-Gesellschaft beehre ich mich, zur 20. or⸗ dentlichen Generalversammlung auf Dienstag, den 25. November a. cr. Vormittags 19 uhr, in unserem Lokale, Schönhauser Allee 36/39, ergebenst einzuladen. . Mit Bezug auf 8. 25 des Statuts ersuche ich diejenigen Herren Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung Theil nehmen wollen, ihre Aktien oder die über dieselben lautenden Depotscheine der Reichs bank bis spätestens den 24. November a e, Abends 6 Uhr, im Comtoir der Gesellschaft, Sc önhauser Allee 36 39, oder in meinem Bureau, Dorotheen⸗ straße Rr. j, gegen Empfangs bescheinigung und Ein⸗ trittskarte zu deponiren. Tagesordnung: Vorlage des Geschäfisberichtes und der Bilanz, Bericht der Herren Rechnungs⸗Revisoren, Wahl von Aufsichtsraths⸗Mitgliedern, Wahl der Rechnungs ⸗Revisoren, Beschlußfassung über die Errichtung eines Sparkassen⸗Statuts für die Beamten und Arbeiter der Brauerei. Berlin, den 4. November 1890. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Wm Herz.
43144 ; Einladung zu der Generalversammlung
der Tlachs, Janf-⸗ & Abwerg-Spinnerei Schornreute-Kavenshurg
am 19. November 1890, Nachmittags 2 Uhr, in deren Geschäftslokale daselbst. Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz pr. 30. September 1890. 2) Beschlußfassung über Vertheilung des Rein—⸗ gewinns. 3) Wahl der Mitglieder des Aufsichtsraths. Ravensburg, 3. November 1890. Der Vorstand. Buob.
426961 In der am 25. Oktober stattgehabten außer⸗ ordentlichen Generalversammlung der Aktionäre der Privat ⸗Seeversichernng von 1886 ist die Auflösung der Gesellschaft beschlofsen worden und tritt dieselbe demnach in Liquidation. Zu Liquidatoren wurden die Herren F. M. Bruhn, U. Wenckebach und E. Ebsen erwählt. Alle Gläubiger werden hierdurch aufgefordert, sich bei der Gesellschaft ungesäumt zu melden. Flensburg, den 31. Oktober 1890. Privat⸗Serversicherung von 1886 ⸗ in Flensburg. W. Rickertsen. P. Petersen J. N. W. C. Frohne.
c3142 Rombacher Hüttenwerke, Rombach in Lothringen.
Gemäß der 55. 26 u. 27 des Statuts der Ge⸗ sellschaft beehren wir uns, die Herren Aktionäre zu der am Sonnabend, den 29. November d. J., Vormittags 111 Uhr, im Hause Rheinzoll⸗ straße 8 in Koblenz stattfindenden dritten ordent lichen Generalverfammlung einzuladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Prüfungsberichtes des Aufsichts⸗ rathes, des Geschäftsberichtes der Direktion, der Bilanz und der Gewinn⸗ und der Verlust⸗ rechnung.
Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz und die Entlastung der Dircktion.
Neuwahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes an Stelle des verstorbenen Herrn A. Tilmann.
) Ersatzwahl für die nach 5§. 19 des Statuts
ausscheidenden Mitglieder des Aufsichtsrathes.
„Zur Theilnahme an der Versammlung und Aus—
66 des Stimmrechtes berechtigt Hinterlegung der ien:
bei dem Barmer Bankverein in Barmen,
bei der Mittelrbeinischen Bank in Koblenz,
bei Herrn Carl Spaeter in Koblenz,
bei der Direktion des Werkes in Rombach,
oder Beibringung eines Depositenscheines:
von der Direktion der Diekonto - Gesellschaft i. Berlin,
von der Berliner Handelsgesellschaft i Berlin,
von der Pfälzischen Bank i. Ludwigshafen.
Koblenz, den 4 November 1890.
Der Aufsichtsrath der Rombacher Hüttenwerke. Carl Spaeter, Commerzienrath, Vorsitzender.
Außerordentliche Generalversammlung.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu einer dritten) austerordentlichen Generalversamm. lung eingeladen, welche am Sonnabend, den 29. November, im Hause Rheinzollstraße 8 in Koblenz im Anschluß an die dritte ordentliche General versammlung stattfindet.
ö Tagesordnung:
Beschluß über Aenderung von §. 1 des Statuts der Gesellschaft dahin, daß der Sitz der Gesellschaft von Koblenz nach Rombach unter Aufhebung der Zmeigniederlassung in Rombach verlegt wird.
In Bezug auf Theil nahme und Stimmberechti⸗ gung verweisen wir auf die Einladung zur ordent⸗ lichen Generalversammlung.
Koblenz, den 4. November 1890.
Der Aufsichtsrath der Rombacher Hüttenwerke. Carl Spaeter, Commerzienrath, Vorsitzender.
43151 Geueralversammlung
er Vereinsbranerei zu Döbeln, Freitag, den 28. November 1896, Rachmittags z uhr, im Saale des Restaurant Eulitz, rohngasse,
hier. 2 Uhr geöffnet und um
Der Saal wird um 3 Uhr geschlossen. Tages ordunng: ) Vgrtrag des Geschãftsberichtes und der Jahres⸗ rechnung 1889.90 und Antrag auf Richtig⸗
2) Beschlußfassung über Vertheilung des Rein⸗ 3) Wahl zweier Aufsichtsrathsmitglieder an Stelle
gewinnes.
der durch den eingeführten Turnus ausschei⸗ denden Herren Gustav Mingramm und des an Stelle des verstorbenen Herrn Bruno Schmiedgen copptirten Herrn Gustav Schindler. Wahl eines Vorständsmitgliedes an Stelle des ebenfalls nach dem eingeführten Turnus ausscheidenden Herrn Rechnungsführer Engel⸗ mann.
der
6) Etwaige Die
5) Mittheilungen Über die schwebende Teich⸗
angelegenheit und eventuell Bewilligung des Anlagekapitals dafür. welche
Anträge, ebracht sind.
ahresrechnung liegt von heut an im Comptoir zur Einsicht aus, gedruckte
rechtzeitig ein⸗
Vereinsbrauerei
Exemplare sind vom 26. November an zu entnehmen.
Der Aufsichtsrath
der Vereins brauerei zu Döbeln.
Wilhelm Mohrmann, Vorsitzender.
43152
Generalversammlung der Actionaire des Lüneburger Eisenwerks am Mittwoch,
26. November 1890, Nachmittags 3 Uhr, auf dem „Westedischen Garten“ zu Lüneburg.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht des Vorstandes.
2) Rechnungsablage und Beschlußfassung übe
3) Genehmigung des Ankaufs des Daasch' städtischen Grundstückes.
r den zu vertheilenden Reingewinn. schen Grundstückes sowie des daran stoßenden
4) Neuwahl eines Aussichtsraths Mitgliedes an Stelle des ausscheidenden Herrn Marcus
Heinemann.
. Die Einlaßkarten und Stimmzettel werden am 24 und 25. November zwischen 2 Nachmittags, gegen Vorzeigung der Aetien am Comtoir des Lüneburger Eisenwerks ausgegeben.
und 7 Uhr
Auswärtige Actionaire können die Einlaßkarten und Stimmzettel gegen Vorzeigung der Actien
noch bis zum 26. November, Mittags 12 Uhr, erhalten, zu vertretenden Actien bis zum 25. November bei dem Vorstande meldet haben.
wenn sie sich unter Angabe der von ihnen des Lüneburger Eisenwerks ange
Wenn ein Actionair seine Actien in der Generalversammlung durch einen Bevollmächtigten
Lüneburg, 4. November 1890.
vertreten lassen will, so hat er in den angegebenen Terminen außerdem eine schriftliche Vollmacht beim Comtoir des Lüneburger Eisenwerks einzureichen. ö ö
Der Vorsitzende
im Aufsichtsrath des Lüneburger Eisenwerks.
Ad. Pensel
er.
für 31. März 1
lr Vilanz der Neuhaldensleber Eisenbahn-Gesellschaft
Activa.
890. Passiva.
1, 2) Materialien ⸗Bestände des Er⸗ ä ,, 3) Werthpapiere der Gesellschaft: 18 S00 ½ 33 proc. Preuß. consol. Vm 4) Baar⸗ und Guthaben beim Bank⸗ hause und Sparkafse..... 5) Cautions⸗Effecten: z a. des Garanten. b. der Beamten ꝛc.
Debet.
k 2872218 13
8043
19063 7081
6s 50000 — 25925. 70
30M 2332 35
Summa
Aetien ⸗ Capital: —
N Vorzugs Anleihe. Dispositions⸗Fonds . Erneuerungs⸗Fonds . Reserve· Fonds.. Amortisations Fonds
Bllanj ⸗ Referve . Fonds . . Cautions⸗Fonds des Garanten.
Noch einzulbsende Betriebs · Ueberschuß.
47 0, auf 1175000 Stammactien Für Bilanz⸗ Re⸗ Zur Za
Zum Vortrag auf
3 9 Stammactien 6 117500. 12060060. 2375000 - ö 00000 -
23333 zo rss zz zb ib
219271 3745 31 0000 — 26925 70 3080 — o8 850 30
. ugs ˖ Anleihe J
der Beamten ꝛe. Zinsscheine Davon entfallen: J
Litt. A.. „S db52875.— K
serve · Fonds.. 2643.75 w inn der
Eisenbahn⸗Steuer . 135577 — —
neue Rechnung. . 1975.78 — —
Summa 307233236
Gewinn- und Berlust-⸗Kechnung.
1) Verwaltungskosten der Gesellschaft 2) Verzinsung der Vorzugs ⸗Anleihe 3) Amortisation derselben ; 4 Rücklage in Erneuerungs⸗Fonds
5) ö ö 23 6) Betriebs⸗Ueberschußß 5
66 * 386677 17611 10 2187 50
1) Ue
Reserve Fonds.
Summa ] 9793221
Revidirt am 25. Juni 1890. Braumann. Weber. Selzer.
2) Zablungen des Betriebs Garanten 3) Zinsen, nutzungen ꝛc.
bertrag aus dem Vorjahre
sowie Pächte für Gras—
Summa 97932 R Neuhaldensleben, den 25. Juni 1890 Der Vorstand. Schmelzer. Weber.
43063
Activa.
Banerische Immobilien Gesellschaft, München. Dilanz am 31. Mai 1890.
Hassi vm.
1000
bung
sprechung derselben.
Immobilien ·˖ Conto: 18 Landanwesen (darunter 3 Brauereien, 1 Gast⸗ hof. 7 Wirthschaften, 1 Mahl⸗ und 2 Säge mühlen) und 2 Zinshäuser . Bestãnde ˖ Conto:
lebendes Inventat.. Vorräthe an Getreide, Hack⸗ ya Bier, Malz, Hopfen .
todtes Oekonomie ⸗ Inventar, ge⸗ werkliche Ausrüstung u. Saat⸗ bestũnde w
Conto/CorrentConto:
Debitoren in laufender Rechnung abzüglich der Creditoren JJ Bureau⸗Inventar Conto k Gewinn ⸗ und Verlust ˖ Conto:
Verlust⸗Vortrag aus 1888/89 M 375190. 30
Honorare u. Provi- sionen⸗ Güter · Verkaufs⸗ ö Gũter ⸗ Betriebgs⸗· ee, Gewinn aus Ter⸗ raingeschãft
Unkosten: Gehalte,
Steuern,
Bureauerfordernisse,
Drucksachen, Hei⸗
zung und Beleunch—⸗
tung 2c. Æ 23567. 12 Ab⸗
schrei⸗ vom Bu⸗
reau In- ventar
ty 139 733.66
149 807.45
221474826 b04 289
117615 3761 18 184 ab davon: 227489. 35 4422548 4293. 07
24233. 91 S 365 501.81
abzũglich: Miethe,
405.68 M 23 972.80 M 341 529.01 33 661
66 Aktien Kapital ⸗Conto: I. Serie des Akttenkari⸗ tals von Æ 5, Hypotheken · onto; Annuitäten ⸗Darleden. Reserve · Fonds · Gonto ⸗ Dampfdreschmaschinen · Re⸗ serve · Gonid . ö Güter · Reserve · Gonto
1000000
1071036 9103
5 548 108 909
37
0 18 35
29
2194597
73 2194 597
Die Direktion.
368 50
1439621 Bekanntmachung.
Wir machen bekannt, 6 nach Beschluß des Aufsichtsraths vom 30. Oktober 1850 die restlichen 209,0 des Aktienkapitals — 4 100 900. — bis spätestens 209. Dezember d. J. zur Einzahlung zu bringen sind. ;
2. die Zeit vom 20. Deiember sowie für frei⸗ stehende frühere Einzahlungen werden bis zum Schluß des Jahres 40½ Zins vergütet.
Offenburg, 31. Oktober 1890.
Ortenauer Creditbank. Oscar Schmidt. C. Ham brecht.
S) Wochen ⸗Ausweise der dentschen Zettelbanken. lasi33) uebersicht
S a ch sis che n Bank
zu Dresden am 31. Oktober 1890. Activn.
Coursfähiges Deutsches Geld . S 18 695 540. Reichskassenscheine ö 583 285.
Noten anderer Deutscher 8 730400. 664 228.
. Sonstige Kassen⸗Bestände.
. 56 088 954. 5 313 900.
— kö
Lombard ⸗Bestnde k 166. 4A 929544.
Effecten · Bestãnde Debitoren und sonstige Aetiva HFassivn. Eingezahltes Aetieneapital Sp 30 000 000. — D Banknoten im Umlauf. 43 268 300. — Täglich fällige Verbindlich⸗ ,, JJ An Kündigungsfrist gebundene 9 814 818. Sonstige Passida .. 325 776. —
a Von im Inlande zablbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden: S6 1276 900. 190 Die Direction.
.
46
O9) Verschie dene Bekanntmachungen. lasse! Bekanntmachung.
Eines der beiden von den frifts berechtigten Ständen des Königlich Sächsischen Markgrafthums Ober⸗ lausitz zu vergebenden, von der Fran Sophie Mar⸗
arethe, verw. von Gersdorf, zuvor verw. von
iegler, geb. von Wetzradt, auf Wurschen, ge⸗ storben 1762, in dem Tef t vom 15. März 1759 errichteten ven Geredorf ˖ Ziegler'schen Stipendien von Bdtlicch je 493 * 32 3 ist vom 1 Januar 1830 für ein Mitglied der Familie von Metzradt darant.
Beleihung drag sind mar männliche Nachkommen des Bruder der Stifterin: Christian Gottlob von Metzradt auf Drehsa, welcher
Sarear 1750 dverstorben ist. en werdes nach der Stiftung wieder nur osfäbig angeseben: Personen vom Civilstande:
Y Diejenigen, welche sich auf einer höheren wien sckaftlichen Bildungsanstalt (Universität, Berg⸗ der Forstakademie, polytechnischen oder landwirth⸗ Tatlichen Lehranstalt) bereits befinden,
) diejenigen, welche sich zu dem Besuche einer eolchen Anstalt mit Erfolg vorbereiten, im letzten Jahre ibrer Schulbildung,
3) diejenigen, welche nach absolvirten Studien auf einer der vorgedachten Anstalten ihrer weiteren wissenschaftlichen Ausbildung obliegen.“
HB. Von Personen vom Militärstande:
I) Jeder Militär im aktiven Dienst, der Offiziersrang hat, bis einschließlich zum Hauptmann oder Rittmeister,
2) Ober-⸗Offiziere (Stabsoffiziere) im aktiven Dienst, deren Gehalt den höchsten etatsmäßigen Ge⸗ halt eines Majors der Linie der betreffenden Waffe in der Armee einer der deutschen Bundesstaaten nicht übersteigt,
3) des Fahneneides noch nicht entlassene Offiziere der Landwehr, sowie Offiziere der Linie, welche wegen überkommener Invalidität ehrenvoll ver⸗ abschiedet worden.“
Die Vakanz wird für die Mitglieder der Familie von Metzradt aus dem obenbezeichneten Hause mit der Aufforderung hierdurch ausgeschrieben, Be—⸗ werbungen bei Vermeidung der Nichtberücksichtigung spätestens bis zum
31. März 1891 mit den erforderlichen Nachweisen schriftlich bei der Landftändischen Kanzlei in Bautzen einzureichen. Bautzen, am 30. Oktober 1890. Das Landständische Direktorium. Th. von Zezschwitz, Landesältester.
— * — 7
⸗ 22 2 läöoss! Vietoria⸗Lyeeum.
Ordentliche Generalversammlung Montag, den 17. November 18990, Mittags 1 Uhr, im Local Behrenstraße 43/44 I., zu welcher die Mitglieder ergebenst eingeladen werden. .
Tagesordnung: Vorlage des Berichts über das Studienjahr 1889/90. Vorlage der Jahresrechnung pro 1889/90, Feststellung des Etats für das Rech⸗ nung jahr 1390/91. Wahlen.
Berlin, den 5. November 1890.
Curatorium des Victoria⸗Lyeenms.
43066
Bank des Berliner Kassen⸗
Vereins am 31. Oktober 1890. ) Metall P e n etall⸗ und iergeld ut⸗ haben bei der ö. ank ꝛc. 2) Wechselbestände ꝛvc. 3) Lombardbestãändee. 4) Grundstück
10,507. 668 ib. gs 83. 16. 427 300. 645. 00
A 2, 188 50.
Pasui va. Giro⸗ Guthaben ꝛc. . ö.
K
Rö
*
zum Dentschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Prenßischen Staats⸗Anzeiger.
M 2GS.
Der Inhalt diefer Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen. und Muster—
Dritte Seilage
Berlin, Donnerstag, den 6. November
Gisenbahnen enfhalten sind, erscheink auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
GEentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. G 284)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Das Central⸗Handels⸗Register
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen
Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. E
für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗-Anstalten, für
Reichs, und Königlich Preußischen Staats—Q
1894.
Registern, über Patente, Konkurse, Tarif ⸗ und Fahrplan ⸗Aenderungen der deutschen
Abonnement beträgt 1 M 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 209 . — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 5. t
were, m.
Dom „Eentral-Handels Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 268 . und 268 B. ausgegeben.
tra
Patente. I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach= nannten die Grtheilung ines Patentes nachgesucht. 6 Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen
, . Benutzung geschützt.
lasse.
6. W. 6914. Sturmlaterne. — Fr. Weber C Co. in Berlin 80., Adalbertstr. 9.
6. P. 4728. Apparat zum Ausbreiten eines Klärmittels siber Flüßssigkeiten. Heinrich Pfeil in Kronberg bei Frankfurt a. M.
12. St. 2578. Verfahren zur Verwerthung geringhaltiger Manganerze; Zusatz zum Patente 50 145. — Friedrich Staaden in Leun, Kreis Wetzlar, und Dr. Chr. Heinzerling in Bieden kopf, Hess. Nassau.
13. A. 2592. Feuerbüchse für Lokomobilkessel. — Ottomar Albert in Mannheim.
S. 10 449. Anordnung zweitheiliger Ringe an Dampfkessel⸗Flammrohren. — A. Hering in Nürnberg, Gilgutstr. 7.
T. 2892. Abdichtung des Glastrohres an Wasserstandsieigern mit Schutzhülse. — Otto Thost in Zwickau i S., Albertstr. 2.
14. B. 10 696. Schwungradlose Dampfpumpe mit Doppel⸗Dampfkanälen für Arbeits- und Steuereylinder. — tto A. Barleben in Magde⸗
burg.
20. B. 11 058. Anzugvorrichtung für Pferde⸗
bahnwagen. — Buschbaum . Holland in
Linden vor Hannover.
S. 9942. Weichensignal. — Wilhelm Hen⸗ ning in Bruchsal, Bahnhofstr. 4, Baden.
Sch. 6778. Anzjeigevorrichtung für die Be⸗ nutzung der Luftdruckbremsen. — Emil Schenk in Berlin 8W., Schönebergerstr. 16.
22. B. 10 874. Verfahren zur Darstellung
einer Amidonaphtoxylessigsäure und einer Sulfo⸗
säure derselben. — adische Anilin und
So dafabrik in Ludwigshafen a Rb.
C. 30633. Verfahren zur Darstellung von Amidonaphtholmonosulfosäure. Leopold Cassella . Co. in Frankfurt a. M.
33. G. 6390. Skattisch für Jäger und Tou⸗ risten. — Carl Richard Gottschalk in Chemnitz, Rochlitzerstraße 25.
S. 5306. Stockpfeife. — . Sonnenbrodt in Pasewalk, Uckerstraße 128.
34. Sch. 6798. Kinderstuhl. — H. Schatte⸗ burg in Holzminden.
37. S. 5334. Fenstervorsetzer — Richard David Sanders, Hillside House in Berkhamsted, Grafsch. Hartford, England; Vertreter: Wirth & Go. in Frankfurt a. M.
40. B. 19 632. Apparat zur Gewinnung von Gold und Silber aus edelmetallhaltigen Erzen. — William Dunsmore Bohm in London, 51 The Avenue Acton, Grafsch. Middlesex, Eng⸗ land; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
D. 4332. Verfahren zur direkten und voll⸗ ständigen Entsilberung bon Werkblei. — Deutsche Gold⸗ und Silber⸗Scheide ⸗Anftalt in Frank⸗ furt a. M., Schneidwallgasse 4110.
42. G. 6225. Garnnummerzeiger. — Arthur Grosse in Qber ⸗Leppersdorf, Nr. H9, bei Landes⸗
hut in Schlesien.
44. T. 2863. Klemmschnalle; Zusatz zum Patente Nr. 52312. — Eugen Turck in Lüdenscheid.
46. D. 4474. Regulator für Gas⸗ und Petroleum kraftmaschinen. — C. Daevel in Kiel.
S. 19387. Sprengstoff⸗Kraftmaschine. — F. Hoffbauer in Oberstedten bei Homburg v. d. Höhe.
S. 109471. Entlasteter linsenförmiger Dreh⸗ schieber für Petroleummaschinen. — Hallesche Maschinenfabrik und Eisengießerei in
14 395 3
ö ö 1. Federkraftmaschine. — J. G. E. Reichard in Borna, 8
47. B. 11174. Innenverschluß mit äußerem Dichtung deckel. — Breda, Berliner Æ Co. in Gleiwitz.
R. 5829. Elastische Bekleidung für Riemen scheiben, Frictionsscheiben und dergt. — M. M. Rotten in Berlin.
49. F. 4264. Röhren ⸗Biegevorrichtung. — 85 Ellsworth Fowler in New⸗Haven, 119
avensport Avenue, V. St. A.; Vertreter: Carl Pataky in Berlin 8., Prinzenstr. 100.
51. O. 1367. Tonangeber. — O. Ohmann, ord. Gymnasiallebrer für Naturwissenschaften und Mathematik. in Berlin NW., Rathenowerstr. 90.
R. 5949. Anreißvorrichtung für Stimmen⸗ zungen. — Carl Albert Roepke in Manchester, mflarhj Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ urt a. M.
V. 1527. Röhrenpnenmatik für Orgeln. — S. Voit Æ Söhne in Durlach, Baden.
54. A. 2579. Kantenverbindung mittels Blech⸗ klammern für Pappkasten; Zusatz zum Patente Nr. 36 196. — Aktien ⸗ Gesellschaft für Car- tonnagen⸗Industrie in Dresden N.
64. B. 10 618. Vorrichtung zur Kontrolirung von Flüssigkeitsmengen. — Heinrich Börner in Berlin, Lutherstr. 46.
Sch. 6720. Gefäßverschluß. — Wilhelm Hammer in Wiesbaden.
1
Klasse.
65. M. 7419. Neuerung in der Konstruktion von Schiffsschrauben. — Jeremy Taylor Marsh, Wberstlieutenant in Kensington, und Thomas Seaville Tru, Professor, in Chestnut Villas, Forest Gate. Essex. England; Vertreter: Cart Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
68. D. 4316. Zweiseitsg steigendes Thürband.
— Louis Düsberg in Neunkirchen, Bez.
Arnsberg.
2. 6250. Vexirschloß. — Theodor Lange in Nerchau bei Grimma, Sachsen. P. 4840. hürdrückerbefestigung. — G. W.
Poestges in Düsseldorf, Kurfürstenstr. 50.
70. Sch. 6861. Löschrolle. — Alexander Schlee in Altona, Blücherstr. 24.
72. M. 7255. Visir⸗Fernrohr für Gewehre. — Louis Mattis in Hirschberg, Schlesien, Schul straße 10.
77. E. 2932. Luftschiff, welches nach Art der Seilschleppschiffe betrieben wird. — Wilhelm Ellingen in Köln a. Rh., Aachener Str. 64.
F. 4783. Aus gelenkig verbundenen Kam⸗ mern bestehender Luftballon. — Emil Fischbach in Berlin N., Anklamerstr. 13.
H. 10 268. Control⸗Vorrichtung für Billards u. dergl. — George Frederick Howard in London; Vertreter: G. Brandt in Berlin 8W., Kochstr. 4. e
S. 10 342. Flugball⸗ Schleuder; Zusatz zum Patente Nr. 54 4266. — Herrman Heyder in Reichthal i. Schl.
P. 4663. Spieljeug mit durch Schallwellen herborgerufener Drehbewegung. — F. H. Purchas in Wakefield, England; Vertreter: Brydges & Co., in Berlin 8W., Königgrätzerstraße 101.
W. 7065. Spielzeug. — Alfred Wafton in Enfield und Robert Joseyh Hosper ⸗Raftrick in Wandtworth, England; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin G., Alexanderstraße 38.
S2. P. 4770. Trommel jum Rösten von Kaffee. — Ludwig Pinzger, Professor an der Königlich Technischen Hochschule in Aachen, Friedrichstr. 29.
S3. S. 5514. Knopfaufzug mit leicht heraus⸗ nehmbarer Aufziehwelle. — Société In- dustrielle de Mountier-Grandval in Münster, Schweiz; Vertreter: H. . W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
W. 6930. Weckeruhr mit nach rechts und nach links drehbaren Zeigern. — A. Willmann E Co. in Freiburg, Schlesien.
2) Zurückziehung.
Die nachfolgend bezeichnete, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Patent⸗ Anmeldung ist zurückgezogen worden. Die Wir- kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten.
Klasse. . G.. 5861. Widerstandsplatten. Vom 17. Juli
1890 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten * — meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einftweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. ;
P. 4581. Herstellung eylindrischer Schutz⸗ gläser für Wasserstandszeiger aus zwei Theilen. Vom 2. Juni 1890.
22. FJ. 4154. Verfahren zur Darstellung von
k Vom J. November
29. Sch. 6554. Räderantrieb mit Innenver⸗ zahnung für Roßhaarzupfmaschinen. Vom 24. Mai 1890.
Uebertragungen.
Die solgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per ⸗ sonen übertragen worden.
20 057. Dr. Oscar Troplomitz, Apotheker in Altona. — Herstellung von ge— strichenen Pflastern. Vom 28. März 1882 ab.
53. Nr. 48 025. Otto Hahr in Thurenäs bei Billeberga, Schweden; Vertreter: * C. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath in erlin 8W. , Lindenstr. 8090. — Neuerung von Bassins für den Trantzport lebender und geschlachteter Seethiere. Vom 9. März 1888 ab.
Nr. 52 758. Otto Hahr in Thurenäs bei Billeberga, Schweden; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommisstons⸗Rath in Berlin 8 W., Lindenstr. 80. — Neuerung an Bassins für den Transport lebender und geschlachteter Seethiere; Zufatz zum Patente Nr. 18 02. Vom 2A. No- vember 1889 ab. ö.
76. Nr. 32 769. Leipziger Woll kämmerei in Leipzig. — ue , für Riffelwalzen. Vom 14. Oktober 1884 ab.
5) Erlöschungen. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen
Nummer in die Patentrolle gingetragenen Patente
sind auf Grund detz F. R des Gesetzes vom 26. Mai
1877 erloschen. lasse.
Corsetstäbe mit Blattfedern.
3. Nr. 39987. Neuerung an dem unter
Nr. 51 O72.
RNlasse.
Nr. 47 882 geschützten Verfahren zur Herstellung
geklebter plüschartiger Waare.
4. Nr. 21 041. Lampe zum Anzünden von Cigarren.
Nr. 23 454. Vorrichtungen zum Verschieben
der Flammenregulirungshülse des unter Nr. 21 041
patentirten Cigarrenanzünders; Zufatz zum Patente
Nr. 21 041.
Nr. 25 963. Flammenregulirungsvorrich⸗ tungen für die unter Nr. 21 041 patentirte Lampe; 2. Zusatz zum Patente Nr. 21941.
Nr. 45 695. Refraktor.
6. Nr. 51 833. Selbstthätiger Getreide⸗Wasch⸗ apparat.
8. Nr. 30 492. Verfahren und Apparat zur Herstellung von Holzimitationen auf endlosem Papier und Uebertragung derselben ven letzterem auf entsprechend grundirte Flächen, wie holz⸗ verputztes Mauerwerk, Metallgegenstãnde u. s. w.
Nr. 46 559. Bleichflüsst gkeit
9. Nr. 50 125. Pinsel mit Farhezufli
11. Nr. 42 901. Fadenheftmasch ae.
12. Nr. 3187. Verfahren zum Reinigen von Wasser unter Anwendung von Magnesiumoxyd oder basisch kohlensaurer Magnesta.
Nr. 51 026. Apparat jum Reinigen von kleinkörnigen oder faserigen, mit verunreinigenden Flüssigkeiten behafteten Törvern, besonders von Krystallbrei.
13. Nr. 42 020. GEleftrische und Wasserstands⸗Reg kessel.
Nr. 47 276. Dan mittels geschmolzener Schlacke.
Nr. 49 612. Kanalanordnung für Luft und Heizgase bei stehenden mpfkesseln mit Füll⸗ schacht und Heizröhren.
Nr. 53 458. Feuerungskorb mit Benutzung der durch das Patent Nr. 25 313 geschützten Einrichtung.
Nr. 53 725. Fanäle und Röhren Luftzuführung bei Dampfkesselfeuerungen.
15. Nr. 53 779. Schaltwerk für Paginir⸗ und Numerirmaschinen.
20. Nr. 28 877. Führungs⸗ hängende Radgestelle an Eisenbahnn
Nr. 43 128. Neuerung an Eifenbahnwagen⸗ rãdern.
Nr. 6175.
21. Nr. 30 729.
Nr. 43 870. Differentialtelephon.
22. Nr. 46938. Verfahren zur Darstellung von Indaminen, Indophenolen und Farbstoffen der Safranin / und Methylenblau ⸗ Gruppe aus p-Amidophenvlpiperidin.
24. Nr. 51 649. Dreh⸗Schornsteinaufsatz.
25. Nr. 31 622. Zähl und Regulirungs ⸗ Apparat
für die Schloßdreiecke der Strickmaschine.
30. Nr. 53 432. Motor für zahnärztliche Zwecke.
. . 46 048. Trommel ⸗Aufsatz für eiserne
efen.
37. Nr. 46119. Verschiebbare Fensterflügel.
38. Nr. 45 933. Vorrichtung zum Einspannen der Bohrer in Bohrwinden.
40. Nr. 3993. Verfahren zur e,, . des Stelgens des raffinirten Kupfers durch Einleitung von Kohlensäure in die das flüssige Kupfer ent haltenden geschlossenen Formen.
41. Nr. 38 745. Hut⸗Meßapparat.
42. Nr. 47 643. Vorrichtung, um Lader 3 Veruntreuungen zu schützen.
Nr. 50 458. Zinsen⸗ Berechnungs⸗ richtung.
Nr. 50 459. Anzeige ˖ Borr
Nr. 51 087. Flãchenmesse
46. Nr. 52 457. Im Secht Petroleum maschine.
47. Nr. 30702.
von Lagern u. dergl.
Nr. 41799.
Vorrichtung am An Nr. 42 372.
Ubren u. dergl
49. Nr. SO 20. PTneumati cher otbkbel ben. Rr. do do. Wrfabeen ar Ner telung Metallspiegeln niit Vr ncht daren, darch bervorzurufenden Bildern. Zeichen a der
50. Nr 46 998. Wr fer⸗Anerdnnang ir nn Maschinen.
SI. Nr. 42 38G. Trommelderrichdeng
deonsd.
Nr. 47 188. Mechanisches Streider *
Nr. 66 S666. Anordnung der Jangen
Zungeninstrumenten.
52. Nr. 40 498. Neuerung an Maschinen zar erstellung einer doppelten Stichreibe mit drei äden be . des unter Nr. 34 378
patentirten Schleifenbilders.
Nr. 53 418. Verfahren und Maschine zem
Verriegeln von Knopflöchern.
63. Nr. 42 462. Verfahren zur Herstellng der transparentem alkalischem Giweiß in Ferne eöner festen Gallerte.
Nr. S8 a0. Verfabren har Dr stelen de. Brausemischungen ; Jusa n e Ne. 8 RR S4. Nr. S0 608. Schanlasten e Denen De a m . 58. Nr. 46 826. Vackhre fe Mr Den
dergl. ' . 46877. Neuerung an Del den Renern e nen für boydraulische Vressen.
Dampfspannungs⸗
chtung für Dampf⸗
er mit Feuerung
für die
bnwagen.
Wagenschieber. T . me; Dynamo ⸗ elektrische Maschine.
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68. Nr. 38 898. Wad mit end oder Schöeme
Alafse. 63. Nr. 39 124. Achsbüchse⸗ Nr. 51 546. Vorrichlung zum Ausspanaen durchgehen rer Pferde 64. Nr. 43 212. Neuerung an Vorrichtungen zum Abfüllen zashaltiger Flässigkeiten ohne Ent- fernung des Flaschenkorkes. . 65. Nr. 50 H96. Unterfeeboot mit Vorrichtung zur Beobachtung der Wasseroberflãche 68. Nr. 320 797. Neuerung an Thärschlöffern. . Nr. 231 562. Neuerung an Thärfchlöffern; Zusatz zum Patente Ne 35737. ö. Nr. 31 578. Thürzuschlag⸗ binderer. ; Nr. 50 143. von Thüren von ei Nr. 53 439. 70. Nr. 41 815. Nr. 59 736. 72. Nr. 47 439. Gewehren. 75. Nr. 53 392. Verfahren Abscheidung von Gisen au und Alkalisalien aur elektrol 76. Nr. 46 909. Po Garne. Nr. 49 902. 77. Nr. 49 999. den Hin⸗ und Herbewege: Nr. 50 737. KFartengeber⸗ 78. Nr. 5528. Arwendung Camphenen bei der T ung d stoffen zur Verhinderung ihrer Erylos hi 80. Nr. 47 359. Se bstträti er g schneider. S1. Nr. 29 150. Neuerung a bahnen. ö Rr. 42 430. Aufhängerorrichtung ãr J seilbahnwagen. S6. Nr. 42 431. 89. Nr. 13 681. Nene zur Wiederbelebung der K enk Nr. 18 716. Neuerungen A zur Wiederbelebang der zum Patente Nr. 13 631. Berlin, den 6. Norember 1330 . Kate amt.
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