Ten und was sie ji sind; aus diesem Ver leiche können wir gute Hoffnungen für die Zukunft Italiens schöpfen.. Die „Riforma“ sagt, die Stadt Mailand sei ein würdiger Dolmetscher der Gefühle Italiens gewesen, als sie mit spontaner Herzlichkeit und Achtung den hohen Gast begrüßt und aufgenommen habe, der für seine Person und im Namen der Regierung und des Landes, die er vertrete, Italien einen Beweis seiner Sympathie und Hochschätzung habe geben wollen. Die durchaus friedlichen Zwecken dienende Freund⸗ schaft zwischen Deutschland und Italien habe eine neue Be— stätigung erhalten, an welcher sich beide Nationen erfreuen könnten. Der Reichskanzler von Caprivi habe, als er Italien wieder verlassen, sicherlich die Ueberzeugung von der Auf⸗ richtigkeit der Juneigung Italiens mit sich genommen, in Italien aber die angenehmsten Erinnerungen zurückgelassen.

Heute traten die vereinigten Ausschüsse des Bundes⸗ raths für Justizwesen und für Rechnungswesen und die ver⸗ einigten Ausschüsse für das Landheer und die Festungen, für das Seewesen und für Rechnungswesen zu Sitzungen zu⸗

sammen.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Fürstlich lippische Kabinets⸗Minister von Wolffgramm ist nach Detmold abgereist.

Der Chef der Marine⸗Station der Ostsee, Vize⸗Admiral Knorr hat Berlin nach beendetem Urlaub wieder verlassen.

Das Uebungs-Geschwader, bestehend aus S. M. Schiffen ‚Kaiser“, Deutschland“, „Preußen“, „Fried⸗ rich Carl“ und „Pfeil“, Geschwader-Chef Contre-Admiral Schröder, ist am 8. November in Malta eingetroffen und beabsichtigt, am 13. November nach Alexandrien in See zu

gehen.

Sachsen.

Dresden, 9. November. Ihre Majestäten der König und die Königin begeben sich nächsten Sonntag zu längerem Aufenthalt nach Sibyllenort. . Leipzig, 10. November. Der Präsident des Reichs⸗ gerichts, Wirkliche Geheime Rath Dr. von Sim son feiert heute seinen achtzigsten Geburtstag.

Mecklenburg⸗Schwerin.

Schwerin, 3. November. Se. Königliche Hoheit der Großherzog kehrt, wie die „Meckl. Nachr.“ melden, voraus⸗ sichtlich am 13. oder 14. d. M. nach Cannes zurück. Aus Patras ist über Höchstdenselben folgendes Telegramm ein⸗ gegangen vom 7. d. M.: „Gestern Athen, heute Korinth ver— lassen. Nächstes Reiseziel wahrscheinlich Palermo. Brief— sendungen von jetzt ab nach Cannes zu dirigiren. Bronchial⸗ katarrh gehoben. Schwäche noch groß.“

Braunschweig.

Braunschweig, g. November. Die Landes-Synode genehmigte in ihrer gestrigen Sitzung endgültig die Vorlagen über die Disziplinarverhältnisse und die Emeritirung der Geistlichen. Sodann wurde durch ein Reskript des Regenten die Synode bis zum 14. Oktober k. J. vertagt. .

In der heutigen Landesversammlung der national⸗ liberalen Partei des Herzogthums, welche von ctwa 100 Personen besucht war, sprachen Justiz⸗Rath ,. Archiv⸗Rath Sattler, Amtsrichter Kulemann und General⸗ Sekretär Patzig.

Sachsen⸗Meiningen.

4 Meiningen, 6. November. Der am 20. v. M. er⸗ öffnete Landtag ist (wie schon kurz erwähnt. D. Red.) nach Erledigung seiner Arbeiten am Mittwoch vertagt worden. Er hatte sich zunächst mit der Prüfung, der Staats⸗ rechnungen auf 1888 zu beschäftigen, die — wie ge⸗ wöhnlich — durch einen umfänglichen und die Hauptergebnisse der Rechnungen und ihre Prüfung eingehend darlegenden Bericht des Rechnungsausschusses vorbereitet war. Erinnerungen waren nicht zu erheben; es bot sich indessen Veranlassung, über einzelne Anstalten Auskunft zu geben, namentlich über die Irren-Anstalt in Hildburghausen, welche wesentliche Erweite⸗ rungen, Aenderungen und Verbesserungen erfahren hatte.

Sodann war dem Landtage ein Nachtrag zu dem Etat auf 1890 692 vorgelegt worden; außer einigen minder erheb⸗ lichen Beträgen waren darin 11 500 SV zur Ver⸗ mehrung der Mittel für Volksschulen — haupt⸗ sächlich Behufs Unterstützung weniger bemittelter Ge⸗ meinden bei Aufbringung der Lehrergehalte, Behufs weiterer Einführung des Unterrichts in weiblichen Handarbeiten und zur Beförderung eines erweiterten Fortbildungsunterrichts — ferner die Mittel gefordert, um den Betrieb der bisher an Arbeiterverbände verpachteten Griffelschieferbrüche in den Domänenforsten im Oberlande (bei Steinach an der Bahn Sonneberg⸗Lauscha) und den Vertrieb der Schiefergriffel in Staatsverwaltung auf Rechnung der , Domänenkasse zu übernehmen. Endlich war in dem Nachtrags-Etat die Aufhebung der Forst⸗ departements — Zwischeninstanz zwischen dem Ministerium und den Aberförstern — und die Eingliederung der Vorstände dieser Behörden (Forstmeister) als Referenten des Ministeriums zum Ausdruck gekommen. Zu längeren Erörterungen hat nur die Uebernahme der IGriffelbrüche in Staatsbetrieb Anlaß gegeben. Diese Maßregel war dadurch nahe⸗ gelegt, daß die Preise der Schiefergriffe!l und der Verdienst der Griffelmacher durch übermäßiges Angebot auf den tiefsten Stand . langer Zeit herabgedrückt worden sind, sodaß ungeachtet bes äußerst niedrigen achtgeldes für Gewinnung der sehr werthvollen , die Lage der Griffel⸗ macher sehr gedrückt ist. Die Ausgaben sind rund zu 232 000 an Arbeitslöhnen, 4000 6 Versicherung der Arbeiter gegen Krank⸗ heit und Unfall rund 20 060M Verwaltung kosten veranschlagt. Der etwaige Reingewinn soll nach Abzug der bisherigen Pacht⸗ summe von S000 M theils zu Auf gi rer n, theils zur Ansammlung eines Betrieb⸗ und Jieservefonds verwendet werden. Der Nachtrage⸗Etat wurde unverändert angenommen. — Endlich gab der Landtag die Zustimmung zur Aufhebung der gegen Ende des vorigen Jahrhunderts gegründeten Schul⸗ 6 ndskasse, deren Zinsen für das Gymnasium und für die Stadt⸗ chule in Meiningen verwendet wurden, und zur Aufhebung einer

Bestimmung des Gesetzes vom 11. März 1882 über n der Straßen zur Anlage und zum Betrieb von Eisen⸗ bahnen, wonach dies Gesetz mit dem 31. Dezember 1890 außer Wirksamkeit treten sollte. — Einen Gesetzentwurf dagegen, wonach zur Ersparung von Beamtengehältern und zur Vereinfachung der Geschäfte die Staatsschulden⸗ Tilgungskasse mit der Haupt -⸗Staatskasse ver⸗ einigt und die Geschäfte der Staate schulden⸗Tilgungs⸗Kommission dem Finanz⸗Ministerium überwiesen werden sollten, hat der Landtag einstimmig abgelehnt.

Bremen.

Bremen, 8. November. Heute Nachmittag fand der Stapellauf des hier erbauten, für die deutsche Marine be⸗ stimmten Panzerschiffs „P“ statt. Zu der Feier des Stapellaufs hatten sich eine Reihe Geladener, das Affizier⸗Corps und folgende Vertreter der Kaiserlichen Marine eingefunden: der Contre⸗-Admiral Koester vom Reichs⸗ Marineamt aus Berlin, der Contre⸗Admiral von Pawelsz aus Wilhelmshaven, der Geheime Admiralitäts⸗Rath Dietrich aus Berlin, der Wirkliche Admiralitäts⸗Rath Guyot und der Admiralitäts⸗Rath Bauck aus Wilhelmshaven. Nachdem die letzten Vorbereitungen zum Stapellauf getroffen waren, be⸗

stiegen die Admirale Koester und von Pawelsz die vor dem

Bug errichtete Tribüne und Ersterer nahm das Wort zu fol⸗ gender, von der „Magdb. Ztg.“ mitgetheilten Ansprache:

»Dies Schiff ist das zweite unter einer größeren Zahl stattlicher Fahrzeuge, die ihrer Fertigstellung entgegensahen. Gleich dem „Sieg⸗ fried soll es nach dem Willen des, Kaisers den Namen eines edlen Recken aus deutscher Heldensage führen. Seefahrer hatten diesem Helden Kunde gebracht vom bösen Drachen Grendel und seinen lebel⸗· thaten. Kühn entschlossen machte sich der Edeling auf, um den Feind mit der bloßen Faust zu bekämpfen und Leib gegen Leib mit ihm ums Leben zu ringen. Doch der Drache gedachte, den Gegner, den er im Schlafe wähnte, zu überraschen; da, als er nach ihm griff, fühlte er des Helden Faust, und daß er noch nie einem Manne von so großer Kraft be⸗ gegnet war; er unterlag in dem wüthenden Kampfe und mußte ihm die Faust lafsen. Wenn nun auch die Siegeskunde von Mund zu Mund flog, so rastete der Held doch nicht, sondern zog hinaus in die See, um des Drachen Mutter, die haßgrimme Seewölfin, in ihrer Höhle auszuforschen; todt stürzte sie nach heißem Kampfe zu Boden. Möge dieses Schiff, welches ich hiermit auf Befehl Sr. Majestät des Kaisers Beowulf‘ taufe, seinem Namen stets Ehre machen! Fahre hin „Beowulf“ und sei auch Du Deinem Kriegsherrn ein Werkzeug, in dem Kühnheit, Wachsamkeit, Kraft und Ausdauer stets in gleicher Weise vereinigt sein mögen! Halte treue Wacht an Deutschlands Küste! Vernichte den Feind, wenn er sich an unseren Gestaden zeigt, und sei ihm ein Schrecken auf hoher See!“ .

Die Champagnerflasche zerschellte am Bug des Schiffes, die Taue wurden gekappt und langsam glitt der Koloß in die Fluth hinab, die hoch aufmallte und mächtige Wellen ans Land, warf. Mit dem „Heil Dir im Siegerkranz“ das die seitwärts aufgestellte Militärkapelle spielte, fand die Feier ihren Abschluß.

Samburg.

Hamburg, 9. November. Der für die ostafrikanische Küsten fahrt bestimmte subventionirte Dampfer „Wiss⸗ mann“, Kapitän West, hat heute Nachmittag den hiesigen Hafen verlassen.

Elsaß⸗Lothringen.

Straßburg, J. November. Der „Straßb. Corresp.“ zu⸗ folge ist dem Staatsrath der Entwurf zum Landeshaus⸗ halts-Etat von Elsaß-⸗Lothringen für 1891/92 zu⸗ gegangen. Derselbe soll unter Anderem für eine Reihe von Beamtenkategorien eine Regulirung ihrer Dienstbezüge, namentlich zur Gleichstellung mit den im Reiche und in Preußen neuerdings gewährten Verbesserungen vorsehen.

Nach einer Zusammenstellung, welche sich auf die drei letztverflossenen Jahre erstreckt, haben in El s aß⸗Lothringen durch Ertheilung von Aufnahme⸗, Naturalisations- und Wiederverleihungs⸗ Urkunden die elsaß-⸗lothringische Staatsangehbrigkeit erworben: 1887: 16533 Personen, 1888: 1407 Personen, 1889: 1614 Personen. Dagegen sind durch Ertheilung von Entlassungsurkunden aus der elsaß⸗ lothringischen Staatsangehörigkeit entlassen worden: 1887: EII2 Personen, 1888: 1271 Personen, 1839; 969 Personen. Für das laufende Jahr scheint das Verhältniß sich noch günstiger zu gestalten, indem nach den bisherigen Feststellungen noch mehr Personen wie im Vorjahre die elsaß⸗Lothringische Staats⸗ angehörigkeit erwarben, während weniger Entlassungsurkunden verlangt und ausgefertigt wurden. Aus den vorstehenden Aufzeichnungen ergiebt sich, daß die Zahl der alljährlich nach Elsaß⸗Lothringen zum bleibenden Aufenthalt und unter Erwerbung der Stagtsangehörigkeit Einwandernden sich durchschnittlich auf, der gleichen Höhe hält, vielleicht sogar zunimmt, während die Zahl der Elsaß-Lothringer, welche die elsaß⸗lothringische Staatsangehörigkeit auf⸗ geben, stetig fällt und immer weiter hinter der ersten Zahl zurückbleibt. Unter den in den drei letzten Jahren Aus⸗ gewan derten befinden sich männliche Personen im Alter unter 21 Jahren, von denen also ein gewisser Bruchtheil eventuell hätte in der deutschen Armee dienen müssen: 1887: Sö8, 1888: 760, 1889: 660. Auch hier zeigt sich eine regelmäßige Abnahme. Aus dem Auslande und aus anderen Bundes— staaten sind eingewandert und naturaglisirt beziehungsweise aufgenommen worden männliche Personen im Alter unter 21 Jahren: 1887; 451, 1888. 410, 1839: 424.

Metz, 10. November. Der Statthalter Fürst Hohen⸗ lo he hat, wie „W. T. B.“ meldet, gestern das Kaiserliche Schloßgut Urville besichtigt und ist heute mit dem Schnellzug nach Berlin gereist.

Oesterreich⸗Ungarn.

Wien, 9. November. Einige hiesige Blätter erwähnen eines Gerüchtes von einem angeblichen Unwohlsein Sr. Mia. jestät des Kaisers und Königs mit dem gleichzeitigen Hinzufügen, daß das Gerücht ganz unbegründet sei und der a., melcher gestern an der Jagd theilnahm, sich volllommen wohl befinde. Das „Telegraphen⸗ Ion anden; r nh, ist in der erfreulichen Lage, die letztere Melbung vollinhaltlich bestätigen zu können. .

. . ha r die Kaiserin ist, nach einer der „Pol. Corr.“ aus 6. zugehenden Meldung, auf der ahh von Livorno nach Palermo begriffen. Es ist nicht ausge , daß Allerhöchstbieselbe auf dem Wege dahin auch ö. . Messina , wird. Von Palermo wird sich Ihre Majestä

u begeben. . 426 . Ss⸗Ausschuß für Groß⸗Wien gelangie am reitag i r, des Gesetzes (Umfang der neuen großen emeinde) zur Verhandlung. Abg. Schbffel protestirte dagegen,

daß die Gemeinden gegen ihren Willen mit Wien ver⸗ einigt werden. Dies sei gegen die Gesetze und ein Gewalt⸗ akt. Derselbe beantragt, über die Regierungsvorlage zur Tagesordnung überzugehen. Der Regierungsvertreter Statt⸗ halterei⸗Sekretär Baron Hock weist aus dem Gesetze die Kompetenz des Landtages nach, die Vereinigung der Gemeinden zu be⸗ schließen. Der Abg. Dr. Kopp erklärt sich für die Vereinigung, die allen Gemeinden vortheilhaft sei. Die Behauptung, die Vereinigung der Vororte mit Wien sei der erste Schritt zur Reichsunmittelbarkeit, sei unbegründet. Der Statthalter wies darauf hin, daß die Bevölkerung selbst die Einverleibung wünsche. Ein vom Gemeinderath erwählter Bürgermeister müsse selbstverständlich unter dem Statthalter stehen. Durch das ausgedehnte Besteuerungsrecht der Gemeinde werde der Reichsunmittelbarkeit direkt vorgebeugt. Abg. Sueß führte aus, daß die Vereinigung für beide Theile segensreich sei. — Bei der Abstimmung wurde der Antrag des Abg. Scheffel mit allen gegen eine Stimme abgelehnt und Art. 1 der Regierungsvorlage angenommen.

Nach dem heute veröffentlichten Ausweis der ungari⸗ schen Staatskassen für das 3. Quartal d. J. betrugen die Einnahmen 190 394 793 Fl, die Ausgaben 88 738 473 Fl. Die Bilanz stellt sich somit um 10 608 270 Fl. günstiger, als in der gleichen Periode des Vorjahres.

Großbritannien und Irland.

Am Freitag fand der erste Ministerrath seit der Ver— tagung des Parlaments statt.

Der irische Ober⸗Sekretär Balfour ist am J. d. M. von seiner Reise durch die Grafschaft Donegal nach Dublin zurückgekehrt. In Letterkenny hatte er eine längere Unter⸗ redung mit dem katholischen Bischof und empfing verschiedene Abordnungen, welche den Bau von Sekundär⸗Eifenbahnen in der Grafschaft Donegal befürworteten. Herr Balfour gab in seiner Antwort der Hoffnung Raum, daß diejenigen, welchen die wirklichen Interessen Irlands am Herzen laͤgen, anerkennen würden, daß das jetzige Ministerium zum ersten Mal größere öffentlich Bauten in Donegal angeordnet habe, um der Noth zu steuern. .

Dem englischen Generalkonful in Sansibar Euan Smith ist der Bath-Orden zweiter Klasse und damit die Berechtigung verliehen worden, das Prädikat „Sir“ zu führen.

Frankreich.

Paris, 9. November. In der gestrigen Sitzung des Ministerraths unterzeichnete Präsident Carnot das Dekret, welches die Senatswahlen in den dafür in Betracht kommenden Departements zum 4 Januar 1891 ausschreibt.

Der österreichische Minister⸗Präsident Graf Kaälnoky ist, „W. T. B.“ zufolge, nach viertägigem Aufenthalt, während dessen er weder Besuche abstattete, noch empfing, heute Mittag von hier abgereist.

Die Deputirten kammer beendete am Sonnabend die Berathung des Kriegsbudgets und nahm sämmtliche Kapitel, welche die ordentlichen und außerordentlichen Ausgaben betreffen, unverändert an. Monfort, von der Rechten, hatte den Antrag gestellt, von der für Fortifikations⸗ Arbeiten in den befestigten Plätzen beantragten Summe im Voraus einen Kredit von einer Million zu genehmigen, um die Zahl der Uebungs⸗ plätze zu vermehren; der Kriegs-Minister bekämpfte jedoch den Antrag, da die Befestigungsarbeiten von dringender Noth⸗ wendigkeit seien. .

6! fan ge Marine⸗Ministerium ist, wie der „Schles. Ztg.“ gemeldet wird, in offizieller Weise benachrichtigt worden, 66 eine russische Escadre in der zweiten Hälfte des De⸗ zember in Toulon eintreffen und dort einige Tage verweilen wird. Der Marine⸗Minister hat angeordnet, daß um dieselbe

eit auch das französische Mittelmeer⸗Geschwader von seiner Lxpedition nach Toulon zurückkehren soll. Zu Ehren der russischen Flotte sind große Festlichkeiten in Aussicht ge⸗

men. —

nom Mitglieder des demokratischen helgischen Ver⸗ eins hielten heute in Tivoli ein von 1500 Personen be⸗ suchles Protestmeeting ab, wegen des Verbots der belgischen Regierung gegen die Veranstaltung einer Kundgebung an⸗ läßlich des Jahrestages der Schlacht von Jemappes. Nach den dabei von Defuisseau, Hubbard und Chauviere gehaltenen Reden beschloß die Versammlung eine Resolution, welche gegen dieses Verbot protestirt und den Sympathien für Frankreich Ausdruck giebt. Das Bureau des Munizipalraths beschloß, mit Rücksicht auf das Vorgehen der belgischen Regierung gegen die in Jemappes beabsichtigte Kundgebung, von jeder Be⸗ rathung über die Theilnahme an der Kundgebung abzusehen.

Die neue Zolltarifvorlage, welche gegenwärtig einer Kommission der Deputirtenkammer zur Berathung vorliegt, ist mit einer Begründung versehen, welche zunächst einen Ueberblick über die handelspolitische Gesetzgebung der euro⸗ päischen Staaten und Amerikas in den letzten zehn Jahren giebt. Es werden darin die Niederlande als dasjenige Land bezeichnet, welches den gemäßigtesten Tarif hat, wahrend Ruß⸗ land und darüber hinaus die Vereinigten Staaten Nord⸗ Amerikas sich am emschiedensten auf der Bahn der Schutz⸗ politik bewegen. Daran anknüpfend wird, wie wir der „Nordd. Allg. Itg.“ entnehmen, Folgendes ausgeführt:

Angesichts dieser Thatsachen können wir nicht anstehen, den Wünschen Gehör zu geben, welche durch die große Mehrheit der Vertreter des Ackerbaus, des Handels und der Industrie geltend ge⸗ macht werden, und welche dahin gehen, daß unsere Tarife in Ueber⸗ einstimmung mit den Bedingungen der Lage gebracht und daß den als nothwendig erkannten Umgestaltungen Rechnung getragen werde, sowohl um die Zukunft unserer Produktion zu sichern, als auch um die Lasten unseres Budgets zu vermindern.

Der vorliegende Entwurf bilde, das Ergebniß der Be⸗ rathungen verschiedener sachverständiger Körperschaften und Interessentengruppen. Es wird dann weiter über die verschie⸗ denen Meinungen berichtet, welche sich Betreffs des Systems der Handelsverträge geltend machen, dessen Aufrechterhaltung von den Einen, dessen Preisgebung von den Anderen gefordert werde. Ju dem letzteren Standpunkt, der zu einer wirthschaft⸗ lichen Jsolirung führen würde, überzugehen, liege nicht im Interesse Frankreichs, weil er gefährliche Repressalien, z. B. Revanche⸗Surtaxen hervorrufen könnte:

In Nebereinsflimmung mit dem conseil supérieur du commerge et de industrie und, wir haben das feste Vertrauen, der Durch schnittsmeinung des Landes, sowie sie durch die Enquete ermittelt ist, meinen wir, daß es möglich ist, den Klagen Abhülfe zu schaffen, wesche mehr noch gegen die Anwendung des Systems der Handels verträge alt gegen fein Prinzip gerichtet sind, ohne auf die wesent ·

lichen Vortheile zu verzichten, welche es bietet. Die ite fun nern e f, uns diesen Bedingungen zu ,. schelnt, ist begründet auf das Nebeneinanderbestehen zweier arife:

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nn...

ein Generaltarif, entsyrechend unserem geltenden allgemeinen Tarif, der wie dieser fortwährend modifizirt werden kann, und ein Minimaltarif, welcher die äußerste Grenze der Konzessionen be⸗ zeichnet, welche jede Industrie zu machen vermag, nicht um gegen fremde Konkurrenz geschützt zu sein, sondern um ohne Nachtheil mit ihr zu ringen. ⸗ ‚

; ber Generaltarif würde unser Tarif der allgemeinen Zollsãätze bleiben, welcher mangels anderer Abmachung anzuwenden ist, und hätte in Folge dessen in keiner Weise den Charakter einer ausnahmsweisen Maßnahme, die gegen einen bestimmten Staat insbesondere ge⸗ richtet wäre. . .

Was die im Minimaltarif verzeichneten Zollsätze anlangt, so würden dieselben auf Wagren angewendet werden können, welche aus solchen Ländern stammen, die die französischen Waaren entsprechende Vortheile genießen lassen würden und welche an erster Stelle unsere Produkte nicht mit höheren Sätzen belegen würden, als diejenigen anderer Nationen belegt sind. Für sich allein würde indessen diese Bedingung nicht genügen; es würde außerdem erforderlich sein, daß die Zollsätze nicht derartig hoch normirt wären, um ein unüberwindliches Hinderniß für unsere Aus⸗ fuhren zu bilden.

Es würde verfrüht und nicht ohne Inkonvenienzen sein, schon

jetzt die Formen und Grenzen festzusetzen, in denen diese Bedingungen verwirklicht werden könnten; die äußeren Umstände können die in dieser Beziehung zu treffenden Entschlüsse modifijiren, und es ist von Wichtigkeit, eine endgültige Fassung erst nach einer gründlicheren ,, und in Uebereinstimmung mit dem Parlament festzu— tellen. f Welches aber auch die zu findende Lösung sein wird, sie wird sicherlich die Interessen unserer Indastrien wahren, von denen nicht mehr die eine sich würde beschweren können, anderen aufgeopfert zu sein; denn der von der Gesetzgebung unter der Garantie der voll⸗ kommensten Oeffentlichkeit und freien Diskussion festgestellte Minimal tarif wird so bemessen sein, um sie alle davor zu bewahren, aug. ländischer Konkurrenz zu erliegen, deren befruchtende Wirkung er jedoch bestehen lassen wird.

Alles zusammenfassend, haben wir uns dahin entschlossen, gleich weit entfernt von den beiden extremen Theorien zu bleiben, sowohr von einer Politik der gebundenen Hände, wie auch von einer solchen der Isolirung, und meinen wir, daß es möglich sei, die Intereffen der nationalen Arbeit sicher zu stellen, ohne zu vergessen, daß wir nicht allein in der Welt sind, ohne die Zukunft unserer Export industrien zu opfern, deren Prosperität so eng mit derjenigen Frank. reichs und seinem guten Rufe im Auslande verknüpft ist.

Die Anwendung des Generaltarifs, zugleich mit derjenigen des Minimaltarifs wird die internationalen Handelsbeziehungen in normale und regelmäßige Uebung zurückführen; wir müssen den Fall vorher sehen, daß diese Beziehungen zu unserem Schaden umgestaltet werden könnten, geschehe es durch Surtaxen, welche französische Produkte insbesondere träfen, oder sei es sogar durch bis zu ungerechkfertigter Prohibition gehende Maßnahmen für alle oder auch nur für Theile dieser Produkte. Auf diese Eventualitäten antwortet Artikel IV des Gesetzentwurfs, er bewaffnet die Regierung mit den nothwendigen Vollmachten, um wirksam und ohne Zeitverlust unsere aufs Spiel gesetzten Interessen zu vertheidigen; er wird in jedem Falle nichts als eine Vertheidigungzwaffe sein und könnte niemals die Regierung ermächtigen, dazu haben wir das feste Vertrauen, Maßnahmen zu ergreifen, auf welche zurückzugreifen nicht unsere Pflicht wäre.

Nachdem auf solche Weise diese vorläufigen Fragen aufgeklärt sind und die Richtung der Handelspolitik angegeben ist, welche wir gleichzeitig für die am leichtesten durchführbare und die den wirklichen Bedürfnissen det Landes entsprechendste halten, bleibt uns übrig, von dem umfangreichsten und delikatesten Theil unserer Aufgabe Ihnen Rechenschaft zu geben, von der Bemessung der Zollsätze, welche wir Ihnen vorschlagen, in den General- und den Minimaltarif einzustellen.

Die Eigenart des Minimaltarifs geht zur Genüge aus den schon gegebenen Erklärungen hervor. Er erstreckt sich übrigens nicht auf, die Produkte des Landbaues, welche, wie Getreide und Vieh, bisher niemals in Handelsverträge einbezogen wurden und Betreffs deren wir dementsprechend fortfahren werden, im ganzen Umfange der Sache unsere vollkommene Freiheit der Tarifirung zu bewahren.

Was die gleichzeitig in beiden Tarifen verzeichneten Artikel be trifft, so stehen die Sätze des Generaltarifs zicht alle in gleicher Proportion zu denen des Minimaltarifs.

In Uebereinstimmung mit dem conseil supérienr du commerce et de Lindustrie haben wir geglaubt, es sei zweckentsprechend, statt eine gleiche Erhöhung für die Gesammtheit der Produkte anzuwenden, für jeden Artikel die einer jeden Industrie vortheilhaftesten Sätze festzu⸗ stellen. Für einige Artikel, dieses gilt insbesondere für Steinkohle, sind wir sogar dazu gelangt, denfelben Satz für beide Tarife zu wählen, und wir haben diese Verhaltungslinke in allen denjenigen Fällen befolgt, für welche wir die Ueberzeugung erlangt haben, daß irgend welche Erhöhung des Minimaltarifs den allgemeinen Interessen der nationalen Produktion einen Stoß versetzen würde.

Abgesehen aber von diesen besonderen Fällen haben wir uns be—⸗ müht, jwischen dem Generaltarif und dem Minimaltarif genügend weiten Spielraum zu lassen, um vorkommenden Falls zu gestatten, mit Vortheil Verhandlungen zur Anbahnung von Verträgen zu er— öffnen, welche angeboten werden möchten. Andererseits haben wir uns jedoch bemüht, dabei jeder Branche der nationalen Arbeit einen ge= rechten Ausgleich der wirklichen Ursachen einer auf ihr lastenden Inferiorität sichernd, in der Gesamintheit unserer Tariftrung einen gemäßigten Charakter zu bewahren, wie er der allgemeinen, in den Wünschen des Landes sich ausdrückenden Stimmung entspricht.

Ueberhaupt ist es wohl mehr eine Verbesserung als ein voll— kommener Umguß unserer Tarife, was wir vorgenommen haben, und indem Sie bon den dem Gefetzentwurf angehängten Verzeichnissen Kenntniß nehmen wollen, werden Sie erkennen, daß für eine sehr große Zahl von Artikeln wir uns darauf beschränkt haben, die gegen wärtigen Sätze theils des Generaltarifs, theils des Konven tionakltarifs wieder einzustellen. Wir haben sogar auf Veranlaffung der Vertreter der interessirten Industrien Ihnen einige Herabsetzungen vorschlagen können. Was indessen die Erhöhungen anbekrifft, so bezwecken die Einen evidente Irrthümer der Zollabmessung oder der Klassifizirung zu repariren, während sich die Anderen durch die Nothwendigkeit rechtfertigen, die Bedingungen des Wettbewerbes für gewisse Zweige unseres Ackerbaues und unserer Industrie auszugleichen, welche besonders stark von der auswärtigen Konkurrenz bedrängt werden. . .

Die Motive gehen alsdann dazu über, die Klassifikation der Artikel und die Abmessung der einzelnen Zollsätze zu

erörtern.

Italien.

Der König hat, um die Finanzen des Staates nicht zu belasten . verzichtet, für den Kronprinzen anläßlich seiner Großjahrigkeitzerkldrung eine Apanage vom Parlament zu beanspruchen.

Die Er nennung des Thronfolgers zum Obersten und Commandeur des 1. Infanterie⸗Regiments, das sein Stand⸗ quartier in Neapel hat, ist eine dußere Folge des Eintritts in die volle Großjährigkeit. Der Prinz, der bisher im elter⸗ lichen Hause gelebt hat, erhält nunmehr seinen eigenen Haus⸗ stand. In Neapel wird, wie die „Köln. Ztg.“ schreibt, die Vachricht, daß der Kronprinz, der ja von der Stadt seinen Titel trägt, in ihren Mauern seine Residenz aufschlagen soll, den besten Eindruck machen.

Das dem Minister⸗Präsident Crispi zu Ehren geplante Bankett in Palermo ist, wie „W. T. B.“ meldet, nun⸗ mehr definitiv auf den 12. d. M. sestgescht.

Der gestern in Rom abgehaltene sozialistis che Arbeiter⸗Kongreß beschloß die Nichtbetheiligung an den nächsten polilischen Wahlen. ,, .

Dem „Sole“ zufolge hat Criepi das Finanz⸗Ministe⸗ rium dem bekannten Vatlongl⸗OQekonomen Luzzatti ange— boten, welche Wahl in Finanzkreisen einen sehr günstigen Ein⸗ druck hervorruft. In der Wahlrede, die er am Sonntag in Padua hielt, bekämpfte Luzzatti die Kündigung der be⸗ stehenden, allen Rücksichten der Billigkeit Handelsverträge mit DOesterreich⸗Ungarn. Der Nedner erklärte zum Schluß, der von England unterstützte Dreibund vertrete den Frieden mit Würde, ziele darauf ab, das Gleichgewicht im Mittelmeere zu erhalten und Italien vor der Hegemonie der slavischen Völkerschaften zu bewahren; diese Hegemonie würde die Oberherrschaft Asiens über Europa bedeuten. Italien, welches danach strebe, dem eingeborenen Elemente deutsche und französische Civilisation zu assimiliren, und welches den Jahren 1859 und 1866 seine Unabhängigkeit verdanke, sei ganz besonders geeignet, mit England als Vermittler zwischen Deutschland und Frank— reich zu dienen. ; ö .

In dem (bereits in Nr. 268d. Bl. kurz erwähnten) politi⸗ schen Schreiben, welches Marquis Rudini, das Haupt der vereinigten italienischen Mittelparteien, aus Anlaß der in Italien hevorstehenden allgemeinen Wahlen in der „Opinione“ veröffentlicht hat, bespricht derselbe zunächst die inneren italienischen Fragen, tritt als überzeugter Verfechter der Heeres⸗ erfordernisse auf, befürwortet lebhaft, den Bedürfnissen der Landwirthschaft, des Handels und der Industrie entgegen— zukommen, und fährt dann wie folgt fort; „Italien bedarf einer langwährenden Friedensperiode. Der Dreib und und eine kräftige Vertheidigung des Staates gegen den Ansturm der Umsturzparteien werden diesen Frieden befestigen, ohne ihn ist keine Wohlfahrt zu gewärtigen. Wir bereuen es nicht um des Dreibundes, dieses mächtigsten Friedens⸗ hortes, willen erkleckliche Opfer für das Heer und die Kriegs— marine gebracht zu haben. Wäre der Dreibund gelöst und unsere Wehrmacht gemindert, so wären wir fast ohnmächtig im Augenblick der höchsten Gefahr, ohne den Dreibund würden aber Ströme Blutes unsere Erde befeuchten.“

Spanien.

Sa gasta befindet sich gegenwärtig auf einer politi⸗ schen Rundreise; gestern traf er in Barcelona ein und wurde dort mit großer Begeisterung empfangen.

Die Spezialkommission zur Vorherathung der Frage der Handelsverträge und der Revision des Zolltarifs, welche Angesichts des 1892 bevorstehenden Ablaufs der be— stehenden Handelsverträge von der spanischen Regierung nieder⸗ gesetzt worden war, hat ihren Bericht erstattet. Ueber den Inhalt desselben theilt die „Voss. Ztg.“ folgende Einzelheiten mit: Die Kommission empfiehlt der Regierung, alle bestehenden Handels- verträge, ausgenommen denjenigen mit Marokko, rechtzeitig auf den 1. Februar 1892 zu kündigen, alle seit 13 Jahren erlassenen zollgesetzlichen Bestimmungen, soweit sie die fremde Einfuhr erleichtern, rückgängig zu machen und den ad valorem⸗ Tarif von 1877 wiederherzustellen unter ,,, eines nach dem Durchschnitt der letzten fünf

ahre neu zu ermittelnden Werthes der betreffenden Einfuhr⸗ erzeugnisse. Dieser neue Tarif soll dann auf eine Dauer von mindestens fünf und längstens zehn Jahren in Kraft gesetzt werden, auch die Bestimmungen desfelben für alle nicht durch Verträge gebundenen Positionen bereits vom 1. Februar 1891 ab in Wirksamkeit treten. Das Maximum der Vergünstigungen, welche anderen Nationen beim Abschluß etwaiger neuer Handelsverträge zu gewähren sein würden, soll 25 Proz. des allgemeinen Tarifs nicht übersteigen.

Die schon seit einer Reihe von Jahren schwebende Streit⸗ frage mit Frankreich über die Besitzungen am Rio Muni beschäftigt zur Zeit lebhaft die spanische Presse. Man schreibt der „Köln. Ztg.“ darüber aus Valencia:

Spanien beansprucht die Gebiete zwischen dem Rio del Campo — bekanntlich die Südgrenze unseres Kamerun-Gebiets — einerfeits und dem Cap Esteiras, nördlich von Gabun, anderfeits, zusammen ungefähr 15 000 am, mit den Mündungen der Flüsse Campo, Benito, Muni und Mundags, und führt seine Rechte auf einen Staatsvertrag aus dem Jahre 1777 mit Portugal zurück, worin letzter Macht im Austausch gegen Gebietstheile in Säüd⸗Amerika die Inseln Fernando Po und Annabon an Spanien abtrat, und zwar mit dem Recht, an der ganzen Küste zwischen dem Kap Formoso und dem Kap Lopez Handel zu treiben, ein Recht, welches damals einer Verfügung über jene Gegenden gleichkam. Auch später, im Jahre 1843, unterwarf sich Boneoro, Häuptling der Muni⸗ Neger in Coriseo, von Neuem der spanischen Oberherrschaft, und seitdem haben zahlreiche Expeditionen nach jenem Theil der Küste stattgefunden, die nicht nur die Besitznahimne der Küste felbst, sondern auch des Hinterlandes zur Folge hatten. Damals tauchte in Frankreich der Wunsch auf, in jenen Gegenden ebenfalls eine Kolonie zu gründen, und man erlangte die Erlaubniß zur Niederlassung zu beiden Seiten des Gabun. Die Ausdehnung des französischen Gebiets erstreckte sich aber bis 1862 nur nach Süden bis zum Kap Lopez und erst von da an wurde sie auch nach Norden fortgesetzt, bis endlich die Grenzlinie mit derjenigen Kameruns zu⸗ sammenfiel und die spanischen Besitzungen nür noch einen kleinen Einschluß bildeten. Soweit die spanische Lesart. Die Presse fordert nun die Anerkennung der spanischen Rechte, indem fie durchblicken läßt, daß Frankreich ein hartnäckiges Aufrechterhalten sceiner Ansprüche später einmal vielleicht theuer werde bezahlen müssen.

Portugal.

Wie das „Reuter'sche Bureau“ vernimmt, hat der englische remier Marguis von Salisbury dem pee gr fe zeschäftsträger de Soveral mitgetheilt, daß er den Vorschlag

eines für 6 Monate gültigen modus vivendi annehme,

wonach das englisch⸗portugiesische Abhommen vom 2. August

d. J. unter beiderseitiger Zustimmung zurückgezogen und der

status quo ante anerkannt werde. Sobald die betreffende

Note Lord Salisbury's in Lissabon eingetroffen ist, oll vom

König ein Dekret erlassen und veröffentlicht werden, das

die Schiffahrt auf dem Zambesi und- Shire fur voll—⸗

kommen frei erklärt. Die Verhandlungen über ein neues Ab⸗ kommen werden in Lissabon fortgesetzt werden.

Die Times“ meldet aus Lissabon von gestern: Die ge— sammte Pres se, mit Ausnahme der republikanischen, beglück⸗ , die Regierung zur Erlangung des modus vivendi mit England, welcher als gerecht und verständig wahrscheinlich zu einem annehmbaren Vertrage führen werde.

Schweiz.

Der Bundesrath hat die Berathung des eidgenössischen Stagtshaushalts für 1821 beendigt. Derselbe ergiebt ein Defizit von über 12 Millionen, nämlich Einnahmen 6h 630 999 Fr., Ausgaben 18 969 C0 Fr., Ausgabenmehr 12431 000 Fr. gegen 12 550 300 Fr. im vorigen Jahre. Unter den Ausgaben befinden sich folgende außerordentliche: G6 So 900 Fr, für neue Gewehre, 3 Millionen für Munition und 3 Millionen für Landesbefestigung, also zusammen 12500000 Fr.

entsprechenden

der eidgenössischen Staatsrechnung sogar 1

Wie das genannte Blatt vernimmt, dürfte sich jedoch diefer Fehlbetrag, insofern zur Zeit schon eine approximative Schätzung zulässig ist, infolge von Mehreinnahmen einer⸗ und Minder⸗ ausgaben andererseits auf 5 Mill. Fr. reduziren. Zu diesem günstigen Ergebniß werde unter anderen Verwaltungszweigen auch die Postverwaltung beitragen; dieselbe habe z. B. if den Werthzeichen in den Monaten Januar bis und mit .

Dem Berner „Bund“ zufolge beträgt das . x.

1890 die Summe von 19242 323.74 (1889 (9 702 207.25 r.) eingenommen. Am meisten komme sedoch die sehr beträchtliche Steigerung der Zolleinnahmen in Betracht, sowie die bedeutende Minderausgabe (gegenüber dem Budget) beim Militär⸗ Departement. ;

Da die Referendum sfrist für das Bundesgese üher die Arbeitszeit beim Betriebe der Eisenbahnen, Dampf⸗ sßift und anderer Transportanstalten unbenutzt abgelaufen ist, so hat der Bundes rgth dasselbe für mit dem 1. Dezem⸗ ber d. J. in Kraft tretend erklärt. Soweit einzelne Verwal⸗ tungen nachwiesen, daß der sofortigen Ausführung ge⸗ wisser Bestimmungen des * unüherwindliche Hindernisse entgegenstehen, kann das Eisenbahn-Departement Fristver⸗ längerungen gewähren.

Bei den gestrigen Nachwahlen zum Nationalrath blieb, wie W. T. B.“ aus Bern melbet, die Nachwahl in a resultatloßs. In St. Gallen ist der freisinnige

andidat, der bisherige Präsident des Nationalraths Suter, voraussichtlich mit einer ganz geringen Majorität gewählt.

In Folge der iedergenehmigung der Einfuhr lebender Schweine aus Italien in das Großherzogthum Baden nach den Schlachthäufern der Stäbte Konstanz, We but Karlsruhe und Mannheim sind die schweizerischen

hierärzte an der schweizerisch⸗italienischen Grenze ange⸗ wiesen worden, nach Baden bestimmte Schweinetrans porte aus Italien nach stattgefundener thierärztlicher Untersuchung zum Transit durch die Schweiz über die Zollstationen Basel, Konstanz oder Singen zuzulassen.

Niederlande.

Gestern Mittag hat, der „Magdb. Ztg.“ zufolge, im Sch losse Het Loo eine Berathung des Minister⸗Prästdenten Mackay mit der Königin Emma zur Regelung der Förm⸗ lichleiten bei der Uebernahme der Regents chaft statt⸗ gefunden. Die Königin kommt am 17. d. M. nach dem Haag und leistet Tags darauf den Regenten⸗Eid.

Aus Luxemburg wird gemeldet, daß der Herzog Adolph von Nassau am Sonnabend Nachmittag 1 Uhr in Begleitung des Erbprinzen nach Frankfurt a. M. zurück— , ist. Eine offizielle Verabschiedung auf dem Bahnhofe and nicht statt. Von der zahlreich versammelten Volks— menge wurde der Herzog mit enthusiastischen Hochrufen

begrüßt. Die Ankunft in Frankfurt erfolgte Abends Siss Uhr.

Aus dem Haag wird der Tod des Staats-Ministers und Mitgliedes der Generalstaaten Barons van Zuylen van Nyevelt berichtet.

Belgien.

Die bereits gemeldeten Anträge Hollands, dem Congo sta at statt der von ihm beantragten Einfuhrzölle einen jührlichen Zuschuß zu gewähren und den Branntweinzoll um 19 Proz, zu erhöhen, werden, wie die „Köln. Ztg.“ hört, schwerlich auf die Tagesordnung der Brüsfseler Kommis⸗ . gelangen. Holland selbst soll gewünscht haben, daß

as nicht geschehen möge. Dagegen sollen seine Anträge auf

seinen Wunsch durch Belgien vor einigen Tagen der Form wegen zur Kenntniß der verschiedenen Regierungen gebracht worden sein.

Auf Dienstag, den 11. d. M., find die Kammern ein⸗ berufen. Eine Thronrede wird nicht gehalten werden. Der Senat wird nach der erledigten Wahl eines Bureaus die Kandidaten für zwei erledigte Rathsstellen am Kassationshofe vorzuschlagen haben, und zwar an Stelle des verstorbenen Ersten Präsidenten de Longs und des in den Ruhestand ge⸗ tretenen Kammer ⸗Präsidenten Hynderick. Die Deputirtenkammer wird andern Tags ihre Sitzungen beginnen, der Senat aber erst in einiger Zeit wieder zusammentreten. Die Er satzwahl für das verstorbene Kammermitglied Simons ist auf den 24. November festgesetzt.

Bulgarien.

Prinz Ferdinand empfing dem W. T. B.“ zufolge am Sonnabend die Mitglieder der Synode in feierlicher Audienz. In der dem Prinzen gestern von einer Depu— tation überreichten Adresse der Sobranje heißt es: Die Vertreter der Nation hätten mit Begeisterung die Ver⸗ sicherungen entgegengenommen, daß der Fürst und die das volle Vertrauen der Nation genießende Regierung entschlossen eh in . dieselbe Politik wie bisher zu befolgen; sie chätzten sich glücklich, dem Fürsten versichern zu können, daß das bulgarische Volk vor keinerlei Opfern zurückweichen werde, um den endgültigen Sieg dieser Politik herbeizuführen.

Amerika.

Das amerikanische Comits zur Unter stützung der Nothleidenden in Irland“ hat, wie W. T B.* aus New⸗9York meldet, den von ihm erlassenenen Kufruf zu Sammlungen wieder zurückgezogen, weil Dillon und O'Brien erklärten, daß der Aufruf von nachtheiligem Ein— fluß auf die von den Irländern zu befolgende Politik fein könnte. Das Comits fügt seiner Erklärung hinzu: der von ihm erlassene Aufruf habe die englische Regierung bereits dazu bestimmt, die zur Minderung der Noth erforderlichen Maßregeln zu ergreisen. .

In Newark (New⸗Jersy) hatte Behufs Abhaltung einer Gedächtnißfeier der Hinrichtung der Chicagoer Anarchisten eine Anzahl Anarchisten einen Saal ge miethet. Als der Eigenthümer des Saales erfuhr,. i welchem Zweck derselbe benutzt werden sollte, ver⸗ weigerte er den Einlaß. Die Anarchisten sammelten sich infolgedessen außerhalb des Gebäudes an, und einer von ihnen verfuchte eine Rede zu halten. Der Polizei Oaupt⸗ mann, der dies zu verhindern versuchte, wurde durch einen Schlag über den Kopf betäubt. Die Menge nahm nunmehr eine drohende Haltung an, bis Polizeiverstärkung eintraf. die selbe mit Stockschlägen auseinandertried und mehrere Personen verhaftete. Mo st, welcher anwesend war, entkam

yBeru. Aus Lima wird dem W. T. B der RVew⸗ York gemeldet: der peruanische Longreß dade einen nenen mit dem 1. Februar 1891 in Kraft tretenden Zolltarif ar genommen; durch denselben würde u. A ein Wohiditingel. auß Schweineschm alz gelegt.