1890 / 271 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 10 Nov 1890 18:00:01 GMT) scan diff

438331 Bremer Zuckerraffinerie Bremen.

Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am reitag, den 28. November a. C., im Musenm e stattfiudenden ersten ordentlichen Generalversammlung eingeladen. ,, ö 1) Entgegennahme der Rechnung und des Be—⸗ ; . . das letzte Geschäftsjahr. 2) Neuwahl des Aufsichtgratht. Bremen, den 10. November 1890. Der Aufsichtsrath. Carl Ed. Meyer, Vgrsitzer. Stimmberechtigt sind diejenigen Aktionäre, welche spälestens am letzten Werktage vor der General- versammlung ihre Aktien oder einen Depotschein über eine bei einer Bank oder einer öffentlichen Behörde erfolgte Deposition, bei den Bankhäusern J. Schultze C Wolde oder St. Lürman & Sohn in Bremen hinterlegt haben.

län Naiser⸗Bazar Aktiengesellschaft zu Berlin.

Die Herren Aktionäre der Gesellschaft werden hierdurch ergebenst benachrichtigt, daß der Aufsichts rath gemäß 5. 3 der Statuten eine weitere Ein zahlung auf das Aktienkapital in Höhe von 25 0 beschlossen hat.

Demnach ersuchen wir die Inhaber von Interims scheinen unter Bezugnahme auf die desfalls geltenden gesetzlichen Bestimmungen die bezügliche Einzahlung für unsere Rechnung unter Vorlage der Interims⸗ scheine bei dem Bankhause H. F. Fetschowm Sohn, Berlin C., Klosterstr. S7, bis zum

20. November 1899 in den üblichen Geschäftsstunden leisten zu wollen.

Berlin, den 7. November 1890.

Kaiser⸗Bazar Aktiengesellschaft zu Berlin. Der Vorstand.

M. Richter.

L. 2. Riedinger Maschinen⸗ und Bronee⸗

waaren⸗Fabrik Auge hurg.

In der am 27. Oktober 1890 statfgehabten ralversammlung wurde die Erböhung des seitherigen Grundkapitals von S 1100000 auf M 2 2006000. durch Ausgabe von 1100 neuen auf den Inhaber und den Betrag von je S 1600. lautenden Aktien, welche an der Bividende für das Betriebsjahr 18990ñ)91 voll theilnehmen, beschlossen.

Den Aktionären der Gesellschaft wird das Vor⸗ recht auf den Bezug der zu emittirenden neuen Aktien in der Weise eingeräumt, daß denselben auf je eine alte Aktie eine neue à M 1000. zum Course von 1050/9 nebst 5 9 Zinsen aus S 1600 vom . 1890 bis zum Tage der Zahlung, angeboten wir

Die Ausübung des Bezugsrechtes kann in der Zeit vom 1. Dezember 1890 bis inelnsive 15. De⸗ zember 1830 gegen Vorlage und Abstempelung der alten Aktien

auf dem Direktions Bureau unserer J Gesellschaft täglich von 10 bis 12 Uhr Vormittags geschehen.

Die Einzahlung hat voll und zwar bis längstens 15. Dezember 1890 zu erfolgen und werden dem Zeichner neuer Aktien über die geleisteten Zahlungen Quittungen verabfolgt, welche nach durchgeführter Aktien Begebung gegen die Aktien -Titel unter vor⸗ heriger entsprechender Anzeige an die Subscribenten umgetauscht werden.

Im Falle nicht rechtzeitiger Einzahlung sind 60 Verzugszinsen zu vergüten.

Augsburg, am 6. November 1890.

Der Aufsichtsrath der L. A. Riedinger Maschinen und Bronce⸗ waaren · Fabrik. August Riedinger, Vorsitzender.

43835 Aet. Ges. Vulkan, Duisburg⸗ Hochfeld.

Gemäß Beschluß des Aufsichtsrathes setzen wir hierdurch als Nachtrag auf die Tagesordnung der, für die auf

Montag, den 24. d. M., Abends 6 Uhr, Berlin, City ⸗Hotel, außerordentlichen

as? 60]

einberufenen Generalver⸗ sammlung: Abänderung des §. 11 Absatz 1 des Gesell⸗ schafts Statuts. Duisburg Hochfeld, 8. November 1890. Der Vorstand.

Sültemeyer. Gottig,

143832 Bayerische Bierbrauerei Gesellschaft

vormals H. Schwartz in Speier.

Die diesjährige V. ordentliche Generalver⸗ sammlung findet Donnerstag, den 4. Dezember 1890, Vormittags 19 Uhr, im Nebenlokale des „Gambrinus“ in Speier statt.

Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäfts⸗

berichtes.

2) Vorlage der Bilanz und Vorschlag zur Gewinnvertheilung.

Y Ertheilung der Entlastung an Direktion und Aufsichtsrath.

4) Neuwahl des Aufsichtsrathes nach 5§. 22 der Statuten

5) Abänderung des 5. 31 Abs. 3 der Statuten Antrag der Direktion).

Die Herren Aktionäre werden hierzu höflich ein⸗ geladen, mit der Bitte, dem 5 27 der Statuten entsprechend, ihre Aktien zur Erlangung der Cintritts⸗ karten auf dem Bureau der Gesellschaft bier, bis laͤngstens 309. November 1890 hinterlegen zu wollen.

Jede Aktie giebt eine Stimme. Jeder Aktionär kann sich auf schriftliche, beglaubigte Vollmacht hin durch einen Bevollmächtigten aus der Zahl der übrigen Aktionäre vertreten lassen.

Speier, den 8. November 1890.

und Prüfungẽt⸗

43781) Her . an, Deutsche Siedelungs Gesellschaft.

Die Herren Aktionäre unferer Gesellschaft werden zur ordentsichen Generalversammlung auf den 29. Dezeinber 1890, Nachmittags 6 Uhr, nach dem Geschäftslokal des Herrn Rechts⸗ anwalt und Notar Hentig zu Berlin, Friedrich straße 62, hierdurch ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

1) Vorlegung des Geschäftsberichtes, der Jahres⸗ rechnung und Bilanz.

2) Beschlußfafssung über die Genehmigung der Jahresrechnung und Bilanz, sowie über die Entlastung des Vorstandes.

3) Wahl der Rechnungsprüfer.

Berlin, 10. November 1890.

Der Aufsichtsrath. Freiherr von Molitor.

41662

Provinzial⸗Aktien⸗Bank des Groß⸗ herzogthums Posen.

Nachdem die Verlängerung des Notenprivilegiums über den 1. Januar 1891 hinaus von der Staats⸗ regierung abgelehnt worden ist, laden wir in Folge Beschlusses des Aufsichtsraths die Aktionäre zu einer außerordentlichen, Sonnabend, den 22. No⸗ vember 1899, Nachmittags 4 Uhr, im Geschäftslokale der Bank, Friedrichstraße 8, stattfindenden Generalversammlung hiermit ein.

Tagesordnung: Beschlußfassung über die Anträge des Aufsichtsraths:

1) Die Thätigkeit der Gesellschaft auf unbe⸗ stimmte Zeit über den 1. Januar 1891 hinaus fortzusetzen.

2) An Stelle des jetzigen Statuts ein in Folge Wegfalls der Befugniß zur Notenausgabe abgeändertes, vom 1. Januar 1891 ab giltiges Statut festzusetzen.

3) Ermächtigung des Aufsichtsraths, alle zur Ausführung der Beschlüsse zu 1 und 2er⸗ forderlichen, oder ihm zweckmäßig erscheinenden Maßregeln, namentlich auch gegenüber gericht lichen Behörden, zu ergreifen und die durch dieselben gebotenen Abänderungen des Statuts festzustellen.

Einlaß und Stimmkarten werden an die nach §. 51 des Statuts zur Theilnahme an der General- bersammlung berechtigten Aktionäre im Geschäftslokale der Bank am 21. November d. J. in den Geschäfts⸗ stunden ausgegeben, woselbst auch der Entwurf des neuen Gesellschaftsvertrags vom 15. November d. J. ab gedruckt ausliegen wird und in Empfang genommen werden kann.

Posen, den 28. Oktober 1890. Provinzial ˖ Aktien · Bank des Großherzogthums Posen. Die Direktion. G. Kronthal.

Krieger. Wolff.

68517 In Maßgabe des Vertrags, betreffend den Ankauf

ö 2 * 1

der Gnoien⸗Teterow'er Eisenbahn vom 18.23. Oktober 1889 werden die Aktionäre der Gnoien ⸗Teterow'er Eisenbahn ˖ Gesellschaft, welche ihre Aftien gegen Schuldverschreibungen einer drei⸗ undeinhalbprozentigen konsolidirten Mecklenburgischen Landesanleihe umtauschen wollen, hiedurch auf⸗ gefordert, ihre Aktien vom 10. März d. J. ab bei der Großherzoglichen Renterei in Schwerin zum Zwecke des Umtausches mit einem schriftlichen Antrage einzureichen. .

Mit den Aktien sind die zugehörigen Dividenden scheine pro 1889 und folgende nebst Talons abzu- geben unter gleichzeitiger Vorlegung eines Nummern⸗ verzeichnisses der eingereichten Aktien.

Vordruckbogen für die Anträge nebst Verzeichnissen werden von der Großherzoglichen Renterei unent⸗ geltlich abgegeben, Anträge und Verzeichnisse anderer Art können nicht angenommen werden.

Die Aktionäre erhalten für je vier Aktien à 500 4A Schuldverschreibungen zum Nennwerthe von ein⸗ tausendfünfhundert Mark mit Zinsscheinen für die Zeit vom 1. Januar 1889.

Ist die Zahl der eingereichten Actien nicht durch vier theilbar, so erhält der Aktionär neben Schuld verschreibungen den noch fehlenden Betrag in Baar mit Zinsen zu 30/9 vom 1. Januar 1889.

Die zur Ausgabe gelangenden Schuldverschrei⸗ bungen sind in Stücken zu 3000, 1000, 500, 200 und 190 6 ausgefertigt. Wünsche auf Zutheilung von Stücken einer bestimmten Gattung werden mög lichst berücksichtigt werden.

Die Aushändigung der Schuldverschreibungen und gleichzeitig die etwa erforderlich werdende Baar⸗ zahlung erfolgen baldthunlichst gegen Empfangs bescheinigung, bei Zusendung durch die Post porko= pflichtig unter voller Werthangabe, sofern eine andere Bewerthung nicht ausdrücklich verlangt worden ist.

Aktien, welche erst nach dem 19. März 1891 ein- geliefert werden, werden nicht mehr umgetauscht.

Schwerin, den 6. Februar 1890.

Großherzoglich Mecklenb. Minifterien des Innern. der Finanzen. A. v. Bülow. v. Bülow.

43782

Die pro 1890 verloosten 36 Obligationen

unseres Anlehens:

Nr. 30 32 44 69 95 104 107 127 143 160 164 178 193 217 227 273 276 317 320 347 349 365 391 448 467 513 528 531 547 549 574 581 585 588 621 677

werden am 1. Februar 1891, mit welchem Tage

deren Verzinsung endet, bei dem Bankhause Her⸗

mann Hirsch, oder bei der L. A. Riedinger

Maschinen ˖ und Bronucewaarenfabrik dahier

eingelõst.

Augsburg, 4. November 1890.

Actiengesellschaft Gaswerk Mantua.

Der Vorstand. O. Pflaumer.

läzz58]! Brauerei Fönigftadt Aetien · Gesellschaft. Bilanz ver 39. September 1899.

Activa.

An Immobilien ⸗Conto....

Maschinen⸗ und Utensilien ⸗Conto Lager · Fastagen · onto... Versand · Fastagen · Conto Mobilien · Contto. Restaurations⸗ Inventar ⸗Conto ferde und Wagen Conto. . laschengeschäfts · Einricht. Conto Kühlanlage⸗Conto... Conto der elektrischen Anlage.. Träber Trocken ⸗Anlage⸗Conto (M intens Cautions Conto Versicherungs Prämien ˖ Conto. Cassa⸗Conto . ; Eigene Hypotheken Vorräthen ö Debitoren:

Bangquier⸗ Guthaben. Conto⸗Corrent Conto Bier Conto⸗Corrent

6 93 3 104141

206 214 189 970 69 467 3 880 11507 46992 8768 188 981 37 436

16639 5 698 3070 2404

117550 627 701

264 336 18 569 205 781

DT T Tᷓ

Passi vn. Per Actien · Capital ⸗Conto Hypotheken Conto. Reservefonds ⸗Conto. . Cautionen der Bierfahrer. 8016 J 133 6966 Fastage / Pfand Conto .. 37 Dividenden ⸗Conto J 10317 k 263 048: Tantiemen. . 44 718,22 6 (o Dividende , 216 000, Vortrag auf nächstes Jabr . 2330, 14 S 263 048,36 5 I251II5 Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.

Debet. 9 An Fourage Conto.. 40 898 96 Handlung ⸗Unkosten . Conto. 36 330 15 Reparaturen Conto 39 271 73 Gas und Wasserverbrauchs ˖ Conto 5 723 68 Hvpotheken⸗Zinsen⸗Conto. 37 500 - 21 636 64 Versicherungs⸗Prämien⸗Conto. 3 32591 Coursverlust an Effecten. .. 22 20 Gewinn: Io 380 522, 81 a) Abschreib. laut Beschluß der General versammlung .

b) Netto Gewinn

3 600 000 Ih0 000 360 000

8 n n n ,

117474 45 263 04836

8 F 458 372 43

Cxedit.

Per Bier ⸗Conto Ertrag. Nebenproduete... laschengeschäfts⸗Conto.

; 33 55330 . nteressen · Conto.

1 53 os 133 166 33s 7m d

,,,, Verfallene Dividende 1884/85

Der Anfsichtsrath: Leopold Friedmann. ; Der Vorstand: Heinrich Friedmann. J. Wanninger. Die Revisions⸗Commission: Ernst Bierstedt. C. F. W. Adolpbi. Gerichtl. Bücherrevisoren.

43759 Brauerei Königstadt Aetien⸗Gesellschaft.

Die Auszahlung der auf Goo festgesetzten Divi⸗ dende pro 1889/90 erfolgt von heute ab in den üblichen Geschäftsstunden bei Herrn Leopold Friedmann hier, Behrenstr. 20.

Berlin, 8. November 1890.

Die Direktion.

Heinrich Friedmann. J. Wanninger.

(43843 ; . . Spinnerei Forchheim.

Wir laden hiermit unsere Aktionäre, unter Dinweis auf S8§. 16 u. 24 des Gesellschaftsstatuts zu einer außerordentlichen Generalversammlung für Dienstag, den 2. Dezember a. c., Vormittags 11 Ühr, in den Geschästsräumen unseres Etablissements ein.

Tagesordnung: 1) Aenderung des 8 11 des Statuts,

2 Wahl zweier Aufsichtsraths⸗Mitglieder. Forchheim, Bayern, den 9. November 1890. Der Borstand:

Schneider.

43643 Wochen · Nebersicht 9 Städbtischen Bank zu Breslan am 7. November 1899.

Activ. Metallbestand: 909 643 53 *. Bestand an Reichskassenscheinen; 93380 M Hestand an Noten anderer Banken: 126 300 64 Wechsel o ig Æ 83 . Lombard: 2911409 Effekten! Æ 8. Sonstige Attipa: 2147 M 06 4. . , . WHrundtaptal 3 000 0900 M Re— serve Fonds: 609 000 Æ6 Banknoten im Umlauf: 2017 700 M6 Depositen⸗Kapitalien: Tägliche Ver bindlichkeiten 171 110 M An Kündigungsfrist . bundene Verbindlichkeiten: 2 00 000 M. Sonstige r, r , dr, g, Kentnelt' Verf l ch i aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: 120 897 41 39 4.

79 702 35

Wochen⸗Uebersicht

der

Reich s⸗Bank

vom 7. November 1890. Acti vn.

1) Metallbestand (Jer Bestand an 3 coursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 ½ berechnet)... Bestand an Reichskassenscheinen.

. Noten anderer Banken Wechseln Lombardforderungen. fern,, sonstigen Activen.

Fassiva.

8) Das Grundkapital.

9) Der Reservefonds . ; 26, 935, 009 Der etrag der umlaufenden

16 J 10h gn ooo 11) Die sonstigen täglich fälligen Ver bindlichkeiten. . . 284. 812, 0900 12) Die sonstigen Passin ... 360, 000 Berlin, den 10. November 1890. Reichs bank⸗Direktorinm. Koch. Gallenkamp. Herrmann. von Koenen. Hartung. Frommer. Mueller.

—— 9) Verschiedene Bekanntmachungen.

lazgio)

730 go oo ö 5 6, 000 bd ll. hg dꝰ. 190 Oög 9. 0h 7 000 41, 026, 000

120, 0o0, ooo

lazsad

Die mit einem etatsmäßigen Gehalt von 600 verbundene Kreis Wundarztstelle des Stadt⸗ kreises Köln ist erledigt.

Praktische Aerzte, welche die Physikatsprüfung be⸗ standen haben und diese Stelle zu erlangen wünschen, wollen sich unter Beifügung eines Lebenslaufes und der Qualifikations ⸗Atteste binnen vier Wochen schriftlich bei mir melden.

Köln, den 4. November 1890.

Der Regierungs⸗Präsident. v. Sydow.

43645

Die mit einem Jahresgehalte von 600 S6 verbun⸗ dene reis⸗Wundarztstelle des Kreises Trebnitz ist erledigt und soll anderweitig besetzt werden.

Befähigte Aerzte, welche sich um diese Stelle be⸗ werben wollen, werden aufgefordert, unter Ein— reichung ihrer Approbation nebst sonstigen Zeugnissen und eines kurzen Lebenslaufs binnen 4 Wochen bei dem Unterzeichneten sich zu melden.

Breslau, den 4 November 1890.

Königlicher Regierungs⸗Präsident,

Wirklicher ö , . th Juncker.

*.

43646

Im Auftrage einiger Gläubiger des flüchtig ge—⸗ wordenen Buchbinders W. Heitmann von hier fordere ich hierdurch sämmtliche Gläubiger desselben auf, ibre Forderungen bis zum 15. d. Mts. bei mir anzumelden, damit ev. eine gütliche Einigung erfolgen kann.

Schönberg 1. Mecklbg., den 6. November 1890.

H. Fölsch, Rechtsanwalt.

las 856) Deutsche Landwirthschafts⸗Gesellschaft.

Hierdurch theilen wir gemäß §. 22 unseres Grund⸗ gesetzes mit, daß zum Vorsitzenden des Direktoriums unserer Gesellschaft auf die Zeit vom 1. Oktober 1890 bis 30. September 1891 Herr Landesökonomie⸗ rath Kiepert auf Marienfelde bei Berlin ge— wählt worden ist.

Berlin, den 1. Oktober 1890.

Das Direktorium. J. A. Wöl bling, Geschäftsführer der Deutschen Landwirthschafts⸗Gesellschaft.

43754 Große Berliner Pferde ⸗Eisenbahn. Einnahme 1890: I 1238 368,32 . bis Ende September. 10 522 451,91 zusammen. 11760 800,73 41 d . 1890: 38 686,64 . U1889: 36 266,95 ,

dagegen 1889 Tagesdurchschnitt

43765

Monats⸗Uebersicht

der Communalständischen Bank für die Preußische Oberlausitz ultimo Oktober 1890. Activa. dil,

if n,, 7,019,000. Gfegteen .

j 174,964. Contocorrent⸗ Forderungen gegen . Sicherhei 5 . g, 180, 671.

ö

Grundstücks⸗ u. diverse ausstehende Forderungen 488, 584. t, bo .-

1 i25, oo -

3, O47 56. Gd s 4

318,361.

Passiva. Stammegapital (§. 4 des Statuts) Resertze Fon; Depositen⸗ , Giro⸗ u. Obligations⸗ Gen K ö

uthaben von Privatpersonen

Görlitz, den 31. Oktober 1899. Communalstündische Bank für die Preusische Oberlausitz.

69276

Der Anfsichtsrath. Süß, ö

Fahnen,

Flaggen für Behörden

liefert

Franz Reineche, Jahnen⸗Mannfactur, Hannover.

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Dritte Beilage

Berlin, Montag, den 10. November

1890.

M 271.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, Über Patente,

Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a. 211

Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für Berlin auch . die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats

Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Konkurse, Tarif und Fahrplan ⸗Aenderungen der deutschen

Das GCentral-Handels-Negister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das Abennement betrãgt 1M 50 3 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 3. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 3.

nia

Won Central-Handels Negifter für das Deutsche Reich. werden heut die Nrn. 271 1. nnd 271 6. znscgeben.

Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach

enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.

er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Alasse.

2. Sch. 6850. Verfahren zur Herstellung von Dauerbrod. Edmund Schramm in Char⸗ lottenburg und Adalbert Chechong in Berlin.

4. D. 4368. Petroleumlampe mit vom Brenner entfernt liegendem Oelbehälter. Fritz Deimel in Berlin, Kommandantenstr. 50.

5. U. 684. Hand ⸗Gesteinbohrmaschine mit drehendem Bohrer. Fr. Ulrich in Leopolds⸗ hall Staßfurt. .

6. H. 9658. Verfahren und Apparat zum Altmachen alkoholhaltiger Flüssigkeiten. Julian A. H. Hasbrouck in Plainfiels. V. St. A.; Vertreter: G. Japing in Berlin 8., Urbanstr. 33.

9. B. 11 117. Lösbare Handgriffbefestigung für Besen. Richard Böhme in Jänken⸗ dorf O. L.

D. 4239. Härtung von Federposen durch

eine Mischung von Cyankali und Schwefelsäure

und nachherigem Eintauchen in heißen Sand und Kochsalz. Wilhelm Donnerstag in Berlin N., Müllerstraße 23 a, und Richard Donuerstag in Danzig, Fischmarkt 6.

10. B. 11 079. Kontinuirlich arbeitender Ofen zur Trocknung und Verkokung von Braunkohlen, Ligniten, moorartigen Kohlen und Torf. Gebr. Burgdorf in Altona.

11. L. 6317. Sammelmappe. Theodor Lang in Paris, Rue Fresnel; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin 8wW., Anhaltstr. 6. ‚.

7. EC. 3351. Verfahren zur Kälteerzeugung. Century Jee Machine Co. in Nr. 1211, F. St. City of Washington, Distriet of Columbia, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Lou⸗ bier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Anbaltstr. 6. .

19. P. 4821. Einsatzstück für Schienenstöße. Gottlieb Pühler in München.

20. B. 10 507. Wieichenstelleinrichtung für elektrische Bahnen mit unterirdischer Strom⸗ leitung. Julius Bodunr, k. Ung. Ministerial⸗ Aber - Ingenieur in Budapest; Vertreter: J. Brandt C G. W. von Nawrocki in Berlin VW., Friedrichstr. 78.

B. 19 989. Achsbüchse für freie Lenkachsen. Thomas Henry Bomles in New⸗Orleantz, La,, und Gotlieb Alfred Aenchbacher in Atlanta, Geo, V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.

S. 83935. Bremschlinder für Luftdruck oder Luftleere. Ernst Hartmann in Düssel⸗ dorf, Jacobistr. 26.

M. 7395. Stromzuführung für elektrische Eisenbabnen. Frank Manssield in New⸗ Vork, Temple Court, V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.

R. 5991. Signalvorrichtung, um Damm⸗ rutschungen anzuzeigen. Richter, Königl. Bahnmeister, in Gerdauen.

R. 6221. Selbstthätige Straßenbahnweiche. Heinrich Ringleb in Rixdorf, Bergstr. 114.

Sch. 6689. Elektrische Anzeigevorrichtung für Weichen, Thüren, Eisenbahnschranken u. s. w. Paul Schwenke in Zerbst i. A.

W. 6847. Kraftsammelnde Bremse. August Wilke in Braunschweig, Frankfurter⸗ straße 2.

22. D. 4182. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen aus dem in Alkohol leicht löslichen Thiometaxylidin. Dahl E Co. in Barmen.

R. 5980. Reliefmalerei. Wilhelm Reinwald in Stuttgart, Agathestr. 20.

26. C. 3468. Beschickungsvorrichtung für ge⸗ neigt liegende Retorten; Zusatz zum Patente Nr. 33 959. Andrés Eoze, in Reims, Frank reich; Vertreter: C. Fehlert G. Loubier, in Firma G. Kesseler, in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.

31. G. 62361. Formmaschine zur Herstellung von Schrauben ohne Gußnath. Grusonwerk in Magdeburg⸗Buckau.

36. E. 2775. Neuerung an Heizapparaten. Ellis Freeman Edgar, in . Graf⸗ schaft New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzer⸗ straße 101.

3. 1286. Radialheizkörper. Konrad Zelle in Wien VI., Magdalenenstr. 38; Ver⸗ treter: C. Fehlert & G. Loubier; in Firma G. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.

37. H. 10 290. Freitreppe. Rudolf Her⸗ manns, Regierungs- Baumeister, in Elberfeld. 38. B. 10 991. Maschine zum Feilen von Sägen; Zusatz zum Patente Nr. 54 532.

F. R. Bauer in Hamburg.

S. 10 125. Antrieb der oberen Vorschub⸗ walze von Gattern durch endlose Ketten; Zusatz zum Patente Nr. 41 281. Carl Hoffmann in Aue i. Erzgebirge.

M. 275098. Verfahren, Drehungs körpern eine harte Oberfläche ju geben. Carl. Wilhelm Model in Stuttgart, Silberburgstr. 114.

M. 7578. Hobel. —D. Meyer in Emden. 0. L. 6255. Selbstthätige Vorrichtung zum

Abkühlen und Verladen von feurig flüssiger

Schlacke oder ähnlichen Massen. Friedrich

ö. ,, Lührmann in Düsseldorf. affe. ö.

44. G. 668. Selbstthätiger Waarenverkãufer.

GC. H. L. Gartmann in Altona, König⸗

straße 120.

R. 6187. Schlüsselrting ohne Federung.

C. Ruhnke in Berlin, Reichenbergerstr. 10.

W. 7000. Zündholzbüchse mit Windschirm.

Henry George Gastrill Wilkins in London,

Martins Lane 27; Vertreter: W. Bautze in

Berlin W., Krausenstr. 10.

45. B. 10 243. Neuerung an Kartoffelernte⸗

maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 49 173.

L. Beißner sen. in Stadthagen. 2

R. 5987. Steuerung für Pflüge. Christian

Richter in Brandenburg a. d.h.

49. AI. 2552. Walzwerk mit drei gleichzeitig auf das Arbeitsstück einwirkenden Walen. Annener Gußstahlwerk (Actien⸗Gesellschaft) in Annen i. Westfalen. ]

B. 10 679. Vorrichtung zum stellenweisen Erhitzen von zu verwalzenden Schmiedeeisen⸗ stangen mittelst des elektrischen Stromes. George Dexter Burton in Boston, Grfsch. Suffolk, Mass., V. St. A.; Vertreter: Brydges & Go. in Berlin 8sW., Königgrätzerstr. 101.

B. 11 059. Selbstthätiges Bohrfutter. Fr. Bäppler in Frankfurt a. M., Hochstr. 47.

F. A992. Maschine zum Umbiegen der Enden von LL, F⸗ und L -Eisen. Samson Fox in Leeds Forge, New Wortley, Leeds, Graf⸗ schaft Jork; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5.

G. 6359. Verfahren und Vorrichtung zum Walzen von Gabeln ohne Grat. C. Gronert in Berlin O., Alexanderstr. 26. .

K. 7904. Verfahren und Maschine zum Blankscheuern von Stäben oder Nadeln aller Art. Rudolf Kronenberg in Altena in Westfalen.

M. 74723. Maschine zum Drehen und Po⸗ liren der Zapfen und Anpässe der Achsen von Uhrenrädern u. dergl. Müller Schweizer in Solothurn, Schweiz: Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.

P. 4794. Maschine zum Schmieden von Nägeln. Silas Safford Putnam, Neponset Avenue Nr. 241 in Boston, Mass., und George Nichols Fletcher, Nr. 814 Jefferson Avenue in Detroit, Mich., V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese Co. in Hamburg.

51. T. 2431. Notenblattwender. Eduard Steiner in Hamburg, Grindel ⸗Allee 76.

54. O. 139895. Verfahren zur Herstellung hohler Gegenstände aus Papierstoff. Ozonf C Le⸗ prince in Paris, 83 Rue Lourmel; Vertreter: Ernst Liebing in Berlin N., Chausseestr. 38.

58. D. 4296. Neuerung an Schaltwerken für Schraubenpressen. Joh. Adam Decker in Zeltingen a. . Mosel.

SF. 4841. Vorrichtung zum Pressen von

Thee und dergl. in Packete. Hugh Donald Fitzpatrick in Glasgow, 70 Wellington Str., und Robert Garroway in Glasgow, 81 Max- Vellstr., Schottland; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.

59. J. 2236. Neuerung an Dampfpumpen. The Irrigation Pump Gompany in Greeley, Colorado, V. St. v. N.“A.; Ver⸗ treter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29a.

63. E. 2888. Sattelgurtenspanner. Ferdi⸗ nand von Eulenfeld in Breslau, Vickoria⸗ straße 6.

XW. 6873. Selbstthätig wirkende Vorrich⸗ tung zum Ahspannen der Zugthiere von Wagen und Ackergerätben. Alegander de Woufff, Kammerherr S. M. des Kaisers von Rußland, in Pavlikovo bei Borovitschi, Gouv. Nobgorod, Rußland; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38.

G66. L. 6165. Umkehrbare Messer für Fleisch⸗ hackmaschinen. John P. Lawrence in London, 34 Worship Street; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 101.

67. S. 5579. Maschine zur Bearbeitung von Metall Gegenständen. Robert Sugden in Manchester, England; Vertreter: Louis Wolf⸗ berg in Berlin W., Potgdamerstr. 131.

W. 7979. Facettenschleifmaschine für un⸗ runde Platten. N. Wiederer Æ Co. in Fürth, Bayern.

71. J. 4906. Verfahren und Vorrichtungen zur i . von Lederabsätzen an Schuhwerk aus

ochkantig gestelltem Leder. Wilh. Friedrich

in Leipzig, Haydnstr. 2.

. . 48935. Maschine zum Befestigen des Schaftes resp. Ohertheiles gn der Sohle der Schuhwerke. N. Farina C Cia. in Gorusia, Spanien; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9.

72. R. 6166. Flaschenförmige Gewehrpatonen⸗ hülse mit eylindrischer Gescheßhülse und mit Verstärkungs mantel. Rheinisch⸗Westfälische SEprengstoff · Actien · Gesellschaft in Köln a Rb. Hohenzollernring Nr. 25. .

76. K. S162. Krempel mit Vorrichtung zur mechanischen Entfernung des Abganges Fin) Adam Kehl in Hersfeld i. Hessen, untere Frauenstr. 264.

79. B. 10 872. Verfahren zur Herstellung eines

vollkommener verbrennenden Tabacks. Henry Bingham in Freshfield b. LZiverpool; Vertreter Specht, Ziese C Co. in Hamburg.

Klafse.

S3. P. 4801. Regnlirung der Pendel für Re⸗ gulator⸗- Uhren. Firma Pollack Æ Holt⸗ schneider in Köln, Rhein.

2) Versagungen.

Auf die nachstehend beieichneten, im Reicht Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worhen. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

1 3üum

Patente Nr. 52653. 3) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebener Lage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

P. R. Nr. 54 775 - 541 865.

Klafse. brenner. G. Stöckel in Flensburg, Harrislee⸗ weg 45. Vom 24. Juni 13890 ab.

6. Nr. 54 812. Verfahren zur Bereitung von Hopfenextrakt. Dr. D. Dresden, Schreibergasse 20. 1890 ab.

11. Nr. 54 793. Rilleneisen Krause in Leipzig ⸗Crottendorf. 1890 ab.

13. Nr. 54 836. den halbeylindrischen K . in Berlin N., Tresckowstr. 32. 1890 ab.

Nr. 54 839. Zugführung für Daß roste an Dampfkesselfenerungen. 23 Royal Exchange Square, 118 Ingleby Drive, Glasgow, Schottland; Vertreter: Srrds Berlin 8W., Königgrätz erstr. 101. 1890 ab. ;

Rr. 54 843. Hoblkugelfõ kessel mit radialen Heürõ laud in Hamburg C

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34. Nr. 54 799. Abgeber von

G. H. Smith in WestKensington, England: Vertreter: G. Pieper in Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. Vom 14. Mai 18589 ab. Rlasse. 5. Nr. 54 S845. Nundwirkmaschine wit vielen Arbeitsstellen. Ch. Terrot in Gannstatt. Vom 30. Januar 1890 ab. 28. Nr. 54 789. Maschine zum Bearbeiten von Leder und Häuten. A Frayfss in Ant⸗ werpen; Vertreter; M. Schöning in Berlin 8, Prinzenstr. 111. Vom 8. Juli 1390 ab. 30. Nr. 51 776. Desinfectionsapparat für Rasir- messer. L. Plonsker und A Grunwald in Myslowitz, D. Schl. Vom 4 De sember 1889 ab.

Nr. 54 817. Pillen. D. Cumberland, Staat New⸗

31. Nr. 54 S57. Formkasten. D 9 6 7 29 hardt in Mannheim. Vom 27. Ar 18 G. Rosenzweig in Koln, Lungergafe 31. Dejem ber 18583 ab. 2

. Juni 1890 ab. Nr. 54 S08. Vorrickteng

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20. Nr. 54 795. Selbsttbãtige stellvorrichtung. F. Meyer in der Elbe, Bahnbofftt. 4. Bem Al 1890 ab.

Nr. 54 796. Anzugvorrichtung bahnwagen. Pb. Braechter in am Main, Scheidẽ wald V 1890 ab.

Nr. 54 801. Gleft zur Verhütung von E zum Patente Nr. 50 288.

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Nr. 54 813. bahnsignale. der k. k. Desterreich Fünfbaus, Stadiengasse 1 & G. Loubier, in Firma C. Gefeller x Anhaltstr. 6. Bom 2. April 180 28

21. Nr. 54 797. Verfabren gleichgerichtete umzuwandeln. New Jork; Vertreter: Robert R Scke dt * Berlin 8W., Königgrãtzerstt. 48. Dern R tober 1889 ab.

Nr. 54 823. Verbindung der Stellen cteez Fer Telegraphennetzes unter ctaander M bacher in Frankfurt, Main, 8 ' 4. Februar 1890 ab.

Nr. 54 829. Nes elender ri tan * Bogenlampen. R. Fueß ed & Mand * Berlin 8sW., Alte Jakedstt. X Wo G 1890 ab.

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