6

] * er eutshe Lebensversicherungs⸗ Gesellschaft in Lübeck.

Außerordentliche Generalversammlung der

ktionäre am Donnerstag, den 209. November 1890, ; Le mr tans 10 Uhr,

im Casinosaale in Lübeck. . Ve n e ng :— Wahl von zwei Revisoren.

31. Oktober 1890. Lübeck, 3 n Gere eitu a görath.

6. Ilmenau J Dampfschleppschiffahrts⸗Gesellschaft.

ionäre unserer Gesellschaft werden hiermit 6 ohne Rücksicht auf die Anzahl der Erschienenen beschlußfähigen Generalversamm⸗ lung auf Mittwoch, den 10. Dezember d. J., Nachmittags 4 Uhr, im Deutschen Hause ein-

. Tagesordnung: 1) Beschlußfassung über die Auflösung der Gesellschast 2) Wabl der Liquidatoren.

den 15. November 1890. . Der Vorstand.

lasaos]; . Consolidirtes Feldschlößchen. Wir machen hiermit bekannt, daß die Beträge der nofariell ausgeloosten Nrn. 103, 151, 248, 608, unserer Schuldverschreibung gegen Einlieferung der Stücke mit zugeboͤrigen Coupons und Talonz am 31. Dezember 1890 mit je S 500, — bei nuserer Casse und bei dem Bankhause Gebr. Arnhold, Waisenhautstraße 30, und Bautzner straße S0. zu erheben sind. Gleichzeitig erwähnen wir, daß von unseren Stamm Priorität, Actien Litt. B. die ausgeloosten Nrn. 1022 und 16093 noch tändig sind. . ö 6 13. November 1890. Der Vorstand. O. Bergholz. Dietrich Reh.

43] . Bierbrauerei Hasenburg,

Actien⸗Gesellschaft zu Lüneburg.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Montag, den 8. Dezember 1890, Nachmittags 4 Uhr, im Gesellschafts⸗ hause des Herrn C. Kaulitz hierselbst statt⸗ findenden ordentlichen Generalversammlung er⸗ gebenst eingeladen.

Tagesordnung:

1) Vorlage der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Contos per 30. September 1890.

7) Geschäftshericht des Vorstandes und Aufsichts⸗ rathes; Revisionsbericht des Revisors.

3) Antrag auf Genehmigung der Bilanz, Fest—⸗ setung der Dividende pro 1889ñ90 und Er⸗ theilung der Decharge. .

4 Abänderung der §§. 6 — 24 einschließlich des Gesellschaftsstatuts in Gemäßheit des gemein⸗ schaftlichen Antrags des Aussichtsraths und des Vorstands.

6) Für den Fall der Annahme der beantragten Abänderung des Gesellschaftsstatuts Neuwahl des gesammten Aufsichtsraths; für den Fall der Ablehnung Neuwahl von drei aus— scheidenden Mitgliedern.

Diejenigen unserer Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung tbeilzunehmen wünschen, haben ihre Aktien gemäß 8. 9 des Statuts bis zum 6. Dezember er., 7 Uhr Abends, an unserem Stadt⸗ Comptoir, Große Bäckerstraße 26, gegen Aug⸗ händigung einer Quittung zu hinterlegen.

Geschäftsbericht und Bilanz können vom 24. No⸗ bember er. ah an unserem Comptoir von Aktionären eingesehen werden.

Lüneburg, den 15. November 1890.

Der Aufsichtsrath. L. Hilke.

45242 Bekanntmachung.

Die ordentliche Generalversammlung der „Bayrischen Brauereigesell schaft, vormals Schmidt u. Guttenberger in Walsheim⸗Gersheim“ findet am Dienstag, den 16. Dezember, Nach- mittags 3 Uhr, anf der Schreibstube des Kgl. Advokaten Gebhart in Zweibrücken statt, wozu die Herren Aktionäre hiemit eingeladen werden. Die Tagesordnung ist:

1) Vorlage der Bilanz pro 1889,90.

7 geren, Ertheilung für Vorstand und

Aufsichtrath.

3) Verwendung des Reingewinnes.

4) Anslgosung und Wahl eines Aufsichtsraths«

mitgliedes.

6) Neuwahl der Revisoren.

Die Bilanz liegt in dem Geschäftslokale der Gesellschaft in Walsheim zur Ginsicht auf; dort wollen sich die Herren Aktionäre mindestens zwei Werktage vor dem 16. Dezember über den Besitz ihrer Aktien ausweisen.

Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes. Gebhart.

465238 Anzeige. Schloßmälzerei Actien Gesellschaft

vorm. Th. Schmidt Ce Nienburg, Saale. Die Herren Aktionäre unferer Gefellschaft werden iermit zur ordentlichen Generalversammlung auf Dienstag, den 5. Dezember c., Nachmit tags 3 Uhr, im Geschäftstokale ber Gefell schaft ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1 Vorlegung der Bilanz, Decharge · Ertheilung. 2) Wahl eines Mitglieds des Aufsichtsraths. Die Aktionäre haben ihre Aktien bis? Dezember e. bei unserer . zu deponiren oder beim Eintritt in die Generalver ammlung bei der Direktion vorzuzeigen. Nienburg, S., 18. November 1890. Der Aufsichtsrath. Jacoby, Vorsitzender.

45255

; . . ] . * Gebr. Schmederer, Actienbrautrei. Die Aktienäre werden hiermit zur V. ordent lichen Generalversammlung auf Samstag, den 6. Dezember J. J., Vormittags 10 Uhr, in die Brauerei, Qhlmüllerstraße 42, eingeladen. Ta , , I) Vorlage des Geschäftsberichtes und der Bilanz pro 1859/90 und Beschlußfassung hierüber. Y Neuwahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes. Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalver⸗ sammlung Theil nehmen wollen, haben ihre Aktien bis spätestens 2. Dezember, Abends 6 Uhr, im Bureau der Brauerei vorjzuzeigen oder eine auß— reichende, die Nummern der Aktien entbaltende Be⸗ stätigung in Vorlage zu bringen. Im Uebrigen wird auf 5§. 8 der Statuten verwiesen. München, 15. November 1890. Der Aufsichtsrath. Stein, stellvertr. Vorsitzender.

452377) Württemb. Hohenzollernsche

Brauerei⸗Gesellschaft.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zur diesjährigen 18. ordentlichen Gene⸗ ralversammlnng auf Samstag, den 6. De⸗ zember 1. J., Rachmittags 4 ühr, in nnsere Wirthschaft z. Englischen Garten dahier er— gebenst eingeladen.

Die Gegeustände der Tagesordnung sind:

I) Berathung über den Geschäftsbericht und die Jahresbilanz mit Gewinn. und Verlustrech= nung vom Betriebsjahr 30. September 1889/90.

2) Decharge⸗Ertheilung für den Vorstand und Aufsichtgrath.

3) Beschlußfassung über die Gewinnvertheilung und etwaige weitere Anträge.

4) Die periodische Ergänzunggzwahl für den Auf⸗ sichtsrath. .

Die Legitimation der Herren Aktionäre erfolgt un⸗ mittelbar vor Beginn der General versammlung durch Vorzeigung der Aktien.

Die vom Aussichtsrath geprüfte Bilanz mit Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung und der Geschäftsbericht liegen im Bureau der Gesellschaft zur Einsicht auf.

Stuttgart, den 15. November 1890.

Der Vorsitzende des Aufsichtsraths. Fr. Di stel. ;

45068 Die Herren Aktionäre der Berliner Musik⸗ Instrumenten⸗Fabrik vorm. Ch. F: Pietsch⸗ mann . Söhne, Berlin, werden hiermit zur ordentlichen Generalversammlung auf Montag, den 8. Dezember 1890, Vor- mittags 109 Uhr, im Geschäftslokal der Gesellschaft, Berlin, Brunnenstraße 28 a., ergebenst eingeladen. w Tagesordnung: I) Bericht des Vorstandes über die Geschäftslage. 2) Vorlage der Bilanz per 1889/1890 und Decharge⸗Ertheilung. 3) Aufsichtsrathswahlen. ‚ . 4) Wahl eines Revisors für das 3. Geschäfts⸗

jahr. Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ibre Aktien bis spätestens Donnerstag, den 4. Dezem⸗ ber 1899, Nachmittags 6 Uhr, bei dem Vor⸗ stande der Gesellschaft, Brunnenstraße 28a, oder bei dem Bankhause Carl Neuburger hier, Tranzösische Straße Nr. 13, deponiren. (8. 19 des Statuts.) Berlin, den 15. November 1890. Der Vorstand der

Berliner Musik⸗Instrumenten⸗ Fabrik Actien⸗Gesellschaft

vorm. Ch. F. Pietschmaun C Söhne. F. Pietschmann. C. Pietschmann.

——

45233 Bergban⸗A1Aetien⸗Gesellschaft „Borussia“.

In der Generalversammlung der Bergbau⸗AUctien⸗ Gesellschaft Borussia“ vom 22. Oktober 18960 ist u. A. beschlossen worden, einerseits die Erhöhnng des Grundkapitals bis zum Betrage von 3 Millionen Mark durch Ausgabe von Vorzugs— Aktien Litt. A. über je Æ 1200. —, andererfeits die Herabsetzung des Grundkapitals in der Art herbeizuführen:

a. daß je vier Stamm ⸗Aktien zum Course von 663 Co und unter Zujahlung von 335 Go als Einlage zum Erwerbe einer Vorzugs⸗AUktie Litt. A hingegeben werden können und dann zu vernichten sind,

daß von denjenigen Stamm ⸗Aktien, deren In⸗ haber von dieser Befugniß keinen Gebrauch gemacht haben, je 15 Stück in eine Vorzugs⸗ Aktie Litt. A. umgewandelt werden.

Nachdem dementsprechend die Eintragung beim Handelsgesellschaftsregister des Königlichen Amts⸗ gerichts Berlin zufolge Verfügung vom 8. November d. J. geschehen und veröffenklicht ist, bringen wir auf Grund und zur Ausführung dieser und der weiteren Generalversammlungsbeschlüsse vom 22. Sk⸗ tober d. J. zunächst zur Kenntniß unserer Aktionäre, sowie zur öffentlichen 3 was folgt:

Die Vorrechte der ausjugebenden Vorzugg⸗Aktien sind nach dem Wortlaut der durch die General⸗ versammlung vom 22. Oktober 1896 beschloffenen Statuten⸗Aenderungen folgende:

Die Vorzugg⸗Aktien Litt. A erhalten aus dem Jahresgewinn eine prioritätische Jahresdividende von 6 9so. Der alsdann verbleibende Reingewinn wird auf die Vorzugs⸗Aktien Litt. A und die Stamm⸗ Aktien pro rata deg Nominalbetrages vertheilt. — Falls in einem Jahre der Gewinn nicht ausreicht, um den Vorzugt⸗Aktien Litt. A eine prioritätische Dividende von 6 Go zu gewähren, so ist das Fehlende aus demjenigen Reingewinn eines späteren Jahres nachzuzahlen, welcher nach Gewährung der priori⸗ tätischen Dividende von 6 0 für das letzte ver⸗ it Geschäftsjahr an die Vorzugs⸗Aktien TLitt. A brig bleibt, so daß also die Stamm⸗Aktien erst

bann dividendenberechtigt werden, wenn den Vorzugt⸗ Aktien Litt, A für alle verfloffenen Gefchäftsjabre die rückständige Dividende voll gewährt ist. — Eine Zinsvergütung für etwa rückständig gebliebene priori- tätische Dividenden findet nicht statt. Die Nach= zahlungen der rüdständigen prioritätischen Dividenden werden auf die Dividendenscheine des jewessig laufen- den Jahres mitbewirkt, so daß fonach Dividenden- scheine eines Jahreg, auf welche eine Bividende nicht entfallen ist, zur Empfangnghme einer Nachzahlung nicht berechtigen, selbstverständlich unbeschadet des an der Aktie haftenden Rechts auf eine solche demnächstige Nachjahlung. Bei Auflösung der Gesest⸗

schaft werden die Vor jugs⸗Aktien itt. A aus ber

Liquidationsmasse zuvörderst zum vollen Nominal⸗ betrage unter Hinzurechnung eswaiger Rückstände an prioritätischer Dividende und zujuglich 6 o/ Zinsen des Kapitals vom Zeitpunkte der letzten Bilanz- ziehung ab befriedigt, hiernach erhalten die Stamm⸗ Aktien gleichfalls bis zum vollen Nominalbetrage Befriedigung. Der dann noch verbleibende Rest wird unter beide Aktien Gattungen pro rata ber- theilt. — In der gemeinschaftlichen Generalverfamm⸗ lung aller Aktionäre gewährt der Besitz einer jeden Vorzugs⸗Aktie vier Stimmen. — Betreffs der Aus—= gabe und der Zahlung der Dividendenscheine gelten die Bestimmungen deß Statuts auch für die Vor⸗ zugz⸗Aktien Litt. A.

In der Generalversammlung vom 22. Oktober 1890 ist dem Verwaltungsrath laut Beschluß die Ermäch⸗ tigung ertheilt worden, den Zeitpunkt für die Emifsion dieser 4 3 000900 Vorzugs⸗Aktien festzusetzen.

Laut = des Verwaltungsraths fordern wir die Inhaber unserer Stamm⸗Aktien zum Bezuge von

. 1800 099, — Vorzugs Aktien Litt. A. auf.

Die Auslieferung dieser Vorzugs⸗Aktien wird un⸗ mittelbar nach geschehener Eintragung der Kapitals— Erhöhung in das Handelsregister erfolgen.

Die eingelieferten Aktien sowie die Baarzahlung bleiben zur Verfügung resp. im Besitz der Gesell⸗ schaft. Die Zeichner der Vorzugs⸗Aktien begeben sich des Rechts der Rückforderung der gemachten Einlagen.

Diejenigen Aktionäre, welche von dem Rechte des Bezuges Gebrauch machen wollen, haben vom 17. November bis 17. Dezember curr. inklusive in den üblichen Geschäftsstunden ihr Bezugsrecht auf diese 6 ο Vorzugs⸗-Aktien — das Stück lautend über „M 1200 Nominal — geltend zu machen.

Bei der hee nfs auf jede Vorzugs⸗Aktie von „t 1200, — Nominal sind einzuliefern:

S 1200, — Nominal⸗Stamm ˖ Aktien, sowie Baar 4M 400, — nebst 60 Zinsen von 4 1200. — vom 1. Januar 1890 bis zum Zahlungstage (spätestens alfo bis zum 17. Dezember d. J.).

Die Zeichnung findet statt:

1) bei der Gesellschaftskasse in Marten bei Dortmund,

2) bei der Firma J. W. Arendt, Berlin, Behrenstr. 28,

38) bei der Firma Hermann Friedmann, Berlin, Kommandantenstr. 51.

Zeichenscheine liegen bei den oben genannten Stellen aus.

11

Diejenigen Aktien, deren Inhaber von dem Recht des Bezuges der vorgedachten Vorzugs⸗Aktien bis zum 17. Dezember 18990 inelnsive nicht Ge⸗ brauch machen möchten, werden zufolge General ver⸗ sammlungsbeschluß vom 22. Oktober d. J. in der Weise zusammengelegt, daß auf je 15 Stamm Aktien im Nominalbetrage bon jusammen 4800 eine Vorzugs Aktie von Nom. M 1200 — entfällt.

Wir müssen uns bezüglich dieser zusammenzulegenden Stamm-⸗Aktien und bezüglich der von der General⸗ versammlung vom 22. Oktober d. J. beschlossenen Durchführung dieser Zusammenlegung weitere Ver⸗ öffentlichung vorbehalten, bis festgestellt sein wird, in welchem Umfange für unsere Stamm ⸗Aktien das obenerwähnte Bezugzrecht innerhalb der dazu gewährten Frist geltend gemacht 2 ist.

Mit Rücksicht auf die bei Ausführung der vor⸗ gedachten Beschlüsse sich demnächst mitvollziehende Herabsetzung des bisherigen Grundkapitals der Ge— sellschaft sowicßin Beachtung der Vorschriften Art. 248, 243 des Handelsgesetzbuchs richten wir zugleich an die Gläubiger der Gesellschaft die Aufforderung, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Berlin und Marten, am 15. November 1880.

BVergbau⸗Aetien · Gesellschaft „ Gorussia!.

Der Verwaltungsrath. Die Direktion.

45208 Eisenhüttenwerk Thale Aetien Gesellschaft.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Dienstag, den 2. Dezember 1890, Vormittags 10 uhr, im Sotel Hubertus bad zu Thale stattfindenden 19. ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1) Feststellung der Bilanz und des Gewinn⸗ Vertheilungsplans und Entlastung des Vor⸗ standes. .

2) Neuwahl zweier Aufsichtsrathsmitglieder.

Anmeldungen jzur Generalversammlung nach Maß⸗ gabe der Vorschriften des 5. 18 des revidirten Statuts, werden vom Vorstande unserer Gesellschaft auf dessen Bureau in Thale am Sonnabend, den 29. November und Montag, den 1. Dezember in den üblichen Geschäftsstunden und am Dienstag, den 2. Dezember bis eine Stunde vor Gröffnung der Generalversammlung entgegen genommen.

Bei der Anmeldung muß ein vom Anmel⸗ denden unterschriebenes, nach den Gattungen und der Nummernfolge geordnetes Berzeich niß der zu vertretenden Aktien überreicht werden.

Die Bilanz nebst Gewinn und Verlust⸗Rechnung und die Geschäftsberichte des Vorstandes und des Aufsichtsraths werden vom 18. November d. J. an bis zur Generalversammlung im Bureau der Gesell⸗ aft in Thale r Einsicht der Aktionäre ausgelegt ein. Ebendaselbst können Abdrücke der genannten Schriftstücke in Empfang genommen werden.

Thale, den 14. November 1890.

Der Aufsichtsrath des Eisenhüttenwerks Thale Actien Gesellschaft. S. Müller, Br.

45013 Wir Unterzeichnete laden alle diejenigen Personen, welche auf unsere Aufforderung zur Begründung der

Swinemünder Dampfschiffahrts⸗ Aktien⸗Gesellschaft

sich durch Zeichnung von Aktien hetbeiligt haben, zu einer Generalversammlung auf Donnerstag, den 4. Dezember d. J., Abends 8 Uhr, in dem ju Swinemünde Gartenstr. Nr. 35/37 belegenen Restauraut Elysium hiermit ein. Tagesordnung: 1 Wahl des Vorstandes von 3 Mitgliedern. 2) Wahl des Auffichtsrathes von Mitgliedern. Swinemünde, den 14. November 1850. Otto Fraude. E. Scherenberg. Hermann Qu dy. Franz Laarß. Emil Müller.

——

45201]

.Wir bringen hierdurch zur Kenntniß, daß die bisher in unserer Verwahrung befindlichen Akten unserer Gesellschaft vom 24. November er. au gegen Rückgabe der seiner Zeit durch die Herren von Er— langer . Söhne in Frankfurt a. / M. und C. Schle⸗ singer ⸗ Trier & Co, in Berlin ausgestellten Gut⸗ scheine und Vollfiehung der auf den letzteren vor⸗ gedruckten Empfangsbescheinigung von den betreffenden Herren Aktionären bei uns in Empfang genommen werden können.

Courl, den 14. November 1890.

Bergwerks⸗ Aetien⸗Gesellschaft Courl.

J. Rubbert.

4652101 Bayerisches Brauhaus Pforzheim 2A. G.

Die nach 8§. 22 der Gesellschaftsstatuten abzu⸗ haltende ordentliche Generaluersammlung findet am 10. Dezember d. J., Nachmittags 3 Uhr, im Saale des „oberen Engel“ in Pforzheim statt, wozu die Aktionäre mit dem Bemerken ein⸗ geladen werden, daß die Anmeldung zur Theilnahme gemäß §. 23 der Statuten unter Hinterlegung der Aktien oder Nachweis über deren Besitz bei der Ge— sellschaftskasse erfolgt sein muß.

; Tagesorduung:

Die im §. 24 der Statuten Ziffer 5— 7 bezeichneten Gegenstände.

Pforzheim, den 12. November 1890.

Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes. C. Velt man.

(45211 Rheinische Brauerei⸗Gesellschaft zu Köln⸗Alteburg.

Einladung zur Generalversammlung.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zur diesjährigen ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen, welche am

18. Dezember d. J., Nachmittags 3 Uhr, im Geschäftslokale der Herren Sal. Oppen⸗ heim jum. * Cie. in Köln staltfinden wird.

Gegenstände der Tagesordunng sind:

IJ. . des Vorstandes und des Aufsichts⸗ rathes.

II. Bericht der Revisions⸗Kommission.

III. Decharge⸗Ertheilung.

IT. Verwendung des Reingewinnes.

V. Neuwahl von Aufsichtsraths Mitgliedern.

VI. Wahl dreier Revisoren zur Prüfung des

Rechnungsabschluffes für 1890/91.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist jeder Aktionär berechtigt, welcher spätestens eine Woche vor der Versammlung

bei dem Vorstande der Gesellschaft oder bei dem Bankbause Sal. Oppenheim jun. & Cie. in Köln, bei der Bank für Handel und Industrie und deren . hel den Herren Bamberger & Cie. in Mainz, bei den Herren Schmitz, Heidelberger & Cie. in Mainz seine Aktien felbst oder ein die Nummern derselben bestätigendes notariellesß oder amtliches Zeugniß über den Besitz der Aktien vorlegt; er empfängt dagegen eine persönliche Eintrittskarte.

Der gedruckte Geschäftsbericht steht vom 1. De⸗ zember 8d. J. an zur Verfügung der Herren Aktionäre.

Köln⸗Alteburg, den 14. Nobember 1890.

Der Vorstand. P. Bohland.

—

45251 9 Aktien⸗Bierbrauerei Allstedt. Die erste ordentliche Generalversammlung

findet Sonntag, den 14. Dezember d. J., Nachmittags 2Wz Uhr, im Restaurant Cluß

hier, statt. Tagesordnung: . 1) Rechnungslegung für dag erste Geschäftsjahr, v. Febr. bis ultimo Septbr. 1890. 2) Genehmigung der Bilanz und Beschlußfassung über die Gewinnvertheilung.« 3) Entlastung des Aufsichtsrathes. 4) Wahl der Aufsichtsraths mitglieder. Allstedt, den 15. November 1890. ; Der Worsitzende des Auffichtsrathes i. B. R. Seidler.

9) Verschiedene Bekanntmachungen.

44106 Verbess. Papin⸗ töpfe. Saftige, leicht verdaul. Spels. Be⸗ k a f e a, (j. elbstunt ). em , . . , A. H. List, Berlin, Adalbertstr. 44.

M. 21

277.

Siebente 8eilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1890.

Berlin, Montag,

den 17. Nohembher

—

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels

Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Gentral⸗Handel 5⸗Register für

3 Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich Berlin ,. die Königliche Expedition des

Anzeigers SW.,

ilhelmstraße 32, bezogen we

Deutschen Reichs ⸗

und Königlich Preußischen Staatzz⸗

kann durch alle Post-Anstalten, für

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2 — — Tarif ⸗ und Fahrplan ⸗Aenderungen der deutschen

Das gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dag

Abennement beträgt 1 M 56 3

für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 83. —

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 5.

*

err...

— —

Vom „C entral⸗Handels⸗Negister für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 2774. und 277. ausgegeben.

6

Patente.

) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach-

anten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. . 1 der Anmeldung ist einstweilen gegen

unbefugte Benutzung geschützt. 6363

H. 10 458. Dochtputzer. — H. Hast in . A., Güterbahnhofstr. 4.

8. D. 4448. Dämpfapparat. — C. H. Drogge

15. M. 6884.

20. A.

i eitz. 1 Saugvorrichtung an Druck⸗

Schneid, und Führungseylindern von Rotations⸗ druckmaschinen für wechselnde Formate. — J. Missong in Höchst a. M.

XW. 7998. Herstellung von Tabellensatz. — Ludwig Werner in Wien III, Salesianer Gasse 8, und Wenzel Hajek in Währing ⸗Wien, Czernak Gasse 20; Vertreter: A. Kuhnt K R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38.

2595. Aufschneidbarer Weichenspitzen⸗ verschluß. — Benno Altmann in Hanau.

Sch. 6676. Stationsmelder. — Wilhelm

Schlöfser in Wiesbaden, Wellritz Str. 7 Ji.

25.

30. K. S046.

H. 190 288. Verfahren zur Befestigung von Ballen, Troddeln, Quasten u. s. w. an Deko⸗ rationsborden. — Wilhelm Halstenbach in Barmen ⸗Wichlinghausen.

Vorrichtung zur Ueberwachung des Athmens bei Inhalations⸗ Apparaten. — Charles William Krohne und Henry Frederick Sesemann, 8 Duke Street, Manchester Square, London; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin 9, Alexanderstr. 38.

31. A. 2515. Verfahren für die Crystallisation

von natürlichen Blumen und Blättern, um davon Originalabdrücke für die fünstliche Wieder⸗ erzeugung zu erhalten. — Pietro Albertini in Rom, Via del Gampero; Vertreter: J. H. F. Prillwitz in Berlin NW., Stephanstr. 54.

34. K. S156. Kasten für Brennmaterial. —

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⸗ Zusatz zum Patente Nr. 54 381. — C. Reber,

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Sch. 6755. 41 42.

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T. 2882. Schnurrolle für Rollvorhang und Rollladen Stangen. — B. Tettweiler in Berlin W., Königin Augustastraße 19.

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H. 10 238. Verfahren zur Herstellung polirter gemusterter Holjplatten. — Robert Himmel in Berlin N., Bernauerstr. 79.

H. 19 513. Prägemaschine für Holzstäbe. — Jean Heckhausen u. Weies, Maschinenfabrik . für Stahlschneidekunst in Köln a.

Gehrung säge. — Eberhard Schienenbusch in Köln, Mastrichterstr. 46. K. S994. Gestell für Klapphüte und dergl. — Peter Küpper in Ronsdorf bei Elberfeld. A. 2577. Vorrichtung zur Messung der Geschwindigkeit von Maschinen. — Attiengesell⸗ schaft der Holler'schen Carlshütte in Carlz⸗ hütte bei Rendsburg.

K. S207. Waäͤrmemesser für Darrgut. — L. Koch in Wismar, Schweinsbrücke 8.

L. 6224. Phonograph. — Johann Lühne

in Aachen, Mapstr. 17.

R. 6118. Verfahren und Apparat zum An⸗

zeigen und Messen ber Phosphoregcenz.— Jacob Nabiusohn in Grodno, Rußland; Versteter: Brandt in Berlin 8 W., Kochstr. 4.

S. 5368. Tellurium. — George Salter,

in Firma: George Salter & Co, in West Drommwich, William Parkes in Birmingham, 64 Wood Street. und Thomas Hadley in Sid— bury, 30 Talbot Street; Vertreter: F. C. Gläser,

önigl. Kommissiongrath in Berlin 8W.. Linden⸗ straße 80

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48. L. 5745.

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G. 6252. Schraubensicherung mit Rippe an der federnd gebogenen Unterlegsscheibe und strahligen Nuthen an der Mutter. — A, C. Grünmald in Jastrow.

J. 2328. Schmierpumpe mit als Ein⸗ und Augtrittsschieber wirkendem Differentialkolben. — Karl A. Jakobson in Christiania und Thor vald Nöstad in Moß, Norwegen; Vertreter: Richard Lüders in Görtz

K. S941. Unterlegscheibe mit gewölbten Lappen für Schraubensicherungen. — Grnst Josef Koester in Harkorten, Westfalen.

M. 7442. Innenverschluß mit Anschlag⸗ lnaggen. — Eilenburger Eisengieserei R Maschinenfabrik — Alexander Monski — in Eilenburg.

Anbringung von Dekorationen auf oxydirte Stahl⸗ und Metallwaaren. — Emil Lanz⸗Girod in Biel, Schweiz; Vertreter:

Hugo Knoblauch & Co. in Bersin SR, König · grätzerstr. 44.

Klasse.

48. S. 5464. Ofen zum Emailliren der Böden emaillirter eiserner Kochgeschirre. — Y. K. Sommer in Mannheim

49. 2. 2597. Drehbank zum gleichzeitigen Ab⸗ drehen mehrerer Stücke derselben Gestalt. — Jean Baptiste Aldigier und Jean Gtienne Aldigier in Paris, 7 Rue Bailly; Vertreter: H. &. W. Pataiy in Berlin Nw, Luisenstr. 25.

F. 5041. Führungslineal für ungleichen Vorschub des Feilenträgers an Feilenhaumaschinen. — Joseph, und Theodor Fischer in Phila⸗ delphia, 217 Spruce Street; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.

S. 10 390. Rotirende Bolzen⸗, Nieten⸗ oder dergl. Presse. — Johann Caspar Harkort in Harkorten.

K. 7848. Hydraulische Presse zum Vor- pressen schmiedeeiferner Sammelkästen oder Sättel für Dampfkessel nach dem Babcock & Wilcox⸗ System :. — Charles Albert Knight und Campbell Peck Higgins in Glasgow, 62 St. Vincent Street; Vertreter H. & W. Pataky in Berlin NVW., Luisenstr. 25.

M. 7577. Rohrabschneider. — P. May, in Firma Georg Fischer, in Wien und Hainfeld; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NVW., Schiffbauerdamm 29a.

P. 4654. Halter für Arbeitsstähle. — Otto Pekrun in Dresden, A., Papiermühlengasse 8. 50. D. 4321. Durch einen Geschwindigkeitg⸗ Regeler beeinflußte. Walzenstell vorrichtung. — Diener & Boldt in Breslau, Neue Junkern⸗

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52. F. 4952. Ziersticheinrichtung für Stick- maschinen. — Hermann Fernbach in Plauen i. B.

54. P. 4524. Maschine zum Bekleben von Schachteln mit Streifeg. — Gabriel Paturean in Nr. 56 Rue de Lanery in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

56. B. 11105. Kandaren und Trensen⸗Gebiß, zu dessen Handhabung nur ein Zügelpaar erfor— derlich ist — Charles Henry Butlin in Cam- borne, Grafschaft Cornwall, England; Ver⸗ treter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3.

57. D. 4358. Panorama⸗Camera. — G. Dedreuz in München, Brunnstr. Nr. 9.

G. 5913. Photographischer Apparat. — William Friese Greene und Mortimer Evans in Picadillp⸗ Londen, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Ber— lin 8W, Lindenstr. 80.

K. 7744. Vorrichtung zur Erzeugung von Magnesiumlicht. — Johs. Kuhse in Hamburg, Eimsbüttel, Fruchtallee 54.

R. G929. Verfahren, um Agar — Agar für lichtempfindliche Emulsionen geeignet zu machen. — Wassily Rebikom in St. Petersburg, Kir⸗ pitschnoi pereulok Nr. 7 Qu. 9; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauer damm 29a. .

63. M. 7386. Wagenbremse mit Kettenräder⸗ werk. — Agathe von Münchhausen in Han⸗ nover, Eichstr. 50.

Sch. 6888. Befestigung von hölzernen Radspeichen in eisernen hohlen Felgen. — J. J. Schmidt in Erfurt.

V. 1528. Bremsschuh für Fuhrwerke. — Gilbert Bacherat in Bourbon ⸗LArchambault, Allier; Vertreter: C. Fehlert & G Loubier, i. T: C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.

64. B. 11089. Rohrverschluß an Oelkannen. — Max Böhme in Aue in Sachsen.

S. 5472 Selbstthätiger Ventil! und pneumatischer Flaschenverschluß für sterilisirte Flüssigkeiten. — Professor Dr. Franz Soxhlet in München. Polytechnikum.—

65. J. 2306. Bootsruder mit Doppelhebel. — J. Gottfried Illig in Hamburg und Carl Gustav Illig in Krefeld.

68. C. 3413. Verrichtung zur Erzeugung von Preßluft beim Oeffnen von Thüren. — Casper L. Cohn in New⸗Hork, V. St. A.; Vertreter: Wirth C Co. in Frankfurt a. M. .

BP. 4759. Schloß mit elektrischem Thür ˖ öffner. — Carl Popper in Miskolcz, Oesterr. Ungarn; Vertreter: Ernst Liebing, in Firma Alfred Lorentz Nachf., in Berlin N., Chaussee⸗

traße 38. vo tig 8023. Füllfederhalter. — C. Klotz, Pierre

Kataster⸗Assistent in Eutin.

71. R. 66091. Schnürverschluß. —

Albert Raymond in Paris, 23 Boulevard de Straßbourg; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M. ;

72. G. 61083. Mzrser, Laffete mit hydraulischer Bremse und die selbständige Vorführung des Mörsers in die Schußstellung herbeifübrenden Luft ˖ Akkumulatoren. — Grusonwerk in Magde burg · Buckau.

LX. 60858. Mehrlade⸗Gewehr mit durch den Abzug zu bethätigendem Cylinderverschluß. — Hermann Leineweber in South Chicago, Cook County, Ill., V. St. A. Vertreter H. M. Rotten in Berlin M., Schiffbauerdamm 29a.

73. A. 2544. Glastisches Seil. — Frederick Ayckbourn, 27 Martins Lane, CQunnęn Street, London, England; F. C. Glaser, Königl. Com missiongrath, in Bersin sw., Lindenstr. 80.

76. V. 1540. Neuerung an Ringspindeln. —

Firma Viersener Aktien⸗Gesellschaft für Spinnerei und Weberei in Viersen, Rhein⸗ provinz.

lafse.

77. B. 10795. Schießstand für laufende Scheiben. — J. G. Brehme, Aichmeister in Mühlbausen i. Thür.

S. 5523. Luftbahn ⸗Ringelspiel. — Charles Scoyer in Cureghem bei Brüssel; Vertreter: C. Rob. Walder in Berlin 8W., Großbeeren⸗ straße 96.

81. G. 5937. Selbstthätig sich entladender Senkfasten mit Sturifächer und Abfangvorrichtung. — Wilhelm Glünder, Fönigl. Baurath in Glatz, Schlesien.

S3. Sch. 6868. Nielmaschine mit Vorrichtung zum Halten der Cylinder beim Spundaustreiben. — Joseph Schwendemaunn und Carl Perrot in Frankfurt, Main, Neuhof, Str. 8.

S4. W. 7115. Eiserner Flüssigkeitsbehälter mit Boden aus Beton. — A. Wilke in Braun— schweig.

S6. SH. 193319. Schlagvorrichtung für Schützen. — Ernst Huschke in Saalfeld a. d. Saale. 89. B. 10 573. Neuerung bei der Faͤllung von

Zucker durch Kalkpulver und zugehöriger Luft—

rührapparat. — Heinrich Barwig in Kriptau

bei Schmolz, Preuß. Schlesien.

F. 4821. Vorrichtung zum Kochen, Ver⸗ dampfen, Dörren und Kühlen fester oder flüssiger Körper. — Firma S. Flottmann C Comp. in Bochum.

G. 6212. Neuerung an stetig wirkenden Schleudermaschinen für Zuckerfüllmasse. — K. W. Graßhoff in Magdeburg, Werder, Mittel⸗ straße 47.

M. 7567. Vorrichtung zum Abkrutzen der Zuckerrüben. — Matthäus Männchen in Heppenheim a. W., Rheinhessen.

Sch. 6636. Kegelfaltenfilter. — Julius Schwager in Berlin 8W., Luckenwalderstr. 7.

2) Versagung.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichg ⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An- meldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klasse. ö 85. M. 6672. Spülheber mit kö im langen Schenkel. Vom 31. Oktober 1885.

6 7 3) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

P. R. Nr. 54 866-54 935.

lasse.

3. Nr. 54 889. Korset. — S. Meier in München, Karlsstr. 84/6 R. G. Vom 26. Fe⸗ bruar 18900 ab.

12. Nr. 54 911. Verfahren zur Konservirung von Vegetabilien zu wissenschaftlichen Zwecken. — R. Heise in Berlin O, Gertraudenstr. 12. Vom 26. Januar 1890 ab.

14. Nr. 54 892. Entlastungsdampfschieber. — A. Sajok, Lokomotivführer in Rybnik O. Schl. Vom 4. April 1890 ab.

19. Nr. 54 881. Straßenpflasterung. — R. J. Kuöfel, Stadt⸗Baurath in Plauen i. Vogtland. Vom 4. April 1890 ab.

„Nr. 54 882. Unterschiene für die Laufschiene von Eisenbahnen. — M. Oliver in Lawrence, Massach,. V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese C Co. in Hamburg. Vom 22. April 1890 ab.

20. Nr. 54 897. Steuerung für Luftdruck bremsen; Zusatz zum Patente Nr. 51 845. — K. Matthiae in Königshütte, Oberschlesten, Hotel Zum schwarzen Adler. Vom 11. Juni 1595 ab.

Nr. 54 899. Seitenkuppelung für Cisen. babnwagen. — A. Schleuder in Skollo bei Bromberg, Friedenstr. i973. Vom J8. Juni 1890 ab.

Nr. 54 900. Luftauslaß für Luftdruck. bremsen. — Schumacher Stahl in Berlin W., Köthenerstr. 41. Vom 23. Juni 1890 ab.

21. Nr. 54 935. Vorrichtung an Ader schen Mikrophonen, um dag Ger l been zwischen den Stirnflächen der Kohlenwaljen und deren Lagern zu verhüten. — F. Heller in Nürnberg, Am Glaishammer. Vom 20. Juli 18960 ab.

22. Nr. 54 921. Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen aut Diamidobenzenvylamide⸗· Phenylmereaptan. — Remy, Erhart C Go. . ö Weißenthurm. Vom 13. August

ab.

24. Nr. 54 871. Verbrennungzofen. — Keidel * Co. in Berlin W., n Vom 25. April 1890 ab.

Nr. Sb 908. Rost für Kleinkoble. — R. Goll in Frankfurt a. M. lber he men Land straße 113. Vom 27. November 1889 ab.

25. Nr. S4 874. Kettenwirkstußl mit Schutznu or. richtung gegen Fadenbruch. — Winkler * Gärtner in Burgstädt und C. Frieden Rn 8 Vom 22. Mai 1890 ab.

27, Nr. 4 Hag. Lastgumpe. — X Langer in Solingen. Vom 2. Februar 1890 ab.

31. Nr. 54 vi8. Verfabren und Gnrichtung zum 246 von unten. — WM. rn in Datpe i. Westf. Vom 13. Jun 1890 ab.

Klasse.

32. Nr. 54 912. Verfahren und Apparat zur Herstellung von Glasgefäßen mittelst Preßluft. M. Bauer in Berlin, Friedrichstr. 231. Vom 23535, März 1889 ab. .

34. Nr. 54 995. Stuhlbett. — G Goldschmidt in Berlin SW, Kochstr. 10. Vom 14. Sep⸗

tember 1889 ab. 36. Nr. 54 891. Kochofen. — Ferd. Hansen Vom 285. Mär;

in Flensburg, Große Str. 85. 1890 ab.

Nr. 54 901. Sicherheits vorrichtung für Gag⸗ Heijöfen. — C. Pieper in Berlin Fw. Hindersinstr. 3. Vom 6. Juli 1890 ab.

37. Nr. 54 924. Schiebfenster. — GB. F. Olcese in Chicago, Illinois, V. St. A.; Ver⸗ treter: C. Fehlert & G Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin 8sW., Anhaltstr. 65. Vom 11. Februar 1890 ab

Nr. 54 927. Fabrbarer Apparat zum Be⸗ kleiden von Dachflächen mit Schutzmasse. — Firma Carl Rokahr Æ Co. in Hannover. Vom 29. April 18906 ab.

Nr. 54 933. Feststellvorrichtung für Schieb⸗ fenster. — A. Paul in Berlin W, Steglitzer straße 41. Vom 9. Juli 1890 ab.

38. Nr. 54 868. Blockhalter für Sägegatter. — E. Schott in Kirchheim, U. T. Vom 28. Mai 1890 ab.

Nr. 54 913. Holzhalter zum Querschneiden auf Freissägen. — G. Hähnlen, zur Kunst⸗ 5 e Calw, Württemberg. Vom 22. April 899 ab.

40. Nr 54 875. Apparat zur Kondenfsation der in den Abgasen der Zinkdestillir⸗ und Eisen⸗ hochöfen enthaltenen metallischen Dämpfe, Axyde und sonftigen Produkte — Ed Grutzner in Romagna Grube bei Loslau, O-S, und O. Koehler in Czernitz. Vom 25. September 1889 ab.

Nr. 54 877. Verfahren zum Reinigen der wasserfreien, eisenbaltigen Doppelchloridoerbin⸗ dungen des Aluminiums durch den elektrischen Strom — H. Y. Castuer in London, 1I5 Cannon Street; Vertreter: Brydges & Go. in Berlin 8SW., Königgrätzerstr. j 0G. Vom 4. Dezember 1889 ab.

42. Nr. 54 869. Wagen⸗Zählvorricktung fur Gleiswaggen. — Th. Breischneider in Kölln bei Meißen. Vom 15. Januar 1890 ab.

Nr. 54 904. Vorrichtung zur Abgabe von Briefmarken und ähnlichen Gegenstãnden. — A Bräu, Steigergehülfe beim Königl. Bergamte in Amberg, Oberpfalz, Bayern. Von 141 Ser⸗ tember 1829 ab. ⸗.

Nr. 54 915. Selbsteinkassirende Waage, welche das Gewicht durch gedruckle Karte anzeigt. — O. Wagon in Berlin R, Wör: berstr. 63 Vom 7. Mel 1890 ab.

Nr. 54 916. Ueberwachungs vorrichtung f Ladenkassen. — Höch. Schad in München, Kaul bachstraße 9. Vom 10 Mai 1890 ab.

45. Nr. 54 879. Ein Geräth zum Axushel von Rüben oder Bloßlegen von Kartoffel F. Zimmermann C Co. in Halle . Am Babnbof 9. Vom 20. März 1890 al

Nr. 54 S94.

— J. Schulz in Lautenburg. De snpren Vom 29. April 1890 ab.

Nr. 54 917. Heu⸗ und Erntere cen mi legbarem Stiel. — Th Sturm im Ram eder i. W. Vom 18. Mai 1880 ab.

Nr. 54 928. Eine Hãckselmaschine rückvorrichtung für die Verschadrrelzen Schmidt in Osterode, Ostyren ßen.

1880 ab. .

46. Nr. 54934. Kraftmaschine. Königl. Regiernngs Baufübre Bahnbofstr. IJ. Bom 18 Jali 189

47. Nr. Sa 909. Helsschranbe wit Hache

Sũlfe gewinde zwischen den Ic arfen Sewindeã ngen — The American Screw Company)

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Nr. G4 Junenwandung von Küstermann in Berlin N Vom W September 1888 ab

Nr. dl 967. Reed törmige Te klappen aus sternfdtmig ausge muclagen — & Schuieil nad ; Okre ber 18 ab 49.

mit indirekter Kühlung der Pre5ßmund m ücke.

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