6 —

tilien⸗Nachrichten.

e ter, neee, =.

Theater⸗Anz

Wil h elm *.

65 Deuts

28H.

en Reichs⸗Anzeiger und

Erste Beilage

Berli in, Freitag, den 21. Nopemher

Ki . ic Preuß

1a si 166 en

— * =

ᷓ 38 2 M4 * 13 * 69 we . 15. November 1890 1M Niederlagen begen Erstattung 4 1127 sto rn 906 1 von mindestens 90 Pi 7 J 1 A5 e5üor 3 ; Und 5 1er n weiße !

rige Zuck 6 Mehlform von mindes

tens do 5TC 3

sowie

Crustall⸗, Crümẽl⸗ ⸗

x ··¶CQKuQ——¶ͥ ᷑ w // // m,, an. m r er- * Mit dem Anspruch rgůütung . . mabg fentlichen Niederlagen Pripghh iederl⸗ igen unter 17 it * lu 5 . 6e n . hem Mitverschluß w ( 57 6 bezw. ö. ) . 1 schen? Verkehr l nmittelbaren ,, dischen Bertehr n ltungs⸗Bezirke. 95 710 71 1 711 710 712 kg g Eg kg kg kg —— 1 2 ' —— t Preußer I ,, ) — r nz Vstpreußen ; 00006 J J 5 5i5iii/i)i/——qbᷓ;ᷓᷓ ö ö. Westpreußen ö 1280 6 481113 034 364 279988 1361209 19 . ö 9 . 2 . Brandenbu h d 450 097600 = — pl mern j 6801 710 81 147 ) 127 5 5386 0 751 ,, kö ; — . 950 901 1071 3455 SGchlesien⸗ . ö do 000 679507 o7b 1 4099 572 1208 29 89 47 / ; ; Sachsen, einschl., der schwarzb. 441 — 2 5 nter n hn sten 2 318 084 ö 1000 1176, Schleswig⸗Holstein.. ; 14 634 39 951 984 P ö ! JJ 1399 870 968 475 000 699 8383 6. k . ö . — ö. 80 ö 9297 ö . ö . 2000 204 52 2349 9gz6 — ; . . K 13 230 084 8 gol 3662 579 42830 9727539 16589 35 g93 909 1 671209 1195, : . HJ 11 348 261 ö 199740 — Wł D — — . . . w 3. g — erg . . . . 2 5 . — . — e e] . . — hweig. . . ; 4 n utschen 31 ll ebiet . 260 93909 370949 1195 . ! der Zeit vom 1. August bis Oktober 1890 ; J 157121 147 Zusammen . 38 28 070 448 78 ? ben i. um des Vorjahres) ] 51 gog 261 31 go4 830 3 629 0a 7 811 So 3751 207 To S3 To 53s 77s JJ DIG Die Abweichungen von der vorjährigen Uebersicht beruhen auf nachträglich eingegangenen Berichtigungen , Berlin, im November 1890. Kaise Amt Haus der 1 ordneten. rhalb vier Monaten, diesen Steuerreformplan auf⸗ w ) j und die einzelnen Gesetzentwi bis zur Vorlegung „ Sitzung vom 20. November 1890. Landtag zu r ngen, so he ich dies vor Allem 3 ; 20 K. r ijament in 9 ff der Eir ; ; ; neon Ro- Sov NRrs sinor 8 refflichen ora namen 1 . 1 j ug. w . en bei: der Pre isident 8 . ,, ,, , , ,, M ichskanzl ler 8. privi, der Vice⸗ ů steuer. 1u der dani welche ich im Finanz⸗Ministerium vor⸗ . ⸗ Reichskanz bon purpi, de y. ; ein Verdienst meines Herrn Amtsvorgängers weiter zu 214 iums, 2 ats⸗Minister Dr. von . et der der hingebenden Mitwirkung aller Räthe des Ministeriums Ni äh 281 * . . . . 3 51 ; An Del 1 6. 1. 11 ? 1 3. J 2c. galt e. ge . iiten Hr. von Goßler, Allem aber dem bewährten Rath un l un )6r y wm * . TX; 1 9h wᷓfstBor- . . s — er rn Herrfurth, der Finanz-Minister d te des Steuerwesens so hocherfah sa Dr. Miquel inister für Landwirthschaft 2c. von ral⸗Steuer⸗Direktors Burghardt. Ich he Nr t hier offen vor dem Lande auszr u pr chen. — M ; 128 8 3 ITA. me; Herren! 2 uh veder des Hause och Die Sitzung wird von dem Präsidenten von Köller eine Herren! 8 glöube, weber innerbalb des Hanses noch um ühr mn it dem Ben rken eröff et, er habe neuli h außer desselben einem Widerspruch zu begegnen, wenn ich meine 11 Uhr n ) Bemerten . ne ĩ 1 leulle k é ; 4 . , . vo s , , , , . ,n. de e nbedürftigkeit unserer direkten Steuern im Lande al I, die fe des Einkommensteuer⸗ und des . a , l Uergesetzes geme insam R 1f die CLagesordnung . J ; nstimmung mit der u damit die Möglichkeit bliebe, die D iskussion über zffens ; d 0 reinigen. Inzwischen habe er aber die Vorlagen energisc urchge] und die Ueberzeugung gewonnen, daß eine u bes ten rathung der Entwürfe sehr wohl möglich sei, Wir mn ein gewisser Zusammenhang zwischen ihnen . 61 . . 94. z 21 . . 1 ö J sei ihm der Wunsch nach gelrennter B J h nr no . 11h orden. . Ziel und hoffentlich kert spricht gegen eine solche Theilung, da das Staatgregterung war ach allgemelnen und insonderheit sinanziellen solches Verf . hncñ die hlußfassi fi mberathen werden müsse. urtheilung des Ganzen und folglich auch herr von Zewlitz tritt dem bei, da beide Ge⸗ leichtern wird Wenn die früheren V , hi ir ficken ps hl sefübrt in ) tze inhaltlich zusammenhingen wirklichen Abschluß gesührt Habe ĩ ; 1 ᷣ S bestreitet diesen Zusammen- daran gelegen, daß del Werk stückweise in * 6 r. Reichensperger bestreitet diesen Zusammen nn , , , ,. e hang Das ö . 341 . 4 94 aws Aber die früheren Verhand len l , nne Gesetz handele vom Einkommen, das andere 3 h 3 . . im Ge nntheil sie haben Ha vom Erbgange il agaemeinsame We nne nur nutzlos gewesen; in l. 9 ? 653 zj un del, Bange, ihre ge meinsame Verathung könne nur und im Lande geklärt und sie haben der Staatsregierung die Wege rwirren gewiesen, auf welchen sie glauben konnte in Uebereinstim! mung mit

Nachdem noch die Abgg. Dr. Enneccerus Rauchhaupt für Trennung der Berathung eingetreten sind, bemerkt der Abg. Dr. Win dthorst, daß eine Tren⸗ nung im Interesse des Einkommien sie ner sesehe liege; denn er glaube nicht, daß beide Vorlagen dagsselbe Schicksal theilen würden.

Das Haus tritt dem Vorschlage des es erfolgt also zunächst bie steuergesetzes.

Finanz⸗Minister Dr. Miquel: he er lun Herren! Durch den Inhalt der Allerhöchsten Thron⸗ . die Ausführungen des derrn Mini ister ⸗Präsidenten, hurch die . Hesetzentwürfe, die beresttz in Ihren Händen sind, und deren Begründung sind dem hohen Hause die Grundlinien des Steuer⸗ Fesormplanes der Staatzregitrung bereltt im Allgemeinen bekannt Ich halte es aber doch im Interesse der Sache für wüänschengwerth, und ich glaube auch, dadurch dem hohen Haufe die Generalpsotussion u erleichtern, wenn ich auch in mündlicher Nede noch einsde weltere Aut für ungen und Grläuterungen zu diesem Gesammtplan Gebe. Ich gestatte mir dabei, mit einer perst n ichen Uemertuns u be⸗ ginnen. Wenn etz gelungen ist, in ber kurjen Jelt meiner Amloshat a

gegen, von

Präsihenten bei, und erathung des Ginkommen—

5 rede,

das Werk zum Abschluß zu bringen. Reformen lnüpfen sich immer an begründete Klagen und Die Schwierigkeiten, die an jede große, viele An— Chewohnheiten und Interessen verleßende Reform knüpfen, können das lehrt die ifa hrung aller Zelten nnr wunden werden unter der Anerkenntniß der Begründetbeit solc Klagen und Beschwerden. Die allgemein im Lande verbreiteten Beschwerden i 3 ne direktes Stei 6 beziehen sich vor allem auf die Ungleichbeit imn Vertheilung der Staatolasten (ehr richtig!! viel venlger meine bo

dem Landtag Große

Beschwerden.

schauungen

. 1 1 1

2 —

geehrten Herren, auf die Höhe der Lasten (Sehr J Die Ungleichbeit ist viel peinlicher 18 die, absolute Yöbe wenn man nur dag Gefühl bat, in gleicher Weise zun Tragung der Staatslasten berangeloden ju werden, wie andere

leistungssdhigere Schultern. (Sebr wabr!) daß die allgemeine Ginkommenstener nid

daß le überall ein f Klassenstener gleichmäßig

ungleich kräftigere und Wir können nicht hestreiten, m dat Vertrauen genießt im ganzen Lande,

wirkt, gleichmäßig in Beziehung auf dir

unter den elnzelnen Provinzen und Kreisen gleichmah ln Unter den Steuerpflichtigen desselben Veranlaqungäbeirks; im cen hel wi müssen die Thatsache anerkennen, daß bier solche Ungieihdelt der

— 21 Veranlaqung vorhanden ist, la noch mebr, daß diese Unnleihdeit vie

ingeren und unberechtigt noch mehr, meine macht zwischen den Dur (sehr wahr! Kapital, waz nic

einer Schonu größeren 3. kommen (seh

sie einen Unterschie Quellen und der namentlich in Fol'

wird, auch am G ißmäßig zur Steuer wird. (Sehr wahr!)

Meine Herren! weiter en Ve rhand lun

gekehrte Progression vie an um so höher trieben. (Sehr richtig!) iten als nothwendi— wir können diesen weiteren Berathungen eine Abhülfe gewähren

61 61

unbewährte h 16 n

neue und

l heil, wir lung unsere Wa

St ue

wenigstens, pre Unsere Klassensteuer nd Standes steuer, hatte euer, aber 3

n Charakter der Klass thatsächlich

unter d durch die Staatsbehörden

haben, ist bei Staatsregierung ei e aus der Mitte Der Steuerpfl sogar ein ;

hältnißmäß 1. 6 Stat wicklung führt von selbst z Ein kommen steuer, Betra

P sallt 599 Ursprünglich sollte die

5 — Damals waren

Einkommensteuer Wir

1873, im Prinzip rishen Safm; 4 historischen Entwick

S9werr s 56 eine Herre

nel in mehr tommt

fr nit or X r . flikt mit der Bester 2