3 zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Prenßischen Staats-Anzeiger. * 281. tzerlin, Freitag, den 21. Novemher 1890.

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J g ein anderer. Ferner habe er erhebliche Bedenken Reform sei deshalb ein Halbes, wenn sie nicht in Zusammen⸗ r nen ben nge, gegen die Skala. Der Finanz Minister lege eine Skala vor, hang gebracht werde mit de en indirekten Steuern im Reich.

Beamten würden bis zum letzten Gros 69 ei geha die on 10 000 Me ö 3 Proz. degressiv werde, über Der gegenwärtige Zusland sei geradezu unerträglich. Die schon 10 . gusgesprochen, daß der gegen— . bei 3 Proz., verbleibe. Die Kommission von Finanzen des Reichs und der Einzelstaaten würden und hrundsatz der Steuergesetz gebung, welcher verbiete, in 1883/8 sei illerdings denselhen Weg gegangen. Thatsächlich mi . en in Unordnung gerathen, wenn die bisherige F Finanz⸗ imen des einzel 3. Censiten . einzugreifen, hätten aber die zwischen 10000 und 3060 eingeschobenen wirt hschaft weiter geführt werde. Aus dem Reich habe man ügner erziehe. Man habe gerade in der gegen! Stufen überall eine Erhöhung der Sätze erfahren. Sei es groß schwankende Ueberweisungen an die Einzelstaaten und zorlage, die die mittleren und aus den Einzelstaaten wieder gn die Kommunal verbände, und

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ie Erfahrung gemacht, de ß der gerechtfertigt, einer Steuer . der Einschätzungskom missi ge⸗ unteren Einkommen entlasten solle, di Einkommen von eine Verbindung zwischen Reich und Staat namentlich mit Einkommen a . i bi höher zu belasten als bisher? Ueber den O zrganen, die es möglich machten, eine Reform aus einem

Diesem Zustande : würde man ach der Ansicht der Guß herbeizuführen, existire nicht. Wenn man davon spreche, allerdings Luft. Nun gebe er daß die! , , n hinwegkommen, wenn i — das wünsche daß es sich hier um eine Entl astung der am meisten belasteten nicht zur richti Ei sül venigstens die große Mehrzahl seiner Partei — die Depres⸗ Schultern handele, so sei dem gegenüber auf die Thatsache sin , i hinau ijschi⸗ be und von 5 Pio anfange. Bei einem hinzuweisen, daß im Reich jetzt 400 . mehr erhoben skommission zur Seite stel In 5 igt ü Einkommen von 4000 M steige die Steuer um 9, bei einem würden, als vor zehn Jahren, und daß andererseits kaum d im Her ogthu J. , die so—lchen von 06 600 6 um 90 16 sei das eine Progr session, mehr möglich sei, eine soiche nn . herbeizuführen, h ĩ zkerung habe ich jetzt daran wie m sie vollen müsse? Er sei nicht für eine progressive da drei Viertel der Bevölkerung überhaupt keine ö , sc 46. ĩ ül ir é Einkommensteuer, das lehne er . von sich ab; aber kö direkten Steuern zahlten. Was an Entlastun übrig zkommen. Die Sel ischätzung höher ö ne man da greifen, ö das sei doch Aller Mei⸗ bleibe in Bezug auf die Kommunalfinanzen, fei nicht der Rede als man glaube. 8 ber nung, daß de genie Einkommen, welches über den reichlichen; werth. Jede Steuerreform, welche unter der Devise Entl astung

einen Grundsätzen heiße, daß von de nmen Unterhalt hinaus das m mal! zu neuer Kapitalbildung der ärmeren Klassen auftrete, könne keinen Eindruck machen bringen seien die von den Gn nem nem, zu liefere, zu höhe eren Prozentsatz herangezogen werden wenn man nicht zu gleicher Zeit im Reich mit einer Er⸗ denzinsen und Renten, so sei ihm das bedenk. müsse. gehn ichtig! rechts) Ohne also in den sehr he⸗ mäßigung der Leben mittel zölle Ernst mache. Eine Gegen⸗ i Kommission ver- denklichen F ö 4. progressiven Steuer zu verfalle i, müsse . für ze Belastung der unteren Bevölkerung se ein solle. Es man versuchen, ob es nicht mög ich se in werde, eine Skala durch die Zölle sei nirgends zu erblicken. Die . des ß zu konstruiren, die mit 5 Proz. bei einem höheren Pi inkt beginne. Schulgeldes liege a erbings in dieser Richtung, aber von den Die Barl herücksichtige nicht hinlänglich die Leistungs fähig! ärmeren Klassen sei auch schon früher das Schulgel d . er⸗

inzelnen. Der E itt . von. 1883 habe bei Ein- hoben worden. Nach der lex Huene seien ö. Kreisen i

e ich 1800 S im 2 fnißfall die gänzliche Befreiung letzten Jahre 471 Millionen überwiesen word bleibt das und das“. Er von der Steuer, und bei C nmen bis 10 000 M . Be⸗ man ein Pauschquantum von 10 Millionen zur e ie Einschätzung durch Orts, freiung bis zur Hälfte der 8 iuer zugelassen. 3634 zegen⸗ theilung an Gutsbesitzer und Gemeinden hingel ben Entwurf wolle die Berücksichtigung der Le . gs⸗ das Parlament eine Nachweisung darüber erhalte. n

d keit nur bei Einkommen inter 6000 M66, und . da liegenden drei Gesetzentwürfe wi rden eine ganz mm nent rügen 1 immer nur um zwei Stufen. Man müsse ein weiteres Herz kraft gehabt haben, wenn zugleich eine Ermäßigung imission eingereicht würden. Hier finger sein i en Krankheit, durch größere Kinderzahl u. dergl. mittelzölle in Aussicht , worden

Wenn man die Steuerfestf bung de reis Bedrängten haben. Andererseits müsse das fundirte Ein⸗ Sozialpolitik, über die nun schor 4 gesprochen w herangezogen wer den; es könne sich nur um den keinen richtigen Hintergrund, wenn neben ihr

wie das zu geschehen habe. Man unterscheide mittelvertheuerung bestehe, wie . kein zivilisirtes Ee

ten Kapital Grund n⸗, Gewerbe oder (Widerspruch.) Auch in den mittleren Kreisen der Be

Der Ger verb entwurf k nun würden die Vorlagen besser aufge nommen sein,

terschied nach dem 2 rags⸗ triebs oder Mehrleistung eine wirkliche alm stung der Arbeite aber die Schuldenzinse ch ö überstände.

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e Da eine Minderung der L cher nsmitte nothwendiger werde, dürfe man am Wernigste quellen verstopfen, die Ersatz bieten könnten. des ,, Jahres sei erst heute vom kundgegeben worden; in Zukunft aber

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Ausr steuerung sinden chlag, daß für icht. Se mmen unter 3000 Me 50 Mie in gesetzen nicht 1 verden solllen Ein glücklicher Gedanke Minister-Präsident . : rirung, der Durd sch hnit lte iff von 2,40 9 für Gesetzgebung sei die Liebe z m at aud . zu sördern Väahlr chts der unterste en tufen Dagegen zu bewirken, daß Jeder sich im Baterlande heimisch sühle e mit Herz und Kopf Daran theilnehme, die —35n ecke des Sta nenommen wer ; weil a2 ka 9. ich zu fördern. Seine Partei werde sich aber der Verpflich zung 18 Einkommen sestz lle n Bezug nicht entziehen können, zu prüfen, inwieweit die Vorlagen der Staatsregierung geeignet seien, diese Liehe zum Vaterlande zu bestärken Und dieses Sichheimischfühlen herbeizuführen Das Bedürfniß nach der Steuerreform sei vorzugsweise durch die Vorgänge im Reich stark geworden. Man fühle die Ver. pflichtung, endlich einen Ausgleich zu sinden n n, ; schwächeren Schultern durch das Reich.

daß diese st

was man machen könne

Boden des Volks erreicht die gleichung den

habe den Vorzug, daß habe er mel ch 9 gegen Einzelhestimmungen Gr

ngeluhrt wu also nicht von A r. solche rscheidung lie ktisches Bedenke 8 der Einz ; id . deiß ungen seiner Steuer⸗ freue fich, d aß die Regierung mit so dankenswerther Offenheit enerrungs durch die Landesvertretung gebilligt persönliche Einkomme möchte er sagen wie es der kraft zur Steuer herangezogen werden könne. Sie sei deshalb die, Vorlag ils den ersten Theil eines umfassenden ie T rationspflicht. Man sehe, wie in ganzen blanes bri . Haus damit vor die Frage stelle, ob na mentlich in den Industriebezirken, thatsächlich es diesem Ple zeitreten wolle oder nicht. Ebenso offen . an Stelle des Gesetzes getreten sei, wie statt komme er mit seinen Bedenken. Es könne ihm nicht gefallen, ten können, nter, zes gesetzlich ges Steuersatzes von 3 Proz. M½ bis 155, daß der sogenannte Aufwandeparagig iph als gesetzgeberischer inkommen . 0 MSV ja 19 des wirk . . into zmmens wirklich besteuert werde Grund satz sixirt werden solle; der Sinn der Vorschrist, die ja ein fundirtes Einkommen! Schluß in der Zweiten Beilage.) ein Motiv für die Einschätzung sein könne, werde in dieser Belastung der

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