unentbehrlich. Wolle man der Fiskalität die Spitze abbrechen, J sprungs in Verbindung zu setzen. (Heiterkei ini . . ? eiter keit.) Der Minister⸗ ; ; e ichtigen: ; ; ; s ,, aue eden Stuss pflicht n; penn einem 26 Millionen erlassen, jetzt sollen nach der Regierungsvorlage noch sleuern nach der ersten Veranlagung der Einkommensteuer unter Mit⸗ Herrn Nachbarn — zu: das Ausgabebewilligungsrecht ist nicht viel unserer Verfassung werden, wenn Mehr-

wolle man das Prinzip der gerechten Veranlagung, so müsse Präsident habe hervorgehoben, die Regi l ĩ f ü ĩ ü sinan ziehe IFnteresse Lon vornherein bel tmnehh h Ehoben gierung glauhe sich auch solcken Werk gegenüber nun wieder das ate, schon früher hier von mi 6 e f ꝰrsten nter? J , , ,,, ,, r gs, ee e n Cie gm. inr Finanz⸗Minister selbst e fü ĩ i⸗ chkei n. ; . it un n⸗ gen , e. e, n,. ; h Istire ih dagegen (Leb. ö ier im Hause allerdingZs auch eine verstärkte Nei be⸗ = ebãude ; 9 aer ; , nn , nn,, n , m , . sozialbe mokratischer. Selte hintanzuhalten. öfter wefall Vteine Herren, ich werde der Kommisfion Lam ben nun 3 an. wenn es finanziell durchführbar ist, den Ene s n er , n , n,, r, dn, aher gerade die 5§. 84 und g5 schließen ja das aus. Meine Herren, diese

ĩ sm die schwanken ̃ ĩ = stäti ĩ 1 ff ie gänzli ̃ ; . chu . sirung gesprochen, als er kie schwankenden Eisenbahneinnah⸗ Das bestätige feine (des Redners) Auffassung für bie kritischen sir . ö. Wahren noch etwas mehr . . . dhe e zu erleichtein Kann, daß die Auzgaben nicht im Betrags gra hstn sind, daß man ; ; ö wenn in Bravo! rechts und bei den Nationalliberalen) und ich werde mich Wesentliches zur Vermehrung der Staatsausgaben braucht,“ dann Para ĩ ̃ ĩ h abe ö graphen haben gerade diesen Zweck, die Sorge, daß eine unnöthige

men hervorgehoben habe. Gerade diesem beweglichen Faktor Wochen des Uebergangs, Das Arfenal! der Gesetzgeb ĩ ü im Interesse der Steuerzahler der andere bewegli in der T ᷣ . tzgehung sei nit die Gebank n viel schaͤ wvortret : ̃ zali ᷣ 96 . ; , , , ö,, n eee b, , , , , ,, , F Minis ie Quotisirung nicht vorgeschlagen, weil äsid n die r kö 3 er. Grund. und Gebäudesteuer vermeiden kann. Meine Herren ich hab n e n, V unge Zeit 8, . f ; 4 tlas Tempo der Ausführung der das weiter keine Wirkung haben würde als me 1 uldentilgung = Finanz-Minister habe die Q h 89 gen, weil Präsidenten an die Sozialdemokratie mehr dialektisch geschickt h ö . , . be be, e n keine bestimmten Persprechungen zur Zeit machen, weß auch nicht Grundgedanken des ganzen Reformplanetz befchl ; ti ü t st pier nicht durchzukommen geal ᷣ . le m , geschickt hier, eine Tabelle in der Hand, welche ich doch bei dieser Gel. enheit . S Ministeri Gache n . ; h ganzen MRefermplanes beschleunigt, sondern weil diese Sorge zu beseitigen. Wenn ausdrücklich in dem Gesetz steht, , n, , ,, ie e, w eee e, m,, ,,, ,,,, e ke , ,, , , ,, , ,

die Regierung die Quotisirung, so sei deren Annahme bei der habe. In neuerer Zeit bringe man allerdings haäͤuftg ir hältniß von Off d t j ; ; ; rgen ) en und Westen solche Behauptun d. ; - D, . . 1 ; g fi izgend . hauptungen sin Staatzregierung bertritt. (Sehr richtig! rechtz und bei den Natsonal— Bei dieser Gelegenheit will ich nun auf den Haupteinwand, steuern, wenn sogar, Falls darüber keine Ginigung zu Stande kommt, eine Reduktion der von Hrn. Richter so sehr vertretenen Einkommen

jetzigen Zusammensetzung dieses Hauses und des Herrenhauses eine Frage mit der Sozialdemokratie in Verk Fen In den sieben östlichen Provinzens k ᷣ Stãd ; n ,. . . ebensg sicher, wie 1360 die des Portemonnaiegesetzes, das doch die evängelischen Hein ßen von dem ,,, den Kopf der me,. ö ge e,, ws ne en 231! H Sr ö. w . za unit Knien en Gänenlder un lbei ben der Or, e egölaͤe das Prinziz der Juglisttng enthalte und nur sg schwer zu trhalten wollen, begruͤn deten fle igen bas feen fine bo bi, Ich bitte zich te, iche ieh f, Gesammt. , verde ige rn . . kuntt dem Slagz ger, Fgtötehiernsg getenßelg6 kal, r inen, feuer stettfinden soll, s 6st dech wohl alle Garant segeben, daß handhaben sei, ve ni . 1 3 non 6000 6 Halt Sozialdemokratié beffer bekämpfen könnten. Wenn Kirchen⸗ J j Osten ö, . festzuhalten. In den westlichen nir e nach dieser Richtung hin unterslüthen Karl he ö e nr , ,. ö. ö. 63 f ö ö ö . . ö . ft 3 . er e neee . Fach In etz äh uten neee ötetnng auth gen dartten van der! Siagatslasff. ert werden n, Stadien von rgenöche dagegen, kommen I8 auf en Kopf, in den Hä'ine Perren, aber fiche Entlastungen, wie ch! zi beseichnet inn, kläre cet Gd kr nnn ger, Felt, nerds t Beiterke lc, abe; mar nur, ber dem Kis, , e, . , , . ᷣ ! ; otir Brundsteuer, von der Gebäud 212 ; a . nz wie aer bezeichnet Fitig vorzunehmen, aber es hätten doch die Grundlinien in boller Richter gemacht wurde, in diefem Falle vollständig begründet. Ich das Ausgabebewilligungsrecht gesträubt. Die Regierung hätte werde es auch mit der Bekäm . ädten von der Grun von der Gebäudesteuer 212, zu⸗ bedeuten doch nicht Nichts; 26 Milli 4. Millionen; ᷣ ᷣ ü ů . öge ĩ ü ⸗— . . ;. . pfung der Sozial- sammen 256 pf. Mejn. Herren, in ber St ihrn mn, ö n habe, bedeute icht; Millionen, illienen; in Klarheit uns mitgetheilt werden müssen, ehe wir Uns auf solche Sache, hätte wohl sehen m wenn wir diese Klausel nicht aufgenommen damals vollen Frieden haben können, wäre sie mit der demokratie begründet. (Sehr richtig! rech ) di j 3 f ten, in den Städten im Osten kommen der Gewerbestener 1500 66 die Steuergrenze, daz will sagen: Gi ine der ö inlaff 66a , si q als rieder en dem . l . rechts.). Auch die drei. also auf ben Kopf bor herz ng 0h x er . ꝛ Rif Tas will agen; Ein auf eine Vermehrung der Einnahmen der Staatssteuern, einlgffen. Nun zätten, wo dann der ganze Steuerplan! geblieben wäre in ben Au en zweijährigen . , inyerstanden gewesen (Lachen jährige Dienstzeit werde mit der Sozialdemokratie vertheidigt, ganzen Westen. Ich url Ihnen 1c . . , J ö , ann. , . , Jin, , . , . 1 ö 9. K 3. zechs), die cgohng, Finfluß s auf. die Erfolge bes 3 fiche chen ent dent denen sgöialdemohratischen Feuer jeder Herten nä htthde der Burch änitt in der ganzen Mao rcerelven l' , ne Gig nn ung ,, , Krieges, gewesen sei, denn alle Soldaten, die „damals sein besonderes Töpfchen zu wärmen. Aber Mein besonderer mmen an. Grund, und Gö⸗bindeflener auäf ben Kop Kren, Stãdten * . ceny wenn er nur 13 = 26 e r ahl ur ö . Hand, fon farmniegen wide, Megterial geen, uicht für eine günstize fon. mir nicht bewußt. ein solches gethan zu haben; wenn, so widerrufe ich ts. im Kriege, gewesen, hätten nicht länger als zwei Jahre Zusammenhang die ser Gesetze mit der Sozialdemokratie sei 2, beträst, würde die Stadt. Berlin be che st ehen ERanet, schen etwas sehh Grhebßlte3 Kehr . . . ö ö. Rienunsnstig- Krit, and (s wäre nicht kiug, wenn ich nach Meine Herren; der Sieuersatz in der Einkommensteuer bleibt der- geh len. eb. ge. Di seele Frage der Neorganisation cht vorhanden. Man solle ja Mule Gefahr moglich k rer ger , nne den Kopf der Bevzlkerung allein 535 Pf. bekommen . . daß der Handwerkerstand dem Hrn. Abg. Richter e , n, n, ö . 3 . ig ger — die Regierung ö. am, den . 3 ö habe mit der Frage der Dienstzeit zufammengehangen. . ̃ ̃ . , wenn die Refor HGewerbesteuer i zeife , ̃ , m m ,,,, mee, me, gn der Kriegs-Minister Graf Roon ö fahrn ö ö e,, ga n, . est ö. ich auf das Land. Auf dem platten . an,, . 56 ,, . ö rin f! bin. . hin . , , ver⸗ . 9 wird die Regierung prüfen und erwägen, 36 — 82 ö ö dan . ö f L . . ervorrufen nde beträgt in n e, en, ,, w. Meir . ; . dert we üssen im Verhältniß zu den sonals ⸗ ir ; . Sie di Das politische Wahlrecht werde nicht durch die Herab⸗ als Frieden, Unzufriedenheit gerade in den ö Klassen, 192 pf lg iu eff 1 J i rndstenft Großbetriebe , n, . und hat gewissermaßen so durchsehen lassen, wenig bin ich geneigt, denselben ö ah 1 . ge fn 1 ner d r . zh . ; 3 setzung des singirten Ste uersatzes auf. 240 bh, sjondern die den Kern des Volks bilden müßten für die Auf⸗ hichen und neuen Provinzen kommen an Grundsteuer gif . . ö n nn . . ö eine b onders feind ell ge Tendenz vertretzn zu wollen. (Sehr wahr h doch kommen Mehreinnahmen, ist das nun Bluten des Steuerpflichtigen? durch die here szung „Des Tarifs für die. Klassenfteuer⸗ rechterhaltung der Ordnung. SHustimmung links) Der Lande auf den Kopf 333 Pf.. Gebäudestener r ink Senn?! 2 ,, ber hier fn ö . tine Art Soßial. in bebt n weit ich alauhe, die Herren rebts werden mit Meins Herten. waz fenen dä nn. daß endlich da geleistet wird, pflichtigen vermindert. Jetzt würden bei der Einschätzung der Minister-Präsident habe damit geschlossen, daß diese i der ganzen Monarchie 236 Pf. Der Durchschnitt also ist hier mn polili , er , liegt darin beipflichten — wenn man unter alJ en Umständen jede Ver- wo gelelstet werden kan, wo auch in der Vergangenheit hätte gelein ek Wwhler indie lltheiltwgen die zwölf Mwongtz in Hiechuung, *esete aubhlechen de Grrechtiskl! weck h e Verhäl ß zu dens an en Lende in ken wstllcem un' mn ep l e , gestellt, während der Staat nur neun Monate Steuern er? dag Haun sähen hen ati eite cum Zweck hätten. Wolle zin en r Crgéh rn n dn. meine Herren, diefer Barchschann ,,, Lehn d, wrtehnh die srotteirifs. Pbeilen zit, Lud, nen men ö nden wesentliche die Frags, stelle ig an, jeden; erkennt er an, daß die heutige Cin. halte. Nan sollte auch für den Landtag das Reichs wahlrecht ,,,, J meg 5 ö h . . zusam men aus Grund, und Geb eudest der? ö 6 0 ,, V . , 8 . w . 9 , Kinführen. (Lachen rechts) Wer dagegen fei, fei ein Gegne linke) Wa . n Reie mäßigen. (Sehr richtig! dente ebäudesteuer? Gebäudesteuer bedeutet eine periodisch anvoll garnicht weifel haft, das deutsche Bi . erbanden aus dem Umstande hernimmt, daß da die Schulden nicht mag hervortreten und seinen Satz bewelsen. Wenn er aber dies an⸗ jren, (e gie * i gner ; en die 41 Millionen Erlaß, S6 pbo wachsend? Sede! ,, . , . Antwort g wei el haft eutsche Bürgerthum ist gerecht abgezogen werden. Wenn Sie in einen Kommune eine neue Chaussee erkennt, so frage ich welter, legt d e Ungleichheit d = des, Reichstags, (Cachen recht) Man möge es ihm offen Ponqt für den Gewerbetreibenden, gegenüber den i hi kid wie Al. wirs. ren in . . ö H . „eletdeernhnen isie, ic an anlegen Löten ban, s Tchöten Säene Werth des verschuldeten und nicht ö. ghiagung s, ö . Art der d bene . . . sagen, s würde ihm lieb gewesen sein, hätte man es schon Steuern wehr lin Reich sagen? Man spreche von der großen die in ihrem Ertrage überhaupt nicht ht in iir Höss itt Steuer, ö, , e Aug. Ves andsehntmazt stthen, wa s. denn voischläigt, Meine Herzen . Jö den . e igt . besonderes Wohlthat für die armen Leute. Wenn für jedes Kind Hoh st. . Ich werde in. der Komimisston nach ehh deu ef eil dar⸗ , e re e rd, er n e s r iw fü ühen r ö. . . . t ö 1 Allen zu Gute ommt, gan deutlich habe ich Hrn. Richter noch nicht berstanden, b * Wahltech für Lan dig, un be ichs tag ecbe Kein lone, . k ö e, , e n, ne,, n, Ganen ber sierufse rte, fen. in höherzn, lem der, Ei kommenstens chg geen (in? zugleih dein, Grund und Boden und den, gewerblichen Anlagen wirklich die Deklaration für einen Fortschritt hält. Er hat so Lachen rechts. Zwischenrufe) Wan ? . . gesetzt werden dürften, so mache das für Wir . ; 63 . ber srüht gehalten. gerechtere Veranlagung sind. (Sehr richtig) Zu mir selbst find nicht eine Werthsteigerung zuführt; selbst wenn Sie? in ei ĩ ĩ . ich i ider . ö. . a ö 1 (. ö . . 9 6. . . ö 6nd ö. n , 16 , . k , in ö ö. Grieger, 6 * das auf dem Mr ö lierte ö dir e n r,, . . , e, . nh, . n, h cb 3. . Das sei Sgleichende erechtigkeit! Man und Gebäudeft— , , . zrund⸗ iesem S die höchste intommenstenerpflichtigen und Bodens ein. Die Nachtheile, die dem Staate aus dem Nicht what so viele Bedenk b s s sichenrn und erweitern, als wenn es sich um neue Steuern möge damit die Getreidezölle vergleichen (aha! rechts), wodurch ö Im k schon aus den Zablen herd J gehören, . . ved 1 in dem Bestreben, endlich abziehen der Schulden erwachsen, , ö ik k 39 . . ; n 3 ervor⸗ . Gerechtigkeit au lelem Gebiete herbeizuführen. (Bravo der Kommunen mehr zurück. Daher sage ich, die Personalsteuer — ich glaube, die Erfahrung wird es bestätigen — daß, während man heute nach der ganzen Art unserer Veranlagung dem zu gering Ein=

handele? Eine Volksvertretung, die da nicht auf dem Platze d e ichti j . ö en glassensteuerpflichtigen das Brot jährlich um ümninden he 5 irgend ein E ser di sasz s . e e ; . , . ĩ indestens gehen, daß irgend ein Grund, esen Gege d , ö . 6 4 . ü .

. ö . ,,, halte und Nesolutionen fasse, die die 46 A6 vertheuert werde. Dieser Zoll gh ber 3 Ostens r e wer kö , ö. ee lt ö ug , e ,

3. . H 46. , ö. ö. den höhung der Grundrente, dem Großgrundbesitzer, ver mehr her hie denen Pfennigen in keiner Weise vorliegt. (Sehr u g ra , 4 . , ,, . . 6 kJ , ,, ,,; 9 36 süenqeismun, Hie Hetlaration lehne er produzire als er verzehre? Der aprei . Außerdem die Berechnung nach der Kopfzahl, und' See win we, . . , n n, ö wenn er lediglich chnnieg. . das Gesetz forderte ihn nicht auf ju nicht ab, sei aber nicht für diefelbe in jeder Gestalt. In der 6 163 n ere h h , die Höhe bier doch nur zu Grun bn egi weer ,,, e n n, J. . , h ö. . ö. . . und keine Das ist eben der Zusammenhang der Kommunalsteuern und der reden, und eine freiwillige Vertretung der Staatsinteressen, wenn ein i , Gestalt sei sie für ihn unannehmbar. Wo die gesagt, wenn der Roggen diesen Preis ,, ö man finden können! Hr. Richter wird doch nicht verlangen. daß k ,, 1c hertz nn . ö ö. 29 . . . e, . ö ö . . ar . Selbsteinschätzung populär sei, seien die Vorstellungen davon R niehr möali 5 ö (elch Len es nicht Jemand, der einen guten tiefgründigen Kleibod , , ö ewaltie leherschuf n Andeutungen, Anigen Herren rechts gemacht sind in irgend welche erhebliche bessernde Wirkung veranlassen — sich die . , , ; . . mehr möglich, den Zoll von 5 Me aufrecht zu erhalte ß. . ; gen KRleiboden hat, nicht mehr be—⸗ unserem preußischen Staatshaushalt vom Jahre 1859/90 wegge⸗ Bezug auf die Erhebung der Ert oste in F Sach i j . s unklar. Zumeist denke man sich dieselbe ähnlich, wie wenn G helf ze, aner? n e dä aufrecht zu erhalten. Die zählen soll als Derjenige, der einen flüchtigen Sandboden beit Auf , . , 6 , ; ag 95 ge dtr. Ertragesteuern nur in Form von Zu. Sache ganz anders gestalten wird, wenn jedermann urch das Gefetz . 6 ; . Hrundbesitzer hätten vom Zoll setzt einen Vortheil, d 3. ,,. 5 . igen Sandpoden hesitzt. Also sprochen. Nun, meine Herren, ich habe zwei einfache Gedanken aus, schlagssteuern zur Einkommensteuer unter Berücksichtigung der Schuld halt ird, die Wahrheit zu s ü ĩ f einem im Civilprozeß ein Eid zugeschoben werde, man lege ihr hi 4 ö ttherl, der weit ziese ns Ntechnung nash der Kopfjähl ist üheraupt nicht richtig, — esprochen und weiter gar keine Dialektik be e he ͤ ̃ . chttsung der Schulden gugehalten wird, die Wahrheit zu sagen, auf Bürgerpflicht und auf : de, h inausgehe über das, was man ihnen habe zuwend ⸗ sie giebt kein wirkliches Bind Überhaupt nic ichtig, — gesprochen un gar keine Vialcktik benutzt. Ich habe gesagt: nicht einverstanden erklären können, und wenn die Herren in dat Bürgereid gewissermaßen, wie man in den alten Sladten sagte, auß eine maßgebende Vebeutung bei. Nach der Vorlage gleiche st ausge is, 8 n z h zuwenden wollen, eg ein wirkliches Bild von der thatsächlichen Leistungsfähigkeit. dieser Ueberschuß, allein betrachtet, muß zu dem Glauben verkeite Detail eingebe ; ö z ; 6 wie mar sagte, a

r . y, m. X hleiche sie weil jetzt der Rubelcours höher sei als 9 rausaesehn Wo auch j:mand wohnt, za mn , tun t ; l muß, zu dem Glauben verleiten, ctail eingehen, so werden sie selber finden, daß es unaͤugführbar ist, die Frage; was hast du für ein Einkommen? — scellbst zu antworten. aber der ersten Vernehmung eines Angeklagten, nur mit dem . sei und weil ö . . J er soll zu 39 kee h e, m,, 3 Osten, ls. wein der Fescnumt e etrag, der direkten Steuern in Preußen zu es würde dadurch auch einer richtigen Reform der Komm unalsteuern. Lügch und Betrügen, das traue ich der großen Mehrzahl unfrer Uinterschiede, daß ein Ängeklagter nicht gegen sich aueh t sagen Knee sehein g e ö. . 1 . Ern ; . en. fahlotein einer wirklichen Leistungs⸗ . . seiz . . für sich betrachtet werden, sonderg seine ein Riegel vorgeschoben werden. Steuerpflichtigen nun und nimmermehr zu. Wenn ich ihnen aber brauche hier sei man verpflichtet, gegen sich auszusagen. (Heiher— und weil die höheren Preise trotzt bie . . Ich gehe nun auf die eigentlichen Vorwürfe, welche der Hr. Aba H. . kt la rl; ö. J . u , e leit Das sächsische Steuergesetz sage aus drücklich, daß wenn sich hielt Ander ersei ⸗ än dez ne guten Ernte Richfern Kat nner len gemacht hat, ein. Er faͤgt: Der Plan nnthe säähn Eitfetet hene gst kun gut, Schulzentitgeng große Vrdenken gegen die üehermeisug, der Grund- und Cibäädze, zu welt gegangen ich wicberhoi. es, — wenn man nun die sen Jemand deklarirt habe, von jedem lieferen Eindringen in eine ro ff, ie . h man . ungünstige charakterifire sich durch zwei Binge: einmal soll der , n , J u ö iert 1 Det r r en, , erte ö 36 ö ö. 3. un if. ,, 9 ue ng J me ren, w.. ö. . ; . J e artoffelernte,. den einen ann überlaste. jeden Fall mehr bluren. Me , ,,, aß Ie 2 durchse Betrag der Schulden⸗ anzes Gedante, wenn ich so sagen darf, der Kommunalistrung der Er⸗ Das große Feld des Irrthums und der falschen Auffaffung wollen Prüfung der Deklaration Abstand genommen werde. (Hört! hört! Früher sei es ein geflügeltes Wort gewesen, wir seien dem ö. , Herren. ö 6 ö Ullgung noch nicht mal 15 o beträgt ahne zuwachsende Zinsen, und tragsstenern zuerst ausgegangen ist von Vertretern des volkzwirth. Sie so ganz außer Befracht laffen? Die denn,, 2 ganz

; und mit noch Pt. Richter hat darauf nicht geantwortet. Diese Zahlen, die keine schaftlichen Vereins, von Perren, die in ihrer gesammten Auffassung absichtlich und bewußt die Unwahrheit sagen; aber eine febr große

; . . ö ö Dialektik sind, — über Zahlen läßt sich U . 1 * u,, ,, gerade, Herrn Richter sehr nahe Anzahl wird falfch rechnen, und wenn die Kommission nun mit ihnen

anderer Vorschlag existire in anderen Staaten nicht; da sage langt j f h 1. ö sti . 3 ö. , ,. e knd ich frage das Haus, o ehen. Ich weiß nicht, was sich in dieser Zwischenzeit verändert in Verbind tritt, w sie sie aufmerks .

3 l ; hl age igten die Oeffnung der Grenz 3 Nis h Ü stimme ihm darin durchaus bei. Wenn nun mit 5 ö. m , m, ö. . . ; . enzehßl verandert in Verbindung tritt, wenn sie sie aufmerksam macht auf ihre Irr- . Warum oll , , hier nicht vorangehen 3 (Heiter . . J ö. . . lerer ge ar ich e gt it. ie Gern. n e , n, n, ne ige tif h , n f Betrag zu hoch ist . . wanne n tißt ie ärrst Rahn dien gil Hoischen sn . ** n n / keit) Der Finanz⸗-Minister sei bis ins Mittelalter hinab⸗ jahr eins Cr; . n, n ruh nach Maßgabe der Mehrerträgnisse, die hier aufkommen in der 86 . fe n. ö ö , , ist. heben. ; . K ‚ im vollen Einverständniß mit den Steuerpflichtigen selber, — da kann gestiegen und sogar his zu ben alten Römern. (hrt r e. m, , der Crteeldet lle htretzn Berke, in, er, nn, nen, ,,,, nn ln lnnn enn n e. . , e . Kolle man aug wen Wanken ö ; wen ger, als es s h dabei nur um eine Ermäßigung an mit dem Vordersatz?⸗ t c . od tamm des Hrn. ichter? Er sagt: eure Reform der direkten Selbst wenn die Finanzlage es gestattete, würde ich dem Vorschlage entbehren. ⸗ .

e pie Elo komme einem Theil der Grenze handle und dieselbe nicht den Hr. Richter hat dann weiter die Sache so dargestellt, als wenn Her belagt sa herhaupt gar gichts, das sind klägliche paar nicht beitreten. Wohl allerdings könnte man, wenn man tabuja rasa Wir sind Alle Menschen, und so optimistisch man auch denkt über en ‚ ; Pfennige, ein paar Mark, die an Entlastung geboten werden, das hätte, eine Gewerbesteuer konstruiren, die mehr als die jetzige geeignet den Menschen im Allgemeinen, so muß man dennoch zugeben, daß

man zu einer Musterkarte von Steuerschrauben, bie nur mit K ; 5 ichis. f , r . . Lonsumenten, sondern nur den österreichisch⸗ ungarischen Pro- die Ueberweisung der Grund⸗ und Gebäudesteuer eine einseitine Ba Herend 2 . ö J ; ö 6 r 4. ü rnberger Folterkammer zu vergleichen sei, vor welcher duzenten zu Gute komme. Sei die . . günstigung der Grund und Gebaude beiße e Klcssen a,. Be Hej en liche der Sache liegt in den indirekten Steuern. Nun knüpfe ist, demnächst zu einer ausschließlichen Kommunalsteuer zu werden. auch wirklich Böswillige vorhanden bleiben. (Heiterkeit) Und wenn jedem Steuerzahler angst und bange werde. Bezüglich der lich entschl zukehre je una ß = e,, Meine Herren, wenn die Gesammteinnabme . ⸗‚ ich daran die weitere Frage. Hr. Richter, einer der genauesten Kenner Sie aber ganz aufzuheben, auch für die Kommunen eine solche Heran. man das übersehen wollte, so wäre man ein Idealist, welcher nicht Her an la . . . hm ents en, umzukehren, die Kornzölle zu beseitigen n, wenn die Gesammteinnahmen der Kommunen dez Staatẽhaus haltg Ctats, hat Jal n n, , . n , n . l ö. * 3 w llijt, Veranlagung kommissionen habe der General⸗Steuer⸗Direktor und die Grenze unter sanitätspolizeilicher K a welche heute theilweise durch Grund und Gebäudesteuer, theilweise „Slaatehaughalte Etattz, hat Jahr aus Jahr ein Gelegenheit, hier in ziehung des Gewerbes unmöglich zu machen, wäre ganz verkehrt. an der praktischen Gesetzgebung sich betheiligen sollte. Gegen den immer um die Sache herumgesprochen. Es komme auf die Er. Vieh zu öffnen . . , Konttole für as durch Cinkommenffeuer gedeckt werden, so kommt dag , Pre nunthige Auögabtn zu bekämpfen, zu agen: Hier ib Gr. Unsete, Fewerbestener soll. heute nach dem Grtrage treffen. Ven öswilligen müäsfen wwst auch Miltes Eater erst recht Mittel baben nennunß von Mitgliedern diefer Kömmisstonen an. gier lies 3 ,. e seine artei sehr gein mit sich sprechen sten er pflichtigen anch eu Gute. T en, h , sparung; nothig und möglich an Beamtengehalt, an Meliorgtionen, einer Seite ist schon angedeutet, man würde den Versuch machen, sie Benn, wenn der Glaube wieder wach wird: die Ehrlichen haben zu der PI h iege lassen. So lange aber die jetzige Zoll⸗ und Wirthschafts politik 6 (. 3 . denn über an der Schule u. s. w. Er hätte die volle Gelegenheit, unz darüber lediglich nach dem Anklage und Betriebskapital zu er heben. Wi ahlen, und die Unehrlichen gehen lee 8 dann ist ustand zer Plan vor, ein großes geschultes Beamtenheer als Steuer⸗ frecht erhalte , ⸗ , . haupt richtig, daß man den Frund, und Gebäudebesitzer in Gegensatz . zu belehren, wie kann 1 . . e , n, , , i 6. r zahlen, un Hen gehen leer aus. — dann ist der Zustand siskal zu erziehen, Beantte, die als Delegirte he iste auftecht erhalten werde, in. Wahrheit eine Vertheuerungs- Feingt zu bem Ginkommen steuerpflichtigen? Sind das nicht in der Lernen mie tankwer preußisch. Etat in der Ausgabe wesentlich haben aer eine Menge fehr einträglicher Betriebe, wo auch der Be, noch schlimmer als vorher. (Sehr richtig!) n n, ziehen, , . als De egirt herumreisten und politik, sei es ihr ganz unmöglich, mit einem neuen Steuer— Regel dieselben Menschen? (Sehr ut h Haben . ver gindert werden. Ich werde mich freuen, wenn er daz wenigstenz trieb selbst, das Geschäft, das Unternehmen einen selbständigen Werth Ich bitte Sie daher dringend, bei der weiteren Berathung diese ö. . ammissionen eingesetzt würden. Wenn diese Beamten gesetz diese Politik fortzuführen, und auch nur ein Zwanzig⸗ und Gebäudebesitzer auch Einkommenstener zu zahlen Wie ren ,. cut, denn in pieser, Beziehung wird er meine Bundes. hat, wo. cg vererbt werden kann auf dis Nachlommen als in selbst! Gestchtepunfte festzuhalten und, wenn Sie dabon Durchdrungen sind, r eder Schult g des General-Steuer Direktors in den Ein— markstück mehr zu bewilligen, weil sie sich mit verantwortlich man also solchs fänftlichtn Geer ar schaffenñ ung bar aus ati keen unn tze Ausgaben zu vermeiden, in vollem Iäaße Ffläudiges Werihobfett, wo aber seht geringe nlagätapitel ift Kern daß sie an sich richtig sind, auch entschloffen die Konfequen daraus Ccätzungskommissionen aufträten, wie der General-Steuer— machen würde fur eine Politik die sie für ve 3 li l . gegen die ganze Steuerreform herleilen wollen? Meine . 6. haben. Neine Herren, wenn nun die Ausgaben nicht wesentlich ver! ich Ihnen die Beispiele nennte, — so würden Sie mir in vollem zu ziehen; Sie werden dadurch dem Volk. und den Steuerpflichtigen Direktor in diesem Hause, was für eine Stimmung würde für das Volk und das an, . ak n ö . ich halte kann nun gti nand n chr erf fene len geen , gegner isck⸗ spref⸗ r e e lfn können, wo bleiben wir dann, wenn wir nicht die Maße beistimmen, daß es sehr verkehrt ware, gerade solche Betriebe selbst eine Wohlthat erweisen. . dann in diese Kommissionen kommen, zumal diese Beamten . . ö eifall links.) von Tag zu Tag bis zum Bekanntwerden der Sten e e en . ein, meg hellen erhalten Vermindern wir die Einnahmequellen im pollstandig frei zu lassen und andere Betriebe zu besteuern, die hohe Meine Herren, ich habe mich gewundert, daß Hr. Richter es sich darin nicht, wie hier der General⸗Steuer-Direktor die be⸗ Finanz. Minister Lr. Miquel: bestritten hat — daß die Staatsregierung hier kin arb f 6. hee f, ö. die Matrilularumlagen, so wäre ja die nath; , . , haben müssen, aber keineswegs im Ver gestaftet bat — denn er konnte doch wohl denken, daß ich den innern J ö ö 2 2 ) 254 . 9 . ö . ) — e J 5 6 D 2 . Saß 1 z her s⸗. = 23 k 6 all E 1 1 scheidene Nolle des Regierungskommissars spielten, sondern wie kö , . teuere for mplan klarsten Weise, gesichert durch geletzlich Vorschriften, auf Mehr⸗ lber bie be en ö . , nr . ö. n en , einmal es ist das ja ö. k 36 * ie. st S* 7 J . ier e in gutes en würde, de ar i innahme Hunste r S 6 dee . w , n. teue e e ; . 36 r 8 e Ruin der Gemeinden führen Si d Einmme hätten Ger ade das Mon ent der Selbst⸗ ö * be n nter e, 6 . . ö , . k — 1 gerecht veranlagt sind. Ganz ungleichmäßig veranlagte eigentlich nur Zuluft mu ik, aber Hr. Richter hat mich , würde. Während wir bam def e tig sen, 9 8 —— erwaltung, des Chrenamts miüfe bei der Deklaration gewahrt diese lieber zeugung! ver taet,! sich in mir, alt ich, meiner Pflicht ent! Klaufeln noch mehr sichern, so ist uns daz lich, denn ĩc 5. , keuern iu erhöhen, darauf Prozente zu schlagen, dadurch verdoppelt darauf ju kommen der Frage prakrisch näher getreten wird, auch die Erträgniffe aus dem Mehraufkommen zuzuwenden, wird und bier werden. Mir Hula ssang der Theilnahme von Regierungsbeamten sprechend, Rath und Beistand Überall zu holen, jeden Tag den ganzen pur eine Stärkung des gefammten Program md der k . nn nner echtig ten Schs richt e bolln Worbsdatz;. . die Geheerbesteuet det Ch, Kethltern (ithlzhnnnälstzuer sösetréken: das ist der Run der Gemeinden. Bent , m. n den Bezirke aus schüssen und Provinzialausschüssen habe nur Sommer hindurch, wo ich hier bemüht war, die Steuerreformgesetze Also damit kann? man nicht mehr kommen, mit der , . e n, habe ich won früher, mal des Sötz aufgesprschen, Ku mqchenz, dann wörde die Sache ein ander ze rf ht haben. enn diesen Saß begründet? Indem er sagt: der Stagt. beschränkt ür das Herrenhaus das Abgeordnetenhaus gezwungen. Ganz auszuarbeiten, mnrgens beim Frühstück die Freisinnige Zeitung“ lat, mit dem Mehranschrauben der Stenerschraube K . ö 6 hier allerdings nicht um eine augenblickliche Vermehrung dann würde man nicht mehr den einzelnen Gewerbetreibenden, sondern die Gemeinden in der vollen Heranziehung der Klaffensteuer von 183 entschieden fei er gegen den Landtath als Vorsitzenden der denn einigen Einfluß auf die „Freisinnige Zeitung“ konnte ich doch mehr! Jetzt stellt man die Sache fo Dar, als n . . . . n nen des Staats handelt, wohl aber um eine Konsolidation nur die einzelnen Gewerbeanlagen besteuern. Denn was ich vor- der untersten, wenigst bemittelten Klassen. Dieses Verbrechens baben Küinschätzngskommisss sn. Der Jandrath erhalte lnimer mcht keöl den Kan ät. züichter zschreiben ünd ze ich lte alf' gr, kh ems'hstenltl fi un dien zu Gunsten einer agrarischen Politit - n grün nnefel ühertah nt, wiel Herren die Staglfisanzen bin von degzg endet gelegt feben tristir Niet üammunei in wit un wirklich hulzig gemacht; ich zeste e 8 zn, und ich lengne Befugnisse, werd schließli ächti ls ein Fürst i . sehr guten Kenner unserer Finanzen und unftres Steuerwesens zu Gunsten der grundbesitzenden Klasse überlasten wollte. Meine ö uuf stehen i lenk, äber n sölechten, Raten, finds wiel cer ,, n n, äwsttlizn Wgen win t mur, 3 dadurch der äh er Kon en berheigefübrt witz. , verde letz ich mächliger als ein Fürst in seinem kenne, so hoffte ich aus dieser Zeitung bei meinen Bemnthungen Herren, ich will aber in die er Bezie bnn n, , ene aug gleichmätig und gerecht veranlagte Steuern, als auf Steuern, die zieht denn die Arbeiter in die Städte hinein? Wer vermehrt die Meine Herren, eine Reihe von Städten bat die Heranziebang de Lande, Politische Selbständigkeit und Selbstverwaltung seien einige nützliche Rathschläge zu finden. Heiterkeit . Herren ae, n, nn, , . ö Jiehung ,, sein, obwohl ich . mit dem Gegentheil charakterisirt werden müssen. Acmenlasten? Wer vermehrt die Schullasten? Der Haugbesitzer ift untersten Stufen längst ganz aufgegeben; eine Reibe don anderen Se— . . . ö , nur in einzelnen ich ließ mich auch dadurch nicht stören, daß ich persönlich in diefer Ich bin wirklich der Meinung . kes k . Dedi e d, em saät Hr. Tter im (lnsttluß an diele 6 ö r 1 ö . 6 ö 96 Pwgrtliten r, femnsfn, bat iz: eee et ch gerte ee, un is 1 1 eingreifen, aber gerade das fürchte er. Der Landrath Zeitung bei meinen Bemühungen gewissermaßen wie ein Verbrecher Üünd wer darüber nachd— s , , . Fu ens i' aharum wir nun nicht gleich unter Beseitigung der ler lagen! Wie ist denn nun deren He eutrung heute in der That ge⸗ hier sitzen, aus Rheinland und Westfalen, felbst Steuer ,, ö ö te er. . Zeitung Bemühur wissermaß e Verb id w iachdenkt, würde das v h den — ene die Gem d mn, Gleich hnter Heseitigung Re , ̃ . , e 9 ? a , len ent Trener gebe seinen Namen her,, während er die Arbeit selbst nicht Fehandell wurde, der sich ein ganz verderbliches Werk vorgesetzt wirklich der Meinung, daß, wenn cz sich . , 6 . El Hekndesteuer zur Halfte äibermitfen,. Die ier staltet? In mer 6 ,,. . sgl wdeilel Wir beten Kiassen, if. oi in ner sol Len Genz. mache, Nichts sei mißlicher, als wenn die sormell Verant: babe. Das war der Grundton, ben äh efultcende, en He, m Steuerlast heute handelt, es daun die nothwenbige Koffer u M chile lgn Rete, ins ders ltetcrweissn an die Kreis erben die, ene dei csteuerung der Aittiensgefells haften, Hen wit Laften den sinlersten weng Femittelten glafse X wortung von Jemandem geführt werde, der bie Arbeit nicht den ganzen Sommer hindurch gefunden habe; denn ich sagte niir; ben Grünten Boden, ö cker, Biesen ober Gebände nlchu zuter ., Jahr uml n,, mn, Os, ichter mir, gargntilren, daß si. Las nächsie ang einᷓè Nonimunalbesteuerung gehen, nochmals scharf ins Auge zu sefunden wird. Aer wag ist für die Gemeinden und selbst mache. Die jetzige Stellung des Kreis⸗-Sekretärs könne nichte destoweniger werden doch hier und da von einem so gewiegten lasten als das mobile Kapital. (Lebhafter Beifall) Meine Herren . wir, wie er wen e , . betragen ,. (Hött, hört! a,, ,, rn die Kommunen die Aktiengesellschaft d di , . 8 . ) 122 2 * — j . 9 inge 111n Mino 99 Veo 3 3s5s ne ich sprech . x . ' 36 2 * ö J . ö e. eint, e e e G e ) 2 d . aW 8 . e z ese P zige Veranlagung die Autorität des Landraths nicht haben. Man möge ihm n fer e nf, , r rb en . iche / 3 un 6. Aue, (Böruß: Vas ist, ein Programm! ÜULeiber nicht mit . , . übrigen Hesellscaften aller Art nach Maßgabe . ir e r r end, ,,, — 9 2 oh av se h . 1 22 n ,, 1 d 6 1 0 e s d 5 6 916. hau * Wiede es 6 My. Den J s . 5 ; 34 . Inn g 3 e,. =. ö 8 * ) 1 5 * ß — z ? 3 8) ᷓ DR 6 inen gas ketzerischen Vorschlag in Bezug auf die geschät⸗ fiche Wider legun en, vie fi von einem Wag! zum an zern geradchn sozialen und ir b tr r nn . . . , nn er seint, daß der Rubelscour5 den Import verhindere, dann wirs Was heißt das? Schwankende Einnahmen! Hohe Einnahmen in iche Behandlung gestatten. Er halte es nicht für widersprachen (elterkeit). wie ich sienhruts ei dnnn Vlalek is , e, , ö. , in . . . . . behaupten können, daß die Einnahmen, die Ueberweifungen Zeiten, wo die Kommunallast gering ist, wo Arbeit in Hülle und richtig, wenn Liese Vorlage nunmehr auf Monate die meinige weit, weit übertrifft (Heiterkeit), noch viel mehr gefunden immobilen Kapitals, und in ben ke nl fe ll ihn, , 21 . . , ,, ., . tin nächsten Jahre schon die 35 Millionen der Fülle da ist, wo alle Steuern gut eingehen, wo die Armenlasten sehr n, die Kommissien geschickt wurde. Diese Vorlage habe; aber positive Vorschläge fehlten vollständig. Wenn dle ein = gebe ng nia gh gte nn . l nsere Steuergesetz . 9 5 rund, und Gebäudesteuer gutzmachen, worauf eg ankommt, mäßig sind, weil dies in Zeiten gewerblicher Prosperität geschicht. ger die TD e nicht nur technisch, sie' enthalte große politische Momente. gen pesitiven Vorschläge, die ich gefunden habe, sich auf die Ciß., Ec'däftel chein, ) y ö . 6 with er. 66 3. 39 anger den Stan darauf nicht er e isen, Wenn aver, die schlechtw—n Jahre kommen, wenn die Bevölkerungsöniffer ü Die Redaktion im Einzelnen sei ja Sache der Kommission, schaftssteuer bejogen und an einem Tage in dieser Zeitung der kuriofe ausgefvrochen habe: cd muß 4 , bis e Te r , fen . . Ken n elf ö Enit Rn et, die Leccputkzz hatte zen äh . . we n,, n n . rn e ,,,, ; a, . . J k Vorsck ĩ ie Erbschaftsster . ,, w , , . ö. j ; ö e ) ů ß ede er in den Städte er Krisen kommen, die Dividenden ger erden, wo 1 e 35 Millionen ü diesen bekommen aus der Grand 39. ,. . Gesehe müßte all Vevhlkerung kia fen I ben et er sttterfg lem in den Pordergrund zreten. Wir sind ,. 2uf dem Lande in J hin . r n wachsen, da sind lia allen. gering, W arenen e uff . . ö. 361 nat Wed 6 tere ssirt werdzn. Dicses Gesetz, bei weichem das ganze LKeken, jedenfall in Preußen die mmeisten Hen, näre fahl chaten . ö 2 Eihderdies segesanhten Bebenstenern, ermgh fie e nlich Auen solchen Satz, selbst aun lrbem. nde bes en bg, diel. rationeller, bee stoßen gewerkl ichen Anlagen fach‘! frirten, meinden. . U Jö sollte, müsse in zweiter Berathung vorerst — und an bem anderen Tage *tiesclbe Zeitung den Tadel aufwirft, daß steuern gänzlich a. , . . den, Grträgnifsen, Tie Obfe:n. . , sbeiterleit rechts) nichl an er kennen. sewissermaßen regelmäßigen, als Sensraluntosten des Geschäffg er, Meine Herren, Hr. Richter bat mich gefragt, innelenum entschieden werden, ehe es in die Koöunassstol: Ranke änbfäh fh er nerd Steuer narchen wossf wäbrent geschtageh alta, mu ghend., kn ierten, werft ich Ikhgen bar anlisl Harn er Le äs. od He hät, zun mefset Frede säöhe dz Gt, le sbeestzä Köhn b ens dee ficht icht Resernm. det. Tamm istzgern inet Welte te nn, gehe. In der ersten, verhältnißmäßig besten Periobe ber Fe boch naturgemaß eine gꝛeichz teck fan n f fe ngen ftr en , . ö . nn ö 1 heute an die . u Eon anerkannt, daß in der Art und Weise der Vertheilung in demselben Verhältniß dabei besser stehen, wie sie sich besser stehen, munalen Verbrauchsabgaben erblickte. Nun. diese Dae n Gesetzgebung, in den sechziger Jahren sei es so gewesen. Dann einen Tage ein rein lokaler, kommunaler Charakter dieser Steuer bei⸗ gemeinen auszugeben a,, e gener als Staa gste er 1m All⸗ . 3. e , nm und in dem Mangel der Stabilstät der Ueberwelsungen wenn sie weniger Grund und , n,, . aber definitiv, überwiesen zeitig gestellt, und wir werden uns über diese Dinge unt ; gelegt wurde, am anderen Tage das große Hreußische Gebict schon u ken Han n, nn, dh., , dere gewerblichzn Anlagen . rund läwng, zu einer desinitiven, gleichmäßigeren, wenn auch etwaß erhalten, alg durch die schwankenden Ergebnisse der landwirthschaft, iwenn wir daß Kommunalsteuergeset verbandeln, ich sage z e. E ) 16e zu überweisen, so hätte ich Ihnen, weil auf der — geringeren Ueberweisung überzugehen. Ich glaube mich zu erinnern, lichen Zölle? Aber auf alle diese Fragen werden wir erst später ganz offen, daß die ganze Stellung, die ich zu der Komm nung R*

links. Der Finanz-⸗Minister W solle ir es ni Di j z 6 s . ö ß ö J 9. eg . Süden zu liberal, jetzt könne man umgekehrt sagen, wir seien größerem Aplomb ats betont, die gast, die am schwierigsten ertragen ) Hesetz? Ein dem Süden zu agrarisch. Die füddeulschen Regierungen ver- wird, ist die Kommunallast. Er hat darin vollkommen Recht; sich sind, — hat er nicht weiter berührt von 5800 000000 Mark haben,

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hach ,, . allerdings nicht von ihm herrühre, son— Hein gen nr en nd nn fh . e ef ret ; ationalliberale r sei Gndess . h n geworden un ollte nun eine Reichssteuer sein, so konnte ich deren Sei 9 . ; ĩ ö J . — man nicht ba , , dun gol hieran viel Lernen, (Heiterkeit . . . 4 . uf. Hare en n ih mn . . . daß 6 . is schon früher in diesem Sinne ausgesprochen ö. f bat der Or. Abg. Richter Recht . einnehme, den Kommunen mehr und mebr die run Rlagen k ) ehm ) ⸗ omme. . 5 5 ; 9. 1 , ,, k n, e Qin in uf 6h zu erhöhen, un 4 , 46 zeweist ö a f Be⸗ Hewiß hat der Hr. Abg. er Recht, wenn er sagt: Derjenige ag genommen bat., zu Heiterkeit) In der r . . , .. a nicht bedenklich, denn sie sind zu durchsichtig, ein Jeder versteht sie. würbe nod 1 6 ; dürfni daß Hr. von Haene die wahren Be 1 ; ö ⸗ 1 — 24 . er nationalliberalen Presse sei die Ab ⸗ ; ,. ‚ 3 . e noch nicht genügt haben. (Sehr richtigh ͤ ürfnisse der Ko ; . . nit der die Re der Staatssteuern mit bestimmten Grundgedanken in solchen 6. . ) . ; ber bedenklich sind die auch heute wie ten Gedank ö ? j . ; 9, . . h ? mmunen genau kennt, wie jeder, der sich mit er die Reform der Staats nu hir l en olchen ö. geäußeri, daß ez eigentlich richtig fein würde, w 2 ' ,,, . , . sole , . mein. Herren, kann ein praktischer Politiker einen ; er Vommunalverwaltung , d . bi afls ; hat, . Angriff nimmt, der muß sich ein klares Bild gemacht haben; wie ngesichts dieser großen Gesetz? Pas Atgebrkngtenhaus sfäterten spm ii e beute lberlasstt nat S mag 'er wohnen la önfgs. 6e. Fchfitt thin. rde dis Steuerre for. selbf, das schiicß, ö brrböesgbren in fart schwankenkzen intbune kiegen * dahelss ird: has nu enn ächst uus die Genie fuürickwirtken Ich glaube, e ü , über la men in e Fel dasz wir erreichen wollen, unter solchem Vorgehen nicht icht blos im Stagte der Fal, ffebirne unge Kommunen vor allen bei mir ein solches klares Bild zu haben. Ich hahe aber gar leine m ; Veranlassung, die schwierigen Fragen, die hier schon so viele Dis« Verbrauchs abgaben verhindern können

gufzulösen und die Entscheidung ? j ö ᷣ ö 3 ͤ ng des Landes über diese Gesetze berg oder in Aachen, mag er auf den Sandböden von Pommern und 1fg Nererß 93 e ; in Form einer Neuwahl herd lz of Uber die et n., ain Aachen, mag 1 andböden vs o us Aeußerste gefährdet worden seln? Kann man sosche Sprünge im . ingen — und daß ei ringe er jährli i Ei e ; ) eizr W Westpreuße . ' 5 aunus ode , . ; . 1 ö ? ] eine geringere aber jährli esicherte Einnahme ; c 2 ; ; in eine Zeit gefallen, wo 6 nnn k k i c gg 3 ö , ,, ,. ,, r ,n. , 1 für die gefammte M Ueber! kussionen hervorrufen, noch zu , , en, die 9. in d aße, in welchem die herrscht habe und nicht zeh nt aMl⸗ ö mäßig zu belgsten oder vie . , an, . Wir pak nicht aber wir haben den richtigen Weg eingeschlagen. 3 woher Einnahmen in einem Jahre versühren leicht zu iusgaben, Zukunft der Lösung bedürfen. Ver ulbg. Nichter stellt die Sache so den. 1 h cht zehn Prozent aller Stimmen abgegeben maäig ; steg. Aft, ie hnecht gereckt zür Steuern, heranzuziehen, Wir haben uns ein Ziel gesteckt, dag wir jetzt erreichen können, aber 9 man wohl noch hätte unteriassen können; diese eben . dar, als wenn Sie nun, wenn Sie sich berführen ließen, diese Mehr. Ungerechtigkeit der ann nachh einnahmen, die hier möglicherweise aus der Reform der Einkommen · des Arbeitgderdienstedz und d steuer erwachsen können, dem Staate zu gewähren, Sie sich dann in nickten! Wenn wir das die Falle detz Finanz = Ministers begeben würden. Er ruft auf eine Unter⸗ wir allmähblid mebr Gin

worden seien. Da würde es wirklich r ,, mag der betreffende Steuerpflichtige im Süden oder Norden ber“ ir 13 n J 8 ʒ ⸗ eien, Da 2e es w ö ganz richtig sein, wenn J ; ĩ tig Süden gde rden dder im wir haben uns nicht , verbauf das Ziel demnächst weiterzustecken. ser dauernde endre man, wie Fürst Bismarck einmal gesagt habe jetzt ben Ab⸗ ö . r also. ein Werk zu die kreditiren, Der Hr. Abg. Richter lächelt nun über in n, in den sch echten Jahren sind ö. h , geordneten Gelegenheit gäbe, sich mlt! deim Hol cht ih üer ie il ge . 8. ö ,, . . er wbtedenen Steuern. Meine Herren, in den unteren Stufen der ober Metne Herren, wir haben in ben Hmolsonn aud gespt oe n a e; len, das * H gunstigen, sondern die Gesetze! Einkommensteuer und in der gesammten Klassensteuer sind schon früher der Betrag der demnãaͤchstigen Ueberweisung von Grund, und Gebäude? brechung, die ich nicht verstanden habe — ich glaube Seitens seines persönlicher Ubeit, de

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