—

§. ö6. ; der anderen Seite würde es nicht zweckmäßig sein, dem Reich die J eine Modifikation nicht in Frage kommt, andelt es ĩ

Durch . in,, 9 8 . . , . n,. , . 6. le en, 9 4. darum, ö. Zeitpunkt . 1 a n, ,. 3 I E i t E B E i J 36 E 1 ird fest in t die n „3, 4, wäbrend des hiern orzusehenden Uebergangszustandes, insbe I. ⸗ .

* k . 1 die Reicht ⸗Kriegshäfen, vom 19. Juni auch die Bestimmung über etwaige ir m, en des auf der ref Kö

1583 (Reichs- Hesetzbl. S. 106) für die Insel und ihre Gewässer zur geltenden Zolstarifa zuzuweisen; viel mehr 6 das Fortbe fehen — Dem Reichstage ist der nachstehende Ent wur j j 3m? h 35 ü Anwendung gelangen. der daselbst zur Zeit erhobenen Zölle so Durand, ven, den Brtlichen eines Gefetzes, betreffend die Kontrokz des . 1m el l J ll 5⸗ zei kr Un 09 1 rell l ell lll 5⸗ l ; ll er §. 6. ö . Bedürfnissen abhängig, und es sind die Vorschriften über die Erhebung haushalts und des Landeshaushalts von Elsaß⸗ ö . G Jö, 9 Berli 26. eich aescgze wird der Zei mit n n nwärtigen Einrichtungen am besten' in ; . ie, ĩ f . 3 Kraft treten, durch Kaiserliche Verordnung unter Zu⸗ der Hand der Landegregierung belassen wird. Demgem aß , ,, . w . M 285. r in, Mittwoch, den 26 November stimmung des Bundeeraths festgesetzt. ; glägt. zer Entwurf ber; von ber, Ginführung. des At, pPreußischen Ober Mtechnun eg aten r eee der Benennung. Rech her . Insoweit die Schonung der auf der Insel beste benden r fg. und schnitts I der Reicht verfassung bis auf. Weiteres abzusehen. Damit des Deutschen Reichs ! nach Maßgabe der im Gesetze vom k. b ö , Gewohnheiten es erheischt, können auf dem in Absatz 1 . neten tritt zugleich die Nothwendigkeit ein, die Erhebung eines Aversums (Reichs. Gefetzbs. S. 61) betreffend die Koöntrole dez . . Per sonalveränderungen. Herzog Karl von Mecklenburg · Strelitz (b. Ostpreuß) Nr. 43, — bef. vom Landw. Bezirk Magdeburg, zum See. Lt. der Res. des Wege an Stelle einzelner Vorschriften der einzuführenden Reichsgesetze an Stelle der Zölle und Verbrauchtsteuern in derselben Weise vor. und bes Eundeshanzha te en fa do Ml el fe , 2 9 . . ; Manitius, Vije⸗Feldw. vom Landw. Bezirk Braunsberg, zum Sec. 3. Magdeburg. Inf. Regts. Nr. 66. Schmidt. Vize⸗Feldw. vom Uebergangsbestimmungen erlassen werden. Die Geltung solcher Be, zusehen, wie zes durch Artikel z8 Absgtz 3 der Reichs verfaffung fur enthaltenen Vorschristen geführt. ahr 1824, Königlich Brenstische Armee. Ft. der Landw. Inf. J. Aufgebots, Zacher, Pr. Lt. bon der Feld⸗ Landw. Besirk Afchers leben, zum Sec. Lt. der Res. des Inf. Regts. stimmungen erstreckt fich nicht über den 31. Dejember 1893. die gegenwärtig vorhandenen Jollausschiüsse geschehen ist. Ciner dahin Gbenfo hat die preußische Dber - Rechnungskammer in . Offiziere, Portepee-Fähnriche ꝛc. Ernennungen, Art. I Aufgebots des Landw. Besirks Wehlan, zum Dauprm, Hot h, Herjog Friedrich Wilhelm von Braunschweig (Ostfries] Ir. 78, ü g an. gehenden ausdrücklichen Vorschrift wird eg * ungeachtet der Gering · die Rechnungen der Reichtbank für dag Jahr 1890 ** ug auf Beförderungen un Versetzungen. Im aktiven, Heere. Vize Wachtm. von demsel ken Landw. Bezirk, zum Sec. Lt. der Cornelius, Sec. Lt. von der Res. des Gren. Regt. König Friedrich Die Begründung K . ügigkeit der in Betracht kommenden Summen — schon um deswillen des Bankgefetzes vom 14. Mrz 1876 G r. ge le Cen, ö. 25. — Neues Palais, 22. November. v. Schweinichen, Oberst und Ref. des Westpreuß. Feld. Art. Regts. Nr. 16, B nch ard, Sec. Wilhelm 1V. (1 Pomm) Ne. 2, zum Pr. Lö. Klossowski, Vize. Feldw. Durch den Artikel Il, des deutschenglischen Vertrages vom bedürfen, weil andernfalls eine Inkongruenz in Bezug auf die den Rechnungshof des Deutschen Reichs obliegenden Gesch aft 7, dem Tommandeur des Inf. Regts. von Courbisère (2 Posen.) Nr. 19, unter Lt. von der Feld. Art. J. Aufgebots des Landw. Bezirks Insterburg, vom ' Landw' Bezirk Halle, zum Sec. Lt. der Res. des 6. Pomm. 1. Ini 1596 hat Ihre Majestät die Königin von Großbritannien Bundesstaaten zu überweisenden Beträge sich ergeben würde. zunehmen. zäafte wahr Stellung la suite des Regts,, mit der Führung der 39. Inf. Menzel, Sec. Lt. von der Feld Art. 2. Aufgebot desselben Landw. Inf. Regts. Nr. 49, Zeitz, Sec. Lt. von der Res. des Inf. Regts. und Irlond die Stbcränertt über die Ine Helgoland nebst deren ;. . ; ⸗ Brig, v. Brause, Oberst⸗Lt. und etatsmäß. Stabsoffizier des Bezirks, v. Wernsdorff, Sec. Lt. von der Res. des Feld- Art. Graf Tauentzien von Wittenber (3. Brandenburg) Rr. 20, Beer, Zubeßörungen an Se. Majestät den Kaiser abgetreten. Nachdem die Von den sonstigen Vergünstigungen, welche der deutsch⸗englische — Dem Reichstage ist eine Uebersicht über d . Inf. Regts, Freiherr von Sparr (3. Westfäl,.) Nr. I6, mit der Füh. Regtz. Prin; August von Preußen (Osspreuß) IYir! 1. b. Zabo⸗ Sec, Lt. von der Inf. J. Aufgebots des Landw. Bezirks Bitterfeld. er den . Nr. 19, unter rowski, Sec. Lt. von der Feld ⸗Art. 1. Aufgebots des Landw. Beößtrk“ws zu Pr. Lts,, Koch, VizeFeldw. von demselben Landw— Bezirk,

in zertrage vorbehaltene Zustimmung des britischen Parlaments Vertrag den Helgoländern zusichert, wirb bei dem vorli enden Anla i . Inf. ? . Fourbière (2. Posen in dem Vertrag ! Stanz der Paugusführungen und der Beschaffung ,, . Behm. Major vom Holday, St to, Sec. Lt. von der Res des Hess. Feld Art. Negts. zum Sec. Vt, der Ref. Ses Magdeburg. Fü Mfiegts. Ne 36, Jordan,

zu dieser Abtrelung ertheilt worden war, hat am 9. August 1890 der noch die zeitliche Befreiung“ von der Wehrpflicht (Artikel XII Nr. 3 . ; ö. ͤ ; . britische ,. öl ,,, . , 2. a n . ö be . . . . k ö ,. in ö. Inf. Regt. Nr. 138, unter J . Funktionen des 3 . Sch er nit ah Sec. Lt. von der Res. des Rhein. Train— Vize ⸗Feldwm. vom Landw. Bezirk. Torgau, zum See, Lt. der Res. förmlich übergeben; am folgen? l r e. at de rantung der Vorschrift im Artike Der Reichs verfassung ⸗ ö roßh er zogthum ö. Jatsmäß. Stabtzoffi,iers, in das Inß. Regt. Freihert von Sparr Bats. Nr. 8, zu Pr. Ltz, Günther, Pr. Lt. von der Feld- Art. des Pomm. Füs. Regts. Ne 34, Ströver, Vize ⸗Feldw. von dem⸗ Kaiser die feierliche ,,, . 36 ,, . 3. Zeltßin , bis zu welchem die Wehrpflichtsfreiheit sich Luxemburg belegenen Str ecken der Wilhelm nt g sfzß Nr. I6 versetzt. Hof, Major vom Inf. Regt. Nr. 138, 1. Aufgebot des Landw. Bezirks Lötzen, zum Hauptm., Gem lau, ae . Bezirk, zum Sec. Lt, der Res. des Inf. Regts. von beigefügten Proklamation . . 9 . 3 ö. reckt, ist ö.. Nluqhuft 1850 gewählt worden, well in der an Luxemburg-Eisenbahnen am 36. September 1860 zu⸗ kum Bats. Coammangeur ernannt, p. Ka me ke, Major gggreg demi. Sec. Lt. von der Feld. Art. F. Aufgebot deeselben Lanzw. Bezirks, Ker Goltz (z. Poinus) Nr. hi, Engelhart, Ser Lt. von der Maßgabe des . asse 66 . . 9 6 . Tage ver ündeten Proklamation die entsprechende Zusage an die gegangen. . Regt, in dieses. Regt; einrangirt v. Rozyngki. Major vom Hoe nke, Sec. Lt. vom Train 1. Aufgebots des selben Landw. Inf. 1. Aufgebots des Landw. Bezirks Mühlhausen i, Th, Bender, Anordnung des 1 . deen redn, . ige 24 ö feierlichen Ausdruck gelangte. ; ; 2. Hansegt. Inf. Regt. Nr, 6, als Batz Commandeur in das Gren. Berjrke, zu Pr. 2s. Rettig, Pr. Lt. von der Feld- Art. Sec. Lt. von der Res, des Inf. Regts. von Wittich (2 Hess.) Nr 85. n,, . . guenter . ö einen ö. e ritt an . 236 , ,. in ., — Von den Abgg. Rintelen und Genossen ist in Regt. Kronprinz Friedrich Wilhelm E Schles] Re Herscht. ö Jufgs gt des Landw. Bezirks Königsberg, zum dauptuanz, zu pr. eis; Mer sebu rg. Vije ⸗ Feldw. vom Land; Bezirk Erfurt, ö , , . ö? . In h een ähn 4 z f p , . ö., ö. ö. Ge · Reichstage ein Antrag auf Annahme des nachstehenden Ge⸗ .. D. Sey dlitz, Major aggreg, dem 2. Hansegt⸗ Inf. Regt. Nr, 6, : . J. Ser, dt. von der Fenn · Artillerie 9. Auf⸗ zum Sec. Lt. der Res. des 3. Thüring. Inf. Regts. Nr. 71,

— erj . ; e n, Sill i,, ker kö r ger ö , . ö gen Helgoländer, setzes, betreffend bie Abänderung und Ergänzung der n das Regt. wieder einrangirt. Bendem ann, Major pom Itiederrhein. ge ot des ben Landw. Ycirks, ech See. 63. von der Re. des From mer, Vije Feldm. von demselben Landnz, Heoirt, zum Sec. auf . an ,,, . en g 9 . . . . re 4 3 Verfassung sich für Vorschriften der St akprozèßor dnung iber d Füs. Regt. Nr. 39 und beauftragt mit den Funktionen des Feld. Art. Veats. Prinz August von Preußen, Ossprenß) dir, 1. zu Lt. der Res. des Inf. Regts. Herzog Karl von Mecklenburg. Stigliß caftiches Gedei 5 hee ebiel Fasf der glam nen ee ohh gbr, ibn . ationalitä entschie en haben, sollten, werden Wiederaufnahne deg ni fal ö 1. le tiaismäß. Stabtoffiziers, unter Ernennung zum ttatsmäß Stabs⸗ Pr. ots, Becker, br. Lt. von der Feld- Art. I. Aufgebots, des (5. Ostpreuß.) Nr. 45, Giseke, See, Lt, von der Res. des Füs. Beziehungen zum zi hsg h a, . ö. a ö. , af zunächt Deutsche; aber sie können, Jo lange 39 Ih e erfahrens sowie die Ent⸗ ( offijter, Hover v. R ten hein, Major vom Inf. Regt. von Landw. Bezirks Braun berg, zum Hauptm. S Täubn er, Vize Wachtm. Regt, General Feldmarschall Prinz Albrecht von Preußen (Hannov.]) 00 000 S im ir. i , . ? uf ö ö . . r . Sesctz vom 1. Juni 1870 (Hundes . Ggsetzhlatt S. 36565) auf schä igung für unschuldig erlittene Strafen, ein⸗ Courblsre (2. Posen) Nr. 19 und beauftragt mit den Funktionen von demselben Landw. Besirk, zum See. Lt. der Nes des Ostpreuß. Nr. 73, zum Pr. Lt, Frhr. v. Boden hausen, Vize Wachtm. der Insel findet mit. 6. ; eichsge . e ia währen ö. sweise der Insel nicht eingeführt ist, die erworbene Nationalität noch nach gebracht worden. des etatsmäßtgen Stabsosfiziers, unter Ernennung zum etatsmäß. Train-Bats. Nr. l, befördert. Barnewitz, See. Lt. von der Res. vom Landw. Bezirk Weißenfels, zum Sec, Lt. der Res. des Großbritannien neuer 1. ö. ö . ö rent gan diesem Landesrecht wieder aufgeben. Dies Landesrecht besteht bis auf Der Entwurf lautet: Stabsoffizier, Melm s, Major vom 3. Posen. Inf. Regt. Nr; 5ß3 des Pomm, Train-Batt. Nr. 2, altz Res. Offiz. zum Train⸗Bat. Qus. Regts. König Wilhelm J. (1. Rhein. Nr. 7, — befördert. Verkehr betheiligt war. Auch das helgolander Seebad, dessen Betrieb (bei Weiteres“ in den früherhin von der Landesregierung erlassenen Vor⸗ Artikel J. und beauftragt mit den Funktionen des etatsmäß. Stagboffiziers, Nr. j7 versetzt. Holland, Pr. Lt. von der Inf, 1. Aufgebots des Schräpel, Sec. Lt von der Inf. 1. Aufgebots. des Landw.

Mitherücksichtigung der dadurch erwachsenden Vermehrung der Zoll- schriften, in den diese Vorschriften abäandernben Bestimmungen des An Stelle der Vorschriften der' Straf z . inter Ernennung zum Ctatsmmäß. Stabe gffizier. Dietz, Major vom Landw. Bezirks Stettin, zun Pauptim, Freh fe, Schmidt, Bezirks Gera, Hagemann, See Li. von der Re. des 1. Westfal. einnahmen U. s. w) dem Gemeinwesen der Insel den weitaus Über⸗ deutsch'englischen Vertrageg und in den hierzu noch ergehenden fandeß' Abs. 2 und 410 treten , K ett mg . 6 g, en ö Scharnhorst Cl. Hannob.) Nr. I0 und beauf⸗ Ifland, Sec. Lts, vog der Int. 1 Aufgebots desselben Landw. Fejbd.Art. Regts, Nr. , Hie seke, Sec. Lt. von der Feld Art. ö fragt mit den Funktionen des etatsmäß, Stabsoffiziers, unter Er- Bezirks, Guettke, Sec. Lt. von der Inf. J. Aufgebots des Landw. J. Aufgebols des Landmw' Bezirks Halle, Engelmann, See Lt.

wiegenden Theil seines Gesammteinkommens zuführt und ebenso die rechtlichen Ausführungsvorschriften. Dadurch ist den Bewohnern der §. 409. Berirks Ankl Weh Sec. L der J J. Aufgeb Feld. Art. 1. Aufgeb 2 Bezirks Mühlhausen i. Th zetirls Anklam, Weber Sec, Lt. von der Ins. 2. Aufgebots hon der Feld Art, 1. Aufgebots des Landw. Bezirks Mühlhausen i. Th.

wichtigste Erwerbequelle der helgolander Einwohnerschaft darstellt, Insel zunächst das Oyptiongrecht gesichert. Ein reichsrechtlicher Vor⸗ Abs. 2 eugen und Sachverständi d, sof idi⸗ . e um etatsmäß. Stabsoffizier, Frhr. von Reitzenstein, Rählt unter einen . jährlich ctwa 11 000 — Besuchern faft nur Fehalt würde erst ba Einführung des Gesetzes vom J. Juni 1876 am a 15 ö zu K ö . Il end ö la suite 65 Fuß Art. Regts. von Dies kau (Schles; desselben Landw. Bezüks, Hir ennicke, Sec. Lt. won der Ja. J. Auf- G u ckuck. Sec. Lt. von der Feld Art. J. Aufgebots des Landw. Bezirks Nr. 6 und erster Art. Offizier vom Platz in Thorn, Frhr. v. Eyß, gebots des Landw. Bezirks Stralsund, v. Wissmann, Sec. Lt. Erfurt, Niem ever, Sec. Lt. von der Ref. des JZ. Hannov. Feld=

Major ü la suite, des Fuß ⸗Art. Regts. Nr. 19 und Art. Offizier von der Res. des Gren. Regtg. König Friedrich Wilhelm J7. Art. Regts. Nr. 26, Schencke, Sec. Lt. von der Feld- Art. J. Auf—

. , Jö J 6 ö Platze sein. §. 410 sich ergebende Erleichterung un ermehrung aller dieser Be⸗ S. 4. Das Gericht verordnet die Wied; ziehungen kann deshalb der Wohlstand der Insel nur gefördert Gleichzeitig mit der Reichsverfassung muß, um den Abschnitt V. die ö J J vom Platz in Magdeburg, zu OberstLtz. befördert. Graf v. (1. Pomm.) Nr. 2, Rejewski, Sec. Lt. von der Inf. 1. Aufgebots gebots des Land w Bezirks Sondershausen, Riedel, Sec. Lt. von werden. — ö . der letzteren in Wirksamkeit treten zu lassen, das Wahlgesetz für den 1) wenn. die, Wiederaufnahmegründe des 8. 399 Nr. 3, 4 oder Schwerin, Major und Commandeur des Kadettenhauses zu Plön, des Landw. Bezirks Dᷓi. Krone, Bredow, Sec. Lt. von der Feld⸗Art. J. Aufgebots des Landw. Bezirks Weißenfels, Ricolai, Alndgerseits erfordern auch die maritimen Interessen, welche sich Deutschen Reichstag vom 31. Mai 1stzg (Bunde · Gesetzbl. S. 145) des S 467 Nr. 3, 4 vorliegen; der Charakter als Oberst Lt. verliehen. v. Klatte, Rittm. vom der Reserve des Ulanen . Regiments Kaiser Alexander IIi. Sec Lt, von der Ref. des Feld ⸗ Art. Regt. General Feldzeugmeister für das Reich an helgoland knüpfen, die Herbeiführung eines gern ry Cinführung gelangen,! Da die CFinwohnerzahl. Pelgoiandz zur 2) wenn die Wiederaufnahmegründe des 8. 399 Nr. 1, 2 oder Tbüring. Ulan. Regt. Nr. 6, unter Entbindung von seinem von. Rußland (Westpreußisches) Rr. 1, zu, Premier, Lieutenants,ů (J. Brandenburg.) Nr. z, — zu Pr. Lig Baërecke, Vize ˖Wachtm. Anschlussez an das Bundesgebiet. Angesichts der weniger als ein Bildung eines eigenen Wahhskreises nicht ausreicht, so ist die Insel des §. 102 Nr. 1, 7 vorliegen dn nach Lage . Sache anzunehmen Fommando ais Adjut. bei der 260. Kav. Brig, als Peters, Vize⸗Feldw. vom Landw. Bezirk Stralsund, zum Sec. Lt., vom Landw Bezirk Naumburg, zum Sec. Lt. der Res. des Magdeburg. Quazratkilometer betragenden Größe der Insel nebst Zubehörungen an einen der bereits bestehenden Wahlkreise anzuschließen. Die Be ist, daß die in diesen Beslimmungen bezeichnete Handlung auf die Etcgdr. Chef in das Ulan. Regt. Hennigs von Treffenfeld (Alt- der. Res. des Großherzogl. Mecklenburg. Gren. Regis. Nr. S9, Feld-⸗Art. Regt. Nen 4, Dippe, Vizewachtm. von demfelben Landw. und Angesicht der auf gtwas mehr als 2600 sich belaufenden Gin. stimmung hierüber läßt sich indeß erst dann keffen, wenn seststeht, Entscheidung CGinffuß geüßt hat; ⸗ märk.) Nr. IB versez. von Cleve, Pr. Lt. vom 2. Brandenburg. Dietrich, Vize Feldw. vom Landw. Bezirk Töslin, zum Ste. Lt. Bezirt, zum Sec. Vi. der Ref. beg Jliederschies. Train Bals. Nr. 5, wohnerzahl kann — auch von andern Erwägungen abgesehen — die welchem Verwaltungsbezirk das Gebiet der Insel künftig angehören 3) wenn im Fall des 5§. 399 Nr. H auf Grund der neuen That— . Ulan. Regt. Nr. II, als Adjut. zur 20. Kav. Brig. kommandirt. der Res. des Inf. Regts. von der Goltz (7. Pomm.) Nr. 54, Töpfer, Sec. Lt. von der Feld-Art. 1. Aufgebots des Landw. Bildung eines neuen eigenen Stagts verbandes im Bundesgebiet wird. Demnach erscheint es zweckmäßig, die Zutheilung zu einem sachen oder neuen Beweise anzunehmen ist, daß der Verurtheilte der . v. Borgstede, See, Lt. vom 2. Brandenburg, Ulan. Regt. Nr. 11, v. Kameke, Vije Wachtm. von demselben Landw. Bezirk, zum Bezirts Altenburg, Grau, Sec. Lt. von der Feld ⸗Artillerie nicht in Frage kommen; es ist mithin erforderlich, daß Helgoland Wahlkreise dem Bundesrath vorzubehalten, ihm zur Last gelegten That nicht schuldig ist, öder daß ein Umstand ⸗ jum Pr. gt. beförderi. v. Vestheim, Pr. Le, vom Kür. Regt. Sec. Lt, der Res. des Drag. Regts. Freiherr von BVerfflinger J. Aufgebotg des Landw. Bözirks Gera, — ju Pr. Lis, — einem Bun e staat einverleibt werde, S. 5. durch welchen die Anwendung eines schwereren Strafgefetzez begründel Graf Geßler (Rhein) Nr. 8, in, das Westfäl. Drag. Regt. Nr. , teumärk) Nr. 3. Stel kn er, Vite. Wachtm. vom Landw. Berik befördert. Richter, Fricke, Luther, Ste. Lt. Von der Res. des Von Alters her ist die Insel als ein Theil der unter dem Die örtliche Lage Helgolands unmittelbar vor der Mündung der ist, in Wegfall kommt. Frhr. v. Solemacher- Antweiler, Pr. Lt. vom Westfaäl. Drag. Naugard, zum Sec. Lt. der Res. des Ulan. Regts. Kaiser Hannov. Train-Bat. Nr. 10, als Res. Offiziere zum Train Bat. Namen Friesland zusammengefaßten Gebiete der deutschen Nordsee⸗ Jade mit dem Reichs Kriegshafen Wilhelmshaven und vor den Mün⸗ Andernfalls wird der Antrag auf Wiederaufnahme des Ver I Regt. Nr. 7, in daß Kür. Regt. Graf Geßler (Rhein) Nr. 8, ver- Alexander II. von Rußland (1. Brandenburg) Ne. z, Gu se, Vize Rr. 16, Münch, Weißflog, Wiedemann J, Wiedemann 163 füste angeseben worden. Die ersten beglaubigten Daten der helgolander dungen der Weser und der Elbe mit ven Haupt ˖ Handelsseehäfen fahrens ohne mündliche Verhandlung als unbegründet verworfen. In . setzs Bet iin g, Haupt. und Gomp. Chef vom Inf. Regt. von Wachtm. von demselben Landw. Bezirk, zum Ser Lt. der Res. des Sec. Lis. von der Reserbe des Magdeburg. Train⸗Bats. Nr. 4, als Geschichte lassen keinen Zweifel über diese Zusammengehõrigkeit, welche Deutschlands, Bremen und Hamburg, nöthigt zu einer eingehenden gleicher Weise wird im Fall der Rr. 3 des vorigen Absatzes der An⸗ der Goltz (“. Pomm.) Ne. b4, bisher à la suite der Marine und 2. Leib-Hus. Regts. Kaiserin Nr. 2, Butsch ke, Vize Wachtm. Ref. Offiziere zum Großherzoglich Hess. Train⸗Bat. Nr. 25, versetzt. in politischer Beziehung dahin führte, daß der mannigfache Wechsel, Prüfung der Frage, inwiewest die Hafenanlagen der Insel, die Be— trag verworken, wenn zwar ein die Anwendung eines schwereren Straf⸗ ö kommaudirt beim Reichs. Marine⸗Amt, bis Ende FDejember d. J. vom Landw. Bezirt Schneidemühl, zum Sec. Lt. der Res. des Drag. Bake, Sec. Lt. von 'der Kav. 1. Aufgebots des Landw. Bezirks dem die Geschick. Schleswig. Holsteins gusgesetzt waren, sich auch uf seuerung, die Bezeichnung der Gewässer, eventuell auch die Beguf. gesctzes begründender Üinstand für in Wegfall kommend anzunchmen . hei dem Reichs ⸗Marine-Amt als kommandirt belaslen. v. Kaehne, Regts. Freiherr v. Derff linger (Neumaͤrk.) Rr. 3, Modrow 1. Sec. Görlitz, Anton, Koch, Sec. Lts, bond be Inf. 1. Aufgebots des pelgoland erstregtte. Nachdem die Infel feit dem fünfzehnten Jahr- sichtigung des Lootsenwesens, berelts' im Ficten der Aufficht ist, jedoch, ungrachtet der nwenbdung!est sgh bel? Sirafgefetzes, die . Ser et., bisher, im 1. Seergzat, im 2. Hanseat, Inf. Regt. Nr. i6 Lt, von der Res. des i. Pomm,. Feld: Ärt. Ykegts, tr. 2, Landn Bezirks Glogau, Hoffmann, Sec. Tt. von der Ref. des hundert im Besitz der Herzöge von Schleswig ⸗olstein, und zwar und Einwirkung derjenigen Behörden unterslellt werden müssen, erkannte Strafe zulässig und angemessen erscheint. angestesl v. Kleist, Pr. Lt. von der Res. des Ülan. Regts. Graf Schroeder, Sec. Lt. von der Felt ⸗Art. 1. Aufgebots des Landw. Drag. Regitz. von Brersw I. Schles) Nr. 4, zu Pr. Lts,, Rukser, speniell der Inhaber des Gottorper Antheils sich befunden hatte, gin welche im Falle eines Kriegeg die Vertheidigung der vor- Artikel II. ⸗ u? Dohna (Ostpreuß ) Nr. 8 und kommändirt zur Dienstleistung bei Betirks Anklam, Isrgsl, See. Lö; von der Feld- Art. J. Aufgebotß; Pr. Ut. vn, den Inf. 1. Aufgebot des Landw. Bezirks Pofen, sie, lufolge der Kapitulation vom 3. August 1714, gleichzeitig mit genannten Ginfahrten zu übernehmen haben. Die Insel bildet Die Vorschrift der Strafprozeßordnung 8. 411 Abs. 2 fällt weg. . kiesem Regt, im aktlven Heere, und zwar als übetzaͤhl. Pr. Lt., unter des Landw. Bezirks Stralsund, Wintzek, Set. Lt. von der Ref. zum Hauptm., Heyn, Platz, Sec. Ltg. von der Inf. IJ. Auf⸗ dem letztgenannten Antheil, auf die Könige von Dänemark gleichfam einen vorgeschobenen Posten und wird für Den Kriegs⸗ Artikel IIJ. ; . Vorbehalt der Patentirung, im Ulan. Regt. Graf zu Dohna des Feld Art. Regt. von Elagusewitz (Oberschleß) Nr. l, Bérndi, gebots desselben Landw. Bezirks, Ziehe, Sec. Lt. ron der Inf. über. Erst durch die am 5. September 15907 erfolgte Ueber= beobachtungt⸗ und Kriegssignaldienst von besonderer Wichtigkeit sein, Wenn der Verurtheilte, gegen welchen die erkannte oder um— ¶Vsiyreuß) Nr. 8, wiederangestellt. Teschner, Sec. Lt. vom Sec. Lt. von der Res. des Posen. Feld ⸗Art. Regts. Nr. 24, J. Aufgebotg des Landi. Bezirks Kosten, Loeffel, Sec. Lt. von gabe Helgolands an den Kommandanten eines britischen Geschwaders da jedes auf die Jade, Weser oder Eibe ulgufende Schiff bei gewandelte Strafe gan; oder Ytheilwelfe vollstreckt ist, im Wieder⸗ 8. Ytpréuß. Inf. Regt. Rr. 40, in' das Niederrhein= Füs. Regt. Schlieper, Sec. Lt., von der Feld- Artillerie. J. Auf. der Res des Füs. Regt. von Steinmetz (Westfäl) Nr. IJ, zu Pr. Ltg. und durch den am 14. Januar 1814 zwischen Dänemark und einigermaßen hellem Wetter, welches in der Regel einer ungehin⸗ aufnahmeverfahren freigesprochen wird, so ist der durch die Straf⸗ Rr. 39 Vid? kata Sec. Lt. vom Feld-Art. Regt. von Peucker gebots des Landw. Bezirks Gnesen, zu pr. Lis, befördert. von Kupke, Pr. Lt. von der Inf. 1. Aufgebots des Landw. Bezirks Großbritannien abgeschlossenen Friedensvertrag ist das Schicksal der derten Navigirung innerhalb diefer Gewässer zur Voraussetzung dienen pollstreckung entstandene Vermögensschaden nach Maßgabe der nach—⸗ Schief) Nr. 6, in das J. Garde Feld. Art. Regt. veisetzt. Hirsch⸗ Wenckstern, See. Lt. a. D. im Landw. Bezirt Stettin, zuletzt im Rawitsch, zum Hauptm, Drost, See. Lt. von der Ref. Insel in andere Bahnen gelenkt worden. Das Bewußtsein der dürfte, von der Infel leicht beobachtet werden lann; auch bietet sie stehenden Vorschriften zu erfetzen. berger Major a. D., zuletzt? Haupt. Und Comp. Ghef! ün Pomm. Füs. Regt. Nr. sd, in der Armee, und zwar als Ser. Lil. mit des Felb. Art. Regts. General Feldzeuameister (2. Brandenburg. Stammes zugehbrigkeit hat sich jedoch auch in diesem Jahrhundert er⸗ den zum Vorpostendienst ausgesandten Fahrzeugen ꝛc. einen . Niet erschie Inf. Regt“ Nr. a7, mit seiner Pension und der einem Patent vom 58. Juli 1883 bei der Landw. Inf. 1. Aufgebott,ů Nr. 18, Geier, Sec. Li. ron der Feld Art. 1. Aufgebots halten und ist beispielsweise dadurch äußerlich hervorgetreten, daß die Schutz. und Stützpunkt. Ein Uebergang in Feindeshand Berechtigt zum Schadensersatz sind der Freigesprochene, sowie Srlaubniß zum ae gn Tragen der Uniform des gedachten Regts. wiederangestellt. Sommerfeld, See. Lt. von der Res. des Oßt⸗ des Ländwehr⸗Bezirks Liegnitz. — zu Premier Lieutenants, seit 1307 für Schleswig ⸗Holstein auf dem Gebiet bes Privatrechts könnte die Aktionsfreiheit der deutschen Flotte um deswillen wesentlich nach feinem Rode dessen Ehegatte und dessen Verwandte in auf- und zur Diep gestellt und vom 1. Dezember d. J. ab dem General- Preuß. Train ⸗Bats. Nr. I, Roepke Doh berst ein, Vu dy, Gamradt, Pr. Tt. von der Res. des Osipreuß. Train. Bats. Nr. I. und des Kirchenrecht! ergangenen Gesetze und Verordnungen lange beeinträchtigen, weil die Insel dann dem Feinde fowohl für die absteigender Linie und selne Geschwister, sofern diese Personen nach Kommando deß 19. Armee Corps BchufJ Verwendung in der bei dem Pan pe, See; Lit. von der Res, des Niederschl. Train⸗Bate, Ne. 5s, zum Rittm., Kantelberg, Vize Feldw. vom Land. Bezirk Görlitz, Zeit hindurch, zum Theil bis in die Gegenwart hinein, auf Helgoland Blokade alt auch für den Angriff auf die deutsche Nordfeeküste biele Vorschrift des bürgerlichen Rechts von ihm zu unterstützen gewesen Stabe desselben etatsmäß. inaktiven Stabtzoffizierstelle zugetheilt. als Res. Offiziere zum Train Bat, Nr. 17, versetzt. v. Rod en, zum See. Lt. der Res. des 3. Niederschles. Inf. Regts. Nr. 50, Sattig, unbeanstandet zur Anwendung gelangt sind. strategische Vortheile bieten würde. Es werben daher militärische wären. ; U Im Beurlaubtenstande. Berlin, 18. November. VizeFeldw. vom Landw. Bezirt. Küstrin, zum Sęe. ot, der Ref. Vize ⸗Feldw. von demfelben Landw. Vezünk, zum Ser. Lt. der Res. des Es stellt somit einen folgerichtigen Abschluß der geschichtlichen Maßnahmen zum Schutz der Insel gegen einen feindlichen Handstreich §5 * Bil lich, Vize ⸗Feldw. vom Landw. Bezirk Bernau, zum Sec. Lt. der des Inf. Regts. von Stülpnagel (6. Brandenburg.) Nr. 48, Kelch, 3. Posen. Inf. Regts. Nr. 58, v. Frideriei - Steinmann, gen. Entwickelung dar, wenn Helgoland nunmehr mit demjenigen? Bundes— zu, treffen sein. Welche Ausdehnung diesen Maßnähmen zu Insoweit der Angeklagte seine Verurtheilung durch Vorsatz oder Res. des Garde Füs. Regts. Offenberg, Vize⸗Feldw. vom Landw. Vize-⸗Wachtm. von demselben Landw. Bezirk, zuin Sec. Lt. der Nel. von Meltentin, VözeWachtm. vom Landw. Bezirk Liegnitz, zum steat vereinigt wird, welchem die in Sprache, Sitte und Vergangen⸗· geben ist, säßt sich im Einzelnen noch nicht übersehen. grobes Verschulden herbeigeführt hatte, ist ein Anspruch auf Ent—= . BVezirk Dortmund, zum Sec. Cf. ber Res. des ]. Harde-⸗Regts. z. F, des 1. Hess. Hus. Regts. Ur. 13, Igel, Sec. Lt. von der Inf. Sec. Lt. der Ref. des Sstpreuß. Drag. Regts. Nr. 19, Gaul, Vize= heit gleichartigen Gebietstheile angehören. Demgemäß liegt es in der Jedenfalls aber ist es schon jetzt erforderlich, die gesetzliche schädigung ausgeschloffen. . Selle J., Sec. Lt. von der Res. des 3. Garde ⸗Regts. z. F.., 1. Aufgebots des Landw. Bezirks Krossen, Schues ling, Genz, Feldw. vom Landw. Bezirk Ostrowo, zum Sec. Lt. der Res. des Absicht Sr. Majestät des Kaisers, die vermöge der deutschnsenglischen Grundlage für ein derartiges Vorgehen zu sichern und dadurch §. 3. Tenz Ser Lt vom 1. Aufgebot des 3. Garde⸗Landm. Regts,, — Sec. ts. von der Inf. J. Aufgebots des Landw. Bezirks Sotau, Inf. Regts. von der Goltz (7. Pomm.) Kr. Ha, Fahle, Vize Feldw. Verenbarung überkommenen Souveränetätsrechte auf die Krone zugleich die Möglichkeit auszuschließen, daß etwa in Friedenszeiten Zum Schadensersatz verpflichtet ist die Staatskasse des Bundes zu Pr. Lis, Wilklgerodt. Vize Feldw. vom Landw. Bezirk Koeber, See. Lt. von der Inf. 1. Aufgebots des Landw. Bezirk vom Landw. Bezirk Posen, zum See. Lt. der Res. des z. Niederschles. Preußen zu übertragen. n - Einrichtungen geschaffen werden, welche die der Insel gegen einen staats, dessen Gericht das aufgehobene Urtheil gesprochen hatte, und, Anklam, zum Sec. Lt. der Res. des Kaiser Franz Garde⸗Gren. Kalau. Spitzner, Sek. Lt. von der Ins. J. Aufgebots des Tandw. Inf. Regts. Nr. 47, Heinen, Vije Wachtm. vom Landw. Bezirk Der gegenwärtige Entwurf zieht die aus Vorstehendem sich er— sindlichen Angriff beiwohnende natürliche Stärke zu schädigen geeignet wenn das Reichsgericht in erfter und letzter Instanz erkannt hatte, die Regta. Nr. 2 Sternberg, Reinhard, Sec. Liz. von der Res. Bez. Koitbus, zu Pr. Lts., v. Ja cyobs, Vize Fel dw. vom Landw. Bez. Görlitz, zum Sec, Lt. der Res, des Feld⸗Art. Regts, von Scharn— gebenden reichsperfassungsn mäßigen Konsequenzen, indem er im wären. Aus diesen Gründen sieht der Entwurf vor, daß die für die Reichskasse. Bie Staats⸗ beziehungsweise Reichskasse hat den Rück- . des Königin lLugussa Garde ⸗ Gren. Regt. Nr. 4, zu Pr. Lig., Frieb e, Potsdam, zum Sec. Lt. der Res. des J. Bad. Inf. Regts. Nr. 147, besördert. horst (1. Hannov.) Nr. 10, Berthold, Vije⸗Wachtm. von dem- ; 1 Reichs-Kriegehäfen Kiel und Wilhelmshaven geltenden Vestimmungen griff an den Schuldigen. Vije⸗Feldw. vom Landw. Bezirk Freistadt, zum See. Lt. der Ref. Reinert, Sec. Lt. von der Inf. 1. Aufgebots des Landw, Bezirttz selben Landw. Bezirk, zum Sec. Lt. der Res. des Posen. Feld. zunächst bestimmt, daß die Insel dem Bundesgebiet hinzutritt. Es des Reichsgesetzes vom 19. Juni 1883 durch Kaiserliche Verordnung &. 4. des Kaiser Alexander Garde ren. Regts. Nr. l. Skrodzki, Brandenburg a. H. Henneberg, Ser, Lt. von der Res. des Art. Regts. Nr. 20, Gebauer, Vize⸗Wachtm. vom Landw. Begirk unterliegt keinem Bedenken, diese Vereinigung ohne gleichzeitige In- unter Zustimmung des Bundesraths auf die Insel Helgoland und Der Klage auf Ersatz des Schadens muß die Entscheidung der ö Vize ⸗Feldw vom Landw. Bezick I. Münster, Zraunmüller 6. Thüring. Inf. Regts. Nr. 95, v. Rohr, Sec. Lt. von der Liegnitz, zum Sec. Lt. der Res. des Feld- Art. Regts. ron Holtzen⸗

krastsetzung der Reichsversassung herbeizuführen! In dieser Beziehung deren Gewässer ausgedehnt werden können. betheiligten obersten Justlzverwaltungsbehörde vorhergehen. Zu ' dem . 5 2 umühl nethlage, Vize⸗Feldw. vom Res. des 1. Brandenburg. Drag. Regts. Nr. 2, — zu Pr. Vis, Fin k, Torff (1. Rhein, Nr. 8. Brofig, Vize⸗Feldw. vom Tandw. bildet das Gesetz vom J. Jun 1571 über Pie Vereinigung Elsaß⸗ . i hat der Berechtigte binnen ö. 59 von n Hhonch seit . ,. 1 J . 96 Etz. 6. Reserve Vize Feldw. vom Landw. Bezirt Ruppin, zum Sęec. Xt. der Res. Bezirk Wohlau, zum Sec. Lr. der Ref. des Schles. Füs. Regts. Lothringens mit dem Reichsgebiet (Reichs, Gesetzbl. S. 212) einen Die besondere Gestaltung der helgoländer Rechtsverhältnisse und dem Tage der Rechtskraft des freisprechenden Ürtheils bei der Staats . des Königin Augusla Garde Grenadier⸗ Regiments Rr. 4, des Inf. egts. Prinz Friedrich Carl von Preußen G. Brandenburg.) Ur. 8, Nerl ich, Vize Feldw. von demselben Landw. Bezirk, zum Vorgang. ; ; die im deutsch⸗englischen Vertrag gegebene Zusicherung, daß die auf anwaltfchaft des Gerichts, bei welchem das freisprechende Urtheil er⸗ ö Wurm bach, Sec. Lt. vom 1. Aufgebot detz 4. Garde Gren. Landw. Nr. 64, Thomas, Wodrig, Pr. Lis. von der Inf. 1. Aufgebotß Sec. Lt. der Res. des Inf. Regis. von Winterfeldt C. Oberschles.) Zur Einverleibung der Insel in den preußischen Staat bedarf der Insel heimischen Sitten und Gebräuche nach Möglichkeit fort⸗ gangen ist, die Gewährung des Schadensersatzes in Antrag zu bringen. . Regts., zum Pe. Et Bum iller, Vize Wachtm. vom Landw. des Landw. Bezirts Prenzlau, zu Dauptleuten, v. Sydow, Sec. Nr. 23, Rother, Vize⸗Feldw. vom Landw. Beiirk 4 Breslau, es eines preußischen Landesgesetzeß. Das Reich sanktionirt eine dahin bestehen sollen, werden zu einer vorsichtigen Prüfung der Frage Der Antrag muß von einem Rechtsanwalt unterzeichnet sein, oder zu I Ber irt] Berlin zum Sec. Lt. der Res. des Garde-⸗Kür. Regts., Lt. bon der Res. des Gren. Regt. Tönig Friedrich Wilhelm 1V. zum Sec. Lt. der Res. des 4. Oberschles Inf. Regts. Nr. 63, gehende Verfügung und die damit verbundene Erweiterung des preu— nöthigen, mit welchem Zeitpunkt die sonstigen Reichs⸗ Protokoll des Gerichtsschreibers erklärt werden; er soll den Betrag ö. 9 prittwitz'u. Gaffron, Vize⸗Wachtm. von demselben Landw. (1. Pomm.) Nr. 2, v. Zanthier, Beermann, Frhr. v. Wol⸗ v. Walther, Croneck, Sec. Lt. von der Res. des. Brag. Regts. Hischen Staatsgeblets durch die im 5. Absatz 2 ausgesprochene Zu. gesetze auf Helgoland eingeführt, werden können. Solche Geseßze, der Entschädigungssumme und die den Anspruch begründenden That⸗ ö. Bezirk. zum Sec. t. der Res. bes 3. Garde-Ülan. Regts, v. Berg, zogen, Priefer, Sec? Ltg. von der Inf. 1. Aufgebot des Landw. von Bredow (1 Schles. Nr. 4, zum Pr. Lt., v. Rönne, Ueber- stimmung. . von deren Geltung die Durchführung grundlegender Vorschriften sachen und Beweise angeben. . Ser. t. von der Reserve des 1. Garde⸗Ulan. Regte,', zum Pr. Lt., Bezirks Teltow, — zu Pr. Lts.,, Schultz, Vize: Feldwebel von dem scha er, Vize ⸗Feldw. vom Landw. Bezirk IJ. Breslau, zu. Ser. Ets. kö der Reichsverfassung abhängt, werden 'vorauffichtlich gleichzeitig Gegen die Entscheidung des Chefs der Justizverwaltung findet ⸗ p. Treskow, Vize Wachtm. vom Landw. Bezirk Bernau, zum selben Landw. Bezirt, zum See. Lt. der Ref. des Inf. Regts. von der Res. des Sclef. Füs. Regis. Nr. 38, Schmidt Vize · Feldw. Es steht anzunehmen, daß die Einverleibung der Insel in den mit der letzteren in Wirksamkeit treten können. Auch für? ein. binnen einer Frist von sechs Monaten feit Zustellung der Entscheidung . Sec. Lt. der Res. des Garde Kür, Regts, v. Beckedorff, See. Winterfeld (2. Qberschles) Nr. 23, Borchardt, Sec. Lt. von der von demselben Londw. Bezirk., zum Sec. Lt. der Landw. Inf. prenßischen Staat binnen Kurzem vollzogen werden kann. Bis dies Reihe anderer Reichsgesetze wird dies in Aussicht zu nehmen sein. der Rechtsweg statt. Cr, von der Ref. des 2. Garde Feld ⸗Art. Regts., Bohnstedt, See. Res. des Kür. Regts. Kaiser Nikolaus J. von Rußland (Branden ˖ 1. Aufgebots, Foerster, Vize ˖ Wachtm. von demselben Landw. geschehen, wird die gegenwärtige Verfassung, deren e, durch Hinsichtlich mancher Rechtsverhältnisse jedoch wird es 'in Frage Für die in diesem Paragraphen vorgeschriebenen Fristen sind die ( Lt, vom Garde Landw. Train ] Aufgebots, zu Pr. Lis, Krueger, burg.) Nr. 6, Jasper, Pu fahl, Marcuse, von Mani⸗ Bezirk, zum Sec. Lt. der Res. des Drag Regts König die Eigenschaft Helgolands als eines außerhalb des engeren britischen kommen, ob nicht im Interesse der Schonung bestehender Einrichtungen Bestimmungen der Civilprozeßordnung über Nothfristen maßgebend. Pr. Lt. von der Res. des 2. Garde Feld ⸗Art. Regts, zum Hauptm, kowsky, Becker, Kon er, Fritsch, Ser. Lts. von der Fredrich II. (2. Schles.) Nr. 8, Oettin ger. Vize Wachtm., von Staat g ber bandes stehenden Gebiets bedingt wurden, in der durch den und Anschauungen die Einführung des Reichsrechts noch hinauszu⸗ §. 6. ( Stier ten See. Tt. von der Res. desselben Regis, Meyer, Sec. Inf. 1. Aufgebots des Landw. Bezirks II. Berlin, — du demselben Landw Bezirk zum Sec. Lt. der Res. des Ulan. Regts. Kaiserlichen Erlaß vom 9. August 1890 modifizirten Form in Geltung schieben fein möchte. Noch andere, der Reichegesetzgebung unter Für die Verhandlung und Entscheidung über den Anspruch ist ( C. von der Garbe⸗Landw. Feld ⸗ Art. J. Aufgebot, Frhr. v. Rhein? Pr. Sts, Maywald, Vije⸗ Feldwebel von demselben Landw. von Katzler (Schles.) Nr. 2 Dom 3, Vine Wachtm vom Landw. bleiben müssen, da vor dem Änschluß der Insel an das Gebiet eines liegende Matersen dürften zwar bald zu regein sein, aber die Civilkammer des Landgerichts, von welchem oder in dessen Bezirk ö Ref. des 1. Garde Feld. Art. Regts,, Bezirk, zum Sec. Lt. der, Landw. Inf. 1. Aufgebots, Reimer, Bezirk Ratibor, jum See. Lt. der Res. des Drag Regte. König Bundesstaats die zur Handhabung Ter Reichsverfassung erforderlichen es werden dabei Abweichungen von den Vorschriften der gel⸗ das aufgehoben Strafurtheil gesprochen war, ausfchließlich zuständig. zu Pr. Lts, Reff, Vize⸗Wachtm vom Landw. Vezirk Saarlouis, Pize-Feldw. von demselben Landw. Bezirt, zum See. Lt. der Res. des Friedrich III. (2. Schles) Nr. 8. Hoffmann, Vije Feldw. zom Einrichtungen mangeln. Zugleich mit diesem Anschluß aber wird auch tenden Reichsgesetze zur Grwägung gelangen. Eine ausreichende 6. zum See. t. der Ref. des 2. Garde⸗Feld⸗Art. Regts., Kleine, Leib⸗Gren. Regte. König Grꝛiedrich Wilhelm III. (. Brandenburg.) Landw. Bezirk Gleiwitz, zum Sec. Lt. der Landn. Inf. I. Auf⸗ die Reichs verfaffung in Krafft zu treten haben' Bestimmung darüber, welche Äbweichungen und auf eine Vor der endgültigen Festsetzung des Betrages der zu gewähren⸗ . Vise⸗Wachtm. von demfelben Landw. Bentrk, Ha st ed t, Vize. achtm. Nr. s. Bischoff, Vize Feldw. von demselben Landw. Bezirk, zum gebots, Greiner, Vije Feldw. vom Landw. Bezirk Bentben. Es bedarf jedoch einer Einschränkung der in letzterer enthaltenen wie lange Dauer hinaus dieselben nothwendig sein werden, läßt sich den Entschädigung bildet der Entschädigungsanspruch keinen Gegen ; vom Tandw. Bezirk Lüneburg zu Sec Lis. der Res. des See. Lt. der Reserve der Inf. Regts. Herzog Karl von Mecklenburg⸗ zum Sec,. gt, der Nel keg 6 Oberschles. Inf, Regts. Vorschriften zunächst aus dem Grunde, weil gemäß Artikel Vit Nr. 5 zur Zeit nicht treffen. Vielmehr steht diefe Regelung mit der Ge⸗ stand des Arrestes, der Beschlagnahme oder Pfändung. . 1. Garde. Fed Art. Regts , G rotfeld, Sec. Lt. von der Ja Strelitz (6. Ostpreuß) Nr. 45, Bernhbardi, Vize -⸗Feldw. von dem⸗ Nr. 62, Fran cke, Ser. Lt. von der Infanterie J. Aufgebots des deutschenglischen Vertrages die Verpflichtung besteht, den zur Zeit staltung der landeßrechtlichen Institutionen der Insel in untrennbarem Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Berechtigte nicht über den fanterie 1. Aufgebots des Landw. Bezirks Wehlau, zum Pr. Lt., selben Landw. Bezirt zum Sec. Lt. der Res. des Magdeburg. Füs. des Landwehr ⸗Bezitks Glatz, zum Pr. ö befördert. aufder Insel geltenden Zolltarif bis zum 1. Januar 1910 nicht zu Zusammenhang, und es bedarf somit eines gleichartigen Vorgehens Entschädigungsanspruch verfügen. Dahms. VijeFeldw. von demselben Landw. Bezirt, zum Sec. Et. Regt. Nr. 36, Mach ens, Vize Feldw. von demselben Landw. Baedeter, Sec Lt. von der Res. des Gren. Vegts, König Friedrich erhöhen. der Reichs- und der Landetzorgane, für welche die Voraussetzungen . der Ref des Füs. RNegts. Graf Roon (Ostpreuß.) Nr. J3, Lackner, Bezirk, zum Ste, Lt. der Res. des 4. Thüring. Inf. Regte. Nr. 72, Wilhelm JI. (J. Sclef.) Ur. 10, Larisch. See. Et. van der In. SGegenwärtig werden, zufolge der von dem britischen Gouverneur jetzt noch fehlen. Die demnächst als nothwendig sich ergebenden ÄAb⸗ Die vorstehenden Vorschriften finden entsprechende Anwendung, Vize⸗Feidw dom Lanbw. Bezirk Jnsterburg, Taĺke, Wize⸗Feldw. Prinz, Vize⸗Feldw. von dem selen Landw. Bezirk, zum Sec Lt. der 1. Aufgebots des Landw. Berik Rybn!k, . See Rt. von mit Genehmigung der Regierung erlassenen Verordnungen (Ordinances) weichungen bei Gelegenheit der Einführung jedes einzelnen wenn die Wiederaufnahme zur Anwendung eines milderen Straf⸗ vom Landw. Bezirk Rastenburg, zu Sec. Liz. der Res. des Gren. Res. des 1. Großheriogl. Dess. Inf. (Leibgarde) Regts. Nr. 11, der Jüf. 1. Aufgebots des Landw. Verir l Ran e n. folgende Zölle auf der Insel erhoben: Reichsgesetze durch einen besonderen Akt“ der Reichsgesetz! gesetzes oder bei einer Gesammtstrafe zu einer theilweisen Freisprechung Regts. König Friedrich Wilhelm J. (2. Ostpreuß) Nr. 3, Sto cckel, Walther, Vite Feldw. von demselben Landw, Bezirk zum Sec. Lt. Ser, Lt. von der Inf. 1. Aufgezots des nm, ö. d 8 eihe, 1 Auf Wein; und jwar für jeden Anker oder vierzig ganze oder gebung ebe würde schon wegen der damit ver. geführt hat und die nunmehr erkannte Strafe geringer ist, als die be⸗ Vile Fel dw vom Landw. Bezirk Rastenburg, zum See. Lr. der Ref. der Res. des Inf. Regt. Nr. 128, FJanensch, Sec. Lt. von der v. Studnitz, See Lt. ven der NeJ. des Leih Kur. 2 achtzig halbe Flaschen 16 oder 14 M, je nachdem die Flasche einen bundenen 4ußeren Schwierigkeiten und auch um deswillen reits voll streckte. des Inf. Regts. Herzog Karl von Mecklenburg Streliz (6. Osi· Res. des Feld ⸗Art. Negts. Gengral- Feldzeugmelster (1. Brandenburg.) Kursürst (Schles) Nr. 1, Vl omen ee, 2 Lr. von, 1 des Werth bis zu 3 „M oder von mehr als 3 S hat, nicht angezeigt sein, weil für manche der in Betracht kommenden BVer—⸗ Artikel IV. vreuß) Nr. 45. Tolenhöfer, Vize⸗Wachtin. von! demselben Nr. 3, Kü st er, Otto, Set Lts. von der Ref. des Feld⸗Art. Regts. ÜUlan. Regts. von Katzler (Schles) Nr. * n,, *. 2 auf Bier; und zwar für jeden Anker , bayerischen! (deutschen) hältniffe eine allmähliche Annäherung an die reichsgesetzlichen Bestim⸗ Dieses Gesetz tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. . Landw. Bezirk, zum Ser. Lt. der HRes. des Kür. Regts. Graf General · Feldzeugmeister (2. Brandenburg.) Nr. 18, Haeckermann, don der Inf. J. Aufgebots des ere, , nr X' n. w 6 Ben — Bieres 2, 8o a, für vierzig ganze oder achtzig halbe Flaschen Porter mungen und somit ein mehrmaliges Vorgehen der Reichsorgane räth⸗ Die Vorschrlften der Artikel J und f finden . jedes bereits . Wrangel Ssipreuß] Nr. 5, v. Ty szka, Vize⸗Wachtm. vom Landw. Sec. Lt, von der Res. des 1lxbomm. Feld · Art. Regts. Nr. 2, Angerer, See. Li. don der Res. des eld. Att. rg 9 3 Flausewig ⸗ 2 oder Ale 3. 69 A6, lich erscheinen kann. Der Entwurf (Absatz 2) sieht deshalb eine anhängige Wiederaufnahmeverfahren, in welchem die Erneuerung der Bezirk Lötzen, zum Sec. Lt. der Res. desselben Regts, Bieler, Sec. Lt. von der Res. des West preuß. Feld Art. Regts. Nr. 16, bles.) Nr. 21, Hagen, e, 3. 361 *r d 6 8 den rt. 3) „uf Spiritutz; und zwar, wenn der Alkoholgehglt bis zu Uebergangsfrist vor, innerhalb! deren die im Interesse Hauptverhandlung noch nicht angeordner ist, Anwendung. de Ball, Moldzio, Pr. Lts. von der Inf. 1. Aufgebots des Krameyer, Sec. Lt. bon der Res. des 2. Westfäl. Feld- Art, Regts. eat, von Scharn hort (I. 2 ] 6. 9 * 2 vierzig Grad beträgt, 25 „6 für den Änker, bei einem Mehrgehalt der Schonung der bestehenden Verhältnisse erforderlichen Ab= Die Vorschriften des Artikels Ji finden auch auf die vor dem Landw. BezirtJ Braunöbrg, ju Hauptleuten, Resmor' *“ Nr. 23, Sch rad er 1, Ser; Lt, von der Ftef. des Schleswig. Pr. St. bon e , , fm 286 * des Lan tz g. 8 6 von je zehn Graden Alkohol weitere 6, 50 ab, weichungen von einzelnen Bestimmungen der Reichsgesetze Inkraftteeten dieses Gesetzes Verurtheilten Anwendung, jedoch nur, Feidw. von“ demfelben Lanbw. Bezirk, zum Sec. Lt. der Res. des Feld- Art, Regts. N. 9, Hopi sch, Sec. Lt. von der Feld. Art. zum , , Schönfe gůüͤnn 1 ar *'n der 9 l 2444 .. * auf Petroleum und andere, aut Mineralien gewonnene Brenn⸗· im Verordnung wege zeitweilig geregelt werden sollen. Vor wenn sie unter Anwendung der Vorschriften des Ärtikels ] dieses Inf. Regts. Nr. 128 Eil berger, Vije⸗Feldw. von demselben 1. Aufgebots detz Landw. Bezirks 1, Berlin, zu Pr. gtst, bessrdert. Train; Batg. Nr. 6 zum w n. ler, * 8 er. 8 ** ole; und zwar für jedes Kilogramm O, 06 M0. Ablauf der so kurz als thunlich bemessenen Frist wird Gesetzes im Wiederaufnahmeverfahren freigesprochen werden. Tandw. Bezirk, zum Sec. Li. der Res. des Gren. Regts. König Hupe, See, Lt. von der Res. des z. Tbüring. Inf. Regts. Nr. I1., 1. Aufgebots des Lan gh, Bezirks J. amn, 8 1 ni, Ser Et. ter, s hkl be ge er. Jnselũ micht. sich benztheilen läßt belt der Allee hen uf lan gere Zzit Sin, Artie I. Friedrich JI. . Sstpreuß) Rr. 1, Pzützm ann. Vize ⸗Feldw. von als Res. Dffiz. 3. Cisenbahn. Regt. Nr. J. Simundt, Pr. Lt. don der Res. deg Pomm. ö Füs. Renis. Mr. 584. it 9 * Um der erwähnten Vertrags besiimmung gerecht zu werden, er⸗ auß aufrecht zu erhalten sind, und diese Aufrechterhaltung wird als— Der Reichskanzler wird ermächtigt, den Text der Strafprozeß⸗ demselben Landw. Bezirk, zum Sec. Lt. der Res. des Inf. Regttz, von der Res. des Niederschle⸗ Tran: Batz. Nr. 5. Hartmann, Lt: . von ; der In. 1 Aufgebot des . 9 . ‚ scheint es als dat Einfachste und Richtigste, daß die Insel zunächst dann Lurch einen erneuten Akt der Reichsgeseßgebung auszusprechen ordnung, wie er sich aus den in den Artikeln J und 11 festgestellten Graf Dönhoff (J Dstpteuß) Nr. 44, Zan nikg,. Vize Feld. von Sec. Lt. von der Ref. des Ostpreuß. Train-⸗Baig. Nr. 1, alg Ref. Münster, J an, e, , von der Reß 2 81 26 . 2 außerhalb der gemeinschafllichen deutschen Zollgrenze verbleibt. Auf ! fein. Für diejenigen Vorsriften ber Reichsgesetze, hinsichtlich deren ! Aenderungen ergiebt, durch das Reichs. Gesetzblatt bekannt zu machen. demfelben Landw. Bezirk, zum Sec. K. der Res. de Inf. Regts. . Offize. zum Train Bat. Nr. 17, versetzt. Meyer, Vije⸗Feldw. Wrtich (. Dess) Nr. Sz, Heil mann, See. Vt. den der Re.