und für die Vorlage gesprochen hatten,

zort. Der Gedanke der Vorlage habe, fo

des Innern das W . . . n nd, wenn diese auch zu seiner Festigung

bewegung seinen Gru e, , ücks fa en Gedanken an die Unfallversi erung , , ,. e e, Bedeutung habe er erlangt, ; . . . ? ihre Arbeiter zu versichern, und als der Staat seinen . eine gleiche Pflicht auferlegt habe. Das Modell zu der Vorlage stamme aus Deutschland her, weiter aber auch nichts. Kein privater Arbeitgeber könne sich den Verpflichtungen des Gesetzes entziehen, selbst wenn er auch sonst noch seine Arbeiter bei privaten Gesellschaften versichert habe. Sicher sei, daß die Vorlage, wenn sie Gesetzeskraft erlange, ihren Nutzen im Leben thun und vielen Gesinnungsgenossen des Abg. Holm zu Gute kommen werde. Eine Einwirkung auf den Arbeits⸗ lohn sei nicht zu befürchten, und was die Unterstützungsssätze — zwei . . .

rdienstes stei der ebenso viel, wie der Staat seinen e, ,, . Abg. Scharling wünschte dringend, daß die Vorlage, die im Landsthing eingehend be⸗ rathen worden sei, vom Folkething mit Resignation ange⸗ nommen werde. Die Entwickelung der Gro

etwa äußerte er sich, durchaus nicht

beigetragen habe. Es seien mehrere

ervorgerufen hätten. . 8 bedeutende Fabrikanten

angehe, so könnten diese bis zu

Beamten an Pension gewähre.

eine erweiterte Verantwortlichkeit der Arbeit

emacht. ; . und an einen Ausschuß verwiesen.

Im Landsthing wurde gestern die Debatte über das Schulreformgesetz mit großer Lebhaftigkeit fortgesetzt. Bischof Styhr trat mit Entschiedenheit für die Beibehaltung

es würde eine die

des griechischen Unterrichts ein, und erklärte:

Kühnheit sein, diesen Unterricht aufzugeben, wenn man in . einen solchen Schritt zu

anderen Ländern noch nicht wage, thun.

Neligion die Staatsreligion sei Goos äußerten sich erfreut darüber, daß griechische Unterricht belassen worden, ĩ Hansen nicht einsehen zu können meinte, daß eine größere Geistesbildung als die lebenden solle. Kultus-⸗Minister Scavenius versuchte Einwendungen zu widerlegen; aber er wisse,

sätze noch zu scharf seien, um schon jetzt e höheren Schulen durchführen zu können.

Amerika. Vereinigte Staaten.

— r

Wetterbericht vom 27. November, Morgenz 8 Uhr.

.

* 285 85 852 85642 . 22

2

Stationen. Wind. Wetter.

** S 2 — — 2 8 * 23 2

* U. D.

Mullaghmore 768 O berdeen.. 769 RW Christiansund I66 OSO 1 heiter Kopenhagen. 168 OSO 6 bedeckt Stockholm. 773 still heiter Haparanda. 260 SW 2 bedeckt St. Petersbß. 768 BWB 2 halb bed. Moskau... 768 W LI bedeckt

Cort. Queeng town... 766 Cherbourg 6261 6 . Ee ng . winemünde Neufahrwasser Memel. ,, tünster . 762 Karlsruhe.. 755 NO Wiesbaden I6 0 NO München.. 756 O Chemnitz.. 7635 Fd . 6 6 Wien.. , 6h N

wolkenlos Breglau... 764 S8 3 bedeckt

,, . ——— ig... 51 Ghe 3 wolkig Triest It ORO 6 bedeckt

Uebersicht der Witterung.

Auf der Nordhälfte Europas ist das Barometer , und die Temperatur gestiegen, auf der Süd! älfte ist das Barometer gestiegen und die Tempe⸗ ratur meist gesunken. Daß barometrische Maximum hat sich mit eiwaz abnehmender Höhe südwärts fort⸗ gepflanzt und erstreckt sich von Sibftan diinnen süd⸗ pstwärts nach dem südlichen Rußland. Bei durch⸗ chnittlich mäßiger östlicher Luftströmung ist das Wetter in Deutschland trübe und ungewöhnlich kalt, vielfach haben leichte Schneefälle stattgefunden. Die Temperatur liegt daselbst7 bis 18 Grad unter dem Gefrierpunkt und 8 bis 18 Grad unter dem PMittel⸗ werth. Auch in Frankreich und meist auch auf den britischen Inseln herrscht Frostwetter. Cine wesent⸗ liche Aenderung' des Wetters dürfte demnächst noch

nicht zu erwarten fein- Deutsche Seewarte.

4 wolkenlos 1 halb ved.

wolkenlos wolkenlos halb bed. heiter

2 bedeckt

2 bedeckt

6 bedeckt

Lheiter

4 bedeckt

& ee e = , O O ee

2—

Theater⸗Anzeigen.

n i auspigle, Freitag: Opern⸗ gus. 241. Vorstellung. Der fliegende Holländer. e nnch . * 3 . 3. , ,.

aner. In, Scene gesetzt vom Ob Regi Fc of Dirigent: gal t istũe⸗ Gu hen . 7 Uhr.

Schauspielhaus. 251. Vorstellung. Der Sturm. Zauber Komödie in 5h Aufzügen von Sbakespeare. Nach A. W. v. Schlegel z Uebersetzung. Mussk von

ergriff der Minister : richt zufolge scheint es der

ßindustrie habe ĩ Arbeitgeber nothwendig Die Vorlage wurde schließlich in erster Lesung an⸗

Er forderte auch eine Erweiterung des unterrichts, worin nichts Unbilliges liege, so lange die Schulen vom Staat unterhalten würden, in welchem die christliche Die Abgg. Bjerre und Prof. in der Vorlage der während Octavius das Griechische Sprachen geben schließlich alle daß die Gegen⸗ ine Reform der Der Gesetzentwurf Le wurde schließlich zur zweiten Lesung zugelassen und an einen aus 7 Mitgliedern bestehenden Ausschuß verwiesen.

In dem Augenblick, wo eine Erhebung der Indianer bevorsteht, dürften einige Auszüge, welche die A. C.“ aus dem neuesten Bericht des Kommissärs für Indianer⸗Angelegenheiten an den Minister des in Washington giebt, nicht ohne Interesse sein.

den verschiedenen Stämmen einzuverleiben und mit ihnen

amerikanische Indianer werden.“

wählen.

oder 101 259 Quadratmeilen

Die B

verabfolgen zu lassen, zaudern, da sie sich In Pine Ridge ist

des Bureau Reuter“ aus C

stifter bekannt. Botschaft von der verkündigt. Religions⸗ Vertheilung der Rationen sei vorüber gegangen. Es dürfte dort kommen, wenn

dies die einzige Ausschreitung

feste Entschluß der Regierun zu sein, die Reservationen aufzulösen, die Beziehungen un gh

auf ihren eigenen Heimstätten anzusiedeln,

Bürger, nicht als . ere mn, zu verfahren. Der der o er Es sollen Schulen errichtet werden, in welchen jeder Indianerknabe eine englische Erziehung erhalten und in den Stand gesetzt werden soll, einen ehrlichen Lebensberuf zu . Die Indianer, so heißt es, verstehen diese Politik dickes Eis. ) Stabsarzt Bobrick Heilmittel begonnen.

Erfurt, triebsamt macht bekannt: die

und passen sich derselben bereitwillig an. Gegenwärtig befinden sich 133 Indianer ⸗Reservationen in den Vereinigten Staaten, die einen Gesammtflächenraum von 166 Millionen Morgen

traten die Indianer 13 Millionen Morgen Landes an die Regierung der Vereinigten Staaten ab.

undesregierung hat eine Depesche aus Pine Ridge erhalten, welcher zufolge der friedliche Theil der dorti⸗ gen Indianer auf die Agentur kommt, um sich Lebengmittel während die vor dem das Personal der um hundert Mann vermehrt worden. — hicago zufolge hat ein Beamter in Los Angelos erklärt, daß Indianer John Johnson heiße. der Pah Utes an, sei eine Art Missionar und auch als Friedens⸗ Der Beamte sagt, daß Johnson ihm im letzten Frühjahre mitgetheilt, er habe an vielen Orten den Indianern

d Wahrscheinlich se Ankunft des Messias unter den Indianern entstanden. Die

; nicht das Militär die Fanatiker, welche das Vieh der Agentur geraubt haben, verhafte.

en zu untergraben, die Indianer sie der Nation

im Allgemeinen als individuelle Nach einer

Böörse Dampfer gelaufen ist, erieth im H

indianische Amerikaner

bedecken. Im vorigen Jahre

Grimmenthal mehr wieder . Köln,

rebellisch Gesinnten Militär fürchten. Indianer ⸗Polizei Einem Telegramm J : im Steigen. der sog. „Messias“ der Derselbe gehöre dem Stamm . beseitigt.

Mission Christi auf Erden i hierdurch der Glaube an die laucht der auf der Rosebud⸗Agentur ruhig . auch zu keinen Konflikten mehr zessin Bis jetzt sei Der Für st gewesen.

Hrrn. sr. s(freikons ), Dr. Hitze (Centr.). verbündeten Berlepsch, rungs⸗Rath Wilhelmi u. A

Hartmann

Regierungen. wie

für die zweite Lesung zu kleiden

Innern liren.

Diesem Be⸗

W. Taubert. Tanz von E. Graeb. In Scene gesetzt vom Direktor Dr. Otto Deyrient. Musikalische Direktion: Herr Steinmann. Anfang 7 Uhr. Sonntag: Opernhaus. 242 Vorstellung. Lohen grin. Romantische Oper in 3 Akten von Richard

Wagner. Anfang 7 Ühr.

Schauspielhaus. 252. Vorstellung. Der Mar⸗ guis von Robillard. Lustspiel in 7 Aufzügen von Heinrich Münden. Anfang 7 Uhr.

Sonntag, den 30. November, Mittags 12 Uhr: Matinse des engagirten Königl. Opern. Chor⸗Per⸗ sonals, unter gefälliger Mitwirkung des Königlich württemberg. Hofschauspielers Hrn. August Junker⸗ mann, der Königl. Sängerinnen Fr. Herzog und Frl. Hiedler, der Königlichen Schauspielerin Fil. Meyer, des Königl. fächsischen Kammersãngers Hrn. Bulß, des Königk. preußischen Kammersängerz Hrn, Krolop, des Königk. Sängers Hrn. Rothmühl, des Königl. Schauspielers Prn. Grube, des Königl. Concertmeisters Hrn. de Ahna und der Königlichen Kapelle. Direktion: Königl. Kapellmeister Hr. Wegener, Ober-Regisseur der Königl. Oper Hr. Tetzlaff und Königl. Chordirektor Hr. Graefen,. Zum Schluß der Matinée: Die Glocke. (Frl. Meyer, Hr. Grube.) — Preise der Plätze: Fremden— Loge 10 , Orchester Loge 9 A ꝛ0.

Die auf Meldungen reservirten Billets müssen am Freitag, den 28. November, Vormittags von 101 Uhr, gegen ein Aufgeld von 50 ᷣNnvom Kassenflur des Königl. Opernhauses, Thür Nr. . abgeholt werden.

Der Verkauf aller übrigen Billets findet eben⸗ daselbst, und zwar am Sonnabend, den 29. November, Vormittags von 111 Uhr, und am Sonntag, den 30. November, bon 11 Uhr ab, statt.

Den Inhabern von permanent reservirten Plätzen, 6 den Abonnenten bleiben ihre Billetz reservirt, obald, sie dies ebenfalls durch Einwerfen einer Meldekarte in den Briefkasten des Königl. Opern⸗ hauses erklärt haben, und müssen dieselben auf Grund dieser Meldekarten dann auch am Freitag, den 28. November, Vormittags von 16 Uhr (mit 509 3 Aufgeldj, an oben genannter Stelle gegen Vor⸗ zeigung der letzten Abonnements quittung abgeholt werden.

Die Billets tragen die Bezeichnung Reserve · Satz mit dem Datumstempel!.

Deutsches Theater. Freitag: Romeo und Julia.

Sonnabend? Mein Leopold.

Sonntag: Das verlorene Paradies.

Montag: Faust, . Theil.

Mittwoch: Fausft's Tod.

Berliner Theater. Freitag: 13. Abonnementzz⸗ Vorstellung. Das Schweigegeld.

Sonnabend: Kean.

Sonntag: Nachm. 23 Uhr: Die Jungfrau von Orleans.

Abends 77 Uhr: Die Journalisten.

Tessing - Theater. Freitag: Der Fall Els mengeau. Schauspiel in 5 Akten von A. Dumas und A. d Artois. Anfang 7 Uhr.

Sonnabend: Zum ersten Male: Raskolnikow. Schauspiel in 4 Akten. Nach F. M. Dosto ewg ki von Eugen Zabel und Ernst Koppel.

Sonntag: Raskolnikow.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Subkommission der des Reichstages trat heute Vormittag (kons. ) Böttcher (natlb.), Außerdem wohnten der Sitzung viele Vertreter der

Geheimer Ober Regierung. Rath Lohmann, Regie⸗ ꝛ — i bei, Die Subkommission verfolgt die Aufgabe, die Beschlüsse erster Lesung in eine greifbare Gestakt

Die Kommission selbst wird am 1. Dezember zusammentreten.

r — — — 8 *

Goltz, die Wolffgramm,

Arbeitenschutzkommission zusammen; sie besteht aus Freiherr von Stumm Gutfleißfch sfreisinnig) und

Handels. Minsster Freiherr von

und Kompromißanträge zu formu⸗

Königsberg. 1 .

Deutscher Kaiser“,

aff auf Grund, wo er festsitzt. eträgt heute 13 Grad unter Null.

Dres den, 27. November. früh 4 Uhr ist das Wasser im Fallen und jede Gefahr

Jena *

Prinz mit Gemahlin, Victoria von mittag 11 Uhr zum Besuche und die Fürst in empfingen und begrü hohe Paar aufs Herzlichste. Zum Empfange waren ferner anwesend der preußische Gesandte in Oldenburg, Graf von der Fürstlichen der Commandeur des 6. Westfãälischen Infanterie⸗ Regiments (Graf Bülow von Dennewitz) Nr. 5h Oberst von Meer⸗ scheidt⸗Hüllessem, der Bürgermeister u. A. sammelte Publikum begrüßte das hohe Paar durch Hochrufe. Nachdem der Fürst

leitet hatte, er schmückte Stad wehte. Heute Abend die Rückkehr der Neuvermählten nach Bückeburg statt.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene

Depeschen.

Noyemher. (W. T. B.) Bekanntmachun der Kaufmannschaft an ist die e fa vr geschlossen. Der „welcher gestern hier aus⸗ kam durch Treibeis aus der Fahrstraße und Die Temperatur Der Pegel hat 4 Zoll

Im Krankenhause „Barmherzigkeit“ hat Dber⸗

die Impfungen mit dem Koch'schen

(W. T. B.) Das hiesige Be⸗ Strecke Diethausen e eh de fahrbar, die Züge verkehren nun—

(W. T. B.) Der Rhein ist

im Steigen. In um O, 08 m. Der Morgenpegel

(W. T. B.) Durch das Hoch⸗

27. November.

ist wieder

fahrplanmäßig. 27. November. hier immer noch, wenn auch langsam, voriger Nacht stieg zeigte 6, 08 m. Speyer, 27. November. wasser des Rheins wurden die Arbeiten zur Stromregulirung unterbrochen und theilweise zerstört. Der Rhein ist hier noch

derselbe

(W. T. B.) Seit heute

L November. (W. T. B.) Der Bah nver ke

ist auf der Saale⸗Eisenbahn . h

Jena Orlamünde und Schwarza — Uhlstädt unterbrochen. Detmold,

mit Ausnahme der Strecken

27. November. (W. T. B.) Se. ö Adolf zu Schgumburg-Lippe Ihrer Königlichen Hoheit der Prin⸗ Preußen. trafen heute Vor⸗ des Fürstlichen Hofes hier ein.

. das

Hofchargen, Kabinets⸗Minister von

Das zahlreich ver⸗

die Prinzessin Victoria zum Wagen ge— olgte die Fahrt durch die reich mit Flaggen ge— t zum auf, dem die preu ische Fahne Schlosse Galadiner und sodann

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten, Zweiten

und Dritten Beilage.)

Wallner Theater. Freitag: Gastspiel von

Telix Schweighofer. Zum 52. Male: Pen ion Schöller. Posse in? 3 Akten nach einer W. Jacoby'schen Idee von Carl Laufs. Vorher: Zum 5. Male; Ju Hemdsärmeln. Schwank in JI Akt von A. Günther. Anfang 7 Uhr.

Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.

Victoria- Theater. Wegen Erkrankung des

Direktors Emil Litaschy findet die erste Aufführung von Die sieben Raben Sonntag statt.

Triedrich = Wilhelmstãdtisches Direktion: Julius Fritzsche. 21. Male: Der Königsgardist. 2 Akten von W. S. Gilbert, umgearbeitet von F. Zell und R. GenéE. Mustk von Arthur Sullivan. In Scene gesetzt von Julfut Fritzsche. Dirigent: Hr. Kapellmeister Federmann. Hierauf: Mit durchaus neuer Ausstattung: Zum 21. Male: Sonne und Erde. Pantomimischeg Ballet in 4 Bildern von F. Gaul und J. Haßreiter. Mussk von J. Bayer. Ballet⸗ Arrangement vom Balletmeister J. Gundlach. Anfang 7 Uhr.

Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.

Sonntag: Nachmittags ⸗Vorstellung. Bei bedeutend ermäßigten Preifen. Die Puppenfee. Hierauf: Die Jagd.

Residenz - Theater. Direktion: Sigmund Lauten. burg. Freitag: Zum 7. Male: Der Kampf ums Dasein. (La utte pour la vie) Sittenbild in 5 Akten von Alphonse Daudet. Deutsch von Eugen Zabel. Anfang 78 Uhr. .

Sonnabend: Diefelbe Vorstellung.

Belle · Alliance Theater. Freitag: Ensemble⸗ Gastspiel von Mitgliedern des Wallner⸗Theaters. Mansell Nitouche. Vaudeville in 3 Akten und 4 Bildern bon H. Meilhac und Rl. Millaud' Deutsch gen . Gene. Musik von MN. Hervs. Anfang T. Sonnabend und Sonntag:

Mamsell Nitouche. (Eetzte Sonntags · Aufführung.) Montag: Einer von uns're Leut).

Adolph Ernst-Theater. Freitag: 33. Male: Unsere Don Inans. Gesangaposse in 4 Akten von Leon Treptow. Coupletg von Gustav Görg. Musik von Fran; Roth und Adolph Ferron. Anfang 76 Uhr.

Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.

Thomas-Theater. Alte. Jakobstraße 30. Direftion: G. Thomas. Freitag; Der Sol⸗ datenfreund. Schwank in 5 Akten von G. v. Moser und Otto Girndt. Anfang 71 Uhr.

Sonnabend und folgende Tage: Der. Soldaten; freund.

Thenter.

Freitag: Zum Operette in

Zum

Circus Renz. (Garlstraße) Freitag, Abends 7 Uhr: Komiker⸗Vorstellung. y, 3 Gehr.

und Int Außerdem: Ein kapelle J. F. Clarke, künstler. Der berühmte L

gers. Blumenpferd If Oceana Renz.

von Frl.

Familien⸗Na

eli Hr. Kgl. Reg. Bau meister Gustav Elbel mit Frl. Elisabeth Lademann (Cbarlotten⸗ burg.) — Hr. Cdmund Clausen mit Frl. Amanda Feldmann Buenos. Aires). H Ottomar Walther mit Frl. Helene Geoschopp (Tres den). D. Hr. Pastor vic Theodor Brecke mit Frl. Elisabeth Mammen (Esens i. Ostfriesland). — Hr. Emanwel Are gar Olshaufen mit Frl. Elisa⸗ beth von Hippel (Massel b. Trebnitz).

Geboren: Ein So hn: Hrn. Landrath Adametz Osterode). — Srn. Regierungsrath Dr. Oitò

Romeiß (Hamburg). — Hrn. Prof. Stenger (Berlin) — Hrn. Anders (Lüben). — Hrn. — Decken Berlin). — Eine Tochter: Hrn. Regierungsrath Pr. Bredom (Breslau). — Hrn. von Schuckmann (Charlottenburg). — Hrn. Max Illing (Chemnitz). — Hrn. Hans Landefeld (Hannover).

Gestorben: Hr. Geh. Kommerzienrath Albert Hardt (Mülheim a. Rhein). — Hr. Prof. Dr. Wilhelm Henneberg (Göttingen). — Frau Reg. Baumeister Helene Voß, geb. Höpke (Berlin). — Hr. Lehrer emer. W. Münchmeyer (Hoha). — Hr. Anton Guizetti (Goslar. — Hr. Oberst a. D. Wilh. Heinr. Otto von Lentz (Dresden). — Hr. Karl Fromholz (Berlin). — Hr. Friebrich Pii⸗ gram (Monheim). — Hrn. H. Noelke Sohn Her⸗ mann (Berlin).

Coneert⸗Anzeigen.

Concert- aus. Freitag: Carl Concert. III. Wagner · Abend.

Uranin, Anstalt für volksthümliche Naturran7. Am Landes ⸗Ausstellungs⸗ Park (Lehrter Bahnhof Geöffnet von 12—11 Uhr. Tä lich Vorstellung im ef en schaftlichen Theater. Naͤheres die Anschlag⸗ zettel.

Meyder⸗

Redacteur: Dr. H. Klee. GSerlin — . Verlag der Expedition Scho l. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlage⸗ Anstalt, Berlin 8w., Wilhelmstraße Nr. 7.

Sieben Beilagen

(einschließlich Börsen · Beilage).

zum Dentschen Reichs⸗Anz

Erste Beilage

Berlin, Donnerstag, den 27. November

eiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1890.

n 2s.

Haus der Abgeordneten. 8. Sitzung vom 26. November 1890. , j Minister für Handel und Gewerbe er Sitzung wohnen bel der Minister für Hande un

geen, 6 6 (nnn, und der Finanz Minister Dr. Miquel.

Präsident von Köller eröffnet die Sitzung, indem er das nach stehende Dankschreiben Ihrer Majestät der Kaiferin Friedrich zur Kenntniß des Hauses bringt:

„Das Präsidium des Hauses der Abgeordneten hat Mir Namens

des letzteren zur Vermählung Meiner Tochter, der Prinzessin Victoria, mit dem Prinjen Adolf zu Schaumburg ⸗Lippe in freundlicher Weise seine Glückwünsche dargebracht. Hierfür Meinen herzlichen Dank aus⸗ zusprechen, ist Mir ein aufrichtiges Bedürfniß. Berlin, den 24. November 1890. mietort ag, Kaiserin, Königin.“

Auf der Tagesordnung steht die erste Berathung des Gewerbe⸗

steuergesetz es.

Finanz⸗Minister Dr. Miquel:

Ich bitte das hohe Haus, mir zur Einleitung noch einige weitere Erläuterungen zu gestatten, als in den ausführlichen Begründungen, auf die ich mich wohl im Allgemeinen beziehen kann, enthalten sind. Die Gründe, welche die Staatsregierung bewogen haben, gleichzeitig mit der Reform der Personalsteuern auch diesen Gesetzentwurf zur Reform der Gewerbesteuer vorzulegen, welcher aus dem innern Zu⸗ sammenhange der ganzen Steuerreform hervorgegangen, sind schon früher ausführlich sowohl in der Begründung zum Einkommensteuer⸗ gesetz wie in meinen Ausführungen gegeben. Ich werde darauf gegen⸗ wärtig nicht wieder zurückkommen. Wenn die Herren sich den vor— liegenden Entwurf ansehen, so werden sie finden, daß derselbe nicht bloß einen innerlichen Zusammenhang mit der Reform der Personalsteuer hat, sondern im Wesent⸗ lichn nur ausführbar wird durch diese Reform der Personalsteuern, namentlich durch das Prinzip der Deklaration.

Aber es lag im vorliegenden Falle auch noch ein anderer ent— scheidender Grund vor, mit der Reform der Gewerbesteuer nicht länger zu warten. Meine Herren, ich brauche den Satz, den ich jetzt autsprechen werde, Ihnen nicht weiter zu begründen; während es sich in der Reform der Einkommensteuer wesentlich darum handelt, eine gleichmäßige Veranlagung der Steuerpflichtigen dadurch herbei zuführen, daß nicht die Ueberlasteten entlastet, sondern diejenigen, die ihr Einkommen nicht vollständig versteuern, herangezogen werden, handelt es sich bei der Gewerbesteuer im Wesentlichen und in den Resultaten hauptsächlich darum, daß Gewerbetreibende und Klassen derselben, welche bisher in einer unverhältnißmäßigen Weise überlastet waren, nunmehr erleichtert werden (sehr richtis ), und daß diese Reform durchgeführt werden soll ge— wissermaßen innerhalb des Kreises der Gewerbesteuerpflichtigen, indem man die zu wenig Belasteten und unverhältnißmäßig Begünstigten nicht überlastet, sondern nur in angemessener Weise heranzieht.

Meine Herren, ich glaube, bezüglich keiner Steuer ist die Reform⸗ bedürftigkeit in der gesammten Bevölkerung allgemeiner anerkannt als bejüglich der Gewerbesteuer, und ich kann mich in dieser Beziehung auf die verschiedensten Erklärungen und Verhandlungen, namentlich auch in diesem Hause, berufen. Die Staattzregierung hat sich also entschließen müssen, das gewiß schwere Werk der Reform der Ge⸗ werbesteuer — denn in technischer Beziehung ist dieser Gesetzentwurf nach unserer Ueberzeugung der schwierigste — ohne Verzug in die Hand zu nehmen und nicht auf ein weiteres Stadium der Steuerreform zu verschieben. Nachdem im Ministerium Uebereinstimmung erzielt war über die dabei im Wesentlichen zu Grunde zu legenden Grundzüge, haben wir geglauht, diese Grundzüge vergleichen zu müssen mit der Wirklichkeit, und sind sofort dazu übergegangen, in der ganzen Monarchie, in den

verschiedensten örtlichen Abtheilungen, in Stadt und Land Probe ⸗

veranlagungen zu machen aus zwei Gründen. Einmal wollten wir

bisherige Soll⸗Aufkommen stellen würde.

Sodann wollten wir aber die Wirkung dieser neuen Grundlagen erkennen in Betreff der Belastung der einzelnen Klassen der Gewerbe treibenden. Ich war mir von vornherein darüber klar, daß auf diese Weise, noch bevor der Entwurf definitiv im Staats. Ministerium festgestellt war, diese Grundgedanken der Staatsregierung in die Oeffentlichkeit kommen würden; ich habe das aber gar nicht gescheut, weil ich vom ersten Anfang an von der Ueberzeugung ausgegangen bin, daß eine solche durchgreifende Reform, eine Inangriffnahme des Systems anderweiter Lastenvertheilung in der direkten Besteuerung, wenn ich so sagen darf, nicht vom grünen Tisch auß dem Lande auferlegt werden können, sondern daß die erste Garantie der Durchführung dieser Reform, die alle Klassen und alle Personen trifft, nur gefunden werden könne in der selbständigen, überzeugten Mitwirkung der gesammten Bevöl— ker ung.

Meine Herren, ich glaube, in dieser Frage haben wir dies in vollem Maße erreicht, und ich fühle mich besondert veranlaßt, da wir in der ganzen Monarchie, wo wir auch solche Probeveranlagungen ge⸗ macht haben, auf die freundlichste und eifrigste Mitwirkung in freiwil⸗ liger Weise Seitens der Vorstände der einzelnen Steuergesellschaften mit einer einzigen Berliner Ausnahme gestoßen sind, diesen Männern meinen Dank hier auszusprechen. Dadurch allein ist es gelungen, zu einem einigermaßen sicheren Resultat zu kommen.

Meine Herren, Sie können sich vorstellen, daß, wenn derartige Steuerfragen in Angriff genommen und der allgemeinen Diskussion unterwor fen werden, gewiß der Finanz ⸗Minister am Meisten mit Be⸗ schwerden, Eingaben, Wünschen und Rathschlägen, mit Projekten aller Art angegangen wird. Ich kann versichern, daß, während wir aus den Klassen der Gewerbetreibenden eine sehr große Anzahl von Zu⸗ stimmungen gerade derjenigen, die mit der Probeveranlagung sich beschäftigten, erhalten haben, wir keine einzige entgegengesetzte Aeußerung hörten, selbst nicht aus der Klasse der Großbetriebe, die

doch im Verfolg stärker herangezogen werden als bish er. Daraus darf ich wohl konkludiren, daß man das Werk, wie es hier vorliegt, von Einzelheiten abgesehen, im Lande im Ganzen für ein gerechtes Werk hält.

Ich sagte schon, die Grundzüge aufzustellen war nicht leicht. Man war darüber bald einig, was bei der bisherigen Gewerbesteuer fehlte und wodurch die ungleiche Vertheilung der Belastung der Ge⸗ werbebetriebe herbeigeführt worden sei. Es konnte nicht dem geringsten Zweifel unterliegen, daß die auf dem Gesetz vom 30. Mai 1820 beruhende Eintheilung nach Betriebsarten und örtlicher Belegenhei t gegenüber der heutigen Entwickelung in dem gewerblichen Wesen völlig unhaltbar geworden war. Es kam also darauf an, in diese r Beziehung Wandel zu schaffen und eine andere Grundlage zu finden. In den Motiven ist Ihnen ausführlich, und ich glaube überzeugend, dargelegt, daß der Vorgang anderer Staaten, sowohl außerdeutscher d deutscher Staaten, welche die Annäherung an die Umlegung nach dem Betriebsertrag finden in äußeren Merkmalen und einem höchst künstlichen Klassifikationssystem, nicht nachahmungswerth ist, nament⸗ lich für uns in Preußen. Andererseits wurde uns auch bald klar, daß in diesem damals so außerordentlich guten, vortrefflichen Gesetz, kann man sagen, vom 30. Mai 1820 eine Reihe von Vorschriften vor⸗ handen ist, die sich durch ihren inneren Werth so eingebürgert haben, daß es erwünscht war, sie auch in die neue Reform mit hinüber zunehmen. So mußte denn von selbst der Entwurf sich stellen auf den Grundsatz der Umlegung der Gewerbesteuer nach Maßgabe des Betriebsertrags.

Als wir diese Grundlage angenommen hatten, mußten wir uns bald sagen, daß sie nicht die einzige sein könne, daß daneben, wenn man andererseits wieder neue und große Ungle ich⸗ heiten vermeiden wolle, das Anlage ⸗ und Betriebskapital in zweiter Linie entscheidend sein müßte. Auf dieser Basis beruht der ganze Entwurf.

Meine Herren, die Gewerbesteuer wissenschaftlich ganz rationell zu konstruiren in dem System der allgemeinen Staatssteuern ist fast unausführbar. (Sehr richtig h

Sie werden finden, daß eine Menge Kompromisse im Interesse der praktischen Gerechtigkeit gegenüber solchen Grundsätzen, wie ich sie bezeichnet habe, ganz unvermeidlich sind. Es liegt dies in der Natur dieser Objektsteuern, meine Herren. Ich betrachte daher —

ich spreche dies ganz offen aus, ich habe es aber auch schon früher Gewerbesteuer, wie wir sie

Regelung der Dringlichkeit an sich vornehmen im Zusammenhang mit der Einkommensteuer, vielleicht als eine definitive. Wenn wir dazu übergehen, die

quenzen dieser Reform der Staatssteuern steuergebiet auszudehnen, wenn wir dazu übergehen — eine Frage, die wir gegenwärtig ob gern, oder ungern nothwendig noch ungelöst lassen müssen — die Frage der verschiedenen Heranziehung des fundirten und nicht fundirten Einkommens zu lösen, dann werden wahrscheinlich er⸗ hebliche Modifikationen in der jetzigen Vorlage unentbehrlich sein. (Hört! hört! rechts) Eine Gewerbesteuer, wie wir sie hier konstruiren und konstruiren müssen, würde sich nach meiner Meinung absolut nicht ungeändert auch als eine Kommunalsteuer konstruiren lassen; darüber kann gar kein Zweifel sein. Dann wird der Charakter einer reinen Realsteuer, wie die gegenwärtige Steuer ihn nicht hat, in ganz andere r Weise in den Vordergrund treten müssen; dann wird es sich nicht wesentlich um einzelne Gewerbebetriebe handeln, sondern dann wird die Frage gelöst werden müssen: wie soll in der Kommunalbesteuerung die gewerbliche Anlage behandelt werden? Aber wir sind immer dabon ausgegangen: einmal, daß diese vorliegende Reform auf einen solchen ungewissen Zeitpunkt nicht verschoben werden darf — sodann werden Sie auch, wenn Sie genau zusehen, finden, daß diese Reform

gesagt — diese jetzt wegen ihrer

Kons e⸗

nicht allein ein Hinderniß gegen die angedeutete Weiterentwickelung nicht ist, sondern im Gegentheil eine erhebliche Erleichterung einer solchen Weiterentwickelung gewähren wird, und daß wir hier nur

. ᷣ . i . . durch diese Probeveranlagungen uns klarer darüber werden, wie sich einen Schritt thun, weil wir nur einen thun können, uns keineswegs

nach dem Gesetzentwurf das gesammte Soll ⸗Aufkommen gegen das

verschließend vor der demnächstigen Möglichkeit — ja Nothwendigkeit, einen zweiten Schritt zu thun. Meine Herren, ich sagte schon, wir haben den Betriebsertrag zu

der Betrieb, das gewerbliche Unternehmen, das Geschäft einen selbst.⸗ ständigen sogar vererblichen Werth hat. Und das läßt sich ja auch nicht leugnen: dieser, ich möchte sagen, selbständige Werth des ge—⸗

und Führer stirbt, sein Leben überdauert, soll in Wahrheit in der Gewerbesteuer im Wesentlichen getroffen werden.

Konsequent durchgeführt würde das allerdings nur so lange werden können, bis diese Gewerbesteuer ihren richtigen, vorhin bezeichneten Platz gefunden hat. Daraus ergiebt sich aber von selbst, daß die Großbetriebe, deren innerer selbständiger Betriebswerth im Ganzen mit der Ausdehnung und Größe vwächst im Verhältniß zu den kleinen Betrieben, mindestens in demselben Betrage herangezogen werden müssen wie bisher die kleinen Geht man von den kleinen Betrieben immer weiter nach den noch kleineren Betrieben, so stößt man schließlich auf eine Grenze,

der ganze Ertrag in der persönlichen Thätigkeit des Gewerbetreibend en liegt, also der gewerbliche Gewinn als solcher mehr oder minder ver— schwindet und den Bezügen eines gut besoldeten unselbstständigen Arbeiters sich annähert.

Nach diesen Grundsätzen haben wir die Grenze von 1809 4 aufgestellt. Nun gebe ich zu, daß eine solche Zablengrenze ämmer mehr oder weniger willkürlich ist, wir haben aber gerade aus den Probeveranlagungen ersehen, daß sie im Gan en richtig getroffen ist. Ich bestreite von vornherein nicht, daß diese Grenze nicht überall gleich- mäßig wirkt. Sie wird im Ganzen auf dem Lande in kleinen gewerblichen Betrieben vielleicht stärker wirken wie in den Städten, sie wird im

nicht

auf das Kommu nal⸗ Hrn. Abg. Richter einschalten, daß bei der Besteuerung der Gast⸗

Darüber

gestellt ist Wie viel zufällig freigebliebenen Betriebe Grunde gelegt. Auf welcher Anschauung beruht das? Diese St euer kann ja nur gerechtfertigt werden von dem Gesichtspunkt aus, daß

werblichen Unternehmens, welches nicht mit dem augenblicklichen Leiter

Betriebe. unten zu d

fret heit beispielsweise die Biebbofe feeigelasfer

Verhältniß zu den verschiedenen Theilen der Monarchie nach Maßgabe

des Geldwerthes verschieden wirken, das läßt sich aber bei einer ein heitlichen Gesetzgebung überhaupt nicht vermeiden. Bei den ver— schiedenen Gutachten, die wir über die Grundzüge eingezogen haben von hervorragenden Theoretikern und Praktikern, befindet sich auch der Vorschlag, eine variable Grenze zu machen im Anschluß an eine Verdoppelung oder Verdreifachung des Verdienstes des geringst gelohnten Tagelöhners nach Maßgabe der Unfall versicherung. Wir haben uns aber sehr bald überzeugt, daß das ganz unausführbar ist, denn die Grenze würde nicht blos ein für alle Male variabel sein in Bezug auf die einzelnen Landestheile untereinander, sondern auch variabel bleiben, sich fortwährend verändern, das würde eine innere unmögliche praktische Verwicklung in die Sache bringen, sodaß es nicht ausführbar ist. . Aber diesen Mangel hat ja nicht bloß die Gewerbesteuer⸗

befreiungsgrenze, sondern er findet sich ebenfalls bei der Freilassung

der beiden untersten Stufen der Klassensteuer. Sie hat in den ver⸗ schiedenen Theilen der Monarchie auch verschieden gewirkt; man kann das nicht ändern und muß eben mit dem Durchschnitt rechnen.

Ich glaube, es hat sich herausgestellt, daß durch diese Befreiung im großen Ganzen diejenigen Gewerbetreibenden befreit werden, bei denen der Betrieb als solcher keinen Werth hat, nicht vererblich ist, so zusagen mit dem kleinen Schuhmacher oder Schneider stirbt, wo also die persönliche Arbeit die Hauptsache bildet und aller andere Gewinn nur Nebensache sein kann. Infolge⸗ dessen haben wir das erfreuliche Resultat erreicht,

daß nicht weniger als ein Drittel aller Gewerbetreibenden darch

diese Grenze frei wird, und ich glaube, das ist ein Akt der ausgleichen · den Gerechtigkeit. Aber auch weiter hinauf — ich beziehe mich auf die Zahlen, die in den Motiven enthalten sind — wird die Gesammt⸗ entlastung in Zukunft sich an diese vorbezeichneten Grundsätze an⸗ schließen bis zur Klasse A II. Hier werden noch erhebliche Entlastungen sein, die ja auf die bisherige Klasse B, auf die Klasse der Handwerker in H und auf die Klasse K sehr erhebliche Prozente ausmachen; und nur in der allerobersten Klasse, die bisher so gering besteuert war, da werden Mehrbelastungen stattfinden. Diese Mehrbelastungen werden vielleicht nach den gegenwärtigen Sätzen ausreichen, die Entlastungen

zu decken, indem wir von vornherein davon ausgegangen sind, wie

in den übrigen Gesetzen, Mehreinnahmen aus der neuen Veranlagung für den Staat nicht zu beanspruchen. Ich sage: vielleicht. Allerdings haben die Probeveranlagungen, die noch immer weiter gefi

in dieser Beziehung manche Bedenken herbeigeführt, un

der Kommission, wo ich mir gestatten werde,

Probeveranlagungen übersichtlich vor

prüfen können.

j 11 34 ? * über einer FräökBR=—* g er ro 3 Namentlich will ich bier gegenüber einer früheren Bemerkung des

. . geben, daß dieselbe

mehr Raum

Sätzen in

Zukunft r wenige werden wir unterhalten.

Meine Herren, wenn lung der gewerbesteuerpflichtigen Setriebe i die Spitze des Gesetzes gesetzt Ausnahme, soweit nicht

schreibt, sind steuerpflichtig, — so

Reihe von gewerblichen Betrieben, die drücklich als steuerpflichtig aufgef unter die Gewerbesteuer fiel

ganz ohne Berechtigung Ihrer Zustimmung behaupt doch auch

nichts weiter von Panoramen und dergleiche Beziehung darauf hin, daß d

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die Bahnen mit Dampf oder

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Vortheile

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wo ein eigentlicher Betriebswerth gar nicht mehr vorhanden ist, wo Deß

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85 err 2 * wesentliche Zweck ist, daß wir diese Betriebe

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