2

Entscheidungen des Rei rie das Vereing und

Eine Versammlung' im Sign d 3 gen e, n, Preußen zegelnde , ,, Normen ts, HI. Strafsenats, vom

ist, nach einem Urtheil des Reichsge 22 September 1890 eine äußerlich irgendwie vereinigte Menschen⸗ menge, welche zu einem gemeinsamen Zwecke, sei es zu einem sog. gefelligen, sei es zu einem anderen Zwecke, zusammengetreten ist, auch wenn sie sich irgendwelche Organifation durch Bestellung eines Vorsitzenden, Ordners oder dal. nicht gegeben hat. Nicht die Organifation, sondern lediglich der gemeinsame praktische Zweck unter⸗ scheidet die einheitlich verbundene Versammlung von der formlosen unverbundenen Menschenmenge.

— Giebt Jemand Gift an einen Anderen zur Aufbewahrung, obwohl er sich bewußt sein muß, daß das Gift in Folge dessen nicht so werde verwahrt werden, daß nicht eine Gefahr der Vergiftung gegeben sei, so ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, J. Straf⸗ senats, vom 209. September 1890, Erfterer, wenn durch das sodann schlecht verwahrte und mit anderen Verbrauchsgegenständen vermischte Gist ein Schaden verursacht ist, aus §. 326 Str. G. B. wegen fahrlässiger Vergiftung zu bestrafen.

— Wird der Anspruch auf Aussonderung einer dem Gemein schuldner nicht gehörigen Sache aus der Konkursmasse von dem Gigenthümer dieser Sache geflissentlich oder aus Nachlässigkeit nicht gektend gemacht, und wird demzufolge die Sache, trotz des Widerspruchs des Gemeinschuldners, als diesem und zur Masse ge⸗ börig, veräußert, so kann der Eigenthümer, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, J. Civilsenats, vom 1. Oktober 1890, vom Gemein⸗ schuldner Schadenersatz nur bis zum Betrage des Erlöses jener Sache, nicht aber Ersatz des über den Erlös hinausgehenden Wert hes verlangen.

— Durch den Entmündigungsbeschuß wegen Blödsinns wird, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, V. Civilsenats, vom J. Oktober 1890, nicht der Beweis erbracht, daß der Entmündigte zu irgend einer diesem Beschlusse vorausgegangenen Zeit blöd— sinnig gewesen sei; der Beweis hierfür muß vielmehr von der Prozeß- partei, welche die Unverbindlichkeit der dem Entmündigungsbeschluffe vorausgegangenen Willenserklärungen behauptet, besonders geführt werden.

— Die Haftpflicht der Herrschaft im Geltungsbereich des Preußischen Rechts für einen Schaden, welchen das Gefinde durch das Versehen der Herrschaft im Dienste oder bei Gelegenheit desselben erlitten hat, ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, VI. Civilsenats6, vom 2. Oktober 1890, nach den allgemeinen besetzlichen Bestim mungen über den Schadengersatz zu be⸗ urthellen. Es hat demnach, wenn der Unfall durch die Vernath—⸗ lässigung eines auf Schadensverhütungen abzielenden Polizeigesetzeg herbeigeführt ist, die Herrschaft gemäß §. 26 J, 6 des Allg. MN. fuͤr allen Schaden, welcher durch die Beobachtung des Eesetzes hätte ver⸗ mieden werden können, zu haften.

— Bei einer Aktien⸗Emission einer bestehenden Aktien⸗ Gesellschaft Behufs Vermehrung der Betriebsmittel hat, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, IV. Straffenats, vom 3. Oktober 1890, der Vorstand der Aktien⸗Gesellschaft hiervon, erst nachdem die Generalversammlung den auf eine neue Aktien- Emission vom Vorstande gestellten Antrag genehmigt hat, aber vor der Zeichnung

. 22 .

*

Wetterbericht vom 11. Dezember, von Mozart. Morgens 8 Uhr. 7 Uhr

mr

9 *

Stationen. von Weber.

Uhr.

Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeressp in o Celsius

Wind. Wetter.

Tempera

— — D

Mullaghmore SSW 5 Regen Aberdeen SSO 4 bedeckt Christiansund 83 SO 2 heiter Kopenhagen. 2 I bedeckt Stockholm WNW 2bedeckt aparanda. SSO 2 halb bed. t. Petersb. NNO 1pedeckt Moskau... NW I bedeckt

Cork. Queens · nn, S bedeckt Cherbourg OSO heiter Helder DSO wolkenlos ee, OSD bedeckt amburg .. O bedectty winem nde bedeckt Neufabrwasser bedeckt Nebel

Nemel . Ne kö wolkenlos tünster wolkenlos

Karlsruhe.. wolkenlos

Wiesbaden. wolkenlos

München.. wolkenlos

bedeckt

Cbemnitz .. . . ede

Berlin wolkig

Wien.... Breslan .. halb bed. Dunst

Ile d'Aix .. ö halb bed. Schöller. Friet.⸗. wolkenlos Jacoby'schen

9 Neblig.

Uebersicht der Witterung.

Das Hochdruckgebiet, welches die Witterungs— voñ verhältniffe Europag schon seit mehreren Tagen be berrschte, bat sich etwas südwärts verschoben, während nordwestlich von Schottland ein baro⸗ metrisches Minimum erschienen ist, welches auf den Hebriden steife Südwestwinde verursacht. Das Wetter ist in Deutschland ruhig, vorwiegend trübe, ohne nennenswerthe Niederschläge und durchschnitt⸗ lich ohne wesentliche Wärmeänderung. In Süd⸗ deutschland liegt die Temperatur 4 bis 10 Grad

unter der normalen. . Dentsche Seewarte.

2 ; ö Theater⸗Anzeigen.

KRönigliche Schauspiele. Freitag: Dpern⸗ baus. 254. Vorstellung. Oberon, stönig der Elfen. Romantische Oper in 3 Aufjügen. usik von C. M. von Weber. Die Recitative von F. Wüll ner. Ballet von Emil Grach. In Scene gesetzt vom Ober ⸗Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kagellmeister Kahl. Anfang 7 Uhr.

Schauspielbaus 253. PVorsfteilung. Prinz

Friedrich von Homburg. Schaufyiel in 5 Auf' zügen von H. v. Kleist. In Scene gesetzt vom Direktor Dr. Otto Devrient. Anfang 7 Uhr.

Sonnabend: DOpernhaug. 255. Vorstellung. Die

Hochzeit des Figaro. Komische Dper in 4 Alten

Excellenz.

1128 05 0G — A602

.

Anfang 7 Uhr.

D C ——— 0 —— F DNN N - , — N O

Soo G

von Schönthan.

Raben. von Emil Pohl.

Anfang 74 Uhr.

Kostümen

Gene. Binder. Hierauf: 35. Male:

und Erde.

Jagd.

und jeder sonstigen, die Emission selbst betreffenden Veranflaltung der zuständigen Steuerbehörde die durch §. 4 Absatz 1 des Reichs⸗ stempelgesetzes vorgeschriebene Anzeige zu machen.

Vat der Käufer eines Grundstücks versprochen, bei der Auflassung den Ftaufpreis bezw einen Theil baar zu leisten, so be⸗ rechtigt, nach einem Urtbeil des Reichsgerichts, V. Civilsenats, vom 5. Oktober 1890, im Geltungsbereich des Preuß. A L. R. das un“ nn,, des Käufers zu der vom Ver— käufer vertrags mäßig angebotenen Auflassung ohne Weiteres den Ver⸗ käufer zur Aufhebung des Kaufvertrages.

— Ist auf Grund des Reichs-Haftpflichtgesetzes dem Verletzten wegen der in Folge der Verletzung eingetretenen Erwerbsunfähigkeit eine dauernde Entschädigungsrente zugebilligt, so hat, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, VI. Civilfenats, vom 9. Sktober 1890, diese Rente für diejenige Zeit, in welcher der Verletzte eine längere Freiheitsstrafe verbüßt, wegzufallen.

— . Der Verkauf einer Waare Seitens des Fabrikanten (Großhändlers) an den Händler unter Uebertragung des ÄAltein— verkanfs in einem bestimmten Gebiete und Uebernabme der Ver— pflichtung Seitens des Käufers für einen umfangreichen ÄAb— satz der Waare Sorge zu tragen, ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, 1. Civilfenats, vom 15 Oktober 16896, nicht als Handelskauf, sondern als ein Vertrag über Handlungen zu er⸗ achten; der Verkäufer kann, wenn er annimmt, daß der Käufer nicht seiner Verpflichtung zum Weiterverkauf nachkommt bezw. nicht nach⸗ kommen kann, im Gebiet des Preuß. Allg. Landrechts bon dem Ver— trage ahgehen und demgemäß die Weiterlieferung jener Waare ein. stellen. Ver Käufer kann, falls die Annahme des Verkäufers als unbe— gründet sich herausstellt, nicht Erfüllung des Vertrages, sondern nur Schadenersatz verlangen.

— Die Drohung mit der Kündigung des Dienstver— trages Seitens des Bienstherrn gegen seinen auf jederzeitige Kün— digung angestellten Bediensteten, Falls dieser nicht in eine ander— weitige, ihm weniger günstige Regelung des Dienstverhältnisses ein⸗ willige, ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, 1V. Civilsenats, vom 16 Okftober 1890, im Gebiet des Preuß. A. L. R. nicht als ein die Willenserklärung des Bediensteten un wirksam machender Zwang zu erachten; die geschehene Einwilligung des Bediensteten ist für diesen bindend.

— Hat die vom Ehemann getrennt lebende Gattin im Gebiet des Preußischen Allgemeinen Landrechts den Unterhalt der gemein schaftlichen Kinder bestritten, obgleich der Ehemann zur Leistung des Unterhalts im Stande war, in der irrthümlichen Meinung, daß sie ebenso wie der Vater zur Bestreitung des Unterhalts verpflichtet sei, so kann sie. nach einem Urtheil des Reichsgerichts, IV. Civilsenats, vom 20. Oktober 1890. die Erstattung der nothwendigen Aus“ gaben für jenen Unterhalt vom Vater fordern.

Nach Schluß der Redattion eingegangene Depeschen. Breslau, 11. Dezember. (W. T. B. Die Hütten⸗ arbeiter der „Königs⸗ und Laurahütte“, welche nach Mittheilungen oberschlesischer Zeitungen am vergangenen Sonn⸗

Text von Beaumarchais.

Schau spielhaus. 265. Vorstellung. Neu einstudirt: Preciosa. Schauspiel mit Gesang und Tanz in 4 Aufzügen von P. A. Wolff. Musik von C. M. Ballet von P. Taglioni. In gesetzt vom Direktor Dr. Otto Dwvrient.

Beutsches Theater. Freitag: Die Kinder der

Sonnabend: Das verlorene Paradies.

Sonntag: Die Kinder der Execellenz.

Die nächste Aufführung von Das Wiunter⸗ märchen findet am Montag statt

Berliner Theater. Vorstellung. Demetrius;

Sonnabend: Goldfische.

Sonntag: Nachm. 23 Uhr: Die Journalisten.

Abends 75 Uhr: Kean.

Tessing Theater.

Schauspiel in 4 Akten von Hermann Sudermann.

Sonnabend: Neu Volksstück in 3 Akten von Ludwig Änzengruber. Sonntag: Heimgefunden.

Wallner · Theater. Felix Schweighofer. ĩ osse in 3 Akten nach einer W. dee von Carl Laufs. 19. Male: In Hemdsärmeln. Schwank in 1 Auf⸗ zug von A. Günther.

Sonnabend: Dieselbe Vorstellung. In Vorbereitung: Papa. Vanlos und Leterier.

Victoria Theater. Mit vollständig neuer Ausstattung. Die sieben Romantisches Zaubermärchen in 5 Akten

compositionen des 3. Aktes von C. A. Raida. Ballets unter Leitung des Balletmeisters C. Severini. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur. W. Hock.

Friedrich · Wilhelmstãdtisches Direktion: Julius Fritzsche. zum 407. M student. Operette in 3 Akten von F. Zell und R. Musik von Carl Millöcker. Dirigent: Hr. Kapellmeister Federmann. Mit durchaus neuer Ausstattung: Zum Sonne und Erde. Ballet in 4 Bildern von F. Gaul und J. Haßreiter. Musik von⸗ J. Bayer. Balletmeister J Gundlach. Anfang 7 Uhr. Sonnabend: Der Bettel tndent. Hierauf: Sonne

Sonntag: Nachmittags. Vorstellung bei bedeutend ermäßigten Preisen. Die Puppen fee. Hierauf: Die w

abend bezw. Dienstag die Arbeit eingestellt hatten, haben nach

Sonnabend, den 20. Dezember. stattung. leske Operette in

Anfang

Arthur Sullivan.

Scene Anfang

burg. Freitag: undͤs Dasein.

Eugen Zabel. Anfang 7 Uhr.

Belle Alliance Theater.

Zum vorletzten Male:

74 Uhr.

Freitag: 15. Abonnem.“

meyer.

bei bedeutend ermäßigten Preisen. Zaubermärchen mit Musik von Anfang 3 Uhr.

Sonntag: Abend ˖ Vorstellung. Einfall. Posse in Anfang 75 Uhr.

Freitag: Die Ehre.

Adolph Ernst-⸗ Theater. 97. Male: in 4 Akten von Leon

einstudirt; Heimgefunden.

Ferron. Anfang 71 Uhr.

Freitag: Gastspiel von Zum 66. Male: Pen sion Vorher: Zum Thomas - Theater. Alte

Direktion: G. Thomas. Freitag:

Anfang 7 Uhr. Der Soldatenfrenud.

Posse in 3 Akten

Deutsch von Franz freund.

Deutsch von F. Zell und R. Gense.

Nesidenz- Theater. Direktion: Sigmund Lauten ·

Zum 21. Male: (La lutte pour la vie) Sittenbild in 5 Akten von Alphonse Daudet.

Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.

Freitag:

Gastspiel von Mitgliedern des Wallner ⸗Theaters. Familie Knickmeyer. Schwank in 4 Akten von Fritz Behrend. Anfang

Sonnabend: Zum letzten Male: Familie Knick⸗ Sonnabend und Sonntag: Nachmittags ⸗Vorstellung

Aschenbrödel. C. A. Gorner.

4 Akten von Carl Laufs.

Freitag:

Unsere Don Inaus. Treptow. GCoupletz von Gustav Sörß. Musik von Franz Roth und Adolph

Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.

Jakobstraße 30. Zum 20. Male:

Sonnabend und folgende Tage: Der Soldaten

von der „Breslauer Ztg.“ eingezogenen Informationen die Arbeit wicher aufgenommen. .

London, 11. Dezember. (W. T. B) Die von Dublin aus verbreitete Meldung, daß sich die Ant i⸗Parnelliten des Redaktionsbureaus des Journals „United Ireland“ in der vergangenen Nacht gewaltsam bemächtigt hätten, wird als voll⸗= ständig erfunden bezeichnet.

Paris, 11. Dezember. (W. T. B.) Dem „Echo de Paris“ zufolge hätte der General de Miribel ein neues General— stabsreglement ausgearbeitet, nach welchem die Offiziere des Generalstabs nur als zu Hülfsarbeiten kommandirt' zu betrachten sind und alle Verantwortlichkeit in militärischen Angelegenheiten den Generalen überlassen wird.

St. Petersburg, 11. Dezember. (W. T. B. Der russischen „St. Petersburger Zeitung“ zufolge würde dem Reicht⸗ rath demnächst ein Gesetzentwurf zugehen, welcher die Koloni? sirung Rußlands durch Ausländer untersagt. Es soll zwar dem Minister des Innern überlassen werden, eventuell Ausnahmen zu machen, jedoch müßten die betreffenden Ein⸗ wanderer in die xussische Unterthanenschaft eintreten. Das Gesetz solle auch die bereits in Rußland befindlichen Kolonisten veranlassen, sich entweder um die russische Unter⸗ thanenschaft zu bewerben oder Rußland zu verlassen.

Bern, II. Dezember. Der Bundesrath hat bei der Bundes versammlung die Genehmigung der neuen mit Oester— reich⸗ Ungarn abgeschlossenen Vieh seuchen⸗-Konvention beantragt. Die Bundes versammlung bestätigte als Mitglieder des Bundesraths: Schenk (Bern), Welti (Aʒargau), Ruchonnet ¶ Waadt), Droz (Neuenburg), Deuscher (Thurgau) und Hauser (Zürich), sämmtlich radikal mit Ausnahme Welti's, der liberal konservativ ist Zum Bundes ⸗Präsidenten wurde Welti, zum Vize Präsidenten Hauser, zum Mitglied des Bundes“ gerichts Soldan (Waadt), zu dessen Präsidenten Blaesi (Solo⸗ thurn), zum Vize⸗Präsidenten Hafner (Hürich) gewählt. — Als neues Mitglied des Bundesraths an Stelle des zurück⸗ getretenen Obersten Hammer ist Oberst Emil Frey von Basel⸗ land gradikal) gewählt worden.

Bukarest, 11. Dezember. (W. T. B.) Anläßlich des Jahrestages der Einnahme von Plewna fand gestern ein feierliches Tedeum statt, welchem der König, der Thronfolger und die höheren Offiziere bel wohnten. Nach dem Gottesdienst wurde eine Truppenrevue abgehalten. Bei einem den Offizieren am Abend im König⸗ lichen Palais gegebenen Banket brachte der König einen Toast auf die Armee aus.

Die Deputirtenkammer setzte die Verhandlung über die Interpellation, betreffend die angebliche Verfassungtz⸗ widrigkeit des Ministeriums fort und nahm den Schluß der Debatte an.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

Mit neuer Aus⸗ Zum 1. Male: Die Gondoliere. 2 Akten von W. S. Gilbert.

Bur Uhr: Komiker ⸗Vorstellung. Auftreten der

Clows C. Godlewsly, Paul und William, Herrmann, Gebr. Dignta und Warne, Francois, 3 Gebr Briatore, Misko ze. in ihren komischen Entrses und Intermezjos. Außerdem Prinz Karneval und fein Gefolge, komisch ⸗ equestrisches Arrangement min 12 Freiheitspferden von Hrn. Fr. Renz. Außer⸗ ordentliche Tremplinsprünge mit Voppelfaltomortales über 4, 6, 8 und 10 Pferde. Schulpferd Coriolan, geritten von Frl. Oceana Renz. Wiener Gigerl⸗ Quadrille, geritten von 15 Damen. Der phaͤnome—⸗ nale Reitkanstler Mr. J. F. Clarke. Miß Zampa, amerikanische Luftgymnastik. Auftreten der Reit⸗ künstlerinnen Frls. Lillie Meers, Adele und Briatore. Zum Schluß der Vorstellung: Leben und Treiben auf dem Eise. Großes Ausstattungsstück mit Ballet in 4 Abtheilungen

Täglich Vorstellung.

Sonn⸗ und Feiertags: 2 Vorstellungen um 4 und 77 Uhr.

a e,

Familien⸗Nachrichten.

Verlobt: Frl. Gertrud Freytag mit Hrn. Dr. mel. . Dumstrey (Leipzig Müncheberg). — Frl. Elisabeth Wegener mit Hrn. Kaufmann Max Maeltzer (Berlin Dresden. — Frl. Helene Brandeß mit Hen. Pastor Karl Langelotz (Vissel⸗ hövede — Bederkesa). — Frl. Mitzi Raff mit Hrn. Ferd. Landau (Brünn -— Breslau). — Frl. Elisa⸗ beth Braude mit Hrn. Architekten Karl Börge— mann (Hannover).

Verehelicht: Hr. Franz Koch mit Frl. Sophie Nuß Leipzig). — Hr. Landrath Dr. jur. Georg von Borries mit Frl. Martha von Kryger (Berlin). — Hr. Rechtsanwalt Gustav Schulz mit Frl. Marie Fleißig (Goldberg).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Kapitän ⸗Lieut. Poschmann (Wilhelmshaven). — Hrn. Amts—⸗ richter Splinter (Großköntgsdorf). — Hrn.

Musik von

Der Kampf Deutsch von

Ensemble⸗

Ein toller

Zum Gesangsposse

e ꝛ 15. le: Freitag: Zum 15. Male Concert · Jaus. Coneert. Mignon“, Thomas. Gesang · Walzer

Freitag:

Musik von G. Lehnhardt. Ballet⸗

ichter.

Singakademie. Freitag,

Theater.

Freitag: Mit neuen ale: Der

9 1e * Regie: Hr. Hrn. Prof. aver Scharwenka.

Philharmonie. Liederabend von Amalie Joachim.

Pantomimisches

Ballet / Arrangement vom

Coneert⸗Anzeigen. 6.

Carl Ouv. ‚Eine nord. Heerfahrt', Hartmann. Figaros Hochzeit, Mozart. (Horn ⸗Quartett) Sommerfreuden“, Walzer von Waldteufel. Norma“ . f. Piston von Arban, vorgetragen von Hrn.

Abends 8 Uhr:

Concert der Pianistin Martha Siebold mit dem Bettei⸗ , Orchester, unter Mitwirkung des

Frl. Adele Asmann, sowie des Frauenchors des Scharwenka'schen Conservatoriums unter Leitung des

Freitag, Abends: I. popul.

Pastor O. Bünger (Genthin) — Hrn. Max

Riedel (Rittergut Laas). — Hrn. Gäterdirektor

Jeltsch (Rietschüt. — Hrn. Wilh. Friedrich (Chemnitz — Eine Tochter: Hen. König!; Kreis. Bauinspektor Bachem (ibing) — DPrn. Max Richter (Vanzig). — Hrn. Dr. Joseph Kemmling (Glehn).

Gestorben: Hr. Prem. Lieutenant a. D. Felix von Siegroth (Breslau. — Hr. Major a. D. Herm. von Loefen (Hannover). — Hr. Dr. Otto Michaelis (Berlin). — Frau verw. Pastor G. Krüger, geb. Michaslis (Zeitz). — Hr. Victor von Paezynski (Köln). — Hr. Julius Brückner (Schweidnitz). — Hrn. Oskar Kolb Sohn Walter (Königsberg) — Hr. Rentier Mich. Jahner (Köln) — Hr. Major a. D. Joseph Brunner (Wiesbaden).

Meyder⸗

von Vogel.

Redacteur: Dr. H. Klee. Berlin ——— — Verlag der Expedition (Scholz.

Geöffnet von 12—11 Uhr.

i zettel.

Urania, Anstalt für volkothümliche Naturkunde.

Am Landes ⸗Ausstellungs⸗ Park (Lehrter Bahnhof) Vorstellung im

Täglich n Theater. Näheres die Anschlag⸗

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagt⸗ Anstalt, Berlin 8 W., Wil helmstraße Nr. 32.

Sechs Beilagen leinschließlich Börsen ⸗ Beilage).

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staat

e 2s.

Erste Beilage

Berlin, Donnerstag, den 11. Dezember

Anzeiger.

18G.

ie nungsergebnisse der Berufsgenossenschaften R

ie dem Reichstage soeben vorgelegte Nachweisung über . der Berufsgengssenschaften sür 1889 sich auf die fünfte Rechnungsperiore seit Bestehen, der csetzlichen Unfall versicherung Nach dem Bericht betrug die Zahl ö um Jahre 1889 bei Berufsgenossenschaften versichert ge⸗ ,, Personen 12831 246, gegen 9 so 428 im Vorjahr, ba im Laufe des Jahres die landwirthschaftliche Unfallooersiche— rung nun auch fur Bayern, Sachsen, Hessen. Mecklen zurg⸗ Schwerin, Oldenburg, Brgunschweig, Sachsen⸗ Altenburg, Sachsen⸗Coburg-Gotha, Neuß ä. L. und Neuß j. L., Lippe, Bremen, Hamburg, Elsaß Lothringen und Sachsen-Meiningen in Kraft getreten ist. Es hat sich hierdurch auch die Zahl der Berufsgenossenschaften von 86 auf 112 erhöht; von letzterer Zahl sind 64 gewerblich und 48 lanzwirthschaftlich, die im Laufe des Jahres zu den bisherigen hinzugetretenen landwirthschaftlichen Berufsgenossenschaften beliefen sich auf 26. Zu der Zahl der in Berufsgenossenschaflen versicherten E831 246 Personen treten ferner die bei den. Aus— führungsbehörden der Reichs- Staats- Provinzial⸗ und Kommunalbetriebe, deren Zahl sich von 1718 auf 285 erhöht hat, versicherten Personen im Betrage von H43 320 (gegen 146 250 im Vorjahr) hinzu, sodaß sich im Jahre 1889 die Gesammtzahl der gegen Unfälle versicherten Personen auf 13 374 566 belaufen hat.

An Entschädigungsbeträgen sind Seitens der Berufsgenossenschaften gezahlt worden 12 956 410 32 ½ι (gegen 8 I0ö5 648,85 6 im Vorjahre); Seitens der Ausführungs⸗ behörden 1 387 637,21 ½ (gegen göß 413,54 M4) und Seitens der dreizehn Versicherungsanstalten der Baugewerks⸗Berufs— genossenschaften 120 255,62 M6 (gegen 19 384,68 6). Die Gesammtsumme der gezahlten Ent schäbigungsbeträge (Renten 2c) belief sich also auf 14464 303,15 6 gegen 6561 447,97 M im Jahre 1888, gegen 5932 930,98 M66 im Jahre 1857 und gegen 1915 366,14 „6 im Jahre 1886.

Die Anzahl der neuen Unfälle, für welche im Jahre 1889 Entschädigungen sestgestellt wurden, belief sich auf 31 449 (gegen 21236 im Jahre 1888). Hiervon waren Unfälle mit dauernder völliger Erwerbsunfähigkeit 29038 (gegen 2216), Unfälle mit tödtlichem Ausgange 5260 (3692), die Zahl der von den getödteten Personen hinterlassenen entschädigungs— berechtigten Personen betrug 10594 (7764), darunter 3328 (2406) Wittwen, 6996 (5173) Kinder und 270 (185) Ascen— denten. Die Anzahl sämmtlicher zur Anmeldung gelangter Unfälle betrug 174 874 (gegen 138057).

Was speziell die 112 Berufsgenossenschaften an— betrifft, so hat sich die Zahl der darin versicherten Betriehe in Folge des Zutritts von 26 landwirthschaftlichen Berufs⸗ genossenschaften von 3396 704 auf 5 126044 vermehrt; von letzteren waren 372 236 gewerblich und 4 753 8068 land⸗ wirthschaftlich. Für die landwirthschaftlichen Berufs— genossenschaften sind keine Lohnbeträge, welche für die Beitragsberechnung in Anrechnung gebracht werden, in den Nachweisungen zur Aufnahme gelangt; dagegen sind diese für die Arbeiter der gewerblichen Berufsgenossenschaften auf 23 947 138 403 6 bei einer Zahl versicherter Arbeiter von 47‚42 548 M66 veranschlagt worden; der Zahl der in der Land⸗ wirthschaft versicherten Personen, welche 8 088 698 beträgt, ist keine neue Ermittelung, sondern die Berufszählung vom Jahre 1882 zu Grunde gelegt worden.

Die Gesammtausgabe der Berufsgenossenschaften belief sich auf 31 391 355 6, wovon 29 6770238 S für die gewerblichen und 1714327 0 für die landwirthschaftlichen; die Gesammteinnahme auf 37 686 844 s½, wovon Z5 861 630 M6 für die gewerblichen und 1 825 213 ο für die landwirthschaftlichen.

Von der Gesammtausgabe entfielen, wie schon bemerkt, 12956 410 S auf Entschädigungsbeträge; 1072 864 S6 auf die Kosten der Unfalluntersuchungen und Unfallverhütungen. In den Reservefonds für 1889,90 wurden 12917376 eingelegt. Die laufenden Verwaltungskosten be— trugen 4145 633 S (gegen 3 486729 S im Vorjahre). Auf jeden im Rechnunge jahr zur Anmeldung gelang— ten Unfall beliefen sich bei den gewerblichen Berufs— genossenschaften die laufenden Verwaltungskosten auf 2637 6; im Einzelnen bei der Knappschasts-B. G. auf s,83 MS, bei der Steinbruchs-B.-G. 41,05 , bei der B.-G. der Schornsteinfegermeister auf 228, 65 M, bei der Brauerei— und Mälzerei⸗B.G. 106,01 66, bei der Schles. Stahl— und EisenB. G. 9,29 Mι, bei der Rhein. Westf. Hütten- und Walzwerks⸗B. G. 3,28 S6, bei der See-⸗B. G. 35, 1g e, bei der Tiefbau B.⸗-G. 45,185 6, bei der Zucker-⸗B.G. 23, i 1 u. s. w. Wie man sieht, ist die Höhe der laufenden Ver— waltungskosten sehr verschieden, sie hängt ab von der Zahl der versicherten Personen, der Betriebe, der Unfallgefährlichkeit u. s. w. Zu Vergleichen über die AÄngemessenheit der Auf— wendungen der Berufsgenossenschaften unter einander können diese Ziffern nicht ohne Weiteres dienen. ⸗

die bezieht

Deutscher Reichstag. 38. Sitzung vom 10. Dezember, U½ Uhr.

Am Tische des Bundesraths: Der Reichskanzler von Laprivi, die Staatssekretäre Br. von Boetticher, Frei⸗ hert von Maltzahn und Freiherr von Marschall.

Ein Schreiben des Reichskanzlers, das die Ermächtigung zur strafrechtlichen Verfolgung des sozialdemokratischen Abg. Rel (Hessen) wegen Beamtenbeleidigung nachsucht, wird der

eschäftsordnungs⸗ Kommission überwiesen, der Gesetz⸗ entwurf, i . die Vereinigung Helgolands mit dem Deutschen Reich in definitiver Schluß— abstimmung angenommen und alsdann die erste Be— rathung des Etats für 1891/92 fortgesetzt.

Abg. Graf von. Behr: Der Abg. Richter habe nicht umhin gelonnt, seiner Abneigung gegen den Fürslen Bismarch auch gestern Ausdruck zu geben. ke wolle mit ihm darüber nicht streiten;

Dentschland wisse, was es diesem großen Staatsmann schuldig sei. Oh die Aufhebung des Sozialistengesetzes ein Segen sei, bleibe abzu—⸗ warten. Der Abg. Richter habe sich dann sehr abfällig über das mit dem 1. Januar in Kraft tretende Alters- und Invaliditäts—⸗ gesetz ausgesprochen. Er (der Redner) gebe zu, daß der Mittelstand sich

**

bis jetzt noch nicht besonders für das Gesetz erwärmt habe. Vie

arbeitende Bevölkerung dagegen sehe die Vortheile dieses Gesetzes

ein und wünsche derselben theilhaftig zu werden. Unzweifelhaft sei es schwer, sich in ein Gesetz von solcher Ausdehnung gleich hinein zufinden. Gleichwohl habe der Arbeiter ein großes Interesse dafür und ergreife jede Gelegenheit, sich über dasselbe belehren zu lassen. Er (der Redner) sei fest überzeugt, daß, wenn das Gesetz erst in Kraft getreten sei und eine große Reihe von Altersrenten gewährt würden, jedenfalls die Arbeiter dem Gesetz noch mehr Sympathteen entgegenbringen würden. Hr. Richter verlange die Aufhebung der Viehzölle. Er (der Redner) denke, was dem Einen recht, sei dem Andern billig. Wenn die Vieh— zölle aufgehoben werden sollten, so werde man als Aequivalent dafür auch die Aufhebung der anderen Schutzzölle beantragen. Der Abg. Behel habe sich gestern über die Lage der Arbeiter ausgesprochen. Man wisse eigentlich gar nicht, was die Herren wollten. Daß die Lage der Arbeiter verbesserungsbedürftig sei, werde Niemand bestreiten, aber ebensowenig. daß der Haushalt der Familien der Arbeiter heute bei Weitem besser sei, als in den vierziger Jahren. Alle Forderungen der Arbeiter werde man niemals erfüllen können; aber wenn Hr. Bebel meine, daß nichts für die Arbeiter geschehen sei, so frage er (der Redner) ihn: Ist denn das Krankenkassen⸗ gesetz, das Unfall! und Alters. und Invaliditätsgesetz auch nichts? Was den Etat betreffe, so habe er (der Redner) schon in früheren Jahren auf die Nothwendigkeit hingewiesen, Ersparnisse zu machen. Er müsse freilich ehrlich gestehen, daß, wenn es zum Streichen ge— kommen sei, die Unterstützung nicht sehr groß gewesen sei. Man könne nicht sagen, daß der Etat, so wie er aufgestellt sei, besonders ungünstig sei, aber ob es dauernd einen günstigen Etat geben werde, sei doch zweifelbaft. Schon jetzt würden den Einzelstaaten nur noch acht bis neun Millionen überwiesen. Was die Ausgaben betreffe, so wolle er den Zulagen für die Unteroffiziere nicht widerspechen, aber nicht in der Höh wie sie rorgeschlagen seien. Wenn man den Unteroffizieren die Dienstprämie nicht schon nach fünfjähriger Dienst⸗ zeit, sondern später gäbe, so könnte man erheblich sparen. Die Kommission werde zu prüfen haben, ob nicht bei verschiedenen Ressorts, so bei der Marineverwaltung und bei dem Reichs— amt des Innern, Ersparnisse erzielt werden könnten. Das Tempo in den Nenbeschaffungen der Marine scheine ihm zu schnell zu sein. Auffallend sei es, daß nach 5§. 7 des Cat gesetzes der Zinscoupon für April schon auf das laufende Jahr 1890/91 übernommen werden solle. Ob dies nothwendig sei, darüber wolle er nicht streiten. Es handele sich aber einfach um eine Mehrausgabe von zehn Millionen, die aus den Erträgen der Zölle und Steuern genommen werden sollten. Um diese Summe verkürze sich der Ueber · schuß, der den Einzelstaaten zugewiesen werden solle. Das bedeute einen Einbruch in die lex Huene, wie denn auch im preußischen Ab— geordnetenhause ein Mißtrauen gegen dieses Gesetz und die Neigung bestehe, über dasselbe anderweitig zu disponiren. Mit Recht seien die Einnahmen aus den Zöllen und Verbrauchsabgaben vorsichtig ver⸗ anschlagt, er glaube, daß man die Hochfluth der Ginnahmen bereits hinter sich habe. Man spreche in der letzten Zeit viel von einem Kurs— wechsel der Regierung in Bezug auf die landwirthschaftlichen Zölle. Er wünsche, daß die Regierung darüber eine offene Erklärung abgebe und sich nicht in ein Geheimniß hülle. Jedenfalls würde ein solcher Kurswechsel eine vollständige Aenderung des Etats, wenn nicht einen Zusammenbruch desselben, zur Folge haben und einen Rückgang der ganzen Arbeit im Deutschen Reich. Man habe dann nicht die Mittel wie bisher, das Ansehen des Reichs aufrecht zu erhalten und damit den Frieden zu sichern, und man werde dann ganz unbedingt nicht in der Lage sein, die sozialpolitischen Aufgaben, die begonnen seien, zu Ende zu führen. Daher möchte er, daß ausgesprochen werde, daß eine Aenderung des Kurses nicht in Aussicht genommen sei. Stelle man dagegen alle nicht dringlichen Ausgaben zurück und bewillige lediglich das Nothwendige, dann werde man die Mittel aufbringen können, welche nothwendig seien, um Deutschlands Ansehen und an Frieden zu sichern und die sozialpolitische Gesetzgebung durchzuführen. Inh diesem Sinne bitte er den Etat anzunehmen. (Beifall rechts.) Abg. Dr. Windthorst:; Damit, daß der Reichstag nur die absolut nothwendigen Ausgaben bewilligen dürfe, sei er völlig ein— verstanden; bei der augenblicklichen Finanzlage dürfe man nicht einmal berücksichtigen, was wobl nützlich wäre, aber was Aufschub vertragen könne. Er wünsche, daß man sich ebenso rasch, wie man sich über diesen Grundsatz einigen könne, auch in der Anwendung der⸗ selben auf den einzelnen Fall einige. Die Finanzlage sei in keiner Weise rosig, das zeige sich am Deutlichsten in der. Bestimmung des Etatsgesetzes, nach welcher ohne Weiteres zehn Millionen von den Geldern, die nach der Klausula Franckenstein hätten überwiesen werden müssen, dem Etat zugesetzt worden seien. Nach der Klausula Franckenstein sollten alle Einnahmen aus den Zoͤllen über 130 Mil lionen den Einzelstaaten überwiesen werden, und jetzt erhöhe man diese Summe ohne Bedenken mit einem Male auf 140 Millionen, hebe also, die Klausula Franckenstein um diesen Betrag auf. Dies habe ihn im allerhöchsten Grade betrübt. Wer die Entstehung der Klausula Franckenstein mitgemacht habe, halte es nicht füü möglich, daß die verbündeten Regierungen dies hatten ihun können. Benn diese Klausel sei ein Fundamental⸗ satz der Finanzverbältnisse geworden und ein wesentliches Stück des föderativen Gedankens. Er denke, daß der Reichstag auf einen solchen Weg nicht eingehen werde, denn er würde dadurch sein wesent⸗ lichstes Recht in Ansehung auf die Steuerbewilligung im böchsten Grade beeinträchtigen, welches in der Bewilligung der Matrifular- beträge liege. Streiche man jene Klausel weg, so störe man die ganzen Steuer⸗ und Zollverhältnisse. 9. Ursache gehabt, dies zu vermeiden, denn von allen Seiten werde das Zollspstem jetzt angebohrt, wie auch die Darlegungen Richter s und Bebel's zeigten. Seine Partei habe diesem Zollspstem zugestimmt, weil sie in der Franckenstein'schen Klausel einen Schutz für die Rechte des Reichstages gehabt habe; ohne dieselbe sei für. seine Partei der wesentlichste Grund der Zustimmung zu dem Zollspstem genommen. Seine Freunde und er hätten sich dabin geeinigt, daß es zur Zeit nicht angezeigt sei, an dem Zollsystem, wie es beute bestebe, zu rütteln. .be ö e ihm die Ausführungen Bebel's in der Hinsicht gewesen, weil er (der Abg. Bebel) für seine Tendenzen einen wirksamen Hebel in dem Zoll⸗ spstem, namentlich in den agrarischen Zöllen habe. Er (der Redner) babe damals für die agrarischen Zölle gestimmt, weil bewiesen worden sei, daß ohne diese Zölle die Land- und Volkswirthschaft wesentlich beeinträchtigt werden würde. (Sehr richtig! im Zentrum.) Es sei seitdem zwar mit der Landwirthschaft besser geworden, aber das ollspstem sei ein zusammenhängendes Ganze, und wenn man die eine Positign andere, müsse man auch die andere ändern. (Abg. Bebel: i n, D lich! Zurufe Inka: Das wollen wir auch!! Wenn die 6 ihre Zöoͤlle behalten wolle zu ibrem Schutze, so könne man 4 1 Zölle zum Schutze des Ackerbaus nicht ohne . n Sehr richtig! im Centrum) Dann würde auch eine se 9 e a liche Lücke in den Ginnabmen entsteben, welche er einstwellen n

auszufüllen vermöge. Db die findigen Finanzkünstler neue Ginnabmen

Die Regierung hätte alle

(Bewegung links.) Von besonderer Wichtigkeit seien

vorschlagen könnten, lasse er dahingestellt. Aber unter allen Um ständen täte man nicht wohl daran, jetzw das Zollsystem zu andern; denn in dem nächsten Jahre trete eine erhebliche Reviston der intęt· nationalen Handelsverhältaisse ein. Mit Oesterreich sei die Re⸗ gierung schon in Verhandlungen eingetreten, was ihn am Abend seines Lebens mit größter Befriedigung erfülle Er lasse sich aber über das, was dort zu verhandeln sei, nicht weiter aus, denn er könnte unsere materiellen Interessen vielleicht schädigen, wenn en die Aussprache der Ansichten Anderer im Hause darüber propozirte. Man solle aber in Oesterreich nicht glanben, daß man so leichten Kaufs Alles erreichen könne, was man wolle. Komme man nicht geniigend entgegen, so könnte das Reich auch mit dem jetzigen Zollsystem veiterarbeiten. Er fürchte, daß dies schon zu viel gesagt sein könnte, und hätte keine Silbe geäußert, wenn nicht der Abg. Richter gestern davon gesprochen hätte, und er (der Redner) fürchte, daß dessen Aeußerung nicht nützlich sein könnte. (Heiter keit.) Er sage aber nicht, daß man unter keinen Umständen Modifikationen des Zoll⸗ svstems eintreten lassen solle, jedoch nur zur rechten Zeit und mit Berücksichtigung aller Faktoren; denn es stãnden große materielle Interessen auf dem Spiel. Unter den Sozialdemokraten sei in den letzten Monaten ein großer Kampf zwischen Alten und Jungen entbrannt, und er glaube, daß der Abg. Bebel und seine Genossen manche schwere Stunde dadurch baben würden. Es werde Reiche und Arme, Bevorzugte und Nichtbevorzugte zu jeder Zeit geben. Es sei durchaus nicht richtig, daß nur die Arbeiter Steuern zahlten, die anderen Mitmenschen würden ebenfallz in Anspruch genommen auch für die Lebensmittel, und ein großer Industrieller — er nehme einen solchen, weil diese Herren etwas sparsamer sein könnten — zahle mit seinem Haushalt an indirekten Steuern namentlich für Lebensmittel verhältnißmäßig viel größere Summen als die Arbeiter. (Widerspruch links.) Es sei nur zu untersuchen, ob die Steuergesetzgebung eine richtige Reyartition vornehme. In Bezug auf die Lebensmittelfrage sei dies schon entschieden. Bezüglich der direkten Steuern treffe man jetzt in Preußen Maßnahmen, welche die Ungleichheiten zu Ungunsten, der niederen Volksklassen beseitigten Auch seit Jahren seien schon die unteren Klassen in Preußen erleichtert. Jetzt werde es in noch weiterem Umfange geschehen, und es frage sich, ob nicht nach oben hin noch höhere Ansätze genommen werden müßten. Zu seiner Befriedigung sage der Abg Bebel, daß seine Partei nicht an Gewalt denke. Dieser Ausspruch an sich schon bedeute einen großen Fortschritt und beweise die Berechtigung der Beseitigung des Sozialisten⸗ gesetzes, welches seine (des Redners) Partei immer bekämpft habe; aber ber Abg. Bebel habe hinzugefügt, sie dächten nicht daran, weil die deutsche Militärmacht noch groß genug sei, um jede andere Geltend⸗ machung ihrer Anschauungen hintanzuhalten Diese Aeußerung unter⸗ stütze die Militärforderung (Sehr richtig! im Centrum) Gott möge unser Vaterland vor einer Katastrophe bewahren; so. lange die Sozialdemokraten aber mit anderen als Geisteswaffen kämpfen wollten, müsse die Armee gerade recht verstärkt werden. Was das Alters- und Invaliditäts⸗Versicherungsgesetz betreffe, so habe er dasselbe mit aller Energie bekämpft und werde, wenn die Frage wieder zur Verhandlung komme, mit der⸗ selben Entschiedenheit dagegen auftreten, besonders nachdem er gebört habe, in welcher Weise der Abg. Bebel Hrn. Richter zuge⸗ stimmt habe. Indessen sei das Gesetz, wie der Reichskanzler mit Recht bemerkt babe, unter dem Konsens der erung und der Mehrheit des Reichstages zu Stande gekommen, und eine retro—⸗ svektiye Kritik könne wenig nützen. Istzt müßten sich Alle vereinigen. das Gesetz möglichst gangbar zu machen und die Schwierigkeiten der Einführung zu überwinden bemübt sein. Aber dem Abg. Bebel sei eben nur nicht genug, was das Gesetz biete, er wolle den Reichs- tag auf diesem Wege weiterführen. Man möge sich hüten, ihm zu folgen, fonst werde man unweigerlich der ganzen Konsequenz der sozialdemokcatischen Anschauungen verfallen. (Sehr richtig! im Gentrum.) Was er (der Redner) bisher gesagt habe, hänge vielleicht nicht eng mit dem Etat zusammen. Bei letzterem sei ihm nun vor Allem bedenklich, daß wieder so enorme Summen auf Anleihen übernommen seien. Er habe einem Räthsel gegenübergestanden. als der Staaissekretär des Reichs ⸗Schatzamts gesagt habe, wir hätten uns bei der letzten Anleihe gewisßsermaßen in eine

funden. Als er (der Redner) allem Brauche entgegen

Anleihe aufgelegt gesehen habe, habe er sich gefragt: wie

zusammen? Heute dürfe er es mit Befriedigung aussprechen, 2a ein großer Theil dieser 30! Anleibe im Auslande untergebracht sei⸗ Immerhin aber hätten die Vorgänge bei der Begebung der Anleihe gezeigt, daß man die Ansprüche an das deutsche Kapital nicht mebr allzusehr anspannen dürfe, bei aller Solidität der Verbhältnisse, die er nicht verkennen wolle, und das mahne zur allergrößten Sparsamkeit, damit man eben mönlichst wenig auf Anleihen angewiesen werde. Eine ganze Reihe von Mehrforderungen fänden sich im Etat des Auswärtigen Amts. Er gebe der Budgetkommission zu erwägen, ob nicht im Interesse der Sparsamkeit ohne Gefäbrdung anderer Interessen manche Konsulate kombinirt werden könnten, und ob wirklich überall da, wo Gesandtschaften beständen, noch kost= spielige Konfulate nebenher besteben müßten. Ueberrascht hatten ibn die Forderungen für die Deutschostafrikanische Gesellschaft durch ihre Höhe, deren Berechtigung in der Kommission sehr zu prüfen sein werde. Es sei überhaupt zu erwägen, ob man nicht eine besondere Kolonialkommission niedersetzen solle, die die ganze Sache funditus bebandele. Vor gar nicht langer Zeit babe sein verehrter Freund Bamberger gesagt, man solle von der Kolonialpolitik noch jetzt zurücktreten; er (der Redner) halte das nicht für möglich, sein National⸗ stol; gebe das nicht zu. Wobl aber bekenne er offen, wenn man nicht schon soweit wäre, so würde er heute nein sagen. Er wünsche, daß der Reichskommissar aus jenen Landen so zeitig urück· komme, daß er noch in der Kommission Auskunft ertbeilen könne; denn man bedürfe noch weit größerer Klarheit. namentlich auch, was die geplante Organisatign angebe. Aber zu einem bloßen Nein könne er (der Redner) sich beute nicht ent schließen, und er glaube, die Herren, die heute nein sagen zu wollen erklärten, würden mit ihrem Nein nicht so rasch dei der Hand sein. wenn sie nicht wüßten, Windthorst und die Mehr det sagen z. Was sich bei den Mehrforderungen für Heer und Marine als cine Konsequenz der vorjäbrigen Neubewilligung dar tell sei der . zu bewilligen gezwungen, aber auf das Nothwendige werde die Be- willigung beschränkt bleiben müssen. Ihm sei auch gar an, daß alle übrigen Neuforderungen, auch die, welche nicht ö Rabmen der vorjährigen Neubewilligung lagen, in jedem Falle als an . be⸗ rechtigt und als nützlich Seitens der Militärderwaltung würden nach- a e. werden können; er zweifle aber, od sie als so dringlich und absolut notbwendig dargetban werden loönnten, daß man nicht Dieg und Jenes vertagen und die Last auf eine Reibe Jabre der- tbeilen könnte. Man könnte nicht ¶ Alles mit einem Mal thun. Was 4. B. die Prämie für Unteroffiniere angebe, so gönng er sie bnen ja gern; aber es sei doch zu bedenken. daß ein großer Tbeil der letztjäbrigen Beamtenausbesserungen ja insofern den Unteroffizteren zugute komme, als sie bei ibrer Givilversorgung in diese auß besserten Stellen einträten. Auch beim Marine ⸗Gtat sei der Wei tag Durch frübere Bewilligungen tbeilweise gebunden, aber er (der Redner) wünsche ein langsameres Tempo beim Bauen, und Schiffe, die überbaupt erst neu gebaut werden sollten, möchte er in diesem Jabre ganz zurückstellen. Man müsse die aaßerste Spar sam ⸗