1890 / 298 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 11 Dec 1890 18:00:01 GMT) scan diff

haus Nürnberg

borinals Bernrenther vormals Liebel 2 33 er 30. Sertem ber 1890.

Fassivn. 4 6363 63 2 252 855 86] Aetienkapital Conto-. . 1 5800990 gg 6h S5 Hvpotheken· Gontoo . 1000 09 3 135 5 15 Nalzaufschlag Rückstand w 24 793 84 Reservesond⸗ Conto. . 3 833 70 Hin denden Conte ö. dd S4 -

zinn⸗ un erlust⸗Conto: 35 2 181 920 76

Reingewinn 187070

Activa.

mobilien Conto. aschinen · Conto r , uhrpark. Conto Mobilien und Contto Eisschrank · Conto glace Cong

orräthe an Bier, Gerste, en, Hopfen, Pech. Fou⸗

rage, Brennmaterialien. ,,. eff Cr ul Cents x Sypothek · Darlehen ö.

ütensilien⸗

Gewinnvertheilung.

5 G für den Reservefond . 38 288. 1660 L Divide n 172000.

Tantieme an Aufsichtsratb u. J Direktion u. Gratifikation . 12548. 400 Superdividende 72272 999 Spezialreservefond . . 10999. Arbeiterunterstützungsfond . 1 Oo. Vortrag auf neue Rechnung. 5084. 3 062 49763

Gewiun⸗ und Verlust⸗Conto

per 30. September 1899.

208 7oz 33

199 53 162 953 7 151 767

Tos Ts

Soll. P

3 3 486 443 96 34 742 49 77540

8 ha 9 6 222 762 92 4865 4: 83 1952 23 30 232 0: 99 035 181 920 . 1260099 12650 099108

Der Dividendenschein Nr. 2 wird vom 15. Dezember 1890 ab entweder bei der Gesell⸗ schaftskasse in Nürnberg oder bei der Berliner Wechselbank Herren Hermann Friedländer u. Sommerfeld, Berlin, oder bei Herren Klein u. Heimann in Frankfurt a. M. oder bei Herren Gebrüder Arnhold in

Dresden mit S 80. eingelöst. ö. Der Anfsichtsrath.

Der Borstand. . : Georg Liebel. Martin Weigel, Vorsitzender.

Vortrag per 30. September 188 t,, Träber Gonto

Malzkeime Conto. Miethe⸗Conto

1185 585 45317 12728 1772

Maliderbrauch Hopfen Verbrauch

.

abrikationskosten. Maljaufschlag PVersonalkosten Unkosten. Zinsen.. RAbschreibungen. Reingewinn.

bo zo . ‚. ; Bilanz der Württemb. Hohenzollern'schen Brauereigesellschaft in Stuttgart

pr. 30. September 1890. Genehmigt von der 18. ordentlichen Generalversammlung am 6. Dezember 1899.

Activa. S6 . s⸗ A. Stäudige Fonds. ; Arealien und Brauereigebäude in Stuttgart und Hechingen inel. Eis. weiher und Eishäuser Selbstkosten bis 30. Sept. 1890 Abschreibung . ö. Selbstkosten. ö . Abschreibung

18504589 Sol 16 6 D i ü

1195743

Maschinen in beiden Brauereien. 30000 Inventarien in beiden Brauereien

incl. Fastagen 2795816

656 z69o6z 26d 35 109042 Woiõ *

Selbstkosten Abschreibung

Selbstkosten Abschreibung Selbstkosten Abschreibung

33000

Wirthschafts⸗ und Wohngebäude

, . ( an Zahl) 346754 26

Inventarien derselben 3031 85

inn.

E. Betriebs⸗Fonds. Kassenbestände in Stuttgart und Hechingen Guthehßn bei Bankier. Geschäftsausstände und Darlehensguthaben Vorräthe in beiden Brauereien . Pferdebestand in Stuttgart. J Guthaben an neuer Rechnung (vorausbez. Versich

29286 1 35157 257116 300 9 0:

12815

814379 49

lass as] SEoll.

Industrie C Commerzbank.

B lauz 11. November 1890.

Haben.

6 6 h, 895 21

Cassa· Conto 739, 304 22

Wechsel⸗Conto .. Conto⸗Corrent · Conto: Debitoren. . MS 5, d986, 598. 87 ab Creditoren . 190,021.75

Effecten⸗ n. Coupon - onto. Installations Conto. .

h, 796.577 12

46. 16449 2143 65

53 Ti s] Frankfurt a. / M., den 4. Dezember 1890.

Actien · Capital · Conto. J JJ Pensionsfondg⸗Conto Reservefonds⸗Conto

Ver Reingewinn pro 1890, soweit solcher bis 11. v. M. verbucht wurde

hiervon ab für die erfolgten Verluste u. Abschreibung. . Von diesen verbliebenen . A6 3427, 066. 16 wurde eine Außerordentliche Reserve für die in der Liquidation voraussichtlich zu erwartende Verringerung der Activa in Höhe von. gestellt u. verbleibt die Srdentliche Re⸗ fanhe in Höß

Industrie˖ C Commerzbank in Lignidation.

3, 100,000 3, 144,048

4, 179 w, 500 op 320, 000— hierzu:

120 059. 8d i

W003 68

a 170, 000. 170,900

172.056 b dd r NV

K

D

2

lõobbsg]

Activa. Kassenbestand am Jahresschluß . Bei den Mitgliedern ausstehende Dar⸗

1 6050. Einnahmereste (Zinsen).

,,, Sa. vd dd n Seit Beginn des Vereins am 20. Mai 1889 bis zum 1.

Mithin zählt der Verein am Jahresschlusse

7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts-Genossensch Bilanz der Darlehnskasse zu Wonorze. e

7AI9, 48 ιο Anlehn (Sparkassengelder). .. Geschäftsantheile der Miiglieder

Die Aetiva betragen Mithin Verlust

ften.

Passiva. 6795, 41 .

. 175, ,

/

Sa. G69 7G IT TR

6882 31 .

hin el J 88, 10 .

Juli 1890 sind dem Verein beigetreten 35 Mitglieder, ausgeschieden 0 ö

ö. 45 Mitg lieder.

Den 1. Juli 1890. 83 K / 22

D //

d

8) Niederlassung ꝛc. von

Rechtsanwälten.

50571 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem unterzeichneten Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Hans Paul Schomburgk mit dem Wohnsitz in Stollberg, heute eingetragen worden. Chemnitz, den 9. Dezember 1890. Das inn n, , , daselbst. u st.

Iõob 70] Bekanntmachung.

Der bei dem unterzeichneten Amtsgericht zur Rechts⸗

anwaltschaft zugelassene Gerichksassessor Schink hat

seinen Wehnsitz hier genommen und ist heute in die

hiesige Liste für Rechtsanwälte eingetragen worden.

Kreuzburg O. / S., den 6. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht.

9) Bank⸗Ausweise.

ho7 59 . ebersicht er

Bayerischen totenbanl vom 7. Dezember 189.

Ds 7

Passiva. ö 3 A. Fremde Fonds. Aktienkapital (1750 Stück Aktien à M 600— .. Schulden: Rest des alten Obligationen⸗Darlehens . Neues Obligationen⸗Darlehen. P Verfallene Coupons aus beiden Darlehen. Creditoren und Cautionen .

HE. Eigene Fonds. Statuten⸗ und gesetzmäßige Reserve (voll) Dividenden Reservnnnvx . Alters⸗ und Invaliditäts ⸗Reserven. ö

C. Ausgleichung. Gewinnvortrag vom vorigen Jahre . Gewinn an einem veräußerten Hause gegen den Buchwerth e. Gewerbeertrag pro 1889/90. J

1050000

79678

105000 115666 2h00 0 -

245000

ss n 2890 02 1294315 535 224016 40

J . Dividendenvorauszahlung à Conto der Divid.⸗ 3. Reserven. e 41184. 148230 2422908

Gewinn- und Perlust-Rechnung. Haben.

75785 69

Soll.

* 46

Per Gewinnvortrag vom vori⸗

, ,, 26877 Uebererlös aus einem ver⸗ kauften Hause gegen den ,, Brutto⸗Ertrag der beiden ,, 4 Hitz: 9 75785 69 etto⸗Ertrag der rth⸗ 14823071 schaft . Engl. Garten

= Stuttgart ..,

or ros g

S, g . 133129 17115. 126650

An Generalunkosten ... Saldo des Zinsen⸗Conto Geschäãftsverluste 23 Abschlags ⸗Dividende per 1. Juli 1890 (zur Wieder⸗ ergaͤnzung der Dividenden⸗ kJ Abschreibungen pr. 1889/90 Gewinn⸗ Saldo.

37693 26.

2390 0

41184 227484 0:

34601

unserer Kasse in Stuttgart eingelöst wird. Stuttgart, den 8. Dezember 1890. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Fr. Distel.

Brauerei⸗Gesellschaft.

G. Munz.

3234831 87 26 170 s

Die Richtigkeit der vorstehenden Auszüge aus den Büchern unserer Gesellschaft wird mit dem Bemerken beurkundet, daß der Aktiendividenden⸗Coupon Nr. 18. mit M 36.— ab 1. Januar 1891 von

Württembergisch⸗Hohenzollern'sche

. zl bbs, ooo 13 i 66 2, 860 666 zh. J I Hb 1L 5h. O66 dzb 066 1,53. 050

Activn. Menne, Bestand an Reichskassenscheinen Noten anderer Banken. w Lombard · Forderungen Effeeten . sonstigen Aetiven. Passiva. Das Grundcapital. Der Reservefonds. J Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten. WJ Die an eine Kündigungsfrist gebun⸗ denen Verbindlichkeiten. ; 1.000 Vie oni n wanna 1566, 000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln... . g 1,136,291. 74. München, den 9. Dezember 1890. Bayerische Notenbank. Die Direction.

7, hoo, Oo . 62 2h6 006

6.276 ooo

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

47264 Bekanntmachung.

Die neu begründete Kreis⸗Thierarztstelle für den Kreis Zeven mit einem Diensteinkommen von jährlich 660 ist zu besetzen.

Qualifizirte Bewerber, welche das Fähigkeitszeugniß für die Verwaltung einer Kreis ⸗Thierarztstelle erworben haben, oder sich verpflichten, der vorgeschriebenen Prüfung sich zu unterziehen, werden hierdurch auf gefordert, sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines selbstgeschriebenen Lebenslaufes bis zum 1. Februar 1891 bei mir zu melden.

Dem anzustellenden Kreig ⸗Thierarzte, welcher seinen Wohnsitz im Flecken Zeven zu nehmen hat, wird ein Zuschuß zu dem Gehalte von jährlich je 300 6 aus der Kreiskommunalkasse und aus der Fleckenskasse in Aussicht gestellt.

Stade, den 20. November 1890.

Der Regierungs⸗Präsident. v. Heher.

6oblo]

Bekanntmachung. Durch Verfügung des Herrn Ober Präsidenten vom 21. November d. Is. ist die Errichtun einer selbstständigen Apotheke zu Kl. Algermissen im Land kreise Hildesheim zum 1. Januar 18352 wel und neunzig) beschlofsen und hat die daselbst befindliche Filial⸗Apotheke von Sarstedt zu genannter Zeit ihren Betrieb einzustellen. Qualifizirte Bewerber um die Concession zu der erwähnten Anlage ersuche ich ergebenst, mir ihre bezüglichen Gesuche spätestens bis zum 1. März 1891 einzureichen und denselben beizufügen 1) Lebenslauf, 2) Approbationk⸗ Urkunde, 3) Unbescholtenheits⸗Attest, ö) ,,, ie Genehmigung des Herrn Ministerg zur Bewerbung falls Applicant = . Apotheke hbesessen haben sollte, andernfalls 6) Eidesstattlich Versicherung, bisher eine Apotheke noch nicht besessen zu haben 7) Nachweis besonderer Umstände, welche den Bewerber vorzüglich empfehlen könnten. Persönliche Vorstellungen der Bewerber sind un= erwünscht und zwecklog. Die Atteste sind . nicht im Original sondern in beglaubigten Ab⸗ schriften einzureichen und sind Bewerbungen von Apothekern, welche nach dem Jahre 1870 approbirt sind, als wahrscheinlich aussichtslos zu unterlassen. Dem Concessionar würde die Verpflichtung auf⸗ erlegt werden, die im Betriebe der bisherigen Filial⸗ Apotheke befindlichen Mobilien und Immobilien, soweit dieselben brauchbar sind, für einen von der Behörde zu genehmigenden angemessenen Preis an— zukaufen. Hildesheim, den 2. Dezember 1890. Der Regierungé⸗Präsident. Dr. Schultz.

50566 Bekanntmachung.

Mit Genehmigung des Herrn Ober-Präsidenten der Rheinprovinz soll, im Dorfe Muͤlheim bei Koblenz eine selbstständige Apotheke neu eingerichtet werden.

Mülheim liegt im Landkreise Koblenz, 1 km vom Bahnhof Urmitz entfernt und hat mit dem an⸗ liegenden Dorfe Kärlich 3500 Einwohner.

Der Unternehmer verpflichtet sich die 5 km ent⸗ fernte Filial⸗ Apotheke in Bassenheim mit Waaren⸗ vorräthen ꝛc. zu übernehmen, ordentlich einzurichten und zu unterhalten. ö

Qualifizirte Bewerber wollen sich binnen 4 Wochen bei mir melden unter Beifügung

1) ihrer Approbation,

2) der gehefteten und der Zeit nach geordneten Servirzeugnisse, . .

3) eines Führungszeugnisses der Heimath⸗ behörde,

4) eines amtlich beglaubigten Nachweises des zur Errichtung einer Apotheke erforderlichen Vermögens,

5) eines Lebenslaufs.

Außerdem hat der Bewerber pflichtmäßig zu ver— sichern, daß er eine Apotheke bisher nicht besessen hat, oder sofern dies der Fall sein sollte, die Ge⸗ nehmigung des Herrn Mlnisters der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten zur Be⸗ werbung um Neuanlagen beizufügen.

Koblenz, den 6. Dezember 1890.

Der Regierungs⸗Präsident. In Vertretung: Koch.

löcss! Club von Berlin.

Außerordentliche Generalversammlung Dienstag, den 30. Dezember 1890, Abends 7 Uhr, im Elublocal.

Tagesordunng:; Berathung resp. Beschluß⸗ fassung über den Ankauf eines Grundstücks für den n eines eigenen Clubhauses und darauf Bezüg⸗ iches.

Bemerkung: Nach §. 1 der neuen Statuten ist die Anwesenheit von mindestens 4 der derzeitigen Gesellschaftsmitglieder nothwendig.

Berlin, den 10. Dezember 1890. Der Vorstand.

32. F.

35. M. 7634.

36. G. 6261.

M 29.

ͤ Sierte 8 eiltag ö zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

53 1.

Berlin, Donnerstag, den 11. Dezember

1890.

* ; . Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen- und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif und Fahrplan ⸗Aenderungen der deutschen Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. an. 2s6a)

Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Dag

Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für Berlin auch he, die Königliche Expedition des Deutschen Reichs, und Köni

ilhelmstraße 32, bezogen werden.

glich Preußischen Staats- Abonnement beträgt 1 M 50 3 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 . Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 9.

.

Anzeigers W., T ffsfbofγoof:

Vor „Central-Handels Negifter für das Deutsche Reich werden heut die Nrn. 298 . nad 298 B. ans gegeben.

.

Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Her Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Verbundstoßherd; Zusatz zum Pa—⸗ tente Nr. 52 656. F. C. Glaser in Berlin S8W., Lindenstr. 89. .

4. S5. 9687. Isolator zur Verhütung der Ex⸗ plosjonen von Petroleumlamyen. Jacob Holmblad und H. V. Christensen C Co. in Kopenhagen, Vandkunsten Nr. 8; Vertreter: F. Engel in Hamburg.

6. S5. 10 402. Hefe ⸗Aufzieh⸗ und Reinigungs⸗ apparat; 2. Zusatz zum Patente Nr. 48791. Carl August Hoz, in Firma Hoz & Kempter, in Konstanz.

„Sch. 6788. Entpichmaschine. Carl Schäfer in Cörne bei Dortmund.

12. M. 7311. Verfahren und Apparat zur Ge⸗ winnung von Theer und Ammoniak aus Hoch ofengasen. Frederick Noel Mackey in Fresh⸗ field, England; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5.

13. F. 4844. Dampfkessel⸗Einmauerung.

D. Fisch in Bromberg, Friedrich ⸗Wilhelm⸗

straße 25. .

H. 10191. Neuerungen an mechanischen Schürvorrichtungen mit schwingenden Kolben. James Hodgkinson in Moden Street, Ordsal Lane, Manchefter, Grfsch. Lancaster, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 101.

W. 7049. Einlegen von Röhren in seit⸗ liche Wände von Dampfkesseln Ernst Will mann in Dortmund, Weißenburgerstr. 64.

14. S5. 10 033. Dampfmaschine. Moritz Honigmann in Grevenberg. H. 10 312. Zweicylindrige Dampfmaschine.

Dexter D. Hardy in Chicago, V. St. A.;

Vertreter: Carl Pataky in Berlin 8, Prinzen

straße 100.

H. 1090 385. Zwangläufige Ventilsteuerung. A. Hellmann in Aachen.

17. J. 2267. Vacuum Pumpe. John Patten Manufacturing Companxy

in New⸗Jork. Nr. 15 Broad Street, Staat New Vork. V. St. Az. Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW, Königgrätzerstr. 453.

R. 6047. Wasserentlüfter mittelst Vacuum zur Klareisfabrikation. Heinrich Roth in Mailand, Via A. Zarotto 61; Vertreter: J. Jessen in Berlin NW., Luisenstr. 35.

20. B. 11139. Luftdruckbremscylinder. August Brüggemann, Königl. Eisenbahn⸗Bau⸗ inspektor in Breslau, Neue Matthiasstr. 11.

F. 4728. Selbstthätige Vorrichtung zum Ingangsetzen von Luftbremsen. Feldmann, Königlicher Regierungs⸗Baumeister in Köln, Rhein, Gereonshof 27.

. S. 5437. Elektrische Umstell vorrichtung für Eisenbahnweichen. William Dumond Swart in Nashua, Hillsborough, New⸗Hampsphire, V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese C Co. in

Hamburg.

22. F. 4851. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus der Nitrosomonobenzylanilin⸗ sulfosäure; Zusatz zur Anmeldung F 4780. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer

Co. in Elberfeld. 24. P. 4700. Roststab mit auswechselbaren Carl Péan in Köln, St.

Kopfstücken. Apernstr. 15.

30. H. 9872. Verstellbarer Hülsenschienenver⸗ band zur ambulanten Behandlung schwer er⸗ krankter Gliedmaßen und Rückenknochen. Friedrich Hessing, Direktor in Göppingen b. Augsburg.

S. 5393. Für verschiedene Arten von Brüchen verwendbares Bruchband. Walther M. Sack in Soltau, Hannover.

. T. 2839. Tropfenzähler. Dr. J. Traube in Hannover und August Kattentidt in Gifhorn.

5035. Scheere zum Formen von Flaschenmundstücken. Hans Friedrich in Düsseldorf.

S. 9953. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Hohlglaskörpern und Tafelglas mittels Preßluft; Zusgtz zum Patente Nr. 62 6b. Herm Hilde in Roßwein, Sachsen.

M. 5996. Verfahren jur Mattirung von Glasgegenständen. S. Reich Co. in Wien II. Czerningasse 7; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.

. Ausrückvorrichtung für Sicher heitsgesperre an Räderwinden. Maschinen⸗ fabrik Rhein und Lahn in Oberlahnftein.

R. 6932. Ausrüg vorrichtung mit gleich. zeitiger Bremsung für Riemenaufzüge. Franz Rings in Köln, Peterstr. 3.

: Vorrichtung zum Aufstauen des

Rondensationswassert von Dampfwasseröfen.

Carl Grönhagen in Stralfund.

N. 2274. Vorrichtung zum Staubsammeln und Kondensiren der Rauchgase für metallurgische efen. Robert Florent Nenninger in

Newark: Vertreter: H. S W. Pataky in Berlin

NW., Luisenstr. 25. slafse.

42. SH. 9526. Elektrische Registrirvorrichtung mit selbstthätiger Aufziehung des zugehörigen Uhrwerks durch bei den einzelnen Registrirungen frei werdende Kräfte. Firma Hartmann Braun in Bockenbeim Frankfurt a. Main.

S. 10 242. Elektrischer Temperatur ⸗Meß⸗ apparat. Hartmann C Braun in Bocken⸗ heim Frankfurt a. Main.

K. S241. Kontrolvorrichtung für Droschken. R. Kersten in Hamburg, Hochallee 32.

K. S259. Schublehre mit selbstthätiger Fest⸗ stellvorrichtung. Emil Kölle ia Eßlingen. P. 4952. Ausgabevorrichtung für Billets.

Bernhard Pongs in Krefeld, Schwertstr. 34.

46. G. 5987. Neuerung für Gasmaschinen; Zusatz zum Patente 53 906. Gasmotoren fabrik Deutz in Köln-Deutz.

K. 7738. Zündvorrichtung für Gasmaschinen; Zusatz zum Patente 54 284. Emil Kase⸗ lowsky, Kommerzien⸗Rath, in Berlin N., Chausseestr. 1718.

T. 2910. Widerstandsregulator für Gas⸗ maschinen. Paul Teichmann in Leipzig, Berlinerstraße 8 III.

47. H. 1090 409. Gelenkige Rohrverbindung mit Kugelflächensitz und Federanpressung. Paul Hébert in Paris, 6 bis rue du 4 Septembre; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.

KR. S180. Durchlochte Ledertreibriemen. Wilhelm Kaulhausen in Aachen.

50. Z. 1270. Besondere Verbindung einer Ge⸗ treide Schäl! und Bürstmaschine. Oswald Zieger in Markeritz bei Ziegenhain.

54. E. 2830. Anzeigentafel. Jacob Dan. Emig und Theobald Wendling in Mannheim.

S. 5634. Verfahren und Maschine zur Kantenverbindung von Pappkasten. Emil Saltzkorn, Konsul, und Ludwig Nicolai in Dresden, Löbtauer Str. 20.

57. S. 5570. Obiectivverschluß sür photo⸗ graphische Apparate. Johannes Selwig in Braunschweig, Petrithorprom. 16.

65. K. S242. Neuerung bei, Ruderbooten. Wilhelm Kley in Aachen, Mittelstraße 17.

BP. 4935. Controlapparat für Minen. Jean de Petroff in Paris; Vertreter: Otto Sack in Leipzig. .

S. 5641. Verstellbare Deckstützen für Bei⸗ boote. Cornelis Johannis van Sluys in Amuiden und Cornelis Steffelaar Izn in Velzen, Holland; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommiss.„Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.

67. W. 7192. Kugelschleifmaschine. William H. Wright in Kensington, Station Buffalo, Staat New⸗York, V. St A.; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.

72. C. 3485. Das Schußfertigmachen des Ge⸗ wehres erleichternder Gewehrriemen. Engelbert Clever in Köln a. Rh, Comödien⸗Str. 3.

LE. 6383. Werkzeug zum Abziehen der Lauf⸗ ringe von Gewehren. Augunst Loh Söhne in Berlin 8W., Wilhelm⸗Str. 22.

W. 7227. Auszieh⸗ oder Fangvorrichtung für Mehrladegewehre mit Cylinderverschluß; Zusatz zum Patente Nr. 51 241. Waffen fabrik Mauser in Oberndorf am Neckar, Württemberg.

77. B. 11 235. Puppe. Carl Bergner in Sonneberg, Sachs. Mein.

80. B. 10 913. Verfahren zur Darstellung von metallischem Cement. Braconnier in Paris, Rue des Carmes 44; Vertreter: Felix v. d. Wyngaert in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 56.

S. 5635. Verfahren zur Darstellung von rasch wasserbindender Magnesia. Salzberg⸗ werk Nen⸗Staßfurt in Löderburg bei Staßfurt.

. 1299. Verfahren zur Herstellung von Reforten, Muffeln oder Cylindern aus feuer⸗ festem Material mit zur Längsachse geneigten Endflächen. F. Zietlow in Dramburg.

S2. S. 5551. Apparat zum Trocknen, Dörren und Rösten; Zusatz zum Patente 49 493. Carl Salomon, Kommerzienrath in Braun⸗ schweig, Wolfenbüttler Str. 16.

S3. H. 10 369. Compensationsunruhe. Ham⸗ ,,, Uhrenfabrik in Schram⸗ erg.

2) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klasse.

39. R. 5628. Presse zur ,, Celluloid · Klötzen. 890.

42. P. 4454. Wetteranzeiger aus einem ver⸗ einigten Barometer und Hygrometer bestehend. Vom 12. Dezember 1889.

47. N. 2015. Riemenaufleger mit Aufsetzplatte. Vom 25. November 1889.

68. L. 5801. Verstellbarer Dorn für Fenster⸗ basküls. Vom 20. Februar 1890.

71. R. 5454. Maschine zur Herstellung von Absätzen für Schuhwerk. Vom 14. Oktober 1889.

Herstellung von Vom 17. April

3) Uebertragungen.

ie solgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent-⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden. Klasse. 13. Nr. 52 486. Georg Eggers in Magde⸗ burg⸗Sudenburg. Schutzrohr im Innern von Wasserstandsgläsern. Vom 15. Dezember

1889 ab.

14. Nr. 51 693. Hermann Friedeborn in Hannov. Münden. Zweieylindrige Dampf⸗ maschine. Vom 9. Juni 1889 ab.

21. Nr. 51 298. Firma „Helios“ Aktien Gesellschaft für elektrisches Licht und Telegraphenbau in Ehrenfeld⸗Köln. Ein⸗ richtungen an Wechselftrommaschinen mit einer Ankerspule. Vom 21. Juli 1889 ab.

45. Nr. 49 056. Handelsgesellschaft Maschinen⸗ bau⸗Anstalt und Eisengießerei vorm. Th. Flöther in Gassen i. . Deichselbefestigung an Drill säemaschinen. Vom 1. Juli 1888 ab.

52. Nr. 38 410. Eisengießerei und Maschi⸗ nenfabrik für Schuh und Leder⸗Industrie, vormals Miller C Andrae, in Bockenheim. Stepystich⸗Schuhsohlen⸗Nähmaschine. Vom 11. Oktober 1885 ab.

Nr. 54 S26. Firma B. Rittmeyer C Co. in St. Gallen, Schweiz; Vertreter: H. Friedrich in Düsseldorf. Kettenstich⸗Stickmaschine mit Tambourirvorrichtung. Vom 18. Februar 1890 ab.

59. Nr. 47 840. Firma G. A. Hempel in Chemnitz. Kreisende Pumpe. Vom 14. Ok⸗ tober 1888 ab.

61. Nr. 40175. The RBuoyancy Supply

Syndicate, Limited, in London, 323 Win-

chester House, Old Broad Street, England;

Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma

C. Kesseler, in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.

Rettungsleiter für Schiffbrüchige. Vom 19. No⸗

vember 1886 ab.

Nr. 53 655. Eugen Blasberg Co. in Düsseldorf. Auszieybare Leiter. Vom 25. Juli 1889 ab.

64. Nr. 35 015. The General EBotthe Seal syndicate Limited in London; Vertreter: Th. Lorenz in Berlin 8W., Horn⸗ straße 11. Flaschenverschluß. Vom 29. Sep⸗ tember 1885 ab.

68. Nr 25 296. Oscar Schuler in München.

Neuerung an Fensterverschlüssen. Vom

28. Januar 1883 ab.

Nr. 32 787. Oscar Schuler in München. Neuerung an Fensterverschlüssen; 1. Zusatz zum Patent Nr. 25 295. Vom 4. Januar 1885 ab.

77. Nr. 47 073. Georg Edel in München, Baaderstr. Nr. 5/1, und Elias Weinmann in München. Mechanisches Schachbrett. Vom 14. August 1888 ab.

S2. Nr. 51 816. Hugo von Berlepsch Michael Illini in Nürnberg, Leonhardstr. 16. Einrichtung zum raschen Darren von Hopfen. Vom 4. Oktober 1889 ab.

4) Erlöschungen.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebtnen Numiner in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

Klasse.

2. Nr. 42 755. Ringförmiger Backofen.

4. Nr. 50 704. Löschvorrichtung für Lampen.

5. Nr. 51 334. Elektrische Drehbohrmaschine.

8. Nr. 46 818. Verfahren zur Herstellung elastischer Gewebe.

Nr. 48 180. Trockenmaschine für Stoff⸗ bänder, Papierbahnen u. dergl.

11. Nr. 42 435. Vergoldestock mit Handver⸗

vergoldeapparat für Buchbinder.

Nr. 42 725. Zweitheilige Heftnadel.

Nr. 47 405. Heftlade.

Nr. 48 644. BVergoldestock mit Handver⸗ goldeapparat für Buchbinder; Zusatz zum Pa⸗

tente Nr. 42 435 . / Sicherheitsvorrichtung für

13. Nr. 34 386. Dampfkessel. 2. Nr. 43 677. Einrichtung an Gliederkesseln für freie Strömung von Wasser und Dampf. Nr. 44 426. Neuerungen an Wasserröhren⸗ kesseln. ; Nr. 46437. Stehender Dampfkessel mit Wasserröhren in der Feuerbüchse. 15. Nr. 43 341. Bogenablegevorrichtung für

Tiegeldruckpressen. Lufldruckbremse sür Eisenbahn⸗

209. Nr. 54 111.

fahrzeuge. .

21. Nr. 32 464. Elektrischer Auslöse⸗Apparat. Nr. 44 862. Umschalter für Accumulatoren. Nr. 45 162. EGleftrischer Sammler. . Nr. 53 656. Ruhestromschaltung für Relais⸗

betrieb ohne besondere Ortbatterie.

22. Nr. 38 322. Verfahren zur Darstellung

von Methoxychinoxalin. .

Nr. 51553. Verfahren zur Gewinnung von Benzol, Toluol, Tylol, Cumol, Naphtalin und Anthracen aus Petroleum, Petroleumrückständen, Steinkohlentheer, Stein kohlentheeröl, Schiefer theer, Schiefertheeröl, Braunkohlentheer, Braun koblentheeröl, Paraffin. Vaselin.

Rr. 53 357. Verfahren zur Darstellung

eines wasserlsslichen beizefärbenden Baumwoll⸗

farbstoffs aus Indulin.

Klasse.

22. Nr. 54 679. Verfahren zur Darstellung

eines wasserlöslichen beizenfärbenden Baumwoll-

farbstoffes aus Indulin; Zusatz zum Patente

Rr. 3 5.

26. Nr. 34 813. Druck Regulator für Gase oder Flüssigkeiten.

Nr. 47 307. Regenerativ⸗ Gaslampe.

30. Nr. 906. Pronationsbruchband mit federn⸗

der Pelote.

Nr. 43 715. Neuer Verbandstoff

33. Nr. 46597. Kammbehälter für Verkäufer. Nr. 47 479. Blattförmiger Sonnenschirm.

34. Nr. 22 145. Verstellbarer Rollstuhl. . Nr. 50 928. Heiz⸗ und Leuchtbrenner für Spiritus, Petroleum und andere brennbare Flüssigkeiten.

35. Nr. 53 042. Mittelst Schnecke verschiebbare

Windetrommel für Aufzüge.

37. Nr. 50 540. Tapeten⸗Anlege⸗Apparat.

42. Nr. 42 945. Speisevorrichtung für selbst⸗

thätige Waagen. Nr. 46 533. Billet ⸗Coupirzange.

Nr. 48 415. Entfernungsmesser.

Nr. 50 576. Vorrichtung für meßbare Ver- änderung der Höhenlage des Schwerpunktes der Waagebalken von Feinwaagen. z

44. Nr. 48 628. Apparat zum selbstt hätigen f von verschiedenen Waaren nach Aus⸗ wahl.

Nr. 50 S69. Vorrichtung zum Reinhalten von Tabakspfeifen.

Nr. 51 246. Werkzeug zur Herstellung des sogen. Drehers bei Damenfrisuren.

Mr. 53 861. Selbstthätiger Waarenverkäufer.

45. Nr. 46 062. Rechen mit auswechselbaren Zähnen.

Nr. 51 340. Neuerung an dem durch Patent Nr. 46 062 geschützten Rechen mit auswechsel baren Zähnen; Zusatz zum Patente Nr. 46 062.

Nr. 53 653. Geräth zum Ausrotten von Unkraut.

47. Nr. 34 771. Schmierpumpe in einer im festen Gehäuse oseillirenden Scheibe.

Nr. 36 208. Neuerungen an der durch Patent Nr. 34 771 geschützten Schmierpumpe in einer im festen Gehäuse oseillirenden Scheibe; Zusatz zum Patente Nr. 34771.

49. Nr. 35 061. Gewindeschneidkluppe zur Her⸗

stellung eylindrischer und konischer Schrauben.

51. Nr. 51 651. Anordnung von Spannungs

rippen an Resonanzböden für Geigen

52. Nr. 52 449. Einfädel⸗ und Knüpfmaschine

für die Nadeln der Heilmann'schen Stickmaschine.

57. Nr. 52 240. Verfahren zur Entwickelung photographischer Bilder bei Tageslicht.

63. Nr. 46 686. Pendelnde Aufhängung an Fahrradgestellen.

Nr. 47 339. Zügelhalter.

Nr. 49476. Neuerung an dem unter Nr. 47 339 patentirten Zügelhalter; Zusatz zum Patente Nr. 47 339.

66. Nr. 51 858. Därmereinigungsmaschine.

68. Nr. 51 310. Sicherheitsvorlegeschloß. Nr. 51 526. Thürschließer.

72. Nr. 46 451. Cylinder ⸗Verschluß für Hinter lade⸗Feuerwaffen.

Nr. 47 208. Zündpillen und abstellbarer Entzündung derselben.

Nr. 53 771. Zünder für Geschosse.

77. Nr. 50 745. Billard mit einer Oeffnung in der Mitte des Tisches.

ö Nr. 51 265. Musikkreisel.

80. Nr. 50 348. Neuerung an Steinsägen.

S6. Nr. 24165. Webstuhl für Doppelsammt.

87. Nr. 53 981. Draht Spanner und ⸗Schneider.

S8. Nr. 47 908. Windkraft ⸗Maschine.

89. Nr. 52 065. Messertasten für Schnitzel

maschinen.

Berlin, den 11. Dezember 1890.

Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.

1 7 Handels⸗Register. Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels- registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem. Großherzog thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt vercfeht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn abends, die letzteren monatlich. Altenkirchen. Bekanntmachung. 1506131 Für das Jahr 1891 werden zu den amtlichen Bekanntmachungen der Eintragungen in das Handels- register benutzt werden: 1) der Reichs Anzeiger, 25 das Kreisblatt zu Altenkirchen, 3) die Siegblälter zu Wissen. für diejenigen zum Genossenschaftsregister nur die ersten beiden Blätter. Zu den Veröffentlichungen nach §. 187 C. P. O. 68 Konkurs O., 320 St. P. D. . 6 , zu Koblenz, nach rmessen auch die Kölnische Zeitung, hiesige Kreis⸗ blatt und die Sienblätter. JJ Altenkirchen, den 2. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht.

Sprenggeschoß mit mehreren Vorrichtung zur

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