*

Ud, 185. Deiember. Der Rbeintrajelt Spyck; Welte uf der Strecke Kleve — Zevengar ist, laut Meldung des ( B., von heute ab wegen Eis ganges gesperrt. Die nder nach und von Holland müssen über Kleve = Nymwegen oder

ö über Emmerich fahren. chen. 12. Dezember. (W. T. B.) Die Rhönbergbahn

2 offnet worden

ist gestern er d ) s T. B. Der Post dam pfer 9 dart Packetfahrt⸗

Ham burg, 15. Dezember. Scandia“ der Hamburg ˖ Amerikanis Rüürennesell'lschaft bai, von New. Jork kommend, gestern Abend j dassirt. 5 . 12. Dezember. (W. T. B) Der Union ⸗ Dampfer auf der Äusreise von Southampton ab⸗

Moor! ist heute gegangen.

Theater und Musik⸗

Königliche Theater. .

In der Montags vorstellung des Oberon im Opernhause sind die Dinen Pierson, Staudigl, Herzog, Rothause und . bie Srrn. Krauß, Lieban und Oberhauser beschäftigt. Am Mittwoch geht der Tannbäuser' in der Mariser Einrichtung mit den Damen Sucher und Leisinger, den Hrrn. Sylva, Betz, Krolop und Mödlinger von N in Scene. . Spielplan der Oper für die Zeit vom 14. bis 20. De⸗ zember lautet: Sonntag: - Tannhäuser. Montag: Oberon“. Pienstag: 5. Sinfonie der Königlichen Kapelle. Mittwech; Tann häuser. Donnerstag: Oberon“ Freitag: Die Hochzeit des Sonnabend: ‚Tannhäuser“. des Schauspiel: Sonntag: ‚Wilhelm Tell. Montag: nitzows -. Dienstag: „Eine neue Welt'. Mittwoch:; Die jartlichen Verwandten). Donnerstag: „Die Jäger“. Freitag: Preciosa. Sonnabend; Ein Schritt vom Wege“.

Deutsches Thegter. .

Se. Königliche Hoheit der Prinz Alexander von Preußen be⸗ suchte am Freitag die Aufführung des Lustspiels „Die Kinder der Exzellenz.

Vie erste Aufführung von „Maria Stuart“ findet am Don⸗ nerstag statt. Sonntag wurden „Die Kinder der Exzellenz! und Montag ‚Das Wintermärchen? gegeben. Das weitere Repertoire ber Woche sist folgendermaßen festgestellt. Dienstag, Mittwoch und Freitag: ‚Die Kinder der Exzellenz“; Sonnabend: Maria Stuart“; Sonntag: „Die Kinder der Exzellenz“.

Berliner Theater.

Ihre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin von Griechenland, Se. Hoheit der Erbprinz und Ihre Königliche Hoheit die Erbprinzessin von Sachsen Meiningen, sowie Ihre König⸗ che Hoheit die Prinzessin Margarethe von Preußen beehrten gestern, Freitag, das Berliner Theater mit ihrem Besuch und wohnten der Vorstellung des ‚Demetrius bis zum Schlusse bei.

Der Wochenspielplan bringt am Montag, Mittwoch, Sonnabend Sonntag Abend Wiederholungen von Franz von Schönthan's und Guflav Kadelburg's „‚Goldfiscen, Dienstag und Donnerstag wird Kean“ gegeben. Für die sechzehnte Abonnements ·˖ Vorstellung am Freitag ist Fulda's Wilde Jagd bestimmt, die zum ersten Male in Fiefer Saison in Scene geht. Am Sonntag Nachmittag um 23 Uhr findet eine Vorstellung von „Kabale und Liebe“ statt.

Lessing⸗Theater, .

für die neue Woche ist wie folgt sestgesetzt:

*

und

Das Repertoire Sonntag: „Heimgefunden; Dienstag: Heimgefunden nerstag: D

Die Tre itan- 889* 15 Freitag: Sodoms

Montag: „Der Traum, ein Leben“; Mittwoch: ‚Sodoms Ende“; Don⸗ hierauf: „Der Vielgeliebte“; Sonnabend: Der Traum, ein Leben“. lner ⸗ Theater.

findet morgen die letzte Sonntags«

e Be* . Liebe“;

Vietoria⸗ Theater.

In den letzten Tagen besuchten die Direktoren aller großen Bübnen Deutschlands, die zum Genossenschaftstag Deutscher Buͤhnen⸗ nach Berlin gekommen waren, das Ausstattungsstück Die

Die Herren wurden nicht müde, ihrem Kollegen

Bewunderung über die prachtvolle Inscenirung

2 wieder in nterbrechung, weil von einem

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8 2 — * 8 2235

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Fledermaus

gegeben wird. Abend vorst Eirfall', Posse in 4 Akten von mittags ⸗Kindervorstellung findet märchens: Aschenbrödel oder und Tanz in 6 Bildern

ne Wiederholung des Weihnachts- gläserne mit Gesang

ngen.

ein so großer, daß vorher ag um 14 Uhr reserv

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111 1 elte die Künstlerin noch das beliebte d erntete mit allen Vorträgen reichen r Frauenchor führte eine anmuthige er Matatwintha“ mit großer Präzision usé,. Daß darin enthaltene Alt ⸗Solo Goncertsangerin Frl. Schärnack Frl Schãrnack Kaufmann, Scharwenka und Franz aufgenommen wurden. Vas Phil⸗ ch an diesem Abend wieder seine

an n. .

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Bei 2

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anerkannt Tãchtigkeit.

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3 Goncerthaus.

Für morgen hat Kapellmeister Meyder ein sehr interessantes Vrogramm zusam mengestellt. Gs enthält Werke von Weber, Mozart, Beethoven, Flotom, Li it, Schubert, Rofsini 6, einen Waljer von Wal t⸗ teufel, ein Potvourri von Conrabi und Soli für Harfe (Irl. Lem⸗ böch, Violine (Hr. Contertmeister Wolff) und Cornet . Piston (Hr. Richter )tẽ —r— Am Montag veranstaltet Kapellmeister Meyder eine

Indisposition schien an im

Male in Scene gegangen.

Sinfonie Nr. 5, Violin ⸗ Concert (Or Coneertmeister Kramer), die Suverturen Die Weihe des Hauses ‘, „Leonore II“ u. s. w.

enthält. Philharmonie. —

Frau Joachim trug gestern in ihrem ersten populären Lieder abend zwölf Lieder aus dem Schubert'schen Schwanengesang und den aus ebenfalls zwölf Liedern bestehenden Eichendorff'schen Liederkreis von Schumann vor. Ueber die allgemein bewunderte, tief ein⸗ gehende Ausdrucksweise der stets gern gehörten Künstlerin noch Bestätigendes zu berichten, ist kaum erforderlich. Eine leichte diesem Abend die gewohnte Freiheit etwas zu beeinträchtigen. Nichtsdestoweniger war der Erfolg im Allgemeinen ein recht bedeutender, wie sich aus den mitunter enthusiastischen Beifallsbezeugungen des zahlreich erschienenen Publikums erkennen ließ. Die Klavierbegleitung sämmtlicher Gesänge befand sich wiederum in den geschickten Händen des Hrn. Jof Vianna da Motta. Der zweite Lieder - Abend, der unter Anderem Schumann's: „Frguenlieb' und Leben' zur Aus- führung bringen wird, findet am 29. Januar 1891 statt.

Vortrag

Karl Siegen's Neubearbeitung von Kleist's Käthchen von Heilbronn“ ist nun auch in Brünn, Innsbruck, Freiburg 1B. und Marburg a. d. Dr. mit glänzendem Erfolg zum ersten

Circus Renz.

Frl. Frida Cotrelly hat hiesigen Blättern zufolge am Donnerstag Abend bel Ausführung der „olympischen Spielen dadurch einen Unfall erlitten, daß sie fehltrat, auf den Boden stürzte und von den unruhig gewordenen Pferden einige Zeit durch die Manege geschleift wurde. Ber Versuch, die Vorstellung fortzusetzen, mißlang; vielmehr mußte die anscheinend nicht unbedeutend verletzte Künstlerin unter allgemeiner Theilnahme der Zuschauer hinausgeführt werden.

Mannigfaltiges.

Der Grundstein für das Kaiser Wilhelm-⸗Denkmal in Schöneberg wird am 22. März n. J. feierlich gelegt werden. Das Denkmal wird seinen Platz vor dem neuen Amtshause an der Ecke der Kolonnen! und Bahnstraße finden. Es soll aus einem 3,40 m hohen Sockel aufs Granit und dem 60 m hohen Bronze standbilde bestehen. Den Sockel sollen Becken flankiren, in denen Wasser spielen. Die Ausführung bat die Firma Schäffer u. Walcker übernommen.

Eine recht gut besuchte Vorstankdssitzung der Deutschen Kolonialgeseltschaft fand am 12. Dejember unter dem Vorsitz des Fürsten zu Hohenlohe Langenburg statt. Unter Andern waren anwesend die Hrrn. Dr. Hammacher, von Bennigsen, von Kusserow, Graf Frankenberg, von Hofmann, Landtags Abgeordneter Geheimer Rath Simon, General Lieutenant von Teichmann ˖⸗Logischen, Prinz von Arenberg, Professor Supan, Hofrath Dr. Creds und Major Liebert. Der Vorsitzende konnte konstatiren, daß es gelungen sei, im Laufe des Jahres über 50 neue Abtheilungen zu bilden, an deren Spitze im politischen oder Geschäftsleben wohl erfahrene Männer ständen. Die Thätigkeit der Gesellschaft sei, wie der Vorsitzende des Längeren ausführte, keineswegs erschöpft; es gelte jetzt erst, neue Arbeitsgebiete in Angriff zu nehmen, da wir noch im Anfangsstadium unserer kolonialen Entwickelung stünden. Zu dem Etat, welcher mit 163 200 6 in Einnahmen und Ausgaben balaneirt, hatten mehrere Abtheilungen Anträge gestellt, welche von der Gesellschaßt feindlichen Seiten dahin interpretirt worden sind, als ob dadurch eine Auf- söfung der Gesellschaft beabsichtigt worden sei. Es handelte sich vielmehr einfach um Organisagtionsvorschläge oder um solche zur Her beiführung größerer Ersparnisse zum Zweck einer praktischen Thätigkeit. Der Voranschlag der Centralleitung, welche bereits in weitgehender Weise Aenderungen vorgenommen hatte, z. B, hinsichtlich des Er— scheinens der ‚Deutschen Kolonialjeitung', welche zum Zweck größerer Erfparnisse in eine Monatsschrift umgewandelt wird, wurde nach längerer Debatte angenommen. Das praktische Arbeitsprogramm für 1891 betrifft einerseits Südwest⸗Afrika, wohin ein Geologe, Hauptmann 8. D. Elterlein, gesandt werden soll, um besondere erzreiche Gebiete sowohl auf das abbauwürdige Vorkommen von edlerem Metalle als auf die Möglichkeit der Kolonisation mit Unterstützung des in Stolzenfels am Orgngefluß ansässigen Hrn. Dominicus zu untersuchen, andererseits Ost⸗Afrika, da für Dr. Emin eine Screibschrift hbinausgesandt und ihm auch in anderer Weise, durch Lieferung nothwendiger zum Theil wissenschaftlicher Hülfsmittel u. f. w., Unterstützung gewährt werden soll. Was nun die politische Aktion des Vorstandes anbetrifft, so hat der bekannte Fall Hönigsberg fortgesetzt die Thätigkeit des Ausschusses in Anspruch genommen und der gegenwärtige Stand desselben zu der Annahme folgender Re⸗ solution geführt:

„Der Vorstand der Deutschen Kolonialgesellschaft, indem er Kenntniß nimmt von dem Stande der Angelegenheit des Händlers J. Hönigsberg in Wachwitz bei Dresden, beauftragt das Präsidium, Tem in seinem Besitzstand wie in seiner Existenz schwer Geschädigten in der weiteren Verfolgung seines Rechts bei dern Deutschen Reichs tage thatkräftig Beistand zu leisten.“

Hinsichtlich anderer kolonialpolitischer Fragen haben der Aus—⸗ schuß und mehrere Abtheilungen Anträge eingebracht, welche sich be⸗ sonders duf Kamerun bezogen. Nach längerer Debatte, in welcher die Kamerunfrage, welche besonders behandelt werden soll und daher aus der Resolution ausschied, ihrer Bedeutung entsprechend, die voll⸗ kommenste Würdigung und Klarstellung fand, wurde das Präsidium beauftragt, in einer Eingabe an den Herrn Reichskanzler dahin vor stellig zu werden, daß

„J. in Ost⸗Afrika Behufs vollständiger Durchführung der zur Unterdrückung des Sklavenhandels und zum Schutz der deutschen Interessen unternommenen Maßregeln I) die Schutztruppe dem Be⸗ Fürfniß entsprechend verstärkt und 2) dem Dr. Emin Pascha die Mittel zur Ausführung seiner Vorschläge für die Einrichtung der Verwaltung im nördlichen Seengebiet zur Verfügung gestellt werden;

IHI. in Südwest⸗Afrika ebenfalls eine Verstärkung der Schutz⸗ truppe herbeigeführt wird, welche die dortigen Vertreter der Kaiser⸗ li en Schutzgewalt in den Stand setzt, dem jetzt herrschenden, die wirthschaftliche Entwickelung des Landes hemmenden und insbesondere die Bestedelung durch Deutsche verhindernden Zustande der Rechts— unsicherheit ein Ende zu machen.“

Die Hrrn. Dr. Peters und Dr. Emin Pascha sind zu Ehren mitgliedern ernannt worden.

Das Deutsche Emin-⸗Pascha⸗Comits nahm in seiner gestrigen Schlußsitzung die von dem, geschäfteführenden Aus—= schuß vorgelegte Abrechnung über Einnahmen und Ausgaben der deutschen Emin Pascha⸗ Expedition entgegen und ertheilte sowohl dem Ausschuß wie Hrn. Dr. Peters Entlastung. Die eingegangenen Gelder sind bis auf einen Restbestand von un⸗ gefähr 6660 M für die Zwecke der Expedition und, für Emin Hascha selbst verwendet worden. Dieser Restbestand dient zunächst als Neserpesonds zur Deckung etwaiger Nachforderungen und soll, soweit er nicht hierzu verwendet wird, demnächst der Carl Peters— Stiftung überwiesen werden. Indem das Comits seine Arbeiten schloß und sich auflöste, sprach es Hrn. Dr. Peters und dessen Genossen nochmals seinen Dank aus fur die treue Hingebung, den Muth, die Thatkraft und die Ausdauer, mit welcher sie den zur Erreichung eines hohen, humanitären und nationalen Zieles übernommenen Verpflich- tungen nachgekommen sind.

Ver Magistrat hat, wie hiesige Blätter melden, in Bezug auf die Errichtung von sogenannten ‚Urania⸗ Säulen . (Wetter⸗ säulen 24 dem Vorschlage der von ihm eingesetzten Subkommission eutsprechend beschlofsen, auf Grund der mit dem Unternehmer noch welter ju führenden Verhandlungen über Zahl und Aufstellung dieser

Auf dem Terrain jwischen Stadtbahn und Charits wird der Bau der Baracken, welche dem Geheimen Regierungs⸗Rath Pro= feffor Koch für die Behandlung von Infektionskrankheiten zur Verfügung gestellt werden sollen, mit aller Macht betrieben. Wie die ‚Voss. Ztg. schreibt, ist die Königliche Bauverwaltung be⸗ strebt, die Baracken so schnell wie möglich fertig zu stellen. Sogar des Abends wird bei elektrischem Licht auf dem weiten Bauplatz ge—⸗ arbeitet. Gegen hundert Erdarbeiter sind beschäftigt, das Terraln zu ebnen, Erde auszuschachten und fortzubewegen. Sogar eine schmal⸗ spurige Schienenbahn für den Betrieb mit kleinen Lowries ist gelegt. Ein Cement. Mörtelwerk ist in vollster Arbeit. Zwei Baracken sind auf hochgemauerten Ziegelsplinthen im Holzfachwerk bereits hoch⸗ geführt und werden gegenwärtig in den Gefachen mit Gipssteinen au- gemauert und auf den Dächern mit Gipsplatten abgedeckt. Für die dritte Baracke, welche als größte zwischen den beiden erst— erwähnten errichtet wird, sind die Fundamente ebenfalls schon gelegt. Ueber die Brückenbauten der Stadt Berlin giebt Hr. Stadt ⸗Bauinspektor Pintenburg in der „Disch. Bauztg.“ wieder einige Mittheilungen. Für die dem Weiterbau der Fischer⸗ brücke im Wege stehenden Hinterhäuser der Fischerstraße ist danach der Stadtgemeinde vor Kurzem das Enteignungsrecht verliehen worden. Im großen Gerinne ist die Fundirung der nördlichen Hälfte der Brücke beendet und sind die eisernen Mittelstützen für die soeben im Entwurf ferzig gestellte Eisenkonstruktion bereits aufgerichtet. Nach Freigebung dieses Gerinnes für den Durch⸗ fluß des Oberwassers konnte das kleine mittlere gesperrt und auch hier mit dem Abbruch der alten Gewölbe begonnen werden. Die eiserne Bogenkonstruktion über die Schleuse ist bereits zur Vergebung gelangt. Von der Fundirung dieser Schleuse, deren Her⸗ stellung Sache des Fiskus ist, hat der zwischen dem Mühlengebaäͤude und dem Hause Poststraße 16 gelegene Theil bereits fertignestellt werden können. Fuͤr den Ausbau der Mühlengebäude ist die städtische Hochbauverwaltung mit der endgültigen Feststellung der bezüglichen Pläne eifrig beschäftigt. Die Vollendung aller dieser Bauten am Mühlendamm wird noch eine Reihe von Jahren beanspruchen. Mit dem Bau der Spreebrücke im Zuge der in Moabit ge⸗ legenen Paulstraße soll in Kurzem begonnen werden. Die Moltke⸗ Brücke wird in diesen Tagen vollständig freigegeben. Bis zum Frühiahr sollen dort noch die beiden am Oberstrom geplanten Treppen hergestellt werden, sodaß im kommenden Sommer nur noch die Ufer⸗ mauern und die Ladestraßen zu vollenden sind. Bezüglich des in Vor— bereitung begriffenen Neubaues der Kurfürstenbrücke wird betont, daß die äußere Gestaltung der Brücke doch insofern eine Aenderung er— leidet, als in Rücksicht auf die Schiffahrt vier Oeffnungen zu zwei zusammengejogen werden müssen, sodaß die neue Brücke eine kleine mittlere Oeffnung Behufs Errichtung des Standbildes des Großen Kurfürsten und je eine seitliche für die durchfahrenden Schiffe besitzen wird. Der Bau einer Interimsbrücke an jener Stelle wird während deß Neubaues nicht zu umgehen sein. Von befonderem Interesse ist, daß in Folge des Dombaues das linksseitige Ufer der Spree bei der Friedrichsbrücke derart in den Fluß vorgeschoben wird, daß der dortige Brücken Neubau auch nur drei Oeffnungen erhält. An sonstigen ge⸗ planten Neubauten sind hervorzuheben: jener der Waisenbrücke, welche aus Stein und drei Oeffnungen, von 15, 20 und 18 m und in einer Breite von 20 m für eine Million Mark hergestellt wird, ferner jener zu 760 000 46 veranschlagte der Ebertsbrücke, welche eine große Mittelöffnung von 30 m Spannweite und mit eiserner Bogen— konstruktion sowie im Anschluß daran auf jeder Seite eine kleinere gewölbte Oeffnung erhalten soll, und jener der Weidendammer Brücke. Letztere soll erst in Angriff genommen werden, wenn die Eberts brücke vollendet ist.

Noch vier katholische Kirchen sollen, wie die ‚Tägl. Rdsch. fchreibt, in Berlin gebaut werden, und zwar zunächst im Osten die „Pius -Kirche' auf dem Grundstück Pallisadenstraße 73. In den Halleschen Thorbezirken sammelt man ferner für den Bau der Win— fried⸗Kirche, deren Grundstein bereits im kommenden Sommer gelegt werden soll. Sodann ist in der Fehrbellinerstraße ein Grundstück für die Herz⸗Jefu⸗Kirche angekauft endlich soll auch in der Vorkstraße statt der Nothkapelle ein größeres Gotteshaus erbaut werden. In Friedrichsberg Lichtenberg ist man bereits mit dem Bau der Mauritiut— Kirche beschäftigt. Auch Köpenick erhält im nächsten Jahre eint größere katholifche Kirche. Für die Errichtung dieser Gotteshäuser wird in ganz Deutschland gesammelt.

Der Weihnachtsmarkt ist gestern auf dem Schloßplatz, im Lustgarten und auf dem Arkonaplatz aufgebaut worden. Es sind gerade 140 Jahre her, schreibt das g Tah, dieser Markt in der Breitenstraße eröffnet wurde, nachdem er sich bis zum Jahre 1750 in der Heiligengeiststraße und in der Gegend des Molkenmarkts befunden hatte. Aus dem genannten Jahre ist ein Immediafgesuch vorhanden, in welchem er Polijei⸗Direktor und Stadt Präsident Carl David Kircheisen aus Verkehrsrückfichten um Verlegung des Weihnachtsmarkts nach, der Breitenstraße nachsucht. Unter dem 30. November wurde daß Gesuch vom König genehmigt. So wurde denn am 11 Dezember 1750 der Weihnachtsmarkt nach der Breitenstraße verlegt und breitete sich von hier aus immer weiter über den Schloßplatz und die anstoßenden Straßen aus.

Eine Versteigerung von Sing- und Ziervögeln wird am Montag, Abends 8 Uhr, im Ausstellungslokal der Ornis“, am Spittelmarkt 2, abgehalten werden. Ez lommen hier diejenigen Vögel zum Verkauf, welche bei der Ausstellungslotterie übrig ge⸗ blieben sind.

Der Geschäftsbericht über das 1. deut sche Bundesschie hen ist der N. A. Ztg.“ zufolge jetzt endgültig festgestellt. Die Ein⸗ nahme betrug 861 312 , die Ausgaben beliefen sich auf S565 O44 , sodaß am 24. November ein Kassenbestand von 6267 M verblieb. Bieser Betrag ist indessen nicht als Nettoüberschuß anzusehen, viel⸗ mehr sind daraus noch ungefähr 4900 ½ zu zahlen, sodaß der Ueber⸗ schuß sich auf die runde Summe von 2000 „ belaufen dürfte,

Im verflossenen Etatsjahre ist der Germ. zufolge der Feuer kassenwerth der stäbtischen Gebäude Berlins, soweit sie der Hochbauverwaltung unterstellt sind, von 79 492 4597 au] hö 32 133 MS, d. h. um mehr als 11 Millionen Mark gestiegen.

Im Monat November d. J. haben der N. Pr. 3. zufolge in Berlin im Ganzen 2772 polizeiliche Milchrevisionen stattgefunden, wobei etwa 42 9000 1 Milch untersucht wurden. Beanstandet wurden 712 1, und in 1066 Fällen wurde daß Strafverfahren eingeleitet.

Für den Direktor des Zoologischen Gartenz wird, laut Meldung der ‚N. Pr. 3.“, jetzt ein Wohnhaus im Garten erbaut. Bisher wohnt er außerhalb des Gartens zur Miethe.

Paris, 12. Dejember. Ein von Oran nach Algier fahrende⸗ Perfonenzug ist, wie W. T. B. meldet, bei St. Cyprien ent gleist, wobei fünfzehn Personen verwundet wurden. Unter den Ver⸗ wundeten befindet sich auch der Deputirte Bourlier.

Dünkirchen, 13. Dezember. Das Gericht von Dünkirchen hat laut Meldung det . W. T. B.“ auf Antrag der Wittwe des bei dem Zusgm men stoß deß deutschen Bampfers „Gapri“ mit einer Fischerschaluppe ertrunkenen Fischers die Beschlagnah me betz Vampferg „Gapri? angeordnet. Eine Untersuchung zur Fest⸗ stellung der Verantwortlichkeit und der Höhe der Schaden summe ist

eröffnet.

Beethoven⸗Feier deren Programm die herrliche C-moll

Säulen der Stahtverordneten Versammlung eine Vorlage zu machen.

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußisihen Staats-Anz i ö

300.

Berlin, Sonnabend, den 13. Dezember

1890

ö

Deutscher Reichstag. 40. Sitzung vom 12. Dezember, 11 Uhr.

Am Tische des Bundesraths: Der Reichskanzler von Caprivi und die Staatssekretäre Dr. von Byetticher, Frelherr von Maltzahn und Freiherr von Marschall.

zur ersten Berathung des am 26. August d. J. zwichen dem Reich und der Tür kei ag m , fenen Freundschafts? Handels- und Schhiffahrtsver— frages erhält das Wort:

Abg. Dr. Siemens: Die Bedeutung des Vertrages sei nicht sowohl eine kommerzielle als eine politische. Der Vertrag, wenn man ihn genau ansehe, enthalte keine gegenseitige, sondern nur eine ein—⸗ seitige Bindung der Türkei im Tarif für Ginfuhrzölle, während eine Bindung Deutschlands in dem Vertrage nicht Platz greife. Hinsichtlich der gegenseitigen Bindung durch die Einräumung des Meistbegunstigungs⸗ rechtes habe man sich auf das Versprechen einer gleichmäßigen Behandlung der Angehörigen beider Nationen und ihrer Bewegungg⸗ freiheit, sowie auf die Einräuͤmung des Meistbegünstigungsrechts hinsichtlich der Autfuhrzölle beschränkt. Was die türkischen Zölle und deren Höhe betreffe, so seien diese abgestuft, und man könne wohl sagen, daß für einzelne wesentliche Erzeugnisse der deutschen Industrie, z. B. für die Eisen« und die chemische Industrie, eine erheblich bessere Situation eingetreten sei. Die Türkei habe früher acht Prozent des Werthes von, der Einfuhr er— hoben, jetzt seien die Sätze verschieden normirt, bei einem Theil niedriger, für andere höher. Für Spiritus und Branntwein, der bekanntlich den Muhammedanern verboten sei, trete eine Erhöhung bis zu 20 0so ein. Hinsichtlich dieser Punkte seien Licht und Schatten semlich gleichmäßig vertheilt oder glichen sich wenigstens aus.

Aber die Bedeutung des Vertrages liege auf anderem Gebiet. Die färkische Regierung habe sich in den letzten Jahren in = einer siemlich abnormen Lage befunden. Die Entwickelung des inneren Steuersystems durch direkte Steuern sei in Folge der mangelhaften Organisation ihrer Bureaukratie eine krankhafte gewesen, und das Land sei für die Erhebung und Aufbringung der Mittel zu seiner Verwaltung im Wesentlichen auf die Zölle angewiesen gewesen. Die Abstufung der Zölle sei wieder eine solche gewesen, daß sie nicht genügende Erträge gebracht habe und anderer seitz doch den Ruin einer alten, großen und berühmten Industrie, der Wirk und Webeindustrie, im Großen und Ganzen her borgerufen habe. Die Folge sei gewesen, daß man sich bestrebt habe, durch lokale Durchgangsabgaben diesem Zustand abzuhelfen und da— durch habe man eine ungeheure Unsicherheit in den Handelsverkehr mit der Türkei gebracht. Es sei ein großer Vorzug dieses Ver trages, daß man dieses System der lokalen Durchgangsabgaben ver— nichtet oder wenigstens durchbrochen habe. Zu gleicher Zeit aber mache man der Türkei das Zugeständniß, daß sie die Vorbereitungen für die Einführung mehrerer Monopole, des Zündbölzchen⸗, Cigaret—⸗ tenpapier· und Petroleummonopols u. dergl. treffen könne. Denn die Möglichkeit einer Steuererhöhung in diesem verhältnißmäßig wenig bureaukratisch organisirten Lande liege in der Einführung und Ver⸗ werthung der Monopole. Der Vertrag erhöhe also die finanzielle Leistungsfähigkeit der Türkei und damit ihre politische Kraft. Das Deutsche Reich sei der erste unter den westlichen Staaten, der jetzt, nachdem das System der bisherigen türkischen Handelsverträge seinem Ende entgegengehe, den neuen Weg eingeschlagen habe, und es werde sich dadurch obne Zweifel starke Sympathien im Drient gewinnen, auf die er (der Redner) noch einen besonderen kom= merziellen Werth lege. weil sie dem Deutschen Reich auf kommerziellem Gebiet erheblich zu Statten kommen würden. Seit einigen Jahren habe das deutsche Kapital begonnen, sich in einer mehr organisirten Form nach dem Orient zu begeben: durch den Bau von Gasanstalten, Eisenbahnen u. dergl. beginne es, die dortigen Gebiete zu erschließen. Früher sei es nach dem Auslande mehr in einer dienenden Form gegangen. Es sei in Deutschland Gewohnheit gewesen, daß man sich bei englischen und französischen Unternehmungen betheiligt, d. h. alle fremden Risiken mitgetragen habe, die Führung aber habe man den fremden Nationen überlassen und damit auch der fremdländischen Industrie die Einheimsung aller mit solchen Unternehmungen ver⸗ bundenen Vortheile gestattet und sogar das eigene Geld ihr zugeführt.

Ferner sei von politischer Bedeutung Art. XXII des Vertrages, durch den zu gleicher Zeit durch eine Parallelisirung des Vasallen— Fürstenthums Bulgarien und Egyptens die Möglichkeit eines Ab— schlusses direkter Handelsverträge mit Bulgarien vorbereitet werde. Das Deutsche Reich, die deutsche Nation habe im Orient nichts zu ttobern und nichts zu wünschen. Es habe nur ein Interesse an der Stabilisirung der dortigen Verhältnisse, und er begrüße es mit Freuden, daß man diesen gerade dazu dienenden Schritt gethan habe. Er möchte nur den Wunsch aussprechen, daß die anderen westlichen Nationen dem Deutschen Reich auf diesem Gebiet folgen möchten. Er empfehle daher die Annahme des Vertrages und wänsche der Diplomatie zu der Art, wie sie sich dieser Frage gegen⸗ über gestellt habe, seinerseits Glück. (Beifall links.)

Da eine kommissarische Berathung des Vertrages von keiner Seite beantragt wird, tritt das Haus sofort in die Weite Berathung ein und genehmigt ihn in allen seinen Theilen.

Es folgt die erste Berathung des Gesetzentwurfs,

betreffend die Besteuerung des Zuckers. .Staatssekretär des Reichs ⸗Schatzamts Freiherr von Naltz ahn: Meine Herren! Dem Gesetzentwurf, der Ihnen vorliegt, ist eine eingehende und umfangreiche Begründung beigegeben; dennoch bitte ich, mir zu gestatten, die Diskussion, in welche Sie eintreten wollen, mit einigen Worten einzuleiten, weil der Gegenstand ein so wichtiger, die geplante Maßregel eine so einschneidende ist, daß ich mich doch verpflichtet halte, zu Beginn der Verhandlungen im Reichstage Ihnen gan kurz die Haupterwägungen hier vorzuführen, welche die ver— bündeten Regierungen zu dem Entschluß bestimmt haben, Ihnen einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch welchen das bisherige System unserer Zuckerbesteuerung von Grund aus umgestaltet werden soll.

Mit diesem Gesetzentwurf, wenn Sie ihn durch Ihre Zustimmung zum Gesetz machen, wird in Deutschland die Materjalbesteuerung als — ursprünglich alleinige, später theilweise — Grundlage der Be— steuerung des Zuckers fortfallen. Unter der Herrschaft des bisherigen Steuersystems und unterstützt durch dessen Gestalt bat die deutsche Zuckerproduktion es verstanden, den inländischen Markt sich zu sichern, 9 dem Weltmarkt den ersten Platz zu erringen. Sie hat große Kapitalien n das Land hereingebracht, Wohlstand in weiten Kreisen in verschiedenen Hegenden unseres Landes geweckt und gehoben, und sie hat diesen kutzen nicht etwa nur einem kleinen Kreise von Industriellen gebracht,

den allergrößten Nutzen und Vortheil verschafft. Diejenigen Güter, denen es nach der örtlichen Lage und den Absatzverhältnissen und nach sonstigen Umständen möglich gewesen ist, ihre Wirthschaft auf den Anbau der Zuckerrübe zu gründen, zeichnen sich für jeden Landwirth weitaus in ihrem gesammten Kulturzustand vor den übrigen Wirth— schaften Deutschlands aus.

von Landwirthen und Technikern,

ihrem Zuckergehalte nach dem besten Rohr ebenbürtig sei.

theiligten Gegenden der Körnerbau und der der Güter gefördert; es ist ferner die Technik Entzuckerung auf das bisher überhaupt erreichte Maß der Vollkommenheit gebracht. Alles dies ist

gesammte

auf die Besteuerung des Rohmaterlals begründet war. In diesem System lag der Antrieb, ein möglichst vollkommenes Rohmaterial zu erzielen und aus diesem Rohmaterial mit den denkbar geringsten Kosten den höchsten Prozentsatz Zucker zu gewinnen. Dieser Anreiz lag in dem System von Anfang an, und in den ersten Jahren der deutschen Zuckerindustrie gewann man die Vortheile dadurch, 36 man aus einem möglichst geringen Quantum besteuerten Rübenmaterials möglichst viel Zucker fü e inländis Absatz gewann. . ö . . 6 J dieser Industrie auch in der anderen Form zugeflossen; nachdem man dazu übergegangen war, für den exportirten Zucker die Rüben⸗ steuer zu erstatten, indem man pro Centner Zucker ein gewisses Quantum der Steuer zurückerstattete, ging das Trachten der Zuckerindustrie, von ihrem Standpunkt vollkommen mit Recht, dahin, die Zuckerproduktion auf den Morgen angebauter und zur Verarbeitung kommender Rüben auch deshalb zu steigern, um auf diese Weise in der Exportvergütung nicht nur die wirklich gezahlte Steuer erstattet zu erhalten, sondern darüber hinaus noch eine Bonifikation.

Nun, meine Herren, ein solches System, unter dem eine große Industrie unseres Landes aufgeblüht ist, unter dem unser Land auf einem Gebiet der Weltproduktion die führende Stelle erworben hat, unter dem weite Gegenden unseres Landes zu erhöhtem Wohlstand gelangt sind, ein solches System zu verlassen, ist nur gerechtfertigt, wenn ganz überwiegende Gründe dafür sprechen. Derartige über⸗ wiegende, ja zwingende Gründe, eine solche Maßregel überhaupt und im gegenwärtigen Moment vorzunehmen, liegen aber nach der Ansicht der verbündeten Regierungen in der That vor.

Die Begünstigung, welche zur Zeit die deutsche Zuckerprodu ktion genießt, trägt einen völlig singulären Charakter innerhalb unserer Ge⸗ setzgebung. Es handelt sich nicht, wie bei den Schutzzöllen, darum, einem Produktionszweig ausschließliche Beherrschung des in⸗ ländischen Markts zu ermöglichen. Diesen Markt beherrscht die Zuckerindustrie seit langem ausschließlich; denn der geringe Import wesentlich von Kandiszucker, den wir haben, fällt nicht ins Gewicht. Beherrschung würde ihr aber auch nach Annahme

völlig gesichert bleiben; denn der neue Entwurf l,

die

Diese des neuen Entwurfs enthält einen starken Schutzzoll, welcher verhindern soll, daß die aus—⸗ ländische Industrie etwa mit ihren Produkten auf den inländischen Markt kommen könnte, wenn sie überhaupt einen derartigen Gedanken nach Lage der Verhältnisse fassen sollte. Es handelt sich auch nicht darum, der deutschen Zuckerproduktion die lastenfreie Fabrikation für den Auslandsmarkt zu sichern, denn auch diese bleibt ihr nach dem neuen Gesetz vollkommen gesichert. Der Zucker, den die deutsche Industrie für das Ausland produziren wird, ist mit keinem Zoll belegt, auch wenn Sie diesen Entwurf zum Gesetz machen. Es handelt sich nur darum, zu einem bestimmten Zeitpunkt den thatsächlich eingetretenen Zustand zu beseitigen, daß jetzt für allen exportirten Zucker dem deuh⸗ schen Zuckerproduzenten ein direkter Zuschuß aus den allgemeinen Reichsmitteln, welche durch die Steuern aufkommen, gewährt werden muß und daß in Folge davon die Zuckerproduktion im Stande ist, auch im Inlande den Konsumenten einen Preis zu machen, in dem ibr ebenfalls ein entsprechender Vortheil zufließt, sodaß der inländische Konsument thatsächlich durch unser Zuckerbesteuerungssystem ebenso boch belastet ist, wie er es bei Annahme des neuen Gesetzes sein würde, nur mit dem Unterschiede, daß, wenn der Gesetzentwurf Gesetz würde, die ge⸗ sammte Steuerbelastung des inländischen Konsumenten der Reichskasse zu Gute kommen und darum für die übrigen Steuerjabler zur Ent lastung dienen würde, während jetzt ein erheblicher Theil dieser In⸗ landssteuerbelastung den Produzenten zu Gute kommt. Derartige singuläre Begünstigungen tragen, mögen sie absichtlich eingeführt sein oder, wie es bier der Fall ist, sich thatsächlich entwickelt haben, in sich selber den Keim des Todes. Es ist undenkbar, daß ein derartiges Sypstem für alle Zeit aufrecht erhalten wird. Man wird, wenn ein solches Verhältniß sich herausgebildet hat, mit Recht dasselbe aufrecht erbalten, solange es für die betreffenden Kreise nothwendig ist, wenn nicht in diesem Fall ein absolut zwingender Grund zu seiner Abschaffung bestebt. Man kann es aber auch, wenn es aufgebört bat nothwendig zu sein, noch bestehen lassen, solange wei Bedingungen erfüllt sind: solange nämlich erstens das Spstem noch fortdauernd nützlich wirkt und solange zweitens nicht überwiegende Gründe,

hergenommen aus dem Interesse der übrigen Angebörigen des be⸗

treffenden Landes oder Reiches, es fordern, dem Spystem ein Ende zu

machen. Tritt aber aus solchen Rücksichten die Nothwendigkeit ein,

in absebbarer Zeit ein solches Spstem zu beseitigen, so ist es Pflicht

einer fürsorgenden Regierung, die Maßregel in einem Augenblick in Vor

sondern sie hat auch der Landwirthschaft in den betheiligten Gegenden

Dieses Ziel ist erreicht nicht durch die Besteuerungsform allein, sondern in erster Linie durch andauernden Fleiß von Generationen durch äußerste Anspannung des Nachdenkens geistig bedeutender Menschen und durch Verwendung großer Kapitalien. Es ist dadurch erreicht, daß die deutsche Rübe eine hohe Vollkommenheit gewonnen hat, sodaß mit Recht in einer der letzten Eingaben, die uns und auch dem Reichstage vorliegen, von den sachverständigsten Leuten, den Magdeburger Zuckerinteressenten, die Behauptung aufgestellt werden kann, daß die deutsche Zuck errübe jetzt

Es ist durch den Anbau der Zuckerrübe zugleich in den be⸗ Ertrag

der höchste unterstützt durch das bisher geltende System unserer Zuckerproduktion, welches

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geringer Schädigung vorhandener oder noch entstehender Interess en durchgeführt werden kann.

Nun sind die verbündeten Regierungen der Meinung, daß betreffs der Besteuerung des Zuckers die Nothwendigkeit der Fortdauer des bisherigen Systems nicht mehr besteht, daß das System auf dem Punkt angelangt ist, wo es aufhört oder wenigstens leicht aufhören kann, nützlich zu wirken. Und es kommt dazu das überwiegende Interesse des Restes der übrigen deutschen Reichs angehörigen und Steuerzahler, die Aufhebung des Systems zu fordern. Die verbündeten Regierungen sind daher der Meinung, daß auf lange Zeit das jetzige System nicht aufrecht zu erhalten ist; sie sind ferner der Meinung, daß der augen⸗ blickliche Moment verhältnißmäßig der günstigste ist, mit einer solchen Mahßregel vorzugehen.

Meine Herren, ich habe gesagt, die Nothwendigkeit der Aufrecht⸗ erhaltung des jetzigen Systems besteht nicht mehr für die deutsche Zuckerproduktion. Ich führte bereits an, und es ist allgemein bekannt, daß die deutsche Rübe den ersten Platz in Bezug auf ihren Zucker⸗ gehalt jetzt einnimmt, daß die Technik der Entzuckerung in Deutschland auf der größten Höhe steht, die bisher üÜber⸗ haupt erreicht ist, daß die deutsche Zuckerindustrie den Inlands⸗ markt vollkommen beherrscht und auf dem Weltmarkt den ersten Platz einnimmt. Wenn das unter der Herrschaft des bisherigen Systems erreicht ist, so kann man doch wirklich sagen: es ist Alles erreicht, was man bei absichtlicher Einführung Heses Systems hätte als dessen erziehlichen Zweck ansehen können. 6.

Nun besteht ja die Befürchtung, daß, wenn Sie den jetzigen Ent⸗ wurf zum Gesetz erheben, in Bezug auf einen Theil dieser günstigen Verhältnisse der Zuckerproduktion, nämlich bezüglich der Absatz⸗ verhältnisse im Auslande, eine ungünstige Wirkung eintreten würde. Es wird die Behauptung aufgestellt, die deutsche Produktion werde in Zukunft nicht mehr konkurrenzfähig sein. Diese Behauptung be⸗ streite ich. Die Gründe, die dagegen angeführt werden können, sind in den Motiven des Gesetzes zum Theil niedergelegt; ich erwarte den weiteren Gang der Diskussion hier oder, wenn Sie das Gesetz in eine

Kommission verweisen, in der Kommission, um diese Frage weiter zu erörtern.

Ich weise nur noch einmal darauf hin, was ich vorher bereits gesagt habe, daß der Gesetzentwurf Bestimmungen enthält, welche die absolute Konservirung des Inlandsmarktes und welche die steuerfreie Produktion für den Auslandsverbrauch auch in Zukunft unserer In⸗

dustrie zu sichern bestimmt sind. Hat sie diese beiden Begün⸗ stigungen, so wird bei der hervorragenden Begabung und Erfahrung unserer deutschen Techniker, bei der Vollkommenheit unserer Maschinen, bei dem Umstand, daß die ganze Industrie in altgew ohnten Formen bewegt —, die deutsche Industrie doch im Stande sein, den ersten Platz überall zu behaupten.

Ich habe aber wei s werden —, wir seier sei, ob das jetzig Bezug auf diese Seite sicher in meiner Ueberz zu Monat, von Woch beschäftigt habe, desto feste Arguments durchdrungen worden

Meine Herren, die Zuckerinduftrie war auch ursprünglich landwirthschaftliches hat sich in neuerer wickelt zu einer der das Verhältniß einer Reihe von könnte, die Landwirthschaft Zuckerfabrikation. Was für Int selber am Gedeihen der Zuckerindustrie, Landwirthen diejenigen Vortheile zufließen,

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li stellten, daß sie ibren Rübensamen von der Fabri doß aber, wenn die Landwirthe sagten: wir wollen bauen und nicht Vilmorin — man ibnen antwortete: wir geber auch keine Vilmorin, sondern Wanzlebener, aber gleichzeitig wurde der Wanzlebener Same von den Herren Gebrüder Dipde und den übrigen Herren, die auf diesem Gebiete die deitung überne mmen haben, von Jahr zu Jahr in Bezug auf den Zuckergebalt der Rübe verbessert, und die Wanzlebener Rübe der Vilmorinrüde äbnlicher. Ich brauche auf die gärtnerisch⸗technischen Manipulationen dierbei wobl kaum einzugeben; ich erwarte, ob einer der den Verbältaiffen näher stebenden Herren vielleicht aus seiner besseren Kenntniß Deraus diese meine Bebouptung als einen Irrtum darzustellen dersuchen wird. Es kommt aber vom Standdunkt der Sandwirthschaft noch ding. daß es für sie auch kein Vortbeil ist, wenn die Fabriken riesengreß sind. Für die Landwirtbschaft an und für sich ad Fabeiken die