Vor det Versetzung in die Prima dab sich die Schüler darakhr auszuwelsen, daß sie sich mit der griech 366 und römischen Geschichte, sowie mit der allgemeinen vhysi und politischen Geographie ausreichend bekannt gemacht haben.

D Dir lateinische Prüfungsaufsatz fäßt fort.

Direllor Dr. Jaeger erachtete eine Vereinfachung der Prüfung für möglich und je nach Umständen für wünschens⸗ werth durch Beseitigung . ö

a dez lateinischen Aufsatzes. An seine Stelle soll die schriftliche Nebersetzung einer in der Schule nicht gelesenen Stelle aus einem lateinlschen Prosalker treten,

p. des Lateinsprechens, ö. .

des griechischen und französischen Ascensionsskriptums,

J der Prüfung im Hebräischen,

der besonderen Fragen aus der Geograxhie. ;

Geheimer Rath Dr. Klix war der Ansicht, daß die Reife⸗ prüfung an neunstufigen Schulen, Falls in ihnen ein relativer Abschluß nach dem sechsten Jahreskursus eintrete, wesentlich dadurch vereinfacht werden dürfte, daß sie .

wuf die Gegenstände beschrärkt werde, in welchen die erlangte geistige Reife am Sichersten erforscht werden kann (Deutsch, Latein, Griechisch, Mathematit sevent. Hebräisch! in Gymnasien, Deutsch, Französisch Englisch, Mathematik in Ober Realschulen), ö

p schriftlich ein deutscher und ein fremdsprachlicher Aufsotz,

eine Uebersetzung aus einer oder in eine fremde Sprache und eine

jatische Arbeit verlangt, und nahen ii nur in , Frem dsprachen und in der Ma⸗ thematlk (ehent, Hebräisch) geprüft, auch die Die pensation von der mündlichen Prüfung unter den bisherigen Bedingungen beibehalten nen Anschluß hieran machte Geheim er Oher⸗Regierungs— Rath Pr. Stau der einige die Sachla ge erläuternde that⸗ fächliche Mittheilungen. Schluß der Sitzung 41/ Uhr Nach⸗ ittags.

. am Schlusse des vorgestrigen Berichts angeführten, von der Konferenz gebilligten Sätzen ist unter Nr. 3e noch der auf Antrag der Hern. Dr. Schiller, Dr. Graf und Graf Douglas angenommene Zusatz hinzuzufügen: „sowie in der ersten Hülfeleistung bei Unglücksfällen“.

Die heutige Sitzung wurde um 10 /“ Uhr Vormittags durch den Ministerial-Direktor de la Croix eröffnet.

Zu der Frage der Reifeprüfung sind folgen de Zusatz—

anträge gestellt, von Abt Dr. Uhlhorn:

Für den Fall, daß die Reifeprüfung überhaupt bestehen bleibt, muß dieselbe auch eine Prüfung in der Religion umfassen. Jeden⸗ falls it in das Reifezeugniß auch ein Zeugniß über „Religion“ wie bisher aufzunehmen;

von Pastor Dr. von Bodelschwingh:

In Bezug auf die Prüfung in der Religion ist für die evan⸗ gelischn Abiturienten an Stelle einer mündlichen Prüfung eine schriftliche Arbeit zu setzen, welche eine tüchtige Kenntniß und inneretz Verständniß der Heiligen Schrift sowie eine Bekanntschaft mit den vorzüglick sten Ereignissen und Personen der Kirchengeschichte und des epangelischen Kirchenliedes voraussetzt;

von den Realgymnasial-Direktoren Dr. Schlee und Dr. Matthias:

In der schriftlichen Ergänzungsprüfung der Abiturienten eines Realgymnasiums sind nur Arbeiten derselben Art wie von den Eymnasial⸗Abiturienten zu machen; in der mündlichen Prüfung fällt die in der alten Geschichte weg.

ferner ein Antrag von Dr. Frick, enthaltend Forderungen, welche aus der Auffassung der Maturitätsprüfung als einer Versetzungsprüfung aus Ober⸗Pr ima hervorgehen.

Als Antragsteller sprachen Dr. Uhlhorn, Dr. Frick, Dr. von Bodelschwingh und Pr. Schlee. In der Debatte er⸗ griffen außerdem das Wort Fürstbischof Dr. Kopp und Ge— heimer Ober⸗Regierungs-⸗Rath Dr. Schrader, welche für die Aufrechterhalltung der Prüfung in der Religion ein⸗ traten, Geheimer Regierungs-Rath Dr. Höpfner, welcher (als Kommissar des Kultus⸗Ministeriums) auf die hohe Bedeutung des Religionsunterrichts einging und an den Bodelschwingh'schen Antrag einige Erläuterungen knüpfte, Prof. Dr. Rehr⸗ mann (als Kommissar des Kriegs⸗-Ministeriums)b, Geheimer Regierungs⸗Rath Dr. Kruse, Provinzial⸗Schulrath Dr. Deiters und Prof. Dr. Paulsen, welche die Gestaltung der Reifeprüfung im Allgemeinen erörterten.

Es wurde hierauf Schluß der Diskussion angenommen. Das Schlußwort hatte Gym nasial-Direktor Dr. Hartwig.

Die Abstimmung wurde (bis zur Formulirung der zur Abstimmung geeigneten Fragen) ausgesetzt.

Die Konferenz trat sodann in die Erörterung der Frage ein:

Welche Aenderungen sind bezüglich der wissenschaftlichen Aus⸗ bildung der künftigen Lehrer an höheren Schulen erforderlich?

Zu dieser Frage sprachen als Berichterstatter Geheimer Re⸗ gierungs⸗Rath Dr. Klix, als Mitberichterstatter der Rektor der Friedrich⸗Wilhelmz⸗Universität, Professor Dr. Tobler. Geheimer DOber⸗Regierungs⸗Rath Dr. Stauder, als Kommissar des Kultus⸗ Ministerlums, hob hervor, daß der Lehrerstand nach seiner heutigen Ausbildung auf einer hohen Stufe der Entwicklung stehe. Er wies aber gleichzeitig auf die Nothwendigkeit der Ergänzung der akademischen Ausbildung hin und zeigte im Einzelnen die Mittel dazu. Ferner sprach er über die Fortbildung der Lehrer durch Einrichtung von Ferienkursen.

An der Diskussion betheiligten sich Geheimer Ober⸗Schul⸗ rath Dr. Schiller, die Direktoren Dr. Matthias, Uhlig und Hartwig sowie Dr. Kriopatscheck. Der Berichterstatter Dr. Klix hatte das Schlußwort. (Schluß des Blattes).

In vereinzelten Entscheidungen von Schwurgerichtsvor⸗ sitzenden ist die Ansicht ausgesprochen, daß die Amtsvor⸗ steher entweder als Beamte der Staatsanwaltschaft oder als polizeiliche Vollstreckungsbeamte gemäß §. 34 Hiffer 5 oder 6 des Gerichtsverfassungsgesetzes zu dem Schöffenamt, bezw. gemäß 5. 85 des selben Gesetzes in Verbindung mit den soeben angeführten Bestimmungen zu dem Geschworenenamt nicht berufen werden sollen.

Diese Ansicht erachtet der Justiz⸗Minister im Einvernehmen mit dem Minister des Innern für irrig. Die Amtsvorsteher sind nicht Beamte der Staatsanwaltschaft, sondern nur gemäß 5 153 des Gerichtsverfassungsgesetzes und Abschnitt 1V. Ziffer 3 der gemeinschaftlichen Verfügung vom 15. September 189 Hülfsbeamte derselben. Diese Kategorie von Beamten hat aber unter der Bezeichnung „Beamte der Staatsanwaltschaft“ welche in dem citirten 5. 34 des Gerichts verfassungsgesetzes in demselhen Sinne gebraucht ist, wie in dem Titel 19 . Gesetzes, nicht inbegriffen werden sollen. Ferner scheint bei der Wahl der. Bezeichnung „polizeiliche Vollstreckungsbeamte“ in dem §. 34, wie die Gegenüberstellung mit den „gerichtlichen Voll⸗ streckungsbeamten“ zeigt, nur an Vollstreckungsbeamte im eigentlichen Sinne gedacht zu sein. Zu diesen aber ge—⸗

hören die Amtsvorsteher nicht, wenn dieselben auch in einzelnen Fällen zur Vollziehung eines a , . sind und alsdann den Schutz des §. 113 des Strafgesetzbuches ge⸗

nießen. Diese Auffassung ist zur Kenntniß der Justiz⸗ und Regierungsbehörden gebracht worden.

Nach der im Reichs⸗Eisenbahnamt aufgestellten, in der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „R. u. St.- A.“ ver⸗ oͤffentlichten Nachweisung über die im Monat Oktober d. J. auf deutschen Bahnen (ausschließlich der bayerischen) bei den Zügen mit Personenbeförderung vorgekommenen Verspätungen haben auf 36 größeren Bahnen bezw. Bahnnetzen mit einer Gesammtbetriebslänge von 35 950,48 ki von den fahrplanmäßigen Zügen überhaupt sich verspätet: 1449 Schnellzüge, 2864 Personenzüge und 458 zur Personen⸗ sowie zur Güterbeförderung gleichzeitig dienende Züge, zusammen 4771. Von den fahrplanmäßigen Zügen mit Personenbeförderung wurden geleistet: 14 263 012 Zugkilometer, 286 374 960 Achskilometer. Von den Verspätungen wurden 1612 durch das Abwarten verspäteter Anschlußzüge veranlaßt, sodaß den aufgeführten Bahnen nur 3159 Verspätungen zur Last fallen. Davon kommen auf 1000000 Zugkilometer — 221,48 Verspätungen, auf 10900 000 Achskilometer — 1103 Verspätungen. In Folge der Verspätungen wurden 2506 An⸗ schlüsse versäumt (gegen 1982 in demselben Monat des Vorjahres und 2238 im Vormonat). Bei 5 Bahnen sind Zugverspätungen und Anschlußversäumnisse nicht vorgekommen. In der Nachweisung sind diejenigen Bahnen, auf welchen Zug— verspätungen vorkamen, nach der Verhältnißzahl (geometrisches Mittel) zwischen der Anzahl der von den fahrplanmäßigen, der Personenbeförderung dienenden Zügen auf 1 000 000 Zug— bezw. 1 000 000 Achskilometer entfallenden eigenen Ver⸗ spätungen geordnet. Danach nehmen die Bahnen im Bezirke der Großherzoglichen General-Direktion der Mecklenburgischen Friedrich Franz⸗Eisenbahn, die Main⸗Neckarbahn und die Bahnen im Bezirke der Königlichen Eisenbahn⸗-Direktion (linksrheinische zu Köln die ungünstigsten Stellen ein. Wird die Reihenfolge der Bahnen statt nach der Anzahl der Ver⸗ spätungen nach der Anzahl der Anschlußversäumnisse be— stimmt, so treten die Bahnen im Bezirk der Königlichen Eisenbahn⸗Direltion (linksrheinischen) zu Köln, die Kiel⸗ Eckernförde⸗Flensburger Bahn und die Hessische Ludwigsbahn an die ungünstigsten Stellen. In den vorstehenden Angaben sind die Verspätungen und Anschlußversäumnisse bei denjenigen Zügen, welche in Folge Ueberschwemmung der Geleise ausfielen, un⸗ berücksichtigt geblieben. Aus diesem Grunde sind 4 Züge ausgefallen.

Nach der im Reichs⸗Eisenbahnamt aufgestellten, in der Dritten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats⸗Anzeigers“ veröffentlichten Nachweisung der auf deutschen Eisenbahnen — ausschließlich Bayerns — im Monat Oktober d. J. beim Eisenbahnbetriebe (mit Ausschluß der Werkstätten) vorgekom menen Unfälle waren im Ganzen zu verzeichnen: 10 Entgleisungen und 7 Zusammenstöße auf freier Bahn, 16 Entgleisungen und 34 Zusammenstöße in Stationen und 236 sonstige Unfälle (Ueberfahren von Fuhrwerken, Feuer im Zuge, Kesselexplosionen und andere Ereignisse beim Eisenbahnbetriebe, sofern bei letzteren Personen getödtet oder verletzt worden sind). Bei diesen Unfällen sind im Ganzen, und zwar größtentheils durch eigenes Verschulden, 267 Personen verunglückt, sowie 91 Eisenbahnfahrzeuge er⸗ heblich und 200 unerheblich beschädigt. Von den beförderten Reisenden wurden 5 getödtet und 11 verletzt, und zwar ent⸗ fallen: zwei Tödtungen auf den Verwaltungsbezirk der König⸗ lichen Eisenbahn⸗Direktion zu Bromberg, je eine Tödtung auf die Königlich württembergischen Staats-Eisenbahnen, auf die Großherzoglich badischen Staats⸗-Eisenbahnen und auf den Verwaltungsbezirk der Berlin, je zwei Verletzungen auf die Verwaltungsbezirke der Königlichen Eisenbahn-Direktionen zu Breslau und Bromberg sowie auf die Königlich sächsischen Staats-Eisenbahnen, je eine Verletzung auf die Großherzoglich oldenburgischen Staats— Eisenbahnen, auf die Reichs-Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen und auf die Verwaltungsbezirke der Königlichen Eisenbahn⸗ Direktionen zu Köln (rechtsrh.),, zu Erfurt und zu Köln (linksth.). Von Bahnbeamten und Arbeitern im Dienst wurden beim eigentlichen Eisenbahnbetriebe 36 getödtet und 173 verletzt, von Steuer⸗ u. s. w. Beamten 1 getödtet und 4 verletzt, von fremden Personen (oeinschließlich der nicht im Dienst befindlichen Bahnbeamten und Arbeiter) 19 ge— tödtet und 18 verletzt. Außerdem wurden bei Nebenbeschäf— tigungen 45 Beamte verletzt. Von den sämmtlichen Unfällen beim Eisenbahnbetriebe entfallen auf: A. Staatsbahnen und unter Staatsverwaltung stehende Bahnen (bei zusammen 33 272,05 km Betriebslänge und 995334761 geförderten Achskilometern) 282 Fälle, davon sind verhält⸗ niß mäßig, d. h. unter Berücksichtigung der geförderten Achskilometer und der im Betriebe gewesenen Längen, in dem Verwaltungsbezirke der Königlichen Eisenbahn⸗Direktion (rechtsrh, zu Köln, auf der Main-Neckar⸗Eisenbahn und in dem Verwaltungsbezirke der Königlichen Eisenbahn⸗Direktion zu Altona die meisten Unfälle vorgekommen. B. Privat⸗ bahnen (bei zusammen 2529,33 km Betriebslänge und 33 136 54 geförderten Achskilometern) 21 Fälle, davon sind verhältnißmäßig auf der Weimar⸗Geraer Eisenbahn, auf der braunschweigischen Landes⸗Eisenbahn und auf der Hessischen Ludwigs⸗Eisenbahn die meisten Unfälle vorgekommen.

Se. Hoheit der Erbprinz Bernhard von Sachsen⸗ Meiningen, General⸗Magjor und Commandeur der 4. Garde⸗ Infanterie⸗Brigade, hat sich auf einige Tage mit Urlaub nach Kiel begeben.

Der Königlich schwedisch⸗nͤorwegische Gesandte am hiesigen Allerhöchsten Hofe von Lagerheim ist vom Urlaub nach Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer dez „Reichs- u. Staats⸗Anzeigers“ wird eine Nachweisung der Einnahme an Wechselstempelsteuer im Deutschen Reich für die Zeit vom 1. April 1890 bis zum Schluß des Monats November 1890 veröffentlicht.

Königlichen Eisenbahn-Direltion zu

S. M. Aviso „Pfeil“, Kommandant: Korvetten⸗Kapitän Lavaud, mit dem Chef des Uebungsgeschwaders, Contre— Admiral Schröder an Bord, ist am 14. Dezember in Kon⸗ stantinopel eingetroffen und beabsichtigt, am 20. nach Mytilene zurückzukehren.

Breslau. Der Fürstbischof Dr. Kopp hat, wie die „Germania“ mittheilt, sich veranlaßt gesehen, da der Termin des Inkrafttretens des Gesetzes über die Alters- und Invaliditätsversicherung nahe bevorsteht und unter den industriellen wie ländlichen Arbeitern noch vielfach Unkenntniß über die Bedeutung und über die Zwecke des Gesetzes herrscht seinen Klerus zu ersuchen, in der demselben zweckmäßig erscheinen⸗ den Weise die Pfarrkinder darüber zu belehren und denselben nach Kräften durch Rath und That zur Hand zu gehen. Mee, n,, /. .,.

Bayern.

München, 13. Dezember. In der letzten Plenarsitzu des Gene ral⸗Comit és des . eins am 4. d. M, welcher auch Se. Königliche Hoheit der Prinz Ludwig beiwohnte, kam der von dem Ersten Präsidenten Grafen von Lerchenfeld-Köfering, ausführlich begründete An— trag auf Anschluß an den im preußischen Landes⸗-Oekonomie— Kollegium jüngst zur Annahme gelangten Antrag des Landes—

Direktors Freiherrn von Hammerstein: die Beibehaltung.

der Getreide- und Viehzölle betreffend, zur Berathung. Dieser mit überwiegender Mehrheit angenommene Antrag ißt der „Allg. Ztg.“ zufolge bereits dem Königlichen Staats— Ministerium des Innern zur Würdigung unterbreitet worden.

Württemberg.

. Stuttgart, 13. Dezember. Von dem Ministerium des Innern ist, wie der „St. A. f. W.“ mittheilt, die Ein fuhr von italienischem Rind vieh nach Stuttgart und Ulm über Friedrichshafen unter Bedingungen gestattet worden welche in der Hauptsache denjenigen entsprechen, unter welchen die Einfuhr italienischer Schweine nach Stuttgart zugelassen worden ist. Eine weitere Verfügung des Ministeriums des Innern betreffs der Einfuhr von Rindvieh aus Oester— reich⸗Ungarn steht bevor.

Mecklenburg⸗ Schwerin.

Schwerin, 13. Dezember. Aus Cannes ist den Meckl. Nachr. zufolge die Nachricht eingegangen, daß das Befinden Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs trotz des kalten Wetters ein zufriedenstellendes sei.

Oldenburg.

(HE) Oldenburg, 14. Dezember. In der vorgestrigen Sitzung des Landtages wurde das Budget des Fürsten⸗ thums Lübeck für die Finanzperiode 1891/93, den Anträgen des Finanzausschusses entsprechend, in allen Theilen nach den Vorschlägen der Staatsregierung genehmigt. — Zu den dem Land⸗ tage Seitens der Staatsregierung vorgelegten Gesetzentwürfen, betreffend die Einführung des Grundbuchwesens im Fürstenthum Birkenfeld, war vom Justizausschuß des Landtages eingehend Bericht erstattet. Es wurde darin hervor— gehoben, daß es Sorge der Staatsregierung gewesen sei, die Ein⸗ führung des neuen Rechtszustandes auf dem wichtigen Gebiete des Hypothekenwesens in die privaten Rechte in möglichst schonender Weise vor sich gehen zu lassen; vornehmlich habe sie es sich angelegen sein lassen, die Einführung des Grund⸗ buchsystems soweit möglich zu beschleunigen, was insbesondere aus den von der Staatsregierung in den Motiven an⸗ gegebenen Gründen nothwendig erscheine, um die Mißstände, welche bei dem sehr häufigen Eigenthums⸗ wechsel an Grundstücken in Birkenfeld in Folge einer langen Uebergangszeit um so mehr hervortreten würden, thunlichst zu verhüten. Die Staatsregierung halte es deshalb für geboten, den Grundsatz des oldenburgischen Einführungsgesetzes: Fest⸗ stellung des jetzigen Eigenthums und Ermittelung der dinglichen Belastung der Grundstücke von Amtswegen, d. h. durch die Amtsgerichte, zu verlassen und anstatt dessen das Verfahren zu adoptiren, welches sich im Umfange der ganzen preußischen Monarchie bei Einführung der Grundbuchordnung praktisch vorzüglich bewährt habe, weil es insbesondere die unerwartet lange Uebergangézeit, deren die Einführung des Grundbuchwesens in Oldenburg sonst bedürfe, erheblich verkürze. Der Ausschuß trete der Ansicht der Staatsregierung, daß unter Beiseitesetzung des in Oldenburg eingehaltenen Ver⸗ fahrens das als praktischer bewährte preußische bei Einführung der Grundbuchgesetzgebung in Birkenfeld anzuwenden sei, bei. Nach weiteren . Ausführungen beantragte sodann die Mehrheit des Ausschusses die Zustimmung zu den Gesetz⸗ entwürfen, während eine Minderheit den Antrag stellte, die Gesetzentwürfe für jetzt abzulehnen und die Staatsregierung zu ersuchen, dieselben dem nächsten Landtage wieder vorzulegen. Der Landtag hat, unter Ablehnung der Anträge der Minder⸗ heit, die Gesetzentwürf- nach den Anträgen der Mehrheit (gegen 5 Stimmen) angenommen.

Sachsen⸗Meiningen.

Meiningen, 12. Dezember. Der Landessynode, weiche gestern in feierlicher Weise eröffnet wurde, hat die Kirchenregierung drei Kirchengesetzentwürfe, Gehalts verhältnisse der Geistlichen, erledigte Pfarrstellen und die Landes⸗ kirchenkasse betreffend, vorgelegt. Zur Durchführung dieser Gesetze begehrt die Regierung, wie die „Weim. Ztg.“ berichtet, aus der Landeskirchenkasse einen Zuschuß von 10000 Si für die Alterszulagen, 2000 6 zu den Kosten der Landessynode und sonstiger kirchlichen Bedürfnisse, daß die Landeskirchenkasse die dem Hüllsfonds obliegenden Leistungen unter gewissen Voraus setzungen übernimmt. Ferner begehrt die Re⸗= gierung die Ermächtigung, die im Kirchen⸗Etgt von 1887 - 1889 erübrigten 11900 ½ zu Remunerationen an Geistliche verwenden zu dürfen. Die Gehaltsverhältnisse der Geistlichen betreffen, so bestimmt der bez. Gesetzentwurf, daß das Mindestgehalt 1800 betragen soll. Wenn solches nach 5 Jahren nicht 2000, nach 10 nicht 2200, nach 15 nicht 2400, nach 20 nicht 2700 und nach 30 Jahren nicht 3000 M beträgt, so ist der Fehlbetrag durch Alterszulagen zu ersetzen. Neben dem Gehalt ist freie Dienstwohnung oder Miethsentschädigung von 200 bis 600 6 zu gewähren.

Sach sen⸗Coburg⸗Gotha.

Coburg, 14 Dezember. Se. Hoheit der Herzog von Sachsen-Meiningen ist laut Melbung des „W. T. B.“ zu kurzem Besuch hier eingetroffen.

Neuß 4. 2. 4 Greiz, 13. Dezember. Se. Durchlaucht der Für st hat sich geslern, einer Jagdeinladung des Prinzen Hugo von Schönburg Waldenburg Folge gebend, nach Droyssig begeben.

Saunburg.

Hamburg, 13. Dezember. Zur Regulirung der Beamtengehälter war vom Senat und der Bürgerschaft eine gemeinsame Kommission eingesetzt worden, welche, wie dem „Hann. Cour.“ berichtet wird, jetzt einen eingehenden Be— richt erstattet hat. Es wird darin im Allgemeinen anerkannt, daß die zunehmende Theuerung aller Lebensbedürfnisse eine pro— zentuale Zulage rechtfertige, umsomehr, als sich nach dem Zoll⸗ anschluß die Lebensbedingungen in Hamburg vollständig verschoben haben. Die Gehaltsregulirung soll zum 1. Januar eintreten. Es sind namentlich die unteren Beamten bis zu 3009 6 be⸗ rücksichtigt worden und ist im Allgemeinen von oben nach unten eine Erhöhung von 15 bis 25 Proz. vorgesehen worden. In jedem Falle soll die Theuerungszulage von 150 S auch dann den Beamten für 1891 gezahlt werden, wenn die vor— gesehene Gehaltszulage diesen Betrag nicht erreichen sollte.

Oesterreich⸗Ungarn.

Wien, 15. Dezember. Zu dem gestrigen Diner bei Sr. Maj stät dem Kgiser und König waren, wie „W. T. B.“ meldet, außer dem Führer der preußischen Militär⸗Deputation Hauptmann von Westernhagen und dem demselben attachirten Hauptmann Bayer auch der Militär-Attaché der deutschen Fotschaft, Major von Deines, der Corps-Kommandant Freiherr von Schönfeld, der Chef des Generalstabes Freiherr von Beck und andere höhere Offiziere geladen.

Das Abgeordnetenhaus genehmigte in seiner vor— gestrigen Sitzung mehrere Resolutionen Betreffs Errichtung hygienischer und bakteriologischer Lebrkanzeln, Betreffs Ver⸗ besserung der Lage der angestellten Aerzte, Betreffs Ergänzung des obersten Sanitätsraths durch Fachmänner, Betreffs Re⸗ form des Apothekerwesens, Betreffs entsprechender Ankündigung uber den Vertrieb von Geheimmitteln, Betreffs Besteuerung phar⸗ mazeutischer Spezialitäten, sowie Betreffs Errichtung einer inn. lichen Untersuchungsanstalt für Nahrungs- und Genußmittel.

Das Organ der czechischen Realistenpartei, der „Cas“, publizirt, wie aus Prag gemeldet wird, ein Communiqué, wonach Transaktionen stattfinden, um die gesammte czechische Partei nicht nur gegenüber den Ausgleichs⸗ punktationen, sondern auch gegenüber den Reichsraths Neuwahlen geeinigt zu finden. Den Kern dieser ezechischen Partei wür⸗ den die Jungcezechen bilden. .

Im galizischen Landesausschusse wurde Seitens der Regierung mitgetheilt, daß letztere der Aufforderung des Landtages zur Verhinderung der Einfuhr russischer Kartoffeln nach Oesterreich nicht beipflichte, weil die durch die Ein— schränkung des Angebots zu gewärtigende Preiserhöhung eine empfindliche Benachtheiligung der ärmeren galizischen Volks— klassen herbeiführen müßte.

Das ungarische Unterhaus beschloß in seiner vor⸗ 66 Sitzung ohne Debatte die Entsendung einer Regni⸗ kolar⸗Deputation zur endgültigen Regelung des kroatisch⸗ slavonischen Grundentlastungszuschlages. In der Debatte über das Rekrutengesetz für das Jahr 1890 erklärte der Landesvertheidigungs-Minister, er werde es sich angelegen sein lassen, die ganz auffallende Erscheinung zu erforschen, daß das Rekrutenkontingent in ärmeren Gegenden größer, in reicheren kleiner sei. Weiter stellte der Minister fest, daß das Ergebniß der Einjährig⸗Freiwilligen⸗Prüfung des Jahres 1889,90 in Ungarn um ein Geringes günstiger sei als in Oesterreich. Auf eine Anfrage theilte der Minister mit, daß die zur Er⸗ gänzung der Armee und der Landwehr berufene erste Landsturm⸗ klasse mit Manlicher-Gewehren, der Rest des Landsturms einstweilen aus Ersparungsgründen wahrscheinlich mit Werndl⸗ Gewehren bewaffnet werden. Das Rekrutenkontingent wurde bewilligt und der Bericht über die Prüfungen der Einjährig— Freiwilligen zur Kenntniß genommen.

Großbritannien und Irland.

Die Enthüllung des Standbildes weiland Sr. Majestät des Kaisers Friedrich im Schlosse zu Windsor, welche auf gestern, Sonntag, anberaumt war, ist verschoben worden.

In Tipperary und Newry fanden gestern große Meetings statt, bei welchen antiparnellitische Depu⸗ tirte als Redner auftraten. Nach zum Theil sehr stürmischen Scenen wurden mehrere Resolutionen angenommen, in denen der Entfernung Parnell's vom Posten des Führers der irischen Partei zugestimmt wird. Auch mehrere Zweigvereine der Nationalliga erklärten sich gegen Parnell. Die Depu⸗ tirten Justin Me Carthy und‘ Sexton haben laut Mel⸗ dung des „W. T. B.“ heute die Rückreise von New⸗York nach Irland angetreten.

Wie „Reuter's Bureau“ meldet, hätte die Königin Victoria zwar jüngst ein Schreiben des Königs Menelik von Abessinien erhalten, es sei jedoch völlig erfunden, daß Menelik darin gegen das italienische Pro⸗ tektorat protestirt oder eine Vermittelung zwischen ihm und

talien nachgesucht habe. Das Auswärtige Amt habe das

chreiben Menelik's an den Botschafter in Rom Lord Dufferin Behufs Mittheilung an die italienische Regierung abgesandt, es sei aber in Rom noch nicht eingetroffen.

Frankreich.

Paris, 15. Dezember. In dem am Sonnabend abge⸗ 866 Ministerrath berichtete, laut Meldung des „W. . B.“, der Finanz-Minister Rouvier über seine Verhand⸗ lung mit der Finanz kommission des Senats, welche das von der Kammer genehmigte Budget, abgesehen von einigen unwesentlichen Punkten, annehmen zu wollen scheine. . n beschäftigt sich gegenwärtig mit einem Gesetzent wurf bezüglich der Lage der Kongre⸗ ationen von dem fiskalischen Gesichtspunkte aus. Wie ver⸗ autet, entspricht der Gesetzentwurf so sehr den 6 der Billigkeit, daß ein Einwand 6 nicht zu erwarten sei. Die Zollkommission erhöhte die Zölle auf unbearbeitete Gegenstände gus Schmiedeeisen, Gußeisen und Gußstahl, auf Nägel, Metallröhren und metallenes Hausgeräth. lÜeber den Zwischenfall in Tunis, welcher sich auf dem italienischen Bahnhofe in La Goulette zutrug, erhielt der Marine⸗Minister von dem Kommandanten der „Hirondelle“ einen Bericht, nach welchem am J. d. M. einige beurlaubte Matrosen daselbst Lärm verursacht und einer von ihnen

„Nieder miß den Italienern!“ gerufen habe. Letzterer sei von bem Kommandanten der „Hirondelle“ mit Gefängniß bestraft, . andere mit Disziplinarstrasen belegt worden. Der italienische Konsul habe keine Veranlassung zum Einschreiten gehabt. Im Uebrigen sei die Angelegenheit, die sehr über— trieben dargestellt worden, als erledigt anzusehen.

Rußland und Polen.

Wie der „Russische Invalide“ mittheilt, soll ein drittes „Artillerie⸗ und Mortier⸗Regiment“ formirt werden. .Der finnische Landtag ist auf den 26. Januar n. J. einberufen worden.

Heute sind, dem, W. T. B.“ zufolge, die neuen Güter⸗ tarife für den internationalen Eisenbahnverkehr Rußlands mit dem Ausland veröffentlicht worden. Diese Tarife kommen für die direkte Verbindung von Moskau und dem Auslande über die russischen Nordhäfen und für die Grenzorte Wirballen, Grajewo, Mlawa, Alexandrowo und Sosnowice in Anwendung und treten am 1. Januar 1891 (neuen Stils) in Kraft.

Italien.

Der König und die Königin empfingen am Sonn⸗ abend in Rom den Prinzen und die Prinzessin Adolf zu Schaumburg-Lippe. Abends nahmen die hohen Reisenden bei dem spanischen Botschaster Grafen Benomar den Thee ein. Am Sonntag Nachmittag erwiderten Ihre Majestäten den Besuch und nahmen bei dem Prinzlichen Paar den Thee ein. Heute gedachten der Prinz und die Prinzessin nach Neapel weiter zu reisen und sich dort nach Malta einzuschiffen.

Gemäß einem am Freitag von der äußersten Linken ge— faßten Beschluß überreichte der Deputirte Pantano dem Minister⸗Präsidenten, dem Schatz-Minister und dem ö Minister eine Interpellation über die Prinzipien für die gegenwärtige italienische Zollpolitik sowie über die Frage, ob es nicht angezeigt und angemessen sei, den Handels⸗ vertrag mit Oesterreich⸗-Ungarn zu gegebener Zeit zu kündigen.

Die „Riforma“ bemerkt betreffs der von der Times“ erwähnten Differenzen zwischen der bulgaxrischen und italienischen Regierung, daß dieselben schon mehrere Monate zurückreichten und rein administrativer Natur seien. In keinem Falle wären dieselben so erheblich, daß sie das gute Einvernehmen mit Bulgarien, für welches Italien erst kürzlich Sympathien kundgegeben habe, stören könnten. Die „Riforma“ fügt hinzu: Italien habe bereits Vorsorge ge⸗ troffen, daß den Reklamationen der an dem fraglichen Rechts— ., betheiligten italienischen Unterthanen Folge gegeben werde.

Der neue Finanz Minister Grimaldi erklärte einem Mitarbeiter der „Capitale“: Da das Land sich feierlich gegen neue Steuern ausgesprochen habe, so sei er die Versprechungen der Regierung streng einzuhalten entschlossen, und zwar umso⸗ mehr, als das Hauptübel der Lage die Verminderung der Einnahmen in Folge der wirthschaftlichen Verarmung des Landes sei. Die Bemühungen der Regierung müßten besonders auf die Hebung der Wirthschaft gerichtet werden. Das werde aus dem Finanzexposé, welches der Minister höchst wahrscheinlich im Januar machen werde, her⸗ vorgehen. Die berechtigten Etats, die Abschlußrechnung und der Voranschlag für 1891/92 würden bald der Kammer vor— gelegt. Die Kreditverhältnisse würden durch einen Gesetz⸗ entwurf zur Regelung der Zettelbanken auf Grund der Ver⸗ mehrung des Umlaufs bei verhältnißmäßiger Vermehrung des Kapitals und der Barrenreserve geregelt werden.

Schweiz.

Der Vertreter der Vereinigten Staaten von Nord⸗ Amerika, Minister⸗Resident Washburn, überreichte am Sonnabend dem Bundes⸗Präsidenten seine neuen Kreditive als Gesandter, ebenso der neue Gesandte Japans, Graf Hiromoto, welcher den abberufenen Gesandten Grafen Toda ersetzt. . .

Die am 11. September aus dem Zeughause in Bellin⸗ zona durch die Aufständischen entnommenen Gewehre sind, wie amtlich gemeldet wird, bis auf fünf oder sechs sämmtlich wieder zurückerstattet worden.

In Genf fanden, wie dem „W. T. B.“ berichtet wird, gestern mehrere Anarchisten-Versammlungen statt. In einer derselben wurde die Ermordung des russischen Generals Seliverstoff von dem Anarchisten Weil als eine ruhmreiche That gepriesen und dem muihmaßlichen Mörder Padlewski die höchste Anerkennung gezollt. Die Anarchisten Brenard und Stojanoff hielten Schmähreden gegen die Schweiz und ihre Institutionen.

Luxemburg.

Der französische Minister-Resident Raindre ist, wie „W. T. B.“ aus Luxemburg meldet, heute Vormittag von dem Großherzog in feierlicher Audienz empfangen worden. Nachmittags sollte der Empfang des württembergischen Abgesandten Generals von Molsberg stattfinden. Die Großherzogin ist heute Mittag nach Königstein abgereist.

Türkei.

Der Kommandant des deutschen Schulgefchwaders, Contre⸗ Admiral Schröder, ist, wie W. T B.“ meldet, Sonntag Vormittag in Begleitung von fünf Offizieren an Bord des Aviso „Pfeil“ in Konstantinopel eingetroffen, um den Sultan zu begrüßen.

Serbien.

Belgrad, 15. Dezember. Die von der Skupschtina beschlossene Resolution, in welcher die Regierung auf⸗ k wird, im Einvernehmen mit der Regentschaft Vor⸗ sorges zu treffen, daß aus dem gegenwärtigen Verhältnisse unter den Mitgliedern des Königshauses keine üblen agen erwachsen, wurde dem W. T. V. zufolge, der

königin Natalie durch den Sekretär der Skupschtina über⸗ bracht. Die meisten Blätter besprechen diese Angelegenheit. Der „Odjek“ billigt den Beschluß der Skupschting und meint, es sei Sache der Eltern des Königs, ihre persönlichen Gefühle den Interessen des Thrones und des Vaterlandes unterzuordnen. Drei Blätter, darunter der „Videlo“, nehmen Partei für die Königin⸗Mutter.

Montenegro. .

Cettinje, 14. Dezember. In Folge von zwischen Muhamedanern und Ehxristen im Distrikt Berane stattgehabten Rache akten flüchteten, wie „W. T. B.“ meldet, fünfundzwanzig Christenfamilien nach Montenegro..

Amerika.

Vereinigte Staaten. Dem Vernehmen des, W. T. B.“ nach hat am Sonnabend innerhalb des Kabinets eine Be⸗ sprechung über die Finanzlage stattgefunden. In Folge derfelben würde Präsident Harrifon demnächst an den Kongreß eine Botschaft richten, in welcher er eine Erhöhung der Gekldeirkulation durch weitere Silberankäufe vorschlagen würde. Der Schatzsekretär Win dom, welcher gegenwärtig in New-⸗Hork Behufs Besprechung der Lage mit dortigen Finanz⸗ fapazitäten weilt, soll mit dem Plan einverstanden sein, den gegenwärtigen, auf 13 Millionen Unzen geschätzten Silber⸗ vorrath, und dann eine weitere, der jährlichen Banknoten⸗ einziehung entsprechende Quantität Silber anzukaufen, sodaß die Geldcirkulalion im Ganzen um 30 Millionen Dollars erhöht werden würde.

Brasilien. Die konstituirende Versammlung begann, wie „W. T. B.“ aus Rio de Janeiro meldet, am Sonnabend die Berathung des Verfassungsentwurss. Der Präsident der provisorischen Regierung verlas eine Botschaft, in welcher er der Versammlung für das ihm bis⸗ her geschenkte Vertrauen dankte und dieselbe bat, die Be⸗ rathung der neuen Verfassung zu beschleunigen.

Asien.

China. Das „Reuter'sche Bureau meldet aus Peking vom 15. d. M.: ein Erlaß des Kaisers ordne an, daß die bei der chinesischen Regierung beglaubigten ausländischen Gesandten alljährlich ein Mal vom Kaiser in Audienz empfangen werden sollen.

Afrika.

Die „Times“ meldet aus Sansibar vom Sonntag:; Wie gerüchtweise verlaute, habe der Sultan von Witu, Fumo Bakari, in voriger Woche eine englische Missions⸗ Station am Tanafluß zerstören lassen, wobei mehrere Ein⸗ geborene getödiet worden seien. — Ferner berichtet die „Times“: „Das englische Konsulat in Quelimani wurde in Folge des bekannten Zwischenfalls von Manika von einer erregten Volksmenge angegriffen, die portugiesischen Behörden schritten aber energisch ein und verhafteten die Rädelsführer.“

Parlamentarische Nachrichten.

Die von dem Bureau⸗Direktor des Hauses der Abgeordneten, Geheimen Rechnungs⸗Rath Kleinschmidt mit großer Sorgfalt zu⸗ sammengestellten Uebersichten über die Geschäftsthätigkeit des Hauses der Abgeordneten sind soeben erschienen Sie jerfallen in die Rednerliste, die Uebersicht über den Stagtshbaus⸗ halts⸗Etat und die Hauptübersicht.

Die Rednerliste ergiebt den Tag, an welchem, sowie den Gegenstand, über welchen jeder einzelne Redner gesprochen hat, unter Hinweis auf die betreffenden Seiten der stenographischen Berichte. Die Etatsüäbersicht macht die bezüglichen Anfragen, Anträge und Verhandlungen ersichtlich und weist bei den verschiedenen Verwal- tungen faͤmmtliche Etatstitel mit ihren Beträgen speziell nach,

Die alphabetisch geordnete Hauptübersicht umfaßt, abgesehen von dem Staatshaushalts⸗Etat, alle zur Erörterung gelangten Gegen⸗ stände, unter Darlegung des Verlaufs der Berathung. Die Regie⸗ rungsvorlagen, sowie die Anträge zu denselben sind darin in ihrem Wortlaute übernommen und die Verhandlungen über ein und den⸗ selben Gegenstand, auch wenn dieselben zu verschiedenen Zeiten und bei verschiedenen Gelegenheiten stattgefunden haben, auf einer Stelle verzeichnet. Zu der Hauptübersicht gehört ein besonderes Inhaltsver⸗ zeichniß, welchem eine Gesammtübersicht der Berathungsgegenstände beigefügt ist. w

Die Einkommensteuer⸗Kommission des Hauses der Abgeordneten berieth im weiteren Verlaufe ihrer vorgestrigen Sitzung §. 31 der Vorlage, mit welchem der Abschnitt über Organe, Berke und Verfahren der Veranlagung“ beginnt. Absatz 1 von § II: .Der Veranlagung der Steuerpflichtigen geht eine Voreinschätzung durch besondere Kommisstonen voraus wurde unverändert angenommen. Abfatz 2 bestimmt: Die Voreinschätzungskommissionen bestehen aus dem Gemeindevorstand als Vorsitzenden und aus einer von der Regierung zu bestimmenden Anzahl von Mitgliedern, welche unter möglichster Berücksichtigung der verschiedenen Arten des Ein⸗ kommens theils von der Regierung ernannt, theils von der Gemeinde⸗ versammlung beziehungsweise Gemeindevertretung gewählt., werden. Hier wurde auf Antrag des Grafen zu Lim burg Stirum ein Zusatz beschlossen, wonach die Regierung von der Ernennung von Mitgliedern absehen kann. Absatz 4 lautet: ‚Wo Land⸗

gemeinden oder Gutsbezirke nach Maßgabe der Landgemeindeordnung sür die sieben östlichen Provinzen zum Zwecke der gemeinsamen Wahrnehmung einzelner zu ihrem Wirkungskreise gehöriger Kom munalangelegenheiten zu besonderen Verbänden vereinigt sind oder vereinigt werden, bilden dieselben zugleich einen Vorein⸗ schätzungsbezirk“ Die letzten gesperrt gedruckten Worte wurden auf Antrag der Abgg. Freiherrn von Zedlitz und Dr. Enneccerus ersetzt durch folgende: „können dieselben durch die Regierung zu einem Voreinschätzungsbezirk verbunden werden. Die Annahme dieser Ver · änderung erfolgte mit 14 gegen 13 Stimmen; mit demselben Stimm- verhältniß wurde Absatz 4 angenommen. Der übrige Theil von §. 31 blieb unverändert, ebenfo die 5§. 32 und 33. — § 34 bestimmt, daß für jeden Veranlagungsbezirk unter dem Vorsitze des Landraths oder eines von der Regierung zu ernennenden Kommissars eine Ver⸗ anlagungskommission zu bilden ist, deren Mitglieder theils von der Regierung ernannt, theils von der Kreisvertretung und in den Stadtkrelfen von der Gemeindevertretung aus den Ein wohnern des Veranlagungsbezirks. unter möglichster Berücksichtigung der verschledenen Arten des Einkommens, auf die Dauer von sechs Jahren gewählt werden. — Die Zahl der ernannten Mitglieder wird Fon der Regierung bestimmt, sie muß hinter der Zahl der gewählten Mitglieder zurückbleiben. — Alle drei Jahre scheidet die Hälfte der WMitglieder aus. Zu diesem Paragraphen liegen eine Reihe, zum Thess wichtiger Abänderungsanträge vor. Der Abg. Graf Strach⸗ witz beantragt die Worte theils von deriRegierung ernannt, theils? ganz zu streichen. Der Abg. Freiherr von 3 will diefe Worte gleichfalls streichen; den Paragraphen dana redaktionell ändern und folgenden 5§. 54 a. neu einschalten: Dem Vorsitzenden der Veranlagungskommisston wird ein Steuerbeamter beigeordnet, welchem unter dessen Oberleitung, aber mit selbständiger Verantwortung die Vorbereitung der Veranlagung und die Wahr⸗ nehmung der Interessen des Staats obliegt. Der Abg. Rickert will den ganzen Paragraphen umgestalten und beantragt folgende ef uf „Für jeden Verwaltungsbezirk ist eine Veranlagungs-⸗ ommission zu bilden, deren Mitglieder von der Kreisvertretung und in den Stadtkreisen von der Gemeindevertretung aus den Ein wohnern des Veranlagungsbezirks unter möglichster Berücksichtigung der verschiedenen Arten des Einkommens auf die Dauer von * Jahren gewählt werden. — Die Kommission wählt aus ihrer Mitte einen Vorsitzenden und einen Stellvertreter. — Jeder Veranlagunge⸗ kommission wird ein von dem Finanz. Minister zu ernennender 6 technischer Beamter als Staatskommissar zugeordnet, welcher die In teressen des Staats vertritt.“

Die Suben Kommission der Ginkommenstener⸗ Kommifsion hat sich über den 8. 17 des Gesetzes bereite geeinigt. Danach wird in Absatz 1 der bereits mitgetheilte Tarif II