— J ö ⸗ 8 k on ict nachkommt. Dabon ein ander Na . 661 do . Gren Niemand den ken, daß * der Sonsaldemekratie in der Schule im Gin lnen w etwa durch autoritär . oder n

Aber Lehren ; ö und widerlegt werden sollen. er zu einen ri fr.

1

3 äritten unsetes Staats durchgedrnngen ist, Ter wird, im ein, daz Ungerelmte, das Verwersliche und Gefährliche der sozial demokratischen Theorse und Prarss zu durchschauen, der wid es als feine Pflicht erkennen, manndaft seinen Plaß in den Reihen derer jn behaupten, welche unsern Staat gegen feindliche Angriffe wie von Außen. so im Innern, vertbeidigen. Der Staats verwaltung böchste Aufgabe bleibt es, durch verständnißrolles Entgegenkommen auf dem Gebiet der öffentlichen Woblsahrt und Freiheit sich die Sympathien aller gemäßigten und einsichtsvollen Elemente dauernd u erhalten. . ( = x Fin anderer Klageruf, dem ebenfalls mißverständliche Auf⸗ fassungen zu. Grunde liegen. gebt dabin, daß unserer gesammten sflassijchen Bildung die Vernichtung drobe. Wir meinen, es sind näht chte Freunde jener Bildung. welche diese Befürchtung laut erden lassen; zum mindesten kann ibnen der Vorwurf nicht er⸗ part werden, daß sie von dem, waß unter lassischer Bildung“ zu persteben ist, nur einen recht oberflächlichen Begriff haben.

Meine Herten! Der Mann, der das geschrieben, bat Mich ver⸗ stenden, und Ich bin ihm dankbar, daß er in weiteren Kreisen des Volks diese Ansicht zu verbreiten gesucht bat.

E en. Sie Mich noch ein Wort sprechen von unsern militärischen

BTWwurgdanstalten, den Kadettenbäusern. Sie sind bier angeführt

wörden, Um anf ste zu exemplifiziren, und es sind Wünsche laut geworden,

wre Cimicktungen auf die anderen höheren Scholen zu übertragen.

Meine Herren! Das Kadetten ⸗ Corps ist etwas ganz Eigen ˖ artiges, es bat einen besonderen Zweck, es existirt für sich, steht direkt unter Mir und berührt uns hier garnicht.

Wenn Ich kurz resümire, so möchte Ich noch, bevor Ich schließe, auf cinen anderen Grundsatz Meines Hauses eingehen, der heute von einem bervorragenden Mitgliede eitirt ist: Suum cuique, das heißt: Jedem das Seine, und nicht: Allen dasselbe. Und das verfolgen wir auch gerade bier in dieser Versammlung und mit dem, was Sie beute beschlofsen baben. Bisber bat der Weg, wenn Ich so saren soll, von den Thermopylen über Cannae nach Roßbach und

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s Venxille geführt; Ich fübre die Jugend von Sedan und Gravelotte = Tentken und Roßbach zurück nach Mantinea und nach den Töeraoenhlen. Ich glaube, das ist der richtige Weg, und den müssen bir mit unserer Jugend wandeln.

Und nan, Meine Herren, Meinen berzlichsten Dank und Meine rolle Anerkennung für Alles, was Sie bisker gethan haben. Ich babe Meine Gedanken und Meine Befeble für die spätere Entwicke— lang dieser uns Allen am Herzen liegenden Angelegenheit in einer Kabinete⸗Ordre niedergelegt, von der Ich bitten möchte, daß die Herren sie jetzt anbören.

Nachdem sich die Versammlung von den Sitzen erhoben batte, verlas der Geheime Kabinets Rath Wirklicher Geheimer Rath Dr. von Lucanus die Allerhöchste Kabinets-Ordre vom 17. Dezember 1890, deren Wortlaut wir bereits gestern mit⸗ getheilt haben und hier des Zusammenhanges wegen wieder— holen:

Gs bat Mich mit Freude und Genugthuung erfüllt, Zeuge gewesen zu sein des Ernstes und der Hingebung, mit welcher alle Mitglieder der ur Erörterung der Schulfrage einberufenen Konferenz beigetragen haben, um diese, für unsere Nation so bochwichtige und Mir besonders am Herzen liegende Angelegenbeit zu fordern. Ich kann es Mir des balb nicht versegen, allen Mitgliedern Meine volle Anerkennung und Meinen zniglichen Denk aussusprechen. Insbesondere gebübrt Ibnen für die cbenso geschickte wie kräftige Leitung der Verbandlungen Mein volltr Dank, und Ich freue Mich, es aut sprechen u können, daß die Doffnnngen,. welche Ich bei Beginn der Beratbungen begte. durch die Greg ebriñe derselben ibrer Erfüllung wesentlich näber gerückt sind.

s gewonnenen reichen und wertb vollen Materials

Entschließungen zur Durchfübrung des

können, fordere Ich Sie auf. Mir baldigst

BVerfcläge egen Bildung eines Arsschufses von etwa fünf bis sie ben Meemern e rrterbreiten welken die Aufgabe zu stellen sein wird:

1) das Material zu sick ten und jzu prüfen umd über in mög-

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In den geslern abgedruckte genommenen eile 5 und 4 die versehen zum Un versitätsstudium d sch asten“ zu streichen.

an ⸗/ In der wurde dem Worte: „und

Mathematik und Naturwissen.

Kommandant Korvetten⸗ Dezember in Alexandrien zember wieder in See

S. M. Kreuzer „Möwe“, Kapitän von Halfern, ist am 17. angekommen und beabsichligt, am 23. De

Oldenburg.

Dezember.

(E) Oldenburg, 16. de der von der Staatsregierung

Sitzung des Landtages wur elegte Gesetzentwurf, betreffend Uebernahme der e auf die Stagtskasse, angenommen. chläge der Eisenbahn⸗ rneuerungsfonds für 1891/93 festgestellt und der Voranschlag der Einnahmen und Ausgaben des Fürstenthums Das dem Landtage vorgelegte neue Besoldungs⸗Regulativ für die unteren Eisenbahnbeamte gleichfalls die Zustimmung des Landtages.

eamten zur Wittwenka

urden die Voran Betriebskasse

Ferner w und des E

Birkenfeld genehmigt.

Oesterreich⸗Ungarn.

Zu dem gestrigen Diner bei Sr. Majestät dem Kaiser und König zu Ehren Sr. König— lichen Hoheit des Erbgroßherzogs von zufolge Ihre Königlichen Hoheiten die Erzherzbge Carl Ludwig, helm und Rainer, Se. Hoheit der Herzog Paul von Mecklenburg-Schwerin, die Minister Graf Kälnoky, Freiherr von Bauer, Graf Welsertz⸗ Graf Schönborn und Freiherr Se. Königliche Hoheit

18. Dezember.

Luxemburg

. Kaiserlichen

Freiherr von Prazak, heimb, Kallay, von Zaleski, von Gautsch Einladungen erhalten. der Erbgroßherzog von Luxemburg empfing und erwiderte gestern die Besuche der Erzherzöge Carl Ludwig, Rainer und des Prinzen Gustav von Sachsen⸗Weimar.

Die aus dem General Alewyn und dem Rittmeister van der Poll bestehende niederländische Mission ist heute Mittag von Sr. Majestät dem Kaiser und König Behuss Entgegennahme der Notifizirung des niederländischen Thron⸗ wechsels empfangen worden.

Dem „Nemzet die Konferenzen reichisch⸗ ungaris Weihnachten unterbrochen werden, wenn der Ideenaustausch über die jetzt in Verhandlung befindlichen Fragen abgeschlossen und Betreffs derselben ein Uebereinkommen hergestellt sein werde; andernfalls würden die Verhandlungen höchst wahrscheinlich auch in der Weihnachtswoche fortgesetzt werden.

Nach einer Meldung der „Presse“ muß mit Rüchsicht auf die österreichisch deutschen Veriragsverhandlungen der Text chischungarischen Handelsvertrages einer In Folge dessen stehe die Ab⸗ terreichischungarischen Handels⸗ Wie dasselbe österreichisch⸗ ungarische

„wird von gut unterrichteter Seite mit⸗ der deutschen und öster⸗ chen Handels vertrags-Delegirten nur dann

des bisherigen bsterrei Revision unterzogen werden.

Blatt weiter Zollkonferenz, des Eisenbahnwesens der beider⸗ demnächst

kon ferenz

Vertretern Handels ⸗Ministerien, auf den österreichisch⸗deutschen des österreichisch- ungarischen

und die erforderlichen In⸗ reichisch ungarischen Unterhändler fest⸗

zusammen⸗

vertrag bezüglichen Fragen Eisenbahnverkehrs zu struktionen für die of

iener Zeitung veröffentlicht ein Gesetz vom 16. d. M. nach welchem die gesetzlich bis zu 10 Jahren zugelassene Uebertragung der 5sterreichisch-ungarischen Konsulargerichtsbarkeit in Egypten nach Ablauf der zehnjährigen Frist durch eine Kaiserliche Verordnung auch weiterhin verfügt werden kann.

Die Regierung legte heute dem Abgeordnetenhause den Vertrag mit Deutschland vom 2. Dezember vor über den Anschluß der Vorarlberg'schen Gemeinde Mittelberg an den deutschen Zollverein und das Uebereinkommen mit Bayern vom 2. Dezeniber über den Anschluß Mittelbergs an das bayerische System der Bier⸗ und Essigbesteuerung; ferner l Betriebsführung der Albrechtsbahn für Staatsrechnung und die eventuelle Ueber⸗ nahme derselben durch den Staat.

Der Budget⸗Ausschuß des Abgeordneten hauses nahm die Regierungsvorlage, betreffend die Gewährung eines unverzinslichen Darlehens im Betrage von 500 0900 F für Karlsbad anläßlich der schwemmung, an. Der Regierungsvertreter führte aus, daß der Schaden der Stadtgemeinde Karlsbad sich auf 20009099 Fl., derjenige von Privalpersonen auf über eine Million Fl. be⸗ laufe. Die Stadtgemeinde sei zur Ausführung zahlreicher Bauten binnen 3 bis 4 Monaten, ehe die Saison beginne, ge⸗ nöthigt, damit Karlsbad seiner Aufgabe als Weltkurort auch fernerhin nachkommen könne. sprachen der Regierung für die rasche Hülfeleistung ihren Sodann gelangte eine Resolution zur Annahme, in welcher die Aufforderung an die Regierung gerichtet wird, denjenigen Kronländern, in welchen durch Elementarereignisse im letzen Jahre eine Nothlage entstanden sei, entsprechende Hülfe zu gewähren und die hierzu nöthigen Mittel zu be⸗

Einschrän kung

einen Gesetzentwurf, betreffend

Staate mitteln letzten Ueber⸗

Die Abgg. Ruß und Jahn

Dank aus.

er niederösterreichische Land tag bewilligte gestern nach heftiger Dppofition dem Deutschen Schulverein eine Subvention von 200 FI.

Die Probenummer des als Beilage der amtlichen Zeitung in Lemberg erscheinenden ruthenischen Journals „Narodna Csasoyy / begiußt an leitender Stelle das in der letzten Landtags⸗ eon von bem Abgeordneten Roman czuk entwickelte jung⸗ ramm als den Beginn einer neuen, für den

Landes und die Zukunft der in Galizien lebenden Ruthenen vielverheißenden Nera. Ferner wird das Programm Romanczuk's und griechisch⸗katholischen Episkopats an das ruthenische

ruthenische Prog inneren Frieden des

Aufruf des

Das ungarische Unterhaus nahm gestern den Gesetz⸗ entwurf, betreffend die vorläufige Re

lung der Han⸗ dels beziehungen zu der Türkei un

Bulgarien, an.

vorgestrigen Konferenz des Epistopate „Prag. Abbbl.“ zufolge beschlossen, in der ö.

im n , . stattfindenden Budgetdebatte die Ange⸗

legenheit der Wegtgu fu en nicht zu berühren, da eine

Aug leichsaktion im ug . ;

Die „Ungarische Post“ ist Seitens des Kardinals Simor zu der Erklärung ermächtigt, daß zwei im „Magyar Allam“ veröffentlichte Briefe des Kar⸗ dinals Rampolla an Simor in der Wegtaufungs⸗ frage nur durch die größte Indiskretion in den Besitz des Blattes gelangt sein können, da die Bischofskonferenz die Geheimhaltung der Briefe auf den in Folge höherer Anordnung gestellten Antrag des Kardinals Simor einstimmig beschlossen habe.

Großbritannien und Irland.

Wegen Unpäß ichkeit der Prinzessin Beatrice (Gemahlin des Prinzen Heinrich von Battenberg) hat die Königin die Uebersiedelung des Hofes von Windsor nach Osborne um einige Tage verschoben. Auch der Herzog von Cambridge ist seit einiger Zeit leidend.

Einem Reuter'schen Telegramm aus der Kapstadt zu⸗ folge wird der Premier-Minister der Kapkolonie Cecil Rhodes sich nach London begeben, um mit Lord Salisbury über die englisch⸗portugiesische Streitfrage zu kon⸗ feriren; seine Abreise ist vorläufig auf den 24. Dezember sestgesetzt.

Ueber die Zusammenstöße der Parnelliten und Antiparnelliten, welche in Ballinakill und Castle⸗ comer in Irland staltfanden und bei welchen Parnell (wie schon telegraphisch gemeldet) durch Bewerfen mit un⸗ gelöschtem Kalk schwer an den Augen verletzt wurde, wird olgendes Nähere berichtet: Auf dem Marktplatz von Ballinakill hielten am Dienstag Parnelliten und Anti⸗ parnelliten gleichzeitig Versammlungen. Bald entwickelte sich zwischen den gegnerischen Parteien eine Schlägerei, in welcher Davitt eine hervorragende Rolle spielte. Einen schweren Knüttel in der Hand schwingend, bahnte er sich einen Weg zu dem Wagen, der den Parnelliten als Rednerbühne diente. Dort wurde er, nachdem er Parnell mit Schmähungen über⸗ häuft hatte, durch Knüttelhiebe übel zugerichtet und mußte die Flucht ergreifen. Nach seiner Nednerbühne, zurückgekehrt, hielt er eine Ansprache, in welcher er in groben Ausdrücken erklärte, daß die Mitglieder der anderen Partei die Nuhestörung begonnen hätten. Später wurde eine antiparnellitische Ver⸗ sammlung in Castlecomer abgehalten, wo sich auch Parnell mit seinen Freunden einfand. Davitt ließ Parnell auffordern, auf seine (Davitt's) Rednerbühne zu kom;men und eine An⸗ sprache zu halten, die Davitt beantworten würde. Parnell ließ antworten, er sei nicht da, um zu unterhandeln, sondern um zu kämpfen. Parnell und seine Freunde hielten sodann An⸗ sprachen an eine Versammlung ihrer Anhänger, welche durch Lärm und Ausschreitungen der Gegenpartei oft unterbrochen wurde. Als die Versammlung vorüber war und Parnell mit seinen Freunden die Rückfahrt antrat, wurden sie, bei der von Davitt geleiteten Versammlung vorbeifahrend, mit Schmutz, Steinen und Dülen voll pulverisirten Kalks beworfen. Den vollen Inhalt einer solchen Kalkdüte erhielt Parnell in die

Augen, wodurch ihm große Schmerzen verursacht wurden.

Halb ohnmächtig wurde er nach einer nahen Bauernhütte ge⸗ führt, wo ein herbeigerufener Arzt den Kalk aus den Augen entfernte und lein Linderungsmittel anwendete, sodaß die an⸗ fängliche Befürchtung, Parnell werde sein Augenlicht ver⸗ lieren, verscheucht wurde. Parnell kam am Dienstag Abend in Kilkenny an. Den neuesten Nachrichten zufolge hat sich sein Zustand gebessert.

Die erste Nummer des neuen Organs der Mehrheit der irischen Partei ist am 15. d. in Dublin erschienen. Es ist betikelt „Suppressed United Ireland“, und zwischen den zwei letzterwähnten Worten befindet sich ein Viereck, welches die Worte „William O'Brien's Paper“ enthält. Die Zeitung ist vier Seiten stark und wird für einen halben Penny verkauft. Die erste Nummer enthält außer einigen Leitartikeln Berichte über zahlreiche anti⸗parnellitische Meetings in allen Theilen Irlands; „Freemans Journal“ (Parnell's Organ) wird be⸗ schuldigt, daß es diese Berichte systematisch unterdrücke. John Dillon hat ein neues Mani fest von New⸗York aus erlassen. Entscheidende Schritte, welche er oder seine Freunde thun wollen, werden darin nicht mitgetheilt, sondern das Schrist⸗ stück beschränkt sich auf eine Wiederlegung der Beschuldigungen Parnell's. Dem irischen Volke komme es zu, sich darüber klar zu werden, ob die Tories nicht, wenn Parnell Leiter der irischen Partei bliebe, bei den nächsten Wahlen den Sieg er⸗ ringen würden, und zwar mit solcher Stimmenmehrheit, daß Irland weitere sieben Jahre unter Zwangs herrschaft bleiben würde. Parnell sei früher stets dagegen gewesen, be⸗ stimmte schriftliche Zusagen von Gladstone zu erhalten. Seien Gladstone und Morley treue Freunde Irlands, so genüge ihr Versprechen. „Ich hoffe noch immer“, so schließt das Manifest, „daß die Unterredung zwischen O Brien und Parnell die Einigkeit der irischen Partei wieder herstellen wird.“ Die Delegirten Dillon, O'Brien, O' Connor, Sullivan, Harrington und Gill haben ein Rundschreiben an die Schatzmeister erlassen, welche den Ertrag der für die irische Sache in den amerikanischen Städten veranstalteten Samm⸗ lungen in Händen haben, worin sie dieselben ersuchen, die Gelder, welche für die ausgewiesenen Pächter verwandt werden sollten, an die für den Fonds in Irland ernannten Schatzmeister Dr. Kenny und Webb einzusenden. Trotzdem die Letzteren zu Parnell übergetreten seien, sei doch von ihrer Ehrenhaftigkeit zu erwarten, daß fie die Gelder ihrer Bestimmung gemäß ver⸗ wenden würden. Gleichzeitig hat der Führer der Patrioten⸗ fraktion Me Carthy Dillon gebeten, da die Noth unter den ausgewiesenen Pächtern groß sei, an verläßliche Männer in Irland, die sich weder für die parlamentarische Partei noch für Parnell erklärt hätten, Geld zur Vertheilung zu senden. W. B'Brien fetzt sein sast unerklärliches Schwanken sort. Trotzhlem ihn Parnell um Amt und Brot ge= bracht hat, kann er nicht von demselben 7 und die Patrioten sind 1 Fed darauf, baß er zu Parnell über freten werde. Justin MeCarthy, der Führer der Majorität der irischen Partel, ist nach Irland abgereist und wird in Dublin, Cock unh Kilkenny Reden halten. In Kilkenny sind bie Kandibaten für bie am na sen Montag statt⸗ findende Wahl eines. Vertreterg für Nord⸗ ilkenny im Unterhause an Stelle des, verstorhenen Parnelliten Harum nunmehr ausgestellt, und zwar Vincent Scully als Kanbibat ber Parnelllten, Sir J. Pope Hennessy als Kanpihat ber Antt⸗Parnelliten. Die nallong ai Wähler⸗ schaft it getheilt, unh bas Ergebniß ber Wahl läßt sich noch

ken, Die Unionisten des Wahlkreises werden ent⸗ den Kandidaten Parnell's stimmen oder sich der

* sil enthalten. lahm ming Frankreich.

Paris, 15. Deiember. Der Tempe, theilt mit, die zolltommission habe beschlossen, in Vorschlag zu bringen, ä ln, nl hei ai heli rah Klichöl Sm Zoü fi IAllohol unterworfen werden. .

Wie der „National berichtet, wurden in Bourges Ver⸗ iche mit einem an der Patronen ta scheangebrachten Apparat y . welcher ein schnelleres Laden des Lebel⸗ weh res ermöglicht und dadurch bewirkt, daß die Zahl der . der Minute ohne Benutzung des Gewehrmagazins ab⸗ zugebenden Schüsse auf vierzehn gebracht werden kann.

Nuszland und Polen.

Der Kaiser und die Kaiserin empfingen gestern in Jatschina den Prinzen Nikolas von Nassau. Der Prinz siaitete sodann ai dem Minister des Auswärtigen von Giers nen Besuch ab. ann d chen zur Vervollkommnung in der russischen Sprache

Staats stipendien in das Innere Rußlands gehenden

n Beamten sollen auch Volksschullehrer zu mmselben Zweck nach Rußland gesandt werden. Die finnischen Ichrer kommen in das St. Peters burger Lehrerseminar.

Wie die „Nordische Telegraphen⸗Agentur? vernimmt, würde in Nikolajew ein außergewöhnlich großes Panzer⸗ schiff mit 12450 Tons Deplacement für die Schwarze Meer— Flotte erbaut werden. (

Der an Montenegro überlassene Da mp fer 7 rosslaw“ ist gestern mit einer Ladung von 100009 Pud Mais für die nothleidenden Montenegriner und mit Proben derschiedener russischer Waaren, welche in Montenegro Absatz finden sollen, von Odessa abgegangen.

Der bisherige britische Militär Agent, Oberst J. C. Herbert verläßt, wie der „Grashdanin“ berichtet, St. Peters hurg, da er zum Chef der Miliztruppen in Canada ernannt sst. Demselben Blatt zufolge soll der St. Petersburger Hafen⸗ Kommandant, Contre⸗ Admiral W. P. Werchowskoi zum Chef der Hauptverwaltung der Schiffsbauten ernannt werden, an Stelle des Vize⸗Admirals W. J Popow, welcher Chef der Technischen Abtheilung wird. .

In Sachen der Sibirischen Eisenbahn erfährt die „Now. Wr.“ daß die ad hoc hei der Kaiserlich russischen Technischen Gesellschaft eingesetzte Kommission am 1. (13.) De⸗ zember Ihre Arbeit beendet und dieselbe dem Conseil der Ge— sellschaft Behufs Uebermittelung an die Regierung vorgelegt hat. Was die Richtung der Bahn betrifft, so hat die Kommission sich mit der von der Regierung befürworteten, sogenannten nördlichen Richtung, vollkommen einverstanden erklärt. Die⸗ selbe geht von Slatoust über Tscheljabinsk, Kurgan, Ischim, Imgk, Kolymek, Kolywan, Tomsk, Atschinsk, Krassnojarsk, Jishne Udinsk, Irkutsk, Werchne⸗Udinsk, Ssretensk und durch das Ussuri⸗Gebiet nach Wladiwostok. Auch mit den sibirischen Wasserstraßen in ile n ng mit dem Bahnprojekt hat sich bie Kommission beschäftigt. Darnach müßten diejenigen Vasserstraßen, welche die Bahn durchschneiden würde, nach Möglichkeit gleichzeilig mit dem Bau der Bahn regulirt werden, ganz einerlei ob sie als Zufuhrstraßen beim Bau und später bei der Exploitation der Bahn dienen würden, oder aber ob sie mit der Eisenbahn zusammen eine gemischte Fahrstraße zu bilden hätten. Ferner wären in dem letzteren Fall: 1 bei den Bahnhöfen große Waarenmagazine zu er— auen zur Lagerung der während des Stillstandes der Navi⸗ galion anzuführenden Eisenbahnfrachten; 2) ein regelmäßiger Schiffsverkehr auf diesen Wasserstraßen im Anschluß an den FJahnverkehr zu organisiren; 3) an geeigneten Punkten Winter⸗ häfen anzulegen. Außerdem erklärte die Kommission für wünschenswerth, Sibirien in a,, , geographischer, politischer und anderer Hinsicht möglichst genau und umfassend erforschen zu lassen. .

Die neue Hypothekenordnungs⸗-Vorlage, an welcher seit vielen Jahren gearbeitet wird, soll noch in dieser Session des Reichsraths zum endlichen Abschluß kommen. .

Italien.

Die Deputirtenkammer hat in der gestrigen Sitzung die (ihrem wesentlichen Inhalt nach bereits mitgel heilte) A dresse an den König in Beantwortung der Thronxede mit sehr großer Majorilät angenommen. Im Laufe der Debatte griffen die den Radikalen angehörenden Deputirten Imbriani, Tucchi und Barzilai die Politik des Kabinets namentlich bezüglich der Allianzen hestig an. Der Minister Präsident Cris pi wies die Angriffe zurück und erklärte: Die Regierung habe die feste Abficht, den Allianzen treu zu bleiben, weil diese, weit entfernt davon, einen offensiven Charakter zu besitzen, es verhinderten, daß von anderer Seite offensiv gegen Italien vorgegangen werde. Die Stellung Italiens in gif ka sei eine beneidens⸗ werthe und werde auch in Europa beneidet. Mit der Zeit werde man die Früchte dieser Politik erkennen. Uebrigens, versicherte Crispi, habe die Regierung keinerlei allzuweit aus⸗ greifende Ziele; habe sie doch den General Orero verhindert, nach Kassala zu marschiren. Was die Stellung des Papstes angehe, so sichere das Garantiegesetz die Ausübung der geist⸗ lichen Gewalt des Papstes zu, aber es gebe in Italien nur einen Souverän, den König Humbert.

Die „Agenzia Stefani“ erklärt, in Bestätigung der Mit⸗ theilungen bes Minister-Präsidenten, die Gerüchte, daß die italienischen Truppen gegen Kassaln vorrückten und sich in einer kritischen Lage befänden, sowie daß die Derwische feindliche Bewegungen unternommen hätten, für völlig un⸗

begründet. Schweiz.

Der Bundesrath hat auf Anregung und im Ein⸗ dernehmen mit dem Vundeskommissar Künzli be⸗ schlofsen, daß vom 3. Januar ab in Bellinzona eine Unteroffizier schule eingerichtet werden solle, welche dem Kommissar zur Verfügung steht. Die Instruktionen sür den Kommissar werden dahin ab⸗ geändert, daß derselbe die Wahlen in den Verfassungs⸗ rath nicht zu leiten, sondern nur in allgemeiner Weise deren regelrechten und ruhigen Verlauf . überwachen und darauf k beharren hat, daß die im Auslande oder in anderen antonen ständig sich aufhaltenden n hl Bürger von der 9 eilnahme an den Wahlen auggeschlossen bleiben. Der 3mmisgr at am h. oder 6. Januar nach dem Tessin zurück.

e Wahlen sind auf den 11. Januar angesetzt.

. Wie der „Bund“ erschrt, hat bie Regierung der 9 , Republik dem Bundegsrath die Mit— eilung zukommen lassen, daß sie beschlossen habe, aus

n den seit einigen schweizerischen Eidgenossenschaft errichteien posten wieder eingehen zu lass Der Ständergth hat gestern einstimmig und en bloe die mit Oesterreich⸗Ungarn vereinbarte Vieh seuchen⸗ Konvention angenommen und sich mit 24 gegen 10 Stimmen für eine Revision der Bun desverfassung ausgesprochen, um zukünftige durch Unterschriften aus dem Volke angeregte Bundesrevisionen zu erleichtern. Ständerath die Konzession für die Jung fraubahn, jedoch mit der Bedingung, daß der Bundesrath die Detailpläne erst nehmige, wenn durch Versuche r au und Betrieb der Bahn für Menschen keine ausnahmsweisen Ge Belgien. Die Königin hat der „Köln. Ztg.“ zufolge eine Ab⸗ ordnung der belgischen Frauen empfangen und eine Adresse in einer Prachtkassette entgegengenommen. In ihrer Antwort wies die Königin auf die patriotische, milde Rolle der Frauen hin und dankte dafür, hohen Betrag (60 000 Fr

Ersparnißgründen Parlamentarische Nachrichten. Arbeiterschutzge setz⸗Kommission te n n , m e f Dr. artmann (kons.), Letocha (Centrum) At eine Reihe Abänderungsantr

die neben vi ngen. Am wich

esandtschafts⸗

( ihre Arbeiten beendet und stellt zweiten Lesung des Gef rein formellen Aenderungen au sten ist die Deklaration des

etzes im Plenum einige wichtigere ri. 134. Die Redaktions Kommisss lägt folgende Faffung vor: „Den Unternehmern von F briken eng zwanzig Arbeiter beschäftigt werden, ist H der rechtswidrigen Auflösung des

rückständigen Lohnes Wochenlohnes Auf die Arbeitgeber und Arbeiter in s

abriken finden die Bestimmungen des 5. 125 Abs. 1 (die für Ge⸗= lIlen und Gehülfen normirte Dazu wird bemerkt: Die Redaktions ⸗Kommission nim als Absicht der Gesammtkommission an:

denen regel mäßig mindest

Arbeits verhãltnisses Verwirkung des durchschnittlichen

gewiesen sei, daß der en und Gesundheit der

ren bieten. auszubedingen.

ntschädigung) keine A

Lohneinbehaltungen zur rung des Schadensersatzes für Vertrags durchsch nittlichen II. Eine ger gbr re gs fn der Ent

gewerblichen Arbeiter mit Ausnahme der Arbeiter in Fabriken mit mehr Arbeitern gelten. II In Fabriken der letzteren Art f es den Arbeitgebern überlassen sein, durch Vertrag eine feste Ent schä digung für Vertragsbruch auszubeding soll a Höchstens in der Verwirkung rchschuͤittlichen Stundenlohnt bestehen dürfen, 15 Strafeangefehen werden, daher nicht den Beschrän= kungen des Abs. 2 5. 1376. und Abs. 2 5. 13a. unterliegen; andererseits bei 9 der Beschränkung unterliegen, daß über die Verwendung des Betrags in der Arbeittzordnung Bestimmung getroffen wird. Ob die Ausbedingung der Verwirkung des rückständigen Lohnes auch in der Arbeitsordnung statt finden könne, ist in den Beschlüfsen der Gesam mtkommission nicht gus⸗ gedrückt. Die Redattions⸗Kommifston enthält sich der Beschlußfassung. Zu der Aushändigung der Löhne an die Minderjähri schlägt die Kommission folgende Fassung vor: (5. Die Aushändigung erfolgt an den Vater oder

Lebensjahr noch nicht

bruch ein en übersteigen schädigung

daß die Frauen ihr den . für die vom König gestiftete Unterstützungskasse für Opfer der Arbeit überwiesen und ihr

ätten, die Linderung, welche den ertrasfbruch, mr

so Gelegenheit geboten soll für alle

Frauen als Aufgabe gestellt sei, zu erfüllen.

Die parlamentarische Lin ke hielt gestern eine Sitzung zur Berathung über die Frage der Verfassungsrevision ab. „Gazette de Bruxelles“ glaubt zu wissen, daß in der Ver⸗ sammlung vollkommene Üebereinstimmung darüber geherrscht ; daß man für eine Revision der Verfassung immen und eine große Erweiterung des Stimmrechts Ueber Wesen und Umfang der Revision habe Der eine Theil wünsche

en. Diese nt ⸗- des r ü ck stãn ⸗ ;

b. nicht a

fordern wolle. man sich jedoch nicht einigen können. das allgemeine Stimmrecht, der andere mache das Stimmrecht von einer gewissen Befähigung abhängig.

Rumänien.

Bukarest, 18. Dezember. In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkammer wies bei der Adreßdebatte der Auswärtigen, die Verfassungsmäßigkeit des Kabinets nach, be⸗ Radikalen beantragte

der Arbeiter vollendet hat, Dazu kann durch statutarische Bestim

einer Gemeinde bestimmt werden, daß die Gewerbtreibenden dn Eltern oder Vormündern innerhalb gewisser Fristen Mittheilung n

allgemeine ! , . Stimmrecht und meinte, den Arbeiter selbst

wählten oppositionellen Kammermitglieder sei dafür, daß Wahlfreiheit geherrscht hahe.

paganda der Regierung

ein Beweis Die einzige Pro⸗ in der Verbesserung der Administration der Finanzen, insbesondere in der Verringerung der Staatsschuld, bestanden.

Bestimmung über die Sonntagsruhe soll also lauten: Die

Arbeitern zu gewährende Ruhe hat für jeden Sonn u mindestens 24, für zwei auf einander folgende Sonn un . Iß, fuͤr das Weihnachts⸗, Oster⸗ und Pfingstfest 43 Stunden zn Für Betriebe mit regelmäßiger Tag⸗ und Nachtschicht, a fern sie unter 5. 105 4 fallen oder der Bundesrath es für ein unab- weisliches Bedurfniß erachtet, hat die Ruhezeit, die im Allgemeinen von 17 Uhr Nachts zu rechnen ist, frühestens 6 Uhr Abends des vor hergehenden, spätestens 6 Uhr Morgen des Festtages zu beginnen.

2 g,,

Belgrad, 17. Dezember. Von unterrichteter Seite wird daß die Königin Natalie vor der Beschlußfassung der Skupschting allerdings erwogen habe, Behufs Anerkennung ihrer Ansprüche den Prozeßweg zu betreten.

Bulgarien.

ꝛ Die Sobranje berieth das neue Reglement für den Tabackbau und den Taback⸗ handel, wonach die bisherige 40 prozentige Verbrauchssteuer auf 90 Proz. erhöht werden soll. In dem Budget des nächsten Jahres, das sich auf 80 Millionen beläuft, wird in Folge der Genehmigung einiger indirekten Steuern nahezu das Gleich⸗ gewicht erreicht sein.

dem „W. T. B.“ zusolge bestätigt,

In der gestrigen Sitzung der Kommission des Hauses der Abgeordneten zur Vorberathung der Land gemeindeordnung wurden zunächst die 55. 13 und 14 berathen. .

„Sie Vertheilung der auf das Einkommen ge- deren Maßh⸗ Angehörigen

Sof ia, 17. Dezember.

§. 13 lautet: legten direkten Gemeindeabgaben darf nach keinem an stabe als nach dem Verhältniß der von den Gemeinde . Staatteinkommensteuer und zwar nur durch Zuschläge en. Den Gemeinden verbleibt die Befugniß, die Erbebung onderer direkter Gemeindeabgaben nach dem Gesetze, einiger Bestimmungen über Erhebung ten direkten Kommunalabgaben, zu be⸗ Sonstige direkte Gemeindeabgaben können nur entweder uschläge zu den Staatssteuern (Grund-, Gebãudesteuer und vom Betriebe stehender vom Grundbesitz und vom Betriebe aller oder

zu entrichtenden zur letzteren erfolg

Ergänzung und Abänderung

Amerika. der auf das Einkommen geleg

Vereinigte Staaten. Die Bill, nach welcher die Zahl der Mitglieder des Repräsentanten hauses auf Iöß sestgesetzt wird, ist von dem Hause angenommen worden. Im Senat erstattete Sherman im Namen des Comitèés der auswärtigen Angelegenheiten Bericht über eine Bill, nach welcher der Mac Kinley⸗Tarif Verträge zwischen den Vereinigten Staaten und anderen Regierungen weder ver⸗ hindern noch ab

Das Kriegs⸗

als besondere Gemeindeabgaben einzelner stehender Gewerbe erhoben

§. 14 hat folgende steuer und besondere dire

Zuschläge zur Staatgeinkommen⸗ fte Gemeindeabgaben nach dem Gesetze vom 27. Juli 1885 dürfen nicht ohne gleichzeitige Heranziehung der Grund⸗ und Gebäudeffeuer oder Einführung besonderer direkter Ab⸗ gaben vom Grundbesitz, und Zuschlä oder besondere direkte Gemeindeabga ohne gleichzeitige Heranziehung der Staatzeinkommensteuer erhoben Heranziehung der einzelnen Steuergattungen nach ver⸗ Die Grund ⸗ und Gebäudesteuer Steuer vom Betriebe stebender

Fassung:

schwächen soll.

Departement hat keine Nachricht über einen (gestern unter den nach Schluß d. Bl. eingegangenen gemeldeten) bei ellen Kreisen

e zur Grund⸗ und Gebäudesteuer

en vom Grundbesitz dürfen nicht

Depeschen ; City stattgehabten Kampf erhalten. ö. ö r s n Washington's iedenen Prozentsätzen ist zulässig.

,,, sowie die beiden obersten Klassen der Gewerbe sind jedoch bei der Gemeindebesteuerung mindestens mit der Hälfte und höchstens mit dem vollen Betrage desjenigen Prozentsatzes mit welchem die Staatgeinkommensteuer belastet wird. Gewerbesteuer

wird dem Dagegen bestätigt eine amtliche Depesche den Indianerhäuptlings welchem er fiel, am Montag Vier Polizisten wurden getödtet und Die Indianer verloren 8 Mann, unter ihnen Sitting Bull und seinen Sohn Crowfoot. Die Truppen haben das Lager Sitting Bull's besetzt. Die Weiber und Kinder der Indianer sind noch dort, die Männer aber sind Präsident Harrison erklärte, daß Sitting Bull Hauptaufrührer gewesen sei. Jetzt würde der Frieden ch ohne weiteres Blutvergießen en lauten die in Chicago eingetroffenen Meldungen Haltung der Indianer wieder beunruhigender. General Brooke meldete auf dem Drahtwege, daß die eingegangenen Be⸗ richte entschieden feindliche Absicht in Badlands bekundeten. hätten den Sche verursachten Waldbrände

heranzuziehen, Im Uebrigen freigelassen,

bei Tagesanbruch statt. drei verwundet.

Heranziehung einem höheren als die Grund und Gebäudesteuer herangezogen werden. g besonderer Gemeindeabgaben vom Grund Prozentverhältniß zur Staats. Grund⸗ abgaben nach den vorstebenden

Ausgeschlossen von der Heran- e im Umhberzieben. 14 mit dem Antrage von Heyde reichen, wonach die Gewerbestener freigelassen etzen, daß die Grund ⸗ und Gebäude erbeftener herangezogen werden dürfe, Gemeindeabgabe⸗ hr als 900 M können,. obne deren Belastung Gemeindeabgaben ganz frei Prozentsatze als Personen en. Die Freilassung

Prozentsatze Im Falle der Erhebun besitz ist deren steuer der Vertheilung der Gemeinde Bestimmungen zu Grunde zu legen. ziehung bleibt die

§. 13 wurde unverändert, brand, den Passus zu st werden dürfe, und dadurch zu ers steuer nicht höher als die Gew §. 15 beißt nach der Vorlage:

und Gebãnde

hergestellt werden Steuer vom Gewerbebetrieb

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en auf Seiten der Indianer ausgesandten Kundschafter in der durch Indianer auf dem Kriegspfade deutlich gesehen. Zusammenstoß zwischen den Indianern und An⸗ in Hermosa am French Creek in Süd⸗Dakota die schale zu Gunsten des Krieges geneigt habe. der Cherry Creek-Agentur seien hocherregt und eistertanz fort. Oberst Corb in vom Generalstabe ürchte, daß, nachdem Blut ver⸗ die Wirren sich vergrößern würden, denn wenn daß Genossen seines Stammes den würde er ohne Rücksicht auf seine eigungen seine Kameraden rächen.

angenommen. pflichtige mit einem Einkommen von nicht me foweit die Deckung des Bedarfs der Gemeinde gesichert ist, von der Heranziehung zu den gelafsen oder dazu mit einem geringeren mit einem höheren Einkommen herangezogen werd en von Gemeindeabgaben ege der öffentlichen Armenpflege eine

Soweit biernach eine Heranzie

Man fürchte,

der Gemeindeangebö wenn dieselben im laufende Unterstützung erhalten, von Personen mit einem Einkommen von nicht mebr als 00 * stattfindet, erfolgt deren Veranlagung gelegten direkten Gemeindeabgaben auf Grund nachstehe einem Jahreseinkommen bis

Indianer in setzten den G

des Generals Miles sagt, er f zu den auf das Einkommen

nder fingirter einschließlich Jahressteuer 23 0 des ermittelten steuer⸗ zum HDõöchstbetrage

gossen worden, die ein Indianer wisse,

friedlichen

Steuer sãtze: 420 d beträgt die pflichtigen Ginkommens Pei einem Jahreseinkommen von mebr alt 60 M betrügt die Jahresstener 3 o des ermittelten steuerpflichtigen Einkommeng bis zum Höchstbetrage von 40 . dei einkommen von mehr als 660 * bis einschließlich M = Feträgt die JZabreßsteuer M o/o deg ermittelten fleuerpflichtigen Ginkommeng * tr gm bene

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ogen haben, von 1,22

10 , bis einsdiießlich

Nach einer der „Pol. Corresp.“ aus Tokio zu⸗ von Änfang November datirten brieflichen der gewefene Minister⸗Präsident Japan zum

gegangenen, theilung ist bumi von dem Kaiser von Oberhauses, ahre währt, ernann apans wird dieses ? schreitende Festigung da Graf Ito, der

allgemein a der Regierung galt, f den Uebergang zum in der Lage wäre.

Graf Ito Hiro⸗ Präsidenten des nsdauer verfassungsmäßig sieben tischen Kreisen eichen für die egierung betrachtet, Verfassung ist

Söchst betrage

unter Genebmigung des Kreisausschnsses'. A

deantragte, die Worte: „ soweit die Dedkang 9

§. 18 wurde mit diesen beiden Anträgen

stattet eine Medr ⸗ dMder

oder destimmter &lassen Rterefse an den ha

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unveränder bestimmter Thelle des Ben Angebörigen, je nach dem Einrichtungen. . angenommen mit Mietbesteuer und testenet ist die Genebmigang de Kreidend Erhebung von Juschlägen a den

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