50 Bekanntmachung. 6 . außerordentlichen General von 10. d. M. it die Ruflösang en schaft . die Liquidar
eschlosen 36 sti irg fordern hiernach geseß Best n gemãß etwaige Gläubiger unserer Gesellschaft auf, 6 * 3 n Dezember 1890
urg, den 15. Deze . H 2 Vorstand der
Slmtnau ampfschleppschiffahrts Gesellschast.
soꝛ46bd
Harkortsche Bergwerke und chemische Fabriken zu Schwelm und Harkorten zu Gotha Attien⸗Gesellschaft.
Bekanntmachung, betreffend die Ausübung des Bezugsrechtes auf Nom. M 1280 409. neuer Stamm⸗ Prioritäts Aktien.
Die am 4. Dezember d. Irg. stattgehabte ordent⸗ liche Generalversammlung hat beschlossen, das Grundkapital unserer Gesellschaft um Nom. S 1280 400 — durch Auegabe von Stück 1067 neuer Stamm ⸗Prioritäts . Aktien à MÆ 1200. — zu er⸗ höhen, welche in jeder Beziehung den alten konver⸗ firten Stamm ⸗ Prioritäts⸗Aktien gleichgestellt sind, und vom 1. Juli 1890 ab an der Dividende Theil nehmen. Nachdem dieser Beschluß in das Handels register eingetragen ist, fordern wir hiermit die Be⸗ sitzer von . konvertirten Stamm ⸗Aktien und konvertirten Stamm Prioritäts Aktien und von Stamm⸗ Priorität Aktien von 1889 A M 1200.— auf, das Bezugsrecht, welches ihnen auf die, von der
rma Jacob Landau und der Nationalbank für
eutschland in Berlin übernommenen Stamm Prioritäts-⸗Aktien unserer Gesellschaft vorbehalten ist, unter folgenden Bedingungen geltend zu machen:
1) Auf je 4 6000. — Nennwerth sowohl alter konvertirter Stamm ⸗Prioritäts⸗Aktien à M 600. — und Stamm ˖ Prioritäts. Aktien à „M 1200. — als auch alter konvertirter Stamm ˖ Aktien à M 600. — kann das Bezugsrecht auf eine neue Stamm ⸗Priori⸗ täts⸗ Aktie à M 1200. — ausgeübt werden.
2) Das Bezugä recht muß bei Vermeidung des Verlustes desselben vom 19. Dezember bis zum 27. Dezember 1890, einschließlich .
entweder bei der Kasse unserer Gesellschaft in Gotha
oder bei
a. Herrn Jacob Landan in Berlin, b. der Nationalbank für Dentschland in Berlin. c. Herrn G. J. Groh s⸗Henrich in Nenstadt a. d. Haardt, d. den Herren G. F. Groh ⸗Henrich Co. in Saarbrücken in . üblichen Geschäftsstunden geltend gemacht werden.
3) Bei der Anmeldung ist ein doppeltes Verieich niß derjenigen Stamm ·˖ Aktien und Stamm ⸗ Priori⸗ täts⸗Altien, auf welche das Bezugsrecht ausgeübt wird, in arithmetischer Nummernfolge einzureichen. Die Stamm ˖ Aktien oder Stamm ⸗Prỹoritäts ⸗Aktien, für welche das Bezugsrecht ausgeübt ist, werden abgestempelt und sodann mit einer Ausfertigung des Nummernverzeichnisses zurückgegeben.
4) Die Ausübung des Bezugsrechts erfolgt durch Ausfüllung eines in zwei Exemplaren einzureichenden Zeichnungsscheins. Formulare zu den Zeichnungs⸗ scheinen können bei den Anmeldestellen in Empfang genommen werden.
5) Der Bezugspreis beträgt 162 00 oder 1944 , für die Stamm ⸗Prioritäts ⸗ Aktie von 1200 66 Nenn⸗ werth zuzüglich 6 ½ laufender Stückzinsen vom 1. Juli 1390 ab auf den Nominalbetrag, und hat die sofortige Vollzahlung dieses Betrages bei Aus übung des Bezugsrechts zu erfolgen. Ueber die ge⸗ ef ffn Zahlungen werden einfache Quittungen aus—⸗ gestellt.
Die Ausgabe der vollgezahlten neuen Stamm⸗ Prioritäts ⸗Aktien erfolgt baldmöglichst nach der Ein⸗ zragung der durchgeführten Kapitalserhöhung in das dn, e,, Cre eh, gelangen nicht zur
usgabe.
Die Bankhäuser Jacob Landau und Nationalbank für Deutschland, beide in Berlin, sind bereit, den jenigen Aktionären, deren Aktienbesitz geringer als 6099 16 ist und deshalb zur Ausühung des Bezugs⸗ rechts nicht genügt, das Bezugsrecht nach dem je= weiligen Börsencourse des Anmeldungstages während obiger Frist abzunehmen bezw. die Verwerthung des Bezugsrechts auf überschießende Aktien zu vermitteln.
Gotha, den 17. Dezember 1890.
SHarkort sche Bergwerke und chemische Fabriken zu Schwelm und Harkorten.
Der Auffichtsrath. Der Vorstand.
Budag⸗Mubl. Prestien.
Vorsitzender. Vöõölmicke.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
eine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
Ilob2l96 Bekanntmachung.
Die Eintragung deg Rechtsanwalts Heinrich Weidner in Hof in der Rechtganwaltsliste des Kgl. r n Hof wurde wegen Aufgabe der Zulaffung
Hof, den 14. Dezember 1890.
Der Kgl. Landgerichts. Präsident: Gl sperger.
52197
Der Rechtsanwalt Herr er g hat die Zulassung zur gege
des unterzeichneten Landgerichts
Leipzig, den 13. Dezember 1
—
ann Wanckel in
echtsanwaltschaft au en und ist in . dessen in der Anwaltsliste
elöscht worden. 90.
Königliches Landgericht.
Priber.
9) Bank⸗Ausweise.
52481] der
Wochen⸗Uebersicht
Reich s⸗Bank
vom 15. Dezember 1890.
Activa.
1) Metallbestand (der Bestand an n coursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus-
ländischen Münzen, 1 =
5 9 6 ö 7 ö Passiva. . Das Grundkapital.
Wechseln Gffecten
9) Der Reservefonddz . 10) Der Noten. 11) Die sonst bindlichkeiten. ö 12) Die sonstigen Passiva
Berlin, den 18. De ember ish.
Lombardforderungen .
sonstigen Activen .
Betrag der unilaufenden igen täglich fälligen Ber ⸗
das Pfund
fein zu 1392 66 berechnet) .. 2) Bestand an Reichskassenscheinen. 3 ö Noten anderer Banken
772 82d. Oo 1d hh bb 10 Sh bb
bad zig Ohh S6 N bbb
zd bb z 6d. od
120, 000,000 26, 935, 000
gz2 ga, ooo
S2. 406, 9000 2, 206, 000
Reichsbank ⸗Direktorinm.
Koch. Gallenkamp. von Koenen. Mueller.
(52183 uebersicht
Activn. Metallbestand ; Reichskassenscheine.
Noten anderer Banken ,,, dLombardforderungen
Sonstige Activa
Grundkapital. Reservefondsd .. Umlaufende Noten
Pau nn.
Sonstige fäglich fällige Verbindlich;
k An eine Kündigungsfrist Verbindlichkeiten .. Sonstige . ,,, Weiter begebene, im Inlande bare Wechsel .
52192
Hartung.
gebundene
Herrmann. Frommer.
ch der grovinziu Aktien⸗Bank des Großherzogthums Posen
am 15. Dezember 1890. 634 260
9225 10600 4152208 1296 850 286 3765
t 3 900 900 160 09090 1 846 900 102 9659
546 654 5 432
jahl⸗ ᷣ ons 25
Die Direĩtion.
j Stand der Frankfurter Bank
am 15. Dezember 1890.
Activ. Cassa⸗Bestand! G Reichs ⸗ Kafsen⸗ scheine . Noten anderer k
Guthaben bei der Reichsbank. Wechsel · Bestand .. Vorschüsse gegen Unterpfänder. ga, Effecten des Reserve⸗Fonds. Sonstige Activ.
Darlehen an den Staat Att. 76 der
Statuten). J PEassiva.
Elngezahltes Actien⸗Capital ,, Bankscheine im Umlauf.
Täglich fällige Verbindlichkeliten. An eine Kündigungsfrist gebundene
* sen gssetten ö onstige Passiva Noch nicht zur
Guldennoten ¶ Schulds
Cinlss 3 lla
A 3, 439, 500. — 30 400. — 161, 000. —.
MS 3,530, 9090
. o 11, 900 23. 159, 400 8d, h. 300 99, 300 4.204, 00 781/500
1.1714, 300 M 17, 142, 900 41,204,500 9,881,400 4,091, 700
7047, 300 138, 800
132,400
Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen
Wechsel betragen MÆ 2, 135,8
Die Direction der Frankfurter Bank.
H. Andreae.
(õ2334
A. Lautenschlaeger.
Danziger Privat⸗Actien⸗Bank.
Status am 15. Dezember 1890.
Activn. Metallbestand . ĩ Reichs ⸗Kassenscheine Noten anderer Banken Wechselbestand. Lombardforderungen EGfferten · Bestand Sonstige Activa
Grundkapital. Reservesonds I.. Reservefonds II Umlaufende Noten Son keiten
Verzinsli se Deposilen· Capliallen ⸗
Sonstige
Gventuelle ¶ Verbindlichkelten weiter begebenen, fälligen Wechseln.
assiva
Enusi ru. stige laglich fanige Verbindlich=
Inlande
S968, 472
441,900 3,651,318 h. Ob 7, 694 134155, 861
7h], 165
. 3,000, 0090 ? Ibo, 0090
142, 929 2 681,400
166,586 . 3,727,778 . 1,64, 239 aut
24, 404
Io2
Stand am 15. Dezember 1899. Activn. 3 Kasse: J Metallbestand h. 138, 286
2) Reichs tkaffenscheine⸗ 16 595 3) Noten anderer Banken 123, 800
10 ; . ö Bank für Süddeutschland.
Gesammter Kassenbestand d. T7 dd Bestand an Wechseln .. 18 929, 142 Lombardforderungen 1,792, 745 Eigene Gffecten. 4,921, 626 Immobilien 433. 1597 Sonstige Activa 1,789,771
Passi vn.
Actiencapital ; Reservefondd . . 1,775,280 38 Immobilien · Amortisationsfonds 7, 696
Mark-⸗Noten in Umlauf.. . 14,531, 000 MNicht prãsentirte Noten in alter .
Wã 166. . Täglich fällige Guthaben 2, 897 Diverse Passin 967, 557 3, 139. 127 74 Eventuelle ¶ Verbindlichkeiten auß zum Incasso
gegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: MS 1.218, 247.13.
Ib, 672. 300
Ib 2196
in Chemnitz
Activa. Cassa Metallbestand Æ 169, 73376. Reichs kassen · scheine 11.525. —. Noten anderer Banken. 49 000 —. , bestãnde .. A489, 048.60.
J Lombardforderun gen ö 1 3 Sonstige Activeen Passivn. NReservefonddddd Vetrag der umlaufenden Noten Sonstige täglich fällige Ber⸗ bindlichkeiten An eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten . Sonftige n ee, . ö Weiter bege
Grundkapital 40
Ein us der Chemnitzer Stadtbant
am 15. Dezember 1890.
A 279 307. z6. 3. zg zz. 0.
hb 3z7. *. Ig, iz. 77
464.039. 01.
bio oog. - 157560. 186 550. =
dz. 777.36.
2846 009.— 183169. 22.
ene und zum Ineaffo gesandte, im
Inlande zahlbare Wechsel ÆK 656, 12. —.
il / 7
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
2340 Einnahme.
Kaiser Wilhelms⸗Spende.
a. Jahres⸗Abschluß für 1889 99.
Ausgabe.
39 4909426 447335 148 189 1800
1) An , am 31. März 2) S9467 neuen Einlagen A 5 1 im Geschäftsjahre 1889/90. 3) Unterstützung zur Erhöhung enn, . 4) Sammelkassenbestand am l, 5) neuen Beiträgen zur Sammel
. 6) Zinsen einge⸗ gangen 307578. 51 4 davon für 1888/89 9192.76 . davon für 1889/90 . 298385. 75 4A rückstãndigen insen aus vpotheken. entstandenen spãter J. gen Zinsen 4257.71. Ausfertigungsgebühr extraordinären Ginnahmen.
2103.75.
304747
8246 3555
zusam men dsr s is Berlin, am 6. Dez ember 1890.
1) An Rückgewährungen auf 8465 ö, Renten und Kapitalspitzen . versicherten Kapitalien. gekündigten Einlagen mit K Deckung kapital am 31. März k NUebertrag aus der Sammel⸗ kasse auf Einlagen.. ö zurückgejahlten Sammel⸗ kassenbetrã gen. Sammelkassenfonds 31. März 1890 Zinsen ⸗Ausgaben. Verwaltungẽkosten. Kurs verlust.. Abschreibungen auf Mobilien und Utensilien
a statutmäßig 210. — 4 b. außerordent⸗ . zuviel verrechneter Gewinn im vori⸗ gen Jahre. 6.07. Popowo ignacewo 776. 83.
am
A 42326 187751 z6izg aostzs
280578
1431 80
13) Gewinn des Jabres (einschließ-⸗ lich 47763. 84 M nicht ver⸗ brauchter Zinsen des Garan⸗ ,,
äs 1
zusammen
Direktion der Kaiser Wilhelms⸗Spende. Stämmler. Geprüft und festgestellt am 6. Dezember 1890. Der Aufsichtsrath der Kaiser Wilhelms⸗Spende, Allgemeinen Deutschen Stiftung für kö und Kapital / Versicherung. von entzel.
Activa.
b. Bilanz für 31. März 1899.
ssi sᷣ
Paggiva.
Æ 3
1) An Werthpapieren zum Berliner Durchschnittskurse vom 31. März bis 3. April 1890: 363000 MÆ Preußische 4 0j Consols à 105, 81667 9 Hypotheken zum Nennwerth von 6855960 M, im Werth⸗ e Darlehen an Gemeinden. Guthaben bei der Kur⸗ und
384114
68bh 150 140683
Neumärkischen Ritterschaft⸗ lichen Darlehnskasse .. 25000 Guthaben bei Zahlstellen 16440 Forderungen aus verschiedenen a . 2 Darlehen auf Einlagen 1177 rückständigen Zinsen aug Hypotheken . 2103 entstandenen, nach dem 31. März 1890 fälligen nn,, erth des Gutes Porowo JJ 76807 Mobilien ⸗ und Utensilien 4600 Kautionen (Werthpapiere und Sparkassenbücher) . ; 186500 Kassenbestand: a. Dokumente 600 4. b. baar 90082. 48 90682 7619520
zusammen
4257
1) An Garantiefondd⸗ ..
2) Beamten ˖ Pensionsfonds .
3 Unterstũtzungsfonds Deckungskavital Sammelkassenbestand. e . nicht erhobenen Renten und Kapitalspitzen.. nicht erhobenen Kapitalien.
gekündigten
Einlagen. fälligen Sam⸗ melkassen · betrãgen fälligen Rück ⸗ ,. etrãgen. verschieden aufbewabrten Be⸗
ö,,
aufbewahrten Einlagen.
jusammen
Neberschuß der Aktiva über die
Passiva Sicherheitsfonds).
einem zur Verwendung nach
2 Nr. 3 des Statuts be⸗ timmten Betrage.
16. 1976000 2000 1500 b260578 172 18500
286 1145
611 230
28h04 313445
20000
zusammen
Ib I9bꝰ0
Nachrichtlich: Von dem Jahresüberschusse von 76686. 27 M sind . ö
1) dem Garantiefonds... 2) dem Unterstũtzungsfonds. 3) dem Sicherheitsfonds
4) zur Verwendung nach 85. Rr.
Berlin, am 6. Dezember 1890.
14513 3453714.
3 und h' des Statuts 26060 — .
wiẽ ben Todd N
Direktion der Kaiser Wilhelms⸗Spende. Stämmler. Geprüft und festgestellt am 6. Dezember 1890. Der Mufsichtsrath der Kaiser Wilhelms⸗Spende, Allgemeinen Deutschen Stiftung für n, n,. und Kapital⸗Versicherung. von Wentzel.
(bI9h1]
Ostfries. Hammelbraten billigst, Geräucherte ganze geräuch. Schinken à Pfund eer, Emd
Ochsenzungen, 3 Stück franed Nachn. 160 A, feinstes Nagelholz Rauchfleisch ohne Knochen zum Rohessen à Pfund Æ 1,30 franco, Cervelat⸗ wurst, Nollschinken à Pfund Æ 1,30 franco,
Rothwurst j. Rohess. à Pfund 85 1406 8 franco.
ane * . pi
S. de B en. . Gefl. Aufträge zu Weihnachten erbitte mit frůb
zeitig
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen St
Berlin, Donnerstag, den 18. Dezember
Mn 304.
. =. wm 2 ? * 2 — ** Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus d dels . 8, Zeichen ⸗ = Tarif ⸗ und Fahrplan Aenderungen der deutschen Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen 7 . n . ; . r ne wn, . ö ö
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. an. zorn)
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dat Abonnement beträgt 1 M 50 3 für das Vlerteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 83. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 5. ;
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für tschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats-
Berlin auch 4
Lnjeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
die Königliche Expedition des Deu
Vom „Central-Handels Negifter für das Deutsche Reicht werden hent die Nrn. Zo 4. und 304 B. ausgegeben.
Patente. ) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht Her Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
glasse. .
3. G. 6219. Hosenträger. — Otto Geißler und Eduard Lehmann in Kötzschenbroda, Sachsen. .
EG. 294. Aufschürzer. — James Lamb. Eadie, Woodbine Terrees, East Newport, in the County of Fife, North Britain; Ver⸗ treter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexanderstraße 38.
5. R. 5849. Mitnehmereinrichtung für Strecken⸗ förderungen mit endlosem unterliegendem Seil. — P. Randebrocꝑk, Berg ⸗Assessor a. D. in Marten und F. W. Köpypern in Bodelschwingh, Westf.
„F. 5029. Schrauben⸗Spannsäule für berg⸗ bauliche Zwecke. — CG. Finke in St. Andreas⸗ berg.
„U. 697. Hand⸗FFesteiabohrmaschine mit drehendem Bohrer. — Fr. Ulrich in Leopolds⸗ hall Staßfurt.
6. K. S051. Verfahren und Apparat zur Her ⸗ stellung von Schaumwein. — Professor Dr. Franz König in Turin, Italien; Vertreter: M. M. Roften in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a
NR. 6136. Pasteurisirungsapparat. — Julius
Richter in Bützow.
M. 7554. Vormaischapparat. — Alexander Meyer in Paderborn. Ferdinaer Str B 339a
10. E. 2826. Berfahren zur Herstellung von Steinkohlenbriquettes auf kaltem Wege. — Otto Eckardt in Berlin
12. F. 50583. Verfahren zur Darstellung von Isobutvl Phenol- bezw. Cresoljodiden; IV. Zusatz zum Patent Nr. 49739. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co. in Elberfeld.
D. 4328. Apparat zum Reinigen und Klären von Wasser; Zusatz zum Patent Nr 48258. — Alfred Dervaux in Bruͤssel; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler Berlin 8W., Anhaltstr. 6
B. 10 588. Asbestfilter. — Friedrich Breyer in Wien IV; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
13. P. 4907. Geneigte Lagerung der Röhren bei Dampferzeugern mit sich kreuzenden Schichten von Siederöhren. — H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
M. 7459. Neucrung an den durch das Patent Nr. 46 221 geschützten Staupletten in der Rauchkammer von Heizröbrenkesseln. — F. Mennons in Paris, 24 Boulevard des Gapucines; Vertreter: Briydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr 101. .
„St. 2683. Neuerung an Wasserröhren⸗ kesseln mit liegenden Field'schen Röhren. — Carl Stroomann in Deutz, Tempelstr. 8.
B. 11080. Rohreinlagen für Zweikammer⸗ Wasserröhrenkessel. — Firma A. Borsig, Maschinenbauanstalt und Eisengießerei in Berlin NW., Kirchstr. 6. .
D. 1427. Neuerungen an Dampflessel⸗ feuerungen, bei welchen ein Theil der Heizgase unter den Rost zurückgeführt wird; Zusatz zum
Patente Nr. 49 425. — John Willlam Oldroyd
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XI. 2637. Dampfkessel⸗Speiserufer mit Standrohr und einem durch ein begsames Rohr getragenen Entleerunge gefäß. — Max Arndt, in Aachen, Monheims Allee 49.
St. 2609. Dampfkesselanlage mit mehreren über einanderliegenden, als Roste dienenden Rohr⸗ — 5 — Carl n nn n. in Hamburg,
t. Pauli, Hopfenstr. 19.
15. r ö zum Drucken fort⸗ laufender Ziffern mit Hülfe von Nummerirstäben. — Leopold Kucharz in Brünn, Tivoligasse Nr 12; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in
Hamburg.
K. 7588. Verfahren zur Herstellung. von Ankplatten zum Erfatz des lithographischen Steines. — Sskar Kindermann in Krippen bei Schandau a. d. Elbe.
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argreaves Brigg in Bradford. Vorkshire, Fngland; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W.. Köniagrätzerstr. 101.
38. W. 7123. Vorrichtung zum Zuführen von Nägeln an FKistennagelmaschinen. — Joseph March Webster in Liverpvol, 22 Waverley Street, England; Vertreter: H CK W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
39. G. 5789. Verfahren zur Herstellung eine fermbaren Schmeljmasse aus festen Nitrokohle⸗ hydraten und festen Nitrokohlenwasserstoffen. — Hermann Güttler in Reichenstein in Schlesien.
R. 6273. Neuerung an Formen zum Vul⸗ kanisiren von Kautschukringen. — Adolphus Isidor Rath in Hyde, Enaland; Vertreter: Theobald Lorenz in Berlin 8W., Hornstr. 11.
49. W. 7964. Neuerung an Oefen. — John Waters in Glasgow, 4 Berlin Terrace; Ver⸗ treter: H. & W. Pataky in Berlin NW.,
Luisenstr. 25
42. F. 5090. Vorrichtung zur Prüfung der Leuchtkraft eines Gases mittels verschiedener Brenner oder verschiedener Gase mittels eines Brenners. — William Foster in London, Nr. 14 Clements Inn; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a /M.
A. 2522. Zeiger ⸗Metaslthermometer. — C. Admiraal in Ryp, Nord ⸗Holland, Garten⸗ straße 432. Vertreter: A. Kuhnt und R. Deißler in Berlin G, Alexanderstr. 38.
N. 2238. Vorrichtung zum Maßnehmen und Zuschneiden von Stoffbogenbehängen. — Johann Georg Nehb in Löbt ru bei Dresden nnd Ewald Kamke in Dresden, Rosenstr. 40.
T. 2738. Scheiben⸗Wassermesser. — John Thomson in Brooklyn, Grafschaft Kings, New⸗ Jork, V. St. A. Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W, Königgrätzerstr. 101.
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F. 4945. Mechanisches Aecordeon mit durchlochtem Notenblatt. — James Michael Farmer in Efher Villa. Hampton on Thameg, England; Vertreser; Car T. Burchardt in Berlin 8W., Friedrichstr. 48.
St. 2685. Klapser mit Tedern und Stangen als Tonerzeuger. — George Steck in New · Jork, V. St. A., 16066 Gast, Boulevard; Vertreter:
G. ir n , * Kommiss. Rath, in
rlin 8W., Lindenstr. 80.
52. * 4447. Schiffchenträger und Schiffchen
für Rähmafchinen. — Philip Diehl in Glizaheth, Nr. 7, V. 26 Ä.: Vertreter: Specht, Ziese
o., in Hamburg.
83* 8 3 Slerilisirunggzapparat für Milch und dergl. — Robert Sauer und Otto Frischeifen in Berlin, Köpenickerstr 33 a.
55. P. 4927. Maschine zum Auftragen, von a kor ; sulaß zum Patent Nr. 18 567. — Heinr. Pitzler in Birkesdorf h. Düren.
Sch. 6908. Dbjectipperschluß für photo-
graphische Apparate. = William Edwin Schnei⸗
der, 422 Ninth Ste. N W. City of Washington, Distr. Columbia, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert C G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.
Klaffe.
61. G. 6193. Selbstthätige Feuerlöschvorrich⸗ tung. — Frederick Grinnell in Providence, Staat Rhode Island, V. St. A; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
63. B. 11156. Abnehmbare Lenkstange für m . — William Bailey in London, England; Vertreter: Karl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
64. B. 11 243. Meßapparat. — Karol Berent in Warschau; Vertreter: Felix v. d. Wyngaert in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 66.
66. C. 3462. Wiegemesser. — A. Carstens in Flensburg. ;
69. T. 28398. Lösbare Klingenbefestigung für Tischmesser. Fidelius Tschofen, K. K. Ober- lieutenant in Wien; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz
70. H. 10 127. Füllfederhalter. — Harold Harmsworth in London; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38.
72. S. 5410. Selbstthätiges Schnellfenergeschütz mit Schwungrad. — Emil Ritter von Skoda in Pilsen, Böhmen; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW. 40, Hindersinstr. 3.
W. 6559. Verfahren zur Herstellung von Granaten und anderen Geschossen aus mehreren, fertig bearbeiteten Theilen durch elektrische Schweißung. — William M. Wood, Lieutenant in Washington, Distrikt Columbia, V. St. A; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 43.
77. W. 7096. Anzeiger für das Kartengeben. — Arnold Weylandt in Berlin 8w., Friedrich
straße 230.
SJ. 22923. Wasser⸗Rutschbahn. — James Inglis in Montreal (Canada); Vertreter: F. Glaser, Königl. Geh. Kommiss.' Kath in Berlin 8W, Lindenstr 80.
78. N. 2275. Percussions ˖ Zündvorrichtung für Sprengschüsse. — Wilhelm Norres in Schalke i. W., Friedrichsstr. 42.
80. S. 5461. Verfahren und Einrichtung zum Brennen von glasirten Thonwaaren mittelst Kohlen. — Gustas Adolf Cduard Felix Seidel in Dresden, Großenhainerstraße.
G. 6423. Verfahren und Apparat zur Massenfabrikation von Dachsteinen; Zusatz zum Patent Nr 51 577. — Hugo Graefe in Polnisch Peterwitz bei Schmolz i. Schl.
81. R. 6209. Behälter zum Aufbewahren und Versenden von Patronen. — Eugen Ritter in Köln⸗Ehrenfeld.
83. M. 7492. Ruhende Ankerhemmung. — Gebr. Meister in Berlin 8., Brandenburg straße 42
S4. J. 2327. Schleusen⸗Klappthor. — Iser⸗ meher, Königlicher Regierungs⸗Baumeister in Berlin 8W., Wilhelmstr. 37 III.
B. 10 945. Drebscharfelbagger. — Thoma Me. Bride in Philadelphia und Ebenezer Fisher in Kincarden. Province of Ontario Do—= minion of Canada; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma: C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.
85. S. 10 478. Selbstthätige Entlüftungs-⸗ einrichtung für Druckwasserleitungen. — Ham burger Freihafen ⸗ Lagerhaus Gesellschaft in Hamburg.
B. 11 212. Fern ⸗Stellvorrichtung für Lei⸗ tungshähne. — E. Birkholz in Berlin, Chaussee⸗ straße Te“, und R. Nawrath in Berlin, Prinzen Allee 66. ;
B. 11 236. Klärvorrichtung für Flüssigkeiten. — Richard Sydney Brownlow in Manchester, Canning Works, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin XW. , Hindersinstr 3.
S6. St. 2544. Maschine zur Herstellung eines isolirenden Ueberzuges an elektrischen Leitern. — Charles T. Stetson in Hanson, Staat Massa—⸗
schusettz. B. St. A; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 43.
87. S. 10 237. Ein durch Glektricität be⸗ thätigtes Werkzeug. Adolf Hölken in Berlin NW., Calwvinstr. 4.
89. F. 4912. Verdampfapparat. — J. Fischer in Wien J. Maximilianstraße 5; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C, Alexander⸗ straße 38.
G. 6192. Verdampfapparat — Thomas
Gaunt in Brooklyn, Staat New ⸗JYork und
Eugene Clapp in Boston, Staat Massachusetts,
V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in
Berlin 8W. K Nr. 43.
Sv. 10 329. erdampfapparat. — Harald Emil Hansen in Kopenhagen, Raadhusstr. 6; Vertreter: Specht, Ziese C Co. in Hamburg.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗ Anzeiger
an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗
meldungen ist ein Patent versagt worden. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
nicht eingetreten.
Rlafse.
21. M. 6869. Schaltung der Stromaufnehmer in elektrischen Vertheilungsanlagen mit mehreren Leitern. Vom 18. Rn 1896.
32. D. 4254. Verfahren, um mattirtes Glas
auf der matten Fläche mit einem Spiegel won
reduztrtem Silber zu versehen. Vom 23. Jun . ö
1890. Klaffe. 46. P. 4548. Gatmaschine mit verstellbarer Expansion. Vom 20. Februar 1397 54. E. 2781. Geschäftskarten. Ausgeber. m 3. Jai ĩsh6 ö
3) Uebertragungen.
36 2
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer det
Patentrolle im Reichs ⸗ Anzeiger bekannt gemachten
Patent ⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per-⸗
sonen übertragen worden.
lasse.
19. Nr. 54 514.
Bergbau Bochum. — Schienenbefestigung. zember 1889 ab.
20. Nr 54 395. Joseph Deckert in W bei Wien, Hauptstr Nr 30; Vertrete Brandt in Berlin 8W., Kochstr 4. kappelung für Eisenbahnfahrzeuge, auch Bremsersitz zu bedienen. Vom 7. Juni aa
38. Nr. 53 714. G. de Bollemont in R Ardennes, Frankreich; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9. — Verfabren zur Her⸗ stellung von Gegenständen aus feinfaseriger Holz⸗ wolle. Vom 18. März 1890 ab.
57. Nr. 53 070. J. W. C. Harms in Ham⸗ burg, Klosterstr Nr. 5. — Apparat zur selbst⸗ thätigen Aufnahme und Fertigstellung von Photographien. Vom 19. März 1889 ab.
78. Nr. 51 S822. Siegmund Bud in Berlin. — Maschine zum Bedrucken von Zündhölzchen. Vom 20. Juli 1889 ab.
S6. Nr. 45 884. Sächsische Maschinenfabrik vormals Rich. Hartmann in Chemnitz. — Schützenwechsel⸗Vorrichtung für mechanische Web⸗ stühle. Vom 18. Mai 1888 ab.
4) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Yaͤtentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. lasse.
3. Nr. 52 881. 4. Nr. 46 8986. Kerzenleuchter.
5. Nr. 42 728. Gesteinbohrmaschine.
8. Nr. 51 475. Ausrück und Brems vorrichtung sür Filjschneidemaschinen.
Nr. 51 S25. Legeapparat für Gewebe u. dergl.
Nr. 51 944. Verfahren, um weitmaschiges Gewebe zu Decorationszwecken mit erhabenen ornamentalen Gebilden zu versehen.
13. Nr. 14 552. Uebertragung von Wärme in geschlossenen Tran missionsröhren.
Nr. 18412. Neuerungen an geschlossenen Röhren zur Uebertragung von Wärme; Zusatz zum Patente Nr. 145652.
Nr. 22 450. Neuerungen an Wärme⸗ transmissionsgefäßen; 2. Zusatz zum Patente Nr. 14 552.
. ref r 42 693. Reinigungsapparat für Dampf⸗ essel.
14. Nr. 38 930. rotirenden Hahn.
17. Nr. 35 047. Ketten⸗Rührwerk für die Ge⸗ frierzellen von Eismaschinen zur Erzeugung von Krystalleis.
20. Nr. 38 476. Contactrorrichtung für Signal⸗
flügel.
21. Nr. 17 987. Neuerungen an Apparaten zum Reguliren der Stromstärke bei Verwendung des Stromes zu Beleuchtungs⸗ und anderen Zwecken.
Nr. 26175. Methode zur starker und hochgespannter Ströme. Nr. 47 487. Elektrisches Gleichlauf⸗Trieb⸗
werk.
Nr. 48 446. Gas. Batterie.
Nr. 49 421. Vorrichtung an Tastern zur Beförderung von Morse⸗Schriftzeichen mittelst Volta⸗Inductiongströme.
Nr. 52 367. Aufbau des Ankers für dynamo⸗ elektrische Maschinen
24. Nr. 51 621. Funkenfänger für Abdampf⸗ schornsteine.
30. Nr. 49 949. Vorrichtung zur Entnahme von Luft aus höheren Luftschichten.
37. Nr. 50 541. Vorricktung zum Feststellen nach außen schlagender Fensterflügel beim Putzen der Scheiben.
Nr. 51 395. Arparat jum Abkratzen ab⸗ blätternder Leimfarbe von Decken und Wänden.
. . 51930. Fräsmaschine für geschweifte
zer.
42. Nr. 21 442. Neuerungen an Waagen.
Nr. 30 421. Rechenmaschine.
Rr. 42 500. Röhrenfeder an Spannungtz⸗ Ther mometern.
Nr. 44 735. Röhrenfeder an Spannungs⸗ Thermometern; Zulatz zum Patent Nr. 42 560.
Ar. 46895. Neuerung an Hygrometern.
Ar. 51 300. Liederanzeiger fär Kirchen.
44. Nr. 43 475. Kleiderknopf.
Nr 44 485. Maschine zur Herstellung von , S ich
= r. . Sperrvorrichtung für Klapp⸗ sitze, welche vermittelst eines eingeworfenen Geld⸗ stückes gelöst wird. h t
Verstellbares Kleidergestell. Halbkreisförmig gebogener
Steuerung mit entlastetem
Unterbrechung
ab 87 963 * hel,