ä ü 46 *
a den Dentschen Reichs. und göniglich Preußischen Staats ˖ Anzeiger, p. die Berliner Börsen. Zeitung, Latz hiesige Wochenblatt, . Y die Eintragungen und Löschungen in das hiesige eichen· und Musterregister lediglich durch den ichen Reichs · Anzeiger. . Für kleinere Genossenschaften, darunter für den hirsigen Vorschust . und Sparverein, erfolgen jedoch die Bekanntmachungen ausschließlich durch die unter Nr. 12 und e bezeichneten Blätter. Hohenmölsen, am z. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht.
Korbach. Bekanntmachung. lo2666
In das Genossenschaftsregister ist heute einge ⸗ tragen unter N 6: . ö
Landwirthschaftlicher Consumverein, ein- getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. ö
Sitz der Genossenschast: Sachsenhausen.
Rechtsverhbältnisse der Genossenschaft;
J. Der Verein hat sich am 13. Mai 1890 auf Grund der Statuten konstituirt und bezweckt:
a. billigste Beschaffung von Bedürfnissen der
Haus⸗ und Landwirthschaft in bester Qualität,
b. Verkauf von Produkten aus dem landwirth⸗
schaftlichen Betrieb. .
IJ. Die Zeitdauer der Genossenschaft ist unbe⸗ stimmt.
. ji Die Genossenschaft ordnet ihre Angelegen⸗ heiten selhständig durch den Vorstand, den Aussichts⸗ rath und die Generalversammlung.
jy. Der Vorstand besteht aus 3 Mitgliedern, nämlich einem Vorsitzenden und 2 Beisitzern.
V. Die Zeichnung der Genossenschaft geschieht dadurch, daß die Zeichnenden zu, dem Namen der Firma ihre Namensunterschrift hinzufügen. Recht⸗ fiche Wükung für die Genossenschaft hat die Zeich nung aber nur, wenn sie mindestens von 2 Vor⸗ standsmitgliedern geschehen ist.
VI. Nach dem Wahlprotokoll vom 13. Mai 1890 sind gewählt:
15 Gutsbesitzer Robert Neumeyer auf der Haide
als Vorsitzender, 2) Landwirth Carl Voß zu Sachsen⸗ als Bei⸗
hausen ĩ. sitzer.
3) Landwirth Reinhard Graf da— selbst
VII. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen durch die Waldeck'sche Zeitung.
VIIif. Die Haftpflicht der Mitglieder ist auf je 500 A6 keschränkt.
1. Das Verzeichniß der Genossenschafter kann während ber Dienststunden auf dem Amtsgericht ein⸗ gesehen werden.
Korbach, den 15. Dezember 1890.
Fürstlich Waldecksches Amtsgericht. 62306 Küstrin. Die auf die Führung des Handels“ Genossenschafts. und Musterregisters bezüglichen Geschäfte werden für das Jahr 1891 beim hiesigen Amtsgericht von dem Amtsrichter Lewinsohn unter Mitwirkung des Sekretärs Borchardt bearbeitet.
Die vorschriftsmäßigen Bekanntmachungen aus dem Handels., und Musterregister sollen im Laufe des Jahres 18991 in dem Deutschen Reichs ⸗ und Prenßischen Staats Anzeiger zu Berlin, in der Rational⸗Zeitung zu Berlin und im Bürger⸗ freund zu Küstrin erfolgen.
Für die Bekanntmachungen aus dem Genossen⸗ schaftsregister sind für das Jahr 1891 außer dem Reichs ⸗Anzeiger bestimmt:
a. für den Vorschußverein zu Cüstrin ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht zu Cüstrin
der Bürgerfreund und das Oderblatt zu Küstrin;
b. für den Vorschußverein zu Fürstenfelde zingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht zu Fürstenfelde
. Fürstenfelder Wochenblatt zu Fürsten⸗ elde,
Küstrin, den 19. Dezember 1890.
Königliches Amtsgericht.
Landsberg a. VW. Bekanntmachung. 152309 I. In unserem Genossenschaftsregister ist zu Nr. 1, woselbst der Landsberger Credit Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht zu Landsberg a. / W.
eingetragen steht, Folgendes vermerkt worden:
1) am 6. Januar d. J.:
Spalte 4.ů Das Statut ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. Oktober 1889 abge⸗ ändert; insbesondere wird die, Zeichnung für den Verein künftighin nur von mindestens zwei Vor— standsmitgliedern geleistet;
2 am heutigen Tage:
Spalte 2. Die Firma lautet vom 1. Januar 1891 ab:
Landsberger Credit Verein, eingetragene Genofssenschaft mit beschränkter Haftyflicht.
Spalte 4. Das Statut ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. Juni 1890 abgeändert. Dieses am 1 Januar 1891 in Kraft tretende, ab⸗ geänderte Statut befindet sich Blatt 43 bis 80 der Akten, betreffend den Landsberger Credit Verein, eingetragene Genossenschaft Dasselbe bestimmt unter Anderem: Es beträgt der Geschäftsantheil eines jeden Gengssen 150 — Einbhundertfünfzig — Mark, sowie die Haftsumme für jeden Geschäsftsantheil 600 — Sechshundert — Mark. Die höchste en der Ge⸗ schäftsantheile, auf welche sich ein Genosse betheiligen kann, ist auf vier bestimmt.
II. Ferner ist heute die unter Nr. 67 unseres , eingetragene Prokura des Buch⸗
alters Alfred Schulte zu Landsberg a /W. für die zu J. genannte Genossenscaaft heute gelöscht worden.
Landsberg a. / W., den 11. Dezember 1890.
Königliches Amtsgericht.
Lauehstedt. Beschluß. loꝛb72 Im Jahre 1891 werden die Eintragungen: a. des Handels., und Gesellschaftsregisters im Dentschen Reichs⸗Anzeiger, in der Halle⸗ , und in den Lauchstedter Nach⸗
b. des Zeichen ⸗ und Musterregisters im Reichs-
des Genossenschaftsregisters im Reichs⸗ Anzeiger, Halle'schen Zeitung und Lauch stedler Nachrichten, betreffs des Vorschuß⸗ Bereins und des Consum⸗Vereins Schafstedt sowie des Consumvereins Lauchstedt E. G. mit unbeschränkter Haftpflicht dagegen nur im Reichs⸗ Anzeiger und Lauchstedter Nachrichten erfolgen. Lauchstedt, den 10. Dezember 18980.
Königliches Amtsgericht.
2308 Marbach. K. Württ. Amtsgericht Marbach. Die Bekanntmachungen betreffend die Eintra— gungen in das Genossenschaftsregister erfolgen im Fabre 1891 im Deutschen Reich s⸗Anzeiger und im Amtsblatt . Der Postillon“.
Den 16. Dezember 1890.
Oberamtsrichter: Kern.
h 2312] Veresheim. K. Amtsgericht Neresheim. Im Jahre 1891 werden die Eintragungen im Genossenschaftsregister durch den Reichs ⸗ Anzeiger veröffentlicht werden.
Den 15. Dezember 1890.
Oberamtsrichter: Wiehl. Papenburg. Bekanntmachung. 16523980 Im hiesigen Genossenschafteregister ist zu der Firma Papenburger Bank e. G. m. u. V. heute auf Fol 5 eingetragen:
Durch Generalversammlungsbeschluß vom 10. De⸗ zember 1890 ist die Auflösung der Genossenschaft zum 1. Januar 1891 beschlossen.
Die bisherigen Vorstandsmitglieder: Bankdirektor Windus und Kaufmann Rud. Klasen in Papenburg sind zu Liquidatoren bestellt. Dieselben zeichnen die obige Firma mit dem Zusatze: i. Liqu. Papenburg, den 15. Dezember 1890.
Königliches Amtsgericht JI. PFleschen. Bekanntmachung. 523101
In unserem Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. eingetragenen Genossenschaft: „Hank pozyerkowy w Pleszewie, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft pflicht“ nachstehende Eintragung in Spalte 4 bewirkt worden:
„Das bisherige Statut ist in der Generalver⸗ sammlung vom 25. September 1390 in Gemäßheit des Genossenschaftsgesetzes vom 1. Mai 1889 abge⸗ ändert worden.
Das abgeänderte Statut vom 25. September 1890 und die Verhandlung über die Generalver⸗ sammlung vom 25. September 1890 befinden sich ag 63 bis 102 der Akten über die Genossen⸗
aft.
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften Behufs Beschaffung der den Mit- gliedern erforderlichen Geldmittel.
Die Bekanntmachungen der Genossenschaft er- folgen unter der Firma der Genossenschaft, und unter der Unterschrist von zwei Vorstandsmitgliedern im Pleschen'er und Jarotschin'er Kreisblatt.
Der Vorstand zeichnet für den Verein, indem er der Firma seinen Namen beifügt.
Zur Verpflichtung des Vereins genügt die Unter schrift zweier Vorstandsmitglieder.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 13. Dezember 1890 am 15. Dezember 1890.
Pleschen, den 15. Dezember 1890.
Königliches Amtsgericht.
62667 Fm stock. Die Eintragungen in das hiesige Genossenschaftsregister werden für das Jahr 1891 durch 1malige Einrückung in die Rostocker Zeitung und den Reichs⸗Anzeiger bekannt gemacht werden.
Rostock, den 9. Dezember 1890. Großherzogliches Amtsgericht. Piper.
Samterx. Bekanntmachung. 562671 In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 8 eingetragenen Genossenschaft. Samter'sche Molkerei, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ Sp. 4 am 10. De⸗ zember 1890 eingetragen worden, daß die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmackungen nicht, wie bisher, im Dziennik poznanski und der Posener Zeitung, sondern im Samter'schen Kreisblatt veröffent⸗ licht werden.
Gleichzeitig wird bekannt gemacht, daß das Ge⸗ schäftsjahr der vorbezeichneten Genossenschaft vom 1. Juli bis zum 30. Juni läuft.
Samter, den 109. Dezember 1890.
Königliches Amtsgericht. Seelow. Bekanntmachung. 52668]
In unser Genossenschaftsregister ist zu Nr. 2, „Kredit ⸗ Verein zu Letschin eingetragene Ge nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, in Spalte 4 eingetragen worden:
In der Generalversammlung vom 5. November 1890 sind an Stelle der mit dem 31. Dezember 1890 aus ihren Aemtern ausscheidenden Vorstands—⸗ mitglieder,
Kaufmann Louis Eylenfeldt und Tischler—⸗ meister Friedrich Roll zu Letschin
1) der Kaufmann Albert Hering zu Letschin als Direktor für die Zeit vom 1. Januar 1891 bis 31. Dezember 1892,
2) der Kandidat der Philologie Paul Vogel zu Letschin als Controleur für die Zeit vom 1. Januar 1891 bis 31. Dezember 1891
in den Vorstand gewählt worden.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 12. Dezember 1890 am 15. Dezember 1890.
(Registerakten über den Kreditverein Letschin Band III. Blatt 64.)
Seelow, den 15. Dezember 1890.
Königliches Amtsgericht.
stendal. Bekanntmachung. 562670 Unter Nr. 6 unseres Genossenschaftsregisters ist heute nachfolgende Gintragung bewirkt: Der Rentier Christign Bültge zu Stendal, bisher Vorsteher der Landwirthschaftlichen Kredit ⸗ und Sparbank zu Stendal, ein⸗
geschleden und an seiner Stelle in den Vorstand als Vorsteber getreten: der Kaufmann Bruno Jacobi zu Stendal. Stendal, den 5. Dezember 1890.
Königliches Amtsgericht. Wallmerod. Bekanntmachung. 502331 Von dem hiesigen Gericht werden die in 5. 13 des Handelsgesetzes vorgeschriebenen Bekanntmachungen für das Jahr 1891 durch den Rheinischen Kurier, Deutschen Reichs⸗Anzeiger und das Amtsblatt Königlicher Regierung zu Wiesbaden erfolgen. In denselben Blättern werden auch die vorgeschriebenen Bekanntmachungen bezüglich der eingetragenen Ge— nossenschaften Borschusß⸗Verein Wallmersd und Spar⸗ und Darlehnekasse Mendt stattfinden. Wallmerod, den 1. Dezember 1890.
Königliches Amtsgericht.
Winsen a. Luhe. Bekanntmachung. I52305 Alle zur Veröffentlichung bestimmten Eintragungen in das Handelscegister des hiesigen Amtsgerichts werden für das Jahr 1891 durch: den Dentschen Reichs⸗ und Königlich Preusfschen St ꝛats-Anzeiger in Berlin, den Hannoverschen Courier und die Winsener Nachrichten (Kreisblatt)) zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Die zur Veröffentlichung bestimmten Ein⸗ tragungen in das Genossenschaftsregister des hiesigen Amtsgerichts werden für das Jahr 1891 zur öffent⸗ lichen Kenntniß gebracht: a. für die Molkerei Genossenschaft in Winsen a. / Luhe und die Molkerei und Müllerei⸗Genofssen⸗ schaft in Pattensen
den Dentschen Reichs ⸗ und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger in Berlin, dem Hannoverschen Courier und die Winsener Rachrichten (Kreisblatt); für den landmirthschaftlichen Konsum⸗
verein in Wulfsen,
die Egestorf'er Spar und Darlehns⸗ kasse zu Egeftorf,
die Garlftorf'er Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse zu Garlstorf und
ö. Molkerei⸗Genossenschaft zu Garl⸗ stor
den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preuszischen Staats Anzeiger in Berlin und die Winsener Nachrichten (Kreisblatt). Winsen a. / Luhe, den 13. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht. JI.
durch:
durch:
Zabrze. Bekanntmachung. h2313
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 1 „Konsum⸗ und Spar Verein Borsigwerk heute Folgendes eingetragen:
Spalte 2. Der Konsum⸗ und Spar ⸗Verein Borsigwerk ist durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 8. November 1890 in eine Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht umgewandelt worden.
Spalte 4. Das Statut tritt am 1. April 1890 in Kraft. A bänderungen der in Nr. 2 —4 5. 12 des Gef. vom 1. Mai 1889 enthaltenen Bestimmung haben nicht stattgefunden. Die Haftsumme beträgt 30 M Jeder Genosse kann nur einen Geschäfts⸗ antheil haben. Die Veröffentlichungen der General- verfammlung erfolgen in der Schlesischen Zeitung und, wenn dies Blatt nicht mehr besteht, in dem Deutschen Reichs ˖ Anzeiger. -
Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaft⸗ liche Einkauf von Lebens⸗ und Wirtbschaftsbedürfnissen im Ganzen und Ablaß im Kleinen an die Mit⸗ glieder.
Zabrze, den 12. Dejember 1890.
Königliches Amtsgericht.
Zeichen⸗Register.
(Die ausländischen Zeichen werden unter Leivzig veröffentlicht.)
Berlin. Königl. Amtsgericht 1. 5623251
Abtheilung 56 11.
Berlin, den 16. Dezember 1890.
Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 582 zu der
Firma: Holländische Kaffeelagerei Joh. Franz Weigel in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 297 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers. von 1880 für Kaffee, Thee, Cacao, Vanille, Zucker und sonstige Genußmittel.
KRerlin. Königl. Amtsgericht J. 52715 Abtheilung 56 1. Berlin, den 18. Dezember 1890. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 19 zu der Firma: Dr G. Christ in Berlin laut Bekannt⸗ machung in Nr. 92 des . Deutschen Reichs ⸗ Anzeigers von 1886 für chemische und chemisch ⸗pharmazeutische Präparate eingetragene Zeichen.
51349 Berlin. Königl. Amtsgericht J. zu Berlin, Abtheilung 56 1I.
Als Marke ist einge—⸗ tragen unter Nr. 1408 zu der Firma: Paul Pineus Æ Sachs in Berlin nach Anmeldung vom 1. De⸗ zember 1890, Vormittags 10 Uhr 5 Minuten, für weiße chemische Farbe, ge⸗ nannt Zincopone, das Zeichen:
1 2 * 28
. [52326 KRerlin. Königl. Amtsgericht L. zu Berlin, Abtheilung 56 11.
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1410 zu der Firma: 2 n Ehrich Graetz in Ber „ 6365 lin, nach Anmeldung vom n 12. Dezember 1890. Nach⸗ mittags 1 Uhr 9 Minuten, für Lampenbrenner, Lampen⸗ Cylinder und Dochte das Zeichen:
getragene Genossenschaft mit unbeschränk ·
Anzeiger,
ter Haftpflicht, ist aus dem Vorstande aus⸗
[523
Berlin. Königl. Amtsgericht 1. zu .nl Abtheilung 56 II. i
Als Marke ist einge⸗ —
tragen unter Nr. 1411
zu der Firma: Poppe
E Wirth in Berlin,
nach Anmeldung vom
13. Dezember 1890, Nach⸗
mittags 12 Uhr 34 Mi⸗
nuten, für Betteinlagen
und Lazarethstoffe das
Zeichen:
52323] Kerlin. Königl. Amtsgericht J. zu . Abtheilung 56 I.
Als Marke ist ein .
getragen unter Nr. 1412 zu der Firma: Wolf E Co. in Gerlin, nach Anmeldung vom 13. Dezember 1899, Nachmittags 12 Uhr 40 Minuten, für chemische Präparate, speziell für Kupferpräparate, das Zeichen:
Schutzmarke.
(5196591
KElankenese. Bei Nr. 10 des Zeichenregisters,
einer im Deutschen Reichs Anzeiger am 10. Januar
1890 veröffentlichten Marke der Firma Roß Co
in Klein Flottbek, ist heute auf Antrag in Spalte
Folgendes vermerkt worden:
„‚Diese Marke soll nur für Kraftbier benutzt werden.“
Bei Nr. II des Zeichenregisters, einer im Deutschen Reichs -⸗Anzeiger vom 25. Juli 1890 veröffentlichten Marke der Firma: Roß Co in Klein⸗Flott⸗ bek, ist heute auf Antrag Folgendes vermerkt worden:
a. Spalte 4:
Präparate aus Bier, Pepton und Albumose, oder aus Malz, Hopfen, Pepton und Albumose.“
b. Spalte 6:
Diese Marke soll nar für Peptonbier benutzt werden.“
Blankenese, den 12. Dezember 1890.
Königliches Amisgericht.
H ochnm. Sandelsregister 147009] des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum. Nach Anmeldung vom 14. November er., Mor-
gens 12 Uhr, ist zu der Firma C. Maßmann in
KBochum für sogenannte Champagner - Limonade in
Flaschen oder sonstigen Gefäßen das nebenstehende
Zeichen unter Nr. 20 des Zeichenregisters eingetragen:
.
50267] Dresden. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 74 zu der Firma: 2. Lamm. Porzellan⸗ malerei. Knust⸗ und Antiquitätenhandlung
Dresden, in Dresden, nach
Anmeldung vom . Dezember 13565. D Vormittags 10 Uhr 15 Minuten, * für gemalte Porzellane das R
Zeichen: reo d en.
Dresden, am 3. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Dr. Neubert.
lol Duisburg. Unter Nr. 126 des Zeichenregisters ist als Marke zu der unter Nr. 785 des Firmen registers eingetragenen Firma: B. Unterberg⸗ Jordemann zu Duisburg — laut Anmeldung vom 24. No⸗ ö. vember 1890, Nachmittags 5 Uhr, das nachstehende . Zeichen: für Maschinen , und Cylinderöle und konsistente Fette unter der Bezeichnung . Oleosalvan eingetragen. .* Das Zeschen wird mittelst einer Schablone auf die Gefäße der Waare mit Farben übertragen bejw. durch gedruckte Etiquette auf die Gefäße der Waare angebracht. Dnisburg, den 4. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht. H b2ꝛ629 Frank rart a. M. Als Marke ist eingete ace unter Nr. 51 zu der hiefigen Firma: „Klims Co *“ nach Anmeldung vom R 12. Dezember 1890, Vor⸗ mittags 11 Uhr, für zu ; Druckereizwecken präparirte , Papiere und sonstige Ma⸗ 24 . ferialien das Zeichen: — — Frankfurt a. / M., den 13. Dezember 1890. Röniglicheß Amtsgericht. IV.
ĩ 52676 Greiz. Das Fol. 14 unseres Zeichenregisters für ie Firma Malz *. Dietel hier eingetragene, Nr. II von 1380 dieses Blattes veröffentlichte Waaceneichen ist gelöscht worden, zufolge Beschlusses rom heutigen Tage,
Greiz, den 12. Dezember 1890. Fuͤrftliches Amtsgericht. Abtheilung II. Schroeder.
52317 Habelsehwerdt. ls Marte ist gelöscht zas unter Nr. 11 ju der Firma: E. Grübel (Inha⸗ ker Fabrikbesitzer Earl Grübel, zu Sabel. chwerdt), laut Bekanntmachung in Nr. 2656 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1590 für Etiquetten jur Verpackung von nach schwedischer Art mit weiße m olj und braunen Zündköpfen gefertigten Zünd- Hen eingetragene Zeichen. Habelschwerdt, den 15. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht.
löaz 29] . Hamburg. Als Marke =. sst eingetragen unter Nr. 1586
jur Firma: Franz Stecher
in Hamburg, nach An-
meldung vom 12. Dezember
1856 Mittags 12 Uhr, für
Malj und dessen Verpackung,
das Zeichen:
Weg ere
Das Landgericht Hamburg.
. 52321] Hamburg. A Als Marke ist eingetragen unter Nr. I587 zur Firma: Philippsohn Freuden⸗ thal in Hamburg, nach Anmeldung vom 12. De⸗ zember 18909, Nachmittags 1Uhr 35 Min, für Schub⸗ waaren und deren Ver- packung das Zeichen:
D 51162 Hanan. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 44 ju der Firma Gg. Koch in Hanau, laut Be— fanntmachung in Nr. 285 des Deutschen Reichs Anzeigers von 1886 für Biere eigener Produktion und Getränke aller Art eingetragene Zeichen. Hanau, den 9. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.
. 51010 Herrord. Als Marken sind in unser Zeichen⸗ register eingetragen bei Firma Gebrüder Ueker⸗ mann zu Branerei⸗Felsenkeller, Gemeinde Schweicheln bei Herford, nach Anmeldung vom J. Dejember 1890, Vormittags 10 Uhr, zum An⸗ bringen als Etiquetten auf Bierflaschen in ver⸗ schledenen Farben. und soweit das Zeichen unter Rr. 29 in Betracht kommt, auch mit verschiedenen Personennamen unter Montana“
a. unter Nr. 29:
2
Bal eum, FEisEk ki
REI
r n
68. M
. BRU aer F . R E Qn wESTRALFAEhH
* .
boꝛ68] Karlsruhe. Nr. 34 704. Als Marken sind eingetragen unter O. 3. 29 zur Firma: Gesellschaft für Brauerei, Spiritus und Preßhefen⸗ fabrikation vormals G. Sinner in Grün⸗ winkel, nach Anmeldung vom 28. November 1890, Vormittags 8 Uhr, die Zeichen:
Dieselben werden ; nn,, ü ö.
Farigruhe, den 23. November 1890. Großherzogliches Amtsgericht. G. Müller.
. 152677 Leiprnis. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. N53 zu der Firma: Gebrüder Neubert in Leipzig, It. Bekanntmachung in Nr. 291 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers vom Jahre 1880 für Rüschen eingetragene Zeichen.
Leipzig, den 11. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung b. Steinberger.
ᷣ 526261 Leipzig. Als weitere Marke ist eingetragen zu der Firma: John Oakey Sons zu London in England, nach Anmeldung vom 5. Dezember 1890, Nachmittags 4 Uhr, für Messer-⸗Putz⸗ und Polier⸗ Pulver, Glaspapier, Schmirgelleinen, Schmirgel⸗ und Graphit⸗Präparate unter Nr. 4874 das Zeichen:
Leipzig, den 12. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
Leipzig.
Marke ist eingetragen zu der Firma: Ma- nu facture de
Feutres et
Chapeanx, So-0 ci te Anonyme zu Paris in Frank⸗ reich, nach Anmel⸗ . dung vom 10. Dezem⸗ in, , , da,
ber 1890, Vormit⸗ oi C08
tags 10 Uhr, für p h, ,, .
fte unter Nr. 4875 — e e, , e, e., 222 das Zeichen: PARIS 2
welches als Etiquett auf den Hüten, sowie an den Hutschachteln durch Aufkleben, Einpressen oder ein anderes Mittel angebracht wird. Leipzig, den 15. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
olg o] MHarknenkirchen. Als Marke ist eingetragen
und Darmsaiten, Becken das laut Bekanntmachung in Nr. 297 des Deutschen Reichs ⸗An⸗ zeigers von 1885 der gleichen Firma für Violinsaiten geschützte Zeichen: Königl. Sächs. Amtsgericht Markneukirchen, am 11. Dezember 1890. Herold.
o 23291
Mosbach. Nr. 13125. Als Marke ist ein Aglasterhausen 8. D ; tag 12 Uhr, für Gr. Amtsgericht.
getragen unter Nr. 5 des Zeichenregisters zu der Firma Georg Michael Weidenhammer in nach Anmeldung von heute, Mit⸗ . . eitschen das 51 — Mosbach, den 13. Dezember 1890. Dr. von Dusch.
. bio] Münchem. Als Marke ist gelöscht das unter Rr. 139 zu der Firma Schabel * Rentlinger in München laut Bekanntmachung in Nr. 73 des Deutschen Reichs / Anzeigers“ von 1890 für galvano plastische Produkte eingetragene Zeichen.
München, den 13. Dezember 1890. .
R. Landgericht München L,, Kammer III. für Handelssachen. Kremer, K. Landgerichts ⸗Rath.
(0266 Regensburg. Als Marke ist eingetragen unter Rr. 12 zu der Firma: F. X. Miller in Regens burg, nach Anmeldung vom 4. Dezember 1890, Nachm. 34 Uhr, für Parfümerie und Seifenwaaren, fowie für Kerzen das Zeichen:
Regensburg, den 4. Dezember 1890. Königliches Landgericht. Der Vorsitzende der . für Handelssachen: ang.
— 62627
Senrtenberg. Als Marte ist eingetragen unter Nr. I5 ju der Firma: Zschipkauer Werke W. Nuernbergs Wittwe in Zschipkau bei Senf⸗ tenberg, nach Anmel⸗ dung vom 13. De⸗ zember 1890, Nach⸗ mittags 6 Uhr 5 Mi⸗ nuten für Briquettes
das Zeichen: Das Zeichen wird auf der Waare angebracht. Senftenberg, den 15. Dezember 1880.
MARIE. X
S8EnFffEũkNBEũRR
Königliches Amtsgericht.
r, n ar == .
(49829
—
Marke ist eingetragen unter Nr. 10 zu der Firma: M. Schiff Söhne zu Siegen, nach Anmeldung vom 20. November 1890, Morgens 105 Ubr, für Flüssigkeit zum Aufpoliren von Mö⸗ beln das Zeichen:
¶ Siegen. Als
Siegen, den 24. November 1890. Königliches Amtsgericht ö 2330 Tübingen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1 zu der Firma: Chemisches Labaratorium von Pr. Julius Denzel in Tübingen, nach Anmeldung vom 10. Dezember 1890, Vormittags 11 Uhr, für tinctura haemostyptica das bereits am 5. Februar 1886 für extractum seealis cornuti und balsamum cannabis indicae eingetragene und im Reichs⸗Anzeiger vom 5. März 1886 bekannt gemachte Zeichen. Tübingen, den 13. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht. Amtsrichter Maier.
Muster⸗Register. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Runzlan. 52314
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 61. Eisenhüttenwerk Serrmannshuette zu Gremsdorf: 6Muster für durchbrochene Röhr thüren Nr. 1 bis 6 und dieselben voll Nr. 1 bis 6, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 27. November 1896, Nachmittags 34 Uhr.
Bunzlau, den 1. Dezember 1899.
Königliches Amtsgericht.
Konkurse.
52438 Neber das Vermögen: 1I) des Kaufmauns Wilhelm Schum acher hier, Oderbergerstraße 56, . 2) des Kaufmanns Robert Schumacher hier, Oderbergerstraße 56, ist heute, Nachmittags 5 Uhr, von dem Königlichen Amtsgerichte Berlin J. das Konkurs verfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Sieg, Potsdamerstraße 118. Erste Gläubigerversammlung in dem Wilhelm Schumacher'schen Konkurse am 12. Januar 1891, Vormittags 10 Uhr, und in dem Robert Schu⸗ macher'schen Konkurse am 12. Januar 1891, Vormittags 111 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige- pflicht bis 27. Januar 1891. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen big 27. Januar 1891. Prüfungstermin in dem Wilhelm Schumacher'schen Konkurfe am 27. Februar 1891, Vormittags 19 Uhr, in dem Robert Schumacher'schen Konkurse am 27. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Reue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel B., parterre, Saal 32. Berlin, den 16 Dezember 1890. Trzebiatows ki, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts 1. Abtheilung 49.
o 2440]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Benno Boenheim hier, Gerichtsstr. 47, ist heute, Vor mittags 11 Uhr, von dem Königlichen Amtsgerichte Berlin J. das Konkursverfahren eröffnet, Verwalter: Kaufmann Fischer hier, Alte Jacohstraße 172. Erste Gläubigerversammlung am 3. Jannar 1891, Vormittags 111 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 15. Januar 1891. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 18. Februar 1891. Prüfungstermin am 12. März 1891, Mittags 12 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel B. Parterre, Saal 32.
Berlin, den 17. Dezember 1890.
Trzebiatows ki, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts 1. Abtheilung 48.
52447 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Max Rothschild — Firma M. Rothschild Jum. — hierfelbst ist durch Beschluß vom 16. Dezember 1890 der Konkurs eröffnet. Der Rechtsanwalt Schunck zu Bottrop ist zum Konkursverwalter er⸗ nannt. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 14. Januar 1891. Anmeldefrist bis zum 1 Februar 1891. Erste Gläubigerversammlung 14. Jannar 1891, Vormittags 9 Uhr. Prüfungstermin: 30. Jannar 1891, Vorm. 9 Uhr.
Bottrop, den 16. Dezember 1890.
Königliches Amts ericht. (b 2421] Konkursverfahren.
Ueber den Nachlaß der Ehelente Johann Clausen Mohr und Catharina, geb. Hausen, in Dörpum wird heute, am 15. Dezember 1890, Nach⸗ mittags 4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Ver⸗ walter: Schlossermeister Peter Gries in Bredstedt. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 8. Januar 1891. Anmeldefrist bis zum 8. Januar 1891. Erste Gläubigerversammlung den 10. Januar 1891, Vormittags 9 Uhr. Allgemeiner Prü ⸗ fungstermin den 22. Januar 1891, Vormit⸗ tags 10 Uhr.
Bredstedt, den 15. Dezember 1890.
Königliches Amtsgericht. Veröffentlicht: Möller, Gerichtsschreiber.
62414 Konkursverfahren. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Emannel Baner zu Breslan, Schmiedebrücke 4, ist beute,
am 16. Dezember 1890, Vormittags 11 Uhr, das
Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: der Kaufmann Johann Adolph Schmidt zu Breslau, Große Feld⸗ straße 114. Anmeldefrist bis zum 14. Februar 1891. Erfte Gläubigerversammlung den 15. Jannar 1891, Vormittags 10 Ühr. Prüfungstermin den 13. März 1891, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 91 im II. Stock, am Schweldnitzer Stadtgraben Nr. 4. Offener Ärrest mit Anzeigepflicht bis zum 10. Ja- nuar 1891.
Breslau, den 16. Dejember 1890.
Ku dell, i. V. Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts zu Breslau.
(52434 Konkursverfahren. Ueber das Vermögen der Firma M. Jansen Nachfolger sowie deren Inhaberin, ittwe August Koche, Sibilla, geb. Gradesser, zu Krefeld, Hochstr. 120, ist der Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Busch zu Krefeld. Sffener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. Janugr 891. Anmeldefrist bis zum 24 Januar 1891. Erste Gläubigerversammlung: 22. Januar 1891, Vor- mittags 11 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin: 12. Februar 1891, Vormittags 103 Uhr, Westwall 74 im J. Stock Zimmer Nr. J. Krefeld, den 16. Dezember 1890.
Königliches Amtsgericht III.
52432 Konkursverfahren. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Carl Erd- mann zu Krefeld, Rheinstraße 74, ist der Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Krüsemann zu Krefeld. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. Januar 1891. Anmeldefrist bis zum 24 Ja- nuar 1891. Erste Gläubigerversammlung 22. Y a⸗ nuar 1891, Vormittags 11 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin 12. Februar 1891, Vormit⸗ ,. 1603 Uhr, Westwall 74, im J. Stock, Zimmer Nr. 1. H Krefeld, den 16. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht. III. 62410 . Neber das Vermögen des Handelsmanns und Inhabers eines Herrengarderobe⸗ und Sch uh⸗ waarengeschäfts Julins Pick allhier, Wind mühlen⸗Str. 25, ist heute am 17. Dezember 1890, Vormittags 114 Uhr, das Konkursverfahren er= Fffnet worden. Verwalter: Herr Rechtsanwalt Edwin Müller hier. Wahltermin: am 3. Ja⸗ nuar 1891, Vormittags 12 Uhr. Anmelde frist: bis zum 19. Januar 1891. Prüfungstermin: am 29. Jannar 1891, Vormittags 12 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 17. Ja⸗ nuar 1391. ; Königliches Amtsgericht zu Leipzig, Abtheilung EI. den 17. Dezember 1890. Steinberger. . Bekannt gemacht durch: Beck, G. S.
62412] Bekanntmachung.
Dumke zu Magdeburg, Neustädterstraße Nr. Za, sst am 15. Dezember 1890, Mittags 1 Uhr, Konkurs eröffnet und der offene Arrest erlassen. Verwalter: Kaufmann Wilhelm Schumann hier. Anzeige und Anmeldefrist bis zum 25. Januar 1891. Erste Glaͤubigerversammlung den 13. Jannar 1891, Vormittags 11 Uhr. Prüfungstermin den 11. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr. Magdeburg, den 15. Dezember 1880. 44
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 6. 62426 Das Kgl. Amtsgericht München 1, Abtheilung A. für Civissachen, hat heute, Vormittags 11 Uhr, über das Vermögen des Schneidermeisters Lonis Vancher hier, Klenzestr. 711, auf dessen Antrag den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Rechts- anwalt Dr. Kugelmann hier. Offener Arrest ist erlassen und die Anzeigefrist in dieser Richtung bis zum 6. Januar 1891 einschließlich fest⸗ gesetzt. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen sst bis zum 6. Januar 1891 einschließlich bestimmt. Wahltermin zur Beschlußfafsung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses, dann über die in §. 120 und I25' der Konkurtzordnung bezeichneten Fragen ist in Verbindung mit dem allgemeinen Prüfungstermin auf Donnerstag, den 15. . 1891, Vor⸗ mittags 99 Uhr, Zimmer Nr. 43,11, festgesetzt. München, 15. Dezember 1890.
Der Kgl. Gerichtsschreiber:
¶ . 8.) Strober.
52446 Nr. 20 475. Ueber das Vermögen des zur Zeit an unbekannten Orten sich aufhaltenden Kauf manns Josef Hertwig von Urloffen wurde heute, am 16. Bezember 1896, Nachmittags 6 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Waisenrichter Wil- helm Weber hier wurde zum Konkursverwalter er⸗ nannt. Konkursforderungen sind bis zum 2. Februar 1891 bei dem Gerichte anzumelden. Offenburg, den 16. Dejember 1830
Gerichtsschreiber Gr. Amtsgerichts:
C. Beller.
62418 Konkursverfahren. Nr. 14650. Ueber das Vermögen des Kauf manns Josef Matt in Singen ist beute Mittags 12 Uhr das Konkurs verfahren eröffnet und Gr. Notar Gärtner in Radolfzell zum Konkursverwalter ernannt worden. Anmeldefrist bis 8. Januar 1891. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 8. Januar 1891. Wahl- termin den 15. Jannar 1891, Borm. Si Uhr, allgemeiner Prüfungstermin am gleichen Tage,
Vorm. 9 Uhr. Radolfzell, den 15. Dezember
1890. Der Gerichtsschreiber des Gr. bad. Amts
gerichts. Haeusler.
62420
Das Konkurgverfabren über den Nachlaß des am
4. April 1890 zu Alsleben, Saale, verstorbenen Schuhmachermeisters Georg Fischer ist nach Abhaltung des Schlußtermins durch . vom heutigen Tage aufgeboben worden.
Als leben, Saale, den 16. Dezember 1890.
Fabr, Gerichteschreiber des Königlichen Amtsgerichte.
„Ucher das Vermögen des Kaufmanns Fritz 3