pozlb7l
zu
Die Dividende für das abgelaufene Geschäftejahr vom 1. Oktober 1889 bis 30. September worden und kann von heute an
1890 ist auf vier Prozent sestgestellt
Geraer Aktienbierbrauerei
Tinz b. Gera.
bel der Hauptkasse der Gesellschaft in Tinz,
bei der Geraer Bank in
Gera und
bei der Leipziger Bank in Leipzig
ge * 14 Tinz bei Gera, de
Die Betriebsdirektion.
gen den Dividendenschein Nr. 18 in Empfang genommen werden.
3 17. Dezember 18980.
—
lbb
Omuibus⸗Actien⸗Gesellschaft vormals Soltau in Liquidation.
Schluß · Bilanz.
— —
An Cassa⸗ Conto Kasfsenbestand Anglo--Deutsche Bank Guthaben bei derselben G. S. Soltau Æ Sohn Guthaben bei denselben
i os
.
116 675 25 000
verlust
Nachdem in der heutigen Generalversammlung die
die Beendigung der J
Die Herren Aetionaire Ouittungsleistung bei dem Unterz Herren C.
und 1 Uhr, Ham burg, den 18.
S. Soltau C Sohn) vom
die Rückzahlung vom M 203. 59 8 per
Dezember 1890. Der Liquidator:
Liquidation hiermit bekannt gemacht. ; werden ersucht, gegen Einlieferung
eichneten, Ferdinandstraste 19. bis 31. Dezember Actie in
P. Frey.
Per Dividenden⸗Conto 24 Nicht erhobene Dividende aus 1865/66 . Capital Conto 706 volleingezahlte Actien n Hp 500. — ½½ 350 000. — ab Gesammt⸗
62124
betreffend Kündigung der 5 h Prioritãts Obligationen der SH
gemachten Vorbehalts werden hiermit die sämmt ˖ lichen, bisher nicht ausgeloosten und noch im
Umlauf Obligationen vom Jahre
ekündigt mit der Wirkung, . 6 die 1 der solchergestalt gekündigten Obli⸗ gationen aufhört.
Einlieferung der Obligationen
Bekanntmachung
alberstadt⸗Vlankenburger Eisenbahn⸗Gesellschaft ¶ I. Emission).
Auf Grund des in den Anleihe⸗ Bedingungen (98. 4)
befindlichen 5 d igen Prioritãts⸗ 1889 zur April 1891
Rückzahlung am 1. ; J daß von diesem Tage
Die Auszahlung des Kapitalbetrages erfolgt gegen in Blankenburg Harz bei der Gesellschafts⸗
kasse in Werlin bei der Deutschen Bank. Blankenburg Harz., den 3. Dezember 1890. Die Direction
der Halberstadt⸗Blankenburger Eisenbahn⸗Gesellschaft.
A. Schneider.
206 500. — 143 500 =
i os -= Schlusrechnung gelegt, wird ihrer Actien und 33 part. (im Comptoir der
e., Vormittags zwischen 10 Empfang zu nehmen.
rung n II. Talons erfolgt.
bo31611
Aetien⸗Gesellschaft fiir Hut fabrikatio:z.
einrich Bock
Bilanz am 30. Inni 1890.
ACti6vn.
Grundstůcks · Conto . 1060̃1Ubschreibung.
Maschinen · Contto. ö 100,0 Abschreibung.
Neuanschaffungen
utenfillen · Conto ö 25 96 Abschreibung .
Neuanschaffungen
Pferde⸗ und Wagen Conto. 15 960 Abschreibung.
Neuanschaffur gen
Formen · onto Hö 20 0,9 Abschreibung.
Neuanschaffungen
E36. Betriebs⸗
Cassa⸗ onto w, Gffeeten · Conto.
Debitoren ⸗Conto: Debitoren . ab 400. .
Banquier · Guthaben Reserve · Conto: Vorausbezahlte Feuerka Waaren⸗Conto: Rohmaterialien...
Halbfertige und Versar
A. Anlage. Capital Conten.
Mp044
4470.27
4 3s A 142642
7012.27
Map 19 1
34101. 50 3340.15
n 17 2
4061. 35 6035.32
Mun 1
SSh S. — 4714.50
1
1145 59
9054.97 23198
5h87. 60 838.15
1749.45
230 4979 45
2833.10 561.80
2271.50 Uri * 8
Capita · Eonten. .
Sp 153557. 33
12 7h
6142.33
AS 147415. — 12915140
26h66 40
sse
ndtfertige Waaren.
s iz d ai II7i66 oꝗ
28672
zios is a6] 36860 2
Passiva.
add 7? 6s
Actien⸗ Capital · Conto Creditoren⸗Conto . Reserve⸗Fonds ⸗Conto Dividenden ⸗Conto: Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
Gewinn ⸗ und Verlust⸗Conto am 30. Juni 1890.
Nicht abgehobene Dividende ;
Pebet.
lib 4 1200000 — 11034 20 11353 — 1026 — A358 83 Tor o cõ
Grundstücks⸗Conto:
10¶½ B, Abschreibung Maschinen ⸗Conto:
10 06 Abschreibung, Utensilien⸗Conto:
26 o Abschreibung . Pferde ⸗ und Wagen · Conto:
15 0ũ o Abschreibung . Formen · Conto: .
20 06 Abschreibung . Debitoren ⸗Conto:
40 / Reparatur · Conto⸗. Handlungs⸗Unkosten ⸗Conto. ö Reingewinn...
Hiervon sind
dem Reservefonds überwiesen 5 osg
ferner dem Dividenden ˖ Conto 3 oo auf das Aktien · Kapital
während der Rest von.
gemäß späterem Aufsichtsrathsbeschiuff e Verwendnng finden foll.
MS 1970.50
3
36073:
296405 6 41359
360900 — 3389.33
Credit.
S 413659. 83
37 3838 65
Gewinn ⸗ und Verlust⸗Conto, Saldo d Grundstücks⸗Ertrags ⸗Conto ; Dis cont⸗Conto . Effecten ⸗ Conto
Waaren⸗Conto
Berlin, den 21. Oktober 1
Heinrich Bock, Actien / Gesellschaft für Hutfabrikation.
Der Aufsichtsrath. Leonhard Cahn, Vorsitzender. Die in der heutigen Generalversammlung auf 3 Yo festgesetzte
es Vorjahres.
890.
vom 22. Dezember er. ab bei der Gesellschaftskasse oder bei
gegen den Dividendenschein Nr. 2
mit M 30 zur Auszahlung.
arithmetisch geordnetes Nummernverzeichniß beizufügen.
Berlin, den 17. Dezember
1890.
Die Directoren. Heinrich Bock. S. Bock
16 1950 2606 2737 2237 364307 373838
Bock. Dividende pro 18839, 90 gelangt den Herren Gebr. Guttentag hier — Hen Dividendenscheinen ist ein
Ib2 1265
unserer Gesellschaft werden hierdurch benachrich⸗ tigt, daß die dritte Reihe pro 1890 it gelangt und daß die Zahlung der Stamm ˖ Prio⸗ ritätõ⸗Actien Dividende für das laufen ze Jahr
Bekanntmachung. Die Inhaber der Stamm -Prioritäts-Aetien
von Dividendenscheinen
bis einschließlich 1899 nicht zur Ausgabe
bei Gelegenheit der im Jahre 1891 nach Abhaltung der ordentlichen Generalversammlung statutgemãß erforderlich werdenden Umwandlung der Stamm ; Prioritäts-Actien in Stamm ⸗Agtien gegen Einltefe⸗ der Stücke und gegen Rückgabe des alten
Blankenburg Harz, den 9. Dezember 1890. Die Direction
der Halberstadt⸗Blankenburger Eisenbahn⸗Gesellschaft.
A. Schneider.
köns] Actien⸗Gesellschaft
für Hutfabrikation in Guben. Der am 2. Jaunar 1891 fällige Connon unserer 5 Mυοoigen Dbligationen wird vom Verfall⸗ tage ab ; in Berlin bel dem Bankhanse Julius Sa—⸗ mel son, Guben, der Gesellschaftskasse
ausgezahlt. Guben, den 17. Dezember 1890. Die Direction.
7) Erwer Wi Genossenschaften.
Keine.
.
von
e , / / /// ///
8) Niederlassung 2c. 53004
Rechtsanwälten. Aaf Grund der S§. 47 und o8 der Rechtsanwalts
Bekanntmachung. ordnung wird hierdurch bekannt gemacht, daß von der Anwaltskammer bei dem Reichsgericht in der Ver= fammlung vom J5. d. M. an Stelle des Rechts; anwalts Justizratbs Patzki, der in Folge seiner Wahl jum Mütgliede des Ehrengerichtshofs für das Ge⸗ schäftsjahr 1891 mit Zustimmung des Vorstandes der Anwalttkammer seine Entlassung aus dem Vor⸗ ssande für die Zeit vom 1. Januar 1891 ab genom⸗ men hat, der mit dem 31. Dezember d. F. als Mitglied des Ehrengerichtzbofs autscheidende Rechts= anwalt, Justizrath Romberg für die Zeit vom 1. Janna 1851 ab zum Mitgliede des Vor—⸗ standes gewählt worden ist. Leipzig, den 19 Dezember 1890. Das Reichegericht.
(b300b]
Bekanntmachung. Der Vorstand der Anwaliskammer im Bezicke des
biestgen Dber⸗Landesgerichts bat in seiner Sitzung am 6.
Dezember d. J. an Stelle ausgeschiedener Mitglieder zu Mitgliedern gewählt;
a. den Justizrath Berger zu Greifswald,
b. den Rechtsanwalt Pautzlaff hierselbst. Stettin, den 19. Dezember 1890. Der Präͤsident des Königlichen Ober ˖ Landesgerichts.
53002
In die Liste der bei dem Herzogl. S. Amtsgericht zu Koburg zugelafsenen Rechtzanwälte ist am 6. De⸗ zember 1859 „Rechtsanwalt Dr. jur. Hermann Magnus Alexander Forkel mit dem Wohnsitz in Coburg“ eingetragen worden. Coburg, den 16. Dezember 1390.
Herzogl. S. Amtggericht. Abtheilung J.
v. Schulte.
55003 Bekanntmachung. .
Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem hiesigen Kö⸗
niglichen Amtsgerichte zugelassene Gerichts Issessor
Pr. Carl Zenthveser ist in die Liste der Rechts⸗
anwälte hierselbft beute eingetragen worden.
Stallupönen, den 15. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht.
53168 Bekauntmachung. In der Anwaltsliste des Königl. Sächs. Ober- Landesgerichts ist heute der Rechtsanwalt Max Undeuntsch gelöscht worden. ; Dresden, am 19. Dezember 1890. Der Präsident . des Königlich Sächf. Ober ⸗Landesgerichts. Wagner.
(63167 ! ; Preußische Boden- Credit Actien· Van. Status am 30. November 1890.
Activa. . Cassa⸗ und Wechsel⸗Bestand . 0 4,226,735. Erworbene Hypotheken. 161, 894,89. Darlehen auf Hypotheken. 1,028,500. — Guthaben gegen Effeeten⸗Be⸗ 3, 604 500.
Nd Effecten⸗Bestand nach 5. 14
,, ol 3. A869. ö Neuhau Voß⸗Str. 6. 0, 9g. ) Debitores ö 3. 989,)91. T To d dss. M 30, 000, 000. 3. 136, 512. 1,250,900.
Passiyra.
Actien⸗Capital
Reserve⸗ Fonds
Extra⸗Reserve Fonds
Unkündbare Hypothekenbriefe, incl. ausgelooste. w
Dividenden und Coupons.
129, 457,925. 1018 642. 6.273.947.
4 568. 535. Te drs, ss. Berlin, den 30. November 1890. Die Direetion.
Creditoreszꝛ Diverse Passiva
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. õz001]
Die Kreisphysikatstelle des Kreises Beuthen O. sS., mit welchtr ein ctatsmäßiges Gehalt von sahrsick 906 6 verbunden ist, wird durch das auf Antrag des bisberigen Inhabers erfolgende Augt⸗ scheiden desselben aus dem Staatz dienst ium 1. Januar 1891 vakant und soll baldigst wieder besetzt werden.
Geeignete Bewerber wollen sich unter Cinreichung ibrer Approbation, des Fähigkeitezeugnisses für die Verwal kung einer Phystkatstelle und etwaiger, sonstiger Zeugnisse über ihre bieherige Wirksamkeit, sowie shres Lebenslaufes, binuen 4 Wochen bei mir melden. .
Oppeln, den 18. Dezember 1890.
Dr. Drechsler.
r en . . w
; lozooo „Dresdner
Bestellungen auf das,
J 46 auf das Das „Dresdner Journal!“ br der wichtigsten politischen Tagesereignisse und
die Verhandlungen des Deutschen Reichstages. ö Das Feuilleton, welches auch Spalten
ĩ vermittelt die scheinungen in der
regelmäßig widmet, ; His enschaft,
Auge behält. Die Ziehung slisten ausgelooster winnlisten der Königl. sä
werden im
Bezüglich der A Behörden, die im Königreiche Sachsen bekannt z etzt mehr denn je empfehlen, da die Preisherabsf
sonders im
paltene ind die
bitten, bemerken wir
Erstattung der t ? Dresden, im Dezember
Die Direction.
. K
lafsungen der einflußreichsten und geachtetsten Blätter der Tagespresse, : ꝛ ö n . , , e enn de r nnn und widmet der . volktzwirthschaftlicher Fragen und der Förderung des vaterläͤndischen. Gewerbfleißes besondere Sorgfalt.
der unterhaltenden Erzählung einen
kreis bereits zugeführt hat und täglich weiter zuführt. . ;
. gin gene ebühren werden im Ankündigun stheile mit 20 3 esse kleiner Schrift oder deren Raum berechnet; für Verõ ebühren für die Zeile auf 50 festgestellt. . Bern Indem wir um recht baldige Nufgabe der Bestellungen auf das noch, daß zeitweise auswärts weilenden Lesern unser Blatt au Postauslagen und bez. der Versei
Der Negierungs⸗Präsident.
/ / / 2 8
Journal.“
3
*
Für die Gesammtleitung verantwortlich: ; Hofrath Otto Banck, Professor der Literatur⸗ und. Kunstgeschichte. . . Dresdner Journal“, die amtliche Zeitung der Königl. sächsischen Staatsregierung, werden bei allen deutschen Postanstalten zu dem herabgesetzten Bezugspreise von Hie rh. außerhalb Dentschlands mit entsprechendem bringt in einleitenden Aufsä—
Postaufschlage angenommen. en regelmäßige Besprechungen Zeitfragen, unterrichtet die Leser über die Aus⸗ giebt in jeder Nummer eine
Ebenso den Berichten über
roßen Theil seiner
Kenntnißnahme von den hervorragenden Er-
Literatur und im Kunstgewerbe, während es in seinen örtlichen . sprechungen das Dresdner Kunsttreiben des Theaters, der Musik und der bildenden Künste be
Königl. sächs. Staatspgpiere, sowie die Ge⸗
hf. Landes kotterie, ingl. die Börsenberichte Schluß ourse)
Dresdner Journal“ vollständig veröffentlicht. ö ; ö 3 J. aller Art, namentlich auch für Erlasse nichtlẽ ch si ft
u machen sind, dürfte sich das Dresdner Journal. . unserm Blatte einen bedeutend größeren Leser
ür die ge⸗ entlichungen unter, ingesandtes!
z Vierteljahr I. Hand gegen
ndungsgebühren pünktlich nachgesendet wird.
1890. Königl. Erpedition des „Dresdner Journals“.
.
51. D. 4351.
Vierte
, .
Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
M 307.
Berlin, Montag,
den 22. Dezemher
Der Inhalt dieser Beilage,
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts⸗, Zeichen=
Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. an. zor *)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dat Ibennement beträgt 1 M 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 . — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 8.
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche die Königliche Expedition des Deutschen
Berlin auch . Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. S —
Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Reichs · und Königlich Preußischen Staats⸗
und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif ⸗ und Fahrplan ⸗Aenderungen der deutschen
1890.
—
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach—
enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. 3. C. 3384. Knopfbefestigungsmaschine. —
James Herbert Clark in Chelsea, Massach, V. St. .; Vertreter! Carl Pataky in Berlin 8. Prinzenstraße Nr. 100.
4. S. 10 138. Lampenglocke. — Gebrüder Paul Hoser und Heinrich Hoser in Warschau, Jerusalemerstraße 53; Vertreter: Casimir von Ossowski in Berlin W., Potsdamerstr. 1081.
. Sch. 6680. Hebevorrichtung für die Brennergallerie von Lampen. — Firma Schwintzer Gräff in Berlin.
8. T. 2864. Elastische biegsame Platten aus Fasermatten. - B. Tettweiler in Berlin W. Königin Augusta⸗Str. 19.
13. St. 2734. Führungswand in der hinteren Kammer von Wasserröhrenkesseln. — G. Stück rath in Hahnstätten, Reg. Bez. Wiesbaden.
14. J. 2334. Expansions⸗Regulir⸗Vorrichtung. — Géza Jalsoviezky, Professor in Buda— pest; Vertreter: Carl Pataky in Berlin 8. Prinzenstr. 100.
15. L. 5822. Schriftmatrizen⸗Prägemaschine. — Valentin Landsberg in Berlin NW., Georgen⸗ straße 46 a und Paul Köhler in Liegnitz.
18. S. 5658. Verfahren zur Erzeugung von Eisen unmittelbar aus Erzen. — Friedr. Siemens in Dresden.
20. H. 10188. Eine Ausführungsform der durch Patent Nr. 41 289 geschützten Weichen verriegelung; Zusatz zum Patente Nr. 41 289. — Theodor Henning in Bruchsal, Baden.
Sch. 6920. Rangirbremse. Wolfgang Schmid, Königl. Eisenbahn ⸗Maschinenmeister in München.
21. F. 4717. Radanker für Dynamomaschinen und Elektromotoren. — Fritsche Pischon in Berlin N, Am Kupfergraben 4.
SO. 10 479. Blitzschutzvorrichtung. — Fried⸗ rich August Haselwander in Offenburg, Osten— bergerstr. 399.
25. T. 2948. Französischer Rundwirkstubl mit Ringelapparat für zwei und mehr Fäden. — C. Terrot in Cannstatt.
S. 5081. Wirkmaschine für zweifädige Schlauchwaare, Zusatz zum Patente Nr 51 322. — Sãchsische Strumpfmaschinenfabrik Adolf Heidler in Siegmar b. Chemnitz.
26. V. 1549. Füllvorrichtung für schrägliegende Retorten. — Ludovico Van Vestraut in The Green, Southall, Grfsch. Middlesex, England; Vertreter: Brandt C Fude in Berlin NW., Marienstr. 29.
32. G. 6254. Preßform zur Herstellung von Cylindern für Wetterlampen. — Friedrich Grösche, gen. Grosch, in Gifhorn, Hannover.
34. C. 3418. Stubl mit selbstthätiger Ein⸗ stellung. — Karl Franz Curth in Dresden, Johannesstraße Nr. 10 II.
M. 7654. Gisschrank mit Flügelgebläse. — Wilhelm Mueller in Königberg i / Pr., Vordere Vorstadt 15. .
36. Kk. 8251. Hebelverschluß zum Feststellen von drehbaren Ofenknien. — August Knappmann in Herdecke a. d. Ruhr.
40. M. 7597. Gewinnung von Nickel. — Lud⸗ wig Mond in Winnington Hall, Northwich, Cheshire, Engl.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.
44. T. 2924. Kleiderknopf mit Haltvorrichtung, wenn die Stoffbutze ausgerissen wird. — Her⸗ mann Thier in Königstein, Elbe.
g. 8031. Schlagfeuerwerk mit selbstthätiger Zündung; Zusatz zum Patente Nr. 52 688. — Elias Bernard stoopmaunn in New- Vork, V. St. A.; Vertreter: Brydges K Co. in Berlin 8W, Königgrätzerstr. 101.
T. 2945. Aschentellet mit Cigarren abschneider und Behälter zur Aufnahme von Cigarrenresten und dergl. — Fidelius Tschofen, k. u. k Oberlieutenant in Wien VIII; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
45. H. 10 531. Ein Melkapparat. — Hans FSoörlyck in Bastrup bei Vamdrup; Vertreter: C. Fehlert C G. Loubier in Firma C. Kesseler in Berlin 8sW., Anhaltstr. 6.
RN. 2260. Verfahren, um Runkelrüben auf ungeschlechtlichem Wege zu vermehren. — Andrea Nomokzek, Professor der landwirth⸗ schaftlichen Mittelschule in Kaaden, Böhmen; Vertreter: G. Brandt in Berlin 8 w., Kochstr. 4.
Repetitionsmechanik für Pia ninos. — Augustus De Foe Dimick in Wake field, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Lonbier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltsir. 6.
T. 2851. Vorrichtung zum Drehen der Stiftenwalze in mechanischen Musikwerken. — Vermann Thorens in St. Croix, Rug des Arts, Schweiz; Vertreter: A. Kuhnt und R. Deißler in Berlin O. Alexanderstr. 38. ! ‚
M. 76592. Repetitionsmechanik für Flügel. — Heinrich Meklenburg in Kiew, Fundu—
kleewski⸗Straße ho, Rußland; Vertreter: Ulrich R. Maerz in Berlin 8W., Leipzigerstr. 67.
Klasse.
53. B. 11 216. Verfahren zur Sterilisirung von Gegenständen in deren Transportgefäßen. — W. Budenberg in Dortmund, Bremerstr. 36.
63. T. 2831. Zu Kippwagen eingerichtete Land⸗ fuhrwerke. — Franz Turnovsky, Leopold Turnovsky und Johan Mann in Vinok, Böhmen; Vertreter: Rud. Schmidt in Dresden.
N. 2268. Antriebsvorrichtung für dreirädrige Fahrräder; Zusatz zum Patent Nr. 50 165.
Rich. Nürnberger in Leipzig, Theater
gasse 106 III.
T. 2914. Dreirad mit abwechselnd einzu⸗ schaltender Ruder⸗ bezw. Tret⸗Antriebvorrichtung. — Dr. Carl Tiburtius, Oberstabsarzt a. D. in Berlin 8W., Friedrichstr. Nr. 203.
64. E. 2952. Flaschenspülmaschine. — Firma L. A. Enzinger in Worms a. /Rh.
Sch. 6931. Flaschenverschluß. — Ferdinand Schmidt in Berlin C., Räckerstr. 6 II.
B. 11289. Neuerung an Bierkühlern. — C. Breuneke in Flensburg.
J. 2287. Ein Apparat zum Ablassen und Registriren bestimmter, aber verschiedener Flüssig⸗ keitsmengen. — Robert Jewell, 9 Victoria Road, Battersea Park, London, Grafschaft Surrey, England; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a.
W. 70947. Flaschenfüller. — Carl Weißen⸗ born in Berlin, Louisen Ufer 22.
68. B. 11 107. Vorrichtung an Thüren, die nur einzelnen Personen den Eintritt gestattet. — Rud Brosowsky in Jasenitz bei Stettin.
72. P. 4875. Geschoß für Platzpatronen. — C. Pieper in Hamburg, Bergstr. 212.
74. G. 6390. Stromschlußvorrichtung für elektrische Klingeln. — Carl Gottsleben in Berlin, Kaiser Wilhelmstr. 4.
82. 3. 1293. Entleerungsvorrichtung für Röhren⸗ trockenapparate. — Zeitzer Eisengießerei und Maschinenbau⸗Aktien Gesellschaft in Zeitz.
S. 5202. Trockenvorrichtung. — F. L. Smidth Co. in Kopenhagen, Vestergade 29; Vertreter 8 PVußrath in Berlin 8W. 11, Dessauerstr. 33.
S4. K. S997. Trockendock. Carl August Ludwig Kößpcke, in Firma Aug. Köpcke in Rotterdam; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W, Friedrichstr. 78.
89. A. 2545. Kontinuirlich wirkende Schleuder⸗ maschine zur Verarbeitung von Zuckerfüllmasse und dergl. — William Price Abell in L'Union, Essequebo, British Guiana und George Fletcher in Masson Works, Litchurch, Ct. of Derby, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin 8Ww., Anhaltstr. 6.
2) Versagungen.
Auf die rachstehend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An⸗ meldung ift ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. - 37. R. 5822. Verstellbare Rüstung für Fenster⸗
bögen u. dergl. Vom 3. April 1890.
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
P. R. Nr. 55 275 —- 55 359.
Klasse. .
2. Nr. 55 306. Backofen. — Ch. F. Hub⸗ bard in Toronto, Canada; Vertreter: O. Wolff in Dresden, Schloßstr. 193. Vom 30. April 1890 ab.
Nr. 55 343.
Verfahren und Ofen zur Her⸗ stellung von Backwaaren. — AL. Seidl in München, Theatinerstr. 5336. Vom 10. Juli 1889 ab.
5. Nr 55 331. Umsetzvorrichtung für Gestein⸗ bohr und Schräm⸗Maschinen. — CG. Franke in Eisleben, Breiter Weg 30. Vom 12. April 1890 ab.
12. Nr. 55 280. Verfahren zur Darstellung von
BenzoylGuajacol. — Farbwerke vorm. Meister, Lucins K Brüning in Höchst a. M. Vom 6 April 1890 ab.
Nr. 55 281. Verfahren zur Reinigung von Flüfsigkeiten. — C. Liesenberg und F. Stau⸗ dinger, Beide in Halle a. S. Vom 24. April 1890 ab.
Nr. 55 338. Isoecgonin und Firma C. F. Waldhof b. Mannheim. 1890 ab.
13. Nr. 55 285. Dampfkessel mit besonderem
Gaserzeuger. W. Chambers in Belfast,
Nr. 24 Ulster Chambers, County Antrim, Ir⸗
land; Vertreter: H. W. Pataky in Ber:
lin NRW., Luisenstraße 25. Vom 9. Juli
1890 ab.
Nr. 55 288. Dampskessel, bestehend aus Verbindungen von Rohrschleisen mit senkrechten Vierkantröhren. — G. Hose in Dortmund. Vom
30. Juli Sg ab. Einrichtung der Rohrköpfe bei
Verfahren zur Darstellung von von Derivaten desselben. — Boehringer Æ Söhne in Vom 13. Februar
Nr. 55 312. t r Gliederkesseln. W. H. Smith und W. A.
Knapp, Nr. 62 South Canal Street in Chicago, Staat Illinois, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstraße 6. Bom 1. April 1890 ab.
Nlafse.
13. Nr. 55 318. Speisewasser⸗Vorwärmer und Condensator. — Gebr. Burgdorf in Altona, Gr. Gärtnerstr. 59. Vom 8. Juni 1890 ab. Nr. 55 319. Steinkohlen⸗ Feuerungsanlage; Zusatz zum Patente Nr. 41 144. Firma G. Serrmann C Cohen in Paris, 5 Rue de Chateaudun; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 101. Vom 26. Juni 1890 ab.
Nr. 55 320. Elektrische Sigaalvorrichtung mit einem an einem Leitungsdraht befestigten Schwimmer. — C. Ehristoph in Wolfenbüttel, Mühlenstr 1. Vom 10 Juli 1890 ab.
Nr. 55 323. Speiseregler mit Reibungs⸗ kuppelung für Dampfkesiel — M. Finkelstein in Miendzyrzees, Kreis Siedlee, Rußland; Ver—⸗ treter: H & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 31. Juli 1890 ab.
Nr. 55 324. Dampfüberhitzer mit eigener Feuerung. — L. Uhler in Basel, Schweiz, Heu⸗ mattstraße 3; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M. Vom 1. August 1890 ab.
Nr. 55 325. Rohrkratzer. — A. Schneider in Magdeburg, Guerickestr. 4. Vom 8. August 1890 ab.
Nr. 55 330. Mit Kesselwasser, gefüllte Feuerthürwand für Flammrohrkessel mit Innen⸗ seuerung. — Hohenzollern, Actien⸗Gesell ; schast für Locomotivbau, in Diüsseldorf⸗ Gravenberg. Vom 23. August 1890 ab.
Nr. 55 337. Lagerung und Dichtung der Doppelröhren am freien Ende bei einkammerigen Wasserröhrenkesselß. — J. Pregardien in Deutz. Vom 7. Januar 1890 ab.
15. Nr. 55 278. Taschen ⸗Druckapparat. — J. S. Foley in London W., Nr. 13 Delamere Terrace; Vertreter: O. Wolff in Dresden, Schloßstr. 19. Vom 25. Februar 1890 ab.
Nr. 55 3109. Typenschreibmaschine mit Vor⸗ richtung zur Regelung der Randbreite des Pa— pierß. — A. T. Bromn in Syracuse, County of Onondaga, State of New ⸗YJork, V. St. A.; Vertreter: C, Fehlert & G. Loubier, in Firma: C. Kesseler, in Berlin 8W., Anhaltstr. 6. Vom 23. Februar 1890 ab.
Nr. 55 314. Typenschreibmaschine mit Typenreinigungsvorrichtung. — F. Van Fleet und G. E. Graff in Williamsport, Grafschaft Lycoming, Staat Pennsylvanien, V. St A. ; Vertreter: Brandt & Fude in Berlin NW., Marienstr. 29. Vom 15. April 1890 ab.
17. Nr. 55 276. Verdampfer für Kältemaschinen. — A. Römpler in Berlin 8W., Bergmann straße 19. Vom 18. Januar 1890 ab.
20. Nr. 55 277. CEisenbahnschranke mit elek⸗ trischem Vor und Rückläutewerk. — E Florian in München, Frühlingstr. 6 / . Vom 1. Februar 1890 ab.
Nr. 55 279. Vorrichtung zur Nutzbar⸗ machung der lebendigen Kraft nach abwärts be⸗ wegter Lasten und der Trägheit in Bewegung befindlicher Wagen. — B. Jäckel in Wiesenthal bei Reichenberg; Vertreter: C. Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 14. März
1890 ab.
Nr. 55 315. Selbstwirkende Bremse für Straßenbahnwagen. W. R. Roman in Basel, Kohlenberg Nr. 26; Vertreter: F. Engel in Hamburg, Graekeller 2. Vom 16. April 1899 ab.
Nr. 55 340. Stoßvorrichtung. — J. Berger
in Wien IV, Margarethenstraße 40; Vertreter:
F. Edmund Thode & Knoop in Dresden,
Amalienstr. 5. Vom 7. Juni 1890 ab.
Nr. 55 350. Triebwerk für Wegeschranken. — W. Henning in Bruchsal, Baden, Bahnhof⸗ straße 4. Vom 14. März 1890 ab.
21. Nr. 55 351. Neuerung an Braunstein⸗ Elementen. — G. Jeß in Lübeck. Vom 16. März 1890 ab.
Nr. 55 355. Regulirvorrichtung für Neben⸗ schluß. Bogen lampen. — W. Brumhard in Frankfurt, Main. Vom 29. April 1890 ab.
22. Nr. 55 333. Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung gelber Farbstoffe aus Dehydro⸗ thiotoluidin und Dehydrothioxvlidin; Zusatz zum Patente Nr. 51 7383. — Leopold Cassella E Co. in Frankfurt 4. M., Vom 20. Oktober 1888 ab.
23. Nr. 55 299. Neuerung an Apparaten zum
Reinigen von dickflüssigem Del und Maschinen⸗
fett; Zusatz zum Patente Nr. 54 (046. — C. A.
Koellner in Neumühlen b. Kiel. Vom 24. Mai
1890 ab
25. Nr. 55 308. Klöppelmaschine mit Jacquard⸗ maschine. — Mann Schäfer in Barmen.
Vom 11. August 1889 ab.
Nr 55 326. Flacher Kulirwirkstuhl. — EG. Boeßueck in Chemnitz, Annabergerstr. 0. Vom 14. August 1890 ab.
„Nr. 55 232. Lamb'sche Strickmaschine mit versenkbaren Nadeln. Chemnitzer Strick⸗ maschinen⸗ Fabrik in Chemnitz, Zschopauer⸗ straße 60. Vom 17. Juli 1890 ab.
26. Nr. 55 2909. Neuerungen an Gasselbst⸗
zündern. — Frau Ch. Effer, geb. Hipp, in
Berlin W., Steinmetzstr. 5. Vom 6. Juni
1889 ab.
Klasse.
28. Nr. 55307. Maschine zum Zubereiten ven Häuten und Leder; Zufatz zum Patente Rr 50 414. — J. Ball in Leeds, England; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M Vom 3 Mai 1890 ab.
29. Nr. 55 293. Herstellung von gefärbten oder metallglänzenden Fäden aus Kollodium. E.
Vom 26. Ja⸗
Breuer in Krefeld, Roßstr. 135. nuar 1890 ab.
34. Nr. 55 275. Zusammenlegbarer Kinder⸗ wagen. — J. Ellis und W. J Wallis in Jersey City, New⸗Jersey, V. St A.; Ver treter: C. Pataky in Berlin 8, Prinzenstr. 100. Vom 10. September 1889 ab.
Nr. 55 284. Kaffeemaschine — C Deffner in Eßlingen a. N. Vom 10. Juni 18990 ab,
Nr. 55 286. Ausgußgefäß mit Rückfluß⸗ rinne für nachfließende Tropfen. — H. Jarck in Flensburg. Vom 25. Juli 1890 ab.
Nr. 55 294. Waschmaschine. — G. Robin⸗ sohn in Löbtau⸗Dresden. Vom 15. Februar 1890 ab.
38. Nr. 55 287. Maschine zum Aufpressen von Masse auf profilirte Holzleisten. Firma Jean Heckhausen * Weies in Köln a. Rh. Vom 27. Juli 18990 ab.
Nr. 55 æs9. Schränkjange. — Gebrüder Diesel in Pößneck i. Thüringen. Vom 31. Juli 1890 ab.
Nr. 55 296. Parguetboden⸗Hobel. — J Hablitzel in Basel, Schweiz; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 16. April 1890 ab
Nr. 55 302. Vorrichtung zum Eirspannen der Bohrer in Bohrwinden. — F. A. Arnz in Remscheid - Vieringhausen. Vom 12. August 1890 ab. — ;
Nr. 55 304. Sägenschränkmaschine — A. Weiß in Mammern, Canton Thurgau, Schweiz; Vertreter: O. Sack in Leipzig, Brühl 2. Vom 10. Mai 1890 ab.
Nr. 55 328. Ausrückbare Hobelbankzange. — J. Runkel in Breidenbach b. Wiesbaden. Vom 21. August 1890 ab.
40. Nr. 55 322. Verfahren und Einrichtung zum Garmachen des Kupfers und seiner Legirun⸗ gen. — A. Demelius in Schöneberg b. Berlin, Goljstr. I). Vom 25. Jul Ibo 2
41. Rr. 55 329. Hutformmgschine. — F. Andr« jeune in Lamballe, Frankreich; Ver⸗ treter: R. Lüders in Görlitz. Vom 23. August
1890 ab. Nr. 55 341. Klappmütze. — P. Küpper Kreis Lennep. Vom 4. Juli
in Ronsdorf, 1890 ab. 42. Nr. 55 339. Rechen ⸗ und Lese⸗Lehrmittel. — Ch. Hild, Lehrer, in Godesberg a. Rh. Vom 6. April 1890 ab. 45. Nr. 55 292. Stiftendreschmaschine. — I. Elsaß. Vom
Grusenmeyer in Hagenau i. 6. Oktober 1889 ab.
Nr. 55 399. Kartoffelerntemaschine. — M. Kurts in Eichenau bei Czeslawitz i. P. Vom 20. November 1889 ab Nr. 55 317. Dibbelmaschine. -A. Grütz ner in Schönowitz bei Zülz in Ober⸗Schlesien. Vom 23. Mai 1890 ab.
Nr. 55 321. Metallisches, zerstãubungè⸗ fähiges Insekten⸗Vertilgungsmittel. — G. Calov, Apotheker, in Koschentin. Vom 20. Juli 1890 ab.
Ne. 55 357. Dünger und Saat ⸗Streu⸗ maschine. — P. Etzmke in Neustettin. Vom 17. Juli 1890 ab.
Nr. 55 358. Kulturtopf. — J. F. Rühne in Berlin NW., Kruppstr. 6. Vom 23. Juli 1890 ab.
47. Nr. 55 291. Federventil für Schmiervor⸗ richtungen. — J. Powell in Cineinnati, 54 Plum Street, Ohio, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert C G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6. Vom 14. August 1889 ab.
49. Nr. 55 311. Schutzvorrichtung an Pressen, Stanzen, Fallwerken u. dergl. — H. Oppler in München, Areisstr. 16a JI. Vom 16. März 1890 ab.
50. Nr. 55 335. Kugelmühle mit wellen sörmiger Mahlbahn. — L. Brandes in Wolfen⸗ büttel. Vom 17. Dezember 1889 ab.
Nr 55 336. Ausschüttvorrichtung für Zer⸗ kleinerungdmaschinen (. B. Walzenstühle). — D. Lüddecke in Schwanebeck, Provinz Sachsen, Mittelmühle Vom 5. Januar 1880 ab.
51. Nr. 55 345. Mundharmonila mit Triller-
vorrichtung — Th. Meinhold in Klingenthal,
Sachsen. Vom 6. Februar 1890 ab.
Nr. 55 346. Notenblattwender. — E. R. Steiner in Hamburg, Grindelallee 738. Vom 21. Februar 1890 ab.
Nr. 55 347. Blasinstrument mit Zungen ˖ stimnmen. — E. Kohn in Nürnberg, Hinterm Bahnhof 17 B. Vom 28. Februar 1890 ab.
Nr. 55 318. Pianino⸗Mechanik. — J. Herr- burger in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frantfurt a. M. Vom 11. März 1890 ab.
Nr. 55 349. Klaviaturhebel. — Dr. F. B. Boyes in Wien 17, Preßgasse 25; Vertreter: A. Kuhnt C R. Deißler in Berlin C., Alexander straße 38. Vom 14. Marz 1890 ab.
Nr. 55 352. Einrichtung zur Tonverstãrkung
an Blas⸗ oder Zieh⸗Harmonikas und ähnlichen