Frankenstein. Bekanntmachung. [65450]

In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 1, betreffend den Franken steiner Vorschuß⸗ verein eingetragene Genossenschaft mit un- beschräukter Haftpflicht, in Kolonne 4 Folgendes eingetragen worden:

An Stelle des gestorbenen Direktors Franz Hoff⸗ mann ist der Kaufmann Johannes Wolf in Franken—⸗ stein als stellvertretender Direktor gewählt worden.

Frankenstein, den 30. Dezember 13890.

Königliches Amtsgericht.

Gmünd. Bekanntmachungen 55035 über Einträge im Genossenschaftsregister. I) Gerichtsstelle, welche die Bekanntmachung

erläßt: K. Württ. Amtsgericht Gmünd.

2) Datum des Eintrags: 27. Dezbr. 1890.

3) Wortlaut der Firma, Sitz der Genossenschaft, Ort ihrer Zweigniederlassungen:

Spar Consumverein Gmünd, Eingetragene

Genofsenschaft mit beschränkter Haftpflicht in

Gmünd.

4) Rechte verhältnisse der Genossenschaft: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 30. Novwbr. 1889 wurde die Genossenschaft in eine solche mit beschränkter Haftpflicht umgewandelt und hat in der Plenarversammlung vom 6. Dezbr. 1890 die ent— sprechende Aenderung der Statuten stattgefunden, beides mit Wirksamkeit vom 1. Januar 1891 ab. Der Zweck des Vereins bleibt im Wesentlichen der selbe wie seither, nämlich seinen Mitgliedern gute und unversälschte Waaren zum Tagespreis gegen so⸗ fortige Bezablung zu verschaffen und ihnen Gelegen— beit zu geben, Ersparnisse zu erzielen. Die Be— kanntmachungen des Vereins erfolgen unter dessen Firma in der Rems Zeitung und in der Gmünder Zeitung. ;

Die Zeichnung des Vorstandes geschiebt in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma des Vereins ihre Namensunterschriften beifügen.

Die Haftfumme wurde auf 30 4 festgesetzt. Ein Mitglied kann mehrere Geschäftsantheile erwerben, jedoch nicht mehr als drei.

Das Geschäftsjahr beginnt mit dem Kalenderjahr.

In dem Vorstandschaftspersonal hat sich nichts

eändert.

: Landgerichts Rath Römer.

Gmünd. Bekanntmachungen 55433 über Einträge im Genossenschaftsregister. 1) Gerichtsstelle, welche die Bekanntmachung er—

läßt: K. Württ. Amtsgericht Gmünd.

2) Datum des Eintrags: 30. Dez. 1890.

3) Wortlaut der Firma, Sitz der Genossenschaft, Ort ihrer Zweigniederlassungen: Wohnungs⸗ Consum⸗Verein Gmünd, eingetragene Ge nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz der Genossenschaft: Gmünd.

4) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: Die Ge— nossenschaft hat sich lt. Beschlusses der Plenarver⸗ sammlung d. 4. 19. Dezember 1890 aufgelöst (ohne Ziquidation). .

Zur Urkunde. Landgerichtsrath: (Unterschrift).

ö 55434 Gotha. In Folge Umwandelungs⸗Beschlusses vom 10. Oktober 1889 und laut „Abgeänderten Statuts vom 20. November 1890, welches dem Genossen—⸗ schafts⸗Gesetz vom 1. Mai 1889 entspricht, hat sich der Waareneinkaufsverein zu Gotha e. G. m. u. H. in eine Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht umgewandelt.

Gegenstand des Unternehmens ist: die Herstellung und der gemeinschaftliche Einkauf von Lebens und Wirthschafts⸗Bedürfnissen im Großen und Ablaß im Kleinen gegen baare Zahlung an die Mitglieder so—⸗ wie die Anknüpfung von Geschäftsverbindongen mit Gewerbetreibenden und Händlern, welche sich durch Verträge verpflichten, bei Lieferung ibrer Waaren an die Vereinsmitglieder dem Verein einen be— stimmten Rabatt zu gewähren.

Die Haftsumme ist auf 60 4 festgesetzt.

Solches ist laut Anzeige vom heutigen Tage im Genossenschafts ⸗Register Fol. 10 eingetragen worden.

Gotha, am 30. Dezember 1890.

Herzoglich S. Amtsgericht. III. E. Lotze.

õb4 45 Grossenhain. Auf dem den Consumverein zum Baum, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Liguidation, in Großenhain, betreffenden. Folium 3 des bhiefigen Genossenschaftsregisters ist beute verlautbart worden, daß nach beendigter Liquidation und Vertheilung des Genossenschaftsvermögens die Vollmacht der Liqui— datoren erloschen ist.

Großenhain, den 30. Dejember 1890. Das Königliche Amtsgericht daselbst. Eßler.

Heide. Bekanntmachung. 55032 In das Genossenschaftsregister zu Nr. 3 Ge— noffenschaftsmeierei Hennftedt eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht ist zukolge Verfügung vom 17. Dezember 1856 am 13. Dejember 1890 eingetragen das abgeänderte Statut vom 14 Oktober 1896, welches die Milch— verwerthung auf gemeinschaftliche Rechnung und Ge— fabr bejweckt. Die Veröffentlichung der Bekannt. machungen erfolgt durch die Itzeboer Nachrichten. Heide, den 18. Dezember 18390 Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. Lentz, i. V.

55031 Hermeskeil. Zufolge Verfügung von beute wurde bei Nr 1 des hiesigen Genossenschafteregisters, woselbst die Genossenschaft unter der Firma „Hermeskeiler Darlehnskassen⸗Verein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ zu Hermeskeil vermerkt steht, ein⸗ getragen:

Durch Beschluß der General versammlung vom 27. Oktober 1889 ist die Firma der Genossenschaft geändert in:

„Hermeskeiler Spar- und Derlehnskasse, eingetragene Gengssenschaft mit unbe⸗ schränkter Nachschn pflicht.“

Hermeskeil, den 4. Dezember 1890.

Wann ke,

(55444 Hiidburghausen. Zu Nr. 1 des Genossen2 schaftsregisters — Vereinsbank e. G. mit beschränkter Haftpflicht in Hildburghausen — ist heute noch eingetragen worden.

Die einfache Haftsumme eines Genossen ist durch Statut vom 8. Dezember 1859 auf 300 M6 festge⸗ setzt. Mit dem Erwerbe eines weiteren Geschäfte⸗ antheils erböht sich die Haftung eines Genossen auf das der Zahl der Geschäftsantheile entsprechende Vielfache der Haftsumme.

Hildburghausen, 31. Dezember 1890.

Herzogliches Amtsgericht. Abth. JI. Am bronn.

Kattowitz. Bekanntmachung. 56446 In unserem Genossenschaftsregister bei Nr. 2 (Con⸗ sumverein Hohenlohehütte) ist heut Folgendes eingetragen worden: ; Durch Beschluß der Generalversammlung vom 9. Dezember 1890 hat sich die Genossenschaft in eine Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht vom 1. Januar 1891 ab umgewandelt. . Von diesem Zeitpunkte ab lautet daher die Firma der Genossenschaft: (

„Consumverein Hohenlohehütte, einge⸗

tragene Genossenschaft mit beschränkter

Hafipflicht.“ ö ö Die Hastsumme des einzelnen Genossen beträgt, ebenso wie der Geschäftsantheil, iwanzig Mark. Dos abgeänderte Statut vom 9. Dezember 1890 befindet sich im Beilageband Band IV Blatt 150. Kattowitz, den 22. Dezember 1890.

Königliches Amtsgericht.

55436 Köln. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist bei Nr. 1 des hiesigen Genossenschaftsregisters, wo selbst die Genossenschaft unter der Firma: „Kölner Gewerbebank, eingetragene Ge⸗ nossenschaft, mit unbeschränkter Haft- pflicht zu Köln vermerkt steht, heute eingetragen: 1) Zufolge Protokolles der Generalversammlung vom 7. Oktober 1889 ist die Firma der Genossen⸗ schaft geändert in:

„Kölner Gewerbebank, eingetragene Ge—

nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“. 2) Ausweise Protokolles der Generalversammlung vom 17. März 1890 ist die Haftsumme auf 300 4 festaesetzt worden.

Köln, 18. Dezember 1890.

Faber, Aktuar, als Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts, Abth. 7. 55442 Königsbers i. Er. Genossenschaftsregister.

In unser Genossenschaftsregister ist am heutigen Tage bei Nr. 7 bei der „Königsberger Schorn⸗ steinfeger⸗Meisterschaft, eingetragene Ge- nosfsenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ folgender Vermerk eingetragen worden:

Infolge Wiederwahl bezw. Neuwahl der General⸗ versammlung besteht der Vorstand jetzt aus fol⸗ genden Mitgliedern: ;

1) Schornsteinfegermeister Julius Kirchner als Vorsitzender 2) Schornsteinfegermeister Johannes Bartkowski als Rendant 3) Schornsteinfegermeister Wessel als Schriftführer und als Stellvertreter:

Schornsteinfegermeister Vorsitzenden,

Schornsteinfegermeister August Brausewetter für den Rendanten,

Schornsteinfegermeister Eduard Jacob U für den Schriftfübrer

sämmtlich zu Königsberg.

Königsberg i. Pr., den 20. Dezember 1890.

Königliches Amtsgericht. XII.

Louis

Albert Jacob J für den

55034 Landau i. PT. In das Genossenschaftsregister des Kal. Landgerichts zu Landau i / Pf. wurde heute gemäß Anmeldung vom 1. August, präsentirt 20 De⸗ zember und nach Berichtigung am 28. Dezember 1890 — eingetragen der unterm 1. August 1890 ge⸗ gründete Verein „Landwirthschaftlicher Konsum⸗ Verein Gossersweiler eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze zu Gossersweiler.

Datum des Statuts: 1. August 1890. ;

Gegenstand des Unternehmens: 1) gemeinschaft— licher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegen⸗ ständen des landwirthschaftlichen Betriebes; 2) gemein schaftlicher Verkauf landwirthschaftlicher Erzeugnisse.

Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent— lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Vereins firma, gezeichnet von 2 Vorstandsmitgliedern, die vom Aufsichtsrath ausgehenden unter Benennung desselben, von dem Präsidenten unterzeichnet; sie sind in der in Landau erscheinenden Landauer Zeitung“ aufzunehmen. Beim Eingehen dieses Baltes be stimmt der Vorstand mit Genehmigung des Auf— sichtsrathes bis zur nächsten Generalversammlung ein anderes an dessen Stelle.

Die Mitglieder des Vorstandes sind: 1) Peter Lenz., Adjunkt, Direktor, 2) Johannes Welsch, Rendant, weitere Mitglieder? 3) Philipp Hammer, zugleich Stell vertreter des Direktors, und 4) Se⸗ bastian Stöbner, alle Ackerer, in Gossersweiler wohnhaft.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerickts Jedem gestattet.

Die Willenserklärung und rechts verbindliche Zeich⸗ nung für die Genossenschaft muß durch mindestens 2 Vorstandsmitglieder erfolgen. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die JZeichnenden der Ver— einsfirma ihre Namentunterschrist beifügen.

Landau i. Pf., den 29. Desember 1896.

Kgl. Landgerichtsschreiberei: Rettig, Kgl. Ober⸗Sekretär.

Leer. Bekanntmachung. Iõ5 447]

In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu der unter Id. Nr. J eingetragenen Firma Leerer Ge⸗ nofsenschaftsbank, eingetragene Genofsenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht eingetragen:

beschränkter Haftpflicht in eine solche mit beschränkter Haftpflicht umgewandelt. Die Haftsumme beträgt 400 ½ für jeden Geschäftsantbeil, der Geschäfts⸗ antbeil 75 M Für jeden Genossen sind böchstens 30 Antheile gestattet. Die bisherigen Statuten sind durch neue vom 18. Dezember 1889 ersetzt Dieselben sind zu den , ,. genommen. Aus denselben wird hervor⸗ ehoben: . Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Bankgeschäfts behufs Beschaffung der in Gewerbe und Wirthschaft nöthigen Geldmittel. Die Bekanntmachungen der Gengssenschaft erfolgen durch einmalige Einrückung in das Leerer Anꝛeigeblatt. Der Vorstand bestebt aus dem Geschäftsführer (Direktor) und dem Controleur bezw. deren Ver⸗ tretern. Mündliche und schriftliche Willenserklärungen sind für die Genossenschaftsbank verbindlich, wenn beide Vorstandsmitglieder oder deren Vertreter sie abge⸗ geben, bezw. ihre eigenhändigen Unterschriften der Firma hinzugefügt baben. Leer, den 30. Dezember 1800.

Königliches Amtsgericht. J.

Lörrach. Nr. 23859. Unter O. Z. 7 ist zum Genossenschaftsregister eingetragen: ; Allgemeiner Arbeiter ⸗KPonsumverein Wyh len, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Das Statut trägt das Datum vom 29. Oktober d. Ihrs. Gegenstand des Unternehmen ist der ge⸗ meinschaftliche Einkauf von Lebens: und Wirthschafts . bedürfnissen im Großen und Ablaß an die Mitglieder im Kleinen. Das Geschäftsjahr ist das Kalender halhjahr. Die Bekanntmachungen erfolgen in dem zu Lörrach erscheinenden „Oberbadischen Volksblatt“ unter der Firma der Genossenschaft und, wenn sie vom Vorstand ausgeben, unter Namensunterschrift zweier Vorstands mitglieder. Die Zeichnung durch den Vorstand geschieht ebenfalls in der Weise, daß zwei Mitglieder desselben zur Firma ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. . Die Haftsumme für jeden Genossen beträgt 20 . Mitglieder des Vorstands sind Wilhelm Grauli, Josef Klingenmeier und Johann Georg Vollmer, sämmtliche in Wyhlen. Lörrach, den 27. Dezember 1890. ; Großherzoglich Badisches Amtsgericht. Dufner. Lübeck. Eintragung in das Genossenschaftsregister. Am 29. Dezember 1890 ist eingetragen: die Talkau Tramm⸗Woltersdorfer Ge⸗ nossenschafts⸗ Meierei eingetragene Ge⸗ nofssenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.

Datum des Statuts: 3. Dezember 1890.

Sitz der Genossenschaft: Tramm.

Gegenstand des Unternehmens:

die Milch von den Küben der Genossenschafter durch Einrichtung einer Meierei und Verkauf der Meiereiprodukte möglichst hoch zu ver⸗ werthen.

Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt machungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, werden von Mitgliedern des Vorstandes unter zeichnet und durch einmaligen Abdruck in der Möllner Zeitung bekannt gemacht. .

Die Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt in der Weise, daß zwei Vorstandsmitglieder ihren Namen der Firma der Genossenschaft hinzufügen.

Vorstand:

Hans Joachim Reimers, Hufner zu Tramm,

Johann Heinrich August Sedemund, Hufner zu Tramm, .

Franz Heinrich Carl Christen, Lehrer zu Woltersdorf.

Zugleich wird bekannt gemacht, daß die Einsicht der Liste der Genossen in der Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts während der Dienststunden jedem ge⸗ stattet ist.

Lübeck, den 29 Dezember 1890.

Das Amtsgericht, Abth. IV. Funk, Dr.

hb435

Propp.

Minchen. Bekanntmachung. 565432]

Im Genossenschaftsregister wurden in Folge

Anzeige der Liquidatoren über Beendigung der

Liguidation und Vertheilung des Vermögens nach

Ablauf des Spexrjahres gelöscht die eingetragenen Genossenschaften in Liquidation

a. J. Münchener Schneidergenossenschaft,

b. Genossenschaftsmolkerei München.

Die Vollmachten der Liquidatoren C. Hahn für erstere, Fritz Mey für letztere Genossenschaft sind daher erloschen.

München, den 31. Dezember 1890.

Königliches Landgericht München J, Kammer II für Handelssachen. Der Vorsitzende: Arnold, K. Landgerichtsrath.

Nenburg a. / B. Königliches õ5õ028]

. Landgericht Neuburg a. / D.

Durch Beschluß der Generalbersammlung vom 30. November 1890 hat der Berg im Gauer Darlehnskasfsen⸗Verein, eingetragene Ge⸗ nofsenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Berg im Gan auf Grundlage des Genossen⸗ schaftsgesetzed vom 1. Mai 1889 seine Statuten mehrfach abgeändert und insbesondere bestimmt,

a. daß alle öffentlichen Bekanntmachungen in dem landwirthschaftlichen Genossenschaftsblatte in Neu⸗ wied bekannt zu machen, unter der Firma der Ge— nossenschaft zu erlassen und, wenn sie rechtsverbind⸗ liche Erklärungen enthalten, von dem Vereinsvor⸗ ef oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei

eisitzern, in anderen Fällen aber vom Vereins- vorsteher zu unterzeichnen sind,

b. daß die Einladung zur Generalversammlung durch den Vereins vorstand oder, falls die Berufung derselben durch den Aussichtsrath erfolgt., durch den Vorsitzenden des letzteren mittels Verkändens in der Kirche geschieht. Im Uebrigen wird auf das bei den Registerakten befindliche Statut verwiesen.

Neuburg a. / D., am 28. Dezember 1890.

Der Kgl. Landgerichts ⸗Präsident: Ph. Mayer.

Neunburg a. / D. Königliches Ioõbßoꝛ 9] Landgericht Neunburg a. /D. Der Stellvertreter des Vereinsvorstehers des

55440)

Haftpflicht in Weichering, Herr Karl Neinzert ist aus der Vorstandschaft ausgeschieden, an dessen Stelle der bisherige Beisitzer Anton Rabl getreten und für den letzteren als Beisitzer der Söldner Alois Ogger⸗ müller von Weichering gewählt worden.

Neuburg a. / D., den 29 Dezember 1890.

Der Kgl. Landgerichts ⸗Präsident: Ph. Mayer.

55037] enstadt O. /S. Die Bekanntmachungen der Eintragungen in dem diesseitigen Gerichtsbezirk für das Jahr 1891 werden erfolgen:

1) in Handelsregistersachen durch den Deutschen Reichs⸗Anzeiger, die Berliner Börfen⸗ zeitung, die Schlesische und Breslauer Zeitung,

2) in den Zeichen. unb Mustersachen nur durch den Deutschen Reichs Anzeiger,

3) in den Genossenschaftssachen: Cousumverein und Vorschußverein zu Neustadt O. / S. durch die Blätter zu 1,

4) in den übrigen kleinen Genossenschaftssachen nur durch den Deutschen Reichs ˖ Anzeiger und das Neustädter Kreisblatt.

Die Geschäfte in den Registersachen werden für das Jahr 1891 durch den Amtsgerichtsrath Kollibay und Gerichts sekretär Schurmann bearbeitet werden.

Neustadt O. /S., den 24. Dezember 1890.

Königliches Amtsgericht.

Nidda. Vekanntmachnng. 55448 Zum Genossenschaftsregister wurde eingetragen: Das Statut der unter der Firma „Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz zu Dauernheim am 12. Dejember 1890, zu Geis - Nidda am 13. Dezember 1890 errichteten Genossenschaften. Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar- und. Darlehnskassen Beschäfts zum Zweck: 1) der Gewährung von Dar lebn an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirthschaftsbetrieb, 2) der Erleichterung der Geld⸗ anlage und Förderung des Sparsinns. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekannt— machungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstandemitgliedern; die von dem Aufsichtsrath ausgehenden, unter Benennung desselben, von dem Präsidenten unterzeichnet. Sie sind in der ‚Deutschen landw. Genossenschaftspresse“ aufzunthmen. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch 2 Vorstands⸗ mitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Gengssenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Der Vorstand besteht zu Dauernheim aus 1) Georg ,, 2) Georg Wir J., Rendan z j 3) Heinrich Heck III., Stellvertreter! , des Direktors ü 4 Heinrich Jackel Dauernheim, 5) Karl Schmidt zu Geis⸗Nidda aus 1) Johannes Ludwig Lind, Direktor 2) Johann Konrad Lind IV., Rendant 3) Konrad Scherer II., vertreter des Direktors 4) Konrad Ludwig Lind 5) Heinrich Adam Poniteau Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichtes Jedem gestattet. Nidda, den 30. Dezember 1890. Gr. Amtsgericht Nidda. Unterschrift.)

sãmmtlich Stell⸗ von Geis Nidda.

55439 Oldenburg. In das Genossenschaftsregister ist zur Firma: „Oldenburger Consumverein e. G.“ eingetragen:

Die Eintragung vom 18. Dezember d. J. wird zu Ziff. 2 dahin berichtigt:

Die Firma heißt nunmehr: Oldenburger Con sumverein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.

Oldenburg, 1890, Dezember 27. Großherzogliches Amtsgericht, Abth. J. Harbers.

5531] Ottweiler. Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung des Wemmetsweiler Consum⸗Vereins eingetragene Genossenschaft mit unbeschrankter Haftpflicht vom 13. November 1890 wurde an Stelle des bisherigen Präsidenten Johann Nau, der bis- herige Beisitzer Peter Woll, Schuster, gewählt.

Neu wurden gewählt:

Peter Schroeder als Vizepräsident, — 3 Schroeder als Cassirer, osef Kiefer II als Beisitzer.

Eingetragen zufolge Anmeldung ohne Datum, ein gegangen am 28. Dezember 1890 auf Verfügung vom 289. , Mts. am 30. Dezember 1890, Band 5 Fol. 56 und 57.

Ottweiler, den 30. Dezember 1890.

Königliches Amtsgericht.

Reckling hausen. Bekanntmachung. 5453] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 7,

betreffend den Consum Verein „Zum Berge“ zu

Datteln folgende Eintragung bewirkt worden:

In der Generalversammlung vom 30. November 1890 ist an Stelle des verstorbenen Rechnungs⸗ führerg Josef Edelbrock dessen Wittwe als Rechnungs⸗ führerin gewählt. .

Eingetragen zufolge Verfügung vom 23. Dezember 1890 am 24. Dezember 1890.

Act gen. J. Nr. 12 betreffend den Consum⸗Verein „Zum Berge“ Bl. 28.

Recklinghausen, 23. Dezember 1890.

Königliches Amtsgericht.

(õh038] Reichenbach. Auf Fol. 1 des Genossenschafts⸗ registers für die Erwerbs und Wirthschaftsgenossen⸗ schaften im Bezirke des unterzeichneten Amtsgerichts ist heute verlautbart worden, daß der Vorschus⸗ und Sparverein zu Reichenbach i. / V. einge tragene Genossenschaft mit nnbeschräukter e, n, m, .

Oktober 6

Haftpflicht unter dem 9 Statut aufgestellt und in dasselbe folgende Be⸗

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. 1

Durch Beschluß der Generalverfammlung vom 18. Dezember 1889 ist die Genossenschaft mit un⸗

Weicheringer Darlehnskassenvereins, einge⸗ tragene Genossenschaft g mit unbeschränkter

stimmungen neu aufgenommen hat: Der Vorstand zeichnet für die Genossenschaft in

der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft unter Benennung des Vorstandes ihre Namengunterschrift hinzufügen. Dritten gegenüber ift die Zeichnung für die Genossenschaft nur dann rechts verbindlich, wenn sie von sämmtlichen Vor— standsmitgliedern erfolgt ist.

Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt— machungen erfolgen durch den Vorstand mit Unter— zeichnung von sämmtlichen Mitgliedern. Beruft der Aufsichtsrath eine Generalverfammlung , . erläßt der Vorsitzende desselben die Einladung mit der Zeichnung: Der Vorschuß. und Sparverein zu Reichenbach iV. eingetragene Genoffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Der Aufsichtsrath. N. N. Vorsitzender Die Bekanntmachungen des Vereins sind in dem Reichenbacher Wochenblatte und Anzeiger und in den Reichenbacher Nachrichten zu veröffert— lichen und von sämmtlichen Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnen. ö

Das Geschäftsjahr beginnt mit dem 1. Juli und schließt mit dem 30. Juni des nächstfolgenden Jahres.

Ferner sind auf gedachtem Folium als Mitglieder des Vorstandes der Genossenschaft folgende Perfonen: Derr Franz Schmidt als Direktor, Herr Wilhelm Friedrich Seifert als Schriftführer und Herr Louis Pietzsch als Kassirer eingetragen worden.

Reichenbach, den 29. Dejember 1890.

Königliches Amtsgericht. . Geyler.

hh033] Rostock,. In das hiesige Genossenschaftsregister ist gemäß Verfügung vom 23. d. M. am 24. ejd. Zub Eol. 29 Nr. 5, betreffend die Genossenschafis⸗ Molkerei Kl. Schwmaß, E. Genofssenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, eingetragen: Col. 4. In der Generalversammlung vom 6. Ok. tober 1890 ist ein revidirtes Statut beschlossen.

Abschrift des Statuts befindet sich zu 8 der Re—

gisterakten.

Gegenstand des Unternehmens ist die gemein⸗ schaftliche Verwerthung der von den Genossen pro— duzirten Milch unter Zurückgabe der Mager und Buttermilch an die Produzenten.

Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent— lichen Bekanntmachungen erfolgen durch den ‚Ro⸗ stocker Anzeiger und zwar diejenigen des Vorstandes unter der Firma der Genossenschaft und von min destens zwei Vorstandsmitgliedern unterschrieben und diejenigen des Aufsichtsrathes unter Benennung des selben und der Unterschrift des Vorsitzenden.

Die Willenserklärungen und die Zeichnung des Vorstandes für die Genossenschaft erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder des Vorstandes und ge— schieht die Zeichnung des Vorstandes in der Weife, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Unterschrift hinzufügen.

Ans dem Vorstande, welcher jetzt nicht mehr aus fünf, sondern nur aus drei Mitgliedern besteht, sind ausgeschieden der Erbpächter Lorenz zu Vorweden, der Schulze Rehder zu Gr. Schwaß und der Hauß— wirth P. Krohn zu Barnstorff und ist als Mitglied wieder eingetreten der Erbpächter Hallier zu Kl. Schwaß.

Rostock, den 24. Dezember 1890.

Großherzogliches Amtsgericht. Piper.

⸗. [55449 Schwerim. Zufolge Verfügung des Großherzog— lichen Amtsgerichts hierselbst hom 23. d. Mts. ist in das bei demselben geführte Genossenschaftsregister Fol. 40 Nr. 8, betr. die Firma: „Consum Verein zu Schwerin, eingetragene Genossenschaft, mit unbeschränkter Haftpflicht“ heute eingetragen:

Spalte 2: Die Firma ist umgewandelt und lautet jetzt:

„Consum Verein zu Schwerin, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Saftpflicht.“

Spalte 4: Zufolge Beschlusses der General versammlung vom 11, Dezember 1889 ist die Ge— noffenschaft in eine Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht umgewandelt. Das in jener General versammlung beschlossene, zu 181 der Register ⸗ Akten eingereichte Abgeänderte Statut des Consum⸗ vereins zu Schwerin, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht‘ ist jetzt in Geltung ge—⸗ treten. Nach demselben kann jeder Genosse nur einen Geschästsantheil haben. Die Haftsumme jedes Genossen beträgt: Fünfzig Mark. — Die Be— stimmungen über Zeichnung des Vorstandes, öffent— liche Bekanntmachungen und Berufung der General⸗ versammlung sind. unverändert geblieben. Daz Geschäftsjahr schließt an dem auf jeden ersten Janugr und ersten Juli zunächst folgenden Sonntag; fällt indeffen der Neujahrstag in die zweite Wochen⸗ hälfte, so findet der Abschluß an dem zweitfolgenden Sonntag statt.

Schwerin, den 27. Dezember 1890.

Der Gerichtsschreiber: R. Renn, Gdtr.

(hh451] Schwerin. Zufelge Verfügung des Groß— herzoglichen Amtsgerichtz hbiefelbst vom 27 d. Mis. ist in, das hiesige Genossenschaftsregister Fol. 24 Nr. S jur Firma Schweriner Schlachterei⸗ genossenschaft, Eingetragene Genoffenschaft . unbeschränkter Haftpflicht, heute einge⸗ ragen:

Spalte 2. Die Firma ist unverändert und lautet: Schweriner Schlachtereigenossenschaft, Eingetragene , , ,. mit unbeschränkter Haftpflicht in Li⸗ quidation.

Spalte 4 Die Genossenschaft ist zufolge Be⸗ schluffes der Generalversammlung vom 23. Dezem- ber 1890 aufgelöst und in Liquidation getreten. Zu Liquidatoren sind die Mitglieder des Vorftandes: Gutsbesitzer 9. C. Bock auf Groß- Brütz, Gutz⸗ besitzer g. Bock auf Groß- Welzin und Rtterguts⸗ pächter Wiechelt auf Windischhof bestellt.

chwerin, den 30. Dezember 1890. H. Schlick, Act. Geh.

Striegan. Bekanntmachung. Iõh443 In unser Genossenschaftsregister* ist heute unter Nr. 1 Spalte 2 und 4 bei der Firma: Vorschuswerein zu Striegau, eingetragene Genofsenschaft mit unbeschränkter Faft⸗

pflicht, , eingetragen worden unter Löschung des ermerkz: mit unbeschrankter Haftpflicht:

Spalte 2. Zusatz: mit beschränkter Haftpflicht. Spalte 4.

2. Durch Beschluß vom 5. bezw. 19. November 1890 ist der Vorschußverein zu Striegau, ein. getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, in eine Genoffenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht umgewandelt worden.

b. Die Haftsumme sowie der Geschäftsantheil jedes Genoffen beirägt Ereihundert Mark und erhöht sich die Haftung eines Genossen auf das der Zahl der . entsprechende Vielfache der Haft⸗ umme.

e Jeder Genosse kann sich mit 3 Geschäftsantheilen betheiligen.

Eingetragen zufolge Verfügung vom 30. Dejember 1890 am 39. Dezember 1850. Akten Über das

Genossenschaftsregister Band 56 Blatt 34. Striegau, den 30. Dezember 1896. Königliches Amtsgericht.

. 55438 Waldproel. Laut Statut vom 15. Juni 1896 ist zu Birken unter der Firma „landwirthschaft⸗ licher Consumverein e. G. mit unbeschränkter Haftpflicht“ eine Genossenschaft behufs gemeir— schaftlichen Einkaufs von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirthschaftlichen Betriebs sowie ö landwirthschaftlicher Erzeugnisse errichtet

orden.

Der Vorstand besteht aus den Mitgliedern:

Franz Becher zu Honigsessen als Vorsitzender 2) Lehrer W. Jünger zu Birken als Schrift⸗ führer 3) Carl Becher zu Birken als Kassirer; von denen je zwei unter Beifügung ihrer Namens—⸗ unterschrift zu der Firma für die Genossenschaft rechts verbindlich zeichnen.

Oeffentliche Bekanntmachungen sind in dieser Form in die „Deutsche landwirthschaftliche Genossen⸗ schafte Presse einzurücken.

Die Liste der Genossen kann während der Dienst⸗ stunden des Gerichts eingefehen werden.

Waldbroel, den 39 Dezember 1890.

Königliches Amtsgericht. gez. Queck. . Beglaubigt: Ebeler,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Weimar. Bekanntmachung. 55051

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 1 Folgendes eingetragen worden:

Der „Consumverein Weimar“ bisher ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, hat in seinen Generalversammlungen vom 3. Ottober und 1. November 1889 die Um wandlung in eine eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht beschlossen, das gesetzliche Liquidationsverfahren durchgeführt und in 'einer weiteren Generalversammlung vom 27. Oktober 138980 ein neues Statut angenommen, welches sich Band 1 Blatt 154 und flgde. des Beilagebandes zu Folio 1 des Genossenschaftsregisters befindet.

Nach demselben ist die Firma der Genossenschaft nunmehr:

Consumverein Weimar eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Weimar. Gegenstand des Unternehmens ist der gemein schaftliche Einkauf von Waaren zur Befriedigung von Lebens- und Wirthschaftsbedürfnissen im Großen und Ablaß im Kleinen gegen sofortige Bezahlung. Die Haftsumme ist auf Zwei Hundert Fünfzig Mark festgesetzt, dagegen beträgt die Höhe des von jedem Mitgliede bei dem Vereine zu machenden, erst nach dem Erlöschen der Mit sliedschaft rückzahlbaren Geschäftsantheils Funfzig Mark. Der Vorstand besteht aus dem Direktor, dessen Stellvertreter und einem Beisitzer. Die rechtsverbindliche Zeichnung für den Verein geschieht durch gemeinsame Unterschrift jweier Vorstandsmitglieder zur Firma der Genossensckaft. Die in Weimar wohnenden Vorstandsmitglieder der Genossenschaft sind vom 1. Januar 1891 ab: a der Rentier Walter Theodor Behrend als Direltor,

b. der Komtorist Hermann Wahl, als Stell— vertreter,

C. der. Ministerialrevisor Ferdinand Frede als Beisitzer.

Zur Veröffentlichung seiner Bekanntmachungen be⸗ dient sich der Verein der .Weimarischen Zeitung“ und der Zeitung Deutschland · hier.

Für den Fall, daß eins dieser Blätter eingeht, erfolgt die Bekanntmachung nur in dem anderen, falls beide Blätter eingeben sollten, oder die Ver— öff entlichung in den Blättern aus andern Gründen unmöglich werden sollte, tritt der ‚Deutsche Reichs⸗ Anzeiger“ so lange an die Stelle, bis für die Ver— öffentlichung der Bekanntmachungen der Genoffen⸗ schaft durch Beschluß der Generalversammlung mindestens ein anderes Blatt bestimmt ist.“

Im Uebrigen ist auf das bei den Akten liegende Statut zu verweisen.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem geftattet.

Weimar, am 29. Dezember 1890.

n,, S. Amtsgericht. el.

ich el

56441 Wilsdruff. Auf dem die Genossenschaj 1 der Firma „Vorschußverein zu Wilsdruff, ein getragene Genossenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht“ betreffenden Fol. 1 des nach dem Reichsgesetze, betreffend die Erwerbs. und Wirth⸗ schaftsgenossenschaften, vom 1. Mat 1889, verbunden mit der Königl. Säͤchs., Ausführungs verordnung vom 14. August 1889 errichteten Genossenschaftsregisters für das unterzeichnete Amtsgericht ist heute verlaut⸗ bart worden, a. daß die Genossenschaft laut Generalversamm⸗ lungsbeschlusses vom 25. Oktober und 7. Dezember 1889 aus einer Genessenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in eine solche mit beschränkter Haftpflicht sich umgewandelt hat, b. daß das Statut abgeändert worden ist, . daß die Firma künftig lautet: Vorschußverein zu. Wilsdruff, eingetragene Genossenschaft mit beschräukter re d. daß die Haftsumme eines jeden Genossen Drei⸗ hundert Mark — Pfg. beträgt und sich jeder Ge⸗ nosse nur mit zwei Geschäftantheilen betheiligen

kann,

S. daß alle Bekanntmachungen des Vereins unter dessen Firma ergehen und von beiden Vorstandes— mitgliedern unterzeichnet sein müssen, die Finladun— gen zu den Generalversammlungen dagegen, welche vom Aufsichtsratte ausgehen, der Vorsitzende des letzteren mit der Zeichnung erläßt:

Der Aufsichtsrath des Vorschußvereins zu Wilsdruff, eingetragene Genossenschaft mit be—⸗ schrãnkter Haftpflicht.

. N. X. Vorsitzender.

Königl. Amtsgericht Wilsdruff, den 30. Deze m⸗ ber 1890.

Dr. Gangloff.

*weibrüchen. Bekanntmachung. [564371 In der Generalbersammlung des „Banner Dar⸗ lehens · Cassen⸗ Verein, eingetragene Genoffen⸗˖ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht wurden laut Mittheilung vom 29. u. pr. 35. Dejember 1890 an Stelle der ausgeschiedenen Beisitzer: Jakob Rutz und Philipp Lindemer als solche gewählt die in Bann wohnhaften Ackerer: Jakob Stnppy und Peter Metzler. Zweibrücken, den 31. Dezember 1890. K. Landgerichtsschreiberei. Merckel, k. Obersekretär.

Muster⸗Register.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Als reld. õsd462]

In das Musterregister ist eingetragen: Firma L. Raab in Alsfeld, 18 Mester für Ge— sundheitspfeifen mit Nikotinsauger, bezüglich welcher der Schutz für die Pfeifen fowohl, als auch für die einzelnen Pfeifenröbren, der Anmeldung gemäß, ein— getragen ist, offen, plastische Erzeugnisse, Geschäfts. nummern 1 bis 16, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Dezember 1890, Nachmittags 3 Uhr.

Alsfeld, den 30. Dezember 1896.

Großh. Amtsgericht. Dr. Koch.

Akrnustadt. 55471]

Im hiesigen Musterregister ist eingetragen worden? Nr. 105. Firma C. G. Schierholz C Sohn in Plaue, angemeldet am 15. Vezember 1890, Mittags 12 Uhr, eine versiegelte Kiste, enthaltend: 2 Modelle des Obertheils zu einem Flaschenkork, Fabriknummern 1 und 2, 2 photographisch darge⸗ stellte Modelle von Figuren, Fabriknum mern 27a und 21; 2 durch Skizzen dargestellte Modelle von Leuchtern, Fabriknummern 359 und 3650p, sämmt— lich Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzftist 3 Jahre, Bl. 68 Bd. IIl der Musterregisternoten.

Nr. 166. Firma C. G. Schierholz C Sohn zu Plaue, angemeldet am 18. Dezember 1890, Vormittags 1154 Uhr, ein versiegeltes Couvert ent- haltend: 1 photographisch dargestelltes Modell von einer Gruppe. Fahriknummer 23, 1 durch Skizze dargestelltes Modell von einer Gruppe, Fabrik. nummer 24, beides Muster für plastische Erzeugniffe, Schutzfrist 3 Jahre, Bl. 69 der Musterregisterakten Band III.

Arnstadt, den 31. Dezember 1890.

Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht J. L. Wachsmann.

KRerlin. 5565465

Die Verlängerung der Schutzfrist für die von der Actien⸗Gesellschaft für Anilin Fabrikation zu Berlin an der Treptower Brücke am 27. De— zember 1887, Vormittags 10 Uhr 40 Minufsen niedergelegten unter Nr. 128 unseres Musterregisters eingetragenen Muster für Flächenerzeugnisse, be⸗ stehend aus einem versiegelten Umschlag mit drei Etiquetten, welche zur Verzierung und Unterscheidung von mit Anilinfarbe gefüllten Flaschen und Blech' büchsen dienen und in Verbindung mit denselben in den Handel gebracht werden sollen, Fabriknummer: 427 bis 429 ist um je weitere 3 Jahre vom Tage des Ablaufs angemeldet und dies in Spalte 7 des Musterregisters vermerkt worden.

Berlin, den 22. Dezember 1890.

Königliches Amtsgericht II, Abtheilung VIII.

Duisburg. 554591

In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 19. Buchdruckereibesitzer Ferdinand Strunck zu Duisburg, 2 Muster: I) Formular für den Ge— schäftsverkchr in der Invaliditäts« und Altersver— sicherung, 2) desgleichen Erläuterungen dazu, Fläͤchen= muster, Geschäfts. Nrn. J und 2. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Dezember 1890, Fi Uhr Vor mittags.

Eutin. . . 55044 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 3. Maschinenfabrikant Friedrich Waechter zu Eutin, 1 Senfharke (Geräth zum Gäten von Unkraut), offen, Muster für plastische Erzeugniffe, Fabrikzeichen F. W. Nr. 1, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 2. Dezember 1890, Vormittags 104 Uhr. Eutin, den 31. Dejember 1890. Großherzoglich Oldenburgisches Amtsgericht. Abtheilung II. v. Weddersky.

Frank? enthal. 56477 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 61. Daniel Lutz, Uhrmacher und Op⸗ tiker in Frankenthal: 1 Muster eines Noth— knopfes, bezw. Nothhosenknopfs, verschlossen, Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäftsnummer 21, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Dezember 1890, Nachmittags 5 Uhr. Frankenthal, den 31. Dezember 1890.

Kgl. Landgerichtsschreiberei.

Teutsch, K. Ober⸗Sekretäͤr.

Gcennhausen.

In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 84, 85, 86 und 87, Fabrikant R. Merkel bach in Grenzhausen; Vier versiegelte Kisten mit bezw. 32, 3, 3, 3 Mustern für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 801, 802, 829, 817, 794, ol8, 7936, 795, 785, 784, 816, 786, 830, 1001 bis 1028, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Dezember 1890, Nachmittags 4 Uhr.

Nr. 88. Firma Reinhold Hanke in Höhr:

os bo]

eine versiegelte Kiste mit 3 Mustern für plastische

en m . 787 und 788, utzfri ahre, angemeldet am 23. Dezemb 12390, Nachmittags 6 Uhr. 3 e,, n,. den 31. Dezember 1890. gl. Amtsgericht Höhr⸗Grenzhausen. v. Fenner.

GSxrevenhbroich.

In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 8. Firma Busch * Co in Jüchen. 53 Packete mit 240 Mustern von Flächengeweben aus Baumwolle, versiegelt, Fabriknum mern Packet 1 2718 — inkl. 2750, 2769 — inkl. 2785, Packet I 2786 — inkl. 2835, Packet III 2662 — inkl. 2690 2s 97 — inkl. 2717, BVacket ir 645 — inkl. 56]. 2331 — inkl. 2556, Packet Y 3135, 25. — inkt' 2643, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. De— zember 1890, Vorm. 16 Uhr.

Grevenbroich, den 77. Dezember 1880.

Königl. Amtsgericht.

Halle a. S. . 54856 In das hiesige Musterregister ist eingetragen: Nr. 79. Der Kaufmann Ferdinand Cäsar

Kaestner zu Halle a. S. das Modell eines Schuh—

knopfes mit Oesen, verschlossen. Fabriknummer ,

plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗

meldet am 20. Dezember 1890, Vormiltags 11 Uhr

36 Minuten. j Halle a. S., den 21. Dezember 1890.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII.

bö46 I]

Hannover.

Im hiesigen Musterregister ist eingetragen

1) Nr. 249. Firma Louis Dux C Block zu

Hannover. Ein Packet mit dem Muster eines Perlmutiknopfes, Fabrik⸗Nr. 8041, Schutzfrist 1 Jahr, Muster für plastische Erzeugnisse, angemeldet am 3. Dezember 1890, Mittags 1 Uhr, 2). Nr. 259. Firma Hannoversche Aa opf⸗ fabrik Gompertz E Meinrath zu Hannover. Ein Packet mit 3 Knopfmustern, Fabrik-Rr. 9082.17, WsS2/ 23, 9083, Muster für Flächenerzeugnisse, off en, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Dezember 1890, Mittags 12 Uhr,

3) Nr. 251. Firma Schütte . Pöpype zu Hannover. Ein Modell zu einem Gehänse für Wirthschaftswaggen, Fabrik ⸗Nr. 4, offen, für rlastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Dezember 1890, Morgens 11 Uhr,

4) zu Nr. 103: Firma Hannoversche Gummi⸗ Kamm ⸗Compagnie Actiengesellschaft zu Hanno⸗ ver hat für die unter Litt. aufgeführten Gummi— figuren, Geschäfts⸗ Nr. 4, 6, 8, 9. 10 und für den unter Litt. g bezeichneten Frisirkamm, Geschäfts⸗ Nr. 591 Ac die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere 3 Jahre am 22. Dezember 18960 angemeldet. Sannover, 31. Dez. 1890.

Königliches Amtsgericht. IV.

55466

Meissen. 55458] In das Musterregister des unterzeichneten Gerichts ist eingetragen:

Nr. 88. Firma Th. Herrmann, Lampen⸗ fabrik. Cölin ⸗Meissen, ein versiegeltes Packet mit sechs Mustern für Lampen: Fabriknummern 207, V8, 200, 219, 211, 213, pPiastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. Vejember 1890, Nachmittags 16 Uhr.

Meissen, am 31. Dezember 1890.

Königliches Amtsgericht. Caspari.

Reichenbach. 554731 In das Musterschutzregister ist eingetragen worden; Nr. 98. Keller C Löscher in Reichenbach:

Zwei verschlossene Packete, enthaltend:

A. 37. Muster Ballkleiderstoffe Dess. Nr. 2I2, 2713, 2714, 2728, 2729, 2730 bis mit 2761.

B. 37 dergleichen Dess. Nr. 2762 bis mit 2766, 268 bis mit 2773, 2776 bis mit 2779, 2731 bis mit 2785, 2789, 2790, 2792 bis mit 25804, 2807, 2810, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ . am 1. Dezember 1is90, Nachmittags

r. Reichenbach, den 18. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht. Fischer.

Reichenbach. 55464 In das Musterschutzregister ist eingetragen worden: Nr. 99. Schultz Donner in Reichenbach,

ein offenes Packet enthaltend: 18 Muster reinwollener

Kleiderstoffe Genre 1859, 1864, 1865, 1868, 1884.

1885, 1886, 1888, 1889, 1890, 1891, 1892, 1893,

1895, 1906. 1907, 1916, 1917, Flächenerzeugnisse,

Schutzfrist ? Jahre, angemeldet am 24. Dezember

1899, Nachmittags 3 Uhr. Reichenbach, den 31. Dezember 1890.

Königliches Amtsgericht. Fischer.

Sagan. . 56463]

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 16. Sandelsgesellschaft Mathilde

Schroedter in Sagan, 3 Muster für Woll und

Seiden-Arbeiten, offen, Fabriknummern 333, 334,

335 und 419, Muster für plastische Erzeugnisse;

Schutzfrist 2 Jahre; angemeldet am 6. Dejember

1890, Vormittags 117 Uhr.

Sagan, den 30. Dezember 1890.

Königliches Amtsgericht.

Schmölln. Musterregister H5 479 des Herzoglichen Amtsgerichts Schmölln. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 62. Bürstenfabrikant Friedrich Jahn in Schmölln, 2 Muster von Zahnbürsten, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 200 und 201. Schutzfrist 3 Jahre. Angemeldet am 23. Dezember 1896, Nachmittag 4 Uhr. Schmölln, am 30. Dezember 1890.

Herzogliches Amtsgericht.

Grau.

Stollberg i. Erzgeb. oog? s] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 27. Fabrikant Ludwig Gottschall in Stollberg: J versiegel tes Packer mit 29 Mustern, Fabriknammern 1 bis 29 und jwar: Nr. L big 8 für Scherzinstrumente. Nr. N bis 15 für Cigarren spitzen, Nr. 20 für Papier. Cigarrenbrenner, Nr. 21 für Rohrwischer mit Korkeinsatz, Nr. 2 bis 27 für

Federhalter, Nr. 28 und 29 für Zabnstocher, je in neuer dekorativer Ausstattung, plastisckh Er zeugnisse