anzeiger“ zu veröffentlicken und von zwei Vorstands— mitgliedern bezw. dem Vorsitzenden des Aussichts— rathes zu unterzeichnen.
Die Haftsumme eines Vierzig Mark.
Das Geschäftsjahr länft vom 1. Juli des einen bis zum 230. Junt des anderen Jahres.
Willenserklärungen und Zeichnungen für die Ge— nossenschaft sind verbindlich, wenn sie durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen.
Leipzig, den 2. Januar 1891.
Köntgliches Amtsgericht Abtheilung Ib. Steinberger.
jeden Genossen beträgt
(56471 Rortorr. In unser Genossenschaftsregister ist zu Ifd. Nr. 1 betr. den landwirthschaftlichen Konsum⸗ verein e. G. m. b. H. in Nortorf eingetragen: Der Mühlenbesitzer H. H. Glißmayn ist aus dem Vorstande ausgefchieden und statt seiner der Kauf— mann Heinrich Mohr zu Nortorf zum Vorstande— mitaliede gewählt. Nortorf, den 3. Januar 1891. Königliches Amtsgericht.
saalreld'. Genossenschafteregifter. 56472
Amtsanwalt Wilh. Hebenstreit hier ist auf weitere drei Jahre als Direktor, Kaufmann Karl Heinrich Gustav Schmidt hier auf ein Jahr als Kontroleur der Vereinsbank eingetr. Genoss. mit unbeschr. Haftpflicht laut Beschlusses der Generalverfamm ⸗ lung vom 16. d. Mts. gewählt.
Saalfeld, den 29. Dezember 1890.
Herzogliches Amtsgericht, Abtheilung III. Fr. Trinks.
56475 sStuttzart. In das Genossenschaftsregister ist zu der Firma Spar, „* Consumverein Stutt— gart, Eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Stuttgart unter Nr. 10 am 2. Janr. 1891 eingetragen worden:
Jetzige Firma Spar- Consumverein Stutt— gart, Eingetragene Genossenschaft mit be—⸗ schränkter Haftpflicht.
Die Genossenschaft mit bisher unbeschränkter Haft⸗ pflicht hat sich durch Beschluß der General versamm⸗ lung vom 23 Nov. 1889 mit Wirkung vom 1. Janr.
sI ab in eine Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht umgewandelt. Die in der Generalversamm⸗ lung vom 28. Nov. 1890 beschlossene Statuten⸗ znderung erstreckt sich auf einzelne Bestimmungen der 8. 1, 3, 4, 5, 9, 11, 14, jo, 7, 5, 25, 3a, 35.
Der Gegenstand des Vereintunternehmens ist auf die Annahme verzinslicher Spareinlagen ausgedehnt.
Die Haftsumme der einzelnen Genossen beträgt 30 .
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt- machungen werden künftig in das Neue Taablatt, den Schwäb. Merkur und die Schwäb Tagwacht aufgenommen. Für den Fall, daß eines dieser Blatter eingehen oder aus anderen Gründen die Ver öffentlichung in demselben unmöglich werden sollte, genügt die Veröffentlichung in den beiden andern Blättern. Die Vertretung zeitweilig verhinderter Vorstandsmitglieder durch den Kassier Hochstetter hat aufgehört, mit dieser Vertretung ist jetzt der Buch— halter Carl Zendler hetraut.
K. Amtegericht Stuttgart Stadt. Landgerichtsrath Pfizer.
wittstochk. Bekanntmachung. 562021
Zufolge Verfügung vom 27. Dezember 1890 ist an demfelben Tage in unser Genossenschaftsregister unter Nr 1, woselbst die Genossenschaft in Firma „Vorschuß ⸗ Verein zu Wittstock, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ vermerkt steht, eingetragen,
Laut Protokoll der General⸗-Versammlung vom 11. Dezember 1890 ist das bis ber gültig gewesene Statut des Vorschuß-⸗Vereins zu Wittstock, Ein getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, abgeändert und das Statut in der Fassung, wie sie die gedachte (General Versammlung genehmigt hat, als Vereinsstatut angenommen worden. Aus dem Statut ist Folgendes ervorzuheben:
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschästen zum Zwecke der Beschaffung der in Gewerbe und Wirthschaft der Mitglieder nöthigen Geldmittel.
Die Zeichnung für die Genossenschaft geschieht in der Weise, daß Tie Zeichnenden zu der Firma det Vereins ihre Namensunterschtift hinzufügen. Zwei Vorstandsmitglieder können rechtsverbindlich für die Benossenschaft zeichnen.
Der Vorstand besteht aus
1) dem Direktor, 2) dem Kassirer, 3) dem Kontroleur.
Zur Veröffentlichung der Bekanntmachungen be—
dient sich die Genossenschaft 1) des Kreisblattes für die Ost-Prignitz, 2) der Prignitzer Zeitung.
Falls eine dieser Zeitungen eingeht, erfolgt die Veröffentlichung in dem andern Blatte.
Bekanntmachungen des Vereins ergehen unter dessen Firma und werden mindestens von zwei Vorstands⸗ mitgliedern unterzeichnet.
Bie Berufung der General ⸗Versammlung geht in der Regel vom Vorstande, ausnahmsweise vom Auf— sichtsrathe aus. Die Einladung dazu erfolgt durch einmalige Bekanntwachung in dem Kreisblatt für die Dst Prignitz und in der Prignitzer Zeitung. Die betreffende Nummer der Blätter muß mindestens eine Woche vor der Versammlung ausgegeben werden. Ergcht die Einladung von dem AÄufsichtsrath, so er⸗ solgt dieselbe mit der Zeichnung: .
Der Aufsichtsrath des (Firma des Vereins) LJ. N
M . . Vorsitzender. Wittftock, den 27. Deiember 1390. Königliches Amtsgericht.
Muster⸗Register.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) KRexlin. Königliches Amtsgericht J. 56485 Abtheilung 56 11. 4 ; Berlin, den 6. Januar 18891. 3m das Musterxregister ist eingetragen: Nr. 10 964. Firma E. J. Liefte Ce in
Berlin, 1 Packet mit 4 Modellen für Tischlampen, Vasenlamven und dar,, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse Fabriknummern 1061, 1666, 1070, j075. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Dezember 1896, Vormittags 11 Uhr 56 Minuten.
Nr. 105 965. Fabrikant Wilhelm Fresenius in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Modell für Calons zu Knöpfen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 5361, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Dezember 1896, Nachmittags 12 Uhr 22 Minuten.
Bei Nr. 2718. Firma E. G. Zimmermann in Hanau hat als Rechtésnachfolgerin des Fabri⸗ kanten Prachthäuser in Berlin am 3 Dezember 18990 für die laut Anmeldung vom 1. Februar 1881 mit Schutzftist von 19 Jahren eingetragenen Mo— delle für Kunstindustrie⸗Artikel in Metallguß be⸗ zuͤglich des Modells Fabritnummer 66, die Ver= längerung der Schutzfrist bis auf 15 Jahre an— gemeldet. getzf rz get, Firma Arnold Rocholl in Berlin, 1Packet mit 15 Modellen für Rahmen, Ränder, Ornamente, Füße und Henkel, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 224, 5226, 5227, 5229 bis 5235, S828, 5240/1, 5240/2, 214983, 6126 Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 2 Tejember 1850, Nachmittags 12 Uhr 49 Minuten.
Nr. 10 967. Firma Behne C Loth in Berlin, 1 Packet mit 1 Morell, für Cigarren⸗ lampen in Ferm einer Weinflasche. versiegelt, Mufter für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 205, Schutzsfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Dezember 1590, Nachmittags 12 Uhr 29 Minuten
Nr. 19938. Firma E. Lewinsohn in Berlin, 1 Packet mit 6 Modellen für Federbesätze zu Demenkonfcktions ⸗ Artikeln, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 38. 39, 40, IS bis, 39 bis, 40 bis, Schutzfrist 5 Jahre, ange meldet am 4. Dezember 1890, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.
Nr. 19 969. Fabrilant J. G. Mertius in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildung 1 Modells für Photographie und Spiegel: Rahmen, versiegelt, Mußter für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 3, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4 Dezember 1390, Nachmittags 12 Uhr 39 Minuten.
Nr. 10970. Fabrikant Siegmund Krolik in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildung ron 1 Modell für Körbchen, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummer 15, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 5. Dezember 1890, Nachmittags 2 Uhr 45 Minuten Nr. 10971. Firma Laer C Sohn in Berlin, 1Packet mit 2 Mustern für gemusterte, mit Seide besponnene Stickwolle, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 512, hi3, Schutzfrist 3 Jahre, an— gemeldet am 5. Dezember 1390, Vormittags 16 Uhr 58 Minuten Nr. 10972. Firma A. Leonhardt Co in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildung 1 Modells für Reklame Schilder (Dekoration), versiegelt, Muster fur plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 6. Dezember 1890, Nachmittags 12 Uhr 47 Minuten.
Nr. 10873. Fabrikant C. Bonnet in Berlin, 1Packet mit 13 Mustern für Gold⸗ und Politur⸗ leisten, versiegelt Flächenmuster, Fabriknummern 1 bis 13, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. De⸗ zember 1896, Nachmittags 12 Uhr 21 Minuten.
Nr. 10974. Fabrikanlin Frau Bertha Sadro⸗ zinski in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 3 Modellen für Spülapparate (ium Küchengebrauch) — Geschmacksmuster —, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 10, 19a, 19b, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Dezember 1890, Vormittags 16— 11 Uhr.
Nr. 10975. Firma GE. F. Liefke C Co in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Tischlampen (Figur nebst Tülle, durchbrochener Sockel), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer
1072, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. De⸗
zember 1899, Nachmittags 12 Uhr 7 Minuten.
Nr. 10976. Fabrikant Paul Hyan in Berlin, 1Umschlag mit Abbildungen von 5 Modellen für Stühle mit offener bezw. mit Holzfournierlehne und für Armlehnstühle und Bänke mit Halifournier lehnen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 53, 71, 72, 153, 533, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Dezember 1890, Nach⸗ mittags 1 Uhr 8 Minuten.
Nr. 10977. Firma W. Möbes in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 6 Modellen für Thürdrücker und Fenster-Oliven, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 9834 bis I39, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. De⸗ zember 1890, Vormittags 11 Uhr 227 Minuten. Nr. 10 978. Firma R. Mosler Nachf. in Berlin, 1Packet mit Abbildungen von 24 Modellen für Zinkguß ⸗ Lampenfüße, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 13109 — 1333, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Dezember 1890, Nachmittags 1 Uhr 2 Minuten.
Nr. 10979. Firma R. Mosler Nachf. in Berlin, 1 Packer mit Abbildungen von 34 Modellen für Zinkguß⸗-Lampenfüße, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1334 bis 1367, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. De⸗ zember 18906, Nachmittags 1 Uhr 2 Minuten,
Nr. 10 986. Firma Carl Rakenins C Co in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 5 Mo— dellen für Bowlenkühler und Räucherlampen, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik = nummern 1448, 1449, 1450, 3623, 3624, Erg. frist 3 Jahre, angemeldet am 11. Dezember 1890, Vormittags 11 Uhr 8 Minuten.
Rr. 10931. Firma Adler Bersu in Berlin, 1Packet mit 2 Modellen für Photographierghmen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 1157, 1171, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 11. Dezember 1890, Vormittags 11 Uhr 37 Minuten. .
Nr. 10 982. Firma Peartree Co in Berlin, 1Packet mit 19 Modellen und Ahbildungen von 20 Modellen für kunstgewerbliche Erzeugnisse der Broncewaaren - Fabrikation und Galvangplastik für Dekorationen und Album, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 5141, 5144 D148, 5147, 51538, 51435, 5146, 5149, 5139, 5130, 5129, 5142, 5137, 5124, 938 5121. 5128, 5123, 5125, 5134, 2370 bis 2374, 2351 bis 2387, 2391, 2352, 2395 bis 2339, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 11. Dezember 18965, Nachmittags 12 Ubr 22 Minuten. ;
Nr. 10 983. Fabrikant W. Schmidt in Berlin,
1Packet mit 7 Modellen für Spiegel, Schalen,
1
Uhrhalter 2c, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 1022, 1037, 1049, 1041. 1043, 1042, 1044, 1047, 1048, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Dezember 1890, Nachmittags 12 Uhr 41 Minuten.
Nr. 10 984. Firma Müller X Hilpert in Berlin, 1 Packet mit 30 Modellen für Pressungen auf Albumdeckeln und Ledergalanteriewaaren, ver= siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik ⸗ nummern 1863 bis 18827, Schutzfrist 3 Jahre, an ⸗ gemeldet am 12. Dezember 1890, Vormittags 11 Uhr 147 Minuten.
Nr. 10 985. Fabrikant Friedrich Oertling in Berliu, 1 Umschlag mit Abbilkung 1 Modelles für Bürsten (Geschmacksmuster), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 133.134, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Dezember 1890, Nachmittags 12 Uhr 39 Minuten.
Nr. 10 9356. Firma D. Löwenstein in Berlin, 1Umschlag mit 1 Muster für Plakate in künst—⸗ lerischer Ausführung mit dem Bildnisse des Prof. Dr. Koch, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer J. B & CO in B 67, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Dezember 1890, Nachmittags 12 Uhr 14 Minuten.
Nr. 10 987. Firma Franz Lieck C Heider in Berlin, 1 Packet mit 4 Mustern für Tapeten, Borden und Eckstücke, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 9304, hi78, ols3, 5185, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Dezember 1890, Nach⸗ mittags 12 Uhr 50 Minuten.
Nr. 10 988. Fabrikant Paul Opitz in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 8 Modellen für Photographierahmen (Kabinetformat, Visitformat je rechts und links), Thermometer, Schreibzeuge und Visitenkartenschaalen mit Fuß, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 547 bis 550, 625, 526, 677, 631, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16 Dezember 1890, Nachmittags 12 Uhr 50 Minuten.
Nr. 10 989. Firma E. SH. Wenzel in Berlin, 1äUmschlag mit Abbildung 1 Modelles für Beleuchtungsdekorationen zur Bogenlampenlicht⸗ Beleuchtung, versiegelt, Muster für plastische Er⸗— zeugnisse, Fabriknummer W. 10, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Dezember 1890, Vormittags 11 Uhr 8 Minuten.
Nr. 10990. Fabrikant Otto Schultz in Berlin, 1Packet mit L Modell für Garderobenhaken in neuer Form und Autstattung, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 102, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Dezember 1890, Vor⸗ mittags 11 Uhr 20 Minuten.
Nr. 10991. Firma Berliner Messinglinien⸗ Fabrik und Façon Schmiede Aetiengesellschaft in Berlin, 1 Umschlag mit 4 Mustern für Com⸗ binationslinien aus Messing zum Buchdruck z, System Didot, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern
7e bis 60 c, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am
Vezember 1890, Vormittags 11 Uhr 59 Minuten.
Nr. 10992. Firma Oscar Michaelis in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 2 Mo— dellen für Schreibständer mit Kalender und Uhr, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 1881, 1889, Schutzfrist 2 Jahre, ange⸗ meldet am 17. Dezember 1896, Nachmittags 12 Uhr 9 Minuten.
Nr. 109983. Firma Gustav Demmler in
Berlin, 1 Packet mit 2 Modellen für geprägte Blumenbehälter und Bouquetmanschetten, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern Jö6, 958, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Dezember 1390, Vormittags 8 —9 Uhr. Nr. 19994. Firma Schatzmann . Wolter in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 3 Modellen für Ofenpotsetzer, versiegelt, Muster für vlastische Erzeugnisse, Fabriknummern 257, 258, 259, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Dezember 1890, Vormittags 11 Uhr 10 Minuten
Bei Nr. 8880. Firma Aug. Mentel in Berlin hat am 18. Dezember 1390 für das laut Anmel⸗ dung vom 19 Dezemher 1887 mit Schutzfrist von 3 Jahren eingetragene Modell für Signirschablonen die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre angemeldet.
Nr. 10995. Firma W. Hagelberg in Berlin, 1Packet mit 22 Mustern für Fantasiepapiere in Buntdruck, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 764, 5813, 581ß bis 5820, 5822, 5823, 5825, 5826 a, 5826 B, 5827 bis 5830, 5831 B, 5847, 5848, 4701, 4707, 4717, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 18. Dezember 1896, Nachmittags 12 Uhr 9 Minuten.
Nr. 10 996. Firma Julius Herzfeld in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Luxus -Kalender, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik ⸗ nummer 300, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am ö. Dezember 1890, Nachmiltags 12 Uhr 24 Mi— nuten.
Nr. 10997. Firma Kießling E Voigt in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Modell für Seiden Krimmer, hergestellt durch Geflecht, Bindung und Kräuselung der Fäden, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 90, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Dezember 1890, Nach⸗ mittags 12 Uhr 30 Minuten.
Nr. 10998. Firma Curt Bartenstein in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 24 Mo— dellen für Petroleum⸗-Tischlampen⸗Füße, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 3024, 3029, 3043, 3014, 30617, 3020, 3041, 3031, z0l8, 3015, 3013, 3012, 3032, 3019, 3042, 3028, 3022, 3023, 3027, 3021, 3026, 3044. 3030, 3016, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Dezember 1890, Nachmittags 12 Uhr 42 Minuten.
Nr. 10989. Firma J. H. Werner in Berlin, 1Umschlag mit Abbildungen von 6 Modellen für Cigarrenlampen (darstellend Artillerie Helm, Gre⸗ ö,, vom 1. Garde ⸗ Regiment, Ulanen ⸗ Czapka, Husaren ⸗Peljmütze, Adler⸗Helm vom Regiment der Gardes du Corps und Infanterie-Helm), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse. Fabriknummern 181290 a bis f, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet
1390, Nachmittags 3 Uhr
am 18. Dezember 18 Minuten.
Nr. 11 00. Firma Rudolf Mosse in Berlin, LUmschlag mit 5 Mustern für Vignetten, offen, Flächenmustẽr, Fabriknummern 1 bis 5, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Dezember 1890, Vor⸗ mittags 10 Uhr 50 Minuten.
Nr. 11001. Fabrikant Paul Lütke in Berlin, 1Packet mit 2 Modellen für Albumstasfeleien und Pbotographierahmen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 701, 702, Schutzfrist
C W — D —
3 Jahre, angemeldet am 19. Dezember 1890, Nachmittags 12 Uhr 33 Minuten.
Nr. 11 0. 2. Fabrikant Samuel Hahn in Berlin, 1 Packet mit 5 Modellen für Gratulationskarten, Notijes, Taschenspiegel, Tintenlöscher, Handspiegel und Photographie Rahmen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse. Fabriknummern 363, 365 bis 377, 496 bis 565, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Dezember 1890, Nachmittags 12 Uhr 34 Minuten.
Nr. 11 003. Fabrikant C. Bonnet in Berlin, 1 Packet mit 13 Mustern für künstliche Ver⸗ zierungen auf Gold und Politurleisten, versiegelt. Flächenmuster, Fabriknummern 14 bis 26, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 22. Dezember 1890, Nachmittags 12 Uhr 50 Minuten.
Nr. 11 004. Firma Berliner Blechemballage⸗ Fabrik Gerson in Berlin, 1 Umschlag mit 32 Mustern für einfarbige und mehrfarbige Deko korationen und Bilder zu Blech⸗, Papier⸗, Holz, Leder ⸗Verpackungen und zu Metallflächen aller Art, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum mern 1490 bis 1521, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. De⸗ zember 1890, Vormittags 11 Uhr 53 Minuten.
Nr. 11005. Firma L. Alexander in Berlin, 1Umschlag mit 4 Modellen für Relief⸗Medaillons laus Celluloid), darstellend: Kaiser Friedrich, Königin Victoria von England, Prinz von Wales und Gladstone), versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummern 1 bis 4, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Dezember 1890, Nachmittags 12 Uhr 19 Minuten.
Nr. 11006. Firmg Max Krause in Berlin, 1 Packet mit 50 Mustern für Verzierungen an Papierwaaren, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik- nummern 28630, 27970, 71669, 73180, 72041, 714, 13192 a bis d, 73188 a bis d, 70167 ab, 70166 a b, Ml 64 a bis d, 70165 a bis d, 76003, 70057, 27008 a b, 27011, 27013 a bis d, 27017, 27023, 7629, 27053, 27044 a b, R046 a B, 753176, 7ol5s, 72050, 73142, 27043, 27035, 27099, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Dezember 1890, Nach- mittags 12 Uhr 15 Minuten.
Nr. 11905. Firma Buxenstein Ce in Berlin, 1 Packet mit 16 Modellen für in Wolle hergestellte Muster der Weberei (Tücher), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 19590 bis 1057, 1062, 1063, 1070, 1075, 1119, 11531, 1132, 1134, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet 69 24. Dezember 1890, Nachmittags 1 Uhr 12 Mi⸗ nuten.
Nr. 11008. Fabrikant Linus Hunger in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 6 Mo dellen für Gipsformen zur Herstellung von Orna⸗ menten zu Kachelöfen (Kacheln, Ecken, Bänder, Auf ⸗ sätze. Aufsatzstücke und Untersimse). veisiegelt, Muster fur plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 412, 73a, 70, 72, 73, 74, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Dezember 1890, Nachmittags 12 Uhr 32 Minuten. ;
Nr. 11009. Firma E. Blume in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 8 Modellen für Korbwaaren, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 3350 bis 3357, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 30. Dezember 1890, Vor⸗ miftags 11 Uhr 17 Minuten.
Nr. 11010. Firma Bergas Gebrüder in Berlin, 1 Packet mit 19 Modellen für Messer⸗ ständer (bestehend aus 5 Theilen: Säule, 2 Pla- teaux, Figur, Fuß), Füße zu Fruchtschaalen, Mocca—= services, bestehend aus 5 Theilen (Griffe, Knopf, Schlaufen), versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 702, 7021. bis 702 V., 704, 7606. 7051. bis 706 V., 707, 7071. bis 707 V., Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Dezember 1890, Vormittags 11 Uhr 10 Minuten.
Nr. 11011. Firma Heinrich Lewy in Berlin, 1Umschlag mit 1 Modell für Ledermappen, ver—= siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik- nummer 31393. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am ö. Dezember 1890, Vormittags 11 Uhr 16 Mi⸗ nuten.
Nr. 11012. Firma Brendel C Loewig in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 5 Mo— dellen für Tischlampen-Füße, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 4753, 4755, 4757, 4762, 4765, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Dezember 1890, Vormittags 11 Uhr 44 Minuten.
Burgstädt. 56219
In das Musterregister ist im Monat Dezember 1890 eingetragen worden:
Nr. 140. Firma Winkler . Gärtner in Burgstädt: 5 Handschuhmutter, verschlossen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 14376, 14377, 14378, 14379 und 14380, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Dezember 1890, Vormittags 1X10 Uhr.
Nr. 141. Hermann Emil Metzner, Buch⸗ binder in Hartmannsdorf: 1 Muster zu einer verbesserten Musterkarte für Strümpfe und Hand- schuhe, Muster für plastisches Erzeugniß, Fabrik nummer 10, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Dezember, 1890, Nachmittags 3 Uhr.
Burgstädt, am 31. Dezember 1890.
Königliches Amtsgericht. Bretschneider.
Für in. 66211]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr 318. Michael Scheuber, Spielwaaren⸗ fabrikant in Fürth, 1 Packet mit 5 Mustern von Ratschen in Form von Kinderschlottern, versiegelt. Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Fabriknummern 537, 538, 539, 540 und . , den 4. Dezember 1890, Nachmittags
Uhr.
Nr. 319. Johann Hofmann, Holzschnitzer in Fürth, 1 Packet mit 2 Mustern von Etageren off en, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfri
3 Jabre, Fabriknummern 303 und 304, angemeldet den 12. Dezember 1890, Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 320. Joh. Phil. Kreß, Spielwaaren⸗ fabrikant in Fürth, 1 Packet mit 11 Mustern von Kinderschlottern mit gewundenen und geworfenen Muscheln, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Fabriknummern 220 mit 230, angemeldet den 17. Dezember 1890, Nachmittags
33 Uhr. Nr. 321. Glas und 1Muster eines
Ferdinand Meyer, Porzellanhändler in Fürth,
Leuchiersteckers, offen, Muster für plastische Erzeug⸗
nisse, Schutzfrist 3 Jahre, Fabriknummer 25, ange- 3 den 18. Dezember 1890, Nachmittags . . 322. Johann Adolf Baritsch, Metall⸗ waarenfabritant in Fürth, 1 Packet mit 4 Mustern von Fahrglocken als Kinderspielzeug, Muster für plastische Erzeugnisse, offen, Fabriknummern 30 bis Iz inkl, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. De⸗ zember 1890, Vorm. 113 Uhr. Fürth, am 31. Dezember 1890.
Kgl. bayer. Landgericht, Kammer für Handelssachen. (lä. 8) Der Vorsitzende: v. Rücker.
Gera. (56213 In das Musterregister für unseren Stadtbezirk sind im Monat Dezember dss. Is eingetragen worden: Nr. 364. Wm. Focke C Co. in Gera: 45 Muster wollener Webwaaren zum Theil mit Seide, zum Theil mit Mohgir, gemischt, in einem ver= schloffenen Packete, Fabrikaum mern 95656 — 9663, go 6h = 9569, 9572, 9573, 9577 — 9581, 9614, 9618 — 3641, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 8. Dezember 1380, Nachmittage 44 Uhr. Rr. 365. Carl VBölsch, Gera: 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fahrik⸗ nummern 4733, 4749, 4750, 4753, 4756, 4763, 4794, 47595, 4797, 4817 —- 4821, 4916, 4921 - 4952, 39535 — I345, 4550, 4551. 553, 4965 - 4975, Flächen ˖ erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am
29. Beiember 1890, Nackmittags 33 Uhr.
Nr. 3656. Carl Völsch, Gera: 49 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fabrik nummern 4975 —- 4931, 4986 — 4990, 4992, 4997 — Ho02, 5004, 500g, 503, 59013 - S018, 5021, 5026, 5028, 5042, 5043, 5046, 5047, 5049, 50h, 5052, 5054, 5ᷣob7, 5060 = 5052, 5067, 5078 - „081, 5086, 5038, 5osg, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 9 Jahre, , am 29. Dezember 1890, Nachmittags 35 Uhr.
Gera, den 31 Dezember 1890.
Fürstliches Amtsgericht, — Abtheilung für freiw. Gerichtsbarkeit. Dr. Schopper.
Gotha. 56217 In unser Musterregister ist eingetragen worden;: Nr. 319. Simon C Halbig, Porzella ufabrik
in Gräfenhain (Herz. Gotha). Ein Kistchen,
überschrieben mit: Simon & Halbig, Porzellanfabrik in Graefenhain (Herz. Gotha). Ein versiegeltes
Packet, enthaltend 5 Stück Puppenköpfe. Das Mo-
dell ist ein lachendes Gesicht und wind deponirt in
den Hauptnummer 1015 –- 1027 für alle Bewegungen und alle Größen. Deponirt wird der Gesichts ausdruck.
Graefenhain, den 8 Dezember 1399. Simon &
Halbig. Plastische Erzeugnisse, Schutzftist 3 Jahre,
angemeldet am 8. Dezember 1890, 11 Uhr 55 Min.
Vormittags.
Bei Nr. 216. Alt Koch, Spielwaarenfabrik in Ohrdruf i. / Th. hat für das unter Nr. 216 ein getragene Muster zu Spielpferden mit Plüschüber= zug die Verlängerung der Schutzfrist bis zum 21. Dezember 1893 angemeldet
Gotha, am 3. Januar 1891.
zerzogl. S. Amtsgericht. I.A. E. Lutz e.
Hazen i. W. Musterregister 56308 des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i. W. Eingetragen am 3. Januar 1891.
Nr. 319. Firma Krautmacher . Reining⸗ haus zu Hagen, ein Griff zu einem Bügeleisen, bestehend aus 2 aneinander zu schraubenden Theilen mit der Geschäftsnummer 302, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Dezember 1890, Nachmittags 5 Uhr 20 Minuten.
Nanan. 566476
In das Musterregister ist eingetragen:
IH Bei Nr. 133. Die Firma E. G. Zimmer mann in Hanau hat für die von ihr unterm 26. Januar 1881 mit einer dreijährigen Schutzfrist angemeldeten Muster Nr. 348 bis mit 354 in An⸗ schkuß an die bereits früher erfolgte Schutzverlänge⸗ rung um sieben Jahre die Verlängerung der Schutz⸗ frist um weitere fünf Jahre, mithin eine Gesammt-⸗ schutzfrist von fünfzehn Jahren am 2. Dezember 1896, Vormittags 11 Uhr, angemeldet.
2) Bei Nr. 3560. Dieselbe Firma hat für die von ihr unterm 31. Januar 1888 mit einer drei⸗ jährigen Schutzfrist angemeldeten Muster Nr. 826, 328 und 829 eine Schutz verlängerung von sieben Jahren, mithin eine Gesammtschutzfrist von zehn Jahren am 2. Dezember 1890, Vorinittags 11 Uhr, angemeldet.
3) Bei Nr. 367. Dieselbe Firma hat für die von ihr unterm 29. Februar 1888 mit einer drei- jährigen Schutzfrist angemeldeten Muster Nr. 856, Z59, 860, 862 und 864 eine Schutzverlängerung von sieben Jahren, mithin eine Gesammtschutzfrist von zehn Jahren am 2. Dejember 1890, Vormittags 11 Uhr, angemeldet.
4) Bei Nr. 375. Dieselbe Firma hat für die von ihr unterm 9. Mai 1838 mit einer dreijährigen Schutzfrist angemeldeten Muster Nr, 8459 und 370 eine Schutzverlängerung von sieben Jahren, mithin eine Gesammtschutzfrist von zehn Jahren am 2. De⸗ zember 1890. Vormittags 11 Uhr, angemeldet.
5) Bei Nr. 361. Dieselbe Firma hat als Cessionagrin des Ciseleurlehrers August Offterdinger zu Hanau für die von diesem unterm 31. Januar 1385 mit einer dreijährigen Schutz srist angemeldeten Muster Nr. 55 bis mit 63 eine Schutzverlängerung von sieben Jahren, mithin eine Gesammtschutzfrist von zehn Jahren am 2. Dezember 1890, Vormittags 11 Uhr, angemeldet. .
6 Bei Nr. 374. Dieselbe Firma hat als Gefftonarin des Ciseleurlehrers August Offterdinger in Hanau für die von diesem unterm 21. April 1885 mit einer dreijährigen Schutzfrist angemeldeten Mußster Nr. b4, 65 und 665 eine Schutz oerlängerung von sieben Jahren, mithin eine Gesammtschutzfrist von zehn Jahren am 2. Dezember 1890, Vormittags 11 Uhr, angemeldet.
7 Bei Nr. 380. Dieselbe Firma hat als Gessionarin des Ciseleurlehrers August Offterdinger in Hanau für das von diesem unterm 26. Juni 1888 mit einer dreijährigen Schutzfrist angemeldete Muster Nr. 67 eine Schutzverlängerung von sieben Jahren, mithin eine Gesammtschutzfrist von zehn Jahren am 2. Dezember 1390, Vormtttags 11 Uhr, angemeldet.
8) Bei Nr. 362. Dieselbe Firma hat als
Cessionarin des Akademielehrers Et. Simon Jassoy in Hanau für die von diesem unterm 1. Februar 1888 mit einer dreijährigen Schutzfrist angemeldeten Muster Nr. 83, 85, 6, 87, 88 und 89 eine Schutz⸗ verlängerung von sieben Jahren, mithin eine Ge— sammischutzfrist von zehn Jahren am 2. Dezember 1890, Vormittags 11 Uhr, angemeldet.
9) Bei Nr. 363. Dieselbe Firma hat als Cessionarin des Akademielehrers Hugo Heck in Hanau für die von diesem unterm 1. Februar 1888 mit einer dreijährigen Schutzfrist angemeldeten Muster Nr. 50 bis mit 54 eine Schutzverlängerung von sieben Jahren, mithin eine Gesammtschutzfrist von zehn Jahren am 2. Dezember 1890, Vormittags 11 Uhr, angemeldet.
10 Bei Nr. 366. Dieselbe Firma hat als Cessionarin des Akademielehrers Hugo Heck in Hanau für die von diesem unterm 23. Februar 1888 mit einer dreijährigen Schutzfrist angemeldeten Muster Nr. 61, 62 und 68 eine Schutzverlängerung von sieben Jahren, mithin eine Gesammtschutzfrist von zehn Jahren am 2. Dezember 1890, Vormittags 11 Uhr, angemeldet.
1I) Bei Nr. 370. Dieselbe Firma bat für das von ihr unterm 8. März 1888 mit einer dreijährigen Schutzfrist angemeldete Muster Nr. 865 eine Schutz ⸗ verlängerung von sieben Jahren, mithin eine Ge— sammtschutzfrist von zehn Jahren am 9. Dezember 1890, Vormittags 11 Uhr, angemeldet.
Ig) Fir. 72. Firma Gebr. Wenzel in Hanau, 19 Zeichnungen von Mustern für plastische Erzeug⸗ nisse, Nr. 2641 bis mit 2050, in einem versiegelten Briefumschlag, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Dejember 1890, Nachmittags 35 Uhr.
Hanau, den 31. Dezember 1890.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.
Heilbronn.
A. In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 39. Firma P. Bruckmann C Söhne in Heilbronn, 1 Muster für einen „‚Aufsatz?, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäftsnum⸗ mer 4839, angemeldet am 16. Dezember 1890, Vor mittags 11 Uhr.
B. In das Musterregister ist eingetragen:
bei Nr. . Firma Clemens Coy in Heil— bronn hat für das unter Nr. 21 eingetragene Muster einer Vorstellplatte zu Herd Nr. E. I die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere 5 Jahre angemeldet.
Heilbronn, den 5. Januar 1891.
Königlich Württ. Amtsgericht. Landgerichtsrath Gmelin.
6482)
IImenan.
In das hiesige worden:
132) Thüringische Glasinstrumentenfabrik von Alt, Eberhardt und Jäger in Ilmenau. Angemeldet 1/ XII. 1890, Nachm. 6 Uhr.
Ein verschnärtes und versiegeltes Packet mit der Aufschrift;⸗ ** — . .
1) Musterschutznachsuchung auf einliegende 8 In⸗ jektionsspritzen aus Glas für bacteriologische Zwecke nach dem System Professor Dr. Koch, mit weiß oder farbig belegten Glaseilindern und schwarz einge⸗ brannter Theilung, sowie eingeschliffenen Glastheilen in verschiedenartiger Zusammenstellung unter Ver⸗ meidung von Metall- oder Hartgummihähnen, Metall oder Hartgummigarnituren, sowie eingekitte⸗ ten Theilen, Fabriknummern:
10732 10756 10723 10734 10736 10735 10739
1e 2a 5 4 5b 6a 7a
10739
8. .
2) Eine Beschreibung zu obigen Zwecken.
Plastische Erzeugnisse. Schutzfrist 3 Jahre.
133) Die unter Nr. 132 genannte Firma.
Angemeldet 9 XII. 1890, Nachm. „t Uhr.
Ein verschnürtes und versiegeltes Packet mit fol⸗ gender Auischrift: Musterschutz⸗Anspruch auf eine eigenthümliche Form von Blechgestellen für gläserne Irrigateurgefäße (Fabriknummer 11956) nebst Be⸗ schreibung.
Plastisches Erzeugniß. Schutzfrist 3 Jahre.
134) Die unter Nr. 132 genannte Firma.
Angemeldet 9/ XII. 1880, Nachm. 64 Uhr.
Ein verschnürtes und versiegeltes Packet mit der Auffchrift: Musterschutz⸗Anspruch auf eine neue glä serne Injektionsspritze mit Glashahn für bacteriolo— gische Zwecke nach dem System Professor Dr. Robert Koch. (Fabriknummer 3
Plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre. Ilmenau, den 3. Januar 1891. Großherzogl. Sächs. Amtsgericht. Pr. Wittich.
ob 77
suusterregister ist eingetragen
Klingenthal. 56212
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. II6,. Firma C. F. Dörfel, Steinfelser C Eo. in Klingenthal, 1 Packet, enthaltend eine Mundharmonika mit Namen Huldra Leiken und C. F. Dörfel, Steinfelser C Co. Fabriknummer 262, verstegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz- frist 3 Jahre, angemeldet am 11. Dezember 1890, Vormittags 12 Uhr.
Nr. 317. Messinginstrumentenmacher Josef Klier in Unterklingenthal, 1 Packet, enthaltend 30 Stück verschiedene Akkordion⸗˖ und Konzertinaecken aus Darm. und Thierblasen, Geschäftsummer 1, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz- frist 3 Jahre, angemeldet am 22. Dezember 1890, Vormittags 4112 Ubr.
Klingenthal, am 3. Januar 1891.
ö . eyl.
ꝑotthus. 56214
Im Monat Dezember 1890 ist in das Muster⸗ register des unterzeichneten Gerichts eingetragen worden:
Unter Nr. 247. Drei versiegelte Packete mit 123 Mustern für Buckskinstoffe, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jabre, niedergelegt von der Firma Wilh. Liersch zu Kottbus am 19. Dezember 1890, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten; ;
Unter Rr. 245. Prei versiegelte Packete mit ie
50 Stück Kammgarnstoff ⸗Mustern, Flaͤchenerzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, niedergelegt von der Firma
W. Rehn zu Kottbus am 23. Dezember 1890, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten. Kottbus, den 3. Januar 1891.
Königliches Amtsgericht.
Langenselbold. (õ6478 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 63. Firma J. Brüning u. Sohn in Langen diebach, 1ẽPacket mit einunddreißig Muster für Flächenerzeugnisse auf Cigarrenkisten, Fabriknummern 1832, 1834/5, 1843/46, 1848/51, 1553. 1555, 1858s6l, 1863,53, i665. 870 97, ver- schlossen überreicht, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Dezember 1890, Vormittags 11 Uhr. Langenselbold, am 29. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht. Spindler.
münchen. / 6621s] In das Musterregister ist eingetragen:
A Unter Nr. 51I. August Keinath, Optiker in München, mit fünf flat bemalten Thermometer Einfassungen aus Holz, Gesch⸗Nrn. 1, 2. 3, 4 u. 5, in einem versiegelten Umschlage,. Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist ein Jahr, angemeldet am 4. Dezember 1890, Abends 5i,4 Uhr.
B. Unter Nr. 512. Firma Hermann Weiffen bach, pyrotechnische Fabrik in Schwabing (München), a. sieben Muster von 7 Verpackungs⸗ Umschlägen für Blitzfeuerzeug zum Aufklappen, in allen Farben, mit Papier oder Calico überzogen, Gesch. Nrn. 1, 2. 3, 4, 5, 6 u. 7, b. ein Muster einer Verpackungsschachtel für Blitzfeuerzeug, Gesch.- Nr. 8, in einem versiegelten Packete, sämmtlich Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange—⸗ meldet am 5. Dezember 1890, Nachm. 4 Uhr.
C. Unter Nr. 513. Hugo Mais, Buchbinder⸗ meister in München, ein Muster eines Stunden— planes in Buchform, Gesch-Nr. 18, in einem ver⸗ siegelten Briefumschlage, Muster für Flächen Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 11. Dezember 1896, Nachm. 33 Ubr.
D. Unter Nr. 514. Karl Rothmüller, Ciseleur in München, I) eine Photographie eines Weih— wasserkessels, Gesch. Nr. 59, 25 eine Photographie eines Reitpeitschengriffes, Gesch.- Nr. 60, 3) eine Photographie einer Vorstecknadel, Gesch. Nr. 61, 3) ein Modell einer Vorsteckaadel, Gesch. Nr. 62, 5) ein Modell einer Vorstecknadel, Gesch.Nr. 66, sämmtliche in einem versiegelten Briefumschlage und Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. Dezember 18965, Nachm 454 Uhr.
München, den 2. Januar 1891.
Der Vorfitzende der III. Kammer für Handelssachen am Königl. Landgericht München J. Kremer, Königl. Landgerichtsrath.
Remscheid. 564831
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 62. Fabrikant: Röhrig, Wilhelm, Kaufmann in Remscheid, Packet mit 1 Muster Victoria⸗RKoleaux Aufzüge, versieglt, Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäftsnummer 303, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 27. Dezember 1890, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Remscheid, den 2. Januar 1891.
Königliches Amtsgericht Abtheilung II. Riesenburg. 5215
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 1. Bürgermeister Reimann in Riesen⸗ burg, 1 versiegeltes Packet mit einem Muster zur Aufbewahrung von Papieren, Flächenmuster, Schutz frist drei Jahre, angemeldet am 15. Dezember 1890, Vormittags 104 Uhr.
Riesenburg, den 31. Dezember 1890
Königliches Amtsgericht.
Spremberg.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 72. Firma E. A. Krüger zu Spremberg, ein versiegeltes Packet mit 49 Mustern für Bucks kins, Flächenmuster, Fabriknummern 94 bis 143 ausschl., Scugfrist 1Jahr, angemeldet am 17. De⸗ zember 1890. Vormittags 11 Uhr 55 Minuten,
Nr. 73. Firma C. A. Krüger zu Spremberg, ein versiegelles Packet mit 44 Mustern für Bucks kins. Flächenmuster, Fabriknummern 144 bis 188 ausschl, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 17. De⸗ zember 1890, Vormittags 11 . 55 Minuten.
Nr. 74. Firma C. A. Krüger zu Spremberg, ein versiegeltes Packet mit 50 Mustern für Backs⸗ kins, Flächenmuster, Fahriknummern 189 bis 239 ausschl., Schuß frist 13Jahr, angemeldet am 17. De⸗ zember 1890, Vormittags 11 Uhr 55 Minuten
Spremberg, den 31. Dezember 1890.
Königliches Amtsgericht.
56216
Stuttg arxt.
In das Musterregister sind eingetragen:
Rr. 1154. Württ. Rollladenfabrik Albert Uber in Stuttgart, Stabprofil für Rolläden und Rollschutzwände, Gesch⸗Nr. 7, offen, Muster für plaflische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 29. Nov. 1890, Nachm. 3 Uhr.
Nr. 1155. Gottlieb Benger, Fabrikant, Theilhaber der Firma Wilhelm Benger Söhne in Stuttgart, 1 knopflose Jacke, 2 knopflose Hemden, L tknopflose Unterhose, Gesch⸗Nr. 20 / 23, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Nov. 1890, Nachm. 15 Uhr.
Rr. 1156. Rich. Hettler, Ingenieur in Stuttgart, ein Corfcttmuster, System Engel C Ott, Gesch. Nr. 199, versiegelt, Muster für plastische Er ⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Dez. 1890, Abends 6 Uhr.
Nr. II57. Württ. Rollladenfabrit Albert uber in Stuttgart, 2 Rollladenprofile, Gesch= Nrn. 6 u. 8, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrift 3 Jahre, angemeldet am 5. Dej. 1890, Vorm. 95 Uhr. -
Nr. 1158. Fried. Vogel, Zahntechniker in Stuttgart, eine zusammenlegbare Adreß⸗ und Em⸗ pfehlungskarte mit Spiegel, Gesch. Nr. 2, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz rist 3 Jahre, angemeldet am 13. Dez. 1890. Nachm. 3 Uhr.
Nr. 1159. Rich. Hettler, Ingenieur in Stuttgart, ein Corsettmuster mit furzen Federn und furzen? Einlagen — in der Taille eingesteckt — System Engel & Qtt, Gesch. Ni. 110, versiegelt, Nufter für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 15. Dej. 1890, Vorm. 12 Ubr.
56484
Nr. 1160. A. Thurmayr, Droguist in Stutt ˖ gart, ein Pulverzerstäuber,
Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Dez. 1830, Vorm Ir Uhr.
Nr. 1161. C. Leins Æ Cie in Stuttgart, das Muster eines Holjrollladens, Fabrik ⸗Nr. 6, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Dez. 1890, Nachm. 14 Ubr.
Nr. 1162. J. G. Gschwind, Harmonium⸗ E Pianofortefabrik in Stuttgart, 3 Abbildungen, Harmoniums darstellend, im Stile E.,, E2, E., G., H., H 2, K,, L. n. L*, verschlofsen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 24. Dez. 1890, Vorm. 111 Uhr.
Den 31. Dezember 1890.
Königliches Amtsgericht Stuttgart Stadt. Amtsrichter Kübel.
Konkurse.
5631531 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Brauereipachters Karl Emil Gitter in Langenleuba⸗Niederhain ist am 6. Januar 1891, Mittags 12 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Kaufmann Besser hier Offener Arrest mit Anzeigexflicht bis 5. Februar 1891. Ablauf der Anmeldefrist 5. Februar 1891. Erste Glaäubigerversammlung: 5. Februar 1891, Vorm. 11 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin: 5. März 1891, Vorm. 11 Uhr.
Altenburg, den 6. Januar 1891.
AÄssistent Geisenheiner, als Gerichtsschreiber des Herzoglichen Amtsgerichts Abtheilung JI.
66324
Ueber das Vermögen des Pelzwaarenhändlers Leopold Holländer, in Firma „L. Holländer“, Schönhauser Allee 188 (Wohnung: Zebdenicker straße 29), ist heute, Vormittags 101 Uhr, von dem Königlichen Amtsgerichte Berlin J. das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Conradi, Weißenburgerstr. 65. Erste Gläubigerversammlung am 20. Januar 1891, Nachmittags 121 Uhr. Offener Ärrest mit Anzeigepflicht bis 3. März 18391. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 3. März 1891. Prüfungstermin am 21. März 1891, Vormittags 10 Uhr, im
erichts gebäude Nene Friedrichstraße 13, Hof, Flügel C., parterre, Saal 36.
Berlin, den 6. Januar 1891.
Paetz, Gerichtsschreiber
des Königlichen Amtsgerichts 1. Abtheilung 50. 566501 Konkurs Klewinghaus.
Ueber das Vermögen des Bäckermeisters Hein⸗ rich Klewinghaus zu Bochum ist heute, um z Ubr Vormittags, das Konkursverfahren eröffnet. Kon— kursverwalter der Kaufmann Paul Kraft zu Bochum. Erste Gläubigerversammlung zur event, Ernennung
feines anderen Verwalters, sowie zur Bestellung eines
Gläubigerausschusses, zur Beschlußtassung über die im 5. 120 R. K. O. bezeichneten Gegenstände und allgemeiner Prüfungstermin den 6. Februar 1891, Vormittags 10 Uhr, Zimmer Nr. 34. Anmeldefrist der Forderungen und offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 30. Januar 1891.
Bochum, den 6. Januar 1891.
Königliches Amtsgericht. (öb 334 Konkursverfahren.
Ueber daz Vermögen der offenen Handels- gefellschaft Inlius Manasse zu Breslau (Ge- schäftslckal: Matthiasblatz 8, deren Gesellschafter die Kaufleute Julius Manasse hier, Natthias⸗˖ straße 13, und JZacos Manasse hier, Matthias · plaß 8, sind, ist heute, am 5. Januar 1391, Vor⸗ mittags 113 Uhr, das Konkurs verfahren eröffnet. Ver⸗ walter; der Kaufmann Julius Sachs zu Breslau, Sonnenstraße Nr. 2. Anmeldefrist bis um 5. März Ish 1 Erste Gläubigerversammlung: den 29. Januar 1891, Vormittags 10 Uhr, Prüfungstermin: den 16. März 1691, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, an der Gerichts⸗ flelle am Schweidnitzer Stadtgraben Nr, 4, Zimmer Nr. 90, II. Stock. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 25. Januar 1891.
Breslau, den 5. Januar 1881.
Ku dell, i. V., Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts zu Breslau.
56318
Ueber das Vermögen des Handelsmauns Anton Wiederhold zu Tingeistadt ist heut am 5. Ja⸗ nuar 1891, Vormittags il Uhr 40 Minuten, der Konkurs eröffnet. Anmeldungen der Konkurtforde⸗ rungen bis zum 5. Februar 1891. Gläubigerversamm, lung den 30. Januar 1891, Vormittags 10 Uhr, und Prüfungstermin den 15. Februar 1891, Bormittags 10 Uhr, vor dem unter zeichneten Gericht. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 30. Januar 12391. ‚.
Dingelftäht, den 5. Januar 1591.
Lehne, Assistent, :
als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. I.
663431 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des staufmanns Salli Sundheimer, Kurzwaaren, dahier, Rehstock ?, ft am. Januar 1531. Nachm. i Uhr, das Konkursver⸗ fahren erßffnet Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Helf hier. Offener Arrest mit Anzeigefrist sowie Frist zur An⸗ meldung von Konkursforderungen bis 5. Fe⸗ bruar 1891. Erste Gläͤubigerversammlung 29. Ja nuar 1891, Vorm. 109 Ühr. Allgem. Prüfungs⸗ termin 19. Februar 1891, Vormittags 10 utzr.
Frankfurt a. M., den 3. Januar 1891.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts Abtheilung T.
ob 326] Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Schuhmachermeisters Sermann Dörfel zu Frankfurt a. / O., gr. Scharrnstraße 25, wird heute, am 5. Januar 1891, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann und Stadtrath F. Heinsius zu Frankfurt a. D., Lindenstraße 30. Jank fre t bis zum 18. Februar 1891. Erste Gläubigerversamm⸗ lung am 4. Februar 1891, Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin am 4. März 1891, Vormittags 1090 Uhr. Offener Arrest und Anzeigepflicht bis zum 10. Februar 1891. Frankfurt a. / O., den 5. Januar 1891.
Gesch. Nr. 47, offen,
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV