sundheitspflege entsprochen wird und daß ihre Benutzung ohne Ver letzung der Sitte und des Arstandes erfolgen kann.
Um die Arbeiter auch auf wechselnden Baustellen stets im Besitze von Trinkwasser zu hal'en, wird die abessynische Pumpe mit⸗ geführt.
Sowrit die vorstehenden Hinweise Zweifel bestehen lassen, oder soweit unter besonderen Umständen Einrichtungen, welche einen un⸗ gewöhnlichen Kostenaufwand bedingen, nothwendig erscheinen sollten erfuch? ich um besonderen Bericht. Ich empfeble jedoch allgemein den Beitath des zuständigen Gewerberaths in Anspruch zu nehmen; dadurch wird am zuverlaͤssigsten vermieden werden, hinter den Ein⸗ richtungen, welche in entsprechenden gewerblichen Betrieben Geltung HKewonnen haben, zurückzubleiben.
Zur Herbeiführung eines gleichmäßigen Verfahrens ist von dem Finanz Minister angeordnet worden, daß für der Abfindung unterworfene, mehlige wie nicht mehlige Stoffe ver⸗ arbeitende Brennereien, welche ihr Erzeugniß einem mehrmali⸗ gen Abtriebe unterziehen, der der Erhebung der Verbrauchs abgabe und des eventuellen Zuschlags zu Grunde zu legende Alkohol⸗ Ausbentesatz nach der Alkohelmenge des durch den wieder⸗ holten Abtrieb gewonnenen fertigen Branntweins zu be— stimmen ist. Soweit in den vorbezeichneten Brennereien die Vornahme von Probebränden nur bei den Maisch- bezw. Materialabtrieben angängig erscheint, mit dem gewonnenen Lutter also weitere Probebrände nicht stattfin den, ist von der in dem unfertigen ersten Erzeugniß ermittelten Alkoholmenge zunächst für den durch den wiederholten Abtrieb zu erwartenden Schwund ein den“ Betriebsverhältnissen der Brennerei angemessener Prozentsatz, welcher jedoch Über den Höchstbetrag des in nicht abgefundenen Brennereien für den wiederholten Abtrieb zu— lässigen Schwundnachlasses nicht hinausgehen darf, in Abzug zu bringen und nur die alsdann verbleibende Alkoholmenge der Bestimmung des Alkohol Ausbeutesatzes zu Grunde zu egen.
Auf Grund der Bestimmung im 5. 14 des Ausführungs— gesetzes vom 24. April 18378 zum Deutschen Gerichts verfassungs⸗ gesetz om 27. Januar 1877 (GesctzSamml. S. 230) werden gemäß einer Verfügung des Justiz-Ministers die kollegialischen Schöffengerichte zu Maischeid und Linz a. Rh., da das Fortschreiten der Grundbuchregulirung deren Aufhebung zu⸗ lässig erscheinen läßt, vom 1. Februar 1891 ab aufgehoben. Von demselben Tage ab werden bis auf Weiteres für die Bezirke der ehemaligen Schöffengerichte in Maischeid und Linz a. Rh. Schultheiß und Schöffen als Hülfsbeamte der Amtsgerichte zu Dierdorf und beziehungsweise Linz nach Maß— gabe der Bestimmungen der allgemeinen Verfügung vom 4. Oktober 1883 (Just-Minist-Bl. S. 315) bestellt.
Der Königlich sächsische Gesandte am hiesigen Aller⸗ höchsten Hofe Graf von Hohenthal und Bergen ist vom Urlaub nach Verlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.
Die Verwaltung der Spezial-Kommission Kassel Vl ist dem als. Spezial-Kommissar daselbst angestellten Regierungs⸗ Assessor Dr. Jaeger übertragen.
Das Uebungs⸗Geschwader, und zwar S. M. Panzer⸗ schiffe „Kaiser“, „Deutschland“ und „Friedrich Carl“, Geschwader⸗Chef Contre⸗Admiral Schröder, ist am 9. Ja⸗ nuar in Corfu angekommen. S. M. Panzerschiff Preuß en“ ist nach Port Kaloni (Insel Mytilene) und S. M.. Aviso „Pfeil“ nach Smyrna betachirt. Das Geschwader wird am J7. Februar nach Spalato wieder in See gehen.
In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs— und Staats-Anzeigers“ wird eine Uebersicht der in den deutschen Münzstätten bis Ende Dezember 1890 statt⸗ gehabten Ausprägungen von Reichsmünzen ver⸗ sffentlicht.
Potsdam, 9. Januar.
Se. Majestät der Kaiser haben an die hiesigen städtischen Behörden nachstehendes Schreiben gerichtet:
„Das frohe Ereigniß in Meiner Familie hat in Verbindung mit der Jahreswende dem Magistrat und den Stadtverordneten Ver— anlassung gegeben, Mir und dem neugeborenen Prinzen im Namen der gesammten Bürgerschaft Meiner Residenzstadt Potsdam warme Segenswünsche zu widmen. Freudig bewegt durch diese liebevolle Antheilnahme, gebe Ich Ihnen gern Meinen herzlichen Dank und die anveränderte Fortdauer Meines besonderen Wohlwollens zu erkennen.
Berlin, den 5. Januar 1891.
Wilhelm. An den Magistrat und die Stadtverordneten zu Potsdam.“
Von Ihrer Majestät der Kaiserin Friedrich ist an de hiesigen städtischen Behörden folgendes Dankschreiben gelangt:
„Dem Magistrat und den Stadtverordneten danke Ich aufrichtig ür die aus Anlaß des Jahreswechsels Mir ausgesprochenen Ge— sinnungen freundlicher Theilnahme und Anhänglichkeit und erwidere dieselben von Herzen mit Meinen besten Wünschen für das Wohl Pots dams.
Berlin, den 6. Januar 1891.
Victoria, Kaiserin und Königin Friedrich. An den Magistrat und die Stadtverordneten von Pots dam.“
Bayern. München, 9. Januar. Anläßlich der Erörterungen der tungen über die Betheiligung des Landtages am 1 Geburtstag? Sr. Königlichen Hoheit des Prinz⸗ een nen schreibt die „Allgemeine Zeitung“, nach men Informationen befinde sich die Angelegenheit zur * in einem Stadium, welches augenblicklich weitere nennen noch ausschließe. Dem von liberaler 86 3 aufgetauchten Projekte, aus den Ueberschüssen des i. O Millionen für ein in München neu zu erbauendes Museum anläßlich der Feier des Prinz⸗Regenten zu widmen,
wird von Seiten des „Münchener Fremdenblatt“, des „Bayerischen Kurier“ und des Bayerischen Vaterland“ in sehr lebhafter Weise widersprochen.
Württemberg.
Stuttgart, 9g. Januar. Die Kammer der Ab⸗ geordneten trat, wie der „StA. f. W.“ berichtet, heute in die Generaldebatse über den Entwurf der Verwaltungs⸗ reform ein. Nachdem der Berichterstatter von Göz in längerer mit Beifall aufgenommener Rede das Eintreten in die Berathung befürwortet hatte und der Abg. von Lutz für den Entwurf in einer Reihe von, Punkten eingetreten war, ergriff der Staats ⸗-Minister des Innern von Schmid das Wort und führte in einem Rück⸗ blick auf die Geschichte dieser Verwaltungsreform⸗Bestrebungen seit den 48er Jahren aus, daß es sich um grundstürzende Umgestaltung der Gemeindeverfassung nicht handeln könne, daß eine solche ein Attentat auf gute, normale Zustände sein würde, und daß eine Regierung, die sich ihrer Verantwortlichkeit bewußt sei, die Hand dazu nicht bieten könne. Der Entwurf halte alfo die bewährten Grundlagen der Gemeinde verfassung fest, er strebe keine unerreichbaren Ideale an, er bestrebe sich aber in vollster Nüchternheit, im Geist der Zeit Mißstände zu beseitigen und die Selbstverwaltung durch Einschränkung der Staaksaufsicht weiter zu entwickeln. Was die Lebens⸗ länglichkeit der Ortsvorsteher anbelangt, so gab der Minister die Erklärung ab, daß die Staatsregierung den größten, ja entscheidenden Werth auf Beibehaltung dieser Einrichtung lege.
Baden.
Karlsruhe, 9. Januar. Se. Großherzogliche Hoheit der Prinz Wilhelm ist, wie die „Karlsr. Ztg.“ berichtet, aus Paris hierher zurückgekehrt.
Elsaß⸗Lothringen.
Straßburg, 9. Januar. Das „Gesetzblatt für Elsaß⸗ Lothringen“ veroffentlicht einen Kaiserlichen Erlaß, nach welchem der Landesausschuß am 15. Januar zusammen⸗ tritt. Der Kaiserliche Statthalter wird mit den zu diesem Zweck nöthigen Vorbereitungen beauftragt.
Deutsche Kolonien.
Nach einem Telegramm des „Berliner Tageblatts“ aus Sanfib'ar hat Emin Pascha berichtet, daß er in Bu koba am Victoria⸗Nyanza eine befestigte Station angelegt und nach Zurücklassung einer Besatzung daselbst den Rückmarsch nach der Küste angetreten habe.
Oesterreich⸗Ungarn.
Wien, 10. Januar. Die „Wiener Zeitung“ veröffent— licht den Staatsvertrag mit Italien, betreffend den Schutz von Werken der Literatur und Kunst,
Hofrath Graf Pace ist zum Landes-Präsidenten der Bukowina ernannt worden.
Der tiroler Landtag hat vorgestern seine Sitzungen wieder aufgenommen. Gegenstände der Berathung sind die Schulfrage und das wälschtirolische Autonomie-Projekt.
Großbritannien und Irland. Die Trauung der Prinzessin Louise zu Schleswig⸗ Holstein mit dem Prinzen Aribert von Anhalt soll englischen Blättern zufolge in der dritten Woche des Juli in der Prwatkapelle des Schlosses Windsor stattfinden.
Der Minister für Indien Lord Croß hielt am 8. d. M. in Widnes an eine Versammlung konservativer Wähler eine Ansprache, im Verlaufe deren er u. A. bemerkte, daß die Friedens aussichten im Auslande gegenwärtig ebenso günstig seien wie zu der Zeit, da Lord Salisbury seine Rede beim Lord⸗ mayors⸗-Bankett in der Guildhall (9. November) hielt. Die Gerüchte, daß eine Parlamentsauf ösung nahe bevorstehe, be— zeichnete der Minister als unbegründet. „Warum“, fragte er, „sollte die Regierung an das Land appelliren, so lange sie eine große Arbeitsmehrheit im Hause der Gemeinen hat und die Staatsgeschäfte ihren befriedigenden Verlauf nehmen!“
Für den von dem irischen Statthalter Lord Zetland und dem Ober⸗Sekretär Balsour in's Leben gerufenen Fonds für die Nothleidenden West-Irlands sind bereits S000 Pfd. Sterl. eingegangen.
Mr. Parnell traf am J. d. M. Abends, von Boulogne zurückkehrend, in Begleitung T. Harrington's und der übrigen Abgeordneten, welche er zu dem Meeting mit O'Brien hinzu⸗ gezogen hatte, in London ein. Nach einigen Tagen der Ruhe wird er schon am Sonntag die angekündigte Rede in Limerick halten. „Freeman's Journal“, das Organ Parnell's, erklärt, das praktische Resultat der Boulogner Konferenz werde die Wiedervereinigung der irischen Partei sein.
Nach einer Depesche des „Reuter'schen Bureaus“ aus Brisbane (Australien) hat der Papua⸗Stamm der „Headhunters“ (Kopfsäger) 40 Dorfbewohner in Tu⸗ garee ermordet und bedroht noch ein anderes Dorf ganz in der Nähe des Regierungsgebäudes, welches augenblicklich von Cameron, dem britischen Bevollmächtigten des west⸗ lichen Distrikts, bewohnt ist. Eine Abtheilung Polizei ist zum Beistande Cameron's abgesandt worden.
Frankreich.
Paris, 10. Januar. Der Präsident Carnot empfing dem „W. T. B.“ zufolge gestern den rumänischen Minister⸗ Präsidenten General Mano. —
Der „Temps“ meldet aus St. Petersburg, Prinz Waldem är von Dänemark habe sich im Namen des Herzogs von Orleans brieflich an den Kaiser von Rußland gewandt wegen eventueller Aufnahme des Herzogs in ein russisches Kavallerie⸗Regiment. Kaiser Alexander habe darauf geantwortet, er sehe mit Rücksicht auf die ausgezeichneten Beziehungen zu der französischen Re⸗ gierung eine Unzukömimlichkeit darin, eine solche Bewilli⸗ zung zu ertheilen, da die französische Regierung darin eine Tendenz der Begünstigung der monarchistischen Partei er⸗ blicken könnte, während Rußland den Parteidiskussionen fremd bleiben wolle, so lange Frankreich, welches alle seine Sympathien besitze, an seiner Spitze eine geachtete Regierung wie jene Carnob's habe. Auf den Hinweis des Prinzen Waldemar auf den Fall des Prinzen Louis Napoleon habe der Kaiser geantwortet, daß dieser Prinz niemals Thron— aspirationen oder Verwickelungen mit der Regierung der französischen Republik ghabt habe.
Der Prinz von? kontenegro ist hier eingetroffen.
Die Zollkommission der Deputirtenkammer hat
in der gestrigen Sitzung die von der Unterkommission vor— eschlagenen Zölle auf. Hölzer angenommen und be⸗ chäftigte sich sodann mit der Frage, betreffend die Kündigung der Handelsverträge. Nach einer längeren Berathung wurde beschlossen, sich an die früheren Erklärungen der Regierung zu halten, nach welchen alle Verträge, die einen Tarif enthalten, am 1. Februar ge⸗ kündigt werden sollen, einschließlich derjenigen, welche die Schiffahrt, industrielles Eigenthum und ähnliche Fragen be⸗ treffen. Diejenigen Handelskonventionen, welche auf Be⸗ dingungen der meistbegünstigten Nation basirt sind, werden allein sortbestehen. Der Senator Fo ucher de Careil, ehemals Botschafter in Wien, ist heute gestorben.
Das „Journal des Debats“ meldet aus St. Louis (Senegal) über den Kampf des Obersten Archinard gegen den Scheikh Ahmadu, derselbe habe am 30. Dezember v. J. auf den Höhen von Koriga stattgefunden. — Oberst Dodds ist mit Truppen von St. Louis abgegangen, um Abdul Bubakar anzugreifen.
Spanien.
Die amtliche „Gaceta de Madrid“ von gestern veröffent⸗ licht eine Verordnung, betreffend die Feier des 1460. Jahrestages der Entdeckung Amerikas im nächsten Jahre. Es soll eine Kommissidn ernannt werden, in welcher auch Portugal und Amerika vertreten sind. Gleichzeitig wird der Amerikanisten⸗Kongreß in Huelva tagen. Im September sollen in Madrid zwei Ausstellungen sattfinden, in denen die Kunst und die Handwerkszeuge Amerikas zur Zeit der Entdeckung durch Columbus vorgeführt werden sollen.
Wie französische Blätter melden, hat anläßlich des bevor— stehenden Wahlkampfs kürzlich zwischen Sagasta und Castelar eine Unterredung stattgefunden. Als Ergebniß derselben wird bezeichnet, daß die Liberalen mit der Castelar schen Fraktion, den sogenannten Possibilisten oder Ordnungsrepubli⸗ kanern, ju sammie nchen werden; dagegen sollen die übrigen Republikaner, die Centralisten unter Zorrilla und die Födera⸗ listen unter Salmeron, entschieden bekampft werden.
Puoriugal.
Die Lissaboner Zeitungen nehmen, wenn auch mit Vorbehalt, von den umlaufenden Gerüchten über eine ein⸗ getretene Ministerkrisis Notiz und halten, falls die Ge⸗ rüchte sich bestätigen sollten, die Bildung eines durchweg pro⸗ gressistischen Kabinets für wahrscheinlich.
Schweiz.
Die Liberalen im Kanton Tessin haben beschlossen, an der Wahl des Verfassungsraths am nächsten Sonntag nicht theilzunehmen. In Folge dessen ist die Lage im Tessin wieder ungünstiger. Wie die „Köln. Ztg.“ meldet, wurde am 9. d. M. von den Liberalen folgende Proklamation an das Tessiner Volk erlassen: „Die Enthaltung von der Verfassungsrathzwahl bedeutet nicht das Verlassen des Kampfplatzes, wohl aber die bessere Vorbereitung auf die kommenden Kämpfe“ Diese Enthaltung, heißt es weiterhin, sei das äußerste Mittel gegen die „Illoyalität“ ihrer Gegner. Dem Vernehmen nach würde der Bundesrath, Falls die Absendung neuer Okkupationstruppen nach Tessin nöthig werden sollte, die Kosten diesmal dem Kanton auferlegen. Das Gerücht, daß Oberst Künzli seine Stellung als Kommissar für den Kanton Tessin niedergelegt habe, wird laut Telegramm des „W. T. B.“ von gut unterrichteter Seite dahin berichtigt, daß Künzli erklärt habe, seine Privatgeschäfte gestatteten ihm nicht, das Kommissariat noch auf längere Zeit beizubehalten.
Belgien.
Die konservative Vereinigung in Gent beschloß einstim⸗ mig, die alleinige Antwort auf das Rundschreiben des Brüsseler Veibandes der konservativen Vereine wegen des Verhaltens gegenüber der Frage der Verfassungsrevision könne nur sein, daß sie in die Regierung und in ihre Deputirten volles Vertrauen setze. Die liberalen Abgeordneten und Senatoren des Arondissements Lüttich haben an die liberale Nssociation die Aufforderung gerichtet, das allgemeine Stimm⸗ recht abzulehnen und eine Revision in gemäßigtem Sinne zu empfehlen.
In Mecheln findet der „Germania“ zufolge am 8. Sep⸗ tember d. J. ein internationaler katholischer Kongreß statt. Das Präsidium auf dem Kongreß, welcher fünf Tage dauern soll, hat der Staats⸗-Minister Jacobs übernommen. Die einzelnen Seklionen des Kongresses werden sich beschäftigen: mit Werken religiöser Natur, Wohlthätigkeit, sozialen Ange⸗ legenheiten, Unterrichts- und Bildungswesen, Kuünsten, Wissen⸗ schaften und Literatur.
Türkei.
Anläßlich der am 24. Dezember auf dem Bahnhof in Konstantinopel erfolgten Verhaftung des in bulga⸗ rischen Diensten stehenden polnischen Ingenieurs Lutzky durch die russische Polizei hat das türkische Auswärtige Amt ein Communigus folgenden Inhalts veröffentlicht: gan r von welchem seit einigen Tagen anläßlich einer 6 in Konstantinopel viel gesprochen werde, sei Terrorist und in mehrere Kriminaluntersuchungen in Rußland verwickelt. Lutzky würde wegen derselben Verurtheilungen erlitten haben, wenn er nicht nach Bulgarien geflüchtet, wäre. Die russische Polizei habe erdrückende Beweise dafür besessen, daß Lutzky gemeine Verbrechen begangen habe, Weder Die Kaiserlich ottomanische Regierung noch der Palast hätten sich irgendwie in die Verhaftung eingemischt. Die russischen Konsular⸗ behörden seien nach erfolgter Verständigung der Ortspolizei ganz selbständig vorgegangen. Uebrigens stehe fest, daß in Gemäßheit der Kapitulationen die fremden Konsulate in der Türkei das Verhaftungsrecht ihren Nationalen gegenüber autübten. Die ottomanische Regierung habe keinen Anlaß gehabt, Lutzky, der kein politischer Verbrecher war, zu schützen.“
Die aufgetauchten Gerüchte über Ruhestörungen auf Creta sind, wie man dem „W. T. B.“ aus Athen berichtet, grundlos. Es sei im Gegentheil eine allgemeine Be⸗ ruhigung erkennbar, welche nach der erfolgten Lösung des Patriarchat Streits noch mehr hervortrete. Die Beziehungen zwischen der griechischen und der türkischen Regierung werden als die freundlichsten bezeichnet.“
Serbien. . Belgrad, 9. Januar. Der für Weihnachten ange⸗ kündigte Besuch des Königs Alexander bei der Königin Natalie hat, wie ‚W. T. B.“ meldet, nicht stattgefunden.
Amerika.
Vereinigte Staaten. Der Senat wird die Debatte über die Finäànz bill am nächsten Dienstag schließen und am darauffolgenden Tage zur Abstimmung schreiten. Die „Washington Post“ glaubt, die Bill werde im Senat dahin abgeändert werden, daß der Vorschlag, zwölf Millionen Unzen Silber anzukaufen, beseitigt und durch das Amendement Stewart, betreffend eine beschränkte Silberausprägung, ersetzt werde. Der Artikel, welcher die Erhebung einer Taxe für Einschmelzung geprägten Goldes zu für, die Ausfuhr. be= ftimmten Barren festsetzt, wird nach . des Blattes aufrecht erhalten werden, da durch diese Taxe der Goldexport erschwert werden solle. Die Bestimmung über die Ausgabe zweiprozentiger Obligationen würde eliminirt werden.
Ein Telegramm des Journals „World“ aus Pine Ridge meldet: die zur Umzingelung des indianischen Tagers von den Generalen Brooke und Cary eingeleitete Truppenbewegung sei am 5. d. M. vollendet worden; man erwarte nunmehr unweit Pine Ridge einen kriegerischen Zusammenstoß. Die Verhandlungen, welche die Indianer-Häuptlinge Red Eloud, Little Wound, Two Strikes und Andere mit dem General Shofield wegen ihrer Unterwerfung eingeleitet hatten, scheinen also kein Resultat gehabt zu, haben. General Miles meldete Einzelheiten über die Tödtung, des Tieutenants Edward Casey vom 22. Infanterie-⸗ Regiment. Derselbe wagte sich in zu große Nähe des Lagers der feind— sichen Indianer, und erhielt einen Schuß durch den Kopf. Die Leiche wurde geborgen. Gleichzeitig wurde die schrecklich verstümmelte Leiche eines von den Indianern bei Pine Ridge getödteten Viehzüchters Namens Isagac Miller ins Lager gebracht. Aus Colfar, Washington, kommt die Meldung, daß die Erschießung des Häuptlings Bones die Palouse⸗Indianer derart erbittert habe, daß ein allgemeiner
Aufstand dieses Siammes befürchtet werde.
Chile. Im Anschluß an die Meldungen über den Aus⸗ bruch von Unruhen in Chile sogl, gestr. Nr. d. Bl.). ver—⸗ öffentlicht der Pariser „Siecle“ Mittheilungen des chilenischen Gesandten, wonach der Ursprung des Konflikts in der Auflösung des Kongresses liege, welche der Präsident Balmaceda vorgenommen . die Bewilligung des Budgets nicht erlangen konnte. Nachdem der Präsident, sodann das Budget. aus eigener Machtvollkommenheit festgesetzt, hätten die Kammer⸗ bureaux ein Manifest erlassen, worin das Vorgehen des Präsidenten als eine Verfassungsverletzung bezeichnet werde. Die Armee habe bisher noch nicht Partei ergriffen. Balmaceda befinde sich in Santiago, der Kammer⸗-Präsident an Bord eines der chilenischen Schiffe. Die Flotte dürfte sich gegen Balmaceda erklärt haben.
Parlamentarische Nachrichten.
In der Kommission des Reichstages für die Novelle zum Patentgefetz wurden gestern die §§. 4 bis 6 der Vorlage unver— andert angenommen. Bei 5.7 wurde auf Antrag des Abg. von Buol folgender Zusatz beschloßen: Durch die Nichtigkeitserklärung des Hauptpatents wird das Zusatzpatent zu einem selbständigen Patent mit dem Alter des Hauptpatents und der Gebührenpflicht nach dem eigenen Alter“. Zu 8 8, welcher die Gebühren für die Patent ⸗˖ anmeldungen festsetzt, liegen Abänderungsanträge von Münch⸗Kauff⸗ mann und von Bubl vor, welche eine Ermäßigung bezwecken theils zurch Herabsetzung theils durch Verlängerung der Zahlungsfristen. Die Cnischeidung wurde bis heute ausgesetzt.
— Dem Hause der Abgeordneten ist von dem Minister der öffentlichen Arbeiten von May bach der Nachweis über die Verwendung des in dem Etat für 1. April 1889/90 unter Titel 47 der einmaligen und außerordentlichen Ausgaben vorgesehenen Dispositionsfonds von 506 000 S½ς zur Kenntnißnahme zugegangen.
— In der Landgemeindeordnungs-Kommision des Hauses der Abgeordneten wurden gestern Nachmittag die 55. 46, 47, 48 der Vorlage erledigt und fomit der Abschnitt über die Rechte und Pflichten der Gemeindeglieder zum Abschluß gebracht. Sine lebhafte Debatte knüpfte sich an 8 48, welcher besagt: .Der Regel nach steht jedem einzelnen Gemeindegliede eine Stimme in der Gemeindeversammlung zu, jedoch mit folgender Maßgabe: Mindestens zwei Brittel saͤmmtlicher Stimmen müssen auf Si: mit Grundbesitz angesessenen Mitglieder der Ge⸗ meindeversammlung entfallen.“ Ein Antrag Eberty Rickert, statt zwei Drittel zu setzen: die Hälfte, wurde gegen die Stimmen der Antragsteller abgelebnt. Absatz2 von §. 48 bestimmt: Denjenigen Besitzern, welche von ihrem im Gemeindebezirk belegenen Srundeigenthum einen Jahresbeitrag von 75 bis ausschließlich 225 an Grund. und Gebäudesteuer entrichten, sind je zwei, und denjenigen Besitzern, welche von diesem ihrem Grundeigenthum einen Jahres- Feitrag von 225 46 und mehr an Grund und Gebäudesteuer ent- richten, je drei Stimmen in der Gemeinde versammlung beizulegen.“ Hier wurde zunächst ein Antrag von Hevdebrand, welcher die Einräu— mung eines höheren Stimmrechts durch Ortsstatut zulassen wollte, gegen die Stimmen der Konservativen abgelehnt. Dagegen wurde ein Antrag von Tiedemann (Labischin) mit 18 gegen 11 Stimmen an- genommen, wonach bei einer jährlichen Grundsteuer von über 225 66 är je 560 6 eine Stimme mehr gewährt wird. — Von deutsch⸗ freisinniger Seite wurde die Erklärung abgegeben, daß man zunãchst von Stellung weiterer Anträge in der Kommission absehe und sich die Abänderung vorschläge für das Plenum vorbehalte.
Heute begann bie Kommisston ihre Berathungen bei
49, welcher den vierten Abschnitt ( Gemeindevertretung)
einleitet. 5. 49 lautet: In denjenigen Landge meinden, in welchen die Zahl der Gemeindeglieder mehr als 30 beträgt, nitt mit dem Zeitpunkte, wo die Gemeindegliederliste diese Zahl nachweist (58. 40 Ab. 2), an die Sielle der Ge neindeverfammlung eine gewählte. Gemeindevertretung. Die Land⸗ gemeinden sind berechtigt, auch bei einer geringeren Anzahl von Ge—⸗ meindegliedern eine Gemein devertretung im Wege ortsstatutarischer Anordnung einzuführen. Die Gemeindevertretung bestebt aus sechs gewählten Gemeindeverordneten. Diese Zahl kann durch Ortsstatut auf 9, 12, 15 oder höchstens 18 erhöht werden. Besteht eine Landgemeinde aus mehreren Ortschaften, so kann die Anzahl der aus jeder einzelnen Orischaft zu wählenden Gemeindeverordneten durch Beschluß des Freisausschusses beftimmt werden.“ Der Abg. Barth beantragte, die Zahl der Gemeindeglieder auf 50 zu erhöhen und festzusetzen, daß bei 30 bis 50 Gemeindegliedern der Kreis ausschuß auf An · trag der Betheiligten die Einführung einer Gemeinde verkretung beschließen könne. Der Abg. von Strom beck schlug vor, aß Stelle der ersten beiden Ahsätze zu setzen: „Die Landgemelnden sind berechtigt, an Stelle der Gemeinde⸗ versammlung eine gewählte Gemeindevertretung im Wege ortsstatu⸗ tarifcher Anordnung einzuführen.. Der Minister des Innern Oerr⸗ fur th erklärte sich gegen den Antrag Strombeck und bezeichnete den An⸗ lrag Barth als diskutabel, Es fei irrelevant, ob die Hemeindevertretung aus ss, 24, do oder 40 Gemelndeperordncken bestehe, dagegen scheine ihm die Zusammensetzung von 50 Mitgliedern zu hoch gegriffen. Der
Minister erklärte sich mit der Zusammensetzung von 40 Verordneten einverstanden. Der Abg. Barth beantragte, daß, wenn eine Landgemeinde aus mehreren Ortschaften bestehe, die An⸗ zahl der aus jeder Dttschaft. zu wäblenden Verord⸗ neten auf Antrag eines Betheiligten durch Beschluß des Kreisausschusses bestimmt werden könne. Der Abg. Dr. Krause bekämpfte die Anträge Barth und Strombeck und befürwortete die Vorlage. Der Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa trat dem ÄAntrage Barth zu 1 bei, schlug aber vor, 40 Mitglieder zu be⸗ stimmen. Der Abg. von Helldorff⸗Zingst stimmte dem Antrage Barth zu 1 zu. Der Abg. Weber erklärte sich für den zweiten Antrag Bartb, beantragte aber den Zusatz: ‚„oder Falls es das öffent⸗ liche Interesse erfordert. Der Abg. Klose schlug vor, daß bei mehreren Ortschaften die Anzahl der aus jeder Ortschaft zu wählenden Gemeindeverordneten nach Verhältniß der Stimmberechtigten bestimmt werde. Für den ersten Antrag Barth sprach der Abg. Frentz, für den zweiten Antrag Barth (mit Unterantrag Weber) die Abgg. Lamprecht, von Heydebrand, von Tiedemann, von Rauchhaupt und Hobrecht, dem Antrag Weber widersprach der Abg. Dr. Ritter. Der Minister dez Innern Herrfurth und der Abg. Seer bekämpften den Antrag Klose, der Abg. Schmidt vertheidigte dagegen die Anträge Klose und Strom beck aus Gerechtigkeitsgründen . bezw. wegen Anlehnung an das bestehende Recht und beantragte getrennte Abstimmung und Theilung bes Antrags Barth zu 1, erklärte aber, er werde eventuell für den Antrag Barth stimmen, und bat, an der Zahl 50 festzuhalten. Der Abg. Pr. von Hevdebrand hob hervor, daß bisher der Gemeinde⸗ vorftand (Schulje und Schöffen) durch Statut Mitglieder der Ge⸗ meindevertretung gewesen seien, er beantragte daher den Zusatz, daß die Gemeindevertrekung aus dem Gemeindevorsteher, den Schöffen und 6, g. 123, 19 oder 18 Verordneten besteben soll. Der Regierungs⸗ kommifsar trat diesen Ausführungen entgegen. Bei der Abstim- mung wurde der Antrag Strom beck mit allen gegen vier Stimmen abgelebnt, der erste Antrag Barth zu alinen 1 angenommen, aber stast 50, den Ausführungen des Ministers entsprechend. 40, entgegen den 30 der Vorlage, gesetzt. Darauf wurde auch der Antrag Barth zu alines 2 mit dem An⸗ trage Weber angenommen, der Antrag Strombeck zu alinea T abgelehnt. Bei alinea 3 brachte der Abg, Weber folgenden Antrag ein: „Die Gemeindevertretung besteht aus bem Gemeindevorsteber, den Schöffen und den Gemeinde⸗ verordneten, die mindestens die dreifache Zahl der zuerst Genannten be— tragen muß, höchstens aber vierundzwanzig. Der Minister des Inneren Herrfurth erklärte sich für diesen Antrag, zu dessen Hunsten der Abg. von Heydebrand seinen Antrag zurückzog. Der Antrag Weber wurde einstimmig angenommen und damit der ganze Paragraph.
— Die Kommission des Hauses der Abgeordeten zur Berathung des Gewerbesteuergesetzes nahm heute ihre Sitzungen wieder auf und nahm in der Fassung der Regierungsvorlage die SS. 28, Bessndere Verpflichtung. der Aktiengesell⸗ schaften bez. Einreichung der Geschäftsberichte und Jahresabschlüsse, J: Namentliche Rachweisungen für Klasse III— IV, 30: Berufungsrecht des Vorsitzenden in Klaffe l, 31: Gewerbesteuerrolle, 32: Benachrichtigung des Steuer⸗ pflichtigen, 33: Begrenzung der Steuerpflicht, 34: Zu⸗ gang im Laufe des Fahres, 35— 37: Rechtsmittel, an.
— In der Einkommensteuer - Kommission des SHauses der Ab geordneten wurde gestern Nachmittag der fünfte Abschnitt der Vorlage berathen, welcher von der Veränderung der veranlagten Steuer innerhalb des Steuerjahres handelt. Der Abschnitt wurde mit unwesentlichen Aenderungen angenommen, ebenso der folgende Abschnitt, betreffend Steuererhebung. Bei der Berathung des §. 58, mit welchem der Abfchnitt über die Strafbestimmungen beginnt, wurde die Fortsetzung der Berathung auf heute vertagt.
Heute fuhr die Kommission mit der Berathung der Straf— bestimmungen bei 5. 70 fort. Derselbe lautet: Wer die in Gemäß⸗ heit des 5 22 von ihm erforderte Auskunft verweigert, oder ohne genügenden Entschuldigungsgrund in der gestellten Frist garnicht oder ünvollständig oder unrichtig ertheilt, wird mit einer Geldstrafe bis 30 „M bestraft und haftet außerdem für die durch sein Ver⸗ schulden dem Staate entgangene Steuer. Wer der in §. 63 vor⸗ geschriebenen Verpflichtung zur An, und Abmeldung nicht rechtzeitig nachkommt, wird mit Geldstrafe bis zu 20 ½ be—⸗ strafk. Die Abgg. von Bismarck und Pr. Enneccerus schlugen folgenden neuen Absatz ver: Wer die Steuer⸗ erklärung, zu deren Einreichung er gesetzlich verpflichtet ist, nicht längstens innerhalb vier Wochen nach einer nochmaligen besonderen Auf⸗ forderung, welche auch nach geschebener Veranlagung ergehen kann, abgiebt, hat neben der veranlagten Steuer einen Zuschlag von 25 0,0 zu derselben zu zahlen und außerdem die durch seine Unterlassung dem Staat entzogene Steuer zu entrichten. Die Nationalliberalen bean⸗ tragten die Streichung der Worte „und haftet“ bis Steuer“. 5. 70 wurde mit diesen beiden Anträgen angenommen.
— In der Kommission des Hauses der Abgeordneten für das Wildschadengesetz wurde gestern Nachmittag in der Spezial⸗ berafbung beschlossen, die Rehe auszunehmen, Fasanen dagegen in der Reihe des schädlichen Wildes zu belassen. 8. 1 erhielt demnach folgende Fassung: Der durch Schwarz,, Roth⸗, Elch⸗ und Damwild wie auch! durch Fafanen angerichtete Schaden ist dem Nutzung? berechtigten nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen zu ersetzen.,
Knnft und Wissenschaft.
Das Bildniß Sr. Majestät des Kaisers und Königs, ; welches der hiesige Maler Max Koner im Allerhöchsten Auftrage für die deutsche Botschaft in Paris soeben vollendet hat, ist auf kurze Zeit im Schulte'schen Salon ausgestellt. Der Künstler hat unsern Kaiser in Lebensgröße wieder⸗ gegeben. Wir sehen Se. Maßjestät in einer offenen Säulenhalle, welche nach hinten den blauen Himmel durch⸗ blicken läßt, auf marmornem Fußboden vor einem Sessel stehen, welchen der mit blauem Atlas gefütterte rothe Mantel in einfachen Falten verhüllt und der neben einem Rococotisch sich befindet, auf welchem die Reichskrone, der Reichs apfel und das Reichsschwert ruhen. Se. Majestät, in der Parade⸗-Uniform der Garde⸗Kürassiere, hält mit der Rechten den Kommandostab, welchen Allerhöchst⸗ derfelbe auf den Stuhl stützt, indeß die Linke den Pallasch umfaßt; der Mantel deckt leicht die linke Schulter, während die hohen Reiterstiefel und der schwarze Brust⸗ harnisch im Verein mit dem blauen Mantelfutter erheblich dazu beitragen, die helle Figur der Allerhöchsten Person und vor Allem das unhedeckte, hocherhobene Haupt hervortreten zu lassen. Als vorzüglich ge⸗ lungen muß der Ausdruck des Kopfes bezeichnet werden. . leuchtenden hellblauen Augen, welche zielbewußt in die Ferne blicken, sprechen von freudiger Hoff⸗ nung und energischer Willenskraft = sie erinnern an * die Augen des Großen Kurfürsten, wie solche die Hofmaler jenes Hohenzollernahnen uns überliefert haben. Das volle Oval, die leicht geschwungene Nase mit dem blonden Bart darunter, sowie die kräftigen Lippen und das energische Kinn — sie alle künden von Jugend und Thatkraft. Auch in den Einzelheiten der Uniform, welche in geschmack⸗ voller Anordnung die verschiedenen Sterne schmücken, hat der Maler es verstanden, der Wirklichkeit möglichst nahe zu
kommen, ohne den Gesammteindruck zu schäbigen; man erkennt, daß die Liebe und Begeisterung zum Werk dem noch jugend⸗ lichen Künstler die Hand geführt hat. G. LZ.
Theater und Musik⸗
Königliche Theater.
Im Opernhause mußte am Freitag noch in letzter Stunde die Oper „Martha“ von Friedrich von Flotow ein— geschoben werden, weil Hr. Kammmersänger Anton Erl, vom Königlich sächsifchen Hof⸗Theater in Dresden, welcher in der angekündigten Donizetti'schen Oper „Marie, oder die Tochter des Regiments“ als Gast in der Rolle des Tonio auftreten sollte, der Direktion erst im Laufe des Nachmittags seine Indispoßition an— zeigte. — Der Königliche Sänger Hr. Ernst hat sich einer Operation unterwerfen müssen, und ist deshalb die neu einstudirte Oper Doktor und Apotheker“ für kurze Zeit vom Spielplan der Königlichen Oper abgesetzt. — In der am Dienstag, den 13. d. M., zur Aufführung kommenden Oder „Oberon“ wird der Oberon von Frl. Leisinger, die Rezia von Fr. Pierson und der Hüon von Hrn. Sylva zur Dar stellung kommen.
Der Spielplan der Oper für die Zeit vom 11. bis 17. Ja⸗ nuar lauleft: Sonntag: ‚Tannhäuser‘. Montag: Thèütr parse Der Waffenschmied'. Dienstag: „Oberon. Nüittwoch: „Marie, oder: Die Tochter des Regiments‘. Solotanz. (Marie: Frl. Teleki, als Gast; Tonio: Hr. Anton Erl. Königlich sächsischer Kammersänger in Dresden, als Gast.) Donnerstag: Don Juan“. Fxeitag: Carmen“. (Jofé: Hr. Anton Erl, Königlich sächsischer Kammersänger in Dresden, als Gast) Sonnabend: ‚Coppelia“, . Die Jahreszeiten“.
Für das Schauspiel; Sonntag; „Was ihr wollt“. Mon tag: „Der Bibliothekar. Dienstag: „Der Kaufmann von Venedig“. Pättwoch: Geschlossen. Donnerstag: Prolog. Zum ersten Mal: „Das goldene Vließ'. „Gastfreund und Argonauten“. Freitag: „Das goldene Vließ'. Neu einstudirt: Medea“. Sonnabend:
Die Quitzow's.“ Deutsches Theater.
Am nächsten Donnerstag, 15. d. M., als dem 100jährigen Ge⸗ burtstag Grillparzer's, geht dessen Trauerspiel „Des Meeres und der Liebe Wellen? mit Hrn. Barthel als Leander neu einstudirt in Scene. Morgen wird „Der Sohn der Wildniß gegeben, Am Montag, Mittwoch, Freitag und künftigen Sonntag finden Wiederholungen von Die Kinder der Exeellenz‘ statt. Dienstag kommt „Maria Stuart“ und Sonnabend „Das Wintermärchen“ zur Aufführung.
Berliner Theater.
Der Wochenspielplan vom 12. —18. d. M. bietet reiche Ab⸗ wechselung durch die beiden schnell auf einander folgenden Novitäten. Am Miktwoch und Freitag finden Wiederholungen von Hans von Hopfen's Schauspiel In der Mark statt, das auch für die Sonntag Nachmittags Vorstellung bestimmt ist. Am Sonn abend geht Ernst von Wildenbruch's Bearbeitung des „Frl. von Scudery von Otto Ludwig zum ersten Mal in Scene und wird am Sonntag Abend wiederholt. Am Montag und Donnerstag werden die sich stets zugkräftig erweisenden Goldfische! gegeben und am Dienstag fiadet eine Vorstellung des „Kean“ stait, der nach wie vor ausverkaufte Häuser erzielt.
Lessing⸗Theater.
Im Laufe der kommenden Woche finden zwei besonders bemerkens⸗ werthe Arfführungen statt, am Mittwoch die erste Aufführung von Richard Jaffé's Schauspiel „Ohne Veale‘ und am Don⸗ nerstag jur hundertjährigen Gedenkfeier Franz Grillparzer's Der Traum ein Leben“, mit einem von Josef Kainz vorgetragenen Epilog von Ludwig Fulda.
Das Wochen-Repertoire lautet also: Sonntag und Montgg: Sodoms Ende'; Dienstag: Die Ehre“; Mittwoch zum ersten Mal: ‚Ohne Ideale.“ Schauspiel in vier Akten von Richard Jaffs; Donnerssag: „Der Traum ein Leben'; Freitag und Sonnabend:
„Ohne Ideale“. Wallner · Theater.
Gestern Abend gelangte das Volksstück „Talmi von M. Schlesinger und L. Herrmann mit freundlichem Erfolge zum ersten Male zur Darstellung. Die Novität steht dem alten Volks⸗ ftück dadurch nahe, daß sie Ernst und Scherz, wie sie dem Volks ⸗ leben in buntem Durcheinander entspringen, in scenischen Bildern vorführt; aber ste macht auch der realistischen Schule 3Zu⸗ geständnisse und läßt den Einfluß, den Lie junge Schule auf die Verfafser ausgeübt hat, in einigen krassen Effekten erkennen. Einen Beweis hierfür liefert in hervorragender Weise der Schluß des erffen Aktes, welcher das Zusammentreffen eines ehrlichen alten Droschkenkutschers mit einer heimlich zum Tanz ge⸗ gangenen Tochter in einem Moabiter Vergnügungslokal zeigt. Im Allgemeinen bietet die Handlung nichts Ueberraschendes; Tie redlichen, braven Leute aus dem Volke mit ihrem einfachen, aber wahren Empfindungsleben sind in herkömmlicher Weise leichtfertigen begüterten Leuten gegenübergestellt; in den unteren Schichten zeigen die Berfasser zumeist Gemüäther echt wie Gold, in den oberen erscheint äußerlich Alles glatt und glänzend und ist doch nur ‚Talmi“, nämlich innerlich falsch und verrottet. Die Handlung verläuft ziemlich alltäglich und zusammenhanglos; es ist eine neue Variation der Geschichte von dem armen Mädchen, welches einen reichen Mann heirathet, der zuerst durch leichtsinnigen Lebenswandel und wilde Spekulationen zu Grunde geht, um endlich in der Arbeit sich und sein Familienglück wiederzufinden; nebenher spielt sich noch bie Geschichte ener Schwester ab, die sich, noch halb in den Kinder schuben, einmal vergessen hat und nun in harter Arbeit ihre jungen Jahre verlebt, bis der von ihr halb gehaßte, halb zeliebte Mann, der ibr Unglück verschuldet, sie beim fübrt. Die Charaktere sind zumeist schablonen mäßig und oberflächlich, aber im Wesentlichen treffend gezeichnet, Das, was dem Stück zum Erfolge verholfen hat, ist der kernige Berliner Humor, welcher in Rede und Gegenrede zu Tage tritt und aus den CFouplets hervorleuchtet. Auch viele kleine eingestreute Seenen, welche mit dem eigentlichen Gang der Handlung kaum etwas zu thun haben, tragen das Gepräge echter Volksthämlichkeit und verdienten daher wohl den ibnen gezollten Beifall. .
Die Darstellung kann fast bedingungelos ausgezeichnet genannt werden, sowohl was die Einzelleistungen als was das Zusammenspiel betrifft. Im Vordergrunde standen bie Hrrn. Guthery und Meißner, welche wirklich praͤchtige Figuren aus dem Berliner Volksleben schufen, der Erstere als ehrsamer Droschkenkutscher und gefühlvoller Vater, der Letztere als Kellerwirth und Dienst⸗ mann. Hr. Büller spielte einen alten Gecken und Rous, welcher sich nicht gern Großpapa gennen hört, ehr tüchtig und suchte den unangenehmen Eindruck der Figur durch viele humoristische Einzelheiten auszugleichen. Hr. Alexander kam in seiner kleinen Rolle wenig zur G'ltunz; formte dieselbe aber fo gefällig wie möglich. Ein kleines Prachtstück der Dar ftell ungskunst bot Fri. Seemann als Spreewälder Amme im Vortrage ihres Gratlulationsliedes. Frl. Pallatscheck zeigte in der Rolle der Paula. echtes Talent nicht nur für kindliches Scherzen, sondern auch für wirklich wehmuthsvolle Empfindung. Als Zimmervermietherin von jweifelhaften Sitten, die aber Nachdruck darauf legt, für eine feine Frau zu gelten, zeichnete sich Fr. Trost darstellerisch aus. Das neue Mitglied des Theaters, Frl. Augustin, spielte ine Direktrice recht flott, aber Vieles erschien zu sehr erkünstelt und berechnet, um voll zu wirken. Auch in den kleineren Rollen, deren es in dein Stück recht viele giebt, thaten alle Mitwirkenden ihre Schuldigkeit. Die Darsteller mußten wiederholt vor der Gardine erscheinen und mit ihnen die beiden Verfasser, um den Dank des gut gestimmten Publikums entgegen zu nehmen.
Victoria Theater.
Die stumme, aber nichtsdestoweniger dankbare Rolle der Rosallnde in den (sieben Raben“ wird jetzt von Frl. Ida Müller ge= geben. Das Zusammenspiel ist, nachdem die technische Handhabung durch die Wiederholungen eine rasche und leichtere geworden, ein durchaus ab⸗