ebots gegen ⸗ rechts) Es als darauf, ere babe sich als de könne andererseits als
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und daß er die Stellung des Ang (Sehr wahr!
Ziffer der Zollhöhe irksame Barrisre bilde. und der Preisstand im Lande k chnet werden. Die Getreidepreise befänden einem mittleren Standpunkt.
le Momente bei der Preisbestimmung mitwirkten, komme es auch nicht allein sondern auf die Intensität beider an. verderbe; der amerikanische Pro⸗ Dagegen werde mit ande getragen“, nur eine Wahr⸗ chaftlicher denkender Mann ab⸗ hr wahr! rechts) Die Stellung des inländischen ch die Zollbarriere gestärkt werde, erzeuge ein Allem von den kleinen Produzenten verstanden Lage der letzteren sei die gewesen, daß in dem sland mit feinen großen Massen von Getreide ch nicht mehr die Mühe gegeben (Sehr richtig! rechts.) ier so gering
Getreides bilde, d über der Nachfrage im Inlan komme nicht sowohl auf die daß der Zoll eine w wirksam erwiesen, ͤ exorbitant nicht bezei frübere Zeiten noch davon, daß sehr vie wie der Rubel⸗ ö auf Angebot und Nachfrage, Getreide, das lange auf duzent müsse deshalb seine „Der Zoll wird vom Ausl die kein volkswirths
Die Antragsteller meinten, durch ihre An⸗ ngungen schaffen zu und Niemand denke d zu bezeichnen; die Zöllen einverstanden. Rücksichten auf die Wahlen maß⸗ twährend höre man das Lied singen: F Damit könne man Partei aber halt sse der Landwirthschaft Freibändlern nicht gelungen, volitik den deutschen A ; hätten sie widerlegen können, ls vor 1879. Die Roggenprei en und hätten erst in den und das nur in Folge von Die Ziffern über deren großen
Leuschner: t der AÄrbeiterbevölkerung bessere Lebensbedi osen hätten auch Getreidetölle, dort daran, diese als einen Nachtbeil für das öffentliche Meinung sei dort voll seien leider die
ständig mit den In Deutschland gebend, und for Brot fein, frei auch das regen und bethören. die Zölle im Int Es sei auch den 1879 inaugurirte Zoll Nicht einmal die That Brot heute billiger fortwährend gesunk die alte Höhe erreicht, Börsenspekulationen.
iner Börse, wie an and Die Kornpreise, die die von anderen Dingen ganz Terminspekulation ab. duktenbörse
die Massen auf⸗ Ansicht fest, daß absolut nothwendig seien. nachzuweisen, daß die rbeiter geschädigt habe.
der Silberkurs u. s. w.
aufgehãuft sei, Waare los werden. dem Satz: heit ausgesprochen. leugnen könne. Angebots, welche dur Resultat, das vor
Die traurige wo das Ausland konkurrirt habe, der Müller si die kleinen Produzenten aufzusuchen. Man müsse deshalb dem Umstande ge schätzig von den kleinen Agrar nkbar sein, daß er der
beredten Ausdruck Es werde nicht gelingen,
den Kleinagrariern zu stören. aus der Aeußerung von hoh. habe, daß Deuts sebr mechanisch gezogen.
se seien seit 1879 letzten Jahren wieder Mißernten und den Preisstand sowohl an der Plätzen bewiesen das zur G er zu beiablen hätten, hingen wefentlich von dem Einfluß der
in die Berichte der Berliner Pro⸗ . ! genüber, daß h
gesprochen werde, dem Ab Stimmung der deutschen Bauern (Sehr wahr! die Harmonie zwischen dem Grundbesitz und Die Folgerung, die der Abg. die Bedeutung des Verkehrs chland den Freihandel wieder einführen Der Weltverkehr bezeichne doch tfeffelung des wirthschaftlichen Kampfs un wie sie in dem Kampf stehe, noth⸗ Er (Redner) komme einfach zu dem Resultate, die man treffe, eine nothwendige Konsequenz des der Nothwehr seien, um die einzelnen Lander gegen die Getreide werde gleichzeitig in Naturkraft des Bodens, seinen das nicht ändern könne,
Roggenpreise
n ⸗die⸗ Höhe · Treiben ‚ durch derartige
Getreidepreise . ; spekulation gegeben habe.
schäd lich. Diejenige sonderes Interesse an ho bau beschaftige ungefäbr Zeit an noch das ein gewisses Quantum Korn beiter nur einen Preis von
habe gar kein be⸗ Der Mansfelder Berg⸗ e Arbeiter existire Benefizium, daß dieselben monatlich welches der 160 6 pro Wispel gebe, Arbeitgeber einer Zusammenstellung der Preise einem westfälischen Konsumverein, di erfchienen sei, ergebe sich, er neuen Zollpolitik weit t hn Jabren nach derselben.
Weißbrot 34 , t 27,1 4 gekostet.
e, die er vertrete, hohen Getreidepreisen.
17000 Arbeiter. er Stelle Über
von früher
gleickieitig die En bie Selbstprüfung der Nation, der wichtigsten Konsumartikel in ie im vergangenen Februar in der daß der Arbeiter in den zehn heurer habe leben müssen, Vor 1879 habe danach nach 1879 das Die Freihändler Brotpreife noch niedriger sein. Nation hänge aber viel weniger davon ab, Beyblkerung billigere Brotpreise habe, Sehr richtig! rechts.) l und diese Arbeit fchaffe man für dste Gewerbe des Landes, das die angemessene
Zollmaßregeln, kehrs, ein Akt ⸗ Konkurrenz der anderen zu schützen. Amerika mit seinem Raubbau, seiner äften erzeugt; so lange man das die Zollschranken nicht ändern (sehr richtig! rechts), man wolle, ̃ Man misse
Köln. Ztg.“ Jahren vor d als in den ze ein Kilo Schwarzkrot 26 3, Schwarzbrot 24,1 3, Weißbro sagten. ohne die Zölle w Das Wohlbefind ob die arbeitende i einen Verdienst habe. Arbeit zu schaffen, die Landwirthschaft, das bervorragen allermeisten Arbeiter — Wenn das Getreide noch mit
(Lachen links) Daß ein theilweises llergrößte Gefahr für ein Land Falls kriegerische Verwickelungen chten, könnten die aller⸗ England gebe Arbeiter zu
a , , , . . r . r * 2 ö * 7 88 3 . .
billigen Arbeitskr
könne man auch Morphium⸗
einspritzung · oder beibehalten um Bismarck gewesen, en der Nothwendigkeit des Schutzes der nationalen Arbeit e, einer Maßregel, die nur auf Grund heit habe durchgeführt werden können, wenn gegenüber einer so großartigen Maß- d rohen Weise über den großen M Es sei von dem Interesse des Arbeiters an der tzgebung gesprochen worden. hebliches Interesse an hohen Getreidepreisen, Löhne in Getreidebezügen hestehe, die weit größer als daß er sie selbst konsumiren könnte weisen Verkauf er angewiesen sei. aber von erheblicher sozialer Bedertung, am mit seinem Arbeiter, wenn er eine rechts.) Hier liege ein direktes In dezöllen und lohnenden Getreidepreisen vor. en auch eine intensive Wirthschaft zur Folge, die es ermög⸗ Arbeiter nicht bloß höher, sondern auch entsprechend der zugleich mehr an dem direkten Ertrage
diesem Gebiet
(Sehr wahr! rechts.) Er spreche das ion der Sozialdemokratie auf dem Lande Sozialdemokratie arbeiteten freilich fälschlich als Drucksystem be⸗
Es sei also e Cen nf zum Durchbruch verholfen hab der gewonnenen national und es sei bedauerlich,
regel in einer gesprochen werde. bestehenden Zollgese Arbeiter habe ein er
banalen un und böre schließlich im Lande umherzieben müßten. Aufgeben der Getreidezölle bringe, zeige das heuti hier eine 3
Gerade der ländliche
aber die a ge England. Getreide unmöglich ma Kalamitäten für England hereinbrechen. um die Arbeit fremder d nun solche Robprodukte vom Auslande so sei das der Gipfel
und auf deren theil⸗ Art der Löhnung sei
schon heute viele Millionen und jeder Grundbesitzer
Wenn Deutschlan Lande selbst erzeugen könne, Nicht das Getreide sei das billigere, das man im fondern dasjenige, das man im Lande ibe auch das Geld im Lande, amerikanische
freue sich gemeins (Sehr wahr
kaufe, die es im . Arbeiters an Getrei
der Thorbeit. Nich . Auslande am billigsten kaufe. durch eigene Arbeit baue.
und man beschäftige zu lohnen.
den Arbeiter zu betheiligen. Verhäãltnisse Arbeitgeber und Arbeitnehmer. namentlich gegenüber der Agitat Die offiziellen Organe der Art der Löhnung, die sie weil bei Geldlöhnen der Strike eher möglich sei. lebendig hervor, daß man es bei der sozialdemo⸗
thun habe. rechts ) Der Reichskanzler habe gestern auf die hohe Landwirthschaft für die Erhaltung des Staates hin— welchem er
eigenen Arbeiter, Güte seiner und mehr freibändlerischen Doktrinen Konsumenten der deutschen Man müßte sich dann unter
hältniffen erst die Abnehmer für die eigenen
Entwickelung
wenn Deutschland 1 zwischen dem
die eigenen Bauern, die natürlichsten Manufakturen, zu Gr den schwierigsten Ver im Auslande : Landwirthschaft vor dem Ruin So lange der Werth des
unde gehen ließe.
die Erhaltung des gegen diese Silbers zum Golde so niedrig würde Deutschland die ungünstigen Valuta Rur der Doktrinarismus lasse das Reich an der Goldwährung festhalten, die unter ganz anderen Stande gekommen sei, Voraussetzungen, si gezeigt hätten. 145 009 bis 155 5660 Kg
zu bewahren:
trete hier wieder kratischen Partei sondern mit (Sehr richtig! Bedeutung der In diesem Ausspruch liege ein Programm, rfeits einigen Nachdruck geben möchte. dwirthschaftlichen Verhältnisse beruhe die Sicher t und der ganzen gesellschaftlichen Srdnung. (Beifall rechts Auch die letzte Volkszäblung führe die Landbevölkerung
wie jetzt stehe,
Voraussetzungen zu Revolution geringen Produktion von jährlich auf der 5 Aufrechterhaltung weitere Ausdehnung derselben nicht gedacht eise follten im Interesse der Konsumenten zwischen Konsumenten und Produzenten denn jeder Konsument sei zugleich irklich billiges Brot, so Löhne der landwirth⸗ Der Arbeiter pen könne
(Redner) noch seine Gesundheit der lan heit des Staates, der Gesellschaf
Goldwãhrung
Billige Getreidepr Einen Gegensatz könne man aber nicht konstruiren, Produzent und umgekehrt. auch dafür sorgen, schaftlichen Arbeiter auf der bisherigen Höhe blieben, ungarischen Ebenen freilich mit geringeren Lésbnen vorlieb nehmen. jungfräulichen Bodens denen die Produktionskosten Ein großes Kulturland sei flichtet, seinen Boden möglichst auszunutzen. wenn man das fremde Getreide zollfrei herein Arbeiter davon zu überzeugen, wer Diejenigen, die
zu Gemüthe,
Das müsse ernstes Nachdenken die Arbeiter
bedauerliche Wolle man aber w ; ; dustriecentren Seien denn etwa die Verhältnisse auf dem Lande für in die Städte ziehen müßten? daß die Arbeiter auf dem Lande eine beneidens⸗ enüber den Industriearbeitern. Der ländliche Arbeiter müsse dafür sei er aber er genieße Licht und Sonnenschein, die deutschen Soldaten? rechts) Die einzig des nationalen Wohlstandes liege in dem, was Werth abgewonnen werde. (Sehr richtig! rechts) chaft als eine volkswirthschaftlich Er erkläre es für eine Klei⸗ selbstverständlich sei, daß das für im Lande selbst Unruhe links) Eine Landwirthschaft, die der unterliege, könne dies freilich nicht. Die Mebr⸗ unden Landwirthschaft seien vielleicht mebr werth, als ammten Industrie für den Export. (Oho! links.) rie hätten dieselben Interessen. höchsten Maße
so jammervoll, daß die Leute (Redner) behaupte, werthe Existenz führten geg spruch bei den Sozialdemokraten.) allerdings bei Wind un
nicht in enge
russischen Step Dort seien ungeheure in Angriff genommen worden, seien, als in
ohnehin weit geringer 5 seiner eigenen Existenz
Deutschland. d Wetter sich anstrengen, halber verpfli aber nicht geschehen, n m Es werde hohe Zeit, die thatsãchlich
Räume gesperrt, und wo wüchsen denn die Kraftmanner, Die wüchsen auf dem Lande! dauerhafte Förderung dem Boden mehr an Deshalb müsse man die Landwirths gesunde Grundlage z was für den Landwirth ende Getreide
Sehr richtig! ; Besten meine: immer von billigem Brot sprächen und übersähen, daß d Brot auch den heimischen Verdienst kürze, den Verdienst der Arbeiter zu erhöhen. n sollte sich diese Ueberseugung durchsetzen. Es tet worden, daß eine Revision der Industrie⸗ das Eisen heran— Die Eisen-Industrie habe aber wohin sie der Freihandel
oder Diejenigen, danach strebten, u erhalten suchen. den Wahlversammlunge sei auch bereits angedeu zölle eintreten müsse.
kommen, dann das Textilgewerbe. aus den Erfahrungen von 1879 gelernt, ergang derselben habe erst mit der Inang Es liege vor Allem olitik des Schu Wenigstens liege nach der bis Experimente zu machen, die traurige Folgen ocllt? auch, wenn man die Getreidezölle ab⸗ das Geld zum Ersatz dieses Einnahme ⸗Ausfalles bergenommen Bezichungen zu Desterreich wollten aach seine r besserer Ver⸗
die Konsumtion fehl in Deutschland erzeugt werden könnte. auslaͤndischen Kontkt erzeugnisse einer ge die Produktion der ges Land wirthschaft und Induß 1 die Freimügigkeit seien der Industrie im wirthschaft habe darunter aufs Schwerste der Druck der Arbeiterverhältnisse auf schwerer, als der Druck ge⸗ Er brauche nicht daran zu erinnern, welche Noth man brauchbares Gesinde zu bekommen, fo müsse man für Erhaltung der dezöllen rütteln. s
In erster Linie
bringe; der Nied ¶ der Schutzzollvolitik aufgehört. der arbeitenden Bevölkerung, die P Arbeit fortzusetzen. keine Veranlassung vor, en könnten.
im Interesse es der nationalen en Erfahrung
weglichkeit, zu Gute gekommen, die Land In Wirklichkeit sei die Produktion der Landwirtbschaft fast ringer Preise. habe, Arbeiter und k gedeihliche Verhältnisse scaffen, Preise sorgen und nicht an den Getrei ein Gebot der Klugheit für die Industrie. ür die Industrie und Landwirthschaft auf dem Boden derselben Wo die Getreidezölle fielen, fielen auch die (Sehr richtig! rechts) Der Abg. diese Taktik trete bei seinem Antrage besonders Worauf komme es an? Mißtrauen zwischen den beiden Zweigen der nationalen Tkätigkeit zu schaffen und Uneinigkeit, Es komme bier nicht darauf an, sich gegenseitig vorzurechnen, wieviel etwa der Zoll das Brot vertheuere, sondern man müsse sich vor allen Dingen bewußt sein, daß Alle auf demselben Boden zusammenstehen Wenn es von dem höchsten Werth sei, daß diese Debatte stattgefunden habe, so müsse man auch zu einer Entscheidung über n. Man möge mit einem Votum abschließen, man möge aber konstatiren, daß auch in die sem Reichstage eine Mehrheit für die Abschaffung dieses Zollspstems nicht zu finden sei, das sei die ((Beifall rechts.)
Präsident von Levetzow: Der Herr Vorredner habe die Worte, welche ein Mitglied dieses Hauses in der gestrigen Sitzung gebraucht habe und welche in ihrem Sinne ihm (dem Präsidenten) allerdings nicht unbedenklich gewesen seien, als roh und banal bezeichnet. sident) halte diese Redewendung nicht für parlamentarisch und rufe Abg. von Helldorff deshalb zur Ordnung! ustimmung links) Abg. von Hornstein: Der Abg. Broemel scheine sehr ärger⸗ lich darüber zu sein, daß es nun nicht mehr möglich sei, die Grund⸗ befitzer als die alleinigen Nutznießer der Zölle ins Feld zu führen.
werden? Gute Wolle man
reunde; sie könnten aber die Anbahnung noch auf wirthschaftlickem Boden,
Der Abg. Richter habe gestern besonderen Widerspruch eines Artikels der g. von Kardorff aufmerksam ge⸗ s in keiner Weise in Der Reichstag habe
die Industrie und den Grund reunde brächten diese Opfer gern und wi 3 des Wohles der arbeitenden Klassen; nnehmen müssen, daß dasjenige, was nicht jetzt wieder aufgehoben werde. der Reichstag möge mit ein (Beifall rechts
ß der Ansturm len gemeinsam ch sich für den prinzipiellen freilich pflegten sie in Die Frage,
t Dies sei auch wünschenswerth halten, einer Preis⸗ Die Schutzzölle seien gebung der Zölle erfolgen mit Recht auf den ganz
und der Erklärung des Ab Seine (des Redners) Partei stelle da Äbrede und desavouire den Artikel vollständig.
letzten Sessionen große forderungen an
schauungen erwachsen. Industriezölle. genialer Taktiker; deutlich hervor.
Richter sei ja ein
kolossale finanzielle An besitz stellen. Seine F Interesse der Beförderun hätten aber natürlich auch a damals zu Recht bestanden, Er schließe mit der Aufforderung: treten für den Schutz der nationalen Arbeit!
Abg. von Helldorff: Es müsse auffallen, da gegen die bestehende Zollgesetzgebung vo erhoben werde, von denen die eine eigentli Gegner der andern halte; im Allgemeinen zusammen zu operiren. ankomme, sei: wie verhalten sich die Getr barriere zu den Preisen ohne diesen Zollzu aber nicht zu lösen durch statistische Gxempel. freilich w Hülfe genommen werden; das Wefentliche sei aber hier das Zu beachten sei vor Allem, Anhäufung des
die Frage kommen.
n zwei Sei Hauptsache!
auf die es allein eidepreise mit der Zoll schlag? Diese Frage sei Die Zahlen müßten
Er (der Prãͤ⸗
richtige Denken.
⸗ Sehr richtig! ts. 4 richtig] rechts.)
ein Hinderniß
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Er habe mit sichtlichem Aerger und Verdruß sich gegen den Abg. Lutz geworfen und in auffallender Weise wiederholt ihn den Herrn Bauer Lutz genannt. Dem Abg. Lutz werde dieses ja durchaus nicht unangenehm sein. In Deutschland sei der Bauer kein Schimpf wort. (Sehr richtig! rechts) So lange es zuverlãssige Bauern gebe, gebe es zuverlässige Regimenter, und solange es zuverlässige Regi⸗ menter gebe, stehe die Monarchie fest und das Vaterland. ( Beifall rechts) Er (Redner) babe nichts dagegen, wenn der Abg. Broemel auch ibn fo nenne. Die Sozialdemokraten wollten auf dem platten Lande agitiren. Er (Redner) sage, wohlhabende Bauern seien nie und nimmer für die Sozialdemokraten zu gewinnen. urufe links.) Der Bauer müsse erst genußsüchtig und verschuldet sein. wenn er Sozialdemokrat werden solle. Nur der verarmte Bauernstand fei diesen Lehren zugänglich. Mit dankenswerther Offen- heit babe die Arbeiterstimme' die Pläne der Sozialdemokratie aus⸗ gesprochen. Sie habe geschrieben: An der Existenz dieser Bauern ⸗ klafse haben wir nicht nur kein Interesse, sondern es hängt unsere Emanzipation gerade davon ab, daß sie so oder anders verschwinde (hört, hört! rechts), je eher, deste besser; das ist ein reaktionãres Element. Die Verewigung der Lohnarbeit, der Hungerleiderei und der Rückständigkeit der landwirthschaftlichen Produktion gebr richtig! bei den Sozialdemokraten) steht der Emanzipation der Arbeiter im Wege. Warum soll man die Trümmer der kleinbäuerlichen Existenz etwa beschützen oder gar restauriren? ((Hört, hört! rechts.) Wenn die verbündeten Regierungen, was er (Redner) nicht glauben könne, die jetzt bestebenden — für die Landwirthschaft an⸗ tasten wollten, dann würden sie besser als die Sozialdemokraten selbst deren Interessen fördern. (Sehr richtig! rechts) Der kleine Grundbesitz fei, wie die Geschichte lehre, in Italien, England, Irland und in ein⸗ zelnen Theilen von Frankreich zu Grunde gegangen, während der Großgrundbesitz die wirthschaftlichen Krisen zu überwinden gewußt babe. Die badischen Bauern, für die er hier zunächst spreche, be⸗ klagten fich über drei Dinge: über den österreichischen Handels⸗ verkrag, über eine eventuelle Aenderung in Bezug auf den Identitãts⸗ nachweis und vor allen Dingen über die Aufhebung der Grenzsperxe gegen den Osten. Eine Annäherung und eine engere Freundschaft uf Desterrcich könne für Deutschland nur erwünscht sein, aber man folle diefe Freundschaft nicht erkaufen durch einen BVerrath am eigenen Bauernstande. (Schr richtig! rechts) Die Aufhebung des Identttäts- nachweises würde West und Süddeutschland unangenehmer sein als der ganze Freihandel. Die Aufhebung der Viehsperre habe auf die Vieh⸗ und Fleischpreise gar keinen Einfluß gehabt, Die Sperre sei im Jateresse der Erhaltung des deutschen Viebbestandes nothwendig ge⸗ Tefen, sie habe aber auch gar nicht eine so große Theuerung zur Folge gehabt, wie die Statistik zeige. Hohe Vieh und Fleischpreise rübrten vielmehr daher, daß die Landwirthe in futterreichen Jahren sbren in futterarimen Jahren reduzirten Viehbestand kompletiren müßten und in Folge dessen Mangel an Schlachtvieh entstehe. Uebrigens sei seit Aufhebung der Sperre in Deutschland aus Italien kein Schwein und kein Ochse eingeführt, weil dies sich nicht per⸗ lohne. Er möchte die Regierung dringend bitten, die drei von ibm erwähnten Punkte ins Auge zu fassen, das Haus aber bitte er, die beiden Anträge zurücktuweisen. (Lebhafter Beffall rechts.) . Abg. Stolle: Bei der Einleitung der Aera der Schutz oll politik 18379 Habe man keine Vertheuerung der nothwendigen Lebensmittel, sondern nur einen Schutz für die Landwirthschaft und die nationale Industrie gewollt und einen ganz mäßigen Zoll für landwirthschaft⸗ fiche Produkte verlangt. Aber wie der Appetit beim Essen komme, fo fei er den Agrariern bei den Zöllen gekommen. Jahr für Jahr sei das Lied von der nothleidenden Landwirthschaft in allen Tonarten gesungen worden, auch gestern wieder, und daher überkomme ihn eine ganz weiche Stimmung. Nach der Ankündigung des Reichs kanjlers ven Caprivi, daß die Regierung geneigt sei, k an⸗ zuknüpfen, scheine aber die Regierung andere Wege einschlagen zu wollen, Fürft Bismarck habe einmal gesagt: der Weg der Handels. vertrage ist unter Umständen ein günstiger, es fragt sich nur bei jedem Vertrage, wer der Uebervortheilte ist, und man kommt erst nach einer Änzahl von Jahren dahinter, wer dies eigentlich ist. Er (Redner) freue sich, daß der jetzige Reichskanzler nicht auf dem Standpunkt stehe, daß er glaube, er werde von Jemand düpirt werden. Was fei von den Versprechungen der Agrarier in den Jahren 18789, 852, 18865, 1837 wahr geworden? Die Preisvertheuerung werde ge lengnet. Ein klassischer Zeuge dafür sei aber die Königlich sächsische Regie⸗ rung, die im vorigen Jahre im Etat 1162 000 * transitorisch zur Unterstützung der unteren Beamtenklassen gefordert habe, und dies mit der Preissteigerung begründet habe, welche, wenn sie anhielte, die Frage nahelege, ob nicht eine Neuregelung der Beamtengehalter porzunchmen fei. Wie könne man gegenüber dieser Vorlage die Preis⸗ steigerung leugnen? Was nütze denn die ganze Zollpolitik, wenn keine Vertheuerung der landwirthschaftlichen Produkte eingetreten sei? Nie⸗ mnänd werde behaupten, daß beute die Preisperhältnisse genau so lägen, wis vor jehn Jahren. Nach der vorjaäͤhrigen Bebel schen Statistik über die Brolpreife koste das sechspfündige Brot diesseits— der böhmischen Grenze 70, jenseits 60 3. Das sei ein bedeutender Aus⸗ fall für die Lebenshaltung des deutschen Arbeiters. Der Abg. Leuschner sage, das sei gleichgültig, wenn der Arbeiter nur so viel verdiene, um das Brot bezahlen zu können. Es sei immer gesagt worden: „Setzt nur die Landwirthe in die Lage, bessere Löhne zahlen zu können, so. wird ie Landwirthschaft ein be⸗ Teutender Konsument für die Industrie werden.“ Allerdings sei nichts besser, als wenn Tandwirthschaft und Industrie Hand in Hand gingen. Aber das Gegentheil sei eingetreten, die Großgrundbesitzer hatten den Vortheil, die Industrie sei gefchädigt. Nach dem Bericht der Handels. und Gewerbekammer in Chemnitz aus dem vorigen Jahre seien die Löhne in der Haus⸗ industrie auf 10 6, für manche Arbeiter sogar auf 6 — 8 a0 wöchent⸗ lich herabgefunken. Die Handweber im sächsischen Erzgebirge ver⸗ dienten nur 6—7 „ wöchentlich. (Hört, hört! links.) Wie könne man da die Stirn haben zu behaupten, diese Wirthschaftspolitik habe dem Arbester Nutzen und größeren Lohn gebracht! (Sehr wahr! links.) Wer löse den Wechsel, den man 1879 und später an die deutfche Ärbeiterwelt durch die Erhöhung der Zölle ausgestellt habe, jetzt ein? Da müßten die Arbeiter sich jetzt zu Strikes zusammen⸗ schließen. Als im vorigen Jahre 1069 009 Bergleute gestrikt hätten, wo feien da die Herren gewesen, die für ihre Forderungen eingetreten wären? Diese Herren sähen es am liebsten, wenn die Flinte schieße und der Säbel haue. (Sehr richtig! links) Die letzten Wablen seien Beweis genug, daß die Arbeiter damit gerechnet hätten. Und hätte man heut Wahlen, so kämen noch weniger Schutzzöllner her. Die Löbne in den landwirtbschaftlichen Betrieben seien auch nicht besser ge⸗ worden. Im Königreich Sachsen sei der Tagelohn für die Alters⸗ versicherung auf durchschnittlich 1,40 „ festgesetzt. Habe sich also der Lohn seit 10 Jahren auch nur um einen Groschen erhöht? Für männliche Personen sei der Jahresarbeitsverdienst auf 300 M ein⸗ schließlich Naturalleistungen festgesetzt. Der Abg v. Helldorff meine, die Gutsbesitzer hingen von dem Gesinde ab und wären froh, wenn fie Arbeiter bekämen. Er (Redner) behaupte, es sei kein Arbeiter⸗ mangel auf dem Lande zu verzeichnen. (Lachen rechts) Wo gute Löhne bejahlt würden, erhalte der Landwirth trotz dem großen Zuge nach den Städten noch gute Dienstboten und Arbeiter. Seien 300 „ genügend, um als Mensch existiren zu können? Bei der Berechnung der JYtaturalbezüge würden 4.50 6 wöchentlich für Kost angerechnet,. obwobl es fechsmal nur Kartoffeln gebe, 0 jährlich für Heijung, obwohl kein Scheit Holz in den Ofen komme, 30 6 für Wohnung des Knechts, und die befinden sich oft im Pferdestalle oder auf dem Heuboden. Bei solcher Berechnung könne man leicht auf 5 — 800 4 pro Jahr kommen. Trotz dieser schlechten amtlich konstatirten Löhne in Sachsen sei der Zudrang aus den anderen deutschen Bundes staaten dort · hin so stark, daß 5ö0 000 Nichtsachsen in 8466 anwesend seien. Liege dies etwa an den vorzüglichen rechtlichen Verhältnissen, daß man sich dort fo frei bewegen könne, oder an dem sächsischen Blümchen. kaffee? (Heiterkeit) Nein, die Löhne seien immer noch besser als in! anderen Staaten. Wenn die Getreidejölle den Landwirthen genützt hätten, so sei es unrecht, Laß sie nicht bessere Löhne zahlten. Warum gingen die Leute fort? In Oberschlesien sei ein Knecht mit
der geringsten Strafe von einem Tage Haft bestraft worden, weil er estohlen habe, da er sie eben nicht babe Die Sozialdemokraten brauchten dem Lande agitatorisch iu wirken, das bewihke ĩ Breche man nicht mit diesem System, so könne man niemals gegen die Sozialdemokratie ankämpfen. . wirthschafte selbst seit länger als zehn Jahren ein kleines Grundstück unter 1 ha, habe vor zehn Jahren, als der Scheffel Getreide 10 elostet habe, ebenso wenig verkaufen können wie jetzt, wo er 15 0 reissteigerung sei also für ihn gan; gleichgültig, ebenfo ei arn, die —5 ha hätten und bei ihrer zahlreichen . 26 . , verkaufen könnten. iche atistik zeige, daß die klei i ö Theil der landwirtbschaftlichen Bite nen ö 74 0so der Betriebe umfaßten weniger als 5 ha, 4440 weniger als 1 ha. Alle diese hätten nicht einen Psennig Nutzen von den Getreide⸗ Der Nutzen sei allein den Rittergutsbesigern zu Gute ge⸗ kommen, von denen man in Sachsen, wo die Verkältnisse noch dem Kleingrundbesitz günstig seien, 1027 habe. Zabl der Rittergüter aber schon 15 000, von deren Areal ungefähr . le mr n, . , 2 sei. Welchen Nutzen da von i esischen Magnaten en mit i ilen⸗ ö . ö. g t ihrem quadratmeilen ichen Vortheile, die den Arbeitern von der Schutzzollxoliti s 3 . 85 6 . . er Herrschaft der Induftriezölle vollständig zurückgeg Export ngch dem rn. HJ mit dem Auslande mehrten sich, an. er Bismarck seiner Zei — . ein Prohibitipsystem einfü wollen. Die Berichte der verschiedensten K welcher Niedergang der deutschen Industrie drobe; allein nach Tem Krefelder Bericht seien im letzten Jahre für ie,. k worden. amerikanische Tarif⸗Bill und die Me. Kinley ⸗Bill f ö, . 3 6 . . dort . nur n ee nd erhielten einen Lobn von 6—7 . ů sie frů 21 . 6, während sie früher 1 — 12 4 Schutz ollpolitik rollstãndig
ob die Landwirthschaft die Herabsetzung der Zölle . . nicht, . 45 . auf die Zunabme
ersteigerungen und der Verschuldung des . Von den 273 000 in den Jahren 1887, 88 nh . kauften Hektaren kämen 223 O00, also fast 82 0 auf die östlichen Provinzen Ost⸗ und Westpreußen, Posen, Pommern und Schlesien und nur 18 00 auf die K, wo die Sandwĩrthfchaft
r ir t ine Herabsetzung der Zö f di landwirtbschaftlichen Produkte müsse ein n, 66. . welches das wichtigfte im Lande und auch für die Wehrkraft von Adam Smith, der große Freibändler, sage: Je weiter das Streben
ten Ausgaben 68 487 M (4 2728 S6) und an 1900661 M 4 120 872 ) eingestellt worden, sammtausgaben hierfür auf 2 262 594 6 belaufen im Vorjahre.
Bei der Königlichen Porzellan⸗Manufaktur dungen 66 450 Æ (4 220 6) zu Wohnungsgeldzuschüssen 50140 4 ( 300 4), zu anderen persönlichen Ausgaben 26 659 ½ ( 5060 6) und zu sächlichen Ausgaben S098 5609 M (4 169 700 6) gefordert. In Folge der durch die wachsende Thätigteit gesteigerten Ausgaben r l zur Verstärkung der Mittel fuͤr die Betriebs kosten 144 700 66 mehr erforderlich, auch wird beabsichtigt, dem artistischen Direktor, solange dieser größere Entwürfe anfertigt, u deren Lieferung er nicht verpflichtet ist, eine besondere Vergütung bis zu 2000 6 zu zablen, dagegen haben sich die Ausgaben um die in Wegfall kommende Miethe des bisherigen Verkaufslokals vermindert. Glasmalerei die sächlichen auf 27 000 S
für seine Mutter Koblen önnen. (Hört, gar nicht auf die Schutzzollpolitik.
sonstigen Ausgaben jodaß sich die Ge⸗ gegen 2 116552 46
werden zu Besol⸗ weniger in Betracht komme.
1 , n,, r, al ein a . für Arbeitslöhne sind Der heimische Markt sei der beste Markt. aller, Länder darauf ausgehe, die einbeimischen Märkte von der aus- ländischken Konkurren abzuschließen, umsomehr sei es Pflicht auch den einheimischen Markt zu verbessern, um das Volk kauf und konsumfähig zu machen. j nationalen Arbeit, oder gar keiner; einen Mittelweg gebe es nicht.
(Beifall rechts.) Auf einen
ausmachten: gleichmãßiger Königlichen persönlichen Ausgaben auf 31 700 4, angesetzt, sodaß sich für die Porzellan- Manufaktur eine Gesammt-⸗ ausgabe von 907 700, 173 780 6 mehr als im Vorjahre, bei dem Institut für Glasmalerei eine solche! von 58 700 M, wie im Vor jahre, ergiebt. An vermischten Ausgabe 24 800 M verlangt. Die Gesammtsumme der dauernden Ausgaben auf 5 279 567 1 gegen 4422793 M in 1890/91. einmaligen und 223 000 A, bauung eines Kunstgewerbe⸗Museums in Düsseldorf, gegen 399 940 4 im Vorjahre, verlangt.
. Der Etat der Berg⸗, Hütten- und Salinen verwaltung setzt die Einnahmen aus den Bergwerken, da nach der Lage des Mon— tes die Verkaufspreise fast sämmtlicher Bergwerksprodukte namentlich der Steinkoblen, angemessen gesteigert, sewie die Abfatz⸗ mengen erhöht werden können, auf 95 595 340 , um 16739 450 21, an. Auch die Einnahmen aus den Hütten , . eine mäßige Steigerung der Verkaufspreise, theilweise auch eine Vermehrung der Produktion in Aussicht genommen werden konnte, um 886 839 6½ gegen das Vorjahr erhöht und 25 870 750 4 eingestellt worden.
In Preußen betrage di . 5 ge die von Seiten des Centrums und der Frei⸗
sinnigen gestellten Antrag wird die Debatte vertagt. Schluß 5i/ Uhr. ;
n werden wie im laufenden Etatsjahre
man sich denken. wirthschaft⸗
Der Handel sei unter . Preußischer Staatshaushalts⸗Etat für das Jahr 1891/92.
(Siehe Nr. 12 des R. u. St. A.“ vom 14. Januar.)
Der Etat des Ministeriums für Handel und Gewerbe setzt die Einnabmen im Ganzen mit 1414516 „, als im Etatsjabr 189991, an.
außerordentlichen
fortwährend. 100 009
den Kosten
erklärt habe, in keiner Weise
ö . 347 . . höher ' iervon kommen au iethen Pächte von fiskalischen Grundstücken 29 745 4 . 11 . 3. Diese Mehreinnabme erksärt fich daraus, daß der bisber für das Verkaufslager der Königlichen Porzellan⸗Manufaktur gezahlte Mieths— preis von 29 600 1, nachdem diese in das Dienstgebäude des Ministeriums ö Handel und . verlegt . ieser Summe sind indessen wieder 17 462 in Abzug zu bring
- fiskalischen Anlagen und Baulichkeiten . Hafenbezirke sämmtlich von der Bauverwaltung unterhalten werden, und es deshalb angemessen erschienen ist, auch die Miethen und Pächte dafür auf den Etat der Bauverwaltung zu überweisen. nahmen der Gewerbe ⸗Inspektion kommen 135 0069 Te, welche in der Ueberweisung der Dampfkesselrevision an die Sewerbe, Inspektion zunächst in den Regierungsbezirk Arnsberg und Düsseldorf begründet sind; auf die Einnahmen aus den Navigationsschulen und besonderen Vorschulen — 452 M); auf die Einnahmen S ( 11120 M); auf die Ein⸗
für. 8 Millienen Mart In Sachsen sei durch die
höher als in 1890/91 an.
Jemacht babe. Staats sekretãr
von von 1he⸗ Bomst, die früber ausgesprochene Freihändler gewesen seien, — Schutziollsystem hätten anschließen können. Auch die Nationalliberale Correspondenz' habe im Jahre 1879 noch gegen die Zölle auf Brot Im Jahre 1830 habe die preußische Regierung sehr wohl den gewaltigen Umschwung in den wirthschaftlichen Ver⸗ hältnissen erkannt und durch die Gründung des Zollvereins zu einer bedeutenden Hebung von Handel und Industrie beigetragen. die sãmmtlichen vertragschließenden Staaten hätten durch die Zu— sammenschließung die namhaftesten Vortheile gehabt. nach den umgestalteten Kommunikationsmitteln werde sich auch das Reich nicht mehr gegen die anderen Länder abschließen können. Früher hätten Waarenzüge von Sachsen nach Berlin denselben Zeitraum bedurft, wie heute, wo wir unter der Herrschaft des elektrischen Funkens stehen, Sendungen nach den entferntesten Punkten der Welt. Konseguenz der alten Zollvereinspolitik sei heute die Weltwirthschafts— Nur diese werde dem gesammten Volke zu Gute kommen, und deshalb sollte die Regierung mit der Abschaffung der Zölle nicht
Abg. Burlein:
im Geestemünder d Dagegen war der Absatz einiger
Salinen niedriger zu veranschlagen und ist der Ertrag um 301390 geringer, auf 7281 290 4 angesetzt worden. Die Einnahmen au
uf di 6 z 1 D g Auf die Cin.· anstalten sind, um 18538 *
. öber, anf 231 330 geschätzt. den mit anderen Staaten gemeinschaftlich betriebenen Werken sind ; r 1777 652 *, 637 894 M mehr als im Vorjahre angesetzt, während die sonstigen Einnahmen, darunter 3099 3035 ( 524 9820 S) an Bergwerksabgaben und Steuern und Gefällen, mit 302 840 M*, gegen 4778 090 in 1899 91, eingestellt sind. Summe der Einnahmen beläuft sich mithin auf 145 095 612 , gegen ! 6 im laufenden Etatsjahre. Ausgaben stellen sich bei den Betriebs kosten der Bergwerke die Besoldungen auf 2941 659 S6 ( 17589 S850 M). wird hanptsächlich durch die in Aussicht genommene Umwandlung von zusammen 1008 Stellen nicht etatsmäßiger Werkbeamten in etatsmäßige : r entstebe Be⸗ soldungsaufwand von 16615 100 werden aber durch den e 2. früheren Löhne 1 235150 6 Deckung finden. dert Geschäftszunahme und die Betriebserweiterung eine Verstärkung des In Folge dieser Vermehrung der Beamtenzahl ) ͤ Wobnungsgeldzuschůsfe ; 205 716 4 erhöht, ebenso die anderen Ausgaben von 197748 60 auf . ,, Verwaltungs ausgaben ; 2 5 S ( 22 350 4A), die sonstigen Ausgaben auf 3729 595
. tigen Ausgaben auf 3729 595 60 79 534 156 1 (4 13678594 9. e,, . , . wie der Ausgaben als nöthig berausgestellt, und es sind an Beso e 316 175 M ( 152 025 M), an Woh nu ngs geld u schl fen . anderen persönlichen sächlichen Verwaltungsausgaben
und Fleisck geeifert. die Einnahmen auf 4 777 052
sowie von Prüfungen 27 632 von den Baugewerksschulen 26 nahmen von der Werkmeisterschule für Maschinenbauer u. . w. Dortmund 12 455 M (* 35 6); auf die Einnahmen der Aichungs⸗ ãamter 151 4389 606 (4 S505 Æ); auf die Einnahmen der Musterangs⸗ behörden 35 409 M½ ( 520 ); auf die für aufgehobene gewerbliche Berechtigungen vorschußweise gewährten Entschädigungskapitalien 35 184 M; auf die Einnahmen der König lichen ktur S36 Jo 6 (K ils 739 M), Mebhreinnahme durch die Zunahme dez Absatzes der Erzeugnisse der Fabrik gerechtfertigt ist; auf die Einnahmen des Königlichen Instituts üc Glasmalerei oß 206 „; auf die Ginnabmen der Musterbleiche in Solingen 388 200 4; auf sonstige Einnahmen 28 557 ½ (47202 4); auf den Beitrag der Gemeinde Westerhanderfehn zu den Baukosten des dortigen Navigations Vorschulgebäudes 1000 S
Die dauernden Ausgaben stellen sich bei dem Ministerium auf 265 o) MÆ ( 26 550 6 an Besoldungen, und ist diese Mehr⸗ ausgabe dadurch bedingt, daß einmal in Folge des großen Zuwachsts an Geschäften die Bildung einer neuen Gewerbe -Abtheilung beabsich— tigt ist, womit noch eine Vermehrung der Unterbeamten nöthig wird, andererseits aber die Gehälter der Unterbeamten dem Nachtrage zum Etat für 1890 91 gemäß erböht worden sind, zuschüsse betragen 31 680 S (4 2640 „S), die anderen persönlichen Ausgaben 33 025 M (— 1050 66) und die 18 755 , = is Goo Ministerium
Heute aber
121 282170 den dauernden
eiträge zur Tilgung der Die Mebhrausgabe
lichen Perzellanmanufaktur Staatsbeamte herbeigeführt.
Außerdem erfordert die . e In einem Wabhlkreise mit ganz vorzugsweise Beamtenpersonals. kleinem Grundbesitz gewählt, könne er nur mit aller Entschiedenheit 6 ö, der l n vergessen, welche ungeheuren Massen von Arbeitern an d
Prosperitat der Landwirthschaft err i! hätten. . Bauern von den städtischen Produzenten einkaufen, wenn sie selbst nichts verdienten? Auch der finanzielle Punkt des Ertrages der Zölle für das Reich sei für seine Ansicht entscheidend. Matrikularbeitrãge so weit erhöhen, daß sie den Ausfall an Zöllen decken würden? Die Kosten der bayerischen Landwirthschaft seien in den letzten Jahren ganz erheblich gestiegen und eine weitere Belastung durch direkte Steuern könnte dieselbe kaum ertragen. halb, die Anträge abzulehnen, und bitte ferner die Reichsregierung, bei dem Vertrag mit Oesterreich- Ungarn dahin wirken zu wollen, daß die Landwirthschaft auch fernerhin als die Grundlage der gesammten nationalen Produktion erhalten bleibe. Abg. Graf von Kanitz; Die meisten Unterzeichner des Antrages seien ihm seit Jahren als überzeugte Freihändler bekannt, die nicht nur die landwirthschaftlichen Zölle, sondern den gesammten Zolltarif einer Revision unterziehen wollten. Abg. Rickert habe nie ein Hehl daraus gemacht, daß der gesammte . Hinderniß für Ansicht seiner (des Redners) Partei müsse aber der bestehende Zoll tarif in der Hauptsache auch ferner aufrecht erhalten bleiben. Heute Produktionszweig, die Landwirthschaft, heraus gegriffen worden, der der Schutz gegen die auswärtige Konkurrenz Ein solches Verfahren vertrage sich aber nicht Es sei zum ersten Mal,
. von 55 224 S auf bestehenden Zölle eintreten. 367 730 D 67 73 66 — ie Wie könnten die
Bei den Zöllen habe sich aus
Wie könnte man die Bergwerken Vermehrung
Die Wohnungsgeld⸗ 11 225 06)
Er bitte des⸗ J sächlichen Ausgaben ; Gesammtausgaben sich somit auf 383 255 im Vorjahre, Besoldungen 605 880 „6,
4 9298 440 4), eingestellt worden Beamtenzahl Besoldungen Wohnungsgeldzuschüsse versönlichen
zusammen also 26 175 917 M (4 1117618 AM) . Bei den Salinen hat sich gleichfalls eine Ver⸗ (Beifall im Centrum.) verwaltung heraus ge tellt im Vorjahre igabe im Zusammenbang mit Inspektion, welche in Folge der neuen Fassung, die der §. 139 b. der Gewerbe⸗Ordnung nach der dem Reichstage vorliegenden Novelle zur Gewerbe ⸗Ordnung erhalten soll, nothwendig wird. durch die bisherige Fabrik-Inspektion zur Gewerbe -Inspektion erweitert und es muß daher, soll diefe eine wirksame werden, die bisher schon unzureichende Zahl der Aufsichts beamten erheblich vermehrt werden. wird aber zugleich eine neue Regelung des Dienstzweiges Angesichts der neuen Entwickelung des Sewerbewesens l ; Regierunas · Prãsidenten verwaltung fachkundige Räthe zur Verfügung zu stellen, die die gleiche Stellung einnehmen, wie die übrigen technischen Räthe. Da diese aber die ihnen im Sinne des § 1396 als Aufsichtsbeamten obliegende Pflicht nicht in dem ganzen Umfange selbst waͤbrnebmen köngen, so ergiebt sich zugleich die Nothwendigkeit. eine zweile Klasse von Beamten zu schaffen, welche für bestimmte Distrikte den Aufsichtsdienst unter k r Diese Beamten würden als Gewerbe— Inspektoren anzustellen und ihre amtliche Stellung und Dienstbezüge gleich denen der Kreis⸗Bauinspektoren zu regeln sein. j Inspektoren in ausreichender Zahl und für nicht zu große Bezirke anzustellen, r werden können, wenn ihnen zugleich die Revision der Dampfkessel, soweit diese bisher von den Beamten der Bauverwaltung wahr— genommen wurde, übertragen wird. wird der neue Dienstzweig so zu regeln sein, daß in der Regel bei — Regierungs- Gewerbe ⸗Rath angestellt, Regierungsbezirk in Inspektionsbezirke eingetbeilt und für jeden der Gewerbe ⸗Inspektor schiedenen Bedütfnisse gegenden soll, dadurch genügt werden, bezirken mit hochentwickelter Industrie den Gewerbe⸗Räthen Hülfs⸗ Gewerbe ⸗ Inspektoren
r zie Gewerbe Rath Auf Grund dieser Neuordnung werden schlagen, in denen 25 Regierungs⸗Gewerbe⸗Räthe, 97 Gewerbe, Inspek⸗ toren und 40 Gewerbe⸗-Inspektions ⸗Assistenten, letztere nicht fest : Von diesen jollen die Gewerbe ˖⸗Räthe 41200 bis 6000 , durchschnittlich 5100 M, die Gewerbe⸗Inspektoren 3600 bis 4800 , durchschnittlich 42090 Gehalt nebst den gesetz lichen Wohnungẽsgeldzuschüssen, die Assistenten durchschnittlich 3000 ; ꝛ Für die Durchführung des Planes sind vier Jahre in Ausncht genommen und sollen für das erste Jabr 17 Regierungs⸗ Gewerbe- Räthe, 23 Gewerbe ⸗Inspektions ⸗Assistenten angestellt werden. An Wohnungs⸗ geldzuschüssen sind ausgeworfen 65 448 6 4 7128 406); persönliche Ausgaben 326 6389 M (— 317 242 406). ausgabe wird durch höhere Remuneritungen der nicht fest angestellten Beamten bei den Aichungsämtern, der Hafenpolizei . Vorstände und Remunerirung tretenden Vorsitzenden und Aliersversicherung Schiedsgerichte
wurden 444 551 6 (. 77 369 M) verlangt. Ausgaben für 1642518 ½, 524 812 S böber als in 1890,91. Für das gewerbliche Unterrichtswe nützige Zwecke sind an Wohnunzsgeldzuschüssen 25 962
der Neuregelung der Gewerbe⸗
13 367 4), ltungsausgaben 34 690 ½ (4 1005 S) und die sonstigen Lu? gaben! auf 32797 3274 Ausgaben · auf 5 752 278 M (4 487 137 0) angesetzt. Bei den Badeanstalten stellt sich die Gesammt ⸗ Ausgabe auf 199 930 6 (4 25 538 6), bei den gemeinschaftlich 4030492 M = 565 421 tragen bei der Ministerial⸗ Abtheilung für das Bergwesen 131 200 4 gegen 118140 4 im Vorjahre und Besoldungen, 21 600 M (4 2100.) an Wohnungsgeldzuschüssen, 24 700 6 an anderen ver und 28 680 ½ (* 330 c) an sächlichen Verwaltungsausgaben, zu⸗ sammen also 206180 S6 (4 sind für Besoldungen 770 27 6 (4 54 105 ), geldzuschüsse 105 024 M6 (4 4116 06). für andere persönliche Aus⸗ 178 200 M ( 10000 4) und für sächliche Verwaltungs⸗ kosten 340 832 ½ ( 26111 j, im Ganzen also 1 394 351 A ( 74 382 ½ο eingestellt worden. erfordern an Besoldungen 164 950 Æ (— 2140 6), an Wohnungs⸗ geldzuschüssen 26 S880 M (4 2400 M), gaben 146 970 ½ ( 11700 ), an säclichen Ausgaben 131 040 ( 00 4M) und an sonstigen Ausgaben 72 857 1 (4 20 M), zusammen sonstigen Verwaltungs⸗ auf 1148 884 S6 ( 58 852 Mt). Dabei sind als erforderlich in Ansatz gebracht für die Arbeiter ig den Steinkoblenbergwerken am Deister, Könizin Luise und bei Saar— brücken zu Hausbauprämien 100 000 M und zu Haus baudarlehnen Die Summe der dauernden Ausgaben beträgt daher 118984 978 S gegen 102 944 683 6 im Etat jahr 189091.
r außerotdentlichen Ausgaben werden 1388 000 S6, S858 000 S mehr als im Vorjahre, vei sodaß sich die Summe 1603 444 083 ½ im laufenden Etatsjabre stellt. sich auf 140 059 512 4 stellt, s 19686 634 4
Der Etat der Juftizverwaltung weist an Einnabmen auf: an Kosten und Geldstrafen 46 260 000 SM ( 1760 000 „), an Einnahmen, welche als Emolumente der Beamten zur Verwendung kommen (Prüfungsgebühren, Ausrichtung
Der überzeugte Freihbändler, der
Es wird da⸗ K und Verkehr (4 327 235
sei wesentlich erforderlich. tungs kosten be⸗ entzogen werden solle. es nöthig einmal mit den Prinzipien des Freihandels. aß Herren in ibrem Antrage wenigstens dem Wortlaut nach einige Ruͤckficht auf die Landwirthschaft nähmen. sie denn aber nicht auch das Eisen billiger machen, damit würden sie eine wirkliche Fürsorge für die Landwirthschaft an den Tag legen. Auch eine Ermäßigung der Textiljölle würde dem kleinen Mann zu Gute kon Die is Millionen Mack an Zöllen, die für Textilstoffe jährlich in unsere Reichskasse flössen, sollten doch gigen, daß hier eine Vertheuerung der Bedürfnisse des kleinen Mannes vorliege. Wenn man das Brot billig machen wolle, warum wolle man denn nicht auch die Stiefel billiger machen und die hohen Lederzölle ab⸗ schaffen, nach denen 36 „MS allein für Alles das hätte auch Herren wüßten aber
die Gewerbe⸗ ersönlichen Ausgaben Warum wollten ĩ O
Bei den Doer⸗Bergämtern Wohnungs⸗
Gute kommen. ihnen wahrzunehmen haben.
Hiest G werbe Die bergtechnischen Lehranstalten
nermãßige anderen persönlichen Aus⸗ Soblleder bezablt werde? in dem Antrag aufgenommen werden müssen. w gewiß sebr gut, daß eine Abschaffung der Industriezlle den Tod der vaterländischen Industrie bedeuten würdèe. Die Brennmaterialien Hol und Koble seien ebenso noth⸗ ben Er wundere sich, daß die Herren von der frei⸗ sinnigen Partei über die jüngsten Machinationen auf dem Kohlen markte so leicht hinweg gegangen seien und über die vertheuernden Kohlenringe ganz geschwiegen hätten. aber sebr wohl, daß, je höher die Koblenattien ständen, je höber die Arbeiterlöhne sesen, desto leichter sich di Parteikasse fülle. kürzlich habe der Abg. Bebel auf seine gefüllte Parteikasse hingewiesen. Das einseitige Vorgehen gegen f (Redner) nicht bloß aus rationellen, sondern auch aus finanziellen Wie solle der Ausfall gedeckt werden? Nach dem Etat
542 7990 MÆ ( 17160 9.
Auf Grund dieser Erwägungen . ; ö. Orth Erwägungen Betriebsaasgaben belaufen sich
Die Sozialdemokraten wüßten den Regierungs⸗
einmaligen und
, , , ee ;
auf 120 372 978 Æ gegen Da die Einnahme ein Ueberschuß von
5 . ; Baahen andererseits für aller Ausgaben
Landwirtbschaft verwerfe er entwickelter
26 Bezirke vorge⸗ ergiebt sich
6 angestellt, nöthig sein würden. und wohlthätigen Gerichtsvollzieher für n Kalkulatorgebühren) g 60 700 M ( 78 000 , an Jurisdiktions beiträgen 66 000 16) an Arbeite verdienst der Gefangenen 1 500 000 M (4 121 200 66), 94 690 S (4 2100 S) und an Ein⸗
nahmen für die Justizoffiftziaten⸗Wittwenkasse 33 000 6, zusammen also 53 117 300 6, 1961 300 M mehr als im Jahre 189081. Die dauernden Ausgaben betragen bei dem Ministerium an Besoldungen 422 800 υας (4 11950 M), an Wohnungsgeldzuschüssen 65 100 ( 900 M, an anderen persönlichen Ausgaben 43 8)0 4 (— 3300 ) an sächlichen Ausgaben 37000 4 und zur Unterbaltung der Justiz⸗ 15 0900 , zulammen 585 000 S, g550 6 mehr Bei der Justizprüfungskommission ⸗ . bei den Ober ˖Landesgerichten beliefen sich die Be⸗ soldungen auf 3 238 032 * ( 37 330 Mt), die Wohnungsgeldzuschüsse auf 407 880 6 (— 1572 6), die anderen persönlichen Ausgaben auf 339 026,43 MÆ (4 60131543 6) und die sächlichen Ausgaben auf 222 400 MÆ, zusammen auf 4207 401 453 M ( 98903343 ). Land⸗ und Amtsgerichte erfordern an Besoldungen 43 313 591,44 6 1248 Wohnungsgeldzuschũssen
(4 75 888 M), an anderen persönlichen Ausgaben 9 574 073,35 66
das nicht der Fall sein, dann müßten die direkten Staatssteuern Parteiaufträgen (Abg. Bebel: Sehr richtig Auch die Steuer⸗ ;
Der Abg. Richter schlage zur
erhöht werden Remuneration empfangen. erlasse müßten aufgehoben werden. Deckung des Ausfalls die Beseitigung der Brennerprivilegien vor. erwidere darauf mit dem Finanz ⸗Minister Miquel: er nicht einen Thaler bezablen. Wablkreise sei keine. Provinzen sei
24 Gewerbe ⸗Inspektoren an sonstigen Einnahmen Er (Redner) 31 . Mit einem Pfennig könne ; sönlich habe keine Brennerei; in seinem brauche man sie glücklicherweise nicht, aber in anderen er Brennereibetrieb die Futtermittel zu schaffen. lahm gelegt. die Rede sein. die Kohlenindustrie, nahmetgrifen geschenkt würden. Aber dam Abg. Richter: Wir haben ja einen so Zug der ländlichen Bexölkerung von dem Osten nach d nicht in dem Druck der Zölle seine Ursache, Leu wanderten gerade aus den Gegenden mit billigen Brotpreisen in solche, wo das Brot theurer fei. (Sehr richtig! rechts.) die hohen Löhne in den westlichen Distrikten lockten an.
Diese Mehr
Landwirth das Ohne denselben sei die ganze Wirtbschaft e hier nicht gebäude u s. w. im Vorjahre; ( 3309 16);
Durchführung
Von einem Geschenk an die Brenner könn ; d Versicherungs ⸗˖ Anstalten
Wolle man ven Geschenken reden, so erinnere er an der riesige Summen
Gestalt von Aus⸗ 45 500 * it dürfe man nicht kommen. lchen Antrag gestellt) Der
begründeten Im Ganzen stellen sich Gewerbeverwaltung
sen, wissenschaftliche und gemein⸗ 239 442 S (4 1689822 M), an ie (4 3290 M), an andern persön⸗ sichen Ausgaben 28 642 Æ (4 2250 M, an sächlichen und vermis
Besoldungen
12749765, 4 0)