C —
Vize⸗-Admirale, die Wirklichen Geheimen Räthe und alle übrigen Personen, welche zu dem Aufnahme-Akte eingeladen werden, oder die zum Gefolge Sr. wajestät des Kaisers und Königs und Ihrer Königlichen Hoheiten der Prinzen gehören, versammeln sich um 115 Uhr, und zwar die Hof-Chargen, die Generale der Infanterie, der Kavallerie und der Artillerie, die Staats-Minifter und der Minister des Königlichen Hauses, die General-Lieutenants, die Vize⸗Admirale und die Wirklichen Geheimen Räthe im Rittersaale; die General-Adjutanten, die Generale 2 Ia suite und die Flügel-Adjutanten, der Geheime Kabinets-Rath Sr. Majestät des Kaisers und Königs, sowie das Gefolge Ihrer Königlichen Hoheiten der Prinzen in der Rothen (DHrap d'or) Kammer, in welcher sie so lange ver⸗ weilen, bis ste dem Zuge nach dem Rittersaale folgen können.
Für die dem Äufnahme-Akte beiwohnenden Personen ist der Anzug in Gala mit Ordensband, für die Herren vom Civil mit dunkelem, für die Herren vom Militär mit grauem Beinkleid und mit Schärpe. ( .
Die Anfahrt ist durch Portal Nr. 5, der Aufgang über die Wendeltreppe durch den Schweizersaal. (. .
Für die musikalische Begleitung der Investitur⸗Feier sind Trompeter mit langen Trompeten, welche mit den entsprechen— den Banderolen versehen sind, im Rittersaale und auf dem silbernen Chor vertheilt; ein Trompeter-Corps hat hinter dem filbernen Chor Aufstellung genommen.
.
Sobald Ihre göaigliche Hoheiten die Prinzen d Königlichen Hau ses, die hier anwesenden Hohen Orden ritter aus altfürstlichen souveränen Häusern und aus dem Fürstlichen Hause Hohenzollern sowie die übrigen Kapitelfähigen Mitglieder des hshen Ordens ver⸗ sammelt? sind, macht der Ordens -Ceremonienmeister Graf zu Eulenburg Sr. Majestät dem Kaiser und König, Allerhöchstwelche Sich in einem der Gemächer Sr. Majestät König Friedrichs J. den Ordens mantel anlegen lassen, davon geziemende Anzeige. Aller höch stdieselben geruhen hierauf, unter Vortritt Ihrer Königlichen Hoheiten der Prinzen und der oben erwähnten Fürstlichen Ordensritter, Sich nach der an das Königszimmer angrenzenden boisirten Galerie zu begeben, in welcher die dort versammelten Ritter (8. 2) sich bereits nach dem Datum ihres Ordens-Patents, paarweise, die jungsten voran, aufgestellt haben und Ihren Königlichen Hoheiten vortreten. Auf diese Weise ordnet sich mit den im Königszimmer befindlichen Ordens-Beamten, Herolden und Pagen nachstehender Zug:
1) zwei Ordens⸗Herolde; .
2) die Hofpagen, welche die Ordens-Insignien der neu aufzunehmenden Ritter tragen, und die Pagen Ihrer König— lichen Hoheiten der Prinzen;
3) der Ordens⸗Schatzmeitzer Bork; .
4 der Ordens⸗Sekretär, Wirkliche Geheime Ober⸗ Regierungs-Rath und Direktor im Ministerium des König— lichen Hauses von Boetticher, mit den Ordens-Statuten, und
der Orden s⸗Ceremonienmeister, Ober-Ceremonienmeister und Ober⸗Hof⸗ und Haus⸗Marschall Graf zu Eulenburg mit dem Stabe; . . J
5) die im 5. 2 erwähnten Kapitelfähigen Mitglieder des Ordens, nach dem Alter ihres Ordens-Patents, paarweise, die jüngsten voran; ; ;
6) der Ordens Kanzler, General-Feldmarschall Graf von Moltke, mit dem Ordens-Siegel; .
7) Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzen des Königlichen Hauses, die hier. anwesenden Hohen Ordensritter aus altfürstlichen souveränen Häusern und aus dem Fürstlichen Hause Hohen— zollern, nach dem Alter Höchstihres Ordens-Patents, paar— weise, die jüngsten voran; .
3) Se. Majestät der Kaiser und König.
5.7.
Der Zug bewegt sich nach dem Rittersaale. Dort ange⸗ langt, treten die Herolde dem Throne gegenüber, die Pagen Ihrer Königlichen Hoheiten der Prinzen, sowie die Hofpagen,
e Insignien tragen, stellen sich rechts und links von s zum Königlichen Throne im Kreise auf, die Königs auf der tonsessel. it ie Aufstellung der Pagen erfolgt ist, zur Recht ü bis er seinen Platz zwischen denselben einnehmen kann. Der Ordens Sekretär erwartet am Throne links den Kanzler. im 5. 2 erwähnten Kapitelfähigen Ritter stellen sich vom Throne zur Linken in einem Halbkreise au, und zwar so, das die dem Ordens-Patent nach ältesten dem Throne zunächst zu stehen kommen. . Der Ordens-Kanzler, und zur Linken desselben der Ordens-Sekretär, nehmen ihre Stellung links an den Stufen des Thrones. . .
Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzen des König— lichen Hauses, die hier anwesenden Hohen Ordens⸗ ritter aus altfürstlichen souveränen Häusern und aus dem Fürstlichen Hause Hohenzollern, stellen sich zur Rechten des Thrones nach dem Alter Höchstihres Ordens⸗ Patents im Halbkreise auf. ö —
Schon vor Ankunft des Zuges sind im Rittersaale die zu dieser Festlichkeit eingeladenen Obersten Hof- Ober⸗Hof⸗ Vize-Ober-Hof- und Hof⸗Ehargen, die Generale der Infanterie, der Kavallerie und der Artillerie, die Staats-Minister und der Minister des Königlichen Hauses, die General⸗Lieutenants, die Vize-⸗Admirale und die Wirklichen Geheimen Räthe er— schienen, und es haben die Hof Chargen und der Minister des Königlichen Hauses rechts vom Throne, die Generale und die Vize⸗Admirale, die Staats-Minister und die Wirklichen Geheimen Räthe dem Throne gegenüber ihre Stellung eingenommen. Links vom Throne treten die General-Adsutanten, die Generale à la Suite und die Flügel-Adjutanten, der Geheime Kabinets⸗Rath Sr. Majestät des Kaifers und Königs, sowie das Prinzliche Ge— folge, welche sich in der Rothen (Drap d'or-) Kammer ver⸗ sammelt hatten und dem Zuge nach dem Rittersaal ge⸗ folgt sind.
* — * w Ordens 3 Di
Bei dem Herannahen des Zuges ertönt von den im Rittersaal stehenden Trompetern ein kurzer Ruf, welcher von den auf dem filbernen Chor stehenden aufgenommen wird. Sobald die Spitze des Zuges den Rittersaal erreicht, setzt auf dem filbernen Chor eine ichmeiternde Fanfare ein, welche so lange dauert, bis Se. Majestät der Kaiser und König den Thron
38.
Se. Maje stät der — und König, bedeckten Hauptes, besteigen den Thron, lassen Sich auf den Thronsessel nieder und ertheilen dem Ordens Ceremonien⸗ meister den Befehl zur Einführung des Reichskanzlers, Generals der Infanterie von Caprivi und des Botschafters, Staats-Ministers Grafen von Hatzfeldt. ö Hierauf begeben sich die als Parrains assistirenden Kapitelsmitglieder, der Oberst⸗Jägermeister Fürst von Pleß und der Vize Präsident des Staats-Ministeriums, Staats⸗ Minister und Staatsekretär des Innern Dr. von Boetticher, nachdem sie sich vor Sr. Majestät dem Kaiser und König verbeugt haben, unter Vortritt der Herolde, und geführt von dem Ordens⸗-Ceremonienmeister, in die Branden⸗ burgische (Rothe Adler) Kammer, empfangen dort die vor⸗ genannten beiden Neuaufzunehmenden, welchen sie bis zur Beendigung der Ceremonie als Parrains zur Seite bleiben, und geleiten dieselben bis an die Stufen des Thrones. Daselbst angelangt, verbeugen sich Alle vor Sr. Majestät dem Kaiser und König. . . Der Ordens-Schatzmeister tritt unterdessen zu den die Insignien tragenden Hofpagen. . Der Ordens⸗-Ceremonienmeister nimmt seine Stellung dem Ordens-Kanzler gegenüber an den Stufen zur Rechten des Thrones ein. ᷣ
Bei dem Erscheinen der neu zu investirenden
Ritter im Rittersaale ertönt von den daselbst auf—
gestellten Trompetern eine kurze Fanfare, welche von
dem silbernen Chor aus nachgeblasen wird und ver⸗ klungen ist, sobald die neuen Ritter vor dem Throne
angelangt sind. .
5 . Se. Majestät der Kaiser und König lassen jetzt durch den Ordens-Kanzler dem Ordens Sekretär einen Wink ertheilen, um die das Aufnahme-Gelöbniß betreffenden Artikel 10 und 11 der Ordens-Statuten vom 18. Januar 1701 zu verlesen. .
Nachdem dies geschehen, reicht der Ordens Sekretär, welcher sich zur Linken des Ordens-Kanzlers aufgestellt hat, dem Letzteren das Statutenbuch offen, welches dieser ebenfalls geöffnet in die Hände Sr. Majestät des Kaisers und Königs niederlegt. Allerhöchstdieselben richten sodann an die neu aufzunehmenden Ritter nach einander, und zwar zunäͤchst an den dem Patent nach ältesten die Frage: „ob der— selbe geloben wolle, die ihm soeben bekannt gemachten Ritter⸗ pflichten zu erfüllen“, worauf der jedesmal Befragte, an den Thron hinantretend, indem er seine Rechte (die bloße Hand) auf das Statutenbuch legt, an Eides Statt erwidert:
„Ja, ich gelobe es!“ Der Ordens-Kanzler empfängt aus den Händen Sr. Majestät des Kaisers und Königs das Statutenbuch zurück, um dasselbe dem Ordens-Sekretär wieder zu über— eben. ; Die neu aufzunehmenden Ritter begeben sich in ihre frü— heren Stellungen zurück und werden nunmehr, nachdem sie das Band des Ordens abgelegt haben, von den beiden assistirenden Parrains mit dem Ordensmantel bekleidet.
Während dieser Einkleidung ertönt von dem silbernen Chor herab eine altdeutsche längere Fanfare.
Der Ordens-Kanzler überreicht nunmehr auf einem roth— sammetnen Kissen, das er vom Schatzmeister empfangen, Sx. Majestät dem Kaiser und König die Ordenskette für den dem Patent nach ältesten der neu aufzunehmenden Ritter.
Hierauf tritt dieser zum zweiten Male an die Stufen des Thrones, läßt sich vor Sr. Majestät dem Kaiser und König auf das durch einen Pagen herbeigebrachte Kissen mit dem rechten Knie nieder, und der Allerdurchlauchtigste Großmeister geruht, demselben die Ordenskette umzuhängen und die Accolade zu erth eilen.
Die Trompeter im Saale lassen einen neuen Ruf er⸗ tönen, welcher vom silbernen Chor aus mit einer dreimaligen Fanfare erwidert wird.
Der neu aufgenommene Ritter tritt auf seinen Platz zurück. . Dieselbe Ceremonie wiederholt sich bei dem zweiten der neu aufzunehmenden Ritter.
Die somit investirten beiden Ordensritter werden nun gleichzeitig von den assistirenden Parrains, unter Geleitung des Ordens Ceremonienmeisters, zur Handreichung und dann zu dem Platze geführt, welchen sie unter den Kapitel— fähigen Ordensrittern einnehmen. -
Während der Handreichung ertönt ein Ordensmarsch.
Hierauf kehren die ,,,. auf ihre Plätze zurück.
Se. Majestät der Ra ifer und König ertheilen nunmehr dem Ordens Ceremonienmeister den Befehl zur Ein⸗ führung des Generals der Kavallerie und General-A1Adjutanten, kommandirenden Generals des VIII. Armee-Corps Frei⸗ herrn von Lot und des Generals der Kavallerie la suite der Armee von Alvensleben. .
Hierauf erfolgt mit dem in den 8§. 8 und O beschriebenen Ceremoniel die Investitur . Ritter.
8 ö
Se. Majestat der Kaiser und König erheben Sich, um das Ordenskapitel abzuhalten. Dies geschieht im Kapitelsaale, wohin sich vom Rittersaale aus in der unter 5. 5 beschriebenen Weise der Zug, in welchen an den ent⸗ sprechen den Stellen die investirten neuen Ritter eingetreten sind, in Bewegung setzt. !.
Die im Rittersaale aufgestellten Trompeter be— tönen die Beendigung der Investitur⸗-Feier durch einen Ruf, welcher auf dem silbernen Chor aufgenommen wird. Eine kraftige Fanfare begleitet den Zug der Ritter aus dem Saale. .
Die Herolde, welche dem Zuge wieder vorgetreten sind, bleiben in der Rothen Sammetkammer am Eingange zum Kapitelsaale stehen. Nach Eintritt der Ritter, und nachdem die Pagen den Kapitelsaal verlassen haben, wird die Thür desselben geschlossen. ö.
Hiermit endigt der Akt der Investitur, und das Kapitel beginnt. .
Von den Hofchargen, den General⸗Adjutanten, den Gene⸗ ralen à la suite und den Flügel-Adjutanten, sowie von dem Prinzlichen Gefolge, erwarten im Rittersaale nur die dienst⸗ thuenden die Rückkunft Sr. Majestät des Kaisers und Königs und Ihrer Königlichen . Prinzen.
8*ene
8 . Sobald der Allerdurchlauchtigste Großmeister das Kapitel geschlossen hat, formirt der vorbeschriebene Zug sich in um⸗
Kaiser und König Sich an der Spitze sämmtlicher Ritter nach der Schwarzen Adler⸗Kammer, woselbst die Mäntel ab⸗ gelegt werden. Berl in, den 15. Januar 1891. Auf Sr. Kaiserlichen und Königlichen Majestät Allergnädigsten Spezial-Befehl. Graf A. Eulenburg, Ceremonienmeister des hohen Ordens vom Schwarzen Adler.
Zug der Ritter des hohen Ordens vom Schwarzen Adler nach dem Rittersaale.
Links. Rechts. 27) Der Vize⸗Präsident des 26) Der Oberst⸗Jäger⸗ Staats⸗ . und ihr Fürst von Dr. von Boetticher. e ß 25) Der Botschafter 69 Der Staats⸗Minister zu Münster. von Puttkamer 23) Der , ,, . und Minister der öffent⸗ lichen Arbeiten 5. Maybach. 21) Der Oberst⸗Kämmerer Fürst zu Stolberg Wernigerode.
Der Staats-Minister Dr. von Friedberg
Burggraf und Graf zu Dohna⸗Schlobitten 18) Der General der Ka⸗ . vallerie Graf Wil⸗ helm von Branden⸗
burg
20) Der Land⸗Hofmeister )
19) Der Botschafter Hein⸗ rich VII. Prinz Reuß.
17) Der General der Ka—⸗ vallerie Graf Fried⸗ rich von Branden⸗ burg.
15) Der General -Oberst
— von Pape. —
66) Der Fürst zu Hohen⸗ und lohe⸗DOehxringen, Herzog von Ujest
Der Herzog von Ratibor, Fürst von Corvey
) ) Der General der In⸗ ) )
13) Der General, der Kavallerie Graf von der Goltz.
11) Der General der In⸗ fanterie von Tres⸗ cko w.
9) Der Statthalter Fürst zu Hohenlohe⸗ Schillingsfürst.
fanterie von Stosch
Der General der In⸗ fanterie von Kameke
J 2 0 8
. Der General ⸗ Feld⸗ und marschall Graf von Blumenthal.
) Der Ordens-Kanzler, General-Feldmarschall Graf von Moltke.
6) S. H. der Fürst von Hohenzollern.
5) S. S. der Erbprinz * S. K. H. der Prinz von Sach en Rei und 8 von ningen. reußen
3) S. K. H. der Prinz 2) S. K. H. der Prinz
Tip recht ne een, . Alexander von ßen, Regent 66 ͤ Preußen. Braunschweig.
1) Se. Majestät der Kaiser und König
3ug der Ritter des hohen Ordens vom Schwarzen Adler von dem Rittersaale nach dem Kapitelsaale.
Links. Rechts. 31) Der General der Ka⸗ 30) Der General der Ka⸗ vallerie von Alvens⸗ und vallerie Freiherr von leben. Los
af ö Der Reichskanzler, Ge⸗ 29) Der Botschafter Graf! kanzler, Ge von Hatzfeldt. neral der Infanterie
von Caprivi 27) Der Vize⸗Pxäsident . ö ö es Staats⸗Ministe— Der Oberst - Jäger⸗ . j in Fürst von ticher. eß 25) Der Botschafter Graf! zu Münster. 23) Der Staats⸗Minister und Minister der öffent— lichen Arbeiten . Maybach. 21) Der Oberst Kämmerer Fürst zu Stolber g⸗ Wernigerode.
Der Staats⸗-Minister von Puttkamer
Der Staats ⸗Minister Dr. von Friedberg
Der Land⸗Hofmeister
Burggraf und Graf zu
Dohna-⸗Schlobitten
ö ; 8) Der General der Ka⸗
19) Der Botschafter He in⸗ vallerie Graf Wil⸗
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15) Der General ⸗Oberst 4) Der Herzog von der Infanterie . Ratibor, Fürst von Pape. Corvey
13) Der General der Ka—⸗ 19 vallerie Graf von der und 1* Goltz.
11) Der General der In⸗ 10 D Aan—⸗ fanterie von Tres⸗ und 10) . .
cko w. 9) Der Statthalter Fürst 6 Der General ⸗ Feld⸗ und marschall Graf von
zu Hohenlohe⸗ Schillings fürst. J Blumenthal
7) Der Ordens ⸗Kanzler, General- Feldmarschall Graf von Moltke.
Der General der In⸗ fanterie von Stosch
bestiegen haben.
gekehrter Ordnung. Hierauf erheben Se. Majestät der
6) S. H. der Fürst von Hohenzollern.
3 HS. der Prinz
2 . und einrich von gen. reuß 3) S. K. H. der Prinz Albrecht von Preu⸗ 38 ßen, Regent von Braunschweig.
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Preußen
2) S. K. H. der Prinz Alexander von
Preußen
1) Se. Majestät der Kaiser und König.
und
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Rinisterium der öffentlichen Arbeiten.
Der Königliche Regierungs- und Baurath Mohr in
— ist nach Oppeln versetzt und mit der eitung der Bauten zur Kanalisirung der oberen Oder zwischen Kosel und der Neisse⸗Mündung betraut worden.
Der Königliche Wasser-Bauinspektor Wilhelm Mut⸗ tray in Charlottenburg ist Behufs Beschäftigung bei den Bauten zur Kanalisirung der oberen Oder zwischen Kosel und der NeisseMündung nach Oppeln versetzt worden.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten.
Dem ordentlichen Lehrer Dr. Mischpeter an dem Real⸗ gymnasium auf der Burg zu Königsberg i. Pr. ist der Titel „Oberlehrer“ verliehen worden.
Justiz⸗Ministerium.
Der Rechtsanwalt Rockau in Grätz ist zum Notar für den Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Posen, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Grätz,
der Rechtsanwalt Sadler in Niesky zum Notar für den Bezirk des Ober⸗-Landesgerichts zu Breslau, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Niesky, und
der Rechtsanwalt Schuster in Burgdorf zum Notar für den Bezirk des Ober⸗Landesgerichts zu Celle, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Burgdorf, ernannt worden.
Finanz⸗Ministerium.
Der Kataster⸗-Sekretär Clouth in Trier, sowie die Kataster-Controleure Ausner in Frankfurt a. O., Brunne⸗ mann in Flatow, Decker in Kalbe a. S., Di eß in Rasten— burg, Eschenhagen in Kottbus, Giehm in Osterburg, Grossart in Neuerburg, Hansen in Flensburg, Hell in Boppard, Hölscher in Dorsten, Künkler in Kochem, Maaßen in St. Goar, Neumann in Angermünde, Wertheim in Wehlau und Willmeroth in Lennep sind zu Steuer-Inspektoren ernannt worden.
Aichtamtliches. Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 16. Januar.
Se. Majestät der Kaiser und König hörten heute Vormittag einen längeren Vortrag des Reichskanzlers.
Se. Königliche Hoheit der Prinz Heinrich von Preußen trifft morgen früh um 5 Uhr 45 Minuten auf dem Lehrter Bahnhof hier ein und nimmt bei den Erbprinzlich sachsen⸗meiningenschen Herrschaften Wohnung.
In der gestern unter dem Vorsitz des Vize⸗-Präsidenten des Slaats-⸗Ministeriums, Staats sekretars des Innern Dr. von Boetticher abgehaltenen Plenarsitzung des Bundesraths wurde über den Sr. Majestät dem Kaiser zu unterbreitenden Vorschlag wegen Wiederbefsetzung der Stelle des Präsidenten des Reichsgerichts Beschluß gefaßt. Der Antrag Württembergs, betr. die Abänderung des Betriebsreglements für die Eisenbahnen Deutschlands in Bezug auf die Beförderung von nasserSchießbaum⸗ wolle und Kollodiumwolle in Flockensform, der zu Wien am 2. Dezember v. J. unterzeichnete Vertrag über den Anschluß der österreichischön Gemeinde Mittelberg an das deutsche Zollgebiet und die Vorlage wegen Zuerkennung der im 3. 3 des Gesetzes, betreffend die Rechtsverhältnisse der deutschen Schutzgebiete, von 1888 vorgesehenen Rechte an die Kaiser Wilhelmsland-Plantagengesellschaft, wurden den zuständigen Ausschüssen zur Vorberathung überwiesen.
Mehrere neuerlich von ihren gesammten Einkommen zu Kommunalsteuern herangezogene Beamte — „Verwaltungs⸗ direktoren — von Berufsgenossenschaften (Unfallversicherungs⸗ gesetz vom 6. Juli 1884) hatten gegen die Heranziehung mittels Klage im Verwaltungästreitverfahren geltend gemacht, daß sie als „mittelbare Staatsdiener“ im Sinne des §. 69 Titel 19 Theil IL des Allgemeinen Landrechts und der Aillerhõchsten Kabinets⸗Ordre vom 14. Mai 1832 anzusehen, mithin nur in den Grenzen des Gesetzes vom 11. Juli 1822 kommunalsteuerpflichtig seien. Dieselben find indeß mit diesen Ansprüchen abgewiesen worden, und zwar in der Revisions— instanz mittels Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungs⸗ ger ichts (II. Senats) vom 9. Januar 1891.
Es sind Zweifel darüber entstanden, ob die Tagegelder und Reisekosten, welche durch Ausführung von Aufträgen zu Forstvermessungs⸗ und Betriebsregulirungs⸗ Arbeiten und namentlich durch die erste Zureise zur Ueber⸗ nahme solcher Arbeiten entstehen, auf Kap. 2 Tit. 34 oder auf den Fonds zu Forstvermessungen und Betriebsregu⸗ lirungen, Kap. 2 Tit. 21 b des Forstvarwaltungs Etats, anzu— weisen sind. .
Um diese Zweifel zu heben, hat der Minister für Land⸗ wirthschaft, Domänen und Forsten zur Ergänzung der Vor⸗ schriften im Abschnitt? der lem ngun vom 26. Januar
1875 im Einverständniß mit der Königlichen Ober⸗Rechnungs⸗
kammer bestimmt, daß die fraglichen Tagegelder und Reise⸗ kosten, mögen sie aus der ersten Zureise zur Ausführung eines Auftrages für Zwecke der Forstvermessung und Betriebsregu⸗ lirung oder durch Reisen für solche Zwecke von Station zu
Station entstehen, nicht auf Kap. 2 Tit. 34, sondern zur Vereinfachung des Rechnungswesens auf den Fond zu Forst⸗ vermessungen und Betriebsregulirungen Kap. Z Tit. 21 zur Verausgabung zu bringen sind.
Die Einfuhr von lebenden Schweinen aus den Mastanstalten Bielitz Biala und Steinbruch in die Schlacht— 6 zu Haynau und Landes hut it widerruflich gestattet worden.
Der Kaiserliche Botschafter am österreichisch-ungarischen Hofe Prinz Reuß hat einen ihm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaub nach Berlin angetreten, um dem am Sonnabend, den 17. d. M, abzuhaltenden Kapitel des Hohen Ordens vom Schwarzen Adler beizuwohnen. Während der Abwesenheit des Botschafters von Wien fungirt der Erste . Legations-Rath Prinz von Ratibor als Geschäfts— räger.
Der Kaiserliche Botschafter am Königlich großbritannischen Hofe Graf von Hatzfeldt hat einen ihm Allerhöchst bewil— ligten kurzen Urlaub angetreten, um dem am Sonnabend, den 17. d. M. stattfindenden Kapitel des Hohen Ordens vom Schwarzen Adler beizuwohnen. Während der Abwesenheit des Botschafters von London fungirt der Erste Sekretär, Legatio n s— Rath Graf Metternich als Geschäftsträger.
Der Königlich großbritannische Botschafter am hiesigen Allerhöchsten Hofe Sir Edward Malet hat einen ihm von seiner Regierung bewillgten Urlaub angetreten und Berlin verlassen. Während der Abwesenheit des Botschafters fungirt der Botschaftz-Rath Le Poer Trench als Geschaftsträger=
Der Archiv-Assistent Dr. phil. Joseph Hansen in Münster ist, in Folge seiner Ernennung zum Vorsteher des Stadtarchivs in Köln, aus dem Staatsarchivdienst aus— geschieden.
Der neuernannte Regierungs-Assessor Hartmann ist der Königlichen Regierung zu Arnsberg überwiesen worden. Der Regierungs⸗Assessor Niemeyer zu Schleswig ist an die Königliche Regierung zu Wiesbaden versetzt worden.
Panzerschiff „Preußen“, Kommandant: Kapitän
och, ist am 14. Januar in Corfu eingetroffen.
Hannover, 15. Januar. Der Hannoversche Pro— vinzial-Landtag genehmigte in seiner vorgestrigen Sitzung den Antrag des Ausschusses, eine Neuwahl für diejenigen Mitglieder des Provinzial-Ausschusses, welche im Juni 1891 sechs Jahre als Mitglieder des Provinzial— Ausschusses fungirt haben und dann ihr Mandat niederzulegen haben würden, nicht vorzunehmen, diese Neuwahl vielmehr dem 25. Provinzial-Landtage zu überlassen, ebenso den Antrag des Ausschusses, von der dem Provinzial-Landtage nach 5. 10 Absatz 3 und 4 der Provinzialordnung vom 7. Mai 1884 zustehenden Befugniß, mehrere Kreise für die Wahlen zum Provinzial-Landtage zu einem Wahlbezirk zu vereinigen, für die in diesem Jahre bevorstehenden Neuwahlen zum Provinzial-Landtage keinen Gebrauch zu machen. Ferner wurde der Antrag des Ausschusses, der Provinzial-Landtag wolle beschließen, daß der alsbaldige Erlaß eines Gesetzes, betreffend Entschädigung für an Milzbrand ge— fallene Thiere, für die Provinz Hannover als ein dringliches Bedürfniß nicht anzusehen, dagegen die Königliche Staatsregierung zu ersuchen sei, bei der Reichsregierung dahin wirken zu wollen, daß die Frage der Entschädigung für wegen Tuberkulose (Perlsucht) getödtete Thiere auf Kosten des Reichs möglichst bald durch Gesetz zeregelt werde, an— genommen. Gestern nahm der Provinzial-Landtag den Antrag des Provinzialausschusses an, den der Landesgenossen— schaftskasse in Hannover gewahrten Kredit von fünfzigtausend Mark auf den Betrag von höchstens einhunderttausend Mark bei genügend befundener Sicherheit zu erweitern. Betreffs des Neubaues der Blindenanstalt wurde der Protinzial— ausschuß ermächtigt, an Stelle der gegenwärtigen Blinden— anstalt bezw. der Vorschule dieser Anstalt in Wald⸗ hausen auf einem zu diesem Zwecke von der Stadt Hannover dem Provinzialverbande unentgeltlich zur Verfügung gestellten Bauplatz, eine allen Bedürfnissen dieser Anstalt entsprechende neue Anstalt nach dem dafür durch den Provinzial⸗Ausschuß festzustellenden spezielleren Bauplan auf⸗ führen zu lassen, und zugleich genehmigt, daß die für diesen Neubau einschließlich etwa nothwendiger Inventarergänzung ꝛc. erforderlichen Mittel im Höchstbetrag von vierhunderttausend Mark einstweilen vorschußweise dem Baureservefonds ent— nommen werden. Den Vorsitz in der heutigen Sitzung über⸗ nahm der Stadtdirektor Hol ten hof, da Graf Münster sich nach Berlin begiebt und von dort direkt nach Paris zurückkehrt.
Köln, 15. Januar. Der neue katholische Volks— verein für Deutschland hält der „Köln. Volksztg.“ zu— folge seine erste Versammlung am 15. Februar im Gürzenich.
Württemberg.
Stuttgart, 15. Januar. Die Kammer der Ab— geordneten trat, wie der „StA. f. W.“ berichtet, heute in die Berathung des Art 3 des Entwurfs der Verwaltungs— reform ein und genehmigte denselben nach den Anträgen der Kommission unter Ablehnung von Anträgen der Abgg. von Abel und C. Haußmann. Art. 4 und 5 wurden zurück— gestellt. Art. 6 und 7 wurden gleichfalls angenommen. Die Kammer begann darauf mit der Berathung der Art. 8— 10 und ging mit 44 gegen 28 Stimmen über den Antrag, be— treffend die Einräumung von Sitz und Stimme im Gemeinde— rath an die Höchstbesteuerten zur Tagesordnung über.
Lippe.
Detmold, 15. Januar. Die zwanzigste Wiederkehr des Tages der Errichtung des Deutschen Reichs wird nach einer Meldung des W. T. B.“ hier am nächsten Sonnabend durch einen großen Festkommers, woran sich , der Bevölkerung betheiligen, feierlich begangen werden.
Elsaß⸗⸗ Lothringen. Straßburg, 16. Januar. Gestern Nachmittag fand die feierliche Eröffnung der Tagung des Landesaus⸗
schusses für Elsaß-Lothringen statt. Die Mitglieder
des Landesausschusses waren fast vollzählig erschienen. Kurz nach 3 Uhr eischien der Statthalter Fürst von Hohenlohe mit den Herren seiner unmittelbaren Umgebung. Der Staats⸗ sekretär von Puttkamer, der Unter-Staatssekretär von Schraut und die Regierungskommissare waren bereits anwesend. Der Unter-Staatssekretär von Köller war wegen eines Todesfalls in seiner Familie abwesend. In der Statthalter Loge wohnten der Eröffnung des Landesausschusses die Gemahlin des Statthalters, Fürstin von Hohenlohe, der Erbprinz Philipp mit Gemahlin und Sohn, die Prinzessin Elisabeth, die Prinzen Alexander und Moritz bei. Der Statthalter verlas folgende Rede:
Meine Herren! Wie in den Vorjabren stellt die diesjährige Session des Landesausschussss an Ihre Thätigkeit umfassende An— forderungen, indem Ihnen neben dem Landeshaushalts-Etat mebrere wichtige Gesetzentwürfe zur Beratbung zugeben werden. Die Finanz— lage des Landes ist nach wie vor eine günstige. Das Gtatsjabr 18389 90 kat mit einem beträchtlichen Ueberschuß abgeschlossen, und das laufende Etatsjabr 1890/91 wird voraussichtlich gleichfalls einen nambaften Ueberschuß ergeben Unter diesen Um— ständen konnten in dem Landes hausbalts- Etat für 1891/92, welcher Ihnen unverweilt zur Berathung zugehen wird, er bebliche Mittel in den einzelnen Verwaltungszweigen zur Ver— fügung gestellt, und namentlich für die Landeskultur und die Ver— vollständigung des Eisenbahnnetzes wiederum wichtige neue Unter⸗ nehmungen in Vorschlag gebracht werden, obne die Zukunft zu über⸗ lasten. Die Schuldentilgung aus den laufenden Einnahmen nimmt dabei ohne Inanspruchnahme der Schuldentilgungsfonds ihren Fortgang. Mit dem Hausbaltungs⸗Etat für 1891 92 werden Ihnen die allgemeine Rechnung über den Landeshausbalt für das Etats— jabr 1886 87 nebst den dazu gehörigen Spezialrechnungen und
Bemerkungen des Rechnungshofes sowie die Uebersicht
Ausgaben und Einnahmen der L Sverwaltung für S889 90 zugehen. Auf dem Gebiete der Landwirthschaft steht ie Vorlage jweier wichtiger Gesetzentwürfe, welche die Fischerei sowie die Wasserbenutzung und den Wasserschutz betreffen, in Aus⸗ sicht. In Vorbereitung ist ferner ein Gesetzentwurf, betreffend den Geschäfté betrieb der öffentlichen Vorschußkassen, durch welchen diesen Kassen namentlich die Erwerbung von Kaufpreisforderungen aus Liegenschaftsverkäufen geftattet werden soll. Mit der Regelung diefer Angelegenheiten wird die Neuordnung der landwirtbschaftlichen Gesetz⸗ gebung im Wesentlichen zunächst ihren Abschluß finden. Ich tbeile
mit Ihnen den Wunsch, daß die Landwirthschaft des Reichslandes,
1 5 342 M 115 ö * ? 24 2 auch in dem schönen Verlauf der im Juni vorigen Jabres
burg von der Deutschen Landwirtbschafts⸗-Gesellschaft ten Ausstellung viele Anregung gefunden hat, aus den neuen GSesetzen den erhofften Nutzen zieben möge. Die in den Vorjahren eingeleitete Reform des Immobiliarsachenrechts soll durch den Jbnen egenden Gesetzentwurf, betreffend die Einführung von Grund⸗ n, zu Ende geführt werden. Der Entwurf ist mit dem in der Session Ihnen rotgelegten Entwurfe im Wesentlichen über⸗ und bat nur durch Aufnabme der bypothekarischen In⸗ skriptionen eine Erweiterung erfahren. Ihn schließt sich ein weiterer Entwurf über Regelung des Kostenwesens in Srundbuchsachen an. Es wird Ihnen ferner ein Gesetzentwurf, betreffend die Aufhebung der Denunziantenantheile, vorgelegt werden, dessen Bestimmung ist, eine ältere wenig empfeblenswerthe Einrichtung zu beseitigen. In Vor⸗ bereiturg befinden sich noch und werden Ihnen im Laufe der Sessio voraussichtlich zugebea: Gesetzentwürfe Über die ärztlichen Haus— apotheken und über die Rechtsverbältnisse der Elementarlebrer. Der Letztere ist bestimmt, für diese Kategorie von Lebrpersonen das Reichs— Beamtengesetz in weiterem Umfange, als bisher der Fall ist, für anwendbar zu erklären. Die Berathung, dieser verschiedenen Gesetzeniwürfe wird Ibre Thätigkeit in erheblichem Um⸗ fange in Anspruch nehmen. Ich darf jedoch die Er⸗ wartung aussprechen. daß es Ihrer oft bewährten Hingebung für das öffentliche Wobl gelingen wi im Verein mit der Regie⸗ rung dieselben in befriedigender Weise zum Abschluß zu bringen. Im Namen Sr. Majestät des Kaisers erkläte ich die 18. Session des Landesausschusses für eröffnet.“
Sodann wurde Dr. Schlumberger zum Prxäsi⸗ denten mit Akklamation wiedergewählt. Zum Ersten Vize⸗ Präsidenten wurde Faunez, zum Zweiten Baron Schauenburg gewählt. Zu Schriftführern wurden Baron Charpentier, Notar Wehrung und Gutsbesitzer Neunig gewählt.
ö. — 1
Deutsche Kolonien. Nach einer in Lagos eingegangenen Nachricht aus
Kamerun ist die mit dem Dampfer „Adolf Woermann“ am 2. Juni v. J. von Kriby (südliches Kamerungebiet) nach der Jaunde-Station abgegangene, unter der Leitung von Justo Weiler stehende Handelskarawane der Firma Jantzen u. Thormählen am 25. Dezember wohlbehalten wieder an der Kuͤste eingetroffen. Wie der „Hamd. Korr.“ zu diesem Telegramm erläuternd hinzufügt, wurde die darin erwähnte Jaunde-Station von dem Hauptmann Kund vor zwei Jahren errichtet. Anfang Juni v. J. brach dorthin eine vom Auswärtigen Amt aus⸗ gerüstete Forschungsexpedition unter Lieutenant Morgen auf, welcher sich die in der Depesche erwähnte Handelskarawane anschloß. Der Weg nach der wichtigen, einen Stützpunkt für den Verkehr mit dem Hinterlande bildenden Jaunde-Station sei somit offenbar frei. Die Aufgaben beider Expeditionen seien nach alledem anscheinend glücklich gelöst worden.
Parlamentarische Nachrichten.
In der heutigen (45) Sitzung des Reichstages, welcher der Staatssekretar Dr. von Boetticher und der Staats⸗Minister von Heyden beiwohnten, stand auf der Tages⸗ ordnung: die Fortsetzung derersten Berathung des von den Abgg. Auer und Genossen vorgelegten Gesetz⸗ entwurfs, betreffend die Abänderung des Zoll⸗ tarifgefetzes vom 15. Juli 1879 in Verbindung mit: 2. der Berathung des von dem Abg. Richter eingebrachten Antrages, betreffend Ermäßigung der Kornzölle resp. Revision des Zolltarifs, Aufhebung der Zuckermaterial⸗ steuer ꝛc. und Aufhebung der Privilegien der big⸗ herigen Brenner bei der Verbrguchsabgabe für Branntwein; b. dem mündlichen Bericht der Kom⸗ mission für die Petitionen, Ermäßigung der Vieh⸗, Holz- und Kornzölle betreffend.
Der Abg. Schuler wandte sich gegen die Sozialdemokraten, die immer über niedrige Löhne klagten, während die Arbeitgeber aus ihren eigenen Reihen nur Hunger⸗ löhne zahlten. Eine weitere Erörterung dieses Punktes verhinderte der Präsident, indem er den Redner ersuchte, nicht von dem Gegenstande der Tagesordnung sich zu ent⸗ fernen, und rief ihn zur Ordnung, als er seine Auseinander⸗ setzungen trotzdem fortzusetzen versuchte. Redner führte dann aus, daß die Schutzzölle verhinderten, daß das Ausland seine minderwerthigen Produkte auf den deutschen Markt bringe. Die Landwirthschaft brauche auch Schutz, weil die
Produktionskosten erheblich gestiegen seien. Ebenso zwinge