1891 / 17 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 19 Jan 1891 18:00:01 GMT) scan diff

in dieser Hinsicht auch gemacht, welche Verbesserungen ausgefũbtt werden mögen sie werden immer nur von Neuem die Festigkeit der Fur damente unserer Verfassung verstärken und den Segen, den die Gründung des Reichs Allen gebrackt bat, erkennen laßsen. In dem Leben der großen eurobäischen Völkerfamilien sind zwanzig Jabre eine karie Sanne Zr; aber die Käãmpꝛe, Arbeiten Und Erfolge dieser ersten zwanzig Jabre des neuen Reichs baben dem deutfchen Volke die Babn zur böcsten und freieften Ent⸗ wickelung seines Wesens geöffnet und gtsichert und zugleich unserem Volkscharakter ein Ehrenmal gesetzt.

Das „Deutsche Tageblatt“ schreibt:

Dankbar blickt die Nation beut zurück in die Vergangenheit, vertrauen rell aber schaut sie auch in die Zulunft, in dem Bewußrsein, daß Kaiser Wilbelm II., der jugend und willen starke Monarch, nach dem Versprechen seines erlauchten Großvaters in jeder Hinsicht als ein Hüter und Mehrer des Reichs und seiner Wohlfahrt sich

erweisen wird.

Am Schluß eines Zeitung“ heißt es:

Statt auf die Vermehrung kriegerischen Ruhms, ist die ganze Thätigkeit Kaiser Wilbelm 's II. darauf gerichtet, durch die Durch— saöbrung der unter seinem Eroßrater begonnenen sozialen Reformen die Woblfabrt, Freibeit und Gesittung seines Volkes zu heben. Wohl stellen sich ibm auch bier sewaltige Hindernisse entgegen und leider ist s Ter Urberftand des Volkes selbst, der solche bereitet; aber ein fester Wille wird auch diese bewältigen und das begonnene Werk zu Ende fahren trotz aller Schwierigkeiten. ĩ

Viel ju tief hat deutsche Treue in den Herzen unserts Volkes Wurfel geschlager, als das diese Tugend völlig aus denselken beraus. gerissen werden könnte. Jene Axgilatoren, die das dentscke Volk jbrem Vaterlande und ibrem Kaiser zu entfremden und, es mit inter nationglsen Ideen erfüllend, in gewaltsamen Umsturz bin zmreißen suchen; sie können wohl eine Masse Unznfriedener bethören und ver führen, nimmermehr aber wird das deutsche Volk als solches sich mit diesem undeutschen Wesen befreunden, und auch die Bethbörten und Verfübrten werden zur Einsicht kommen und umkehren vom Pfade des Verderbkens, ebe es zu srät ist Denn welcher Deutsche würde es nicht für eine Schmack balten Treue nicht mit Treue zu vergelten? Urd bat Keiser Wilbelm II etwa nicht die Treue gehalten, die sein erbaberer Großrater seinem Volke gelobt? Ist er nicht mutbig auf der Babn sortgesckritten, welche in jenen Worten seines großen Ahnen vorgezeichnet ist: Uns aber und unseren Nachfolgern wolle Gott verleiben, allezeit Mebrer des Deutschen Reichs zu sein, nicht an kriegeriscken Eroberungen, sondern an den Gütern und Gaben des Friedens auf dem Gebiet nationaler Wohlfahrt, Freiheit und Gesittung! '?

Und' darum Treue um Treue! Es ist wabr: gewaltig erhebt die internationale So ialdemokratie ihr Haupt und drängt zur Revo⸗ sution. Schon aber regt es sich nicht minder gewaltig unter den Treuen des deutschen Vo kes zu einer ebenso starken Gegenbewegung, und es icke das deutsche Volk verkennen, wenn wir nicht der sicheren

Zuversicht

Artikels der „Staatsbürger⸗

8

fein wollten, daß diese Bewegung in kurzer Zeit genug an Kraft gewonnen baben wird, um einen wirksamen Wall gegen das weitere Vordringen der Umsturiwarteien zu bilden. Mit der immer weiteren Berwirklichang der sozialen Reformen, wie sie von Staat und Krone ausgeben, wird der sozialdemokratischen Bewe ung der Boden immer mehr entzogen werden; diejenign aber, die keinen Verrath an der deutfcken Treue üben wollen, sie mögen sic fest sckaaren um den Thron zum Heile des Vaterlands, zum weiteren Gedeiben des Deuischen Reichs! Ferner geben wir noch folgende Betrachtung des „Düssel⸗ dorfer Anzeigers“ wieder: des Kurfũrstentbums igsten

l Frankreichs entsprossen, zerter der Hohbenzoellern⸗Kaise ir haben zwanzig Jabre di oblthba genossen und mehr und mehr ist Deuisch

lt arcrkannter Hort des Völker sriedens ge Ein fester Bund rereinigt uns mit Oesterreich Ungarn ur freundschaftliche Beziebungen besteben mit England, Ru

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gland,

klogenswerthen Verirrungen, gesagt werden, ; an Den nalioralen Gütern nicht ernster Arbeit dafür gesegneten Entwicklung Geist der Mäßigung, der

erfreue.

leiten. Dann werden, wie wir

Jahrhunderten, dan kerfüllten Herzens zur

bezeichnet.

Berichte vor.

hörden ein Festakt statt, hielt. . nise zum Schluß der Feier

Gedenktags veranstaltete der

war. Die Festrede hielt der Böttcher. An dieselbe schloß sich der Auch in anderen Vereinen feierliche Veranstaltungen Theil stehen jolche noch Detmold gemeldet: Am Kommers statt, an Regierungs- und städtischen Beh sowie die Mitglieder der Krieger⸗ theilnahmen.

zum bevor.

abgesandt: „S0 0 deutsche Männer

denkmals f

ihre ehrerbietige Hun digung dar.“

„In den letzten Tagen

nahm man nationalen Vereinbarung, welche

Alle diese Meldungen

Ueber die jährlichen Gen

91 skandinavifcken Reichen und anderen Ländern; auf gegen seiniger Achtun Ferukt unser Verhältniß zu Frankreich.

Welche Genugtbunng aber auch immer die Gestaltung iebungen Deutschlands zum Ausland gewãbren mag,

mit befonderer Befriedig ung auf die Verbältniffe sc s dem jwarzigjsbrigen S

den Untersckied

utschen Fürften

d Völker unte Führung ; .

Abwehr vereinigt itdem diese Einigur serktõnm illes unden

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Utern, sprticht, urd daß te erücksichtigt hat, des nationalen Geistes baben wir galt ju danken. Wenn wirklich in den Blättern Geipenft eines sich stärker machenden Pactikularismus an die Wand gemalt wurde, so waren dies Befürchtungen, die in den wirflichen Verbältniffen keine Be⸗ gründung fanden. Heute dürfen wir mit größerem Rechte denn je sagen: Die naticnale Eintracht steht fest und unverrückt da und sie resrd sich durch ibre Schwerkraft selbst erbalten. Die Verganzenbeit Ter sprüchwöertlich gewordenen querelles allemandes ist unwider- bringlich vorbei und wird niemals wieder ihre Auferstehung feiern. Wer von den unmittelbaren Sorgen des Tages und den schwe— ber den Parteifragen der Gegenwart seinen Blick zu erbeben vermag arf das, was die birter uns liegenden zwanzig Jabre an inneren Einrichtuagen

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21282 geltend

reise nehmen

gesckaffen kaben, wird gleichfalls nickt umbin können, die großen Fort⸗ Eritte, welche Deutschland aut allen Gebieten des öffentlichen Lebens, in Handel und Wandel, in Kunst und Wiffenschaft gemacht hat, anzu— erkennen. Cin starkes Seer, welches zugleich ein: Schule der Zacht und der Ordnung sär die wafferfäbige Jugend ißst, schützt das Vaterland nach Außen; die Gesetzgebung kat für den inneren Ausbau der Verfaffung gesorgt; die wirtkschastlichen Verbältnisse haben eine immer ein⸗ gebendere Berücksichtigung gefunden; das Interesse an konstitutionellen Macht.! und Streitfragen ist in den Hintergrund, gedrängt Ein sebr dunkler Punkt findet sich allerdings in diesem Licht. bilde; es sind die Elemente des Umsturzes, welche sich gegen Staat und Gesellsckaft kehren. Aber wir brauchen nicht zu veriagen, wenn wir endlich erwachen und jeder an seinem Theile seine Schuldigkeit thut und vor allen Dingen, wenn wir im Hinblick auf die drohende allge meine Gefahr die unselige Neigung zu inneren Parteizwistigkeiten zu überwinden versteben. 6. Der wwanzigfte Seburtstag des deutschen Kaiserreichs darf uns mit dem Gefübl; der Befriedigung über das, was Deutschland w 2 uns aber nech mebr mit dem Gefübl der Pflicht ear n * Grãtte anspannen, um Jenes, das unt, gener den, . Innen urd. Außen gegen Versuche der Zerklũftung Zerstörung zu vertheidigen. Das ift und bleibt die Aufgabe der

1

Zukunft!

*

stimmt worden: „An der

den bezüglichen

Armee. Diesem j

ihm erwünscht erscheint.

oder mehrere höhere Intendanturb siabsreise herangezogen, deren Ko des Generalstabes der Armee beantragt wird.“

1891 in jedem Monat,

und Portepeefähnrichs-Prüfungen statt, und September jedoch nur an je einem Termine.

1 900000) bearbeitet,

Pots damerstraße 110, übertragen

Truppentheile farbiger Abgrenzung der kommandos.

Ringen zum Aufhängen, 5 M mehr für das Exemplar.

rũtteln

Söhne und Enkel nach weiteren Jabrzeh

Io71I, der für Deutschland den Beginn

Ueber die Feier der zwanzigjährigen richtung des Deutschen Reichs liegen von So fand gestern in Königsbergi. der Aula der Universitat in Anwesenheit der Spitzen der Be⸗ bei dem Professor Grau d Der akademische Gesangverein trug zum Beginn und patriotische Gesänge vor. Abends in der Königshalle veranstalteten Festballe waren die Spitzen der Civil- und Militärbehörden ebenfalls anwesend. us Dresden wird gemeldet: Anläßlich des zwanzigjährigen „Deutsche ̃ Gewerbehause eine Festfeier, welche äußerst zah

fand

Die Festrede hielt Gymn An Se. Majestät den Kaiser wurde folgendes Telegramm am Fuße des Hermanns⸗ en Errichtung des Deutschen Kaisers

Allerhöchster Genehmigung vom K i

unter Leitung des Chefs des Generalstates der Armee auszuführenden großen Generalstabs⸗ zum Haupttheil Offiziere des Großen General— ftabes (einschließlich der zu demselben kommandirten Königlich bayerischen, sachfischen, württembergischen Generalstabs⸗ Offiziere; die Kosten für die Königlich bayerischen Offiziere werden von bayerischen Fonds getragen) Theil. Kommanzirung erfolgt durch den Chef des Generalstabes der s teht es außerdem zu, nach Maßgabe der zur andere höhere Offi⸗

Auf Veranlassung des Kriegs⸗Mini tographische Abtheilung der Landesaufna Garnisonen des Reichsheeres (4 deren Ver

gestellte Karte enthält neben einem vo und Angabe der Hauptflüsse die sämm ; des Deuischen Reichs mit Angabe der in dense (Unterbringung am 1. April 1891), Territorialbezirke der General⸗ Preis des Kartenwerkes für sämmtliche deutsche Piilitärbebsrden und Offiziere bei direktem Bezug durch die Verlagshandlung lose oder zusammengeklebt in Umschlag 3 4, Ladenpreis 5 6, auf Leinewand gezogen, mit Stäben und

oder zusammengefaltet in Mappe,

Reichs ta

musikalische Theil der Feier. n aus demselben Anlaß bereits

Theil

Sonnabend welchem die Spi

ö den,

eiern heute den Tag der glorreich Reichs und bringen dem Enkel des ersten

Das „Wiener Fremdenblatt“ schreibt: haben die Erfinder politischer Nachrichten mit besonderem Eifer gearbeitet. in neuer Form erschienenen Salonich⸗Märchen folgte die, eben⸗ falls schon mehrmals als Sensatior jedoch noch immer sehr wirksame Ankündigung einer Dann bekam man den Inhalt eines angeblichen rumänischen geheimen Vertrags zu lesen und schließlich ver⸗ von einer angeblichen Anregung des Grafen Kalnoky zu einer gegen die Sozialdemokratie gerichteten inter⸗ es wurde sogar schon das Datum angegeben im April festgestellt werden sollte. verdienen die gleiche Nichtbeachtung.“

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Verfügung stehenden Geldmittel einzelne ͤ e ziere zu bezeichnen, deren Theilnahme an solchen Uebungen Ihre Kommandirung erfolgt auf sein

beim

Und in der „Weimarischen Zeitung“ lesen wir;

Rlicken wir auf die zwanzig Jabre zuräck, die binter uns liegen. so haftet unser Auge wohl an manchen trüben Vorkommnissen, an be⸗ aber im Großen und Ganzen darf daß die Nation sich fest entschlosfen gezeigt hat, zu lassen und i zu forgen., daß das Vaterland sich einer Möge dem so bleiben; möge der uber Jukunftéträumen nicht die Werth schätzang und Bedeutung der Gegenwart vergessen läßt, sich immer krãf · liger bewäbren; möge die heiße Liebe zum Vaterland über alle Parteiungen binweg immer nur das Wobl der Gesammtheit im Auge bebalten lehren; möge in guten, wie in scklechten Tagen monarchischer S dem Gesetz und wabrbaft christliche Sesinnung das deutsche Volk beute nach zwanzig Jahren, unsere nten, und so Gott will nach ückblicken auf jenen 18. Januar eines neuen Zeitabschnitts

Wiederkehr der Er⸗ Fern und Nah Pr. in

Reichs verein“ gsabgeordnete statt,

Ferner wird fand hier

tzen der Militär⸗ das Offizier⸗-Corps Gesang⸗ und Turnvereine afial-Direktor Gebhard.

1éstoff verwendete, in Paris Abrüstung. deutsch⸗

bSs⸗Reisen ist mit inister Folgendez be⸗

Ansachen durch die betreffenden General-Kommandos dbersten Waffenbehörden, in einzelnen besonderen Fallen durch Vermittelung des Kriegs⸗Ministeriums. . eamte zu der groß ; mmiandirung durch den Chef Kriegs-Ministerium

Ferner werden ein

en General⸗

Bei der Ober-Militär-Examinations-Kommission finden ausgenommen Juli, Offiziers⸗ im Februar

steriums hat die Kar⸗ hme eine Karte der Blatt im Maßstabe lag dem Berliner lithogra⸗ phischen Institut Julius Moser— in Berlin W. 35,

ist. Die in Farbendruck ber⸗ vollständigen Eisenbahnnetz nmtlichen Garnisonstädte lben stehenden

Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Königlich bayeri⸗ scher Ministerial⸗Rath Heller, und Senator der freien Hanse⸗ stadt Bremen Dr. Marcus sind hier angekommen.

inn, Ebrfurcht vor

ie Festrede

Bei einem

reich besucht

falscher

in

im

Dr.

zum aus ein

Dem

Ihre

bezw.

unter

legten Mistheilungen der Königlichen Staatsregierung Ucbereinstimmung mit der Auffassung derselben erledigt, ins besondere auch den Erlaß eines Gesetzes, betreffend die Milzbrand gefallene Thiere, Provinz erachtet. sckãdigung für sind, werde vorlegen.

kassenordnung ist von Ihnen umgearbeitet und rch d debnung der Fürsorge auch auf. die Halbwaisen eine wesentliche Er weiterung ihrer wobltkätigen Wirksamkeit erhalten.

Fir anzlage Ter dauernden Aufrechterhaltung des nahmen und Ausgaben der Prorinz noch nicht zur unmittelbaren Ent⸗ sTeidung in diefem Jahre drängte, se haben Sie berechtigter und vorsichtiger wäblenden Landtages überlassen. verlässig boffe, s Schonung der Leistungsfäbinkeit der Provin; die Verwaltung auch künftig in dem hoben welches in so erfreulicher Weise bis dahin erworben und bewahrt

wurde.

voraussichtlich seine letzte Sitzung und deren Erfolge darf er mit wohlberechtigter Befriedigung zurück⸗ blicken. Es giekt kaum einen der Verwaliungszweige oder eine der Anftalten, die ibrer Verwaltung übergeben waren, Jahren nicht nambafte Fortschritte oder werthoolle Erweiterungen zu

verzeichnen

Hannover, 17. Januar. Der vierundzwanzigste Han⸗

noversche robin kia ls au dt ist heute Nachmittag, nachdem derselbe noch die Vorlage, bet e verhältnisse der Provinzial-⸗Beamten, erledigt hatte, durch den Königlichen Kommissarius, Wirklichen Geheimen Rath und Ober⸗-Priäsidenten der Provinz Hannover Dr. von Bennigsen mit folgender Rede geschlossen worden:

reffend die Gehalts⸗

; Hoc geebrte Herren ; Die Ihnen im Lauf Ihrer Verbandlungen zur Erklärung vorge⸗ haben Sie in

Enischädigung für an nickt für dringlich im Interesse der Die dagegen von Ihnen angeregte Frage der Ent⸗ solche Thiere, welche an Tukerkulose gestorben ich der Staatsregierung zur sorgfältigen Eræägung

Ihre Beratkungen und Beschlüsse werden von Neuem nach

vielen Seiten Verbefferungen in der Verwaltung berheiführen oder vorbereiten.

Einer großen Zahl von Beamten baben Sie Gehalts

verbesserungen bewilligt.

Die für die Kemmunalbeamten der Prorin; weitbvolle Wittwen hat durch die Aus⸗

Durch den Besckluß der Erbauung einer neuen Blinderanstal

werden Sie an Stelle der im Lauf der Jabre so bedeutend gewachsenen, für ibre nicht bezweifle, ein Institut Sich schaffen, welches berechtigten Anfordetun jen in vollem Umfange die durch Ihre Verweltungsorgane mit soviel Energie und Umsicht vorbereitet? Durchfübrung der Alters⸗ und Invaliditätsversichernng zum Beginn dieses Jahres sind umfassende und wohlausgestattete Einrichtungen gꝛeschaffen.

Anftalt, wie ich zes den heutigen genügen kann Für

Zwecke nicht mehr ausreichenden

bei Ibren Verbandlungen die Da die Frage in den Ein⸗

Ein besonderes Interesse kat der Prorin;z in Anspruch genommen Gleichgewichts

Verantwortlichkeit des neu zu Demselben wird es, wie ich zu⸗ Entschließungen mit thunlichster dahin zu treffen, daß Ansehen sich erhält,

dieselbe der

Weise

gelingen, seine

Der im Frübjabr 1885 auf secks Jahre gewählte Landtag kat beendet. Auf seine Arbeiten

welche in diesen Förderung der Aufforftung

baben. In der wenig oder gar nicht ge⸗

öder, für eine andere Kultur eigneter Flächen sind Sie allen übrigen Provinzen roran⸗ geschritten. Der für die gewachsenen Verkehrs interefsen so wicktige Wegeban hat auch in diesen sechs Jahren durch Ihre stets bereit? Fesferde fackkundige Fürsorge einen weiteren kaum geahnten Fortgang erbalten. In der Kultur der Hochmoore endlich haben Sie in Ucternebmen ins Leben gerufen und zu einem gleichen Vorgeden der Königlichen Staatsregierung die Anregung gegeben, welches seine entsckeidende Bedeutung mit Sicherheit freilich eist in der Zukunft erbasten wird, in dem Begonnenen und bisher Erreichten aber eine pielversprechende Grundlage gewährt. Mit dem Ausdruck der zuverlässigen Hoffnung, daß der neu iu wählende Landtag sich die Aufgabe stellen und glücklich durchführen wird, in regem Wetteifer mit seinem Vorgänger die auf ihn über⸗

de Verwaltung nicht allein in ibrem Werbe zu erbalten, sosdern

fu FSrdern urd weiter ju entwickeln, schließe ich auf Grund des 2s der Prodinzialordnang den vier und wwanzigsten Provin tial · Landtag

Nach dem Schluß dieser Ansprache brachte der stell⸗ vertretende Vorsitzende des Provinzial-Landtages, Stadtdirektor Haltenhoff zu Hannover ein dreimaliges Hoch auf Se. Rajestat den Kaiser und König aus, in welches die

Versammlung lebhaft einstimmte.

Bayern. München, 17. Januar. Das Befinden Sr. Ma jestãt des Königs Otto ist, wie die Allg. Ztg.“ meldet, fortgesetzt ein unkverandertes. Zustände stärkerer Erregung traten in dem letzten Vierteljahr an acht bis elf Tagen des Monats auf. Stupor wurde im gleichen Zeitraum an zwei bis vier Tagen des Monats beobachtet; die durchichnittliche Dauer dieses Zu⸗ standes war im Dezember siebeneinhalbstündig. Einzelstörungen der Nahrungsaufnahme werden durch die im übrigen reich⸗ lichen Mablzeiten beglichen; der Ernährungs ußand ist daher ein ganz befriedigender. Ein eichter Bronchial-Katarrh, welcher Se. Majestat im letzten Drittel des Monats November befallen hatte, ist im Laufe des Dezember geschwunden.

Ihre Majestät die Kaiserin von Oesterreich, Königin von Ungarn wird noch in diesem Monat zum Besuch' ihrer Mutter, der Herzogin Max in Bayern, hier erwartet.

Se. Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent hat genehmigt, daß die Bestimmungen der Schulordnung für die humanistischen Studienanstalten über die Eintheilung des Schuljahres und die Fer en, über die Schulstrafen, die Nachprüfungen, die Haus- und Schulaufgaben, sowie die Einrichtung der Gym⸗ nasialschlußprüfung in der vom Obersten Schulrath begut⸗ achteten Weise schon für das laufende Schul jahr 1890/91 abgeändert werden; dann, daß die Gleichstellung der Spezial-⸗Prüfungen aus der klassischen Philologie, aus dem Deutschen und der Geschichte ebenfalls schon mit diesem Jahre in Kraft trete. Die bezüglichen Aus⸗ schreibungen und Entschließungen werden von dem Staats⸗ Ministerium des Innern für Kirchen- und Schulangelegen⸗ heiten demnächst erlassen werden.

Sach fen.

Dres den, 17. Januar. Heute hat sich, wie das Dr. J.“ meldet, eine Deputation des evangelisch⸗ lutherischen Landeskonsistoriums zu dem Staats⸗ Minister von Nostitz⸗Wallwitz begeben und demselben, einem einmüthigen Beschlusse des Kollegiums entsprechend, eine von sämmtlichen ordentlichen und außerordentlichen Mit- gliedern desselben vollzogene Adresse überreicht, in welcher dem Minister für die der Landeskirche geleisteten hervorragenden Dienste und das derselben jederzeit bethätigte Wohlwollen der wärmste Dank ausgesprochen wird.

Leipzig. Der Reichsgericht?⸗Präsident a. D. von Simon hat nach der „Nat. Ztg. an die städtischen Kollegien der Stadt Leipzig folgendes Abschiersschreihen gerichtet:

Nachdem der Kafser mein ebrerbietiges Gesuch um Versetzung in den Rubeftand zu genehmigen gerubt hat, vertausche ich meinen Wohnsitz in Ihrer großen und guten Stadt mit dem in Berlin, wo ein Theis meiner Kinder und Gakel wohnhaft ist. Ich kann

nicht scheiden, ohne Ihnen, hochverehrte Herren, auszusprechen, daß

ich diesen Wechsel nur mit dem schwersten Herzen vo Si baben mich K. den eiß Jatren memes Aufenthalt 3 Yann, unausgesetzt Ihr Wohlwollen erfahren lassen, an allen Gedenk⸗· tagen meines Lebens mich durch Erweise inniger Theilnahme berzlich erfreut, ja durch meine Ernennung zum Ehrenbürger von Leipzig mit Ihrer Stadt in eine Verbindung gesetzt, die von der Dauer eines von mir hier bekleideten Amts unabhängig ist. Nebmen Sie dafür zum Abschied meinen berzlichsten Dank und bewahren Sie mir ein freundliches Andenken. Ich werde nie aufhören, das froße Gedeiken des mir so theuren Orts mit meinen innigsten Wünfchen zu verfolgen und Ibrem so vielfach erprobten Gemeinsinn auch für die Zukunft ähnliche Erfolge zu wünschen, als die bisherigen.

Württemberg.

Stuttgart, 17. Januar. Die Kammer berieth, wie der „St-⸗A. f. W. meldet, in ihrer heutigen Sitzung über die besonderen Best imm ungen jür die Verwaltung der größeren Städte. Das Institut der besoldeten Gemeinderäthe wurde genehmigt; ein Antrag Stälin's auf Beseitigung der Bestimmung, wonach solche auch auf Lebenszeit Pollen gewählt werden dürfen, wurde mit 55 gegen 24 Stimmen abgelebnt, ein Antrag Haußmann auf Wahl derselben urch, die Gemeindebürger (statt der bürge lichen Kollegien) wurde gleichfalls abgelehnt, ein Antrag von Göz, welcher der Regierung das Recht der Dispensation von dem Erforderniß der akademischen Bildung einräumt, an— genommen.

Sachsen⸗Meiningen. Meiningen, 17. Januar. Das heuti i ; . . ige Regierungs— blatt enthält an der Spitze die nachs ,,

: achstehende ? = . chsteh Veröffent In öffentlichen Blättern wird darauf hingewies 5

nutlich te arauf h wiesen, d 8 Herzogthum Sacsen⸗Meiningen am 20. . 18 6 . a, . 33 . an diesem Tag 25 Jabre verfloffen seien ern Se Hobeit der Herzog die Regierung des Landes über? ö i. Herzog gierung des Landes über Se. Hoheit der Herzog glauben sich der Liebe und Anbänglich⸗ keit der Berölkerung, von der ibm bei allen Gelegenheiten 6 in berzerfreuender Art zu Theil wurden, versichert halten zu dürfen und schätzen dieses Bewußtsein als kächstes Glück, haben aber den dringenden Wunsch, daß jener Tag keinerlei Veranlassung geben möge ju Abordnungen Zuschriften Huldigungen der festlichen Veranstaltungen irgend welcher Art, da eine dergrt ge Feier seinem Empfinden in keiner Weise entsprechen würde, Dahingegen würde es Se, Hoheit den Herzog aufrichtig freuen, wenn die Mittel, die etwaige festliche Veranstaltungen erfordert haben . ö . zugewendet werden wollten, und olche Art der Feier seines Regierungsantritts von ib ' empfunden werden. ; JJ Sach sen⸗Coburg⸗ Gotha.

Coburg, 17. Januar. Das „Regierungs-Blatt für das Herzogthum Coburg“ veröffentlicht eine Bekanntmachung des Staats⸗Ministeriums durch welche die Einführung von lebendem Rindvieh aus Oesterreich-Ungarn nach der Stadt Coburg gestattet wird.

Lippe.

(W Detmold, 18. Januar. Der Landtag erledigte in der vergangenen Woche wieder verschiedene Gesetzvorlagen.

unächst nahm er das nach preußischem Muster verfaßte Vereins- und Versammlungsgesetz in dritter Lesung an. Nach demselben dürfen weibliche Personen oder männliche Minderjährige unter 18 Jahren den Versammlungen oder Sitzungen politischer Vereine nicht beiwohnen, geschweige denn in Vereine, welche bezwecken, politische Gegenstände in Versamm— lungen zu erörtern, als Mitglieder aufgenommen werden. Sodann gelangte das Gesetz, betreffend das Dienstein kommen der mit Kirchendienst verbundenen Lehrerstellen, zur Berathung. Der Hauptparagraph erhielt, dem Kommis— fionsantrage entsprechend, folgende Fassung: „Die Lehrer mit deren Stellung kirchliche Dienste verbunden, sind zur erson⸗ lichen Verrichtung der sog. niederen Küsterdienste (Reinigung des Kirchengebäudes, Besorgung des Geläutes und der Thurm— uhr, Abholen und Anstecken der Gesangnummern) nicht ver— pflichtet, haben aber für die ord ungsmäßige Ausführung dieser Geschäfte Sorge zu tragen. Für den sonstigen Kirchen⸗ dienst sowie für die genannten Geschäfte wird, wo dieselben nicht durch besondere Be üge vergütet werden, dem Lehrer eine Vergütung von 75 bis 250 6 jährlich aus der General-Schulkasse gewährt, welche in den ordentlichen Gehalt nicht eingerechnet wird.“ Ferner wurde das Gesetz, betreffend die Entschädigung der Geistlichen für weggefallene Stolgebühren in dritter Lesung angenommen.

DOefterreich⸗ Ungarn.

Wien, 19. Januar. Dem Empfange, welcher vor—

gestern in der Hofburg bei Ihren Kaiserlichen und Königlichen Majestäten stattfand, wohnten Ihre Kaiserliche und König— liche Hoheit die Kronprinzessin-Wittwe Erzherzogin S ter h anie sowie fast sämmtliche Erzherzoge und Erzherzoginnen, die Minister, zahlreiche Geheime Räthe und viele Damen aus den höchsten SGesellschafts kreisen bei. . Der böhmische Landtag nahm vorgestern den letzten Paragraphen der Vorlage, betreffend den Landes kultur⸗ rath, an. Sämmtliche Altezechen stimmten für den— selben. Vorher hatte im Namen des Altczechenklubs der Abg. v icz ala die Erklärung abgegeben, die Czechen würden für die Landeskulturrathsvorlage stimmen, bei der dritten Lesung aber protokollarisch erklären, daß alle anderen Aus⸗ gleichsvorlagen gleichzeitig erledigt werden müßten oder ein einziges Gesetz zu bilden hätten. Die Altczechen würden die Mandate nicht niederlegen, weil der Bestand der Altczechen⸗ partei nothwendig sei und für die Zukunft die Unterstützung von Verbündeten sichere, welche sonst der Nation verloren gehen würden. .

Der türkische Botschafter Sadulla⸗Paschg ist, wie W. T. B.“ berichtet, gestern früh gestorben. Aus diesem Anlaß gingen zahlreiche Kon do lenzschreiben auf, der türkischen Botschaft ein, darunter solche von den Ministern Kalnoky und Szoegyenyi, dem Sektionschef Pasetti, dem deutschen Botschafter Prinzen Reuß und dessen Gemahlin, dem Prinzen Gustav von Sachsen⸗Weimar und zahlreichen Mit— gliedern des diplomatischen Corps.

Großbritannien und Irland.

Parnell hielt dem „W. T. B.“ zufolge gestern in Trg lee eine. Rede, in welcher er erklärte, daß er mit O3) Brien bei der jüngsten , n,. zu einer Ver⸗ stän digung gelangt sei. Welche Entschließung die ihm feindlichen Deputirten seitdem getroffen hätten, sei ihm nicht

bekannt; es sei lediglich die Schuld der letzteren, wenn di Angelegenheit noch nicht endgültig . . 2 ö ist gestern, von New- York kommend, in Havre eingetroffen und daselbst von O'Brien empfangen worden, mit dem er alsbald eine mehrstündige Unterredung hatte. .

Der Großfürst-Thronfolger von Rußland traf auf seiner indischen Reise am 15. d. M. in Lahore ein und wurde dort besonders glänzend empfangen. Der Bahnhof war festlich geschmückt und auf dem Pirron hatten sich die k 2 und eingefunden. Auf

n, welche Se. Kaiserli eit passi il 3 che Hoheit passirte, bildeten

Frankreich.

Paris, 19. Januar. Der Präsident C gestern ein Dekret unterzeichnet, c . ) . . zum diplomatischen Corps und zum Könfular— Corps gehörenden Personen festgestellt und u. A die Zahl der General-Konsuln von 32 auf 40 erhöht wird. U

In dem vorgestrigen Ministerrath, welchem der Minister⸗-Präsident de Freycinet wegen feines fortdauern— den Unwohlseins nicht heiwohnte, berichtete der Arbeits— Minister über die Verhandlungen betreffs der Ermäßigung der Zuschläge auf den Personenverkehr und die Güterbeförderung mit Schnellzügen. Die Verhand— lungen gehen dahin, die Eisenbahnen, welche vertragsmäßig bei Ermäßigung. des Zuschlags nur zur Herabminderung des Per sonentarifs verpflichtet sind, auch zu einer Verringe— rung des Frachtentarifs zu veranlassen. Der Ministerrath beristh ferner über den von dem Minister des Innern vor— gelegten Gesetzentwurf, betreffend die Organisation der R von Paris.

Die Deputirtenkammer nahm in ihrer vorgestri Sitzung die Zoll-Konvention mit , Der Deputirte Laur interpellirte die Regierung und fragte an, welche Maßregeln dieselbe zu ergreifen gedenke, um den Abfluß des Goldes zu verhindern. Der Holdvorrath sei eine Kriegsreserve; alle europäischen Regierungen wachten mit Sorgfalt darüber, sich denselben zu erhalten. Redner denunzirte die Rothschilds als die Leiter des Goldabflusses in Frank— reich. Indem der Redner sodann auf das von der Bank an die Bank von England gemachte Darlehen sprach, be— merkte er, diefes Darlehen habe die Bank von Frankreich wahrend einiger Zeit selbst in Verlegenheit gebracht. Der Finanz Minister Rouvier protestirte gegen diefe Behauptung Laur's und erklärte, niemals habe die Bank von Frankreich in dem Verdacht gestanden, daß sie von der Gefahr bedroht sei, ihre Zahlungen einstellen zu müssen. Der Deputirte Laur behauptete ferner, das französische Gold habe nur den Umweg über England gemacht, um nach Deutschland zu gehen, denn der Baarvorrath, der deutschen Reichs— bank sei gestiegen, während derjenige der Bank von Frankreich sich vermindert habe. Rothschild dürfe nicht länger der Regent der Bank von Frankreich sein. Das Gold ziehe sich aus dem Umlauf zurück, sobald es sich um in— dustrielle Unternehmungen handle; er, Redner, wünsche das Gold in Frankreich zurückgehalten zu sehen für die Be— dürfnisse eines Krieges sowohl wie des Handels. (Bewegung.) Der Deputirte Lanjunais war der Meinung, daß die Bank von Frankreich dem Lande einen Dienst geleistet habe indem sie der Bank von England die 75 Millionen Frs. vor⸗ streckke. Wenn die Bank von Frankreich dies nicht gethan hätte, so würde die Bank von England alles Gold aus Frank— reich an sich gezogen haben und der Wechseldiskont der Bank wäre heute 6 Prozent. Der Finanz-Minister Rouvier erklärte, der Goldvorrath der Bank von Frankreich der im Jahre 1885 1 Milliarde 392 Millionen Frs. betragen, belaufe sich gegenwärtig, nach der Anleihe, noch auf ] Milliarde 123 Millionen. Wenn die Bank der Bank von England nicht die 75 Millionen geliehen härte, so hätte die Bank von Eng— land den Diskontosatz hergufsetzen müssen, und der Handel Frankreichs würde den Rückschlag der Krise zu erleiden gehabt haben. Die Operation sei eine legale und Frankreich nütz— liche gewesen, dessen finanzielle Macht sie dargethan habe Er, der. Minister, übernehme die Verantwortlichkeit für dieselbe. Der Deputirte Castelin erklärte er beñtze ein vertrauliches Rundschreiben der Bank von Frankreich, in welchem es untersagt werde, in 20 Frs⸗Stücken zu zahlen. Der Finanz-Minister Rou vier sagte, er wisse von diesem Rundschteiben Nichts; dasselbe sei wahrscheinlich durch den Wunsch veranlaßt worden, den Ab— Luß von Gold zu verhindern. Laur brachte hierauf eine Tagesordnung ein, in welcher die Erklärungen des Finanz— Ministers für ungenügend erachtet werden. Die Kammer lehnte diese Tagesordnung mit 428 gegen 129 Stimmen ab. Der Deputirte Du may interpellirte sodann in Betreff der Vorkommnisse bei den Arbeitseinstellungen in Revin. Er klagte über die stattgehabte Ausweisung belgischer Arbeiter während der belgische Arbeitgeber, der seine Werkstätten geschlossen habe, nicht im Geringsten behelligt worden sei. Der Peinister des Innern Constans erwiderte, das Verfahren des Arbeitgebers stehe nicht unter Strafe; er werde anstatt die Arbeiter auszuweisen, die Wiedereröffnung der Fabrik herbeizuführen suchen. Wenn Strikende ausgewiesen seien, so sei dies lediglich eine Folge von Unordnungen, die fie veranlaßt hätten. Constans verlangte die ein fache Tagesordnung, welche auch angenommen wurde. Schließlich kündigte der Minister des Innern Constans an daß er am nächsten Montag eine Kredit forderun behufs Erleichterung der durch den strengen * mnn - herbeigeführten Nothstände bringen werde.

Die Anfrage des Dey. Pichou uber die angeblichen Pläne der französischen Regierung in Tripolis wird am nächsten Dienstag verhandelt werden und dürfte zu einer aus— führlicheren Erörterung führen. Graf Armand Gon der Rechten) wird sich sichetem Vernehmen nach daran betheiligen. Der von dem Deputirten Mir (Departement Aude) ein— gebrachte Antrag, betreffend die Erbauung eines gemein⸗ samen Parlamentsgebäudes, geht dahin, die Kosten hierfür nicht nur durch eine Staatslotterie, sondern auch durch den Verkauf von Staatsdomänen und Grundstücken aufzubringen. .

Die französisch-⸗spanische Kommisson zur Be⸗ rathung der Rio-⸗Mouny⸗ Frage hielt heute eine Sitzung ab. Man hält eine Verständigung über die Frage des Cap blanc für leicht erreichbar, eine Einigung in der Rio⸗Mouny⸗Frage aber für schwierig. Französischer⸗ seits beruft man sich auf die Verträge mit den Neger⸗ Königen, mit Deutschland und dem Congostaat; spanischerseits

wird auf die erfolgte Okkupation mehrerer Punkte und Zoll-

stationen auf dem Rio⸗Mouny⸗-Fluße Bezu enommen Spanien dürfte, Falls ein Einvernehmen nig ö. 2 an sollte, die Einsetzung eines Schiedsgerichts vorgeschlagen.

Der Appell gerichtshof hat, wie W. T. B.“ meldet das erstinstanzliche Urtheil gegen de Labruysre durch welches dieser wegen Theilnahme an der Flucht Padlewzski' s zu dreizehn Monaten Gefängniß verurtheilt worden war, auf— gehoben. In den Entscheidungsgründen heißt es, daß Zweifel beständen hinsichtlich der Identität der von de Labruyete über die Grenze gebrachten Persönlichkeit; diese Zweifel müßten 14 eki nm eie. kommen. (Vgl. die Bemerkung der u en „St. Petersburger Zeitung“ über dies f unter „Rußland“.) . ; J

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (4ö.) Sitzung des Reichs welcher der Staatssekretär, des k des oe, von Boetticher beiwohnte, stand zunächst auf der Tagesordnung die Berathung des Antrages Auer und Genossen, betreffend Einstellung der gegen den Abg. Grillenberger beim Königlichen Land— gericht zu Nürnberg schwebenden Strafverfahren wegen Beleidigung 2c.

Zur Begründung dieses Antrages nahm das Wort der Abg. Singer. Derselbe wies darauf hin, daß seine Partei diesmal von der seither gewählten Form solcher Anträge insofern abgewichen sei, als sie verlange, daß prinzipiell vom Reichs⸗ tage die iar entschieden werden solle, ob die Immunität der Mitglieder des Reichstages während der Dauer der Ses— fion aufrecht erhalten werden solle. Es habe sich die Praxis herausgebildet, daß die Staatsanwälte entgegen dem Artikel 31 der Verfassung Reichstags Abgeordnete wahrend der Session und während der Vertagung in Anklagezustand ver— . hätten. Dem müsse ein Ende gemacht werden. Die Vertagung des Reichstages könne die Immunität der Abgeordneten nicht unterbrechen. Das sei auch stets die Meinung des Reichstages und hervorragender konserva— tiver Staatsrechts lehrer, wie Laband, Dr. Ernst Meyer Thudichum u. A. gewesen. Es sei dies keine Partẽifrage, sondern eine Frage, die alle Parteien angehe, ob das den Reichstags mitgliedern gewährte Privilegium bezüglich ihrer Immunität aufrechterhalten oder geschädigt werden solle.

Bei Schluß des Blattes sprach Abg. Hartmann.

In der heutigen (17) Sitzung des Hauses Ab⸗ geordneten, welcher der Justiz-Minister ö 4 Sc *in der Ninister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berkepsch, der Finanz-Minister Dr. Miquel und der Minister für Land⸗ wirthschaft 2c. von Heyden beiwohnten, theilte der Präsident von Köller zunächst mit, daß der Abg. von Puttkamer Lübben) sein Mandat niedergelegt habe.

Auf der Tagesordnung stand die Erste Berathung 14 ö betreffend die Feststellung

3 S t ' s-Etats . ! unrl halts-Etats für das Jahr vom

. Abg. Rickert sah in der Rede des Finanz-Ministers bei Einbringung des Etats eine Wendung in der preußischen Finanzpolitik, namentlich in Bezug auf die stärkere Ausbildung der direkten Steuern. Er stimme dem Finanz-Minister darin bei, daß die großen Ueberschüsse der Betriebsverwaltungen keine Gewähr der Dauer in sich trügen und daß deshalb Vorsicht geboten sei. Abgesehen von der Unsicherheit dieser Ueberschüsse sei aber die Finanzlage Preußens wie die des Reichs eine günstige; daraus sei, namentlich auch bei den Steuergesetzen, der Schluß zu ziehen, daß zur Deckung der Ausgaben eine Vermehrung der Einnahmen nicht nothwendig, sei Bei dem Eisenbahn-Etat verlangte Redner eine baldige Inangriffnahme der Tarifreform, die doch kommen müsse, und die Einstellung der Forderungen für Ver— mehrung der Betriebsmittel in den Etat an der Stelle der Aufbringung durch Anleihe. Eine ruhige, stetige Vermehrung des Betriebsmaterials werde auch der Jndustrie zu statten kommen. Die Bestellung von Lokomotiven und Wagen im Auslande sei zu billigen; im Interesse der Ge— ammtheit der Steuerzahler müsse den inländischen Ringen, welche, um billig an das Ausland liefern zu können im Inlande die Preise künstlich steigerten, entgegengetreten werden. Bei, der Bergwerks-Verwaltung erkennt Redner die Umwandlung einer großen Klasse von Lohnbeamten in Staatsbeamte an. Dem Dispositionsfonds für Stellen— zulagen sei die freifinnige Partei seiner Zeit entgegengetreten und es überrasche sie nicht, daß die Regierung selbs jetzt diese Maßregel als verfehlt bezeichne. Die beabfichtigte Vermehrung der Fabrikinspektoren müsse mit Freuden begrüßt werden; nur sei zu wünschen, daß dieselbe etwas beschleunigt werde. Der Finanz-Minister habe bei Ein— bringung des Etats darauf hingswiesen, daß die Einnahmen aus den direkten Sleuern in den letzten zehn Jahren weit hinter dem Anwachsen des Wohlstandes und des Meichthums zurückgeblieben seien. Er habe aber dabei übersehen die 24 Millionen, welche an Klassensteuer erlassen worden seien und hätten erlassen werden müssen im Hinblick auf die unerhörte Vermehrung der indirekten Steuern im Reich, die 1879 5 66 pro Kopf und jetzt 13 6 betrügen. Auch die frei⸗ sinnige Partei sei einer Reform der direkten Steuern geneigt könne aber Mehrbewilligungen nicht zustimmen, so lange die Verwendungszwecke nicht klargelegt seien. Abg. von Tiedemann (Bomst) wandte sich gegen die Ausführungen des Abg. Rickert und hob insbesondere hervor daß, wenn auch eine Vereinfachung des Eisenbahn . Perfonentarijs zu wünschen sei, eine wesentliche Ermäßigung bei unseren augenblick⸗ lichen Etatsverhältnissen nicht angebracht sei. Zu befürworten sei nur die versprochene Ermäßigung des Massengüter⸗Tarifs und es sei zu bedauern, daß der Minister der öffentlichen Arbeiten im Landes-Eisenbahnrath erklärt habe, die Sache sei noch nicht spruchreif. Die Bemängelung des Dispositionsfonds für Be⸗ schaffung von Betriebs material sei unzutreffend. Die gleichmäßige alliahrliche Einstellung einer bestimmten Summe sei nicht zu empfehlen, da die Bedürfnisse doch nicht alle Jahre dieselben seien. Sollte eine solche jährliche Bewilligung im Etat aber nur eine Ermächtigung für den Minister bedeuten, so wäre das ja gleichbedeutend mit dem Dispositionsfonds. Die Vermehrun der Gewerbe⸗Räthe sei zu billigen. Daß der Etat nicht —— Mittel zur Erhöhung der Beamtengehälter biete, sei zu bedauern der Plan der Regierung auf diesem Gebiet aber gutzuheißen. Das System der Stellenzulagen habe der Finanz Minister

nicht als verfehlt bezeichnet, sondern gesagt, daß ider i * 3! onde zt, daß „es leider i gewissen Beziehungen zur Willkür gekommen sei, weil 8