loss Würzburger Volksbank.
Eilfte ordentliche Geueralversammlung am Freitag, den 6. Febrnar 1891, Abends S8 Uhr, im Sprechsaale des Bürger ⸗ Vereins.
Tagesordnung:
1) . des Geschästsberschtes der Vorstard schaft.
2) Vorlage des Prüfungeberichtes des Aufsichts⸗ rathes.
3) Genehmigung der Jahres⸗Rechnung, Ent ⸗ ,. des Äufsichtsrathes und der Vorstand—⸗ schaft.
4) Verwendung des Geschäfts: Erlrägnisses.
9) Ersatzwahlen für den Aufsichts rath
Die Hinterlegung der Aktien bebufs Theilnahme an der Generalpersammlung bat spätestens am dritten Tage vor Stattfinden derselben ig der durch Artikel I9 der Satzungen bestimmten Weise zu ge— schehen.
Würzburg, den 18. Januar 1891.
Der Auffichtsrath. Anton Rigel, Vorsitzender.
569392 Wir
wird o Vorm
den Ve zum
zum
noch n
Pr goren; End, Schriftführer.
daß die diesjährige Ausloosung der zur Zablung gelangenden 4 0n Partial⸗Obligationen unserer Gesellschaft in Gegenwart eines Notars stattfinden
unserer Gesellschaft, avesstraßee Nr. 60. Zu diesem Termine ist jedem Vorzeiger einer Partial · Obligation der Zutritt gestattet. Gleichzeitig bringen wir zur Kenntniß, daß aus
die Partial Obligationen Nr. 680 über S 500
Tagen ab zinslos sind. Hannover, den 19. Januar 1891.
Hannoversche Baugesellschaft.
J
bringen biermit zur öffentlichen Kenntniß,
m' Donnerstag, den 29. Januar d. J., ittags 11 Üihr, im Geschäftslokale
rloosungen
1. Nat iss .
die Partial ˖ Obligation Nr. 263 über M 300 1. Noocember 1890
und Nr. 1438 über M 2000 icht zur Zallung gelangt und von obigen
Die Direktion. G. Hägemann. J. H. Riggert.
sõ 9282]
Barmhecker Brauerei Actien⸗Gesellschaft.
Nach der in Gemäßheit unserer Bekanntmachung vom 19. Januar erfolgten Zeich⸗ nung und theilweisen Einzahlung auf die gemäß Generalversammlungs⸗Beschlusses vom 27. Dezember 1890 nen auszugebenden Aetien unserer Gesellschaft werden die Zeichner
hierdurch aufgefordert, die Refteinzahlung von an
vom 1. Oktober 1890 ab,
am 26. u. 27. d. Mts. ,
an die Notare Herren Dres. Gobert u. Ajher, Gr. Burstah Nr. 8, per Cassa zu leisten, wogegen ihnen die bezüglichen Actien daselbst ausgehändigt werden.
Hamburg, den 12. Januar 1891. Der Aufsi htsrath. Ad. Gluen stein, Vorsitzender.
von 11 bis 3 Uhr,
noch 75 96½9 zuzüglich 5 Stückzinsen
Der Vorstand. F. Strauß. A. Stürzel.
59283 Nach erfolgter Konstituirung
(. . 8. * 8 Fabrik Lochmannscher Mꝛeusikwerke Aet. Ges. stett der Aufsichtsrath unserer Gelellschaft aus: Herin Louis Hermann Auzustin, Kaufmann in Leipzig, als Vorsitzendem,
Felix Thierfelder, Kaufmann in Leipzig, als Stellvertreter, Otto Dalchow, Bankdirektor in Leipzig, Theodor Fendius, Kaufmann in Leipzig,
William Gulzen, Kaufmann in Cbemnit, was wir gemäß unseres Statutes bierdurch veröffentlichen.
Leipzig-Gohlis, den 16. Januar 1891.
Der Aufsichtsrath der Fabrit Lochmannscher Musikwerke Aet. Ges. L. H. Au gu st in, Vors.
594698)
mittags 11 Uhr, Göthestraße 9, J. Etage.
Leipziger Cassenverein in Liquidation. Letzte ordentliche Geueralversammlung am Montag, den 9. Februar 1891, Vor⸗
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Rechnungsabschlusses für das Jahr 1890.
2) Beschlußfafsung über Vertheilung und Rückzahlung des Vermögens.
3) Wabl zweier Aufsichtsrathsmitglieder für den ausscheidenden Herrn Fritz Mayer und den durch Tod ausgeschiedenen Herrn Generalconsul Dr. Wachsmuth.
Leipzig, den 20. Januar 1891.
Ter Aufsichtsrath des Leipziger Cassenvereins in Liquidation. Limburger, Vorsitzender.
58462
ergebenst eingeladen.
in Oppeln bei der Gesellschaftskasse,
in Breslau bei der Breslaner Diskontobank,
—
in Berlin bei Herin S. L. Landsberger, W. Französischestraße 33 4 oder bei Herren . Gebrüder Guttentag, Nenstädtische Kirchstraße, binterlegt und dagegen einen Depotschein, welcher als Einlaßkarte zur General versammlung dient, in
Empfang genommen habn.
. Tagesordnung: 1) Geschäftébericht über das Jabr 18960 unter Vorlegung der Bilanz. 2 Beschlußtassung über die Gewinnvertbeilung und Ertheilung der Decharge an den Vorstand
und Aussichtsratb.
3) Wahl zweier Aussick tsratb-Mitglieber vack Vorschrift des 8. 13 der Statuten. 4) Wahl von zwei Reviseren und zwei Ersatz⸗Revisoren für das Jahr 1891.
Der Aussichtsrath der Oberschlesischen Portland⸗Cement⸗Fabrik.
Julius Schottlaender, Vorsitzender.
Oppeln, den 19. Januar 1891.
Oberschlesische Portland⸗Cement⸗Fabrik. Die Herren Altionäre unterer Gesellschaft werden hierdurch zu der . . ahm Dienstag, den 24. Februar 1891, in dem Geschäfte lokal unserer Gesellschaft in Oppeln stattfindenden
Ordentlichen Generalversammlung
. Zur Tbheilnabme an der Ver iamm ung sind lt. 5. 2 unserer Statuten nur diejenigen Aktionã re bereckligt, welche bis spätestens den 22. Februar a. c., Abends 6 Uhr, ihre Aktien
698306) Dilanz per 31. JZezember 1890
der
Da mpfschiff fahrt. Ge ellschaft . auf dem Würmsee.
. Activa. n * Passiva. 0, . Anwesen und Schiffe . . 4 451802, 52 . Actien⸗Caxital . Stück 440 154000 — Abschreibungs;.. . 00 C — H5l802 52 Priorität Obligationen. 420 147000 - Debitoren (Guthaben dF Ter Bayer. m- erte Bord, feseßzlich ö, Crp. u. Weckselban). .. . 3638 so] Reserre Fond, sperial. 33599 = Derrett. 1452 90 n,, n , . K Inventar 2883 877 wah, gend 00 — ö , 49815 17 Dispositions / dondʒꝛd ... 20000 — Betriebs Cana Bessand 2901 75 Vorbez. Abennem für 1891 gültig 1009 — Aufgelauf. Obligetigns Zins- 2450 — Selbstversich erur gs · Fond. 30000 — = Geminn und Verlust. 34708 31 Ds s . — Devet. Gewinn- und Berlust-Conto pro 1890. Crea. . . 24 3 3 Yemablte Zinsen auf die Prior -Oblig. 7373 35 Gewinnvortrag von 1889. u n , , e 112456 91 In 1889 für 1899 vorbezablte Abonnem. 100093 . . n , ,,. den An⸗ . k . . 160 ß Vortrag ant. pro Vn re, Abonnem. ö . K nr , , , , enen . aldo jur Verfügung der Genctalrerfl⸗ 3ar6s s ö . Ts v Ds v;
Laut Beschluß der heutigen Generalversammlung wird der Dividenden⸗ Coupon Nr. 65 ju 40 M
bei Derrn Karl Thomaß dabier eingelsst München, den 19. 2 15891. Die Administration. Aug. von Dallarmi.
Dr.
Der Aufsichtsrath.
58822
Nachdem die Generalversammlung v. 17. Dezember a. p die Auflösung unserer Gesellschaft be⸗ schlossen bat und die Eintragung dieses Beschlusses in's Haudelsregister erfolgt ist, fordern wir die Gläu—⸗ biger der Gesellschaft aut, ihre Forderungen bei uns anzumelden.
Berlin, 16. Januar 1891.
Heinrich Bock Actien Gesellschaft für Hutfabrikation in Liquidation.
Leonhard Cahn. Theodor Sulzer.
589 1 . Be Die Aktionäre der Aktien ⸗ Zuckerfabrik Ließan werden biermit zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf Freitag, den 6. Februar 1891, Nachmittags 35 Uhr, in den Saal des Hotels „Zum Kronprinzen von Preußen“ in Tirschau ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
Genebmigung des zwischen der Königlichen Eisenbahn⸗DTirektion zu Bromberg und der Direktion der Aktien⸗-Zuckerfabrik Ließau am 12. November und 2. Dezember 1889 abge⸗ schloffenen Vertrages wegen Abtretung der von dem unserer Gesellschaft gehörigen Grundstücke Ließmn Nr. 2 zur Abęrabung der Ließauer Kämpe und der Deichverlegung verkauften 16 Hektar 91᷑ Ar 19 Quadrat. Meter.
Da nach 5§. 15 unseres Gesellschafts ⸗Statutes bei der Genehmigung von Verkäufen von Grundstücken in der betreffenden Gencralper semmlung die Anwesenbeit so vieler Mit glieder, daß durch diese mindestens die Hälfte des Aktien ⸗Kapitals vertreten wird und eine Mehrheit von t sämmtliwer Stimmen der er—⸗ schienenen Aktionäre erforderlich ist, so wird um zablreiches Erscheinen gebeten, damit die Ein berufung einer zweiten außerordentlichen Generalversammlung nicht nöthig wird.
Ließau, den 15. Januar 1891. Die Direktion
der Aktien⸗Zuckerfabrik Ließau.
A. Johst. Th. Goehrtz. O. Moeller.
59214 Grundschuldbriefe der Zuckerfabrik Altfelde. Bei der beüte im Beisein des Nota s Herrn Juftizrath Hartwich aus Marienburg statigefundenen sechsten Ausloosnng obiger Grundschuldbriefe sind die nachstehem en Nummern gezogen worden: 45 54 5 98 111 134 135 137 139 140 148 155 156 158 159 163 171 172 177186 224 245 259 263 257 276 278 280 232 284 285 238 308 340 350 2380 383 384 385 392. Tieselben werden vom 1. Juli d. J. ab mit 110 pCt. — M 1100 pro Grundschuldhrief bei der Danziger Privat⸗Actien Bauk in Danzig, Marienburger Privat · Bank D. Martens in Marienburg und bei unserer Kafse in Altfelde eingelöst. Vom 1. Juli er. hört die Verzinsung diefer Grundschuldbriefe auf. Altfelde, den 15. Januar 1891.
Zuckerfabrik Altfelde.
Vollerthun. Pohlmann. R. Wunderlich.
losz18] . .
Dresdner Albuminpapierfabrik, Actiengesellschaft.
Die sechste ordentliche Generalversammlung
unserer Aktionäre soll Sonnabend, den 7. Fe⸗ bruar d. J., Bormittags 11 Uhr, im Sitzungs⸗
straße 13, J., abgehalten werden. Tagesordnung: 1) Prüfung des Berichtes des Vorstandes und Aufsichtsrathes, der Bilanz und der Gewinn- und Verluftrechnung auf das sechste Geschäftsjahr vom L Sanuar bis 31. Dezember 1890 went Ge= nebmigung derselben und Entlastung des Vorstandes und Arfichtsrathes, sowie Beschlußfassung äber Ver⸗ theilung des Reingewinnes. . 2) Ergänzungswabl in den Aufsichtsrath an Stelle der ausfcheidenden, aber sofort wieder näblbaren, Herren Bankier Victer Hahn und Fabrikant Fritz Stalling und des in Folge Ablebens ausgeschiedenen Herrn Rentner Friedrich Unger. 3) Abänderung von 8. 26 der Statuten. Ueber Punkt 3 der Tagesordnung kann jedoch nur eine Generalversammlung beschließen, in welcher mindestens der dritte Theil des Aktienkapitais ver- treten ist. Auch ist zur Gültigkeit des Beschlasses über diesen Punkt erforderlich, daß er von mindestens drei Vierteilen der abgegebenen Stimmen gefaßt wird. Ist nicht der dritte Theil des Aktienkapitals vertreten, so ist binnen vier Wochen eine anderweite Generalversammlung einzuberufen, welche obne Rück ⸗ sicht auf das in ihr vertretene Aktienkapital, aber immer nur mit einer Majorität von drei Viertbeilen der abgegebenen Stimmen beschließt. Die Legitimation zur Theilnabme an der General— verfammlung erfolgt durch Vorjeigung der Aktien oder der über deren Niederlegung bei der Gesell⸗ schaftskasse, oder bei einer öffentlichen Behörde oder bei der Firma Eduard Rocksch Nachfolger in Dresden ausgestellten Depositenscheine Die gedruckten Geschäftsberichte nebst Bilanz! und Gewinn⸗ und Verlustrechnung liegen vom 23. Januar
zimmer der Gesellschaft, in Dres den, Försterei⸗
R. J. ah in unserem Geschäfts lokal, sowie bei der Firma Eduard Rocksch Nachfolger in Dresden zur Einsicht der Aktionäre aus. Dresden, den 16. Januar 1891. Dresdner Albuminyapierfabrik Actiengesellschaft.
Der Vorfstand.
Der Aufsichtsrath. J. F. Silom on.
Victor Hahn.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
eine.
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.
59272 Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Königlichen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute ein⸗ getragen worden der Gerichtsassessor Oskar Schulze zu Köln.
Köln, den 15 Januar 1891.
Der Landgerichts ⸗Präsident. Lütz ele r.
9) Bank⸗Ausweise.
58999 eber icht der Activa und Passiva der Ostpreußischen landschaftlichen Darlehns⸗Kasse am 31. Dezember 1890.
. Activa. Cassa⸗Conto . Sn 564, 325. 45 Effecten⸗Conto ö 589,290. 50 Contocorrent⸗Conto A.. 1, 1365, 904. 39 Lombard⸗Conto A. 1,5973570. —. Conto pro Diverse 306,410. 47. Utensilien⸗Conto .... ö 3,293. 95. Hypotheken⸗Vorschuß⸗Conto 141649 6. G. Wechsel⸗Conto d 49,390. —. Passiva.
Capital⸗Conto. . S 2,000,000. —. Reservefonds⸗Conto . 93, 0948. 56. Depositen⸗Conto I.. 369,390. —
= ö 36. ö 385,400. —.
. w 628,600. —. Contocorrent⸗Conto A.. . 75 777 26 Lombard⸗Conto B. ᷓ 70. 600. — Conto pro Diverse 657, 909. 93. Contocorrent⸗Conto . .. IJI81, 246. 72 Tilgungskassen⸗Conto ... .
Königsberg, den 15. Januar 1891. Der Verwaltungsrath der Ostpreusischen 1 Darlehns⸗Kasfse. Bon
machungen.
57492 Bekanntmachung.
Nachdem böberen Orts die Errichtung einer be⸗ sonderen Kreisthierarztstelle in Meppen für den Kreis Meppen, welcher bisher mit dem Ge— schäfté bezirk des Kreisihierarztes für die Kreise Hümmling und Aschendorf verbunden war, genehmigt ist, werden qualifisirte Bewerber biermit aufgefordert, sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines selbstgeschriebenen Lebenslaufs bis zum 15. Februar L. J. bei mir zu melden.
Das etatsmäßig- Gehalt der fraglichen Stelle beträgt jäbrlich 500 M4. Außerdem gewährt der Kreis einen Besoldungszuschuß von 500 „M jäbrlich mit der Maßgabe, daß der Kreisthierarzt verpflichtet ist, an der Ackerbauschule in Meppen Unterricht über Thierheilkunde zu ertheilen, und die ihm hierfür ge⸗ währte Vergütung von obiger Summe in Abjug gebracht wird.
Osnabrück, den 8. Januar 1891.
Der Regierungs⸗Präfident. In Vertretung: Unterschrift) 59271
Die Kreis ⸗Thierarztftelle der Kreise Ahr⸗ weiler Adenau, mit welcher ein Gehalt von jährlich 600 S verbunden ist und zu welchem die Kreis vertretung zu Ahrwesler noch einen widerruf⸗ liben Zusckuß von jährlich 300 M bewilligt hat, ist erledigt. Qualifijirte Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Zeuanisse und eines Curriculum vitae bis zum 1. März d. Is. bei mir melden.
Koblenz, den 13. Januar 1391.
Der Regierungs Präsident. In Vertretung: Koch. 59263
Ich will meine Handakten bis Ende 18990 cassiren. Wer solche noch zuräckverlangt, wolle ö. binnen 4 Wochen bei mir in Empfang nebmen
Berlin, 19 Januar 1831.
Becherer, Justiz Rath,
Eichhornstr. 4.
Daten a Ce 57981
eta amm.
stehender Schutzmarke verseben sind; nur
Berlin S., Ritterstraße 123.
von Schauß, Vorsitzender.
Warnung!
8 S. Ro EoE᷑ß's * 85 EksEß Bk s EFE᷑otr6
Anerkannt beste Bureau⸗ u. Comptoir- Feder.
Da bereits vielfache Nachahmungen dieser allgemein beliebten Feder in geringerer Qnalität in
den Handel gebracht worden sind, so bitte ich die geebrten Consumenten darauf zu achten, daß jede
einzelne Stahlfeder mit meinem vollständigen Namen und die Schachteln außerdem mit neden.
iese Merkmale bieten für die bisherige Qualität . Garantie.
Zu berieben durch alle Schreibwaaren ⸗ Handlungen des In und Auslandes.
S. Roeder, Königl. Hoflieferant.
zum Deutschen Reich
Ma 19.
Gentral⸗Handels⸗Register für
Fünfte Beilage
Berlin, Mittwoch, den 21. Januar
m ¶VQVu—iKuN—ii, „''' — w Der ast dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts-/, Zeichen und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif ⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der dents Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel . ! *
Das Central - Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post. Anstalten, für
Berlin auch dur
Anzeigers 8SW., Wilbhelmstraße 32, bezogen werden.
die Königliche Erpedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats
s⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗AUnzeiger.
1891.
das Deutsche Reich. Gm. 10)
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das Abonnement beträgt 1 M 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. —
In sertionspreis für den Raum einer Dräckeile 30 4.
. —— —
— *
Vom „Central - Handels Register für das Dentsche Reich“ werden heut die Nrn. 19 X. und 19 B. ausgegeben.
Zum Patent ⸗Gesetzentwurf.
Behufs Stellungnahme zu dem gegenwärtig dem Reschstage vorliegenden Patent-Gesetzentwurf hatte der Verein dertscher Ingenieure, die über ganz Deutschland mit gegen 7050 Mitgliedern ausgebreitete, bedeutendste wiffenschaftlich ⸗ technische Vereinigung des Reichs, welcher zum großen Tbeile das Zustande⸗ kommen der deutscken Patentgesetzagebung überhaupt zu verdanken ist, auf Freitag Abend eine Versamm— lung im großen Saale des Architektenhauses an2 beraumt. Eine beträchtliche Zahl hervorragender Vertreter der Industrie und der technischen Wissen— schaften war zu dieser Versammlung erschienen, ferner mehrere Reichftagsabgeordnete, sowie der Präsident und höhere Beamte des Patentamtes. Der Vor— sitzende des Vereins, Maschinenfabrikant Lwowmski- Halle a. S., eröffnete die Versammlung mit dem Hinweise auf die Wichtigkeit der Sache, an der die gesammte Industrie ein gemeinsames Interesse be⸗ sitze, und der gegenüber die Ansichten der technischen Welt im Großen und Ganzen auch einmütbige seien. Sodann sprach Rechtsanwalt Hentig ⸗Berlin, Referent des vom Vereine deutscher Ingenieure zur Begut— achtung und Förderung der Patentgesetzgebung be— steilten ständigen Ausschuffes, über die Wünsche des Vereins betreffs der Gesetzreferm. Im Ganzen sei der Regierungsentwurf als ein erfreulicher Fortschritt anzuerkennen und das Vorprüfungs— verfahren beizubehalten. Die Beschränkung der An⸗ fechtbarkeit eines ertheilten Patentes auf fünf Jahre finde den Beifall der Interessenten, und ebenso be⸗ grüße man die von dem Entwurfe vorgeschlagenen Aenderungen in der Organisation der Patentbekörde. Dagegen berücksichtige der Entwurf mehrere dringende, durch mißliche Erfahrungen Liktirte Forderungen der Induftrie nicht, und man müsse versuͤchen, die maß⸗ gebenden Stellen noch zu Gunsten jener Forderungen zu stimmen. So z. B. behalte der Eniwurf (6 1) den undefinirbaren Begriff „Erfindung“ bei, welcher eine fühlbare Unsicherheit in die Enischeidungen des Patentamtes hineintrage. Dieser Begriff sei zu be⸗ seiligen und die Patentfähigkeit eines Gegenstandes jediglich an die GSigenscheften der Neuheit und der gewerblichen Verwerthbarkeit zu knüpfen. Für den Fall der Entwendung eines Patentes (5 3) sei dem Geschädigten nicht nur die Nichtigkeitsklage, sondern duch das Rebt auf Uebereignung zuzubilligen. Das Ausnabmerecht Jemandes, der einem Patentinbaber gegerüber nachweise, daß er für dieselbe Erfindung die Veranstaltungen zur Zeit der Patentanmeldung bereits getroffen hatte, sei auf den Fall zu beschränken, daß der Zweck dieser Veranstaltungen eine gewerbs—⸗ mäßige Ausnetzung war, und die Geltendmachung diests Ausnahmerechtes sei zeitlich zu beschränken, etwa auf drei Jahre nach der Ertheilung. Ferner sei bei dem sichtlichen Drängen der Industrie nach internationalen patentrechtlichen Vereinbarungen Alles zu vermeiden, was solchen Vereinbarungen Hindernifse in den Weg legen könne (5. 12, Abs. 2). Die bestebende „Union“ sei aller⸗ dings noch nicht so geartet, daß man den Eintritt Deutschlands unmittelbar befürworten könne. Wenn der Entwurf, entsprechend den Bedürfnissen der Be⸗ börde, sich im Wesentlichen mit der Ertheilung und der Vernichtung des Patentes beschäftige, so sei dem gegenüber seitens der Industrie Werth zu legen auf die Lebensschicksale des Patentes. Deshalb sei, um den Verkauf, die Verpfändung eines Patentes, die Lizenzertheilung oder dergl. kontrolirbar zu machen, die Gintragung dieser Rechlshandlungen in die Patent⸗ rolle als Vorbedingung ihrer Rechtsgültigkeit zu be⸗ stimmen, ähnlich den Eintragungen in das Grund buch. Endlich müsse eine dritte, außerbalb der Patentbehörde stehende, wesentlich richterliche Instan; errichtet werden, vor welcher Streitigkeiten im Ertheilungs⸗ und Nichtigkeits verfahren zum endgültigen Austrag kommen. Die Ausfübrungen des Redners fanden den Beifall der Versammlung; in dir dem Vortrage folgenden Diskussion betonten die Vertreter größerer technischer oder industrieller Körperschaften aus verschiedenen Theilen des Reichs ihre Ueber⸗ einstimmung mit jenen Ausführungen und gingen nur auf diesen oder jenen Punkt des Vortrags noch näher ein.
Patentblatt. Herausgegeben von dem Kaiser⸗ lichen Patentamt. Nr. 1. — Inhalt: Ernennung des Eisenbahn⸗Direktors Müller zum Mitglied des Patentamts auf weitere fünf Jahre. — Uebersicht uber die in den früheren Jahrgängen dieses Blattes veröffentlichten, das allgemeine Interesse berührenden Bekanntmachungen des Patentamts. — Enischei⸗ dung des Reichsgerichts vom 19. November 1890. — . Anmeldungen. — Versagungen. — Ertheilungen. — Uebertragungen. — Aenderung des Vertreters. — Erlöschungen. — Ablauf. — Theil⸗ weise Nichtigkeitserklärung. — Patentschriften. — Neudruck einer Patentschrift.
Liesegang's photosraphisches Archiv. Düffeldorf. Rr. 661. — Inhalt: Balagry's neue Vorschrift für die Entwicklung mit Hydrochinon. — Haltbare Bromsilberdrucke. — Photeccrayons. — Bigelow's Album für Stellung und Beleuchtung. = Photographisches Mosai — Rheinisch⸗West. phälischer Verein. — Deutsche Patente. — Cor⸗ respondenz.
Glückauf', Berg ⸗ und Hättenmännische Zeitung, Organ des Vereins für die bergbaulichen Interessen im Ober⸗Bergamtsbenirk Dortmund. — Nr. 1 u. 2:
Die 32. ordentliche Generalversammlung des Vereins für die bergbaulichen Interessen im Ober ⸗Bergamts Bezirk Dortmnnd am 26. Dezember 1889 — Niederrheinis h ⸗westfälischer Kohlenmarkt im Monat Dezember 18930. — Kohlen, Eisen⸗ und Metall⸗ markt. — Vermischtes. — Der niederrheinisch westfälsscke Eisenmarkt im Monat Dezember 1890. — Westfälische Steinkohlen und Koks in Hamburg. — Korrespondenzen. — Weftfälische Steinkoblen, Koks und Briquettes in Hamburg. Altona, Harburg u. s. w. — Wagengestellung der Dortmund ⸗Gronau⸗ Enscheder Eisenbahn in der Zeit vom 16—31. De- zember 1890. — Magnetische Beobachtungen. — Nachweisung über die Koblenbewegung in dem Duisburger Hafen. — Amlliches.
Das Deutsche Wollen⸗ Gewerbe. (Srün berg i. Schl. Nr. 4. — Inhalt: Englands vor⸗ jähriges Webwaaren⸗Geschäft — Das vorjährige Garngeschäft. — Knoterei und Stopferei der Tuche und Buckskins. — Aus dem Distrikt Düsseldorf. — Deutfche und ausländische Patente. — Dampfbetrieb für eine neue Fabrik. — Matktberichte.
Handels⸗NRegister.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften and Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Fingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels registereintrãge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem ron her og· thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
3 53087 Aachen. Bei Nr. 1219 des Prokurenregisters, woßselbst die ür die Firma „Conrad Stickel“ mit dem Orte der Niererlassung Stuttgart, mit Zweig⸗ niederlassung in Burtscheid, den Kaufleuten Hubert Brico und Joseph Hochs in Aachen ertheilte Kol- lektiv⸗ Prokura verzeichnet steht, wurde in Spalte 8 vermerkt: die Prokura ist erloschen.
Bei Nr. 1354 des Prokurenregisters, woselbst die für dieselbe Firma dem Kaufmann Paul Schütze zu Burtscheid ertheilte Prokura verzeichnet steht, wurde in Spalte 8 vermerkt: die Prokura ist er loschen.
Bei Nr. 13383 des Prokurenregisters, woselbst die für die Firma „F. Schumacher C Cie.“ mit der näheren Bezeichnung „H. J. Neuß'sches Fabrik⸗ etablissement“ mit dem Orte der Niederlassung Aachen, mit Zweigniederlassung in Burtscheid, dem vorgenannten Paul Schütze ertheilte Prokura verzeichnet steht, wurde in Spalte 8 vermerkt: die Prokura ist erloschen.
Unter Rr. 1508 des Prokurenregisters wurde die Seitens der Firma „F. Schumacher 4 Cie,“ mit der näheren Bezeichnung „H. J. Neuf'sches Fabriketablifsement“ mit dem Otte der Nieder—⸗ lassung Aachen, mit Zweigniederlassung in Burt⸗ scheid, den in Aachen wohnenden Kaufleuten Hubert Brico, Franz Küpper und Friedrich Wings ertbeilte Kollektivprokura eingetragen. Dieselben sind berech- tigt, je zu zweien zufammen die gedachte Firma per procura zu zeichnen.
Unter Nr. 1509 des Prokurenregisters wurde die Seitens der Firma „Conrad Stickel“ mit dem Orte der Niederlassung Stuttgart, mit Zweig— niederlassung in Burtscheid, den in Aachen wobh⸗ nenden Kaufleuten Hubert Brico, Franz Küpper und Friedrich Wings ertheilte Kollektipprokura einge fragen. Diefelben sind berechtigt, je zu zweien zu⸗ sammen die gedachte Firma per procura zu zeichnen.
Aachen, den 15. Januar 13891.
Königliches Amtsgericht, Abth. V.
ö8086) Aachen. Bei Nr. 1566 des Gesellschaftsregisters, woselbst die offene Handelsgesellschaft unter der Firma „J. Bielefeld Cie“ mit dem Sitze zu Aachen verzeichnet steht, wurde in Spalte 4 ver- merkt: Die Handelsgesellschaft ist durch den Tod des persönlich haftenden Gesellschafters aufgelöst. Die Kaufleute Meyer Kaufmann und Salomon Lepyy in Aachen sind zu Liquidatoren ernannt. Aachen, den 16. Januar 1891, Königliches Amtsgericht, Abtheilung V.
58324 Karmen. Unter Nr. 2895 des e, wurde heute zu der Firma Carl Jäger jr. ver⸗ merkt, daß in Elberfeld eine Zweigniederlassung errichtet ist. Barmen, den 15. Januar 1891. Königliches Amtsgericht. J.
59323 Barmen. Unter Nr. 839 des . wurde heute zu der Firma Theodor Franck ver⸗ merkt, daß der Kaufmann Theodor Franck gestorben ist und daß das Geschäft von der Wittwe für ihre und ihre minderjährigen Kinder: a. Bertha, b Emmy, C. Louise, d. Theodor, e. Hans und f. Auguste Rech⸗ nung weitergeführt wird. Sodann wurde unter Nr. 1588 des Gesellschafte⸗ registers eingetragen die Firma Theodor Franck
und als deren Theilbaber die Wittwe Theodor Franck. Auguste, geb. Dierichz, sowie deren vorge⸗ nannte minderjährigen Kinder.
Die der nunmehrigen Tbeilhaberin früher ertheilte Prolura ist erloschen. Nr. 465 des Prokuren⸗ registers.
Barmen, den 16. Januar 1891.
Königliches Amtsgericht. J.
R erxlin. Handelsregister 59441 des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 19. Januar 1891 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister ist unter Rr. 3323, wofelbst die Aktiengesellschaft in Firma: Berliner Cichorien-Fabrik Actiengesellschaft
vormals H. L. Voigt
mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗ tragen:
Der Kaufmann Eduard Steffens zu Berlin ist zum Direktor der Gesellschaft erwählt worden mit der Maßgabe, daß derselbe als ernannter Bevollmächtigter zur Firmenzeichnung in Ge— meinschaft mit einem anderen Tirektions— Mitgliede befugt ist.
In unser Gesellschaftsregifter ist unter Nr. 3440, woselbst die Aktiengesellschaft in Firma: Greppiner Werke mit dem Sitze zu Berlin vermerkt stebt, ein getragen: ⸗
Der Beschluß der Generalversammlung vom 20. März 1896, betreffend die Erhöhung des Grundkapitals, ist zur Ausführung gelangt.
Das Grundkapital beträgt jetzt 1 320 000 4A und ist eingetheilt in
a. 3390 Aktien über je 300 (, b. 220 Aktien über je 1500
In der Generalversammlung gewähren der Regel nach von den Aktien über 300 „ je 5, von denjenigen über 1800 M jede Aktie eine Stimme.
Durch Urkunde vom 11. Januar 1891, welche sich im Beilage⸗Bande Nr. 216 zum Gesell⸗ schaftsregister vol. III, Seite 440 und folgende befindet, sind die 88. 5 und 383 des Statuts geändert worden.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 12 265, wofelbst die Kommanditgesellschaft auf Aktien in Firma:
Hydrosandsteinwerke, W. Zeyer C Co Kommanditgesellschaft auf Aktien mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge— tragen:
Die Generalversammlung hat eine Aende⸗ rung des 5. 22 des Statuts beschlofsen, — die neue Fassung des Paragraphen ergiebt sich aus den Protokollen vom 22. November 1899 und 9. Januar 1891, welche sich im Beilage ⸗Bande Nr. 817 zum Gesellschaftsregistet, vol. L. Seite 75 und folgende befinden.
In der nämlichen Generalversammlung ist beschloffen worden, eine Erhöhung des Grund kapitals um 70 000 Mark herbeizuführen.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 6485, wo⸗ selbst die Handlung in Firma: F. Priestap mit dem Sitze zu Berlin vermerkt stebt, ein⸗ getragen:
Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Schuhmacher Wilhelm Priestap zu Berlin übergegangen, welcher dasselbe unter unver—⸗ änderter Firma fortsetzt.
Vergleiche Nr. 21 339 des Firmenregisters.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 21 339 die Handlung in Firma: F. Priestap mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inbaber der Schuhmacher Wilhelm Priestap zu Berlin ein⸗ getragen worden. In unser Firmenregister ist unter Rr. 10075, woselbst die Handlung in Firma: Hermann Scheller mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein getragen: .
Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Bruno Altmann zu Berlin übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma:
Hermann Scheller Nachf. Inh. Bruno Altmann fortsetzt Vergleiche Nr. 21 340 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 1 3460 die Handlung in Firma: Hermann Scheller Nachf. Inh. Bruno Altmann mit dem Sitz u Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Bruno Altmann zu Berlin einge tragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 15 724, wofelbst die Handlung in Firma:
August Weiße ö mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein getragen: . . Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf die Frau Clara Marie Auguste Hildebrandt, geborene Weiße, zu Berlin übergegangen, welche
basselbe unter unveränderter Tirma fortsetzt. Vergleiche Nr. 21 341 des Firmenregisters.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 21 241 die Handlung in Firma: August Weiße mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaberin die Frau Clara Marie Auguste Hildebrandt, ge⸗ borene Weiße, zu Berlin eingetragen worden.
Dem Kaufmann Waldemar Gustav Hildebrandt zu Berlin ist für die letztgenannte Firma Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 8774 des Pro- kurenregisters eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. wofelbst die Handlung in Firma: ** J. Wiesenthal ö. dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗ ragen: Der Kaufmann Felix Fürstentbal zu Zerlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Julius Wiesenthal zu Berlin als Handelsgesellschafter eingetreten und es ist die hierdurch entstandene, die Firma: ⸗ Fürfteuthal K Wiesenthal fübrende Handelsgesellschaft unter Nr. 12635 des Gesellschaftsregisters eingetragen. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 12635 die offene Handelsgesellschaft in Firma: Fürstenthal . Wiesenthal mit dem Sitze zu Berlin und sind als deren Ge⸗
19026,
sellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen worden. ;
Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1891 be⸗ gonnen.
Die dem Albert Müller zu Berlin für die erst—⸗ genannte Einzelfirma ertbeilte Prokura ist erloschen und ist deren Löschung unter Nr. 8345 des Pro- kurenregisters erfolgt.
In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin: unter Nr. 21 338 die Firma:
A. Klatte (Geschãftslokal: Liakstraße Nr. 5) und als deren Inhaberin Fräulein Anna Klatte zu Berlin, .
inter Nr. 21 342 die Firma:
. Gebrüder Schultz (Geschãftslokal: Ritterstraße Nr. 39) und als deren Inhaber der Kaufmann Friedrich Wilhelm Carl Reps zu Neustadt⸗Magdeburg,
unter Nr. 21 344 die Firma:
G. Rosendorff (Geschäftslokal: Heiligegeistftraße Nr. 52 II. vom 1. April 1891 ab Jüdenstraße Nr. 1819) und als deren Inhaber der Kaufmann Gabriel Rosendorff za Berlin,
unter Nr. 21 343 die Firma:
Wilh. Pfanhauser (Geschäftslokal: Alte Jakobstraße Nr. 5) und als deren Inhaber der Fabrikant Wilkelm Pfanhauser zu Wien
eingetragen worden.
Dem Josef Trampisch zu Berlin ist für die letzt- genannte Firma Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 8773 des Profurenregisters eingetragen worden.
Gelöscht ist: Firmenregister Nr. 20 90s die Firma: L. Fürftenthal. Berlin, den 19. Januar 1391. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung öß. Mila. Bernpurzg. Sandelsrichterliche Bekanntmachung. Fol. 369 des hiesigen Handelsregisters, wo die Firma H. Keilmann's Erben in Bernburg, offene Handelsgesellschaft, eingetragen steht, ist heute nachgetragen worden... Rnbr. J. ‚Die Gesellschaft ist mit dem 13. Ja- nuar 1891 aufgelöst . Rubr III. „Der Fabrikbesitzer Loren; Boden⸗ bender in Bernburg ist um Liquidator ernannt.“ Bernburg, den 19. Januar 1891. Herzoßlich Anhaltisches Amtsgericht. v. Brunn.
58335
Bernburg. Sandelsrichterliche 593341 Bekanntmachung.
Fol. 77 des kiesigen Handelsregisters ist heute eingetragen worden: 537
Rubr. J. (Firma): ;
Keilmaun Voelcker in Bernburg. offene Handele geselljchaft, errichtet am 1. Januar 1891. REubr. . ( Inhabery)ꝰ * 1) Fabrikbesitzer Friedrich Feilmann in Bernburg, 27 Ingenieur Ernst Voelcker daselbst. 1 Bernburg, den 18 Januar 1891. Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. v. Brunn. Rernburs. Hanudelsrichterliche 159336 Bekanntmachung.
Fol. 818 dis biesigen Handelsregisters, wo die irt Emilie Abratzky in Bernburg eingetragen tebt, ist heute nachgetragen worden:
Rubr. III. (Vertreter): Die dem Kaufmann Max Abratzky in Bernburg ertheilte Prokura ist erloschen.
Bernburg, den 18, Januar 1891.
Herjoglich Anhaltisches Amtsgericht. v. Brunn.
— —
** * 2 .
— e K —
—
K
3