*esn Attien-Gesellschaft Wittener Walzwerk Witten a. d. Ruhr.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der im Verwaltungsgebäude unseres Werkes statt⸗ findenden außerordentlichen Generalversamm⸗ lung, für welche nachstehende Tagesordnung fest geseßt ist, auf Dienstag, den 19. Februar, Nachmittags 4 Uhr, gemäß §. 28 und unter Hinweis auf §. 28 des Statuts ergebenst eingeladen.
Der Aufsichtsrath. Tagesordnung:
1) Vergrößerung des Aktienkapitals durch Aus
gabe von Vorzugẽaktien.
2) Verminderung des Aktienkapitals durch Zu—⸗
sammenlegung von Stammaktien.
3) Statutenanderungen.
sogs? o ; — Bremer Jute⸗Spinnerei n.
Weberei Aetien⸗Gesellschaft in Hemelingen.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden bier⸗ durch zu der achtzehnten ordentlichen General⸗ verfammlung auf Sonnabend, den 14. Fe—⸗ braar d. J., Nachmittags 4 Uhr, im Mn senm zu Bremen eingeladen.
Tagesordnung:
1) Jabresbericht und Bilanz.
2 Ertheilung der Decharge. .
3) Beschlußfassung über Gewinnvertheilung.
4) Wahl eines Aufsichtsraths⸗Mitgliedes.
3 Ausloosung von 10 Antbeilscheinen der
45 igen kpothekarischen Anleihe. .
Betreffs der Eintrittskarten verweisen wir auf § IJ unferer repidirten Statuten und machen als Hinterlegungsstelle die Filiale der Niedersãchsischen Bank in Bremen bekannt.
Gesckäftsberichte können som 1. Februar ab bei uns oder der Filiale der Niedersächsischen Bank in Bremen in Empfang genommen werden.
Hemelingen, den 21. Januar 1891.
Der Vorstand. A. Azglers. Schencke.
59247] Han imersche Zuckerfabrik Anklam.
Am Mittwoch, den 11. Februar er., Nach⸗ mittags 20 Uhr, findet im Saale des Hotels zur Traube hierselbst eine außerordentliche Generalversammlung statt, zu welcher wir die Aktioräre unterer Gesellschaft ergebenst einladen.
Gemäß §. 18 des Statuts werden die Aktionäre, welche den Verhandlungen der Generalversammlung beiwohnen wollen, ersucht, sowobl ibre A- wie E- Aktien nebst einem Nummernverzeichniß derselben bis spätestens Montag, den 9. Februar in dem Geschäftszimmer unserer Fabrik niederzulegen.
Tagesordnung: 1) Abänderung des Statuts betr. Rechte und Pflichten der A -Attionäre. 2) Antrag betr. Vergrößerung der Fabrik,
Mit Rücksicht auf Artikel 215 Abs. 6 des Aktien gesetzes vom 18.7. 1884 bedürfen die in der ge⸗ meinschaftlichen Generalversammlung gefaßten Be⸗ schlüffe der Zustimmung einer besonderen General— verfammlung, sowohl der A- als auch der B- Aktionäre, welche deshalb auf die gemeinschaftliche General⸗ persammlung folgen muß und zu welcher wir hiermit gleichfalls ergebenst einladen.
Anklam, 15. Januar 1891.
Der Aufsichtsrath.
sass, Brauerei Königstadt Actien Gesellschaft in Berlin.
Die Ausgabe der dritten Serie von Dividenden scheinen zu unseren Aktien findet bei Serrn Leopold Friedmann, Behrenftraße 20, wochentäglich in den Vormittagsstunden von 8 = 12 Uhr statt.
Zu diesem Zwecke sind die Talons der Serie II unter Beifügung eines doppelten arithmetisch geord⸗ neten Nummernverzeichnisses bei der obengenannten Firma einzureichen.
Berlin, den 21. Januar 1891.
Die Direktion.
6 Berliner Medico⸗mechanisches Institut.
Bilanz vom 30. September 1899.
; Activa. 66 a. Apparate ⸗Conto 41993951 b. Gas motor⸗Conto. 376103 c. Erwerbs ⸗Conto 24300 — 4 te 1664431 e. Guthaben beim Banquier. 11109590 t. Cassa⸗Conto 305747 g. Debitores d 1177 80 h. Gewinn- und Verlust⸗Conto. 2 [708 38 mn ; Passiva.
a. Actien Capital Conto II50000 - db. Darlehns Conto. . 21700 — 171700 —
* t Gewinn. und Verlust Conto. Debet. .
2. Handlung ˖ Nnk. CGonto.. 6041 48 b. Gehalts Conto . 2 C. Miethe / Conte. 12000 — 4 . Propistons · Conto 16 — f. Jinsen. Conto 5 106927 —
g. Abschreibungen. ö 23406 75 h. Verlust⸗Vortraz pro 1888/89 72428 07 12659078
Crea. J Zageseinnahme Contto iso 20 äahergen osbnliche Cingaßm4m. sil 36 . Verlust⸗ Vortrag pro 1889/90 1710338
12659075
leer g cker fabrit Unislaw.
Fünfte An alem senn von Grundschuldbrie fen
Serie. . Erste Ansloosung von Grnundschuldbriefen II. Serie.
Bei der beute im Comptoir der Danziger Privat · Actien · Bank in Danzig stattgefundenen Ziehnug unserer 5 o Grundschuldbriefe wurden
zogen:
. . Serie die Nummern 6 717 20 25 365 756 88 103 105 198 113 127 192 204 244 245 251 292 234 3090 304 305 358 360 401 425 36 137 433 483 497 503 504 510 527 539 555 570 572;
von II. Serie die Nummern 2 32 62 72 34 110, welche vom 1. April d. J. ab mit 1095 90 — 6 1650 — pro Stück und den Zinsen bis zum 1. April d. J bei der Danziger Privat ˖ Actien ˖ Bank in Danzig zur Auszaslung gelangen.
Unislaw, den 16. Januar 1891.
Der Verstand der Zuckerfabrik Unislaw.
Sieg. Steffens. Graf von Alvensleben. von Slaski. Gohlke. 59618
Kölner Porzellan⸗Manufactur Actiengesellschaft in Kalk bei Köln.
Nachdem die Generalversammlung vom 15. De⸗ zember v. J die Herabsetzung des Grund kapitals unserer Gesellschaft von M 630 000 auf 6 400 000 beselossen bat, machen wir dies gesetz⸗ licher Bestimmung gemäß hiermit bekannt, indem wir gleichzeitig die Gläubiger der Gesellschaft auf ⸗ fordern, sich bei ans zu melden.
Kalk, den 22. Januar 1891.
Ter Verfstand. Erfurth. A. Wagner.
) Erwerbs- und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
2 =
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.
Feine.
9) Bank⸗Ausweise.
eine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 594831
Die Kreis wnndarztste lle des Kreises Breschen . einem jährlichen Gehalte von 600 M ist er⸗ edigt. c
Sualificirte Bewerber wollen sich unter Ein reichung ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufs innerhalb 6 Wochen bei mir melden. —
Aut nabmsweife könren auch Aerzte, welche die Phosikatéprüfung noch nicht bestanden haben, sich sber zur Äbleistung derselben in angemessener Frist verpflichten, Berücksichtigung durch interimistiiche Besetzung finden.
Posen, den 15 Januar 1821.
Der Regierungs · Bräsident. Unterschrift)
.
59481]
Die Kreisthierarztftelle des Kreises Lötzen, mit welcher ein Gehalt von 60) 4 jährlich aus Staats mitteln und einem Gehaltszuschuß von 500 4 jãhr⸗ lich aus Kreismitteln verbunden, ist erledigt.
Dualifijirte Bewerber werden aufgefordert, sich unter Beifügung ihrer Zeugnisse und eines kurzen Lebenslaufs schleunigft bei mir zu melden.
Gumbinnen, den 17. Januar 1891.
Der Regierungs⸗Präfident.
594521
Die Oberamts ⸗Wundarztstelle des Ober- amtsbezirks Hechingen ist durch Beförderung des bisberigen Inhabers zur Erledigung gekommen.
Bewerber um diele Stelle haben sich unter Ein reichung ibrer Befähigung?zeugnisse und eines Lebens. laufes innerhalb 6 Wochen bei mir schriftlich zu melden.
Sigmaringen, den 15. Januar 13891.
Der Regierungs⸗Präfident. von Frank.
[59661 Oeffentliche Ladung.
In der Sache, betreffend: die Bildung einer sffentlichen Wassergenofsenschaft in der Gemeinde Hemmelzen wird der Cbristian Krämer aus Hem melzen, jetzt unbekannten Wohnorts,
auf Dienstag, den 3. Februar er., Nach⸗ mittags 1 ühr, in die Wohnung des
3 0 Ochsenbrücher in Semmelzen geladen.
In diesem Termin werde ich die erforderlichen Erklärungen üker den Plan und das Statut ab= geben, sowie die Wahl von Bevollmächtigten vor⸗ nebmen lassen.
Diese Ladung erfolgt us ter der Verwarnung, daß der Nichterscheinende oder Nichtabstimmende dem⸗ jenigen zustimmend angesehen werden soll, wofür die Mehrheit der abgegebenen Stimmen sich erklärt.
Haffelbach b. Weyerbusch, den 20. Januar 1891.
Der Kommissar: Schneider, Bürgermeister.
59662 Oeffentliche Ladung.
In der Sache, betreffend: Die Bildung einer öffentlichen Drainagegenoffenschaft in der Gemeinde Mehren wird der Karl Klein aus Mehren, jetzt unbekannten Wohnorts
auf Mittwoch, den 4. Februar er., Nach⸗
mittags 1 Uhr, in die Gastwirthschaft Sobraeck in Mehren geladen.
In diesem Termin werde ich die erforderlichen Erklärungen über den Plan und das Statut abgeben, . die Wahl von Bevollmächtigten vornehmen assen.
Diese Ladung erfolgt unter der Verwarnung, daß der Nichterscheinende oder Nichtabstimmende dem⸗ . zustimmend angesehen werden soll, wofür die Mehrheit der abgegebenen Stimmen sich erklärt. Haffelbach b. Wieverbusch, d. 20. Januar 1891.
Der Kommiffar. . Schneider, Bürgermeister.
õs66 4 Vorladung. .
Nachdem ich durch Erlaß des Königlichen Regie⸗ rungs · Prãsidenten zu Koblenz vom 22. Dezember 1895 jum Kommiffar zur Leitung des Verfahrens über die Bildung einer öffentlichen Wassergenoffen⸗ schaft in den Distrikten Auf'm Oberflürchken und Am Paffenpfädchen, Gemeindebann Weiler, ernannt worden bin, habe ich zur Erklärung über den Plan und über das Statut, sowie zur Wahl von Beroll—⸗ mãchtigten .
auf den 24. Febrnar 1891, Vormittags 11 Uhr, im Schulhause zu Weiler
Termin anberaumt, zu welchem die Betheil igten unter der Verwarnung, daß die Nichterscheinenden oder Nichtabstimmenden demjenigen zustimmend angesehen werden sollen, wofür die Mehrheit der abgegebenen Stimmen sich erklärt, hiermit vorgeladen werden.
Beglaubigte Abfchrift dieser Vorladung ist zur Einsicht der Betheisigten bei dem Semeindevorsteher zu Weiler niedergelegt.
Lutzerath, 11. Januar 1891.
Der Kommifsar. Kol, Bürgermeister.
Dresden, am 31. Dejember 1890
mäßig gefübrten Büchern bescheinigt
Sachsische Vieh ⸗gerficher
Die Prüfungs⸗Commission: Crusins, LanLratb.
lõos o Sächsische Vieh⸗Versicherungs⸗Bank in Dresden. I. Gewinn- und Berlust⸗Conto Einnahme. für das 18. Rechnungsjahr vom 1. Januar 18990 bis 31. Jezember 1890. Ausgabe. ̃ w ; w 1 ,, . g ihr. I g en gf 95 noch nicht verdiente Prämien 23 14 a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien a 219354 nn,, r , 2) Entschãdigungen einschließlich der Regulirungskssten: b. pro 31. Dejember (des Vorjahres) festgestellte a. pro 31. Deiember (des Vorjahres) festgestellte . . Januar des Rechnungejahres zahl . . ᷓè Januar (des Rechnung jahres) zahl⸗ ö . ö,, . K / c. Reservefonds . . 81481 02 32271388 v. far regulirte Schäden . . 22799 50 Y Prämien. Einnahme für 260201166 Versicherungs ö ,, w Summe: 1 I en i . ö. , Feste Prämien, ohne jeden Nach oder . koafen enthalten sind für nicht perfett gewordene . uschuß) für dire geschlossene Versicherungen. 782477 70 (. a 18go des Rechnungs fabret festgestellte 3 2 . 2972775 ünd am 2. Januar 1891 zablbare Schäden (Rest p. Eintriitgelder 29727775 der Dezember · Schãden) J / 33078 72 o95l885 80 c. Polizeigebühren , . 1 2925920 3) Zum Reservefonds ; 11644716 d. I o/ verfallene Gelder nach §. 13 des Statuts 40136 S3lo7 25 4 ,, n. lla: Gamo 4) Erlös aus verwerthetem Vieh. J 108988 60 a. Inventar (siehe Bilani-Gonto!. . 5) Zinsen aus den Capital ⸗ Anlagen. S677 25 J: er,, . an Agenten pro 1880 in, , hoo n o) Verwaltungskosten: . a. Provisionen der Agenten . 1138801 48 b. Verwaltungskosten der General ⸗Direction inel. . Mobiliaranschaffung und Organisation 103474 08 16 c. Verwaltungskosten der Agenturen I1810 98 274036 34 Einnahme: Iz 11364 88 Ausgabe: 1311364 88 Activa. IH. Bilanz sür das Rechnungsjahr vom 1. Januar 1890 bis 31. Dezember 1890. Passiva. ) Forderungen an die Zeichner der Bankschuldscheine . 566000 — 1) Nach §. 38 des Statuts emit⸗ 2 . , . , n, 3 tirtes Capital in Bankschuld⸗ 6 a. Außenstände bei Agenten aus dem Jahre ; wehen o b. Verdiente noch nicht erhobene Zinsen . . 3837 72 24417 89 ab Amortisat, von 1873, 1887 8400 * 66000 — 3 n, ; 14206112 2 ,, auf das apital⸗-Anlagen: nachste Jahr: . 2. Werthpapiere nach dem Course vom 31. Dezember 1890: 4 . ür. noch nicht verdiente 6 (8509 ½ 3 70 Sächsische Rente àð 88,30 o/s A 69315.50 2 383332 Prãmien( Prã mien · Reserre) 219364 80 I3600 66 4 60 Sächs. Landes culturrente à 102,25 é 3681— Q 8333 b. pro 31. Dezember 1890 3300 * 33 oᷓ Sächs. Landrentenbriefe à 85,50 o.. 3724.50 222 festgestellte und am 2. In. 600 M 37 Jo Sächs. Staats ⸗ Anleihe 98, 60 os so 591 — G 35 ** 1891 zahlbare Rest⸗Schä⸗ 105650 M 40690, Preuß. Consols à 196, 19 cso Lee s 8 den aus Dezember. Qs QWLzs52433 59 10000 4 33 7ο Preuß. Consols à 98, 10 .. 3949 35 3) Reservefonds: 220900 Æ 450 Bayr. Staats. Anleihe 10469 do 253012 33.235 Bestand am 1. Januar 1899 81481 02 1300 4 3 g Pfandbriefe der Bayr. Hypsthek. r. 233 * Hierzu sind getreten gemäß . Wechselbank . 95, 60 o/Jq79 ... 1434 — 2 337 §. 37 des Statuts: 20M t 4 00 Deutsche Reick ⸗ Anleihe 1095. 30 0 /o 21056— 3226 a 4 oo der Versicherungs⸗ 6000 0 3F0νο Deutsche Reichs ⸗Anleihe à 8 0½. 5880 — 382333 summe (5. I3) .. . 2572775 244522 05 b. die Zinsen aus den ange b. Gegen Schuldscheine gestundete Prämien 7 579 og zoꝛaol 74 e, re gaff . Sõ 7 28 5) Inrentar: 5 . sonstige erschusse un * a. 7 ö Hausrath incl. Zugang pro 1890 Bachwerth M 125418: Einnahmen . ö abgeschrieben d — ö b. Drucffachen und Schildervorrath: abgeschrieben .. kö Davon sind gemäß §. 35 des 6) Orgar isationgkosten: abgeschrieben . . . d. ö der Aus⸗ . gaben verwendet 4120065 bleiben 116447 156 Activa: 434588075 Passiva: 434880 75
Außerdem nicht aufgeführte, verschiedenen Personen angehende Cautionen im Betrage von M 39809. —.
. ö . herungs ⸗Bank in Dresden. Die General -Direction; Rom er. Die Richtigkeit vorftebender in dem Rechenfchafts-⸗Berichte und der Bilan aufgeführten Zahlen und deren Uebereinstimmung mit den ordnungz⸗
ö. : C. F. E. Harnapp, Gerichtlicher Sachverständiger für kaufmännisches Rechnung wesen. Reridirt und genehmigt: Der Verwaltungsrath: Aster, Vorsitzender, Oberstlieutenant 3. D.
M 20O.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 22. Januar
1891.
i Q —— —— — —r— Der Inhalt dieser Beilage, in wel die Bekanntm en aus den Handels-, Genossenschafts⸗, Zeichen ⸗ und Muster⸗-Registern, über Patente, Ko . und Fahrylan / Aend s . ö Hö J
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59. W. 7133. Hydraulischer Widder. — J. Willer in Marienau b. Vallendar . Rh.
65. A. 2496. Schleusentbüre bei Bassin⸗ Schiffen. — Christian August Anker in Frederike hald, Thorleif Bache in Drammen, Mathias Morternd in Christiania und Stian Backer in Christiania; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubter, in Firma: C. Kesseler in Berlin 8W., Anhbhaltstr. 6. —
67. G. 6401. Hydraulische Schutzvorrichtung an Schleifmaschinen. — Gesellschaft des echten
System. — Samuel Philip Stein in Milton, County of Northumberland, State of Penn⸗ sylvania. V. St. A.; Vertreter: C Feblert & G. Loubier, in Firma: C. Kesseler in Berlin 8sW., Anbaltstr. 6.
74. S. 5587. Für allmäblige Temperatur- übergänge unempfindliche Feuermeldevorrichtung. — Joss Ignacio da Silva und Joaquim Joss de Almeida in Lissabon, Portugal; Ver— treter: Brydges & Co. in Berlin 8W., König⸗ grãtzersir. 101.
75. S. 5659. Verfahren zur Abscheidung von Magnesiumcarbonat aus der bei der Darstellung von Kalium ⸗Magnesiumearbonat nach Patent
Nr. 15 218 fallenden Kalisalzlösung. — Salz⸗ bergwerk Nen Staßfurt in Löderburg bei Slaßfurt.
79. D. 4503. Cigarettenmaschine. — Adolf
Demelius in Schöneberg b. Berlin, Goltzstr. 30.
80. B. 10 970. Vorrichtung zum Entfernen des Grates an gexreßten Formsteinen. — Federico Bofsardt in Luzern, Schweiz; Vertreter: E. Putztath in Berlin Sw. 11, Dessauerstr. 33.
Sch. 6917. Veifahren und Apparat zur Herstellung von luftfreiem hydraulischem Mörtel. — Otto Schüler in Berlin S0., Köpnicker⸗ straße 194.
T. 2937. Schneckenpresse mit Einrichtung
zur Bewässerung der Flügel. — R. Trenck in Erfurt.
S3. S. 10 642. Werkzeug zum Abnehmen der Scheibe von Unruhspindeln. — Franklin Har—
dinge in Toronto, 8 King Street West, Canada;
Vertreter: Rudolf Schmidt in Dresden, Schloß—⸗
straße 21J. .
K. S080. Knopfaufzieb⸗ und Zeigerstell vorrichtung mit leicht einsetzbarer und leicht berausnehmbarer Aufziebwelle. — J. W. Kunhl⸗ mann in Emmerich a / Rhein.
85. G. 6434. Abortanlage mit getrennter Ab⸗ führung der feften und flüssigen Abgangsstoffe;
2. Zusatz zum Patente Nr. 45246. — Dr.
Gustav Gehring, rechts kundiger Bürgermeister
in Landshut, Bayern.
2) Versagungen.
Auf die nachstebend bezeichneten, im Reichs ⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. ⸗
25. T. 2732. Französischer Rundwirkstuhl mit mebreren Systen: en. Vom 23. Auguft 1890. 30. D. 4045. Messer (Bistouri) mit zerleg⸗
barem Griff und festzustellenden Klingen. Vom
3. Mar 1880.
38. L. 6120. Vorrichtung zur Veränderung des
, an Holjstemmmaschinen. Vom 31. Juli
880. 39. S. 10 008. Verbindungsweise für Celluloid⸗
Balle. Vom 7. Auguft 18980.
46. G. 5991. Petroleummaschine. Vom
21. April 1890.
50. S. 5291. Schlagstiftmaschine mit kegel⸗ förmigen Mahlkörpern. Vom 25. Juni 1890. 55. P. 4784. Metallsieb für Tapiermaschinen.
Vom 21. August 1890.
S6. R. 5448. Damastmaschine obne Vorder⸗
geschirr. Vom 165. Januar 1890.
T. 2861. Schutzvorrichtung an mechanijschen Webstüblen gegen das Herausspringen der Web⸗ schůtzen Vom 1. September 1890.
3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent-⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse.
29. Nr. 55 469. Adolf Silverberg in Bed⸗ barg. — Carbonisicapparat. Vom 15. Juni 1890 ab.
33. Nr. 54 953. Rudolf Cuntz in Frank, furt a. MN. — Stockschirm. Vom 30. April 1890 ab.
40. Nr. 55 322. Deoxidized Metal Co.,
Failroad Avenne, City of Bridgeport, County
of Fairfield. State of Connecticut, V. St. A.;
Vertreter: C. Feblert & G. Loubier, in Firma
C. Kesseler in Berlin 8W., Anbaltstr. . —
Verfahren und Einrichtung um Garmachen
des Kupfers und seiner Legirungen. Vom
29. Juli 1890 ab.
49. Rr. 31 517. Firma Nettlefolds Limited in Birmingham; Vertreter: F. C. Glaser, Ksnigl. Geb. Kommissionsrath, in Berlin 8W. Lindenstr. 8. — Maschine zur Fabrikation von Schrauben, Schraubenboljen und dergl. mit ein— gewaljten Gewindegãngen. Vom 13. August 1884 ab.
Rr. 39 707. Verwittwete Frau Josefine Decher geb. Kittel in München. — Vorrichtung zum Führen der Formen beim Schlagen und Treiben von Metall und Blattmetall. Vom 29. September 18865 ab. .
Nr. 48 942. Firma Nettlefolds Limited in Birmingham; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissionsrath, in Berlin 8W.
49. Nr 53 865. Firma Nettlefolds Limited
in Birmingbam; Vertreter: F. C. Glaser,
Königl. Geh. Kommissionsrath, in Berlin 8W.,
Lindenstr. 80. — Verfahren und Maschine jum
Vermindern der Durchmesser von Boljen durch
Ziehen der letzteren im kalten Zustande. Vom
71. März 1890 ab,
57. Nr. 46423. Haake K Albers in Frank⸗ furt a. M. — Pbotographische Geheim Camera. Vom 13. Januar 1888 ab.
63. Nr. 47 647. Firma Blaß C Co., Com- mandit⸗Gesellschaft für Patent⸗Gummi⸗ räder, in Hamburg. — Vorrichtung zum Ein— setzen von elastischem Material in den geböblten Radkranz von Wagenrädern. Vom 28. November
1888 ab. . 64. Nr. 55 051. Karl Fehmel in Mannheim, Q. 7 Nr. 14. — Flaschenfüllapparat. Vom
29. Dezember 1889 ab.
85. Nr. 51 094. Hermann Betche in Berlin, Pot damerstt. 83 b. — Einrichtung zur Druck- entlastung von Wasserleitungstöbren. Vom 23. Juni 1885 ab.
S6. Nr. 43 317. Henry Tetlow von Miles Platting, Manchester, Grafschaft Lancaster, England; Vertreter: H. W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. — Webschaft. Vom 19. Juli 1887 ab.
4) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, untet der angegebenen Nummer in die PVatentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 8 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klafse.
1. Nr. 43 238. Schwingsieb mit beschleunigter
Rückwärtsbewegung.
zum Trennen von Metallen aus Gemengen unter
Anwendung von Elektromagneten, welche durch
Wechselströme erregt werden.
4. Nr. 54 729. Petroleum ⸗Regenerativlampe.
11. Nr. 52 343. Sammelmappe.
14. Nr. 47 376. Anfeuchtysrrichtung für Ober flächen-Condensatoren und Kühlapparate.
15. Nr. 28 749. Neuerung an selbstfärbenden
Paginir. und Nummerirmaschinen.
Nr. 35 746. Neuerung an der durch das Patent Nr. 28740 geschütten selbstfärbenden Paginir“ und Nummerir-Maschine; Zusatz zum Patente Nr. 28740.
Nr. 44488. Neuerung an Tppen-⸗Schreib⸗ maschinen.
Nr. 49 977. Bogengeradleger für Buch⸗
und Steindruckschnellpressen. 18. ö 47027. Puddelofen mit drei Arbeits- stellen. 20. Nr. 44429. Lagerung von Wagenkästen auf Drehgestellen. Nr. 46 848. Hülfsluftauslaßventil an Luft druckbremsen für Eisenbahnfahrzeuge. Nr. 51 029. Wagen mit zweiseitiger Ent- ladung. . . Nr. 51 422. Bremse für Pferdebahnwagen. Nr. 53 216. Selbstthätige mit dem Buffer vereinigte Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. 21. Nr. 21287. Neuerungen an Dynamo⸗ oder magneto elektrischen Maschinen. ür. 39 147. Einrichtung, um von einer Dynamomaschine bei jeder Drehrichtung Strom zu erhalten.
Nr. 47770. Neuerung an elektrischen Be⸗ leuchtungsanlagen.
Nr. 48 753. Thermoelektrische Batterie.
Rr. 54 253. Elettrische Regelungsrorrich⸗ tung für Wechselströme.
Nr. 54 461. Vorrichtung zur Verhinderung von übermätziger Gasspannung bei geschlossenen galvanischen Elementen.
Nr. 54 517. Elektrische Bogenlampe für gleiche Bogenlänge. .
22. Nr. 52 724. Verfahren zur Darstellung einer Naphtosultonsulfosãure. 24. Nr. 408. Feuecungs⸗Einrichtung.
Nr. 4745. Verbesserungen an Feuerungs⸗ anlogen; Zusatz zum Patente Nr. 408.
Nr. 6396. Maschinell bewegter Kolben oder Schieber zur Beschickung eines Feuerungsrostes; Zusatz zum Patente Nr. 408.
34. Nt. 54 292. Selbstschließender Behälter für kleinere Gegenstände.
Nr. 54 400. Zeitungshalter. !
Nr. 54 421. Vorrichtung zum An⸗ und Ausziehen von Schuhwerk.
35. Nr. 52 998. Selbsthemmender Differential⸗ flaschenzug.
36. Nr. 48 156. Wasserheizapparat.
37. Nr. 4816. Neuerungen an Aufsatzbändern
fahn bh n N . MNeuerungen an Aufsatzbändern
für Thüreg; 3 satz zum Patente Nr. 6 38. Nr. 35 143. Sicherheits ⸗Druckbal ken für
Holjbobelmaschinen. Ringsäge zum Ausschneiden
Nr 44025. von Tonnenböden. 41. Nr. 52 089. Gestell für Klapphüte. 42. Nr. 42 558. Selbsteinkassirender Apparat zum Anzeigen der Körpe größe von Personen. Nr. 51 759. Ellipsenzirkel.
Nr. 50 930. Verfahren und Einrichtungen
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