uns erwächst. Nun, meine Herren, was haben die neueren amerika⸗ nischen Gesetze gethan? Das Gesetz selbst, also die meat inspection Bill, giebt nur die Befugniß, daß solche Maßregeln getroffen werden können, welche die Untersuchung des zu exportirenden Viehes und Die Ausführung dieser Maßregel ist bis jetzt das Fleisch untersuchen

lso ein Artikel, den sie sich Staaten diskreditiren lassen en sie Deutschland er Beziehung das Wenn man aber sage, daß einer eit schädlich sei, 0 müßten sie In Folge der Einf ch in der amerikanis es den ver⸗

Schweinefleisch aus. durch die Gesetzgebung Eine rein protektionistische Vorwurf machen, da si glichste geleist

je Kommissionsberathung nicht hinansgedieben. Es sei eben

cht worden, daß die Sache mit Nebenfragen von gar ͤ Bedeutung belastet und auf das p den Deklarationszwang hinsichtlich des mit Zucker o nicht energisch genug losqegange ten hätten auch nicht recht, gewußt, In neueren Zeit aber hätten sich die Ans kreisen geklärt, und er glaube, daß schlüsse sehr wohl eine Vorlage an Man wolle endlich wissen, w was verboten sei.

Staatssekretär Dr. von Boetticher:

Der Wunsch, auf diesem Gebiete zu einer zu kommen, wird von der Reichsregierung in voll und wenn bisher das Haus mit einer neuen Vorlage noch gewesen ist, so hat dies eben darin s der früheren Berathungen ge neuen Vorlage zu kommen. Hause getheilten Eindruck, daß es außeror diesem Gebiete und einen Weg zu finden, der dies Maße gerecht würde. in neuerer Zeit die Ansi daß man jetzt gewissermaßen ei die Frage der Gestaltung de ja diese Thatsache nicht unbekannt, und zu rechnen und den Vers Wiesbaden gefaßten Bes vollen Vorlage kommen kann; allei sicht und meine Hoffnung in dieser Hin

Maßregel könnt

der Fehler gema selbst in dies

keiner praktischen

unctum saliens, der Zuckerwasser n worden sei. s sie wollten. den Interessenten⸗ rund der Wiesbadener Be⸗ den Reichstag gebracht as im Weinhandel erlaubt und

Menschenmõö ihrer Hauptexpor darin ein Mißt in den europäischen ein Gesetz erlassen, da bündeten Regierun zurückzukommen.

meat inspect untersucht un stand geprüft.

Fleisches sicher stellen. noch keinezwegs sicher gestellt und die Befugniß, lassen zu können, ist auch im Sinne der Amerikaner eine so unge⸗ nügende, daß jetzt dem Senat in Amerika — er hat sogar schon Be⸗ schluß darüber gefaßt — ein Gesetz vorgelegt Stelle der fakultativen die obligatorische Untersuchung

versetzten Weines

Die Interessenten der Gesundh

svotum erblicken.

Staaten sei jetzt au s die Situa ; leichtern suche,

tion verändere und von ihrer falschen Position ust 1896, in Kraft getretenen Sfuhr bestimmte Fleisch genau auf ihren Zu⸗

worden ist, wo an vorgeschrieben

t werde das zur Au d kontrollirt und Damit hätten

dings bestehe das, der Wirklichkeit. ge doch eine s lisirten und be

selbst die Schiffsgefäße die Vereinigten Staaten da Konsumenten in einem Gesetze Aber in diesen Bestimmungen o weit gehende Ueber⸗ freundeten Staate nicht Beziehung zu thun. aris habe auch schon an den orin er mit einem kasmus die fran⸗

Also, meine Herren, Sie werden es der deutschen Regierung nicht Moment noch nicht dazu übergeht, das Ich habe aber auch wie selbst nach amerikanischer Auf⸗ fassung die bisherigen Einrichtungen als durchaus ungenügend an⸗ Meine Herren, die Zeitungen ergeben, daß die ür den nächsten Sommer dnung gesetzt werden soll: die chau und des obligatorischen d nach dem Muster unserer ebt sich für mich zweifellos, daß Veterinãrkreisen richtungen für ausreichend an— daß man das Ausland dazu Fleischprodukte aufzunehmen. Herr Vorredner auf Frankreich gemacht hat, chen Einfuhrverbots Meine Herren, dafür zu sorgen, von unseren

zweckmäßigen Lösung em Maße getheilt, nicht befaßt einen Grund, daß der Verlauf ehr verlockend war, mit einer Wir hatten den gewiß auch im ganzen dentlich schwer sei, auf

europãischen

verdenken, wenn sie in diesem amerikanische Fleischeinf noch einen anderen Grund dafür:

ubrverbot aufzuheben.

damit noch nickt in der ment inspection aet lie daß man einem eivi noch mehr in dieser ten Staaten in Ribot eine Note gerichtet, w cht vorgekommenen Sar am mache, wie ungerecht die Er sage darin, daß engefahr entstanden

rade nicht s

zumuthen könne, sandte der Vereinig Minister des Aeußeren in der Diplomatie noch ni Regierung aufmerks infuhrverbotes sei. seitdem die Trichin storben, wie in einem e Blitz erschlage französischen Weine mit tuation würden die Fran⸗ hältnisse das Einfuhr⸗ chland Veranlassung,

Auch der deutsche wie aus dem vor Kurzem ver— kammer hervorgehe, che Arbeiter durch einen bedeutenden d die Wiederein⸗ schs für geboten erkläre. Amerikas gefaßt sein. polstik für tböricht, weil sie in den Vereinigten Staaten

Das Einfuhr⸗ d eine Maßregel, Ernährung an⸗

gesehen werden. Thierärzte in Amerika einen Kongreß f planen, in' welchem auf die Tagesor Durchführung der obligatorischen Fleischs Schutzes gegen Viehseuch deutschen Verordnung. man in Amerika unter den zunächst betheiligten noch keineswegs die getroffenen Ein sieht, um Gewähr dafür zu geben, wird, die amerikanischen

en versch iedenen Interessen in gleichem daran erinnert hat, daß

erhaltung des E einigten Staaten, viele Menschen daran ge Vereinigten Staaten durch den Angesichts der Verfä In dieser unbequemen d zosen wohl bei der Neuor verbot fallen lassen. nicht erst abzuwarten, sondern thue strich das Einfuhrverbot wiederum stand hege diese Erwartung,

öffentlichten Jahresbericht der worin dieselbe darauf hinweise, den Genuß des amerikanischen Vortheil gegenüber dem deutschen führung des amerikanischen Sch Deutschland müsse auch auf Repress Redner) halte jede Repressalien das eigene Fleisch einschneide. herrsche eine starke verbot sei also in rech die in schwerster Weise die gewiesenen Arbeiterbevölkerung Verhältniß zwischen Deut Alle in Deutschland aufrech Alles spreche für eine werde den allerbesten Eindruck Reichstages die amerikanisch Deshalb bitte er, (Beifall links.) Staatssekretär Dr. von Boetticher:

Wenn der Herr Vorredner am Schluß seiner Ausführungen ge— meint hat, daß alle Gesichte punkte, Feld führen könne, dafür sprechen, amerikanischen Fleischprodukten au fassung in keiner Weise beitreten. für den Erlaß des Verbotes maßgebend gew heutigen Verhältnissen nach wie vor in Kraft; e daß die Rücksicht auf die Ge Zeit eine Aufhebung dieses Verbotes scheinen läßt.

Meine Herren, der geschichte dieses Einfuhrv wie er mir zugeben wird, vorzugsweise gethan, daß es sich um eine protekti Dieser Gesichtspunkt ist nun nach L bei Erlaß des ersten Verbotes noch ni Stelle gewesen und ich habe mich deshalb auch nur a können — nicht der entscheidende gewesen, sondern der e Gesichtspunkt ist der gewesen, einer vermehrten Trichinengefahr hat

en im Sinne un

sei, nicht so inzigen Jahre in den n würden, Repressalien.

Wenn der Herr Vorredner nun chten in den Interessentenkreisen sich geklärt haben, n Ueberein kommen getroffen hat, wie ösen sei, so ist mir ich bin auch bereit, mit ihr nan der Hand der in

Darnach ergi

schungen der iplomatischen Si dnung ihrer Zollver habe man in Deuts gut, spontan aufzuheben.

s Weingesetzes zu l

uch zu machen, ob ma chlüsse zu einer brauchbaren und aussichts⸗ n viel größer würde meine Aus— sicht sein, wenn der Herr

Der Exkurs, den der seine Schilderungen der Aufhebung des französis können für uns absolut nicht maßgebend sein. reich mag thun, was es will, wir haben die Pflicht, daß alle Schädlichkeiten, die wir vom Grenzen abgehalten werden. Die Reg dem Standpunkt, daß sie eine absolute verbots ins Auge fassen.

Ich will hier bemerken, dieses Einfuhrverbots doch erheblich übersch dings kann ich nicht bestreiten, daß die wesentlich billiger sind als dieselben Waaren, Allein, meine Herren, die Untersu 1880 vor Erlaß des ersten Einfuhrverbots wie Sie sich aus den damaligen Druck⸗ Menge der amerikanischen Produkte nur 3 0so auf dem betreffenden

Hamburger : daß der englis Schweinefleischs

Auslande beziehen, ierungen stehen keineswegs auf Aufrechterhaltung des Einfuhr⸗

ob hier in die in Wiesbaden gefaßt worden sonst könnte ihilo arbeiten und eine Vorlage Beifall des Hauses findet. Aber bracht wird, erkläre ich

einmal den zu machen,

diesem Hause für die Beschlüsse, eine Majorität sich zusammenfindet; wieder ereignen, daß wir pro n bringen, die nachher doch nicht den auch ohne daß eine solche Resolution einge reit, zu prüfen, ob es möglich ist, zu einem vernünftigen Gesetz zu kommen und dann eine entsprechende V Die Frage der eb keit der Kirchhöfe habe den Reichstag Reichsregierung habe versprochen, Neuerdings habe nun der X. pygienische Kongre daß alle gut angelegten und zweck elche gesundheitsschädliche eutigen Wissen⸗

alien Seitens

daß übrigens die wirthschaftlichen Folgen ätzt werden.

. Repressalienpolitik. tlicher Beziehung anfechtbar un Interessen der auf billige sowie dazu g den Vereinigten Staaten, zu betinträch⸗

Neigung zur

Das aller⸗ chen Fleischwaaren welche in Deutschland

chungen, die da⸗

orlage vorzubereiten.

entuellen Gesundheits⸗ schon wiederholt be⸗ die Sache unter⸗

schland und t zu erhalten wünschten ufhebung des Einfuhrverbots, machen, wenn durch eine Ehrenerkl en Schweineprodukte wieder zu sich dem Antrage s

hergestellt werden. mals im Jahre 1879 urd angestellt worden sind, baben, sachen überzeugen können, hier im Inlande verzehrten Gebiete ausmacht.

Also ich habe gesagt, die Regierunge Standpunkt, daß sie das Fleischeinfuhrver erhalten die Absicht haben.

Ich kann dem H sogar die Rechtsbasis der Ver Berufung auf den 5.2 des dings, daß aus gesundheitspo zeitweise erlassen werden dürfen. „Zeitweise“ heißt: wäre ein wahrer Nonsens, w einer Schädlichkeit ins Auge lassen wollte ohne Rücksicht darauf, Die Regierungen sind also damals v das Einfuhrverbot auf so lange Zeit als eben die Gefahr besteht, welche rden soll. Wir werden dazu ins Auge zu fassen, egeben ist, daß der Grund für den sobald wir der Gefahr lande zu unterliegen,

Dr Lingens:

schäftigt, und die in Berlin eine These angenommen, . n Kirchhöfe ohne irgend w ergeben, daß die Das sei der Standpunkt der h so mehr gewundert, von der Einweihung Berliner städtischen Friedhofe bei Einweihung,

mäßig verwaltete einer Partei anzu— Einwirkung seien. schaft, und es habe ihn um eines Kolumbariums auf dem Kenntniß zu erhalten, itäten auch die Herren Pfarrer geladen worden sse man sich vergegenwärti⸗ Feuerbestattunge bewegung, zu⸗ n und solche, die mit dem Er wünsche, daß das Arbeit mittheile, und er hoffe, daß dem werde, daß man ruhig ver ungen und Gebräuchen, Seine Partei wolle gebracht werde.

Ein Antrag seiner Partei richte sich gegen betreffend das

Friedrichsfelde n stehen keineswegs auf dem * elfen Autor bot auf alle Zeit aufrecht zu eien. Diese seien ni daß an der Spitze dieser ganzen Gottesleugner stände

die man bei dieser Frage ins das Schweineeinfuhrverbot von fzuheben, so kann ich dieser Auf⸗ Der einzige Gesichtspunkt, welcher esen ist, besteht unter den s ist der Gesichtspunkt, isse Deutschlands zur

cht erschienen. Nun mü errn Vorredner darin nicht beitreten, wenn er

ordnungen in Frage gestellt hat unter Darin steht aller⸗ lizeilichen Rücksichten Einfuhrverbote Ja, meine Herren, was heißt denn so lange, wie es nöthig ist; denn es an ein Verbot, welches die Abwehr faßt, nur auf eine bestimmte Zeit er⸗ lange diese ollständig in

mal in England, Christenthum nichts zu thr Gesundheitsamt jetzt seine Reichstage die Ueberzeugung beigebracht harren könne bei den bisherigen Ueberliefer daß man die Todten beerdigen könne w nicht, daß das Christenthum in Mißkredit Abg. Dr. Barth: die nunmehr seit acht Jahren bestehende Verordnung, Einfuhr amerikanischen Schweinefleisches. ei schon am 25. Juni 18

Vereinszollgesetzes.

sundheitẽ verhältn noch nicht eitweise ? Herr Vorredner hat Ihnen die Entstehungs⸗ erbotes entwickelt; er hat es aber unter dem,

betonten Gesichtspunkte Maßregel gehandelt habe. age der Akten — ich selber bin cht in meiner gegenwärtigen us den Akten

Verbot der der Agitation der Agrarier s rom Bundestath erlassen worden, gehacktem und zerkleinertem merika verboten worden sei.

deutende Rolle gespielt, zumal ganze ausgenommen worden seien. Bemühungen habe aber im Herbst 1882 der Bundesrath den Antrag gestellt, Eine große Anzahl P fuhrverbot erklärt. Eine es sich dabei um die Wünsche von ehr breiten Raum bei der weil man in

80 eine Ver⸗ wonach die Einfuhr von Schweinefleisc und Würsten aller Art Diese Verordnung habe keine be⸗ Speckseiten und Schinken davon sigen agrarischen Reichskanzler Fürst

lichkeit dauert. ihrem Recht gewesen, wenn sie in Aussicht' genommen haben, Einführverbot abgewendet we

durch dieses ung des Einfuhrverbots

übergehen, die Aufheb sobald uns die Gewähr dafür g Erlaß dieses Verbots weggefallen ist, d. h., einer Ansteckungsgefahr im In des amerikanischen Fleisches droht. die verbündeten Regierungen sich nicht

In Folge der unabläs

Bismarck im Schinken von der Einfuhr auszuschließen. nonen habe sich sofort gegen ein davon wolle er erwähnen, weil Bergarbeitern handle, die ja jetzt einen s sozialen Verhältnisse einnähmen, eit bei der Wahl im Kreise Bochum rtei und die Nationalliberalen den Bergarbeitern Etwas zu— diese Parteien eine außer ˖ ute Worte,

entscheidend daß man Deutschland

vor dem Einbruch überhoben sind,

die uns durch die Einfuhr zu diesem Zeitpunkt werden dazu herbeilassen, das Einfuhrverbot aufzuheben.

Abg. Schmidt (Sa Zustaͤnde und die An jedem Einlaf d g und seien erfahrene ob die Thiere kran

solches Ein

Betrachtung der Desen Gesichtepunkt finden Sie unterstützt in Vorgängen,

der jüngsten emacht habe, daß die Centrumspa z Emsigste bemüht seien, Hier biete sich also für zergarbeitern nicht bloß g Bedeutsames

chsen): Nach authentischen Zeitung Reinlichkeit in den Viehhöfen in aßthor der Ställe stehe ein Sa Fleischbeschauer, t oder untauglich für

Hause zur Geltung gebracht worden thatsächlich . . ausgezeichnet. inspektor der Regierun untersuchen menschliche

Untersuchung unterzogen,

chlachtstätte werde s Thierschutzvereins, we hieres zur Anzeige gerichteten Petition and nicht so viele Schweine gezü um erfordere,

kommen zu lassen.

ordentliche Gelegenheit, den Dentschland

hervorgerufen ist (hört! hört! rechts), weis nichts verschlagen, daß auch s sind und daß auch durch deutsche Schweine Das Maß der Gefahr

aaren, und wenn

kanischen Schweinefleisches und demgegenüb deutsche Schweine trichinö eine Trichinengefahr herbeigeführt werde. steigert sich durch die Einfuhr ich Ihnen die Ziffer sage, die thatsächlich feststehend angesehen kanischen Schweinen 49 trichinös sin daß unter den deutschen Schweinen nur es seinen sehr

seiner Partei

Müllensiefen der Erste sein, der seine er kann der Hin

Versprechungen Sit vertrauenswärdigen r

. zurückwiesen.

er ransport wiederum kontrollirt. i lche jeden Peitschenhieb, jede schlechte In einer an den aus Hamburg werde be⸗

chtet werden

vom Jahre 1879 bis en seien, wovon „io als kungsfall vor⸗ silichen Provinzen sei das Nahrungsmittel. tersucht worden, außerordentlich (Redner) stehe

der Bergarbeiter entnehme er (Redner), 18582 1 358 300 kg Speck eingeführt word Lebensmittel, und daß trotz gekommen sei.

Stalle zur S Hier seien Beamte de Behandlung des T Reichẽkanzler daß in Deutschla

wie sie der Kons 130 S1 für 106 kg sich stelle, fleisch mit 75 ( auf. d kanische Regierung sei bemüht ge wenden, daß trichinöses Fleisch des Fürsten Bismar ißn Iden Redner) nicht überzengt; wesen, daß es dem Abg. den Haufen zu wer

amerikanischer Fleischw damals auch als ganz unangefochten, als daß unter d, während die Ermittelungen

dem nicht ein einziger Erkran Für die Arbeiter in den we amerikanische Schweinefleisch ein unen über das Einfuhrverbot sei genau un kanische Schweinefleisch s in ländische. Beweis dafür nie amerikanische Schweine⸗ lange Zeit gesaljen liege, inzwischen veranlaßte Ab⸗ heitsschadlichkeit des ameri⸗ erbot von 1883 beruhe auf nach welchem Einfuhr sicherheitspoli eilichen Nach dem Ausdruck „jeitweise denn dieser Aus⸗ also heute die rschwunden sei. Aber Werth, da die materielle n groß genug seien. Zolles um ein Drittel billiger und zudem gerade ein Lebens. Es habe sich ein umfang“ ch nach Deutschland aus⸗ amer Kaufmann kanischen Specs eingeschmuggelt

den Erörterungen ob in der That das ameri viel gesundheitsschädlicher sei als das noch heute auf dem Standpunkte, daß der Gerade der Umstand, daß das ehe es bis nach Deutschland gelange, schwäche die Schädlichkeit ab. beweise nichts für die Gesund kanischen Schweinefleisches. den Bestimmungen des Vereinszollgesetzes, gesundheits⸗ Gründen ausgesprochen werden kön lasse sich die Verordnung nicht druck könne sich nicht auf 8 Jahre erstr eigentliche Rechtsbasis für die Ve er lege Lagrauf keinen entscheidenden für die Uufhebung der Verordnung scho nischer Speck und Schinten sei trotz des als das entsprechende deutsche Produkt mittel für die unteren Arbeiterklassen. reicher Schmuggel mit amerikanischem Flei gebildet. Nach den Zeitungs Namens Ändressen, welcher große Quantitäten ameri holländischer Marke r das Geschãft x tschland eingefübrt. tuck von Detektiv⸗ Es mache einen n verfolgt werde, dessen en Konsumenten Markt gebracht flich machen, lland, Belgien und in hr in sich berge,

weshalb der während das amerikanische Schweine⸗ racht werden könne. den Verdacht von sich abzu⸗ Die Ausführungen erbots hätten feine Gründe seien so lahm ge⸗ leicht gemacht worden sei, sie über Handelskammern Verbots im Interesse des habe jüngst

ergeben baben, trichinös sind, so werden Sie daraus ermessen, hatte, wenn die Regierung ihr Augenmerk r ab uwenden.

Die ameri⸗

guten Grund en Markt geb richtete, diese Vermehrung der Trichinengefah richtig! rechts.)

Meine Herren, seit Erlaß des amerikani verbotes sind detaillirte Untersuchungen über die er Schweine in Amerika und der amerikanischen n, im Inlande konnten sie amerikanischen hineingelassen Gesundheitszustand der amerikanischen Schweine sich inzwischen verbessert hat; allein, eine Gewähr dafür, daß nun das Eindringen kranker, ondere trichinöser Schweine nach Deutschland aus Amerika ausgeschlossen sei, besteht in keiner Weise; denn einmal giebt es in Amerika keine obligatorische Trichinenschau (sehr richtig!

⸗ exportirt werde. ck 1883 zu Gunsten des Einfuhrv schen Schweineeinfuhr⸗

Das Einfuhrv Besserung des Ge—

Auch Aeußerun die Aufhebung des Die „Kreuzzeitung? Konfumenten gruselig zu machen merikanischen Schweinefleisches. arbeitende Bevöl⸗ In demselben enten, begünstige Wenigsten verdienten. Bill, denn

sundheitszustandes d Fleischprodukte nicht vorgenommen worde vorgenommen Sc weineprodukte

arbeitenden einen Artikel veröffentlicht, um die vor der schlechten Bes Es spreche dara kerung, sondern für Maße wie die Zölle den agrgri diefes Einfuhrverbot ebenfalls Die Dieses Einfuhrverbot sei ein Vor s habe Erbitterung im amerikani habe sich so weit ausgedehnt, Repressiomaßregeln durch di Durch die Me. Kin chlands betroffen.

mehr rechtferligen, ecken, soda

chaffenheit des a Fürsorge für die

us nicht die standsbesitzer.

die agrarischen Vieh schen Intere welche es am läufer der Mac Kinley schen Volk hervorgerufen, aß die amerikan Me. Kinley ⸗ Bill ley⸗Bill seien s

rordnung ve

z. 6 meine Herren,

ischen Schutzzöllner inzuführen gesucht ehr große wirthschaftliche Textilarbeiter in seiner des Rückgangs der Textilindustrie Der nationalliberale Prof. Nothstand und behaupte, in den sächsischen S habe sich aber. haupten, sondern führe Fabrikanten schlügen welche aber nur ein Amerika würde dann die Zölle gegen den A Votum ab. Beseitigung der Da sei etz Pflicht

berichten fei ein Amsterd

Interessen Deuts Heimath befänden sich i seit Erlaß der Bill in Biedermann leugne zwar dies 500 Millionen

von den Arbeitern n öffentlicher V ; tionalliberalen Verein aus.

und Schinken habe, angeklagt worden. und jährlich fär über 4 Millionen Mark nach Deu Jetzt habe man ihn durch ein sehr geschicktes Kunsts schlauheit abgefaßt und ihm das Hand etwas unbequemen Eindruck, wenn ein Mar Vergehen nur darin bestehe, daß er einen dem deutsch r un Artikel unter fremder Marke auf den . Man werde den Konfumenten nie begrei

e ,,. welches seit Jahren in Ho

n, ,, verzehrt werde und keine Trichinengefa

9 f sanitãrpolizeilichen Gründen in Deutschland nicht eingefü

ee e. Man setze sich dabei nur dem Verdacht aus, da

eine verschleierte Form des protektionistischen Systems

unter fremder,

Jahrelang habe e eingehender

dem Gegenstande

Anordnungen, Weise zur Hebung ihres Fleisch⸗ hin getroffen hat, noch keineswegs so entwickelt

Gewähr gegen die Einschleppung der Trichinose

nische Regierung in wohlwollender erxportes nach Europa sind, daß sie auch eine

werk gelegt.

ersammlung zu be

gehütet, dies i

jetzt Repressivmaßrege Schnitt ins eigene F nochmals erhöhen. stimmten, gäben ni In allen Volksv

ich von den übrigen

Ich will hier gleich beiläufig bemerken, daß Krankheiten schweige, daß ich von der Zubereitung der Fleischprodukte n Amerika, die als eine geradezu horrende durch hingestellt worden ist, nicht reden will. Ich will

Die Mitglieder, cht im Sinne ihrer . lungen höre man den Schrei d Verbilligung der Lebensm

an gewissen Stellen i

e , verschiedene Berichte

der Volksvertretung, dementsprechend die Intere i zu 1 und nicht die Interessen ö fe e en , et ) ö 9 von Frege: Seine Partei stehe auf dem Stand⸗ J n . j ie die erforderlichen sanitären Garanti leistei hätten. Die Sache sei lediglich eine Gesundhei ö 1. T J ei — sundheit . em rg weren, dem , 6. ,, h Fleisch. zu möglichst billigem Preise zugänglich machen; daß es sich bei dem Ginfuhrverbot! i an ö. des Großgrundbesitzers handle, wiese nr . 5, ? . ür alle k . k sei notorisch n . igen. inks) Er verweise dafür auf die beka r reg, des Ersten Bürgermeisters von Hamburg. i. . . ie Vertreter der gegenwärtigen Wirthschastspoliti . 3 das Wünschenswerthe angesehen, sondern nur die Ständig⸗ 66 . Ein fester Durchschnittẽpreis sei auch für die Kon—⸗ . ö. . wichtiger als ein schwankender Preis. Die Frage, ob e. ö . Lendwirthschaft und Viehzucht Alles, was der deutsche . eiter brauche, zu einem normalen Durchschnittspreise produziren önne, müsse entschieden bejaht werden. Professor Brentano habe ihm . kürzlich erklärt, daß auch nach seiner Meinung Deutschland auch . noch im Stande sei, sich selbst zu ernähren, wenn die einfachsten . ingungen zum intensiven Betrieb der Landwirthschaft gegeben eien. Diese Frage sei auch für die Wehrhaftigkeit des Volkes und Staats von Wichtigkeit. Ein neues Preis verzeichniß über sämmt⸗ liche amerikanische Produkte führe übrigenß die Frage der Wichtigkeit des Einfuhrverbotes auf ein geringes Maß zurück. Der gien werde sicher in kurzer Zeit ein solcher sein, daß der Import nicht mehr lohne Mit dieser Thatsache müsse wan als Versorg des dentschen Arbeiters mit billigen Lebensmitteln rechnen i Sach gehe den Großgrundbesitz wenig an. Er kenne kaum 3. ern n n . Schweinezucht besitze; sie sei Sache i s auf dem Lande und auch in den Städt Aermsten. Für ganze weite Distrikke des Ostens sei , Aermst ; inze weite Di es Ostens sei e 6 kö . . Herbst ö h enn, Mit der ung des Einfuhrverbotes würde man en ßen ,,, Kapitalisten zu Ungunsten der n n,, k Vortheile verschaffen. (Widersyruch links) Die Jö ö . wären wohl nicht sch worden, wenn nicht die Verhältnisfse dazu gezwunge hätten. Es sei auch eiwas Anderes um den K . 1 An r onsum in W k und um die Exporttwaare, Die letztere werde af g . von der für den amerikanischen Arbeiter bestimmten. Wagre. Seine ö doch gar kein Interesse daran, daß der deutsche Arbeiter ,. chterem und zweifelhafterem Material ernährt werde als der t ita ische England habe den größten versteckten Schutzzoll in einem Eiafuhrverbat für deutsche Waaren. Die deutsche Viehzucht müsse so weit gesichert sein, daß sie nicht durch die Spetulanon einiger az talisten in Amerika um den wohlerworbenen Verdienst für ihre Arbeit während des ganzen Jahres gebracht werde ust inmung rechts.) Die Art, wie hier so wichtige und ernstẽ wirthschaftliche Fragen behandelt würden, werde im Volke nicht . . Beifall rechts) . Abg. Broemel: Im deutschen Volke werde jedenfallQs verstanden werden, wie von dem einseitigsten ,, 6 5 angeblich aus sanitären Rücksichten erlassene Maßregel per⸗ heidigt werde. Der Abg. Dr. von Frege habe eine Rede gehalten als ob es sich um den schönsten agtarischen Schutz— poll candle, Man könne rings um die Erde gehen und werde kein . finden, wo in so rücksichtsloser, fast barbarischer Weise eine . euerung, der. nothwendigen Lebensmiltel eingeführt sei, wie im eutschen Reich. Als die letzte Zollerhöhung vorgeschlagen worden sei, hätten die verbündeten Regierungen nur Portugal guefindin machen können, wo ähnliche Zölle beständen. Ber Abg. Dr. von Frege habe sich für die Hebung der Lebenshaltung des Arbeiterstandes auf den Ersten Bürgermeister von Hamburg berufen. Gerade in Hamburg und Bremen habe sich seit ihrer Gin⸗ verleibung in den Zollverband die Wirkung des Zolls in allerschärfster Weise geltend gemacht. Die Berichte des Bremer Konfumpereins bei dem also kein Einfluß des Mittelhandels, dem man sonst so gern die Vertheuerung auf halsen möchte, mitspreche, wiesen eine Preis- steigerung für die nothwendigen Lebensmittel um 29 bis 50 Yo nach. Welche Gründe mache nun die Regierung für die Aufreckterhaltung des Verbots geltend? Als im Jahre 16383 die Debatte über das Einfuhrverbot hier stattgefunden habe, feien von amtlicher Seite Fälle angeführt worden, in denen der Genuß amerikanischen Schweinefleisches Trichinose zur Folge gehabt haben sollte. Prof Virchow sei damals aber nach den eingehendsten Unter uchungen zu dem Resultat gekommen, daß der Genuß amerikanischen Schweinefleisch es Trichinose nicht zur Folge gehabt habe, daß dagegen viele Fälle, nachgewiesen worden feien, wo der Genuß heutschen Schweinefleisches Trichinoseerkrankungen herbeigeführt habe. Der Stcht elne, Dr. von Boetticher gestehe nun unumwunden zu daß jetzt Messungen über die Verhesserung der Beschaffenheit des amerikanischen Schweinefleisches und Specks nicht angestellt seien, weil ja die Einfuhr verboten sei. Die Reichsregierung habe also mit untergeschlagenen Armen den Dingen zugefehen, und was in ö acht Jahren vorgegangen sei, darum habe sie sich nicht gekümmert. . . ganzen civilisirten Welt geschehe der Genuß amerikanischen ö ö . ohne jede Gefahr. Während in Deutschland die arbeitende , , unter dem Drucke der Zölle und. des Einfuhrverhots zen Fleischkonsum erheblich einschränken müsse, hahe ihn die englische arbeitende Bevölkerung außerordentlich ausdehnen können, und trotz Aller S'örungen durch die Arbeiterausstände ihre Lebenshaltung geboben. Im Jahre 1889 seien nicht weniger als 3 400 000 und im Jahre 1890 e als 000 600 Deppelcentner amerikanischen Fleisches in Eng⸗ . eingeführt worden, d. h. pro Kopf der Bevölkerung 11 Pfund. Wenn man bedenke, daß die Bessersituirten daran weniger betheiligt . 9 gehe man nicht fehl, wenn man annehme, daß in England ein Verbrauch von 20 Pfund amerikanischen Specks und Schinkens auf den Kopf der Bevölkerung komme. Die vier Millionen Centner ,,,. übrigens einen Werth von 150 000 000 c Auch die ö Agzrarier sollten sich Angesichts dieser Thatsache mit r is . der Export zu tragen habe, begnügen,. Wenn dieses n han um in Deutschland eingeführt worden wäre, würden die ton sumen ten nicht weniger als 40 0é0 009 M Zoll dafür zu entrichten gebabt baben. Der Durchschnittspreis für Speck stelle sich in Eng⸗ land auf 65 pro Kilogr.; wenn man den Zoll, den er bei uns zu tragen habe und der ein Drittel des Werthes betrage, hinzurechne so würde das Kilogramm 85 3 kosten; der deutsche, in der Dua⸗ litãt allerdings etws bessere Speck koste aber 170 bis 180 , also nahezu das Doppelte. Der Preis des amerikanischen Schinkens sei in England 93 , bei uns im Durchschnitt 180 bis 260 *. Man sage, seine Partei betreibe mit solchen Debatten nur die Geschäfte der Soꝛialdemokratie. Er sei umgekehrt der Ueberzeugung, der Spnialdemohtgtie könne keine wirksamere Förderung im öffentlichen Leben widerfahren, als wenn es ihr allein überlassen bleibe, in diesen großen, das unmittelbar te Lebensinteresse des Volks betreffenden Fragen das Wort zu führen. Seine Partei fei davon durchdrungen, daß sie mit der Aufdeckung der schweren Schäden in diesen Fragen der Gesetzgebung und Verwaltung in Wahrheit eine staats erhaltende Thätigkeit aus übe, und daß sie in der That die vitalsten Interessen des deutschen Bürgerthums vertrete, indem sie der Fortdauer des unseligen Spystems der Interessenpolitik nach Kräften zu steuern suche. Wie fei es nun dem englischen Volk, bei dem Genuß von ca. 11 Pfund dieses amerikanischen Zeugs pro Kopf ergangen? Es müßte in Großbritannien keinen Menschen mehr geben, der nicht die Trichinose im Leibe hätte. Man habe aber nichts don Trichinose in England gehört. Bei Berathung des Zoll vereinsgesetze3z habe kein Mensch an solche Interpretation . Die deutsche Volksvertretung werde daraus eine 6 für die Zukunft ziehen und vorsichtiger dabei sein, erartige Vollmachten der Regierung zu geben. Gerade das Einfuhr , habe dazu mitgewirkt, die schutzzöllnerische Strömung in en Vereinigten Staaten zu fördern und den Maßregeln in der Mac

Die Vereinigten Staaten von Amerika führten Hunderte von Millionen mich bloß auf die Gefahr beschränken, die durch die Trichinose für! Zollschranken un

Kinley⸗Bill den Weg zu ebnen. Ei ĩ Weg zu Ein entschieden loyales , ‚ ten Wahlen in Amerika dazu bei ⸗ Bekämpfung der i ,, . auch . ö tern. Möge wenigstens die Rei ier 6 ö . dieser , är verlange gesundheitliche Garantie ta. Refa fe f. ite , 6 ee. J Staatssekretär nicht anstellen , ul 4 , 9. sucht würden. Es sei aber durch 3 ö . . Minister ermächtigt worden, eine ᷣ. h. 1 K fuhr beslimmten gesaljenen Sl ere eff! k gesal J. eisches eintreten zu lass c nach den gesetzlichen Bestimmun . ; . ich seftimmungen oder Verordnunge wärtigen Staats, wohin dieser sti . suchung bei der Einfuhr ae , , . wirklich meine, ̃ Reb vn n , ie doch von der amerikanischen ᷣ ine Prüft fu . bestimmten 6 ö K zündeten Regierungen nach dem Ausspruch des Reiche ̃ i der Erleichterung der Volksernährung wirklich e ,,,. sie in diesem Fall wenigstens den Versuch einer Reform nicht . Er bitte, den Antrag Barth anzunehmen. l

Meine Herren, was würden Sie von ei welche solche Stimmen unbeachtet ließe, . 3 . Zeugnisse dazu überginge, die Einfuhr von Fleischwaaren nach Deutsch— land zuzulassen, die augenscheinlich der menschlichen Gesundheit nicht zutrãglich sind. Also der Vorwurf, daß wir ganz einseitig und ohne nähere Prüfung uns für die Aufrechterhaltung des Einfuhrverbots entschieden hätten, ist ein unbegründeter. Wir haben im Gegentheil nicht mit untergeschlagenen Armen, wie der Herr w,, J ö. . gründlich überlegt, ob wir 5

rgehen können, den deut is i erikani

k chen Fleischmarkt auch mit amerikanischen

Der Herr Vorredner hat dann weiter gesagt, die Gef fü Deutschland, die in der Aufhebung des . ö. 35. gi denn in England sei e 1 amerikanischen Schweinefleisches ein 9 . ö ö nicht gehört, daß Männer, Weiber, Greise und Kinder irgendwie von diesem amerikanischen Fleisch einen Nachtheil gehabt hãtren der Unterschied ist nür der: der Engländer ißt überhauyt kein rohes rohes Schweinefleisch,

Staaten zu erleichtern.

— — — —

Wenn die Reichsregierun ihrer Ansicht festhalten zu r

gesundheiteschadlich übermãßige

.

/

. weisen. Deutschland durchkochten Schweinefleisches auch dieser Hinweis überzeugen, daß die unbegründet ist.

Ich wiederhole

sleis. verbreiteter auf die Zustände in England kann uns N * . z *

Vorsicht, mit der wir an die Frage herantreten,

Staatssekretär Dr. von Boetticher:

, Ich glaube dem Herrn Vorredner durch meine früberen Aus— ührungen keine Veranlassung gegeben zu haben zu dem Maß von Eifer, welches er in der Bekämpfung dieser Ausführungen entwickelt Er hat das System ein unseliges genannt, welches die ver— l Er kann zu dieser Bezeichm

immer nur unter der Veraussetzung kommen, ö. J tionistische Maßregeln handelt, die darauf abzielen, die . Fleischprodukte von Deutschland im Interesse unserer dandwirthschaft zuh Nun habe ich aber bei meinen früheren Erklärungen positiv ausgesprochen, daß, soweit mir die Lage unserer Akten 46 5 in die Motive zum Erlaß des Einfuhrverbots gieht, die se . . in der Abwendung von Gefahren für die Gesundheit Regierung gewesen sein, welche sie wolle, steht die Reichsregierung — und darüber habe ich in meinen früheren. Ausführungen keinen Zweifel gelassen — auf dem Standpunkt, daß bei der Frage der Auf. hebung des amerifanischen Fleischeinfuhrverbots lediglich zu untersuchen sei oh diese Aufhebung sich ohne Gefahren für den Gesundheit zustand im Deutschen Reich ermöglichen lasse. ö , wenn ich irgend einen anderen Standpunkt vertreten wollte, denn hiefer Standpunkt ist der von der Reichsregierung gegenüber dieser Frage eingenommene. Und da die Reichsregierung, wie der Herr Vor⸗ redner ganz richtig hervorgehoben hat, ein ebenso lebhaftes Interesse wie irgend eine andere Partei des Hauses daran nimmt, daß die Volks ernãhrung erleichtert werde, so muß ich dagegen , ahn einlegen, daß man die Sache so darstellt, als ob es sich um die ab— sichtliche Untetlassung einer Maßregel handle, welche zwar im Interesse jener Erleichterung vorgenommen werden müßte, welche aber lediglich um agrarischer Interessen willen nicht vorgenommen wird. die Dinge eben nicht.

: wir stehen prinzipiell der Aufhebung des Ein— uhrverbotes nicht entgegen; wir werden diese Aufhebung in die Wege leiten, sobald wir die Ueberzeugung haben, daß die Gefahren, zu deren Abwendung das Einfuhrverbot erlassen ist, nicht mehr in 4 Umfange, in welchem sie bestanden haben und gegenwärtig noch be— stehen, vorhanden sind. —⸗

Nun hat der Herr Vorredner gefragt: was soll denn die ameri⸗ Darauf antworte ich, daß innerhalb der selbst der amerikanischen Regierung sie nämlich dieselben Deutschland

bündeten Regierungen befolgen.

abzuhalten.

kanische Regierung thun? amerikanischen

Auch heute, Stellung der

Prüfungseinrichlungen haben; und wenn diese Prüfungseinrichtungen getroffen und wir uns von ihrer Wirksamktit überzeugt haben werden, wenn wir die Ueber⸗ zeugung erlangt haben werden, daß eine sachverständige und hin⸗ reichende Untersuchung vorgenommen wird, dann werden wir nicht anstehen, der Aufhebung dieses Verbotes näher zu treten, von dem wir anerkennen, daß es fär die Fleischversorgung des Inlandes aller⸗ dings immer einige Hemmnisse bereitet. Abg. Graf Kanitz: Der Abg. Klemm habe vor kurzer Zeit darauf hingewiesen, daß der Fleischkonsum im Königreich Sachsen in den letzten zwanzig Jahren sich vervierfacht, beim Schweinefleisch verdoppelt habe 2, sondern 20 . da

Ich würde Unrecht thun,

— . — 2 2 2 nmammm 33 // / / //

(Bravo! rechts)

Der ö in Amerika Deutschland mit Amerika kein Vertragsverhältniß mit A gsverhältniß habe; Punkt habe sich der Abg. Dr; Barth geirrt. ia rz hygienische und wirthschaftliche Bedeutung. Vordergrunde. 9 v3 1 2 5 9nst pringung des Antrages, ganz besonders ungünstig; denn die Fleisch⸗ preie seien erheblich im Rückgange (sehr richtig! rechts); in Ost⸗ preußen gien sie um mindestens 10 S pro Centner gefallen, und nn x ĩ ö Fleis is s ; ö wenn der Rückgang in den Fleischpreisen sich noch nicht ausdrücke darin, daß ĩ

Der Antrag habe eine Für ihn stehe letztere im

hergh birncht, Fleischpreise 0 ,, Einfuhrverbots i Regierungen, aufrecht erhalten wollen, ein besseres Material und namentlich den Beweis verlangen, daß die Zustände, welche damals, Ende der 70 er und der 80er Jahre, zum Erlaß des Ausfuhroerbots geführt haben noch fortbestehen. nicht hinter dem

möglich festzuhalten. Regierungen die wieder zugelassen.

verbündeten

Aufrechterhaltung des aus anderen

rechtfertigen, von Schweinen wi zug Im Jahre 1889 seien nach Deutschland 127 000 Schweine importirt worden, in den ersten 14 Monaten des Jahres (Hört, hört! rechts. Abg. Broemel: Zollanschluß An Schweinefleisch, Würsten und : 108 9000 und 226 000 Doppelcent . 13 ĩ 22 5 (! n Schmalz 674 9600 und 840 909 Doeppelcentner eingeführt 2 Trotz des Verbots sei also die Einfuhr von Schweinen und Schweine⸗ ; oemel verlange, man solle ihm ein Land außer Deutschland zeigen, wo mit solch Harte auf di d z en, VD ol cher 0 Vertheuerung der nolhwendigen? , k in Amerika selbst sich umzusehen. arbeite stets auf die Verbilligung der Margarine hi d wisse ni . uf die Verh Margarine hin und wisse nicht daß in Amerika sehr strenge Vorschriften sowohl gegen lt Kt führung der Margarine vom Auslande, als auch bezüglich der Fabri⸗ kation im Inlan (Hört, hört! rechts Die Kunstbutter⸗ fabrikation sei in Amerika im ersten Jahre der Wirksamkeit des be— treffenden Gesetzes mit einer Abgabe von über 1 Million Dollars belaftet gewesen und der Zoll betrage das Achtfache des deutschen Holles Das hätten die Amerikaner gethan zum Schutz der einheimischen Landwirthschaft ohne jede Rücksicht auf die Sorge für die Volksernäh⸗ rung. ( Sehr gut! rechts) Wenn man die Schweinesperre aufhebe, werde unausbleiblich die Einfuhr von lebenden Schweinen und vor Allem von Schweinefleisch und Speck in einem Maße zunehmen, deutsche Landwirthschaft amerikanische Schweinebestand sei in sie . Millionen gestiegen; . nur 9 Millionen Schweine. für die Bergarbeiter möglichst billige Lebensmittel verlan so s z ᷣ Lebe r ange, so sollte er dec beachten, daß es auch andere Erwerbszweige als die Mold mn industrie gebe, Erwerbszweige, deren Angehörige hoch lange nicht so gut ⸗ 99 ; —ᷓ Während die Fleischpreise in die Höhe gegangen seien, hätten in derselben Zeit, d. h. in den letzten zwei Jahren, die Löhne der Bergarbeiter eine Steigerung von 20 bis 300 /o Wolle man die billige Ernährun der Bergarbeiter dadurch erreichen, daß das Schweinefleisch unn andere Berufs klassen weniger Fleisch essen nu fsen chtig! rechts) Das trefflich Wort des Hrn. von Minnigerode, das Schwein ist die Nährmutter des kleinen Mannes“ bestehe 366 ö in Kraft. Das gelte namentlich von den st⸗ provinzen. Um noch auf die hygienische Seite zu kommen, so . . s beer. efährlichkeit des amerikanischen Schweinefleisches beigeb i racht. Redner) füge dem nur noch h . amerikanische Quelle, . in Wasphington, exportirten amerikanischen Schweinefettes alle Theile des Schl thieres, auch die unappetitlichsten, verwendet würden. 33 den Bundesregierungen nur danthar sein, wenn sie das deutsche ,, ,, eutsche Schweineeinfuhrverbot die Amerikaner zu ihrer Me. Ki 3 . . ; ö Kinle Bill veranlaßt haben solle, bestreite er, denn diese Bill sei ir e. wegs bloß gegen Deutschland gerichtet. völkerung billige Fleischpreise in Anspruch nehme, berechtigt, für mie landwirthschaftliche Bevölkerung das Entsprechende Man möge also den Antrag ablehnen! (Beifall rechts.)

Um 5 Uhr wird die Fortsetzun Freitag 1 Uhr vertagt. F setz 9 der Berathung auf

von Hamburg! sei ĩ

ö in denselben . 1 Veränderungen nder produkten erheblich gestiegen. wirthsẽ aftliche Maßregel handelt — und diese ist in ihren Wirkungen eine solche —, die Regierung die Verpflichtung hat, zu untersuchen, ob Veränderungen eingetreten sind, welche bezüglich dieser wirt hschaft⸗ lichen Maßregeln zu einer veränderten Stellungnahme Anlaß geben Ich habe in meinen früheren Ausführungen auch nicht gesagt daß eine solche Untersuchung nicht angenommen sei, sondern beziehungsweise