1891 / 23 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 26 Jan 1891 18:00:01 GMT) scan diff

Eo324

Bank des Berliner Kassen-Vereins.

Die Herren Attionäre der Bank des Ber⸗ liner Kaffen-Vereins werden bierdurch in Gemäß.

der Gesellschafts⸗ Statuten den 25.

beit des §. 47 auf Mittwoch, Abends 6 Uhr,

Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung:

1) Genehmigung der Jahresrechnung pr und der an die Aktionäre zu zahlende dende.

2) Decarge ˖ Ertheilung.

Der Geschäfts bericht pro 1880 wird zwei Wochen vor der Generalversammlung in dem Geschäftslokale der Bank zur Einsicht der Aktionäre ausliegen; auch können letztere s von genanntem in Empfang

Druckexemplare desselben Zeitvunkte ab unentgeltlich nehmen. ;

3) Antrag der Gesellschafts · Organe, das Reglement für ͤ stützungs Fondẽ und dessen Dotirung.

Die betreffende Vorlage wird den

berechtigten Aktionären auf ihren Wunsch gleichzeitig mit dem G schäfts berichte ein⸗

gebändigt werden. 4) Wahl von Mitgliedern Aktionäre.

Statutenmäßig werden nur diejenigen Aktionäre

zu den Generalversammlungen zugelassen welche als solche im Aktienbuche ver zeichn Dieselben baben sich Eber ibren fortdauernden Aktienbesiß durch legung ibrer Aktien oder in sonst genügende zu legitimiren.

Zur Umschreibung ist daz Bureau der Bank an von 9—5 Uhr geöffnet. die Aktien,

der Aktien in dem Akt

zu nehmen. Berlin, den 25. Januar 1891. Der Verwaltungsrath

der Bank des Berliner Kassen Vereins.

Güterbock, Vorsitzender.

Februar d. J. in unserem Bankgebäude, Oberwallstraße 3, anberaumten ordentlichen

betreff end den Beamten ⸗Unter⸗

zum Ausschuß der

vor der General versammlung

den Geschäftstagen Auch ist die Bank bereit, welche in der Generalversammlung ver⸗ treten werden sollen, vorher kostenfrei in Verwabrung

zu der

o 1890 n Divi⸗

gegen Vorzei Vormittags, große Bäckerstraße 13, Herren Aktionäre ein gedrucktes bereit liegt. Hamburg, den 24. Januar 1891.

60446

Generalversammlung

der Aktionäre der Bierhallen Aktien- Gesellschaft

am 17. Februar a. e., Nachmittags 2 Uhr,

im Burean der Herren . Nolte und Schroeder, Adolphsbrücke 10 II.

1) Berichterstattung, sowie

ages Ordnung

9 Vorlage der Bilanz und

der Gewinn ˖ und

Verlust⸗ Abrechnung und Ertheilung der Decharge des Aufsichtsrathes und

der Direktion. . 2) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes. J ; Die zur Theilnahme an der Generalversammlung erforderlichen Stimmkarten sind

gung der Aktie im Bureau der Notare,

in Empfang zu nehmen, ; Exemplar des Jahresberichts

Die Direktion.

n vom 27. Januar bis 13. Februar incl., zwischen 10 —1 Uhr Serren Dres. Stockfleth, Bartels und Des Arts, woselbst gleichzeitig für jeden unserer

2c. zur Verfügung

stimm⸗

werden, et sind.

Hinter⸗ r Weise

ienbuche

16

lokal der Ge

oss]

Leipzig Wir laden hiermit die AÄktioräre uns dieses Jahres, Vormittags 11 Uhr, im finde nden diesjährigen ordentlichen Generalversammlung ein.

Tagesordnung

er Baumwollspinnerei.

erer Gesellschaft zu der Sonnabend, d . Febr kleinen Saale der neuen Börse in Leipzig statt ·

den 14. Febrnar

1) Vorlegung des Geschäftsberichtes und des Rechnungsabschlusses für das Jahr 1890. 2) Beschlußfassung über die in Vorschlag gebrachte Vertheilung des innes. 3) Ertheilung der Entlastung an den Aufsichtsrath und Vorstand der Gesellschaft. 45 Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrathes.

Die Erscheinenden haben

Gintritt in die Verfammlung als Aktionäre aus uweisen. . Der Gefchäftsberickt sowie die Bilanz liegen vom 360. Januar dieses Jahres ab im Geschãfts⸗ fellschaft zur Einsicht der Aktionäre us.

Leipzig Lindenau, den 22. Januar 1891.

Leipziger Baumwollspinnerei.

Der Aufsichtsrath. B. Limburger, Vors.

Gewinnes.

sich durch Vorzeigung von Aktien oder Depotscheinen, welche von Be⸗ körden, von Notaren, von der Gesellschaft oder von der Allgemeinen Dentschen Credit ⸗Anftalt zu Leipzig ausgestellt sind und in denen die Hinterlegung der Aktien mit Angabe der Nummern bescheinigt wird, bei dem

59831

Activa.

Zaupt-Bilanz 30. Zuni 18990.

Passiva.

60089]

Aktien ⸗Gesellschaft Seebad

Heringsdorf.

Die am 3. Mai 18906 in Seebad Her stattgehabte ordentliche Generalversammlung stimmig beschlossen:

1

des Statuts zurückgezahlt werde

Vorstand wird ermächtigt, unter Zustimmung

Des AÄuffichtsraths diese Räckzablung

Aktionäre gemäß der disponibeln Geldmittel

vorzunehmen. Wir fordern daher unsere Gläubiger auf, dem unterzeichneten Vorstande zu melden. Stettin, am Königsthor 13 J., den 21. 1891. Der Vorstand

der Actien ˖ Gesellschaft Seebad Heringsdorf.

Dr. Delbrück. Dr. jur. Del brů

Tas Aktien -Kapital soll gemäß §. 19

ingsdorf bat ein⸗

Immobilien ⸗Conto. Maschinen · Conto Galvanos · Conto Lithographische

Conto.

Fabrikinventar ⸗Conto. Materialien⸗Conto. Waaren⸗Conto Diverse Debitoren⸗Conto. Reichs bank · Giro⸗Conto Effecten · Conto,

n. Der] Wechsel· Conto

an die

sich bei

Januar

ck.

. Teipꝛiger Runstdruck und Berlags vormals Franz Karrer. Die Aktionäre unserer Gesellschaft we ersten ordentlichen den 14. Febrnar 1891, Nachmittags im Geschäftslokal des Unterzei

gatharinenstraße 11 II. in Leipzig eingeladen.

Tagesorduung:

1) Die Vorlegung des 6 f des Rechnungtabschlusses für d Geschästsjahr (nach 3. 26 der Satzu

Jeit vom J. Juli 1889 bis 30. September

IS30 umfassend).

Die Beschlußfassung über die Entla Vorstandes und des Aufsichtsrathes

Rechnungsabschluß des ersten Geschäf ) Die Beschlußfassung über den Antrag

Aufsichtsrathes auf Aenderung der

sammtlicher

und i der jetzt geltenden Satzungen. l 3

4) Die Neuwah Aufsichtsrathes.

Der Geschafts bericht ; liegen vom 30. Januar 1891 ab im Ges

Generalversammlung auf

Geschäftsberichtes und

und Rechnungẽabschluß

anstalt tden zur

4 Uhr, chneten,

as er ste

ngen die

ö ö

tung des 5sy* 8 Ur den

,,,, 15jahres.

88 SS. 1,

Mitglieder

chaftsloka

der Gesellschaft, Brant vorwerkstraße Nr. 54, aus.

Theilnahme an

Legitimirt zur an 19 der Satzungen

sammlung sind nach 8

der Generalver⸗

nur die⸗

jenigen, welche sich beim Eintritt in deeselbe durch

den Besitz ron Deatschen mm daselbst geschebene Hinterlegung von A geftellten Depotscheine als Aktionäre auf w Leipzig, den 20. Januar 1891. Der Uufsichtsrath. Rechtsanwalt Br. Gentzsch.

Aktien oder durch die

von der

Vereinsbank in Frankfurt 9M. über

; ö. ien aus⸗

eisen.

(60318

Naindampsschleppschifffahrt

in lig.

Lianidationsbilanz vom 31. Dezember 1899.

Activa. 6 4.

Werth des Schiffes n. d. Bilanz 63600 Werth der Uten· v. 31. Dez.

filien isss * 2120 10

hiervon ab: 55 729 14 Abschreibung für event. Minder⸗

, Schiff mit Ausrüstunge. Cassabestandd .. Verlust:

a. Obige Abschreibung

d. Betriebs verlust.

a00 15356 10

25729 11 id z

86320 40

. Passiva. Lctien · Cayital · Conto Creditoren =.

Würzburg, den 1. Januar 1891. Die Liquidatoren.

122 8 szoo0 13636 9

.

Cassa⸗Conto Gewinn⸗ und

Steine und Platten

37 ¶loige Herzogl. Altenbg Landes bank · Obligationen

Verlust ⸗Conto

Gewinn- und Berlust-Conto 30

3 Pod o 3 06 io? vo o? 1561639

Aktienkapital · Conto Hvpotheken · Conto Cautions⸗Conto-. Hauptsteueramts · Conto 42239 34 28806 16 59550 97 5718053 468388 26

1067 36

Reservefonds . Eonto Dividenden · Conto

14024 45 45186

97 57 038 30 7ol 391 30

Diverse Creditoren⸗ und Bank ⸗Conto

. Zuni 1890.

. 520000 48000 6000 19659 80 109499 59 JJ 100

Rn

looag3] ; Augsburger Kammgarn Spinnerei.

Die Herren Aktionäre werden hiemit zu der dies jäbrigen ordentlichen Generalversammlung ein⸗ geladen, welche Dienftag, den 3. März 1891, Vormittags 10 Uhr, im Fabriklokale ab⸗ gehalten werden wird. . Tagesordunng⸗ -

1) Berichterstattung der Gesellschaftẽ organe über

das abgelaufene Geschäfts jahr. 2) Vorlage der Jahresbilanz. 3) Beschlußfassung über dieselbe

Ergebniß. Augsburg, 23 Januar 1891. Uugsburger Kammgarn Spinnerei.

Der Vorstand.

.

) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. 6 175] Bilanz per 31. Juli 1899. Activa. S Il M 18 An Cassa⸗Conto: Baarbestand. . 2830 95 Waaren Conto: Vorräthe von Rohstoffen, Ganz u. Halbfabrikaten, und Außenstände Gründungskosten Conto: , ab 10 06 Absckreibung Immobilien⸗Conto I.: Comptoir, Wohnhaus ꝛce Immobilien · Canto II.: . Fabrikgebãude ˖ Eiskeller ꝛc 652819 88 Fffecten⸗ Conto: 1800 S 330 Reichsanl. 1842 20 Geschaͤfts Ut. Conto: Bestand per 31.7. 1890 ab 10 ,o Abschreibung Pferde u. Wagen ˖ Conto: Bestand per 31/7. 1890 ab 10 9, Abschreibung Fabrik Utens. Conto: Bestand per 31. 7. 1890 ab 100,0 Abschreibung Gasmotoren u. Maschinen⸗ Conto: Bestand ver 31.7. 18980 ab 100ᷣ0 Abschreibung Electr. Beleucht. Anlage⸗ Conto: Bestand per 31.7. 1880 ab 100½ Abschreibung Debitoren Conto: Debitoren

und deren

4241831

. 2s1533 31

3134 344 2234 21

6020 50 502 50

S319 84 831 8

Passiva. Capital · Conto:

Debet.

An Provisions ⸗Conto.

Dis cont · Conto Assecuranz · Conto.

Decort⸗ und Sconto⸗

Koblen⸗ Corto. Zinsen⸗Conto Dubiosa · onto Agio ⸗Conto.

unn,

Alt euburg, den 106. November 1890.

Carl Schneider, Vorstand.

? Corto Fabrikationsunkosten⸗Gonto

Generalunkosten⸗ Conto.

4 383 97712 261507 1159341. 727 35418 44 2587 55 3253 88 40059 2 83701 140 S7 474 69

Geprüft und richtig befunden.

Per Vortrag aus 1888 / So Waaren⸗Conto Verluft

Altenburger

Spielkartenfabrik.

Carl Besfer, vereid. Revisor.

87474 659

fur eingezablte Genossenschafts⸗ Anth. Sypotheken.· Conto: für augel. Capital Reservefonds⸗Conto: Dotirung desselb. 2 180/00. 44110, 82 Greditoren⸗Conto: dio. Creditoren. Fabrik Betriebs ⸗Conto: für am 31.7. 1890 rückstãndige Betrãge Gewinn ˖ u. Verlust⸗Conto:

für Reingewinn ;

Wernigerode, 31. Juli 1390 . Harzer Kaesefabrik Eingetragene Genossenschaft m. u. S.

zu Wernigerode a. S.

8) Niederlassung ꝛc. von

——

60322

Bremer Brauerei A. pro 1. Oktaber 1890.

G.

Passiva.

Rechtsanwalten.

60177 Bekanntmachung.

Activa.

Brauerei GSrundstücke 8 Platz mit Gishaus in We Maschinen . k Lagerfässer und Bottiche

Trans portfässer.

Inventar

, Debitoren. Aussendungen UYkosten⸗Vortrag n. Hãnser

. Bilanz der

ltmers hausen

Wirtbschafts⸗ Inventarien

Syvporhekarische Belegungen ö Vorräthe: Bier, Mal;, Hopfen, Glat⸗ waaren, Gis und Diverse ;

Bremen, den 13. Dezember 1899.

Bremer Brauerei

. 4 581000 14009. 75400 59700 15800 13400 S400 133584 90 22595373 2230 545500 359000 247603 47

Actien Capital. Prioritãten Prioritãten IH.

Delctedere.

Svezial⸗Reserve Creditoren. Tant i eme Dividende... Gewinn ˖ Vortrag.

188269 8 131 46 .

Gewinn- und Berlust-Rechnung

Obligationen auf Häuser..

Gesetzmãßige Reservr .. Statutenmäßige Reserve.

. obo 400000 300000 3899060 100871 42

75000

61800 47

39095 70 232742 44

8271 72

45000

467 75

beute eingetragen worden. Berlin, den 19. Januar 1891. Königliches Tandgericht Berlin. J. Der Präsident Angern.

50334 Bekanntmachung. In die Liste der gericht zugelassene. Rechtsanwälte ist tragen worden: ö Red tsanwalt Reinecke, Wo nsitz Fil⸗hne. Filehne, den 25. Januar 1891 Kön sglickes Amte ger cht.

für das Betriebsjahr vom 1. Oktober 1889 bis 30. Septem ber 189.

Dis s Der Vorstand: H. Plumr. 9)

21. G.

Bank ⸗Ausweise.

(60176 Wochen · Uebersicht ; der Städtischen Bank zu Sreslan am 23. Januar 1891. Activa.

Löhn

Interessen

Einnahmen.

Für Bier und Abfälle...

Ünkosten, Gehalte, Steuern, Reparaturen Abfchreibungen und Rückstellungen: ; Auf Debitoren, Häuser, Wirthschafts ˖ Inentarien, Deleredere Auf Brauereigrundstucke, Maschin Inventar, Pferde... Reingewinn

Neberttag vom vorigen Jahr..

davon: an den statutenmäßigen Reservefonds

Tantiemen Dividende 90½ .

Uebertrag aufs nene Jah

6

344579 80 41050 651 57251 34 70381 73 19541 65

oom? A4

2 sr 6lo is

35973 95 630796 32

Bestand an Reichskassenscheinen:

Lombard:

4365 1465 * 35 3. Sonstige

Effekten. Æ * 28 358 Æ 17 4. . Fassivra. Grundkapital: serve⸗ Fonds: 500 (C000 t 2 044 800 M

bundene Verbindlichkeiten: 2570 000

Weh seln: 105 869 Æ 99 3.

3181 42 3271 77 45000

i i Sv I6s s T s

64563 14

0) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. .

eine.

467 75

In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin J. zugelaffenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ anwalt Wilhelm Joßmann, wohnhaft zu Berlin,

bei dem unterzeichneten Amts⸗ zeute einge⸗

Metallbeftand: 178 743 Æ 58 4. 17645 Æ Bestand 3 an Roten anderer Banken:; 135 300 S Wechsel ; 2557 700 Æ Aktiva:

3 000 000 6 Re⸗ Banknoten im Umlauf: Devositen⸗Kapitalien: Tägliche B bindlichkeiten 185 210 M An Kündigungsfrift 1

Senstl Passiva: 268 842 4 37 3. Eventuelle Verbindli feiten aus weiter begebenen, im JInlande zahlbaren

M 24.

Se ch st e Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.

Berlin, Montag, den 26. Januar

1891.

̃ Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekannt = ö ; Gisenbahnen enstal en fluß, ersche res fan h i den besonbere Kö, Genoffenschaftg ., Jeichen. and Muster⸗Registern, ber Patente, Konkarfe, Tarif. und Fahrrlan-Menderungen der Dertfche

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. Gn 234

. . 2 5 221 . 1. . f = 8 ö ö t i s : i i Berlin auch durch die Königliche Crpedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats— ö ö k . . a, . . ö zelne? e sten /

Insertionsvreis für den Raum einer Druckzeile 30 5.

Das Central ⸗Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post,Anstalten, für

Anne ger SwW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom „Central⸗Handels⸗Regifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 23 A. und 23 B. ausgegeben.

,,

Patente. 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nack—

enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen

anbefugte Benutzung geschützt. .

634 113 l. . 11361. Mundlade für Backöfen. Karl Bornschein in Gablenz b. Chemnitz.

VB. 11378. Teig ˖ Breche. Bruno Becker , ,, . 41.

ö! ö . ackofenlampe. Ge Samuel Baker in London, 58 City 3 Vertreter: C Feblert & G. Loubier, in Firma GC. Kesseler in Berlin 8SW., Anhaltstr. 65.

4. E. 2976. Kerzenhalter. Ferdinand von Eulenfeld in Breslau, Friedrich tr. 51.

SJ. 2245. Oellampe. Samuel Albert Johnson in 13 East India Road, Poplar East, London, England; Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin SW., Friedrichstr. 45. .

Sch. 6808. Sicher heitsgrubenlampen⸗ . 6 . 3 iwei getrennten

undochten. Dr. Schondorff in Heinitz.

. w mit n i.

erschluß Vitus Wagener in Wattenschei 5 g Wattenscheid,

6. K. S048. Trocken⸗ oder Dörr⸗Aprarat. Ferd. Remann in Obertürkheim.

St. 2752. Ar parat zur Fertigstellung von Bier. K. Steingröver in Essen a. d. Ruhr

4 Shen ., Jir 8 . ⸗. . Ständer⸗Album. Patent⸗ Album⸗Fabrik, A. Foerste, Inh. J. Laur in Berlin, Prinzenstr. 33.

Sch. 6888. Vorrichtung zum Ritzen und Eckenausstoßen von Pappen. Julius Schmidt in Coswig, Sachsen.

12. W. 7151. Verfahren und Apparat zur Abscheidung von in Alkohol, Aether oder Chloro⸗ form gelösten festen oder flüssigen Stoffen obhke Verdampfung des Lösungzmittels. Carl Weitenkampf in Berlin, Fliederstr. 159.

3. 1295. Verfabren zur Herstellung eines für Klär. und Filtrirzwecke sowie als Farbe und Appreturbestandtheil verwendbaren Stoffes aus Posidenienschiefer. Julius Zeller in Eislingen (Württbg.).

15. H. 10 570. Neuerung an Bassins für den Transport lebender und geschlachteter Fiche, iweiter Zasatz jum Patent 48023, Otto Hahr in Thurenäs be / Billeberga (Schweden); Vertreter; F. C. Glaser, Königl. Geb. KRom⸗ missions⸗Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.

16. C. 3550. Appagrat zur Sterilisirung und Austrocknung von Thierleichen, Fleischabfällen u. dergl. unter gleichzeitiger Gewinnung von Fett und Leim. F de la Croix, Königl. Thierarzt in Antwerpen; Vertreter; Kabisch & Groth in Karlsruhe i B., Belfortstr. 16.

17. B. 10 008. Eine Anwendung natürlicher Wärme zur Kraft⸗ und Kälteerzeugung in ge⸗ schlofsenen Dampfmaschinen. Gottlieb Beh⸗ rend in. Hambarg und Dr. Otto Zimmermann in Ludwigs hafen a Rh

21. C. 3410. Selbstthätiger Telegrapb.

Eduard Cassalette und Darid Kunhardt in

Aachen, Wilbelmstr. 30 bezw. Hartmannstr. 14.

25. W. 6183. Strickmascbine mit mechanischem Mindergrparat. Wilcomp RKnittins Hachine Company in New⸗-Jersev, V. St A.; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW, Louisenstraße 275.

26. S. 6211. Apparat zur Erzeugung von Wassergas. Joseph von Langer in Leeds, Part Row 39; Vertteter: FZ. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions⸗Rath in Berlin 8W., Linden straße 80

33. Sch. 6816. Vorrichtung zum Reinigen des Haarbodens. Dr. med. Ewald Schreiber, prakt. Arzt in Köln a. Rh., Wolfsstr. 15.

34. A. 2538. Bügeleisen. Asbestine Iron Companꝝ) in London; Vertreter: Th. Lorenz in Berlin SW, Hornstraße 11.

P. 4815. Selbstthätige Löschvorrichtung an Milchkochern. Pfälzer Metallwaaren—⸗ fabrik S. Moll in Lambrecht, Baverische

Rheinpfalz. Rollladen. Franz SHürter

37. SH. 10167. in Cochem a d. Mosel. 40. H. 10 659. Einrichtung von Zinkdestillir⸗ öfen. August Hawel in Godullahütte b / Morgenroth D / Schl. N. 2098. Vorrichtung zum Beschicken von Schmelzöfen mit pulverförmigem Erz. Robert lorent Nenninger in Newark, Grfsch. Esser, taat New⸗Jersey, V. St. A; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 44. R. 6351. Tabakspfeife mit Einrichtung zum Einlegen von 9 Oskar Rocholl in Kassel, Amalienstr. 3. 5 ö Je, ,. 26 , schinen. Hermann Kropff in Düffeldorf, . ö. ö pff i äassel dorf ' . 9. leinmotor für Betrieb durch Druckluft; Zasatz zum Patent 33 581. Dr. Rudolf Proell und die Firma O. E. stummer C Co. in Dresden.

Nr. 55 785 geschützten Räder⸗ und Stangen verjahnung mit drebbaren Zähnen; Zusatz zu dem Patente Nr. 55 785. Max Nannes⸗· mann in Remscheid-⸗Bliedinghausen.

Llaffe.

50. F. 5033. Eine Knetmasckine mit automa- tisch beweglichem Trog. Alwin Friedrich und Carl Haaga in Simmering bei Wien; Vertreter: Sduard Franke in Berlin Sw.

Friedrichstr. 43. .

53. N. 2226. Verfahren zur Verarbeitung der Preß⸗ und Extraktionsrückstände der Oelfabrika— fion; Zusatz zum Patent Nr. 52 310. Dr. Hugo Noerdlinger in Frankfurt a. M.

P. 4925. Versahren zur Herstellung von Brausemischungen; zweiter Zusatz zum Patent Nr. 49 885. Paul Petzold in Schirziswalde (Sachsen).

S. 5705. Apparat zur Sterilisirung von Wasser. Socists Geneste Herscher Cie. in Paris; Vertreter: H. & W. Pataky in

Berlin NW., Luisenstraße 25.

55. C. 3474. Rührwerk Mahlon Dickerson Currier in Cast Haverbill Street 8, Laurence, Mass., V. St. A.; Bertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.

S. 19 614. Vertbheiler für Flüssigkeiten. Hugo Graf Henckel von Donnersmarck auf Poln. Krawarn O. / Schl., Lazv Graf Henckel von Donnersmarck auf Romolkwitz S /Schl. und Graf Arthur Henckel von Donnersmarck auf Weidenbof O /Schl.

M. 7423. Glätt⸗ und Schneidmaschine für endioses Papier. Friedr. Müller in Pot. schappel.

63. S. 10521. Durch Fußtritthebel und schwingende Sattelstütze bethätigte Antriebs- vorrichtung für Fabrräder. Anton Susfsakowski in Wien IX, Royergasse Nr. 34; Vertreter: Robert R Schmidt in Berlin 8W., König grätzerstr. 43. ;

St. 2744. Vorrichtung., welche die Aus⸗ führung körperlicher Uebungen auf Dreirädern ermöglicht. Ernst Strecker in Magdeburg Alte Ulrichstr. 17. . .

64. D. 4540. Controlvorrichtung für Bier⸗ druckapparate. Bern., Dräger in Lübeck.

K. 8304. Korkmaschine. Gustav Knape in Meerane i. / Sachsen.

76. S. 5622. Verfahren und Einrichtung zur Erzielung von Halbkammgarn, auf Streichgarn⸗ art erjengt. Sächfische Maschinenfabrik zu Chemnitz in Chemnitz.

T. 2927. Vorrichtung zum Anbalten der

Spindeln in. Spinn. und Zwirnmaschinen. Thieron Söhne in Kettenis-⸗Eupen.

S3. M. 7573. Verstellbarer Cylinderschlitten an Taschenuhren. G. Müller O Cie. in Niederbipp, Schweiz, Bollenrain 27a; Ver treter: O. & W. Pataky in Berlin XW., Luisen⸗ straße 25.

88. M. 7617. Ventilstegerung für Kraft— maschinen. Wenzel Miersch in Franéfurt a. M., Garten Str. 130.

6 R * *

2) Zurückziehung. Die nachfolgend bezeichnete, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Patent— Anmeldung ist zurückgezogen worden. Die Witr⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. 70. D. 4391.

tober 18890.

3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenes Tage bekannt gemachten An= meldungen ist ein Patezst versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 6. 2807. Wal

ö 2807. alzenmangel. Vo 3 =

n. . 3 9g Vom 13. Ja 20. L. 6086. Veränderliches Dampfauspt 0h rn, . d

ö w . Verfahren zur Herstellu

. aus Celluloid; Zusch zum Hat n ö 8 66 2 April 1890.

. . . Mechanisches Musikwerk, bei welchem das durchlochte Notenblatt zwischen der Stimmenplatte und dem Balgraum hindurch geführt wird. Vom 16. Mai 1890.

4 Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem, angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent rolle ift unter der angegebenen Nummer erfolgt.

P. R. Nr. 55 797 - 55 895. KLlasse.

1. Nr. 55 818. Verfahren zur Schei magnetischer und nicht magnetischer . Zusatz zum Patente Nr. 52 007. G. Conł⸗ ing in Glennẽfalls New⸗Jork. 106 Warren⸗ 1 n,, k GC. Rob. Walder in Berlin „Großbeerenstr. .

. J Nr. Sicherheits Srubenlam Ermittelung explosibler Gase. A. ier Gelsenkirchen, Hochstr. 87. Vom 5. Juni 1890 ab.

Bleistifthalter. Vom 27. Ok.

47. M. 7151. Neuerung an der durch das Patent

6. Nr. 55 800. Wendeapparat für Malz und und dergl. A. Wiggin in Boston, . 8

22. Nr.

Vertreter: G. Brandt in Berlin 8W., Kochstr. 4. Vom 11. Dezember 1889 ab.

Klafse.

6. Nr. 55 867. Einrichtung zum Küblen von Bierwürze. Maschinen bau ⸗Anftalt Hum—⸗ boldt in Kalk. Vom 24. April 1890 ab.

Nr. 55 874. Belade. und Entladeapparat für Malzdarren. H Hirschler in Mann— heim a. R. Vom 1. August 1890 ab,

8. Nr. 55 837. Verfahren zum Färben von Leder und anderen gerbstoffhaltigen Stoffen mit Hülfe von Diao bezw. Tetrazoverbindungen aromatischer Amine. Kalbe Co,. in Biebrich a. Rbein. Vom 21. Februar 1899 ab. Nr. 55 894. Streck. und Wickelmaschine für schlauchförmige Wirkwaaren. J. Wever in Chemnitz i. S., Theaterstr. 66. Vom 9. Sep- tember 1890 ab.

11. Nr. 55 858. Sammelmappe. Frau M. Pollak in Wien 1, Maximilianplatz?7; Ver- treter: F C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions⸗ Rath in Berlin SW. Lindenstraße 80. Vom 17. Juli 1890 ab.

12. Nr. 55 852. Filtrirapparat. - A. Egen in Schwerte i. Westf. und G. Bassenge in Berlin, Neusftädtische Kirchstr. 6— 8. Vom i Mai 1830 ab.

13. Nr. 55 830. Stehender Tampflessel mit senkrechten Heisröhren und ringförmigem Vor⸗ wärmer. S. C HSaretu, Professor in Bukareft; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 23. Juli 189 ab. e

Nr. 55 832. Scraubenförmige Gbamotte⸗ decke in Dampfkessel ⸗Flammrobren; Zusatz ium Patente Nr. 52 857. HS. Sinder in Zürich, Schweiz; Vertreter: F. G. Glaser, Königl. Geh. Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindeastr. 80. Vom 1. August 1890 ab.

Nr. 55 834. Blindböden fuͤr Schiffekessel mit ausziebbaren Flammrohren. J. G. Pregardien in Deutz. Vom 12. Aagust 1890 ab. Nr. 55 866. Dampfkesselanordnung mit FlammrohrkesselVorwärmern. F. ZLivet in Paris, 24 Boulevard des Capucines; Vertreter: Biydges C Co. in Berlin 8W., Königzrätzer⸗ straße 101. Vom 16. Januar 1890 ab.

Nr. 55 875. Gatfeuerung mit centralem Verbrennungsraum für Dampftessel; Zusatz zum Patente Nr. 48337. G. Taylor in Liverpool, 22 Nolyneux Place, England; Ver- treter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29a. Vom 14. Sextember 1890 ab. Rr. 55 883. Scmierlscher an Rohr⸗ befestigungsg muttern,. -W. Cook in Salt Late City, Srfsch. Salt Lake, Territorium von Utab, V. St A; Vertreter: C. Pieper in Berlin NV, Hindersinstr 3. Vom 30 April 1830 ab.

Nr. 55 888. Wasserstandszeiger mit ge—⸗ kuppelten Hähnen. S. Rofenow in Vietz a. d. Ostbahn. Juli 1890 ab.

14. Nr. 55 807. Zweieplindrige Dampfmaschine. C. Bonjour in Paris, Rue Lafavette 71; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW. Königgrätzerstr. 101. Vom 18. Juni 1890 ab.

15. Nr. 55 865. Tyvpensetzmaschine. J. B. Odell in Chicago, 155 Randolrh. Street, S V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese Co. in Harsburg. Vom 31. Dezember 1889 ab.

19. Nr. 55 816. Stoßfangschiene. Fried laender Josephson in Berlin N., Seller— straße 6. Vom 28. August 18990 ab.

Nr. 55899. Straßenkehrmaschine mit schwingender Bürste. G. Reinecke und F. Hohmann in Leipzig ⸗Neusellerbausen, Haupt⸗ straße Nr. 1. Vom 30. Juli 1890 ab.

20. Nr. 55 849. Gisenbabn Weichen und Fern

jeichen · Stellwerk mit Flüssigkeitsdruck G. G.

Sarr in Whickbam bei Neweaste upon Tyne,

Grafsch. Durbam, England; Vertreter: F. C.

Glaser, Königl. Geh. Kommissions-Rath in

Berlin 8W., Lindenstr. 806 Vom 23. August

1889 ab. Läutevorrichtung für Pferde—

N ö Norm * Vom 9

. se. 55 33

abnwagen. L. Machol in Berlin C., Kaiser

Wilhelmstr 8 Vom 19. Juni 1890 ab. . Nr. 55 870. Zugschlußsignal mit Stange

zum Entriegeln einer Weichenstraße. Zeld—⸗

mann, Regierungs⸗Baumeister in Köln, Rbein,

Gereonshof 27. Vom 1. Juli 1890 ab Nr. 55 871. Achebüchse für Lenkachsen.

G. Wilkinson in London; Vertreter: A. Kuhnt

& R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38.

Vom 10 Juli 1899 ab.

Nr. 55 873. Kraftsammelnde Bremse.— W. Giffard in Salford, 25 New Bailey Street, Grafschaft Lancaster, England; Vertreter: C. Rob. Walder in Berlin 8Ww., Großbeerenstr. S6. Vom 31. Juli 1890 ab.

Nr. 55 876. Federnder Drehscheiben ⸗Riegel. A. Koppel in Berlin NW., Feiedrichstr 10 a. Vom 5. Oktober 1890 a. tr. 55 7938. Verfahren zur Darstellung

. Disalofarbstoffe aus Benzidin bezw.

olidin und o- Oxy- p'toluplsäure. Zarben⸗ fabriken vorm. Friedr. Saher X Co. in

Elberfeld. Vom 15. August 1889 ab.

Nr. 55 848. Verfahren zur Darsftellung von Diamirodiphenvlmethanbasen. Farben fabriken vorm. Friedr. Bayer Co. in Elberfeld. Vom 24. Februar 1889 ab.

Nr 55 878. Verfahren zur Darstellung von

Benzenvl⸗Siamidothionarpbtol; Zasatz zum Pa- tente Nr. 55 222. Actiengesellschaft für

45. Nr. 55 802.

47. Nr. 55 819.

Anilinfabrikation in Berlin 80. (33). Vom 14. Dezember 1889 ab. .

Alafse.

25. Nr. 55 821. Flacher Kettenwirkstubl zur Herstellung von Plüschmusterwaare. A. Brand in Apolda, Weimarischestr. 18. Vom 25. Fe⸗ bruar 1899 ab. .

30. Nr. 55 836. Negerung an Apparaten zum Vesinficiren mittels gesättigten Wasserdampfes von beliebig hoher Temperatur. Dr. S. Rohr⸗ beck in Berlin, Elsasfserstr. 55. Vom 17. S tember 1889 ab. .

31. Nr. 55 884. Gießvorrichtung. H. Schüßler in Berlin C., ͤ Vom 25. Mai 1899 ab.

34. Nr. 55 885. Ausziebbarer Doppelstuhl. 8. Drehwald in Köln, Huhnsgasse 17, und A. Dieterich in Köln Ehrenfeld, Venloestr. 166. Vom 30. Mai 1890 ab.

Nr. 55 887. Stiefelputzvo richtung. H. Heckler in Frankfurt a. M., Am Thier⸗

garten 99. Vom 29. Juni 1890 ab. .

35. Nr. 55799. Ventileinrichtung zur geräusch⸗ losen Regelung der Kolbenumsteuerungen bei Wasserdruck Aufzügen. Otis Brothers Co. in New⸗York, 36 Park Row. , V. St. A.; Vertreter: C. Pieper in Berlin XW., Hinderfin⸗ ftraße 3 Vom 6. November 1889 ab.

36. Nr. 55 881. Rippenbei; körper. S. Vetter in Berlin 8., Admiralstr. 1. Vom 22 April 1890 ab.

38. Nr. 55 851. Maschine zur Herstellung von Faßspundgen, C. Schories in Königsberg ö. Roßgarten 2. Vom 1. März

Nr. 55 S53. Maschine zur langer und runder Löcher bei JI. Meyer Fröhlich in Basel, Schweiz Klingenthal 5; Vertreter: H. C W Patakv 1 Berlin XW., Luisenstr. 25. Vom 29. Mal 1890 ab

Ir. 55 855. Sturzbohrer für Holjdreb⸗ bãnte. J. Watrobski in Biala, Galizien Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C Alexanderstr. 38. om 14. Juni 1890 ab 6 Rr. 55 S859. FDerfabren und Mafchine zur Herstellung namenten auf zufammen⸗ atten. O. Graetzer in

str. 100. Vom 189. Juli

Frau Alexanderstt.

ur Herstellung Holzarbeiten.

1695 ab. ö 39. Nr. 55 805. Verfahren der Zusammen⸗ setzung von zerlegbaren Transmissionsscheiben und Rädern plastischer Masse. G. Sorel in Paris; Vertreter: F. C. Glaser Königl. Geh. Kommissie in Berlin Sw. Lindenstraße 89. Vem 27. März 1890 ab. ; 42. Nr. 55 806. Druckhorrichtung an Baum Meßkluppen. J. V. Bodenstein, Forft⸗ meister, in Königliche Weinberge bei Pra

KrameriLusgaffe 10; Vertreter; W. J. G. Ko—

in Hamburg, Zeughausmarkt 42. Vom 18. April 1890 ab.

Nr. 55 822. Schiffe. bault in Paris, Rue St. Vertreter: Wirth C Co. Vom 28. Februar 1899 ab.

Nr. 55 829. Kneifer Klemmbacken. Firma Hannover, Georgstr. 34. Vom 1. Juli 1890 ab.

Nr. 55 860. Vorrichtung an Fahrtmessern für Droschken zum Antrieb der Anzeigewerke. A. von Münchhausen in Hannover, Eichstr. 50. Vom 189. Juli 1890 ab.

44. Nr. 55 808. Armband. C Bachem in Pforibeim Vom 21. Juni 1890 ab.

Rr. 55 810. Einwurf für selbstthätige Ver

er, durch welchen das Geldstück auf Dicke

) errüft wird. GC. Thiem ann in

Famburg, Brüderstr. 10. Vom 26. Juli 1890 ab. Nr. 55 812. Zweitheiliger Kragen⸗ und

Brustknopf. J. Jacobi in Grünstadt, Pfali. Vom 3. August 1890 ab.

Nr. 55 813. Stanze zum Einpressen des Metalluntertbeils (Mechanik5 in den Horn⸗ obertheil ven Stulpenknöpfen. Josef Adler C Söhne in Pilsen, Böhmen; Vertreter: A. Kuhnt C R. Deißler in Berlin GC, Alexander⸗ straße 38. Vom 9. August 1890 ab.

Nr. 55 3814. Zündbholzbebälter mit selbst⸗ tätiger Zündung jedes Streichboljes bei Ent nahme. E. Junginger in Stuttgart, Bahn hofstr. I 5. Vom 16 August 1890 ab.

Nr. 55 815. Schnurbalter für Schnür⸗ schube, Gamaschen, Handschube und sonstige Kleidungsstückke. Dh. Koppenhöfer in Spever a. Rhein. Vom 22. August 1890 ab

Nr. 55 872. Berstellbare Brosche. Ge⸗ brüder Wenzel in Hanau a M, Leimen⸗ gasse 22. Vom 20. Juli 1890 ab.

Düngerstreumaschine. P. Vom 1. Ja⸗

22. Seschwindigkeitsmesser für G. Ch. Sonnet und J. E. Gom⸗ Sc bastien Nr. 453 in Frankfurt a. M.

mit unbeweglichen Joh. Schubert in

B. Spiegel in Halle a. d. Saale. *. 1890 ab Nr. 55 817. Vorrichtung zur Verhinde der Selbstbefries digung bei Thieren. ö Su. Van Neß in Gloversville, Founty of Fulton. Staat New Vork, V. St. A.; Vertreter: C i 6 in Firma C. Kesseler, in zerlin 8W., Anhalistr. 5. Vom 2. S . n September Aufbängeschloß mit Selbst⸗ auflösung beim Aufhören der Lastwirkung. 2.

*, Buzer in Halle a. S, Lessingstr. 36. Vom 12. Dezember 1889 ab.