w— mn
Antrags an die Budgetkommission würde er nicht wider—
sprechen.
. Abg. Menzer erklärte sich mit der Tendenz des Antrags Richter einverstanden, der jedoch nicht weit genug gehe, und
begründete den Zusatzantrag Douglas, Staatssekretär Freiherr von Maltzahn
eine materielle Erörterung der Anträge zur Zeit nicht ein⸗ gehen zu können, weil über eine generelle Regelung der be⸗ treffenden Angelegenheit gegenwärtig Verhandlungen zwischen
den betheiligten Ressorts schweben.
Abg. Freiherr von Gültlingen erklärte sich für den
Antrag Douglas. (Schluß des Blattes.)
erklärte, auf
— In der heutigen (22) Sitzung des Hauses der Ab⸗
geordneten, welcher der Minister des Innern He
Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch,
der Finanz Munister Dr. Miguel, und der
Landwirthschaft ꝛc. von Heyden beiwohnten, stand als erster
Gegenstand auf der Tagesordnung folgende Interpellation des
Abg. Motty:
Db und welche Makregeln — neben den bis
— die Staatsregierung Angesichts der durch falsche Vorsviege⸗ lungen gewissenloser Agenten hervorgerufenen und im Frübjabr allem
rrfurth, der
Minister für
jetzt getroffenen
AÄnfchein nach in vermebrtem Maße drobendzen Massenauswande⸗
— !
rung nach Brasilien zu ergreifen gedenkt.
JUuf eine Änfrage des Präsidenten erklärte sich der
Minister des Innern Herrfurth bereit, Staatsregierung die antworten. Abg. Motty
Interpellatiön mit dem Hinweis, daß
Interpellalion sofort 3 begründete darauf seine
Namens der zu be⸗
die Aus⸗
wanderung einen solchen Umfang angenommen habe, daß sie fast eine Kalamität sei; im Jahre 1390 habe die Zahl der
Auswanderer fast 32 0090 betragen. Seitdem
die Sklaven⸗
arbeit in Brasilien aufgehört habe, nehme die Auswanderung beständig zu. Der Regierung solle kein Vorwurf gemacht werden. Die Agenten gingen in gewissenloser Weise vor, die Agenturen verschickten die ungeheuerlichsten Prospekte,
weil für jeden herübergeschafften Arbeiter eine Prämie be— zahlt werde. Die Auswanderer geriethen meist in traurige Verhältnisse und seien froh, wieder in die Heimath zurückkehren
zu können.
Der Minister des Innern Herrfurth gab die von dem Vorredner angeführten Thatsachen als richtig zu und bezeichnete es Angesichts der großen wirthschaftlichen und politischen Nach⸗ theile einer solchen Massenauswanderung als Pflicht der
Staatsregierung, mit allen zu Gebote stehenden Mitteln
ihr entgegenzutreten. Die Grenzen der
Einwirkung
durch die Gesetze seien aber eng gezogen. Zudem sei für das Auzwanderungswesen die Reichsgesetzgebung zuständig. Der Reichskanzler habe in den allerletzten Tagen die Ver- handlungen wegen Erlasses eines Reichsgesetzes zur Rege⸗ lung des Auswanderungswesens wieder aufgenommen. Aber, wie die Gesetzgebung jetzt liege, sei die Regierung nicht in
der Lage, die Auswanderung zu verhindern, s
ondern müsse
froh sein, sie zu vermindern. Das thue sie durch
Nichtkonzessionirung von
Agenten, durch
strafrecht⸗
liche Verfolgung von gewerbamäßiger Verleitung zur
Auswanderung und doloser Verleitung die Belehrung in Wort und Schrift,
Wetterbericht vom 28. Januar, Morgens 8 Ubr.
Stationen. Wind. W
Bar. auf O Gr.
u. d. Meeressp.
red. in Millim. Temperatur in O Celsipu
Mullaghmore 7 bedeckt Aberdeen. 2 5 wolkig Christiansund 4 bedeckt Kopenhagen.. 7 2 Nebel Stockholm ö 25 4 bedeckt 2 ö . 4 Regen t. Peters. 7 2 bedeckt MoskaEn 1 wolkenloz Fort. Queens · k Cherbourg
4 bedeckt 5 Regen 3 Regen 3 Nebel Nebel 4 Regen 7 bedeck * bedeckt 2 bedeckt 4 wolkig
wir de Neufahrwasser
Ce — — t O N 00 O
9 ga d dg 8
dazu, durch
durch Unter⸗ stützung der Arbeitgeber in der Geltendmachung ihrer An⸗
sprüche an die aus wandernden Arbeiter, Gesinde u. s. w. Das“ seien Alz freilich nur Palliativmittel. aber n? Universalmittel gebe es nicht. Der Minister verwies auf die Kabinets Ordre aus dem vorigen Jahre über die Auswanderung und auf die guten Erfolge, die ihre Bekannt⸗ machung in den Provinzen, aus denen die Auswanderung zumeist erfolge, erzielt habe. Es sei zu hoffen, daß die schlimmen Erfahrungen der ausgewanderten und zurückgekehrten Familien in Verbindung mit anderweitiger Belehrung und den Maß⸗ nahmen der Gesetzgebung und Verwaliung allmählich dazu führen werden, die Auswanderungslustigen von diesen gefähr— lichen Abenteuern abzuhalten.
Auf Antrag des Abg. Cahensly trat das Haus in eine Besprechung der Resolutionen.
An der Diskussion betheiligten sich die Abgg. Seer, Cahensly, Dr. Arendt und von Below (Saleske).
Ein Antrag auf Schluß der Debatte gelangte darauf zur Annahme, und nach einem kurzen Schlußwort des Inter⸗ pellanten Abg. Motty wurde die Interpellation für erledigt
erklärt.
In erster Berathung gelangte darauf der Antrag des Abg. von Bülow (Wandsbek) auf Annahme eines Gesetz— enkwurfs, betreffend die Gültigkeit der Jagd— scheine im ganzen preußischen Staatsgebiet, zur Erledigung. .
Die Berathung des Antrages der Abgeordneten Korsch und Gensssen auf Annahme eines Gesetzentwurfs, be⸗
treffend das Verbot des Privathandels mit Staats⸗
kotterieloosen, wurde wegen Erkrankung des Antragstellers von der Tagesordnung abgesetzt.
Es folgte der mündliche Bericht der Kommission für die Wahlprüfungen, betreffend die Wahl der Abgg. Dietz und Pr. Dünkelberg im zweiten Wahlbezirk des Regierungs⸗ bezirks Koblenz.
Den Bericht erstattete der Abg. Dr. Grimm, welcher die Gültigkeit der Wahlen beantragte, während der Abg. Fritzen die Wahlen zur nochmaligen Prüfung an die Kom⸗
misflon zurllckp̃erweisen wollte, Das Haus schloß sich dem Antrage der Kommission an. Schluß des Blattes.)
— Die Budget-Kommission des Reichta ges lehnte nach mehrtägigen Debatten in ihrer heutigen Sitzung die Position, betreffend die Gewährung von Dienst—⸗ prämien an Unteroffiziere, mit 19 gegen 9 Stimmen ab. Ebenso wurden sämmtliche dazu gestellten Anträge ver⸗
worfen.
VMannigfaltiges. Trier, 27. Januar. Die Eifelf lüsse baben, wie die „Frkf.
Ztg.“ mittbheilt, bei ibrem Eisgang große Verheerungen angerichtet. Sehr gesckädigt ist besonders die Stadt Kyllburg. Das Eis der Kyll setzte sich in der Nacht zum Sonntag in Bewegung und staute sich sofoͤrt vor der Kyllbrücke. Das Wasser stieg ungeheuer schnell und übersckwemmte die am Fluß gelegenen Stadttheile mit solcher Gewalt, daß die Bewobner nur das nagte Leben retten konnten. Alles Vieb ertrank, viele Häuser sind eingestürzt. In der größten Gerberei der Stadt bat die Ueberschwemmung solche BVerheerungen angerichtet, daß die Arbeit auf längere Zeit unterbrochen werden muß. Telegra— phisch aus Trier herbeigerufene Pioniere, die mittels Sonderzugs nach
Freitag: Overnbaug., 26. Vorftellung. Tann. d Meilbag und Helebr von häuser und der Sängerkrieg auf der Wart. NMusik von Jacques Offenbach.
burg. Romantische Dyer in 3 Atten von Rickard Wagner. Ballet von E. Graeb. Anfang 7 Ubr.
Schauspiel baus.
28 Vorstellung. Was ihr wollt.
Kyllburg befördert warden, sind mit der Sprengung der Eismassen beschãftigt.
Mons, 25. Januar. Aus dem ganzen Hennegau werden der Köln. 3.“ große Ueberschwem mungen gemeldet. Das Thau · wetter von Freitag auf Sonnabend bat die Schneemassen fast gänzlich verfluffigt, und da der Boden über 59 em tief festgefroren, das Waffer aiso nicht auf den Geländen versiegen konnte, sind alle Bãche und Flüůsse mächtig angeschwollen und haben sich zum Theil über ihre Ufer ergossen. Von Mons bis Saint Ghislain steben sämmtliche tiefer gelegenen Striche unter Wasser, sodaß bereits mehrere gewerbliche Unter ebmungen den Betrieb einstellen mußten. In onmittelkarer Nähe hiesiger Stadt, herrscht reine Ver⸗ wüstung. Das Eis bat sich in dem gewaltig an⸗ geschwollenen Trouillon Bache in der Rähe des Ortes Hon — 3 Em zon bier — gestaut, in Folge dessen ergoffen sich die Wassermassen uber die Eben? Hoon ist zur Hälfte überfluthet, in einzelnen Häusern stebt das Wasser bis zum zweiten Stockwerk. Gestern Nachmittag 4 Uhr wurden auf volizeiliche Verordnung Kähne beschafft, um die auf die Speicher geflüchteten Bewobner zu retten. Auch das Thal der großen und kleinen Hounelle mit den Ortschaften Angre, Baisieur ., f w. ist überschwemmt; die Einwohner mußten mit ibrem Vieh flüchten. Zwischen Quisvrain und Roifin ist die Eisenbabnbrücke be- droht. In der Umgebung von La Louviere wurde nach Versicherung alter Deute eine Uebersckwemmung wie die gegenwärtige feit vierzig Jahren nicht mehr beobachtet. Die ganze Gemeinde Saint ⸗Vaast stebt unter Wafer. Der Haine⸗Fluß ist aus seinem Bette getreten und hat sich bei Haine ⸗Saint Paul über das Gelände ergossen. In mehr als 309 Häufern ist die Fluth du ch die Fenster gedrungen, und angstlich warten die nach oben geflüchteten Bewohner, was da kommen soll. In Binche sind zahlreiche Acbeiterwobnungen überfluthet An einem Zroßen Bauernhof riß die Fluth eine Mauer von 100 m Länge um. In Ressair mußten die Bewohner sich auf die Dächer retten. Be⸗ Rutende Viebbestände kamen in dem Wasser um. In Charleroi drang die Fluth gleichfalls schon in die Häuser; die Ottschaften Lobb's und Thum stehen unter Wasser, ebenso der untere Stadttbeil Ton Tirlemont. In mebreren Straßen ist die Artillerie mit der Rettung von Personen und Habe beschãftigt.
Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.
Helgoland, 28. Januar. W T. B.) Der Geburts⸗ tag Sr. Majestät des Kaisers wurde hierselbst überall in festlich gehobener Stimmung begangen. Von allen Häusern wehten deutsche Flaggen. Vor— mittags fand Gottesdienst, Abends im Konversationshause ein Ball der Kuͤstenwache statt, welchem der Gouverneur Kapitän Geiseler und der Kömmissar Dr. Kelch bei⸗ wohnten. Ersterer hielt die Festrede und brachte das Hoch auf Se. Majestät den Kaiser aus, welches mit begeistertem Jubel aufgenommen wurde, Helgoländer Bürger fandten an Se. Majestät den Kaiser ein Glückwunsch— telegramm ab. .
Luxemburg, 28. Januar, (W. T. B.) Der Erb⸗ großherzog ist? heute Nachmittag 1 Uhr nach Frank⸗ furt gereist. — Der Deputirté Brasseur ist zum Bürger⸗ meister von Luxemburg ernannt. — Gestern fand hier zu Ehren des Geburtstages Sr. Majestät des Kaisers Wilhelm ein Festbankett statt, an welchem sich 120 Personen betheiligten.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten, Zweiten und Dritten Beilage.)
Carl Treumann. dress. und vorgef. von Herrn Franz Rerz. Quadrille de la Grand- Duchesie, geritten von 16 Damen. Beautiful, hierauf Sophus, geritten von Frl. Clotilde Hager. Auftreten der Kün tler Spezialitaͤten Mrs. J. F. Clarke und Rodgers. 6 Gladiatoren.
Resdden; Thruter. Direttion Sigmund Lauten. Auftrefen der Künstlerinnen Frls. Adele, Zevhora,
Lustspiel in 4 Aufzügen von Skakespeare, nach 5 * ö 3 . . ; = 5 urg. Donnerstaz: Zum 20 Male: Der selige Ton · J mis gif . Reit Schlegel's Uebersetzung. Anfang ? Uhr. pine IE eu Ronpinen). Schein Akten , . .
J don Alerandre Biffon. Deutsch von Sustav von fowie komif , f ; In Scene gesetzt von Sigmund Lautenburg. . n . Gntrses und Intermenos von saͤmmt
eutsches Theater. Donnerstaz: Zum ersten Moser. 2 Zeut h 3 3 Verber zum 20. Male: Friquette. Schwank in Freitag: Vorstelluna.
Wellen. Die erste Wied
von Barnhelm.
statt.
GG GGGdGcGdGe
still Dunst still bedeckt 3 bedeckt 3 wolkig 2 bedeckt L bedeckt I bedectt 4 wolkig 3 wolkenlos . still wolkenlos Nebersicht der Witterung. Gin neues barometrisches Minimum. rordostwärts fortschreitend, ist nordwestlich von Schottland er⸗ schienen, auf den britischen Inseln starke südwestliche Winde mit Regenwetter verursachend Ein Maximum über 780 mm liegt über dem Innern Rußlandẽ. Bei schwacher meist sübwestlicher Luftbewegung ist das Wetter in Deutschland trübe und, außer in den östlichen Gebiets theilen, allgemein wärmer. Die Frostgrenze verläuft etwa von Danzig südwestwärts rach dem Bodensee. Nennenswerthe Niederschläge werden aus Deutschland nicht gemeldet. Nach der gegerwartigen Wetterlage ist Fortdauer des Thau. wetters und weitere Ausbreitung desselben ostwärts
wahrscheinlich. Deutsche Seewarte. . ; Theater⸗Anzeigen.
vönigliche Zchauspiele. Donnerstag: Oxern⸗
Raus, 25. Vorstellang. Die Zauberflöte. Dyer in 2 Akten von Mojart. Tert von Schikaneder. Dirigent: Kapellmeister Sucher. Anfang 7 Ubr.
— 1 — — 2 — — — — 2 — O C — O TN
Or C O O — — 0
Agent. Enstfriei in 7 Auffagen . Anfang 7 er P ufzügen von Hackländer.
findet am Sonntag statt.
Berliner Theater.
Male: Wehe den Besiegten. J Freitag: 21. Abonnements Vorftellung. Minna .
Sonnabend: Wehe den Beñiegten. Bie 5. Auffußrung von Keanu findet am Montag 145. Male: Unsere Don Inans. Gesangapoffe in tren von LTeon Treptow. Gouplets vo.
Male: Ehrbare Mädchen. (Le versgini). F kt 6 2 Male; 8 . 2 obson
Schauspiel in 4 Aufzügen von Marco Praga, deutsch , , , e, ,,,
en, mne iorff. 3 von Sigmund Lautenburg. Anfang 7 Uhr. Frestag: Die Kinder der Excellenz.
Sonnabend: Des Meeres und der Liebe
Freitag: Dieselbe Vorstellung. erbolung ven Ehrbare Mädchen
Donnerstag: Zum erften Anfang 7 Uhr.
Adolph Ern -hegter.
ö Guftas Sörßz. Musil von Fram Ferron. Anfang 746 Uhr.
Tesstng⸗ Theater. Donnerstag: Sodoms Eude. * ag? Die elbe Vorstellung.
Drama in Akten von Hermann Sudermann. Freitag: Der Traum, ein Leben.
Sonnabend: N
G. Severini. In
Anfang 71 Ubr.
Friedrich
7
and Ritterdienfte.
bardt. Balleteomposttionen des 3. Altes von C. I. Reda. Ballets unter Leitung des Balletmeisters
TB. Hod. Anfang 73 Uhr.
Freitag und folg. Tage: Adonis.
Firigent: Sr. Kapellmeifter Federmann. Anfang Circus Kenz. (Carlstraße.) Donnerstag, Abends Druck der Norddeutschen
Uhr. Freitag: Mit neuer Ausstattung: Zum ersten 7 Ubr: Die luftigen Heidelberger oder:
Melee: Meißner Porzellan. Pant. Ballet in
Scanspielkans. 27. Vorftellung. Der geheime 1 Akt nebst einem Vorspiel von Golinell Mustk Studenten · Ausflug mit Dindernissen. f von Helmesberger jun. Hierauf: Pariser Leben. ginal · Pantomime, arrang. und in Scene gesetzt von
eu einstudirt: Die Rosa⸗ Dominos
Thomas - Theater. Alte
gefetzt vom Director Thomas. Dieselbe Vorstellung.
Freitag u. folg. Tage: Die Nachbarinnen.
Donnerstag: Auftreten von Betty Damhofer. Zum 13 Male: Drei Paar Schuhe. Po ö, r 3 Abrbeisungen und einem Vorspiel von Tatl dicloria-heater. Donner fstag: Zum 50 Male: Görlitz Mußtt von Carl Millöcker. In Scene
Die fieben Raben. Romantisches Zaubermãärchen wein. in 5 Akten von Gmil Pobl. Muftk don G. Lehn ⸗ Freitag:
S s R . ö In Scene gesetzt Sonnabend: Grande soirse equestre zum Benefij
für Heirn Framm Renz, ; . Mittwoch, den 4. Februar: Letzte Vorstellung in dieser Saison.
Belle · Alliance Theater. Donnerstag: Ensemble· !
Gaftspviel von Mitgliedern des Hall ner Theaters Zum 13. Male; Die Nachbarinnen. Doe In 3 Akten nach dem Französischen von Hans Ritter. Verlobt: Frl. Gerteud SSubert mit Hrn. Reg⸗
Familien⸗Nachrichten.
Assessor Wolgang Greiff (Magdeburg = Berlin).
= rl. Elisabeth van den Vergh mit Mr. Robert
Lasch Robius (St. Paul, Minneseta n. S. A).
— Frl. Agnes Jerschel mit Hrn. Gerichts⸗
Referendar Hubert Pflaum (Rbeydt = Köln). —
Frl Carry Ewald mit Hrn. Prem. Lieut. Albrecht
Frhrn. von Puttkamer Wies baden). = Frl. Nelly
Roth und Adolpb Darms mit Hrn. Ober · Steuerconttoleur Karl Altmann ( Maßdeburg = Cjarnikau. Frl. Klara Junge mit Hrn. Pfarrer Paul Kießig (Leipzig — Remse)
Verebelicht: Hr. Rechts anwalt Paul Rob. Robibar mit Frl. Helene Boenisch (Patschkau). — Hr. Prem. Lient. Hermann ron Hartmann mit Frl. Gabriele von Breitenbach (Eisleben) — Hr. Ernst Ziesemarn mit Frl. Helene Engel (Berlin — Sr Pr Martin Gördes mit Frl. Maria Neusser (Münster i. W. — Köln a. Rh.).
Geboren: Sin Sobn: Hrn. von Uechtritz⸗ Steinkirch (Naselwitz) —. Hin. Ziegeleibesitzer Sugo Bartels (Raosenthal b. Breslau). — Hrn.
Donnerstag:! Zum
Jakobstrahe 30.
Posse mit Gelang
Scrne gefetzt vom Dber ⸗Regiff eur
Concert. Gesellschafts Abend.
wallner - Theater. Donnerstag: Zum d. Male: , Adonis. Lustspiel in 4 Akten von A. Slottko.
Concert von Elisabeth Feininger v. Mlynarkki (Viol) mit dem . Orchester.
Coneert⸗Muzeigen. Concert Jaus. Donnerstag: Karl Meyder⸗
Sing · Ikademie. Donnerstag, Abends 3 Uhr:
Alexander Bebmack Berlin). — Hin. Stein. bruchbesitzer Bruno Preißer (Kleinsteinberg bei Beuth. — Gine Toter: Orn,. Dr. med. Sitz egrad (Kiel) — Hrn. Dberförster Exß ELinden⸗ berg). — Hrn. Rittmeister v. Mandels loh ( Falken berg, Lothr) — Hrn. Gerichis· Asseflor Dr. Dittrich (Schweidnitz). — Hrn. Hanz Winkelmann (Burg). Hrn. Amtsrichter Kade (Krone a. Br.)
Gest orben; Hr. Jasior Herm. Liesegang (Potz low b. Seebausen U. M). — Frau verw. Oberförster Luise Wagner, geb. Richter ( Greifenhagen ) = Frau Adelaide von Kable, geb. Freiin von Stein
(Sopr.) und Emil Berl. Philbarmon.
Wilhelmstãdtisches Theater.
Dircttion? Jaliug. Fritzsche. Donnerstag: Zum —AUrania, Anftalt für voltathamliche Naturtunde. I Male mik neuer Austattung! Tie Gondoliere. Am Landes - Augftellung:⸗- Part
Burfeste Dyerette in 2 Akten von B. S. Sil bert. Sezffnet von 12 = 1I1 Übr. Täglich Verflellung Mn Deutfch von F. Zell und R. Senke. Musik von A. iffenschaftlichen Theater. 3 . Sulltvan. In Scene gesetzt von Julius Fritz sche. yettel.
äberez die Ans
ger (Berlin). — Vr. Oberamtmann Eduard Boebm (Königsberg).
(Lehrter Babnbof). Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor.
Berlin: — Verlag der Expedition (Sch ol y.
Romische Dperette in 4 Akten nach dem Framösischen! Direktor G. Renz. Außerdem:
Buchdruckerei und Verlag; ⸗ Ein Anstalt, Berlin S., Wil belmstraße Nr. 32. Stoß Dri Sieben Beilagen
(einschließlich Börsen · Beilage).
Agat, Feuerpferd,
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Pren
M 25.
Er ste Beilage
Berlin, Mittwoch, den 28. Janunr
9 *
ßischen Staats⸗Anzeiger.
2
Rekursentscheidungen des Reichs⸗Versicherungsamts.
(931) Ein Arbeiter batte durch einen Fall eine Verletzun Kopfe erlitten, welche in sechs Wochen verheilte. S lerer litt e gn Ob nsaufer, Kopfschmer en, S? vindel, Ge und Schwerbörigkeit. Da er mit Rü f seiner seinem Arbeitgeber n
er zunãchst keinen 1 isprue sondern arbeitete mehr als zwei Jahr dies sein Gesundheitsste
spruche hervor,
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Absatz 2 des Unfallversicherungsg
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11. November 18389 in Uebereinstimmung mit dem 3 daß die Geltendmachunn
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S§. 59 Abfatz 2 a. nicht dahin aufge en kõn die Felgen ir inner balb eier Sekte. Tach falle bemerkbar geworden sind, r em Zei fie ab. wo ff .
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. 6 ꝛ 2 wiscken d 662 for z in wil Ten 1 88 laufen war,
1 zuständiger 5 schaft an. Tieses wie erhob darn säumung der 1 Inticheizung vom 3. März Es konnte dahingestellt bleiben, unter setzungen die ertheilte irrige Auskunft im S es Unfallversicherungẽgesetzes zu den außerhal letzten liegenden Verhältnissen hätte gere von der rechtzeitigen Verfolgung —⸗ 1m vergleichen die vachfolgenden Enticheidungen 9? ie Klägerin bat auch zenen falschen Weg erst so sp anderenfalls leicht mögliche — rechtzeitige nickt mehr erfolgen konnte. Dafür der beiden zen auf den Unfall folgenden Ja zur Wahrung ihrer Ansprüche 1hat, h geltend zu machen vermocht. Endl Ser Umstand J . ö 3 ch der Umstand nicht zu Statten kommen, klagte den Einhand des Ablaufs der Ammeldefrist erst im Verlaufe der Rekursinstanz geltend gemacht hat. Denn die Parteien sind auch 3 efetzen berechtigt, neue ren Instanzen nach⸗
C — 2 G CG M O =
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. 2. 6
2 2 * 1 .
ö ,. Ein Arbeiter war bei dem Betriebe einer mit vier '. itern obne Verwendung ron Dampfkesseln und ohne durch clementat⸗ Kralt bewegte Triebwerke betriebenen Seifensiederei tödtlich verunglückt. Der Betrieb war zur Zeit des Unfalls nicht berufs . genosse schaftlich kataftrirt. Die Hinterbliebenen wandten sich um 9 2 23. . 3. i. 1 11 1 1 . 1 Ente digung sũr den Verlust ihres Ernährers zu erlangen, an den ere, n,, ,, und verfolgten den Anspruch, da dieser ihn nicht aner nnte, im Rechtswege. Die Anwendung des Unfallversicher ungs⸗ gesetzes auf den Fall wurde von keinem der Rechtsbeistände beider
J 19 64 tri, M . z . Parteien auch nur in Betracht gezogen. Eben so wenig geschah es!
ron Seiten des Gerichts, und die Kläger erzielten sosa. in der ersten Instaaz ein den Betriebsunternehmer verurtheilendes Erkenntniß. In⸗ zwischen war aber — vor Ablauf von zwei Jahren seit dem ünfalle — die Katastrirung der Seifensiederei erfolgt, und die Hinterbliebenen meldeten sefort, nachdem sie dapon Kenntniz erhalten hatten, freilich erst nach Ablauf dieser zwei Jahre, ihren Entschädigungsanspruch bei der Berufsgenossenschaft an. Diese lehnte mit Rücksicht auf die Be⸗ stimmung des 5. 57 Absatz 1 des Unfallversicherungsgesetzes den An⸗ spruch ab, und das Schiedsgericht wies die dagegen erhobene Berufung zurück. Die Ablehnung ist aber, wie das Reichs⸗Versicherungsamt in der Refurteatscheidung vom 28. Oktober 1839 ausgeführt hat, zu Unrecht erfolgt. Es liegt der Fall des 8. 59 Absatz 2 4a. a. O. vor daß die Hinterbliebenen durch außerhalb ibres Willens liegende Ver hältnisse von der rechtzeitigen Anmeldung ihres Entschädigungs⸗ anspruchs abgehalten worden sind. Die Praxis des Reichs · Versiche⸗ rungsamts hinsichtlich der Behandlung von nicht unter 5. 1 Absatz 3 oder 4 a. a. O. fallenden Seifensiedereien als Fabriken erfordert stets line Entscheidung nach den Verhältnissen des Einzelfalles. Von Jemandem, der den Fragen der Unfallversicheruag fern steht, kann nicht füglich gefordert werden, daß er sich ein klares Urtheil über die Versicherungepflichtigkeit einer Seifensiederei der in Rede stehenden Art bilde. Im vorliegenden Falle ist es nach der ganzen Sachlage
so gar begreiflich, wenn die Kläger, einer natürlichen un Auffassung der Verkältnisse folgend, i . welcher der Unfall e Handwerksbetriebe aber — wenn ernehmers, er sei ni roch dadurch bestãrt
es darf ihnen daraus s nit erwachsen. auf den vworlie der Enistebungsgeschichte 2 rung der im selbst getreffenen ? der Billigkeit abziel t gerecht werden. . . In einem anderen — im Uebrigen alle ꝛ
8 51162
rach dem Eintrijt des un
ö bent al h,
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Troz ? . coze 5de 2
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ei ; weil Kläger zur Zeit des Unfalls nach — c .
rliegend nicht eracht ng durch mannigfache unrich 1g 351 wahren
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5 ul nk z 8 6 8 * . 8
1 chuld baren Irrthu n befangen sondern in seiner * 1 n m ener
Domänen.
(Klein⸗Bertung der in zwei Pachtschlüssel 6 n, ,,. s gha, eraal 3 h e 6 (ur ückgeblieben it, dagegen., ergab die Domäne ten, Petersdorf einen um 27 5 heren Pachtzins, sodaß ert von 17 871,58 A6
⸗ , gelangten nur Althausen, Bulsowcken zur? chtung. Das Pachtge . * ĩ ö 3 18 — 6 — 1898 um 11669, 46 6 niedrig is ; Cx Fer Mrasiwmwz S8 e ö. d * In der Proz in; . urg wurden 6 Domänenvorwerke htet. Von diesen brachten Jebdenick und Hertefeld hö um 1634 10 6, letzteres um 3 z Pächte für Kienitz, Geranienhof und Henriettenhof, ,, verpachtet waren, um 4277 38 a, für unit. Reichersdorf um 1525.75 „6 und für Rampitz um 6 niedriger. Für die Provinz Brandenburg ergiebt sich eine um 6359,20 „S6 niedrigere Pachtsumme als bisher. ᷣ 13
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. teln '
z t, Flemendorf 2651,62 M, , 6 Neubar hof 0277 66, Neuendorf 63 g4 gꝰ M., zi . we, Sede warth 217 8, 8s S, Prützmannshagen (Tertial) * , s, wenigen, Der Ausfall gegen . V ungen beläuft sich daher für Pommern auf In der Provinz Schlesien stellte sich der Pachtzins für das neu Era cd ter⸗ Domänen vorwerk Schönau um 1536 25 6 niedriger. 2 , , Sachsen ergab sich ein Mehrertrag von im , , ö 8 16 Doher, err achtet wurden die Domänenvorwer ke 7 Fön ee ftezt an . 30 , und Brachwiß, um 18 1585,56 S6 Niedriger wurden verpachtet: Bergzow um 1525,95 S6, Hagen um 1605,49 S, Werben um 1204, Ermsleben, Contadsburg um 15 084,624, Lan gen bogen um 3665, 965 M und die früber zufammen verpachteten Domänen⸗ vorwerke Geroda und Fuhrbach um 101102, 71 60 In er Provinz Hannover hat bei sechs Neuverpachtungen nur das Do minen vorwert Bilderlahe⸗Hever einen um 726,57 MM nie⸗ . Pachtrins gebracht. Ein höherer Pachtzins ergab sich bei Hof Hr heli, Telgte um 453,14 6, bei Moringen, Holtensen um k *. bei Elbingen um 1658,27 66, bei Westerhof um 8 h. dem Domgnialylat Harsweg um 8205 S Im Gig ah . Hannover die Neuverpachtungen daher ,,, de fen Nasiau brachte nur das Domänen⸗ gorwerk Wabern einen um 4011 02.16 höberen Pachtzins. Wenders hausen⸗ . 4 um 15341, 99) AS, Lautenbach um 1303,27 M und . 9 . 361 um 249 G niedriger verpachtet. Immerhin stellte 6. ö. ö Hessen⸗Nassau noch eine Mehreinnahme von 3. , hier genannten acht Provinzen ergab sich bei 3 ngen ein Mehrertrag von 71 108,39 „S, dem ein Minderertrag von 71 092,49 M gegenäbersteht, sodaß sich die Mehr⸗ einnahme im Ganzen auf ea. 15, 80 M gestellt hat.
Statistik und Volkswirthschaft.
Gesammtergebniß des Betriebs der preußischen S 8 1 6 ö. Salinen ka dr nil fehr re . An dem allgemeinen Aufschwung der Be sindustrie i
. lriebenzn Bergwerke Theil und sind die Ergebnisse hinter denen * Vorjahres nicht zurückgeblieben. Im Betrieb waren 38. Steinkohlenbergwerke, 8 Braunkohlenbergwerke, 12 Eisen⸗ erzbergwerke, eins, mehr als im Vorjahre, 5 Zink-, Blei⸗, Kupfer! und Stilbererzbergwerke und 3 Minerassalibergwerke,
66 V2 46 . stige ütten, 65 Salinen und 5 Steingewinnungen. Unter diesel Werten Earn
6 9
d * * etall , 6e
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4 * / 5 19 180 ig Ferhältnisse der Arbeiter auf de te im Etatsjahre 1839,90. Nach dem soeben dem Landtage Verwaltung der Bergwerke, Hütten und Saline in dem genannten Jahre auf den staatlichen beit . beschäftigt, deren zustand im 3 einen ein; ider war, da, mit Aus der in den Wintermonaten in allen Rerieren verbreiteten Influen a Krankheiten nicht vorkamen. In Folge Ton Ver⸗ Leben, davon 81 beim Stein— kohlenbergbau, 2 gbau, 3 beim . 3 beim Sali werksbetrieb und 1 beim Düältenbetrleb. Für die Unfall⸗ versicherung waren im Ganzen 849 Sß8 S gegen 4957727 4 . Mf ö 9 im Vorjahre zu zahlen. Arbeitsgelegenheit war reichlich vorhanden. während die Aufwärtsbewegung der Löhne den durchschnittlichen Verdienst erhöhte. Auf den Steinkohlen⸗ giuben bei Saarbrücken betrug der reine Jahresverdienst, nach Abzug aller Arbeitétosten sowie der Knoppschafts. und rar kenkaffenbeitraze, 3 6 egen St2 1 in 188889. Das auf den Staats werken be= stehende Konsumvereinswesen entwickelte sich gedeihlich weiter und trug dazu bei, die wirthschaftlicken Verbältnisse der Arbeiter zu ver— bessern. Auf zwei entfernt von Ortschaften belegenen Gruben betrieben die Konsumvereine auch Bäckereien in größerem Umfange und mit gutem Absatz. In den 35 staatlichen Sclafhäusern des Saar⸗ brückener Bezirks fanden im Ganzen 4870 Arbeiter Aufnahme gegen 4526. im Vorjahre, und wurde durch besondere Arbeiterzüge auf den hetreffenden Eisenbahnen und durch geeignete Regelung der Schichtzeit den Bewohnern der Schlafhäuser der Besuch der Heimath an Sonn und Festtagen ermöglicht. Eines fortgesetzt regen Zuspruchs hatten sich auch die auf einzelnen Gruben für die ein und ausfahrenden Mannschaften errichteten Kaffee = Anstalten zu er freuen, und wurden dieselben in Folge dessen vermehrt und erweitert. An die auf dem Oberharze in Bergwerken und Hütter heschäftigten Arbeiter wurden aus dem Magazin in Osterode 2480 t Brodkorn zu ermäßigten Preisen abgegeben. Zur Beförderung der Ansiedelung in der Nähe der Betriebspunkte wurden auf den Scarbrücker Gruben an 75 Ärbeiter rückzahlbare Bauporschüsse im Betrage von 3 1600 1 und außerdem 50 Bauprämien im Betrage von 795 bis go0 6 ge⸗ währt. Den mannigfachen Wohlfahrtseinrichtungen, welche zur geistigen und sittlichen Hebung des Arbeiterstandes im Laufe der Zeit ge⸗ schaffen sind, wurde n Seiten der Werksverwaltungen während des Bericktsiabtes die rezste Aufmerksamkeit zu⸗ gewandt. In 21 Werksschulen des Saarbrückener Reriers mit zu⸗ fammen 35 Klaffen und 39 Lelrern wurde an 1512 Schüler gegen 1342 im Vorjabre unentgeltlich Unterricht ertheilt. Derselbe ermög⸗ licht nach erfolgreichem Abschluß den Schülern die Aufnahme in die Bergschulen und somit geeigneten Falls die Erwerbung einer Beamten stellung. Die für die Töchter der Saarbrückener Bergleute in 15 größeren Ortschaften des Bezirks errichteten Industrieschulen, in denen die Mädchen in allen beim Arbeiterhaushalte vorkommenden Hand⸗ arbeiten unterwiesen werden, wurden von 454 Schülerinnen besucht In 16 von den Werksverwaltungen unterhaltenen Rleinkinder⸗Bewahr⸗ anstalten endlich wurden durch sechtehn Lehrerinnen und sieben Ge⸗ hülfinnen 1312 Kinder im Alter von drei bis sechs Jahren beauf⸗ sichtigt. Im Ganzen wurden im Saarbrückener Revier für den Unterricht der bergmännischen Jugend beiderlei Geschlechts während
des Berichts jahres 46 430 S6 verausgabt, wozu noch 29 806 Kosten für die Unterhaltung der Vergschulen 6 .
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