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Werthe ergiebt. Für jedes Land wird ein besonderes Heft ausgegeben. Die Hefte können, ebenso wie das vollständige Werk. von der Füma Puttkammer und Mühlbrecht hierselbst bezogen werden. Bei der Abnahme einzelner Hefte wird der Druckbogen mit etwa 30 sich berechnen—

Die auf den Waarenverkehr mit Oesterreich- Ungarn und Italien bezüglichen Hefte sind bereits erschienen.

In seiner 6. Plenarversammlung am 30. Januar ent⸗ lastete der Kommunal-Landtag der Kurmark die Nech— nungen der ständischen Generalkasse der Land-Feuersozietät der Kurmark und der Niederlausitz für das Jahr 1889, wies ein Rekursgesuch gegen eine Kreistagsentscheidung in einer Brandentschädigungs ache, zurück, bewilligte ein anderes solches Gesuch aus Billigkeitsrücksichten, nahm den Bericht der General-Direktion über Verwendung der 30 000 6 Bauprämie im verwichenen Jahre entgegen und stellte gegen den Antrag der General-Direktion derselben die gleiche Summe für das laufende Jahr zur Verfügung, indem er sich von der Unwirksamkeit dieser Maßregel zur Verhütung von Bränden nicht überzeugen konnte. Sodann genehmigte der Landtag das Pensionsgesuch seines bisherigen langjährigen, wohlverdienten Registrators und ließ den bisherigen Registratur⸗ Assistenten in die erledigte Stelle aufrücken, die Wiederbesetzung der Assistentenstelle dem nächsten Kommunal-Landtage vorbe⸗ haltend. Von sieben Gesuchen milder Stiftungen 24. um Bewilli⸗ gungen aus dem ständischen Dispositionsfonds der Kurmärkischen Hülfskasse konnten sechs mit zum Theil sehr namhaften Beträgen Ferücksichtigt werden; das abgelehnte Gesuch ließ den gemein⸗ nützigen Zweck der Stiftung nicht zur Genüge erkennen. Sechs⸗ undachtzig dem Landtage vorgelegene Beschlußsachen sind damit erledigt. — In seiner am 31. Januar abgehaltenen Schluß— sitzun g gabder Herr Vorsitzende, Geheime Regierungs⸗ und Land— rath von Winterfeldt-⸗Menkin, eine Uebersicht der in siebzehntägiger Session von dem 63. Kommunal-Landtage erledigten Geschäste. ZDarnach sind 87 Sachen zur Verhandlung gekommen, von denen der J. Ausschuß 35, der II. Ausschuß 32 bearbeitet haben. Das Plenum hat diese von den Ausschüssen vor— berathenen Sachen in sechs Sitzungen erledigt. Außerdem sind sechs Vorlagen von dem Ritterschaftlichen Konvent der Kurmark in einer Sitzung des letzteren zur Berathung und Beschlußfassung gelangt. Der Vorsitzende schloß darauf den ö Kommunal-Landtag der Kurmark mit einem Hoch auf Se. Majestät den Kaiser und König, in welches die

Versammlung mit begeistertem dreimaligem Rufe einstimmte.

Der Fürstbischof von Breslau Dr. Kopp hat unter dem 18. Januar d. J. einen Hirtenbrief an den Klerus und seine Dibzesanen gerichtet, in welchem er auf die soziale Bewegung in unserer Zeit hinweist und Nie Frage aufwirft und zu beantworten sucht, wo man das „Oel“ herzunehmen habe, um die „gegen die Dämme der staatlichen und bürger— lichen Ordnung tobenden Wogen“ zu besänftigen.

„Gewiß.“ schreibt er, „liegen diesen beunruhigenden Verhältnissen wirthschaftliche Ursachen zu Grunde, und ist es darum un; weifel haft notkwendig und richtig, wenn der Staat auf dem Wege der Gesetz geburg an die Beseitigung dieser Ursachen herantritt. Was daher für den Schutz der Arbeiter, die Beschränkung der Frauen- und Kinder⸗ arbeit, die Hälfe in Krankheit und ; g im Alter und ei Unfällen durch die staatliche Gesetzgebung geschehen ist und weiter gescheben wird, hat seine wolle Berechtigung in den wirtkschaftlichen Schäden, a enen das heutige Erwerbs— leben fo reich ist, und verdient den Dank aller aufrichtigen Menschen— freunde. Allein diese Heilmittel reichen nicht aus, um die Unzufrieden⸗ beit zu beben und den Frieden in der Menschheit wiederherzustellen. Oder sind es denn nur wirtbschaftliche Säden, unter denen die Nenschheit, wenigstens ein großer Theil derselben leidet? Und wird wirklich Ruhe und Befriedigung eintreten, wenn Alle befriedigt werden könnten, welchen jene Gesetze Hülfe bringen sollen?“

Wenn man dies glaube, verkenne man die Hauptursache es Uebels; diese sei nicht eine wirthschaftliche, jondern eine eligibse, und darum sei die soziale Frage, die heutzutage Als in Bewegung setzt, nicht so sehr eine wirthschastliche, als vielmehr eine religiöse Frage. Dadurch, daß man soꝛrge, daß der Mensch nicht mehr Hunger leide, würde noch nicht Frieden und Ruhe auf Erden, und dadurch, daß man auf der anderen Seite durch gewaltsamen Umsturz alles Bestehenden dem Elend und der Armuth abhelfen wolle, löse man die soziale Frage auch nicht. Denn rohe Gewaltthätigkeit und un—

gezügelte Leidenschaften hätten wohl schon Vieles zer— stört, aber noch nie aufgebaut. Es gebe keine andere Reform, welch

handenen sozialen Uebel zu heilen. Die wahre soziale Reform müssẽ vor Allem darin bestehen, daß das Geistesleben erneuert, religiöser Sinn wiedererweckt, christliches Leben wieder ge— fördert und verbreitet werde; sie beziehe fich also auf die Seel und sei Sache der Seelsorge. Am Schluß des Hirtenbrief heißt es:

„Die Reform des sozialen Lebens nach den Satzungen des Chriftentbums ift eine allgemeine Aufgabe und Pflicht; Alle müssen an ikr arbeiten, Keiner darf sich ausschlteßen. Ein Jeder bat bei dieser Aufgabe seine Stelle und seinen Beruf. Zunächst ist es Sache des Staats, mit den ihm zu Geb stehenden Mitteln an der sozialen Reform mitzuwirken; dies ist unentbebrlich, man mag sagen, was man will. Ur diese Reform thun. Der Siaat k schützen, die Arbeit der Frauen keit und Unschuld schirmen.

christliche Lehre

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e wirksam genug wäre, die vor—

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verhindern. überwachen, die L gegen die Stätten Vieles kann also der Staat thun, aber es! Vielce muß auch die Kirche Tun. Sie allein kann die Liebe erwecken and nähren, welche uns Alle zu Brüdern macht und uns lehrt, uns als solche zu ebandeln. Sie allein kann die Gesinnung einflößen, welche die Arbeit beiligt und zu einem wahren Gottesdienst macht. Sie allein kann aus sich jene verehrungswürdigen Einrichtungen schaffen, welche der Noth und dem Elend auf allen Wegen nachgehen, um zu lindern, zu helfen, zu retten. Sie allein kann die Staatsbürger mit dem Geist erfüllen, welcher den staatlichen Gesetzen und Ver⸗ ordaungen eine wohlthätige Wirksamkeit sichert. So sollen sich die Aufgaben, welche Staat und Kirche bei dem großen Rettungswerke der Menschbeit haben, gegenseitig ergänzen. ; Aber auch die einzelnen Glieder von Staat und Kirche sollen an zicsem Berke mitwirken, Alle ruft der beilige Vater zur gemeinsamen Arbeit für die Zurücktführung christlicher Sitte und christlichen Lebens gut; allen Bürgern seines Reicks macht unser Erlauchter Kaiser zur Pflicht, Mitarbeiter an der Besserung der sozialen Verhältnisse zu sein. Auch wir wollen diese Rufe und Mahnungen nicht ũberbören. Wir

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wollen zunächst die Besserung kei unt selbst beginnen und dann auch Andere für dieselben zu gewinnen suchen. Wie der Staat sich be— wüht, die irdischen Güter den arbeitenden Klassen zu sichern, so bietet uns die Kirche eine andere Versicherung as, die Versicherung der böchsten Güter der Menschheit, der Religion und christlichen Sitt? Bei ihr wollen wir unsere Seele und Jie Seelen der Rafrigen versichern und auch mitwirken, daß in diese Versicherung Alle eintreten.“

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich sächsische Geheime Regierungs⸗-Ralh Vodel ist hier angekommen.

Der General⸗-Lieutenant von Kropff, Commandeur der 15. Division, ist zur Abstattung persönlicher Meldungen hier eingetroffen.

Der Referendar Schmitz ist auf Grund der, bestandenen Staats prüfung zum Gerichts Assessor in der Justizverwaltung von Elsaß⸗-Lothringen ernannt worden.

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer dez „Reichs- und Staats-Anzeigers“ wird ein Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Anleihescheine der Stadt Spandau im Betrage von 1100000 4 ver— öffentlicht.

Bayern. —

München, 1. Februar. Se. Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent giebt heute zu Ehren der hier weilenden KronprinzessinWittwe Erzherzogin Stephanie von Oester— reich ein' größeres Diner. Ihre Wajestät die Kaiserin von Sesterreich, welche am 3. d. M. hier eintrifft, wird in dem Hötel zu den vier Jahreszeiten Absteigequartier nehmen. Da Ihre Majestät, welche zum Besuch ihrer Mutter, der Herzogin Luxovica, hierher kommt, in tiefster Zurückgezogenheit leben wird, so unterbleiben der „Allg. Zig.“ zufolge alle sonst üblichen Aufmerksamkeiten des Hofes.

Sachsen.

Dresden, 1. Februar. Ihre Majestäten der König und die Königin begaben sich dem „Dr. J.“ zufolge heute auf einige Tage nach Leipzig.

Das genannte Blatt veröffentlicht in seinem amtlichen Theile die Genehmigung der von dem Minister des Innern und des Königlichen Hauses von Nostitz-Wallwätz aus Ge— sundheitsrückfichten erdetenen Egtlassung aus dem Staatsdienst, welche von Sr. Majestät dem König in dankbarer Anerkennung der durch eine langere Reihe von Jahren allzeit bewährten, aus⸗ gezeichneten Leitung des dem Minister von Nostitz-Wallwitz anvertraut gewesenen Ressorts, sowie seiner besonderen Ver— dienste auf dem Gebiet der Gesetzgebung und Verwaltung, unter Belassung von Rang und Titel eines Staats-Ministers, bewilligt worden ist. Zugleich macht das Blatt darauf auf⸗ merkfam, daß der Minister von Nostitz⸗Wallwitz auch nach dem Scheiden aus seinen bisherigen Aemtern Minister des Königlichen Hauses bleibt.

Baden.

Karlsruhe, 31. Januar. Ihre Königlichen Hoheiten der Erbgroßherzog und die Erbgroßherzogin, begleitet von Höchstihren Verwandten, Ihrer Durchlaucht der Prin— zessin Bathildis und Seiner Durchlaucht dem Prinzen Friedrich von Schaumburg-Lippe, trafen, wie die „Karlsr. Ztg.“ mittheilt, heute hier ein.

Von Ihren Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin von Schweden und Nor— wegen sind telegraphische Nachrichten eingetroffen, wonach Höchstdieselben am 29. d. M. von Wady Halfa nach Assuan zurückgekchrt sind und nun auf der Insel Phylge sich be— finden? Ihre Königlichen Hoheiten beabsichtigen, an letzterem Orte einen vierzehntägigen Aufenthalt zu nehmen. Das Be— finden der Kronprinzessin ist sehr befriedigend.

Mecklenburg⸗Schwerin.

w Schwerin, 1. Februar. Nach dem heute aus⸗ gegebenen Bulletin ist das Befinden Ih er Königlichen Hoheit der Groß herzogin⸗Mutter zwar noch Schwankungen unter worfen, doch so gut, wie es unter den obwaltenden Umständen nur erwartet werden kann.

Oldenburg.

(H) Oldenburg, 30. Januar. Der Ei senbahnaus— schuß des Landtages hat zu der Vorlage der Staats⸗ regierung, betreffend den weiteren Ausbau des oldenburgischen Esenbahnnetzes durch Bahnen untergeordneter Bedeutung Bericht erstaltet, in welchem er in seiner Mehrheit die Ge⸗ nehmigung zum Bau der von der Regierung vorgeschlagenen Bahnlinien empfiehlt und zwar: a. von Lohne bis zur Landes⸗ grenze in der Richtung auf Bramsche mit einer Abzweigung nach Damme, b. von Vechta über Wildeshausen nach Delmenhorst, von Oldenburg nach Brake, d. von Varelerhafen über Bock= horn, Neuenburg, Zetel und Ellenserdamm (mit Abzweigung nach Ellenserdammersiel nach Bockhorn. Betreffs der Bahn Nor⸗ derham—Blexen beantragt der Ausschuß mit Rücksicht auf die Vorlage wegen Herstellung weiterer Verkehrsanlagen in Norderham einstweilige Aussetzung der Beschlußfassung. In Bezug auf die nach der Regierungsvorlage Seitens der be⸗ treffenden Kommunalverbände zu leistenden un verzinslichen und nicht rückzahlbaren Zuschüsse zu den Baukosten von 15 bezw. 20 Proz. beantragt die Mehrheit des Ausschusses für die unter a und P aufgeführten Bahnen einen Zuschuß von 4000 4 pro Kilometer, für die unter « und d aufgeführten Bahnen von 10 Proz. der veranschlagten Bau⸗ kosten, eine Minderheit dagegen für sämmtliche Linien einen Zuschuß von 10 Proz. Sodann beantragt der Ausschuß das Einverständniß des Landtags mit dem Vorschlag der Staats—⸗ regierung, den finanziellen Bedarf für die Herstellung der zu⸗ nachst auszubauenden Linie Oldenburg Brake und der s. g. Vareler Ringbahn mit im Ganzen 2 655 000 6 durch eine Anleihe für Rechnung des Eisenbahn-Baufonds zu beschaffen, foweit nich, dieser Bedarf durch die diesem Fonds zufließenden Einnahmeüberschüsse aus 189193 gedeckt wird.

— Braunschweig.

. Braunschweig, 1. Februar. In Gegenwart Sr. Königlichen Hoheit des Regenten, Prinzen Albrecht von Preußen sowie des Offizier⸗Corps fand heute Mittag die feierliche Weihe der beiden von Sr. Majestät dem Kaiser

an das Braunschweigische Landwehr-Infanterie⸗ Regiment Nr. 92 verliehen Bichmann hielt di Se. Königliche Hoheit d Darauf übergab Gen an beide Bataillone

en Fahnen statt. Dompredi Bei der Nagelung sch er Regent den ersten Nagel ein= Major von Vahlkampf die Fahnen de zne und brachte ein Hoch auf Se. Majestät den Kaifer und Se. Königliche Hohlit den Regenten aus. Sachsen⸗Coburg⸗Gotha. . 313. Ja Die neue Organisation des Staats-Ministeriums ist häute in der „Goth. Ztg.“ amt⸗ — Danach bestehen vom 1 Februar J ab in der Gothaischen Abtheilung des Staats⸗ Ministeriums folgende Departements: Beziehungen

e Weihrede.

Gotha, 31. Januar. veröffentlicht worden.

I. Departement für

Deutschen Reich und zu anderen Ordens verleihungen - Führung der Ordens⸗ legenheiten der Herzoglichen Bibliothek der Universität Statistischen

Standeserhöhungen an Inländer, die Ange Sammlungen, Landesbrandkasse, Militärangelegenheiten; II. Departement für die Angelegen⸗ Verwaltung; III. Departement für die Schulwesen, Eisenbahnbau⸗ und Betriebs—⸗ die Staats finanzen; ür die Domänen und Domänenforsten. List dem Staatsrath

heiten der Justiz, Kirchen- und angelegenheiten; IV. Departement für IVa. Departement f

Die Verwaltung des Departements von Wittken, di Verwaltung des Departements TVa dem Staats ath Jacobi, die Verwaltung der Departements 11, III, IV dem Staatsrath Strenge, e t Verantwortlichkeit, ist bis auf weitere Entschließung mit Führung der dem Staats⸗N

inem jeden unter selbst⸗ übertragen der Staatsrath Strenge sinister als solchem und dem er Gothaischen Abtheilung des Staats-Ministeriums Gesetz vom 17. Dezember 1857 und der dazu jetzt liegenden Geschäfte unter voller Ver—

Vorstande gemäß dem erlassenen Instruktion ob antwortlichkeit hierfür beauftragt worden. Elsaß⸗ Lothringen. Straßburg, 31. Januar. Fürst von Hohenlohe ist nach der in Begleitung seiner Gemahlin und des Prinzen M wieder eingetroffen.

Der Kaiserliche Statthalter „Straßb. Post“ gestern soritz hier

Oesterreich⸗ Ungarn.

Se. Majestät der Kaiser und Eugen nach dessen

König empfing gestern den Erzherzog nac . Kaiser dem

Rückkhr von Berlin. „Fremd. Bl.“ zufolge mit wöchentlichem Aufenthalt in Bu dap

Die diesjährigen H und Mar.⸗Ztg.

d. M. trifft der dem gesammten Hofstaat zu mehr⸗

Manöver werden nach „in der Gegend von Gmünd, Theilnahme des II. Corps (W nfanterie⸗Truppen⸗Division, dez VIII. Corps anterie⸗Truppen⸗Diwwvision vom sechs Regimentern bestehenden Kavallerie⸗Brigade sichtlich noch Land—

veröffentlicht einen Wahl⸗

der „Armee—⸗ und zwar unter 45, 13. und 25. (Prag) und der XIV. Corps, sowie einer aus Kavallerie⸗Truppen⸗Division stattfinden. Diesen Truppen werden voraus wehrtruppen beigegeben werden. Die „Wiener Arbeiterzeitung der österreichischen Sozialdemokratie. ken provisorisch ein sozial demokra— gebildet, das durch Ge werden soll. in jedem Bezirk gebildet werden. einberufen werden, darzulegen arteien ohne

ien) mit der

Einzer) Inf

nach hat sich in W tisches Central-Wahlcomit« allen Provinzen verstärkt oll ein Landes-Wahlcomits, Bezirks ⸗Wahlcomits Wählerversammlungen das sozialdemokratische Programm ersammlungen aller anderen P ie Kandidaten der Gegner über ihre Stellung der Arbeiter öffentlich zu befragen. V den Genossen das als wünschens⸗ einen laßt, sollen selbständige Kandidaten aufgestellt lassen und in allen Sprachen comité den Genossen zur

nossen in Provinz f

In den Wählerv Ausnahme sind d zu den Forderungen die Zahl d werih ersch Wahlflugblätter in V des Landes werden von dem Central Verfügung gestellt werden, für deren Verbreitung diese dann Velse Sorge zu tragen haben.

Das ungarische Unterhaus na entwurf, betreffend die

er direkt steuerzahle⸗

hm gestern den Gesetz⸗ Sonntagsruhe, an und genehmigte den Veterinärvertrag mit der Schweiz.

Die Pester Polizei hat die Erl aubniß zur Abhaltung f Versammlung ines Fackelzuges zu Ehren

anberaumten Studenten Behufs Veranstaltunge Ministers Baroß verweigert.

Großbritannien und Irland.

anderen dehnen Dillon und O'Brien und den tarischen Part daß mit Me Carthy's Be⸗ die Pourparlers ihr Ende gefunden ß Donnerstag die Reise nach Boulogne nach London Abgeordneten Parnell kam Freitag früh⸗ asselbe aber bald in Folge das ihn nach Irland rief. Anlaß zu vielen Bemerkungen. daß er sich ins während die

des Handel

Von einer Woche zur sich die Ver⸗ handlungen zwischen Führern Ler irischen parlamen letzter Tage ang in Frankreich

ekündigt wurde,

Sexton sich schon wieder auf

zurückkehrte. nichts von der Reise gewußt. zeitig ins Parlament, eines erhaltenen Telegramms, Seine plötzliche Abreise gab Die Einen wollten darin den Beweis sehen, Unvermeidliche gefügt habe und ab Anderen der Ansicht waren, daß

be, den Kampf bis zum Ende durch Ennis eine Rede, in welcher er u. A. daß eine Lö Kraft deren das ß haben würde, die Polizei zu entwaffnen. ehen daraus den Schluß, Verständigung zwischen

verließ d

danken wolle, seine Reise den Entschluß zusetzen. Am Sonntag hielt er nun in es würde in wenigen Tagen bekannt werden, der irischen F künftige irische Bodenfrage zu

rage erzielt worden sei, Parlament die Befugi lösen und die Kö ere Londoner Morgenblätter zi daß über die streitigen Gladstone und der iris

n Punkte eine chen Parlei erzielt worden sei.

Frankreich.

Die Nachricht des „Reuter'schen uppen einige Dörfer besetzt hätten, wird der lich in Abrede gestel lt. Sitzung der Deputirten kammer daß bie Abag. Le Senne (Bou⸗ einen Antrag auf Unter⸗

Paris, 2. Bureaus/, auf tripolitanischem „Köln. Zig.“ zufolge amt

In der vorgestrigen theilts der Präsident mit und Prou st

französische Tr

drückung der Theatercensur eingebracht hätten und beibe die Dringlichkeit verlangten. Der Unter⸗ richts -Minister erklärte darauf nach einem Morgens im Ministerrath gefaßten Beschlusse, die Regierung habe gegen Die sofortige Erörterung Nichts einzuwenden. Die Kammer nahm darauf den Antrag auf Dringlichkeit für die beiden Anträge an.

Die Generäal-Zollkommission trat, am Sonnabend unter dem Vorsitze Méline's zu einer Sitzung zusammen und unterzog den Bericht des Referenten Pierre Legrand der Prüfung. Zölle von 30 resp. 36 Fr. wurden angenommen auf Phantasie⸗ Papier, desgleichen im Prinzip Zölle von 1250 Fr. und resp. 15 Fr. auf Papier und Karten mit mechanischen Arrangements. Der Zoll von 10 Fr. auf Papiersorten geringerer Güte, von 5) Fr. auf Druckpapier fur Zeitungen und gewöhnliche Buchausgaben wurde besiätigt. Die Kommission nahm ferner Zölle an von 15 resp. 18 Fr. auf Formpapier, von 1259 Fr.

auf rohes und gepreßtes Kartonpapier, von 16 Fr. auf ge⸗ schnittenes oder zusammengefügtes Kartonpapier, von 36 refp. 45 Fr. auf zu Büchsenform zusammengefügtes Kartonpapier, von 70 Fr. auf Albums und verzierte Karton⸗ nagen. Für Gegenstände aus Cellulose warde eine neue Gruppe mit Zöllen von 16 resp. 2050 Fr., von 60 resp. 260 und voll 250 Fr. gebildet. Für Drucksachen aller Art, soweit dieselben keine Bücher sind, wurden Zölle von 80 resp. 1060 Fr. angenommen. Ferner wurden noch folgende Zollsätze festgestellt: auf Etiquette und Zeichnungen aller Art in Schwarz auf nicht glasirtem Papier, Pappe und Karton⸗ papser 80 bezw. 1090 Fr.; auf glasirtem Material 100 bezw. 155 Fr., aufgeklebt auf nicht glasirtem Kartonpapier 20 bezw. 25 Fr., auf glasirtem 25 bezw. 30 Fr. Für in Farben oder Geld gedruckte Etiquett!? oder Zeichnungen auf ncht glasirtem Papier, Pappe oder Kartonpapier wurde ein Zoll von 240 bezw. 300 Fr, beschlossen, auf glasirtem Ma⸗ zerial 250 bezw. 280 Fr. Geographische Karten werden mit einem Zoll von 80 bezw. 100 Fr. belegt. Die Kommission beschloß ferner einen Zoll von 12,50 bezw. 18 Fr. auf Mu⸗ fikalien und Notenpapier, sowie denselben Zollsatz auf nicht⸗ illustrirte Bücher; ferner einen Zoll von 80 bezw. 100 Fr. für illustrirte Bücher. Für Journale und periodisch erschei⸗ nende Publikationen, welche ohne Kreuzband von der Post expedirt werden, wurde Zollfreiheit beschlossen.

Italien.

Der Minister-Präsident Crispi, dessen Stellung schon durch die geringe Majorität, die der von ihm ein⸗ gebrachte Gesetzentwurf über die Präfekturen erhalten hatte, erschüttert war, hat am Sonnabend bei der Berathung der Zollvorlage in der Deputirtenkammer eine Niederlage erlitten, m Folge dessen er mit dem ganzen Kabinet seine Demi s sion gegeben hat. Ueber oen Verlauf der Sitzung berichtet .

Die Deputirtenkammer berieth in ihrer Sitzung am Ssnnabend den Gesetzentwurf, betreffend die Anwendung der provisorischen Erhöhung. der Eingangszölle und bie Steuer auf die Fabrikation von Alkohol. Die Erhöhungen waren in dem Finanzexposs angekündigt. Die Sitzung war bewegt. Der Sitzungssaal sowie die Tribünen waren überfüllk. Alle Minister waren anwesend. Viele Deputirte sprachen dafür und viele, dagegen. Finanz⸗Minister Grimaldi trat für das Gesetz ein. Der Minister-Präsident Crispi erklärte, das fragliche Gesetz stehe in voller Harmonie mit seinem Turiner Programm, zählte alsdann die bereits vorgenommenen Ersparungen auf und versicherte, die Regierung werde sich weiter bemühen, um andere mögliche Ersparnisse zu machen. Er könnte Bonghi er— widern, indem er ihn auf die Finanzen unter dem Regime der Rechten hinwiese, dieselben seien nicht besser gewesen, als die gegenwärtigen; aber er wolle aus Achtung vor den Gräbern kein? Temonstratisn hervorrufen. Indessen sei die bis 1816 befolgte Politik sehr verschieden von de gegenwärtigen gewesen; sie sei dem Auslande gegenüber servil ge⸗ wesen. (Lärm und Protestrufe. Die Deputirten Rudini, Bonghi und zahlreiche andere Deputirte der Rechten, sowie der Minister der öffentlichen Arbeiten Finali verließen ihre Plätze. Der Präsident ermahnte die Kammer zur Ruhe. Minister-⸗Präsident Erispi verlangte eine unzweideutige Ab⸗ stimmung, wie man sie einem Ehrenmanne schulde, der gegen seine eigene Neigung auf feinem Platze verbleibe. Man muüsse aus der gegenwärtigen Lage herauskommen. Das Votum der Kammer werde im Inlande wie im Aus⸗ lande ein Echo finden und darüber entscheiden, ob Italien eine starke Regierung wolle oder eine Regierung, welche aufs Neue ins Zögern und in Unentschlossenheit ver— falle. (Lebhafte Zwischenrüfe) Luzzatti erklärte, nach den Ausführungen Criepi's, welche diejenigen beleidigten, welche er (Luzzaiti) -in seinem Leben aufs Höchste verehrt habe, und die ihrem Lande stets treu gedient hätten, werde er gegen den Gefetzentwurf stimmen. (Beifall rechts, Zwischenrufe, leb⸗ hafte Bewegung.) Minister⸗ Präsident Crispi erklärte: Er habe züeniand beleidigen wollen am Wenigsten Minghetti. Die Kammer stimmte nun über die von Willa eingebrachte, von der Regierung angenommene Tages⸗ ordnung ab, welche von den Erklärungen der Regierung Alt nimmt. Die einfache Tagesordnung wurde dann mit 185 gegen 123 Stimmen abgelehnt. Die Kammer beschloß darauf, nicht zur Berathung der einzelnen Artikel überzugehen. Minister-Präsident Crispi erklärte, er werde vom Könige weitere Befehle erbitten und ersuche die Kammer, sich zu ver⸗ tagen, was um ter großer Aufregung um 8 Uhr 15 Minuten geschah. — Crispi begab sich darauf nach dem Quirinal, um hem König das Entkassungsgesuch des Ministeriums zu überreichen. Der „Agenzia Stefani zufolge empfing der König den Minister-Präfidenten Abends um 10½ Uhr in Audienz. Der König behielt sich seine Entschließung über die Annahme der Demission des Ministeriums vor und wollte gestern mit den Präsidenten der Kammer und des Senats die hurch das Votum der Kammer geschaffene Lage berathen. Man betrachtet die Krifis als eine schwierige. In parlamen⸗ sarischen und politischen Kreisen herrscht große Erregung. Die römischen Zeitungen bezeichnen die umlaufenden Gerüchte von iner bereils erfolgten Löfüng der Kabinetskrisis als verfrüht. In parlamentarischen Kreisen he ßt es, der Präsident der Kammer habe dem König den Vize-Präsidenten der Kammer Marquis di Rudini als Nachfolger Crispi's vorgeschlagen; Rudini hatte heute Vormittag bei dem König Audienz. .

Die „Riforma“ glaubt, die Aeußerungen Crispi!' s in der Kammer hätten nur den Vorwand für sein Demissions⸗ gefuch gebildet. Der wahre Grund liege in verschiedenen und mehrfach vorausgesehenen Umtrieben, denen Crispi, obschon er

gewußt, daß er darüber stürzen könne, habe Trotz bieten wollen.

Der Trentiner Flüchtling Bezzi, welcher in Ravenna zum Deputirten gewählt worden war, hat sein Mandat nieder⸗ gelegt, weil er die Ableistung des Eides nicht mit seinem Ge⸗ wissen vereinbaren könne.

Graf Herbert Bismarck verweilt noch in Rom und wird dem heutigen Hofball beiwohnen.

Alle gestrigen Pariser Morgenblätter sprechen ihre lebhafte Befriedigung über die Demission Crispi's aus. Das „Journal des Debats“ sagt, ob Exispi bleibe oder nicht, jedenfalls werden sich die gegenseitigen Beziehungen Frank⸗ reichs und Italiens in Zukunft besser gestalten. Die meisten Abendblätter besprechen die Demission Crispis als eine Thatsache, welche auf die allgemeine europäische Politik nicht ohne Einfluß bleiben werde.

Spanien.

Die Wahlen zu den Cortes sind in Ruhe vor sich gegangen; es werden zahlreiche Wahlenthaltungen gemeldet. In Madrid wurden 6 Konservative und 2 Liberale gewählt. In Huesca ist Castelar gewählt. In den Provinzen scheinen nach den bis jetzt vorliegenden Nachrichten vorwiegend Mini— sterielle gewählt zu sein.

Portugal.

In Oporto ist in den letzten Tagen der vergangenen Wochs ein militärischer Aufstand republikanischen Fharakters ausgebrochen, an welchem die Bevölkerung jedoch nicht Theil genommen hat. Auch ist ein großer Theil der Gar⸗ nison der Regierung treu geblieben und diese daher auch mit Hülfe auswärtiger Truppen bald der Bewegung Herr ge— worden. In Lissabon und den Provinzen blieb Alles ruhig. Den Berichten des W. T. B.“ über den Aufstand entnehmen wir Folgendes:

Hie AÄufsländischen bestanden aus Mannschaften des 9. Jäger⸗ Regiments, des 10. Infanterie⸗Regimens, aus einer Compagnie des 18. Infanterie Regiments und einem Theil der Douaniers zu Fuß Sie fuchten sich des Gebäudes der Polizei⸗ Präfektur und des Tele⸗ graphengebäudes zu bemächtigen, was indessen nicht gelang. Civil ⸗ Gouverneur übertrug seine Machthefugnisse ofort dem Gener Fortereal, Ober ⸗Befeblsbhaber der Militär« Dirision in Oporto, welcher alsbald die der Regierung treu gebliebenen Truppen⸗ theile gegen die Aufständischen vorgehen ließ. Die treu gebliebenen Truppen bestanden aus der Muninipalgarde, der Brigade⸗ Rrtillerie, einem Theil des 15. Infanterie Regiments, einem Theil des 5. Kavallerie⸗Regiments und den berittenen Douaniers. Von der Bevölkerung hatte sich den Aufständischen nur eine wenig erheb⸗ liche Menge angeschlossen. Von Offizieren hatten sich nur etwa 6 oder? von niederem Range an der Bewegung betheiligt. Führer der Bewegung war der republikanisch gesinnte Advokat Alves Veiza. Es Patte sich im Rathbause ein republikanisches Direktorium ge⸗ bildet, bestebend aus Rodrigues Freitas, dem Oberrichter Soares, dem verabschiedeten General Correia Silva, dem Professor Aazevedo Leite und Lucinio Pinto Leite; keiner der vorstebend Genannten war jedoch im Raibhause persönlich anwesend. Der Kapitän Leitao und

der Unter Lieutenant Malbeiros, welche die höchsten Chargen unter leideten, wurden später verhaftet. — dem Regeneragao⸗

ö Platze konzentrirt und n von 1s durch die Straß Santo Antonio vor. De stießen sie, als sie das

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Präfekturgebäude und s Telegraphengebäude besetzen wollten, zuerstt mit den der Regierung treu gebliebenen, unter bem Oberbefehl des Generals Cortereal stehenden Trupren zu— fammen. Darauf wandten sich die Aufständischen nach dem Rath— kaufe, aus dessen Fenstern sie die der Regierung treu gebliebenen Trup en beschossen. Die Zahl der Aufständischen hatte sich indeß nach und nach erheblich verringert; auch die Munition derfelben waren nahezu erschöpft, als die Munizipalgae de einen Sturmangriff auf das Rathhaus unternahm, Eine große Jabl der Aufständischen flüchtete dann durch die hinteren Ausgänge des Rathhauses, etwa 234 derselben, darunter fl Richtmilitärs wurden gefangen weggefübrt; etwa a0 ergaben sich den Polizeibeamten. Auf Seiten der Aufständischen wurden 3 Sol daten und 4 von der Civilbevölkerung getödtet, 36 Soldaten und 10 zon der Civilbevölkerung verwundet. Sämmtliche Personen, welche sich in den Bureaus der republikanischen Journale befanden, wurden von der Polizei verhaftet und alle dort gefundenen Papiere und Schr ftstücke met Beschlag belegt. Die Bureauz der Journale selber wurden geschlossen. Ebenfo wurden die repäablikanischen Klubs von der Polizei geschlossen und deren Schriftftücke konfizzirt. Von Lissabon sind die Trans port⸗ dampfer „Afrika, „India! und „Vasco de Gama“ nach Oporto abgegangen; die gefangenen Aufständischen sollen auf diese Schiffe franUportirr und dort festgebalten werden Ein Theil der Auf— ständiscken bat die Flucht ergriffen. Die Munizipalgarde hält das Rathhaus besetzt und hat ron demselben die Fabne des republikanischen Klubs, welche die Aufständischen Port auf⸗ gehißt katten, herabnehmen lassen. Von der Verhängung des Belagerungszustandes at die Regierung Abstand ge⸗— nommen, weil die aufständische Bewegung in keinem Theile des Landes einen Widerhall gefunden hat und gänzlich unterdrückt ist. m 3 Uhr Nachmittags am Sonnabend herrschte in Oporto bereits wieder vollständige Ruhe. Auch die Nacht zum Sonntag ist durchaus ruhig verlaufen und die Drdnung nirgends gestoͤrt worden. Die zur Ver⸗ stärkung der Garnison nach Oxporto beorderten Truppen sind dort angekommen. Wegen Betheiligung an dem Aufstande sind gegen drei⸗ hundert Persenen (Soldaten und Cixilisten) verhaftet worden. Die Polizei ist mit der Ermittelung und Verhaftung weiterer Theil nehmer keichaftigt. Alles in Allem wird die Zahl der Aufständischen auf

etwa vierhundert geschätzt.

Aus Liffabon vom gestrigen Tage liegen noch folgende

telegraphische Nachrichten vor:

Das amtliche Blatt veröffentlicht inen Erlaß, welcher die Habeas · Corpus · Akte suspendirt und die Bebörden ermächtigt, solche Feitungen, welche die Sicherheit des Staats gefährden, im ganzen

Lande zu unterdrücken.

Nach den nunmehrigen Ermittelungen rechneten die Aufständischen von Oporto auf eine gleichzeitige Erhebung in Coimbra, Braga und Vijeun und warteten nur auf den Abmarsch der in Lissabon garni⸗ sfontrenden Truppen nach den Provinzen, um in der Hauptstadt ebenfalls eine revolutionäte Bewegung bervorzurufen. Alle diese Anschläge sind nunmehr rereitelt, heute berrscht überall voll stãndige Ruhe. Die in Dporto ver⸗

bafteten Aufständiscken werden auf dem Transportdampfer India!“ nach Lissabon gebracht. In Oporto kam es bei dem Aufstande an drei verfckledenen Orten zu blutigen Zusammenstößen, und zwar in der Straße Santo Antenio, auf dem Batalbaplatz und au dem Stadibausplatz; die an diesen Orten befindlichen Haäͤuser, namentlich aber das Stadtbaus, sind stark beschädigt.

Die in Liffabon erscheinenden republikanischen Journale Patria und ‚Debates“ sind unterdrückt worden

Der Staatsrath ift zufammenberufen, um über die Anwendung der Nilitärgerichtsbarkeit auf die an dem Aufstand in Dporto be⸗ theiligten Cibilpersonen zu beratben. Die Führer der republikanischen Parte Joseph Sampio und Basile Telles, die sich nach Braga ge⸗ flüchtet Fatten, sind verhaftet worden. Das 18. Infanterit · Regiment sfoll nach Braga verlegt, das 8. Chasseur⸗Regiment und das 16. Infanterie ⸗ Regiment sollen aufgelõst werden.

Echweiz. Die deutsche Regierung (s. Amtliches) und Portugal

haben ihre Handels verträge mit der Schweiz gekündigt. — Dem Vernehmen des W. T. B. nach 1 9 r rath demnächst die Frage berathen, ob die Schweiz ihrer⸗ seits die bisher noch nicht gekündigten Handelsverträge kün⸗ digen solle.

Belgien.

Während zwei Klassen der neulich einberufenen Miliz⸗ truppen entlassen wurden, mußten diejenigen, deren Garnison Brüssel ist, unter Waffen bleiben. Insolge dessen entstand unter letzteren Unzufriedenheit. Am Sonntag Nachmittag wollten fich, wie W. T. B. meldet, zahlreiche Milizsoldaten auf dem Luxemburg ⸗Platz versammeln, worn jedoch die Militär⸗ behörden benachrichtigt worden waren. Als die mißvergnügten Soldaten in großer Anzahl zu der Versammlung sich auf dem Platze einfanden, erschienen plötzlich Gendarmen. Vier von den Soldaten wurden verhaftet, die übrigen entflohen. Der „Ration“ zufolge haben sich gestern Abend von Neuem Soldaten auf dem Luxemburgplatz angesammelt, wurden aber von der Polizei sofort zerstreut. Die Soldaten kehrten sämmt—⸗ lich in Ruhe nach ihren Quartieren zurück.

Die „Etoile belge“ veröffentlicht ein Schreiben des Barons van der Smissen, Adjutanten des Königs, in welchem sich derselbe für eine Revisibn der zerfassung in gemäßigtem Sinne ausspricht.

Serbien.

Belgrad, 31. Januar. In Folge von Besprechungen, welche, wie Wiener Blättern gemeldet wird, zwischen der Regentschaft und den Ministern stattgefunden haben, wird das Kabinet Gruie nicht demissioniren. Es handelt sich jetzt wieder lediglich um die definitive Ernennung eines Ministers des Innern. Der radikale Klub hat sein Ver—⸗ trauen zu dem Ministerium Gruie ausgedrückt.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Wahlprüfungs-Kommissian des Reich s tages beantragt: die Wahl des Abg. Holtz im 5. Wahl— kreife des Regierungsbezirks Marienwerder für gültig zu erklären.

Die Geschäftsordnungs-Kommission des Reichstages beantragt: das Mandat des Abg. Müller (Marienwerder) als Mitglied des Reichs ages für den ersten Wahlkreis des Regierungsbezirks Marienwerder durch dessen Ernennung zum Mitglied des Reichs bank⸗Direktoriums als erloschen zu erklären.

— Auf der Tagesordnung für die 55. Plenarsitzung des Reichstages, Dienstag, den 3. Februar 1891, Nach⸗ mittags 1 Uhr, steht: Erste Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Prüfung, der Läufe und Ver⸗ schlsfe der Hansfeuerwaffen. — 2) Zweite Be⸗ rathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Fest— stellung des Reichshaushalts-Eigis für das Etatsjahr 1831,92 und zwar Spezial Etat: Auswärtiges Amt. 3) Erste Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Kaiserliche Schutztruppe für Deutsch-Ost afrika.

— Die Budgetkommission des Reichstages lebnte in ihrer Sitzung vom Sonnabend die Geld bewilligungen fü ᷓ Anfchaffung von Dienstyferden für die Offiziere, wie die Regierung vorgeschlagen hatte, mit 15 gegen 9 Stimmen nahm aber den ÄUntrag des Abg. Sperlich, wonach die Pferde⸗ anfchaffungsgelder bis zum Bataillons-Cammandeur incl. ODberst Lieutenant aufwärts für die Fußtruppen bewilligt werden, mit allen gegen zwei s timmen an. Ebenso beschloß

die Kommission einstimmig, daß allen Offizieren, welche nach dem Antrage Sperlich keine Pferdegelder erbalten die Rationen belassen bleiben, soweit der Etat überhaupt den Stelleninbabern Rationen bewilligt. Es erfolgte schließlich die Annabme der Regierungsvorlage, wonach die Dienstzeit der Chargenvpferde der Offiziere von fünf auf

vier Jahre herabgesetzt wird.

Aus der Rechtsprechung des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Der über drei Monate hinaus fortgesetzte Aufenthalt, auf Grund dessen nach dem Reichsgesetz über die Freizügig⸗ keit vom J. November 1857 neu Anziehende gleich den übrigen Gemeinde⸗Einwohnern den Gemeindelasten herangezogen werden können, muß zu werden pflegt — ein im . fein. Als zweifelhaft galt aber bisher, ob in gleichem Sinne das preußische Kommunalabgabengesetz vom 27. Juli 1885 (8. 11] zu deuten jei, wenn dasselbe gegenüber Personen mit mehrfachem Wohnsitz 24 jede der mehreren Wohnsitz⸗ gemeinden nur zur Besteuerung eines ihrer Zahl entsprechen⸗ den Bruchtheils insbesondere des Kapital- Einkommens ver⸗ stattet und dabei hinzufügt: „Doch werden diejenigen Wohn⸗ sitzgemeinden, in welchen der Abgabepflichtige bezw. seine Familie im Laufe des vorangegangenen Jahres überhaupt nicht oder kürzere Zeit als drei Monate sich aufgehalten haben, hierbei nicht mitgezählt;

Neuerlich mittels Entscheidung vom 23. Januar 1891 — hat das Ober Verwaltungsgericht (IJ. Senat) diese Frage

vernemt.

Theater und Mufik.

Königliche Theater.

Zur Feier des bundertsten Geburtstages Meverbeer's (am 5. September 18981) wird der General . Intendant der Königlichen Schaufviele Graf von Hochberg im Dpernbauße einen Cyelus von Aufführungen der berühmtesten Werke des Komponisten ver⸗ anstalten. ö .

In der Mittwochs vorstellung des Trompeter von Säkkingen“ im Spernbaufe sind die Damen Hiedler und Lammert, die Hrrn. Bulß, Krolop, Mödlinger und Lieban beschäftigt.

Die erfte' Aufführung von Wildenbruch's Schauspiel Der neue Herr im Schauspie hau se, die ursprünglich am 3. Februar, Tem Geburtstage des Dichters, stattfinden sollte, hat auf den 9. d. M. binausgeschoben werden müssen, weil die rechtzeitige Fertigstellung der neuen Dekorationen nicht zu ermöglichen war.

Königliches Opernhaus.

SGestern Abend wurde auf der Königlicken Bühne vor gut be⸗ setztem Hause Lortzing's romantische Sper Undine“ mit zum