1891 / 30 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 03 Feb 1891 18:00:01 GMT) scan diff

Der volkswirthschaftliche Ausschuß des ungarischen Unterhauses hat den Gesetzentwurf, betreffend die Ein— verleibung der österreichischen Gemeinde Mittelberg in das deutsche Zollgebiet, unverändert angenommen.

Großbritannien und Irland.

In der gestrigen Unterhaussitzung theilte der Unter— Staatssekretär Fergusson mit, daß auf Wunsch einiger Re— gierungen die Frist für die offizielle Genehmigung der Vor⸗ schläge der Madrider Konferenz zum Schutze des industriellen Eigenthums bis zum 14. April aus— gedehnt worden sei. Hoffentlich werde diese Frist nicht über— schritten werden. ö

Wie verlautet, wäre Betreffs der Führerschaft in der irischen Partei nunmehr ein Ausgleich dahin getroffen, daß Me. Carthy der Fuͤhrer der gesammten irischen Partei werden solle, während Parnell und O'Brien sich nach Amerika begeben würden, um Gelder aufzubringen. Dem „Standard“ zufolge hätten die liberalen Führer des künftigen irischen Parlaments die Kontrole der Polizei und die Loöͤsung der Bodenfrage zugestanden, Falls dieselbe nicht vorher von dem englischen Gesammtparlament gelöst sein sollte.

Frankreich.

Paris, 3. Februar. Jules Ferry ist, wie „W. T. B.“ meldet, an Stelle Foucher de Careils mit 17 von 31 Stimmen zum Präsidenten der Zollkommission des Senats gewählt worden. ;

In der Deputirtenkammer gelangte gestern der Gesetzentwurf, betreffend die Errichtung eines sub— divistonären Infanterie-Regiments, zur Vertheilung.

Die Zollkommission hat in der heutigen Vormittags— sitzung die bereits beschlossenen Zölle auf chemische Produkte angenommen. Abweichend von den früheren Beschlüssen werden Phosphate und Kalk mit einem Zoll von 50 bezw. 75 Cts. pro 100 kg belegt, Schwefelsäure ist zollfrei, Salpeter ist einer Steuer von 2, bezw. 3 Fr. pro 100 kg unterworfen, Laug n-Soda einer Steuer von 6 bezw. 8 Fr. Auf den Antrag Vielte's, unterstützt von Thomson, wird ein Zoll von 3 bezw. 2 Fr. auf rohes Korkholz beschlossen.

Der Contre-Admiral Buech übernimmt am 1. März das Kommando über das aus sechs Schiffen bestehende Reserve—⸗ Geschwader, welches gegenwärtig unter dem Befehl des Admirals Duperre, des Chefs des Mittelmeer-Geschwaders, steht.

Die Kommission des Obersten Kolonialraths hat in Fortsetzung der Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Kolonialgesellschaften, beschlossen, daß der Staat die Kon— trole und Ueberwachung der Thätigkeit der großen Kolonial— gesellschaften durch einen Kommissar ausüben und dieselben ermächtigen soll, Arbeiter aus in der Nähe befindlichen Straf— kolonien zu Handarbeiten zu verwenden.

Italien.

Die Meldung der „Opinione“, daß der König gestern Nachmittag Crispi empfangen habe, wird vom „W. T. B.“ als unbegründet bezeichnet; der König habe nur den Marquis di Rudini empfangen, der sich, wie verlautet, bereit zeigte, die Bildung eines Kabinets zu übernehmen, wozu ihm in— dessen noch keine offizielle Mission übertragen ist.

In den meisten gestrigen Pariser Abendblättern macht sich jetzt eine zurückhaltendere Beurtheilung der durch die Demission Crispi's geschaffenen Lage bemerkbar. Die „Liberté“ meint, es sei schwerlich anzunehmen, daß Italien, auch wenn Crispi definitiv zurücktreten sollte, plötzlich seine äußere Politik ändern würde; Crispi sei aber ein persönliches Hinderniß der Wiederherstellung guter Beziehungen zwischen Frankreich und Italien gewesen, deshalb lasse sich jetzt eine fühlbare Besserung dieser Beziehungen erwarten. Der „Temps“ spricht dieselbe Ansicht aus.

Zu Ehren des Grafen Herbert Bismarck fand bei Hrn. Crispi gestern ein Diner zu zwölf Gedecken statt, nach dessen Beendigung sich Crispi mit seinem Gast zu dem Hof⸗ ball begab, der einen glänzenden Verlauf nahm. ;

Spanien.

Nach den letzten in Madrid eingelaufenen Berichten über die Wahlergebnisse schätzt man die Zahl der ge— wählten Ministeriellen auf 314, die der Oppositionellen auf 97; von diesen letzteren wären 60 Liberale, 30 Republikaner und 7 Carlisten. Die liberale und republikanische Minorität dürfte sonach zahlreicher sein als die Präfekten ursprünglich glaubten. Die heroorragendsten Mitglieder aller Parteien, sowie die Minister sind wiedergewählt. Castelar ist in Huesca mit einer Mehrheit von 600 Stimmen, Zorilla in Barcelona, Pi Margal in Valencia und Barcelona gewählt. Salmaron und Martes sind unterlegen.

Portugal.

Aus Oporto liegen folgende neueren Nachrichten des „W. T. B.“ vor: Das Standrecht wird einen Monat aufrecht erhalten werden. Das Kriegsgericht wird sowohl über die Militärpersonen als auch über die verhafteten Civil— personen zu Gericht sitzen. Der Transportdampfer „India“ ist in Oporto eingetroffen. An der Bewegung nahmen gegen 600 Insurgenten Theil. Die für die Regierung ver— fügbar gewesene Truppenmacht betrug 1000 Mann, darunter 900 Gendarmen, von denen 9 getödtet und 28 ver— wundet wurden. Die meisten Verwundungen sind bei dem ersten Zusammenstoß mit den Truppen in der Straße Santo Antonio vorgekommen; hier warfen sich Leute aus dem Volke vor der Munizipaigarde auf die Knie und flehten um Gnade. In verschiedenen, dem „Hotel de Ville“ benachbarten Häusern sind 225 Gewehre aufgefunden worden, welche die Aufständischen, als sie sich zur Flucht wandten, zurückgelassen haben. Die große Mehrzahl der Bewohner von Dporto bringt ihre Anhänglichkeit an die bestehenden Einrichtungen mehr und mehr zum Ausdruck.

Echweiz. Auch von Oesterreich-Ungarn ist der Handels— vertrag mit der Schweiz, und zwar zum 3. Februar 1892, gekündigt worden.

Niederlande.

36 Das Amsterdamer „Handelsblad“ bemerkt gegenüber einem Arie der „Kölnischen Zeitung“ über die Wasser⸗ und Eis⸗ a haltn isse der Fluß läufe auf niederländischem Gebiete, z don. der niederländischen Regierung ausreichende ö regeln getroffen seien, um eine Eisstauung in denselben r R . seien mit Hülfe des egs⸗ iums in einen vollständi fri Juen 3 g zufriedenstellenden

Belgien.

Die Militärbehörde in Brüssel betreibt die über die bedauerlichen, von einigen Soldaten der dortigen Garnison hervorgerufenen Vorgänge (vergl. die gestr. Nr. d. Bl.) eingeleitete Untersuchung mit lebhaftem Eifer. Die Schuldigen dürften streng bestraft werden. Die . befehle für die Soldaten waren bereits unterzeichnet, sind aber in Folge der gestrigen Vorgänge von dem Kriegs⸗-Minister zurückgezogen worden.

Nach dem vom Grafen Léon Visart de Bocarms er— statteten Bericht hat, wie der „Köln. Ztg.“ gemeldet wird, der Centralausschuß der Kammer des verändert Budget des Kriegs-Ministeriums für 1891 einmüthig mit einer Er— höhung von 53 0090 Fr. angenommen. Letztere bildet die zweite Hälfte des Zuschusses, welcher nöthig war, um das Gehalt der höhern Infanterie⸗-Offiziere auf gleiche Höhe mit dem der übrigen Waffengattungen zu bringen, wodurch einem langjährigen Mißverhältniß abgeholfen wird. Ueber den gegenwärtigen Stand der Maasbefestigungen sind dem Centralausschuß auf dessen Anfrage von der Regierung folgende Mittheilun⸗ gen zugegangen: Sechs Forts können als fertig be— trachtet werden, und zwar in Lüttig die Forts Embourg, Boncelles und Lires, in Namur die Forts Maizeret, Andoy und Dave. Die acht Forts Barchon, Evegnée, Fléron, Chaudfontaine, Pontisse, Lantin, Lonein bei Lüttich und Suarlse bei Namur werden voraussichtlich gegen Ende Mai, die sieben Forts Hollogne und Flemelle bei Lüttich, St. Héribert, Malonne, Emines, Cognelse und Marchovellette bei Namur gegen Ende Juni dieses Jahres beendigt sein. Weitere Befestigungen an der Maas vor einiger Zeit sprach man in der belgischen Presse vielfach auch von der Er— richtung neuer Forts bei Huy sind nach der ausdrück— lichen Erklärung der Regierung nicht in Aussicht genommen. Bezüglich der neuen Schußwaffe hat die Regierung dem Centralaueschuß eröffnet, daß laut Vertrag mit der Luͤtticher Waffenfabrik bis zum 1. Januar 1892 1200 und von da ab jeden Monat wenigstens 5000 Magazingewehre (Modell 1889) geliefert werden müßten, sodaß voraussichtlich bis Ende Juli 1892 das ganze stehende Heer im Besitz der neuen Waffe sein werde.

Heute tritt der Kam merausschuß zusammen, um über den Antrag Jan son, betreffend die Verfassungsrevision, schlüssig zu werden. Wie die klerikalen Blätter ankündigen, würde der Ausschuß die Verfassungsänderung als solche weder annehmen noch ablehnen, sondern die Aufschiebung der Lösung bis 1892, d. h. bis zum Ablauf der Mandatsdauer der gegen— wärtigen Kammer, beschließen.

Rumänien.

Bu karest. 2. Februar. Von sechs Er gänzun gs⸗ wahlen für Kammer und Senat fielen dem „W. T. B.“ zufolge drei zu Gunsten der Konservativen und eine zu Gunsten der Liberalen aus. Zwei Stichwahlen sind nöthig.

Serbien.

Belgrad, 2. Februar. Der Staatsrath Milosawlje⸗ witsch ist nach einer Meldung des „W. T. B.“ definitiv zum Minister des Innern ernannt worden; sonst tritt keine Veränderung im Ministerium ein. Morgen wird der neue Minister in der Skupschtina die Zurückverweisung des Preßgesetzes an den Ausschuß verlangen, um vor demselben seinen Standpunkt darzulegen. Die Budgetberathung in der Skupschtina beginnt in den nächsten Tagen.

Schweden und Norwegen.

(E) Stockholm, 29. Januar. Die Reichstags— Aus schüsse haben ihre Arbeiten noch nicht beginnen können, da die Frist zur Einbringung ron privaten Gesetzentwürfen und Anträgen erst heute abläuft. Von der Regierung ist u. a. der Entwurf eines Seegesetzes vorgelegt worden, der von Delegirten der drei nordischen Reiche ausgearbeitet worden ist. Ein Gesetzentwurf, betreffend die Bildung eines Darlehnsfonds für Fischer im Betrage von 100000 Kronen, wird von der Regierung dringend zur Annahme empfohlen. Es sollen aus diesem Fonds Darlehne zur Anschaffung von Fischerbooten und Fischereigeräthschaften sowie zur Anlage von kleineren Anstalten zur Verwerthung und Veredelung von Produkten der Fischerei gewährt werden. Ein Antrag wegen Abschreibung von 20 Proz. von den Grundsteuern und eine entsprechende Erleichterung der Rüstungs- und Rotirungs— lasten ist von 67 Abgeordneten eingebracht worden. Eine gleiche Anzahl von Abgeordneten beantragt strengere Maß⸗ nahmen zur Hinderung der Trunksucht. Wie in mehreren flüheren Sessionen sind auch jetzt wieder Anträge auf Erweiterung des Wahlrechts eingebracht worden; in der Ersten Kammer wurde beantragt, die Wahlen zur Zweiten Kammer künftig im ganzen Reich an einem Tage gleichzeitig statt— finden zu lassen. Abg. Dahn hat in der Zweiten Kammer beantragt, die Regierung um die Vorlage eines Planes zur Anlage eines Freilagers und eventuell eines Freihafens am Sunde zu ersuchen. Ein solcher Vorschlag wurde bereits im Jahre 1886 von der Regierung gemacht, damals aber von der Zweiten Kammer verworfen. Wie jetzt schon zu übersehen ist, wird der Reichstag in dieser Session ein sehr umfang—⸗ reiches Material zu bewältigen haben.

Die Bruttoeinnahmen der Staatsbahnen im Jahre 1890 haben 21 972 574 Kronen betragen oder 228 727 Kronen weniger als im Jahre 1889; die an das Staats— comtoir von der Verwaltung der Staatseisenbahnen abge— gelieferten Ueberschüsse haben mit 6 500 000 Kronen gleiche Höhe für die beiden letzten Jahre.

(FE) Stockholm, 30. Januar. Wie der Minister des Aeußern in der „Post och Inr. Tidn.“ bekannt macht, hat der hiesige französische Gesandte eine vom 20. d. datirte Note über— reicht, durch welche der zwischen Frankreich und den ver— einigten Reichen am 30. Dezember 1881 abgeschlossene Handelsvertrag zum 1. Februar 1892 gekündigt wird. In einem Schreiben an den Chef des Finanz-Departements macht der Minister darauf aufmerksam, daß damit zugleich der Schiffahrtsvertrag gekündigt ist und mithin diese beiden Ver— träge am 1. Februar 1892 zu gelten aufhören. Der Minister des Aeußern zeigt ferner an, daß auch der hiesige spanischée Gesandte eine vom 29. d. datirte Note überreicht hat, durch welche er auf Befehl seiner Regierung den zwischen Spanien und Schweden-Norwegen am 15. März 1883 abgeschlossenen und am 18. Januar 188; ver⸗ längerten Han delsvertrag zum 1. Februar 1892 kündigt. Da im Gegensatz zu dem Verhältni

Schiffahrtsvertrag nicht mit dem Handelsvertrag verbunden ist, so bleibt jener davon unberührt.

Die hiesige norwegische Staatsrath-Abtheilung ist gestern nach Christiania abgereist und wird daselbst während der Anwesenheit König Oscar's einige Wochen verweilen.

Dänemark. (E) Kopenhagen, 1. Februar. Die Einnahmen aus den Zöllen, der Branntweinsteuer, den Schiff s— abgaben sowie aus der Kriegssteuer haben nach Abzug aller Rückbergütungen in den ersten drei Vierteljahren des laufenden Finanzjahres 23 243 674 Kronen gegen 22 997 872 Kronen in der gleichen Zeit des vorigen Finanzjahres be⸗ tragen. Amerika.

Vereinigte Staaten. Der Oberste Gerichtshof zu Washington hat gestern in der Angelegenheit der Be⸗ schlagnahme des englischen Dampfers „Sayward“ im Behringsmeer die Entscheidung verkündet, wonach die eingelegte Berufung des Vertreters Großbritanniens zur Ver⸗ handlung zugelassen wird.

Die republikanische Partei des Senats beschloß am Sonnabend, die Bundeswahlen-⸗Bill im Interesse anderer wichtiger Maßregeln, die zur Berathung im Senat vorliegen, aufzugeben. Durch diesen Schritt würde eine außerordentliche Session vermieden werden. Die Entscheidung wurde den demokratischen Senatoren mitgetheilt.

In Washington ist am Freitag eine Abordnung von Sioux⸗Indianer⸗-Häuptlingen angekommen, um mit dem Sekretär des Innern Noble zu berathen.

Senator Dolph hat ein Amendement zu der Marine⸗ budgetvorlage beantragt, welches eine halbe Million Dollars für die Herstellung einer Kohlenstation am Fluß Pearl in Hawaii fordert.

Der (wie bereits in Nr. 28 d. Bl. gemeldet) so plötzlich verstorbene Schatzsekretär der Vereinigten Staaten William Windom and der „A. C.“ zufol de seinen Tod bei einem von dem New-⸗-Yorker Handelsgericht veranstalteten Banket. Er hatte soeben eine Rede beendet, als er todt vom Sitze sank. William Windom gehörte dem Kabinet dez Präsidenten Harrison seit dessen Amtsantritt am 4. März 1889 an, be⸗ kleidete aber den Posten des Finanz Ministers früher schon unter den Präsidenten Garfield und Arthur vom 4. März bis zum 12. Oktober 1881.

Chile. Nach über Paris und Buenos-Aires eingegan⸗ genen Berichten des „W. T. B.“ haben die Regierungs⸗ truppen nach m hreren Scharmützeln Pisagua wieder genommen; dagegen halten die Insurgenten Taltal besetzt.

Asien.

Während einer Reuter'schen Drahtmeldung aus Bombay zufolge der Emir von Afghanistan gestorben sein soll, wird der „Times.“ aus Kalkutta gemeldet, daß den neuesten Nachrichten aus Kabul zufolge der Emir von einem heftigen und fast gefährlichen Gichtanfalle in rascher Genesung begriffen sei. Einer weiteren Depesche des Reuter'schen Bureaus aus Kalkutta zufolge hat die indische Regierung eine Bestätigung des Gerüchts, daß der Emir gestorben sei, von ihrem politischen Agenten in Kabul oder im Khyberpaß noch nicht empfangen.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (56.) Sitzung des Reichstages, welcher der Reichskanzler von Caprivi und die Staatssekretäre Dr. von Boetticher und Freiherr von Marschall bei⸗ wohnten, stand als erster Gegenstand auf der Tagesordnung die erste Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Prüfung der Läufe und Verschlüsse der Hand— feuer waffen.

Der Abg. Wilisch begrüßte persönlich den Gesetzentwurf als ein Mittel, zahlreichen Unglücksfällen beim Gebrauch der Handfeuerwaffen vorzub ugen und beantragte die Ueberweisung des Entwurfs an eine Kommission von vierzehn Mitgliedern.

Der Abg. Dr. Clemm glaubte namentlich eine Förderung der kleinen Waffenindustrie von dem Gesetzentwurf erwarten zu können. Nunmehr könne auch der kleine Meister seinen Namen auf die Waffe setzen und brauche nicht mehr die Prü⸗ fung einer größeren Firma zu überlassen. Allerdings müsse die Prüfung nach din angegebenen Gesichtspunkten überall eine obligatorische sein.

Der Abg. Münch meinte im Gegensatz zum Abg. Dr. Clemm, daß die kleinen Büchsenmacher durch den Gesetzentwurf be— nachtheiligt würden; die Prüfung verursache erhebliche Kosten und müßte deshalb nur eine fakultative sein, die dem Zweck des Entwurfs vollständig genügen würde. Die durch eine obligatorische Prüfung nothwendig werdende Stärkung der Polizeigewalt habe besonders auf industriellem Gebiet ihre großen Nachtheile.

Der Staatssekretär Dr. von Boetticher führte aus, daß der Gesetzentwurf lediglich die Absicht habe, der deutschen Waffenindustrie einen Dienst zu leisten. Vertreter der Waffen⸗ industrie hätten sich auch im Wesentlichen mit dem Entwurf ein⸗ verstanden erklärt und ihn mit Sympathie begrüßt. Eine nur fakultative Prüfung würde das Vertrauen zur deuischen Waffen⸗ industrie nicht weiter stärken, wahrend andernfalls der deutschen Industrie ein weiter auswärtiger Markt erschlossen werden könnte. Ueber Polizeiwillkür habe man in England, wo auch eine staatliche Prüfung der Waffen stattfinde, bisher keine Klagen gehört. Auch in Deutschland würde, wenn das Gesetz kurze Zeit bestanden hätte, kein Mensch noch daran Anstoß nehmen, daß jede Feuerwaffe mit einem staatlichen Stempel versehen werden müsse. .

Der Abg. Graf von Mirbach legte besonders Werth darauf, daß der deutsche Waffenexport nach England, Frank⸗ reich, Oesterreich und Belgien durch den vorliegenden Gesetz⸗ entwurf gehoben werden könnte. Es wäre aber wünschens⸗ werth, daß die Prüfung nicht den Militärwaffenfabriken über⸗ tragen würde, die nur für die Prüfung der militärisch wich⸗ tigen Büchsenläufe und anderer rein militärischen Fragen ge⸗ eignet wären, nicht aber für Jagdgewehre und kleinere Hand⸗ feuerwaffen.

Der Abg. Lucius sprach sich gleichfalls für den Gesetz⸗ entwurf und für die Ueberweisung an eine Kommission von vierzehn Mitgliedern.

Nach kurzen Bemerkungen der Abgg. Münch und Graf

mit Frankreich der

von Mirbach wird der Gesetzentwurf an eine Kommission von vierzehn Mitgliedern verwiesen.

Bei Schluß des Blattes setzte das Haus die zweite Be— rathung des Reichs haus halts-Etats' bei 6. Spezial⸗ Etat des Auswärtigen Amtes foꝛt.

In der heutigen (24) Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten, welcher der Minister des . 8 . und der Finanz-Minister Dr. Miguel beiwohnten, stand zunächst zur dritten Berathung der Gesetzentwurf, betreffend di e Ausdehnung einiger Bestimmungen des Ge— setzes vom 31. März 18827 wegen Abänderung des Pensionsgesetzes vom 27. März 1872 auf mittetbare Staats beamte.

Auf eine Anfrage des Abg. Dr. Ost rop erklärte der Minister des Innern Herrfurth, daß die Regierung mit einer Rege⸗ lung der erpflichtung der Kommunen, alle etats mäßigen Beamtenstellen mit Militäranwärtern zu besetzen, bereits beschäftigt sei. Wann eine bezügliche Vorlage gemacht werden könne, sei jedoch bei der Schwierigkeit der Malerie noch nicht zu sagen.

Der Gesetzentwurf wurde darauf angenommen, desgleichen ohne Debatte die Gesetzentwürfe, betreffend die Er— höhung des Höchstbetrags der Hundesteuer in den al teren Landestheilen der Monarchie; betreffend die Abänderung und Ergänzung einiger Bestim— mungen wegen der Wahl der Stadtverordneten, und betreffend die Pereinigung der Infel Helgo— land mit der preußischen Mo narchie.

Es folgte die Fortsetzung der zweiten Berathung des Entwurfs des Staatshaushalts⸗-Etats für 1891 973 und zwar bei dem Spezial-Etat des Fin anz⸗Ministeriums;

Berxichterstatter ist der Abg. Boöhtz.

Bei dem Ausgabetitel Gehalt des Ministers“ sprach Abg. Dr. Arendt seine Zustimmung zu der Aufkündigung des Rechts zur Notenaue gabe an die Breslauer Bank aus und hoffte, kaß auf diesem Wege fortgefahren werde und Deutsch⸗ land so zu einem einheitlichen Banknötenwesen gelange.

Der Finanz Minister Dr. Miquel erklärte, daß bei der Frankfurter Bank eine Kündigung dieses Privilegs in Folge von Vertragsverhältnissen noch nicht möglich sei, daß aber eine Verlängerung desselben über 1891 oder 1895 hinaus nicht stattfinden werde, sodaß von da ab in Preußen keine Privatbank mit dem Recht der Notenausgabe mehr bestehen werde. Es sei zu hoffen, daß auch in ganz Deutschland nach und nach dieses Privileg beseitigt werde.

. ö ö. 3

ei dem Kapitel „Ober⸗Präsidenten 2c.“ wünschten die Abgg, Bödiker und Dr. Sattler eine les hr, der Kanzlisten bei den Lokalbehörden mit denen bei den Pro⸗ vinzialbehörden.

Seheimer Ober-Finanz( Rath Lehnert erklärte, daß an die Kanzlisten der Provinzialbehörden viel höhere Anforde— rungen gestellt würden. Vielleicht könne bei der Einführung der Alterszulagen für die Kanzlisten der Lokalbehörden etwas geschehen.

Das Kapitel wurde bewilligt.

Bei dem Kapitel „Rentenbanken“ erklärte auf eine An— regung des Abg. Sombart der Finanz-Minister Dr. Miquel, daß über die Wiedereröffnung der Rentenbanken Erörterungen innerhalb der Regierung schwebten, und zwar sollten die Rentenbanken dazu Lienen, sowohl die Bildung von Renten— gütern Seitens der Gutsbesitzer zu erleichtern, als auch den Käufern von Rentengütern den nöthigen Kredit für Beschaffung von Baulichkeiten 2c. zu gewähren.

Abg. Freiherr von Zedlitz begrüßte diese Erklärung mit Freuden ünd wünschte, daß eine entfprechende Vorlage möglichst noch in dieser Session eingehe.

Darauf wurde der Rest des Etats des Finanz Ministeriums entsprechend den Kommissionsanträgen bewilligt.

Es folgte der Etat der Allgemeinen Finanzverwaltung.

BVerichterstatter war der Abg. Dr. Friedberg.

Bei Titel 3 der Einnahme „Einnahmen des vormaligen Staateschatzes“ wünschte

Abg. Francke, daß der Erlös für verkaufte Grundstücke zur Schuldentilgung verwendet werde und nicht, wie bisher, in den Etat zur Deckung laufender Ausgaben eingestellt werde.

Geheimer Ober⸗Finanz Rath Lehnert wies darauf hin, daß andererseits aus den Staatsausgaben auch eine Ver⸗ mehrung des staatlichen Grundeigenthums erfolge, z. B. bei den Forsten, Bergwerken, Eisenbahnen 2c.

Abg. Rickert erklärte sich gegen den Wunsch des Abg. , da sonst der Schein entstände, als solle dieser Erlös

enutzt werden, um den Etat zu balanziren. Eine Verminde⸗ rung des Staatsvermögens durch das bisherige Verfahren sei nicht nachgewiesen.

Der Finanz Minister Dr. Miquel sprach die Meinung aus, daß, weil bisher eine Verminderung des Vermögens— bestandes nicht eingetreten sei, die Frage eine praktische Be⸗ deutung nicht habe.

Die Abgg. Dr. Mithoff, Graf zu Limburg⸗Stirum, Bödiker und Stengel nahmen an der Verwendung ö aus Grundstücken zu laufenden Ausgaben keinen . Der Abg. Dr. Sattler stimmte dem Wunsch des Abg. Francke bei.

Der Titel wurde bewilligt.

Bei dem Titel der Ueberweisungen an die Kommunal— verbände auf Grund der lex Huene bezeichnete Abg. von Meyer (Arnswalde) diese großen Summen als ein fressendes Krebsgeschwür an unseren Finanzverhältnissen.

Der Rest des Etats der allgemeinen Finanzverwaltung wurde darauf bewilligt. (Schluß des Blattes)

Die Budgetkommission des Reichstag es erledigte in ihrer heutigen Sitzung das Ordinarium des Militär-Etals.

Beim Reichs ta ge ist von der Geschäftsordnungs—⸗ kommission folgender Antrag eingebracht worden:

Der Reichstag wolle beschließen: in Eiwägung. daß unter Nicht- beachtung der Bestimmungen des Artikel 31 der Verfasfung Reichs- tags Abgeordnete wiederholentlich mit Berufung auf eine derzeitige Vertagung der Verhandlungen des Reichstages Gegenstand strafrechi⸗ licher Maßnahmen geworden sind, beschließt der Reichstag, ausdrück⸗ lich zu erklären, daß die den Reichstags Abgeordneten zustehenden Im⸗ munjtãten während jeder Vertagung fortdauern, und ersucht den Herrn Reichskanzler, bei den verbündeten Regierungen dahin zu wirken, daß die zur Durchführung dieser Auffaffung geeigneten Anordnungen ge— troffen werden.

Gesundheitẽwesen, Thierkrankbeiten und Absperrungẽõ⸗ Maßregeln.

Der Gesundheitszustand in Berlin war in der Berichts woche vom 18. bis 24. Januar cr. ein günstiger und auch die Sterblichkeit eine kleine (von je 1090 Personen starben, aufs Jahr berechnet, 16,9). Insbesondere kamen akute Entzündungen der Atbmungsorgane erbeblich seltener zum Vorschein und endeten auch in wenigen Fällen tödtlich. Auch Darmkatarrhe und Brechdurchfälle der Kinder traten feltener zu Tage und führten seltener zum Tode. Die Theil nahme des Säuglings alters an der Sterblichkeit war ebenfalls keine bedeutendere; don' je 10 0099 Lebenden starben, aufs Jahr berechnet 48 Säuglinge. Von den Infektions krankheiten wurden Erkrankungen an Unterleibatyphus und an Masern nur in wenigen Fällen zur Anzeige gebracht; auch Erkrankungen an Scharlach und an Diphtherie kaben abgenommen und sich in keinem Stadttheile in nennenswerther Zahl gezeigt. Häufiger kamen nur Erkrankungen an Wochenbettfieber und eine weitere Erkrankung an Pocken zur Anzeige. Rosenartige Entzün⸗ dungen des Zellgewebes der Haut kamen nur wenige zur arztlichen Behandlung. Erkrankungen an Keuchhusten zeigten sich gleichfalls weniger, der Verlaaf blieb meist ein milder. Akute Gelenk— rbeumatismen kamen selten zur Beobachtung, rbeumatische Beschwerden der Muskeln zeigten im Vergleich jur Vorwoche keine wefentliche Veranderung.

Handel und Gewerbe.

Der Centralausschuß der Reichsbank war heu Vormittag um 10 Uhr versammelt. Den , . ö. Berathung bildete die von der Verwaltung beabsichtigte Er— mäßigung des Diskontsatzes. Aus dem einleitenden Vortrage des Reichsbank-Präsidenten ging hervor, daß die Lage der Bank sich seit Anfang Januar stetig verbessert hat. Das Gold hat um 48 Millisnen, das Metall überhaupt um s] Millionen zugenommen; die fremden Gelder (Reichs⸗ Staats- und Giro-Guthaben) find um 48 Millionen, die steuerfreie Noten⸗-Reserve um 67 Millionen auf 195 Mil— lionen Mark gestiegen. Die Anlage ist von 724 auf 664 Millionen gefallen. Die Gesammtlage ist besser als im Jahre 1890, und die fremden Wechselcourse, welche damals hoch standen und erst gegen Ende Februar so weit fielen, um eine Diskontherabsetzung zu gestatten, stehen uns günstig. Da auch der Privatdiskont niedrig ist (in Berlin gestern 27), so ist eine Ermäßigung des Diskonts und des Lombardzinsfüßes um ein halbes Prozent also auf 31 beziehungs⸗ weise 4 und 416 Proz. wie allgemein angenommen wurde, unbedenklich. Dieselbe wurde einstimmig gebilligt. Außer⸗ dem wurden einige Papiere zur Beleihung im Lombard— verkehr zugelassen.

Bei den Abrechnungsstellen der Reichsbank sind im anuar 1891 15853 170 700 M abgerechnet worden gegen b77 785 909 S6 im Dezember v. J. und 1 620 710 90 * im Januar 1830.

3 ]

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Rubr sind am 2. Februar, katbolischer Feiertag, ge— stellt 4441, nicht rechtzeitig gestellt 61 Kokswagen.

. Subhastations⸗Resultate.

. Beim Königlichen Amtsgericht J Berlin stand das im Grundbuche von den Umgebungen Band 83 Nr. 4207 auf den Namen des Malers Wilhelm Henschke eingetragene, in der Hussitenstraße belegene Grundstück zur Versteigerung. Das ge⸗ ringste Gebot warde auf 48 934,05 festgesetzt. Fuͤr das Messtgebot von 64 009 wurde der Baumeister G Otto zu Berlin, Ersteher. Ferner das im Grundbuch von der Königstadt Band si Nr. 4556 auf den Namen des Magistrats Sekretärs Max Hänfel eingetragene, in der Rochstraße 2 belegene, mit 14 066 4 Nutzungswerth zur Gebäudesteuer veranlagte Grundstück. Für das Meistgebot von 185 000 M wurde der Premier⸗Lꝓieutenant a. D. Hans von Western⸗ hagen, Bellevuestraße 14, Ersteber.

Wi en, 2. Februar. (W. T. B.) Ausweis der Südbahn in der Woche vom 22. bis 28. Januar: 636 287 Fl., Minder einnahme 74 625 Fl.

Ausweis der 56sterreichisch⸗ungarischen Staatsbahn in der Woche vom 22. bis 28. Januar: 542 031 Fl., Mindereinnahme

52 518 Fl. Theater und Mufik.

Berliner Theater.

Se. Königliche Hoheit der Prinz Heinrich von Preußen beehrte gestern Abend das Berliner Theater, in welchem zum 50. Male Kean“ vor ausverkauftem Hause in Scene ging, mit feinem Besuch.

w .

Ludwig Doczy's bekanntes Lustspiel Der Kuß“ gin gestern Abend im Lessing⸗Theater in Scene und erzielte an e n ö. einen wohlwollenden, aber niemals einen durchschlagenden

rfolg.

Das zierliche, von der ungarischen Akademie preisgekrönte Lust⸗ spiel wirkt mehr durch die Schönbeit der gebundenen Rede, durch den Gedankenreichthum der Poesie und durch die reine menschliche Empfindung der Personen, als durch eine kraftvoll entwickelt. Hand. lung. Es dreht sich Alles um den Kuß zwischen Unvermäblten, welchen der sittenftrenge jugendliche König Sever von Navarra für eine strafwürdige Sünde erklärt, bis er selbst, durch eine list ge Wette und günstige Gelegenheit verführt, einen solchen von einer munteren Bäuerin zu erhaschen sucht. Das Glück ist dem jungen König bold, aber der einzige Kuß, welchen er empfängt, ist der seiner Gemahlin, der tugendhaften jungen Königin; doch der König hat Nachsicht üben gelernt mit den Schwächen Anderer und giebt die Liebenden zufammen, welche er trennen wollte. Das Maß der Handlung ist, wie man hieraus ersiebt, nur klein; der Dichter führt drei Paare ein, welche sich fliehen und suchen; Ver⸗ mummungen und heimliche Verstecke sind der romantischen Komödie nach spanischem Stil vielfach eingefügt, geistvolle und neckische Aus⸗ einandersetzungen, welche wirklich den Stempel eines echten Dichter⸗ gemütbs tragen, füllen die Komödie mit frohfinniger Anmuth. Damit Ldieses vornehme, feingeistige Lustspiel seine Wirkung voll entfalte, muß sich zur Darstellung desselben eine auserlesene Künstlerschaar zusammen finden, welche mit feinem Gefühl und zarter Empfindung dem Dichter in das Reich der Poesie zu folgen vermag. Außerdem gehört dazu im Gegensatz zu dem schnell hinhastenden modernen Unterhaltungeton, daß der Klarheit und Sauberkeit des Vortrages besondere Sorgfalt gewidmet werde. Auf einer Bühne, welche sich nur der gegenwärtigen Dramenliteratur widmet, wird man olcher Dichtung wie Doczp's „Kuß“ nur mit dem Aufwande großer Mühe und ernsten Fleißes gerecht werden köngen.

Die gestrige Darstellung gab Jer von dem redlichen Streben, mit dem die Aufführung vorbereitet war. Am Vollkommensten erfaßte den Charakter seiner Rolle . Kainz als König Sever, Die weichen, leidenschaftlichen Töne beim Sang der Nachtigallen im Mondschein beleuchteten Garten gingen aber in ihrer Inbrunst über die Grenzen binaus, welche der träumerischen Poesie des Lustspiels entsprechen wärden; vor Allem ist der klare und deutliche Vortrag her vorzubeben, welcher fast jedem Verse streng gerecht wurde. Frl. Groß entwickelte wirkliches Gefübl als tugendhafte Königin, welche von der Eitelkeit. für das schönste Weib der Erde erklärt zu werden, halb in Verfuchung gefübrt wird. Der Adolar des Hrn. Ranzenberg wäre trotz feiner etwas nüchternen

Darstellung wirksamer gewesen, wenn die Verse klarer zu Gehör ge—

kommen wären; leider gingen viele auf dem Wege zum Ohr des Zuhörer verloren, und ein unterbrochener Vers bedeutet eine unterbrochene Empfindung und eine mangelhafte Wirkung. Frisch, und nur zu⸗ weilen etwas zu derb spielte Fr. Petri die Maritta; Hr. Os car Sauer gab feine Naturburschenrolle zur Zufrledenkeit.

Der Feingehalt der anmuthigen Dichtung kam bei der zumeist auf den Ton der Alltäglichkeit herabgestimmten Darstellung selten zu ihrem vollen Recht; so war auch die Wirkung auf das Publikum keine echt künstlerische, und von dem Zauber der gefũübl vollen Ro⸗ mantik war bei demselben wenig zu verspüren. Der Beffall galt zu⸗ meist den Damen Groß und Petri sowie Hrn. Kainz;

Residenz⸗ Theater.

Die interessante Matinse, welche Direktor Lautenburg am Sonn⸗ tag veranstaltet, wird dem Publikum Gelegenheit geben, den Grafen Tolstoi, den Denker und AÄsketen, in seinem Lustspiel „Die Früchte der Bildung“ von einer neuen Seite, als Humoristen, kennen zu lernen. Das einaktige Drama, welches dem Werke Telstoi'z voran- geht, „Die Krertzersonate behandelt dagegen das tieferaste Che— problem, das Tolstoi zur Grundlage seines bekannten gleichnamigen Romans gemacht hat. .

KRelle⸗AIliance / Theater

Am Freitag tritt Frl. Preciosa Grigolatis vom Ckatelet— Thegter in Parig um ersten Male auf, nachdem sie bereits in Wien, Pest, Amsterdam, New-⸗Jork 26.,, sowie an den Hof⸗ Theatern in Meiningen, Darmstact, Oldenburg, Wiesbaden und Altenburg Triumphe gefeiert und fräher am Bictoria⸗Theater in Berlin in Excelstor⸗ durch ihren g-heimnißvollen Flug durch die Lüfte berechtigtes Aufseben erregt hat. ö

Thomas-⸗Theater.

Bon dem Solopersonal des Thomas Theaters wird am 25. Fe— bruar in den zu dem Thomas -Theater gehörigen Festsälen ein Ball in Gestalt eines „Sommerfestes auf Helgoland? weranstaltet werden. Die Dekoration des großen Saales und der eleganten Nebenräume sowie das ganze Arrangement soll in vornehmer, origineller und küänstlerifcher Weise durchgefuhrt werden und das Helgoländer Badeleben mit allen seinen Eigen— tbümlichkeiten widerspiegeln. Das aus den ersten Mitgliedern des Theaters bestehende Comité wird in diesen Tagen die Einladungen ergehen lassen.

Sing Akademie

Die als Concertsängerin und Gesanglehrerin bierselbst bereits vortheil haft bekannte Mezzosopranistin Frl. Adelina Herms gab gestern einen Liederabend in welchem sie mehrere Lieder von Schubert, Beethoven, Schumann, Viardot⸗Garcta, Gounod und Anderen vortrug. Ihre woblklinge⸗ de, wenn auch nicht sehr kräftige Stimme ist vor— trefflich geschult, wie aus dem sorgfältigen Binden der Töne, der reinen Intonation und der deutlichen Aussprache zu erkennen ist. Hierzu gesellte sich eine verständnißvolle und ftets warm empfindende Ausdrucksweise. Reicher Beifall erfolgte nach jedem Liede Eröffnet wurde der Abend durch ein Trio von dem als Komponisten und Lehrer des akade⸗ mischen Instituts für Kirchenmusik hierselbst thätigen F. Volbach. Dies sebr klare und ansprechende Werk wurde von Frl. G. Rosenstock ( lavier) und den Königlichen Kammermusikern Hrn F. Meyer 893 und Hrn. Sandow (Cello

reich erschienen. Goneerthaus.

Kapellmeister Mevder veranstaltet zur Feier von Mendelssobn's Geburtstag morgen eine besondere Mendelsohn, Feier'. Tas Pro— gramm dieses Abends wird als Hauptwerk die Sinfonie Nr. 4, AMdnr, den Hochzeitsmarsch, das Notturno und die Ouvertüre zum Sommernachtstraum‘, ferner die Ouvertüre , Meeresstille und glück= liche Fahrt“ u. a. entbalten. ö

Philharmonie.

Der in Berlin lebende Komponist Hr. Waldemar von Bauß— nern gab gestern zum Besten des biesigen Musiklebrer⸗ und Lehrerinnenvereins ein Concert, in welchem außer einer Prometheus⸗ Duvertüre' noch die seinem Lehrer dem Prof. Bargiel gewidmete Sinfonie (Nr. I) für großes Orchester und seine Zigeunerfuite für Streichorchester zur Ausführung gelangten. Der noch in dem jngend⸗ lichen Alter von 24 Jahren sich befindende sehr fleißige Komponist bat außerdem bereits 1950 Lieder mit Klavierbegleitung, eine Fiesto⸗ Duvertüre“ und einen Sappbischen Gesang für Alt und Srchest:r geschrieben. Von den Liedern ist eine sehr reiche Zahl mit großem Beifall bereits öffentlich vorgetragen worden. In den Orchesterkompositionen bleibt bei einer sebr anzuerkennenden Erfindungsgabe für Melodie und bei klarer barmonischer Gestaltung doch mitunter noch eine größere Beberrschung der angestrebten Mittel zu wünschen, wie dies z. B. in dem Finale der Sinfonie zu bemerken war, deren beiden ersten Sätze uns als die gelungensten erschienen. Sowohl dies hervorragendste Werk des Programms als auch die Ouvertüre und die sehr originellen und anmuthigen Zigeunerweisen erfreuten sich des allg⸗meinen Beifalls von Seiten des leider nicht sehr zabl⸗ reich erschienenen Publikums. Der Vielinift Hr. von Mlynarski war plötzlich verhindert worden Die Ausführung der gi⸗ nannten Werke durch das Philbarmonische Orchester war eine ganz vortreffliche.

Preußische Klassenlotterie. (Ohne Gewähr.)

Bei der gestern fortgesetzten Ziehung der 4. Klasse 183. Königlich preußischer Klassenlotterie fielen in der Nachmittagsziehung: .

1ẽGewinn von 40000 S auf Nr. 159 128.

1 Gewinn von 30000 66 auf Nr. 51 563.

1Gewinn von 10000 6 auf Nr. 144914.

1 Gewinn von 5000 6 auf Nr. 136 611.

28 Gewinne von 3000 S auf Nr. 2362. 9055. 13731. 21 958. 441 549. 56 601. 60 054. 66516. 72 530. 82044. S2 699. 87 698. 90194. 100 271. 111 435. 119 356. 1338 251. 140 356. 142 421. 146 733. 153 248. 153 420. 160 532. 164 976. 179066. 181 164. 181 495. 187104.

40 Gewinne von 1500 S auf Nr. 275. 2969. 13 448.

24 821. 25 675. 27 749. 34 720. 35 710. 37 831. 40 8682. 11 656. 4655 14270. 558 G76. 62 424. 72 820. 72879. 73 108. 76 160. 80 128. S3 969. 91 643. g5 104. 97 680. 98 379. 103 362. 105 589. 120689. 121121. 131 927. 142 925. 14442. 148 418. 148677. 151 057. 171909 172 872. 173 3409. 182 334. 188 760. 30 Gewinne von 500 auf Nr. 1273. 6763. 11 289. 17010. 18268. 18983. 22 736. 43 707. 63 034. 63 465. 67 810. 70 4928. 71 755. 76 516. S5 gs3. 98 945. 102097. 114769. 119974. 121 135. 130176. 130 888. 132451. 141 575. 153 235. 164 757. 169 757. 175679. 182 646. 189 948.

Bei der heute fortgesetzten Ziehung der 4. Klasse 183. Königlich preußischer Klassenlotterie fielen in der Vor— mittagsziehung:

1 Gewinn von 50 000 66 auf Nr. 76533.

1 Gewinn von 15 000 66 auf Nr. 183 935.

1 Gewinn von 1090090 4 auf Nr. 37510. Z Gewinne von 5000 auf Nr. 76580. 121 770.

157 344

29 Gewinne von 3000 S auf Nr. 6134 14536.

26 253. 26 946. 42 166. 42 805. 45 091. 50097.