Staatssekretär Freiherr von Marschall:

Obgleich die von dem Herrn Vorredner berührte Angelegenbeit c noch in dem Stadium dirlomatischer Vorzerbandlungen be— ö so nehme ich doch keinen Anstand, auf seine Frage zu ant— worten und Auskunft zu geben. Es bandelt sich um zwei Vorfälle, deren einer in der Nacht vom 4. auf den 5. Oktober und der andere am Nachmittag des 5. Oktober 1889 stattgefunden bat. Die unlieb⸗ same Verzögerung der Sache rührt daher, daß die Eincernahme der Zeugen längere Zeit in Anspruch nabm. Die Sachlage, wie sie sich Aussagen der deutschen Zeugen ergiebt, ist folger der Nacht vom 5. Oktober 1889 gerietben i unmittelbar an Landungsplatz des einige Heizer die es sffes in Streit mit amerikanis Die Heizer wurden und mißhandelten Der Erste Offizier der ch den

aus den

5 8 Llovddampfers

Hen Polizisten.

ituatior ie Heijer fortwähren

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ffizier, der die Polizisten sie wollten, en Kopf, daß er betäubt wurde. ch den Aus⸗ sagen der Zeugen haben die Polizisten sowohl bei der V rhaftung wie bei der Wegführung sich verschiedener Mißhandlunge macht. Am folgenden Tage kamen nochmals Poliziste und verhafteten den Zweiten Offizier und den Maschini Verhafteten wurden vernommen und in Freiheit eine Anzeige von den beiden Amtshan nachhet an das deutsche Konsulat erg nun die rechtliche Würdigung

zunächst einer Presse mir entgegengetreten ist, n c Flagge, wenn sie im Hafen lie fremdes Territorium also gleichsam dem Rechte xterritorialität unterstehen. Auffassung ist unrichtig. Abgesehen von den Kri die besonderen im mungen i sich in territoria Gewãssern so lange, als durch Anderes bestimm Eine vertrag, den wir mit V Artikel 12 Absatz in keinem Fall Handelsschiffen das Konsulat. ĩ Bestimmung lands stets dahin sgelegt worden, ; nicht alle Amtshandlungen der Lokalbehörden darunter doch alle diejenigen, die ihrer Natur nach geeignet sind des Schiffs zu alteriren. Die deutsche Regierung fassung vor wenigen Jahren bei einer Reklamation der Vereinigten Staaten Ausdruck gegeben, als preußische Polizisten auf i Geestemünde befindlichen Schiff eine Verhaftung obne vorkerig — vorgenommen hatten. Allerdings wird von der Bestimmung, daß vork

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biff

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Zeit nach Wedda schaffen wollen. R . Tomragni konfiszirt, und es sei auf Grund einer Ausweisungsordre gegen ihn schließ⸗ lich seine Verhaftung erfolgt. r —

Röichsangeböriger mit dem Antrage auf Intervention an die deut iche Regierung gewandt . Das Auswaͤrtige Amt sei und energisch ; ; ) den damaligen Kommissar in Togo, Hrn. von Puttkamer, an Ort und Stelle geschickt. Auf Grund ei n gelegten Weißbuches sei hier in einer längeren Debatte die deutsche Regierung sich vollkommen auf dem Boden bewege, wenn sie den Anspruch des oõnigsberg unter Mit einer Deutlichkeit, die nichts zu wänschen übrig lasse, sei

worden, daß

stũtze. ichts chen i in den Weißbüchern der Rechtsanspruch des Hönigsberg m In einem Notenentwurf an den Botschafter in London sei

* 82 worden.

1

als erwiesen angenommen, daß Nuxe nicht unter englischer Oberhoheit

Niger Company habe in der Ansprüche des H berg r 5. ; 2 ö dem Reichstage indessen ein Weißbuch über die deutschen Interessen im Niger⸗ und Benue⸗Gebiet nicht zugegangen sei, habe es für den

stãnden. eklatant zum Vor ; direkten Widerspruch mit der

im ö ĩ ; beil der deutschen und anderen Staaten verfahre und eine a

Anzeige zu machen ist, in dem Falle abgesehen werden müssen,

die betreffende Amtshandlung ihrer Natur nach einen Aufschub ni erleiden kann, ohne daß der Zweck oder vereitelt wird. Das ist insbesondere der Fall, wenn um Ergreifen 3 Thäters auf frischer That handelt. deutsche

hat zugegeben, daß in diesem Falle vorherige

nicht möglich war, chtzeit war, wenn

bis zum andern Morgen gewartet haben würde,

sichtlich die Ergreifung des Thäters nicht mehr möglich

wäre. Sie geht aber von der Anschauung aus, in ei

Falle die Anzeige nachträglich erstattet werden mu

nach wegen dieses ersten in der Nacht zum 4. und

gehabten Vorfalles bei der amerikanischen Regierung reklamirt wor—

a7 9 7 2395 53an * aus dem Unterlassen der Anzeige an das General

r Aussage sollen. ich daran habe, daß di en esentlichen richtig ausgesagt haben, so gilt doch aus rt: andiatur et altera pars, und wir werden wir die Aussage der amerikanischen Polizisten kennen,

noch nicht der Fall ist.

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alledem glau! glũcklickerweise zwis Nord ⸗Amerika und in der allernächsten Zeit zu ei 1 Sebalt des Staatssekretärs wird bewilligt. starkung der Kolonialabtheilung wird das Ge— en Raths mit S700 s6 und das Nach

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sogl eich babe beschaffen können, 2 Waaren jzu einem Spotipreise ersolgt, r Schädigung von ungeähr 1009 Pfd. Sterl. erlitten habe. Ein - fräter habe derselbe Herr eine Saliladung den Niger aufwärts

gewandt

es Rechts

stehe, daß also der Transitverkehr vollständig frei sein müsse. Art. 537 der Generalakte der x d x keinerlei Zölle erhoben werden dürften, es stehe also auch der Royal kein Recht darauf zu e Kommission Hönigsberg

61

1. 57 6

entgegengekommen.

der jwangsweise Verkauf der sodaß der Kaufmann eine Einige

Auch diese Waaren habe die Compagnie Hönigsberg babe sich nun als deutscher

und eine angemessene Entschädigung verlangt. diesem Wunsche auf das Bereitwilligste Es habe den Fall untersucht und

Auf Grund eines am 26. November 1889 vor⸗ anerkannt .

anertannt N 2

87

Berliner Konferenz besage ausdrücklich, daß hier

Der Staats sekretãr daß er sich der habe; da

erklärt, angenommen

bereits weiter

Reichstag Interesse, unterrichtet zu werden, wie beute die Dinge dort Man könne die Angelegenbeit auch verallgemeinern, da bier Vorschein komme,

wie die Royal Niger Company Niger⸗Schiffabrtsakte

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fortfahren werden, die ir als gerecht anerkennen,

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diese Angelegenheit, obgleich sie nu

Hönigsberg sowohl

besondere Uebereinkommen zwischen England

währt, noch immer nicht zur Erledigung Die deutsche Regierung steht nach wie r sie von Anfang an ei llschaft durch ihr Ver

englische Niger ⸗Gesel

enommen hat,

die Bestimmungen der Niger⸗Akte d und Deut

16. d verletzt hat (hört, hört !), und sie findet

das Verfahren anhängig gemach verschiedenen Hin

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ie englische Re Verfahren

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ein unabhängiger auch ihrerseits ei Resultat gegengesegtes

falls auf Königreich Nupe stehe. In diesem

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seit längerer icum h drei J beiderseits Kommissare entsandt waren, schien age zu einer Einigung 3

i nken. Wir baben desh

u en, die Verhandlungen

Boden überjuführen und waren dazu insbesondere durch das Angebot e

der englischen scheidung der Entschãdigung zu

Regierung veranlaßt, welche bereit war, ohne Ent— Rechtsfrage für Hrn. Hönigsberg eine

entsprechende

erwirken. Es ist richtig, daß die englischerseits

angebotene Entschädigung von unserer Seite als nicht genügend be⸗

*

seeische Beziehungen dorthin daß deutsche Kreuzer in spärlich vertreten gewesen Janeiro

zeichnet worden ift, und daß wir auf Grund der Erhebungen unseres Kommissars glauben, daß eine weit böhere Entschädigung der Silligkeit entsprechen würde.

Ueber diese Frage, über die Höhe der Entschädi⸗

schweben zur Zeit noch Verhandlungen. Ich kann über den

Inbalt derselben im Augenblick etwas Weiteres nicht angeben, sondern

nur mit der Versicherung schließen, daß wir nach wie vor, wie in allen Fällen, so auch in diesem Falle die Interessen der Deutschen dem Auslande gegenüber wie bisher vertreten und stets darüber wachen werden, daß I (Bravo! rechts.)

die internationalen Verträge gebalten werden.

Der Titel wird bewilligt.

Beim Titel „Ministerresident in Santiago de

Chile“ fragt

Abg. Jebsen welche Schritte von Seiten des Reichs zum

Schutze unserer Landsleute und unserer Interefsen in Chile geplant sind. se

Nachricht bekommen, daß dem Hafen von Valparaiso lische und französische Schiffe seien französischen Interessen; von ch

Bekanntlich

i dort jetzt Alles in Aufruhr. Men babe die 5 eins der schönsten Hamburger Schiffe aus hinausgejagt und dann zerschellt sei. Eng⸗ seien dort zum Schutze der englischen und scher Seite sei ihm in dieser Beziebung Von seinen Hamburger Freunden, welche über⸗ sei er aufmerksam gemacht worden, den letzten Jabren in Süd⸗Amerika sebr ; zei der Revolution in Rio de zugegen gewesen. Wenn sich auch en angenommen hätten, so wäre chiffe die deutschen Interessen

noch nichts bekannt.

eiro sei kein deutsches Schiff englische Schiffe der deutschen Interes es doch angenehmer, wenn deutsch vertraten.

Staatssekretär Freiherr von Marschall:

Ueber die Zustände in Chile habe ich bis zur Stunde von unserm Vertreter in Santiago erst ein amtliches Telegramm erhalten,

welches mir ankündigt, das dort Revolution ausgebrochen sei. Das

Ausbleiben weiterer telegrapbischer Nachrichten bestätigt die Annabme, daß die telezraphische Verbindung, wenigstens direkte Ver⸗ bindung, mit Santiago unterbrochen ist. e unmittelbar, nachdem ich Kenntniß Ausbruch in Chile erhalten habe, die enali Regierung ersucht

essen in den chilenischen zz

Regierung hat sofort in der

Antwort ertheilt. Da die englis

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2

einmal c Buenos machen, von

ischen ist mir

mitgetheilt word en ist, an einem südlich von paraiso gelegener einzunehmen und auszulaufen.

Etwas N er die Zustände in Chile kann ich blens der amtlichen Nachri zur Zeit nicht mittheilen.

Der Titel wird bewilligt.

Referent Prinz Arenberg befürwortet die Bewilligung der Mehrforderung von 96 000 6 für nicht angestellte Beamte bei den Konsulaten. Es sollten den bedeutenderen Konsulaten in größerer Anzahl Attachss zur Vertretung und im Interesse einer wirkfamen Ausbildung von Konsulatsaspiranten bei⸗ gegeben werden. .

Die Forderung wird bewilligt, desgleichen der Rest des

— 2 2 — .

Ordinariums. . . Im Titel 2 des Extraordinariums des ordentlichen Etats werden als Beihi zur Förderung der auf Erschließung entral⸗Afrikas u. w. gerichteten wissenschaftlichen Be⸗ strebungen 200 000 6 gefordert, 50 000 S mehr als bisher. Die Abgg. Dr. Bamberger und Richter beantragen, nur 150 000 46 zu bewilligen. Berichterstatter Prinz Arenberg theil J Antrag bereits in der Kommission unter . daß die bisherige Summe niemals voll zur Verwendung gekommen sti, gestellt war. zi Hand ei to vor⸗ gelegten Denk Schwierigkeiten un r Forschungs⸗ reisen. Besonders die rollständige Searbein anntgebung des gewonnenen ᷣ i stitteln nicht urchgeführt werden daß eine obere Summe nöthig die Annahme der Mehr⸗

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das Reich di onialvolitit e, so wäre ier über die e die Reichsregierung Neinung i r* Neigung in deutschen zünstigen, kätten von jeher beinahe n Fonds gestimmt, wie seine Partei eit sei. Jedoch sei jetzt die Sache schon b es sich nicht ganz unbedenklich handle. Die scharfe Abgrenzung Bemühungen in dem exploratorischen Vorgehen genden nicht möglich. Eine Schattirung stehe abe der Verwischung der Grenzen, und die sei dabin einget daß das Exploriren im Interesse der Handels⸗ zätigkeit im „druck bekommen habe. Die Sache knüpfe chronologischen Vorgang an: auf der Höhe ug, auf der das Regiment des Fürsten Bismarck n habe, fei der Fonds von dem Departement Innern, dem er naturgemäß zugeböre, entfernt und Ant binũbergettagen worden. Fürst Bismarck habe nals au ch erklärt: er wolle diese Gelder zunächst für den eck verwenden, der das Reich auf kolonialem Gebiet am Meisten aͤftige. Virchow babe damals die entgegengesetzte Anschauung reten, aber natürlich sei er unterlegen. Das jeige deutlich, daß die rein koloniale Thätigkeit bei Berwendung dieses Fonds jetzt über⸗ wiege. Da sammtliche Abgeordneten gegenüber den immer mebr um sich greifenden Ausgaben darin einig seien, möglichste Sparsamkeit zu üben, so babe man allen Grund, auf diesem Gebiet nicht weiter zu geben, als absolut nothwendig sei. Es seien ja, wie aus der Denkschrift hbervorgehe, für diese Zwecke seit 1886 bereits 700 000 M verwendet, und im Grunde handle es sich dabei doch nur um die kolonialen Interessen von zwei Geschäftsbäusern. Mögen diese Geschäfte noch so glänzend sein, so sei doch zweifelhaft, ob der

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Vortheil, den diese beiden Häuser aus dem Geschäfte hergenommen,

den Aufwand lohne. Was die Monovole der betreffe, so sei ibm nicht recht klar geworden, Analogon sein könnten zu der bloßen Srtbeilang don Patenten. Er wolle über diesen Punkt keinen Streit erbeben; a soiche Monoxole aber hauch auf andere PYVlätze angewandt werden sollten, möchte er einflechter, daß bekanntlich in der ganzen Sefchichte der Kolonialpolitik seit drei Jahrhunderten gerade mit den Monorol— gesellschaften die aller schlechtesten Erfahrungen gemackt worden seien; und man solle sich danach hüten, auf dem neuen Gebiet fie nach uabmen. Deutsckland babe obenein gewiß keiren Grüns, diese Beschränkung in einen Lãndern einzuführen, die, wenn in anderen Ländern eingeführt, Deutschland lehr viel mehr schaden würde. Die Bem hungen der agusgeschickten Forscker seien nicht so dringend und ersprießlik ür koloniale und wiffen fchaf: bier nicht eine gewisse ĩ . könnte. Es seien sich bier nach der De scheine gerade mn men der le West⸗Afrika ebenso wie nach den gie ichen S ifersucht der Reisenden der rerschiedenen Nationen svie le ein unbeilvolle Rolle, indem sie sich nach diesen unerschlossenen zusammendrängten, so unerschlossen daß man in den Berich ommission noch einen Ri- del Rer erwähnt sehe, welcher a upt nicht eristi — eine in der Ph den bitte er,

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bãdigun Die Handelsbänser, welche, um eine solche Berechtigung zu erlangen, mit erheblichen Kosten Exve— ditionen ins Hinterland ausführten, verdienten des halb eber gelobt als getadelt zu werden. Durch die sogenannte Monovolverleibang baße sich auch in den betheiligten Kreisen Niemand beschwert gefübkt und alle Anderen, die nach Kamerun kommen wollten. um ibaen Konkurren; zu machen, würden hochwillkommen sein. Die Regierung wärde dann gern bereit sein, die so rielfach angegriffenen Verordnungen aufzu⸗ heben, obne bei den Betheiligten Widerspruch zu finden.

Abg. Dr. Bamberger: Der Vertreter der Regierunn habe ihn (den Redner) in der Annahme, daß er ein besonders bösartiger Kolonialfeind sei, scharf angegriffen. Er (Redner) habe gar keine Anklagen erhoben, sondern nur einige Fragen gestellt. Er Rürde ja auch gar nicht beantrazt haben, nur 150 509 ½ ju bewilligen, wenn er glaubte, daß die wissenschaftlichen Zwecke bier mit eine Rolle wielten. Er erinnere daran, daß Fürst Bismarck seiner Zeit gesagt babe, daß der rein wissenschaftliche Zweck diefer Expeditionen für ihn zurücktrete, daß er mehr Werth auf die Art der Forschungen lege,

20664 *

3 — ——

Gr. (Redner) babe sich weiter nut darauf gestützt, das, selbst wenn es rein wisfenschaftlicke Zwecke wären, der Reichstag Fei den jezigen Budger— verhãltniss en darauf angewiesen sei, nicht weiter zu geren als Fisker Natürlich könne man für wiffenschaftliche Zweck, ür Sampalungen, klimatologis che Beobachtungen u. s. w. ebenso gut 2 Millionen aus- geben, wie 100 000 66, aber man müsse sich ach der Teck. strecken Er kabe auch nicht den Schimmer eines Tadels gasgesꝑtohen. Dafär, daß wissenschaftlichke und Handelsexveditionen gent ct fein könnten, berufe er sich auf das Beispiel Emin Pafckazs. Man habe in dem neuesten Weißbuch gelesen, wie dieser intereffarte Mann auf seinen Exveditionen wissenschaftliche Forschungen mac Sammlungen anlege, um die Wissenschaft zu bereichern. Wenn er Regierans⸗ dertreter weiter glaube, er (Redner) bätte sich kritifsrend egen die Menovolertheilung gewandt, so habe er ihn (den Redner) nid * ricti] verstanden. Er (Redner) babe sich auf das, was Tie Regierund geiban oder unterlassen habe, mit keinem Wort e Der Regierungs vertreter babe aber gerade durch feine dieser Dinge auch darauf aufmerkfam gemacht, unschädlich., wie er (Redner) sie sich gedackt Fabe Was der Geheime Legations-Rath Dr. Kapfer daron ihm dem Redner) den Wunsch, etwas Niberes 3 die Ertheilung von Patenten nicht als Analogon 3 Monopole ansehen. Es vielmebr dem ein Bannrecht ertheil ĩ f

t, ie es früher für die B 8 . ü i r gewissen Revieren besta

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von Vollmar: Er sei ein rrirzixieller liti r Reichsregierung, wie der V

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Er fürchte, daß g. Vollmar in seinen Nachweisen gegenüber der Regierung bei dieser

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t seit die Kolonialpolitik sich mit diesen wissen⸗

1 rderguickt hade, hätten sich diese Vereinigungen

nun nichts mehr mit der Sache zu schaffen haben

g dieses Fonds sei vom Reichsamt des Innern

dergegangen, und der Berliner Verein babe sich

kemme noch etwas Anderes in Betracht. Seine Partei

sei der Regierung sebr dankbar dafür, daß sie in der bekannten Denk- schrift über das deutsch⸗englische Abkommen den Satz ausge svrochen babe, die Periode des Flaggenhiffens sei jetzt vorbei. Sie babe fich gefreut, daß damit eine gewisse Grenze gesetzt sei, und es fei ja auch in dem Vertrage mit England nach veischiedenen Richtungen die Srene scharf gezogen worden für die verschiedenen Intereffen frbären. 86 seien äbnliche Abkommen anderer Kolonialstaaten vorgekommen. Afrika sei nun im Ganzen glücklicher Weise fo ziemlich aufgetheilt, odaß kaum noch ein Gebiet vorbanden fei, uber das die europäischen Staaten sich nicht verständigt bätten. Rur im Hinterland von Ka— merun und Togo sei noch ein gewisser Spielraum. Die Kolonial entbustaften hätten nun in ibrer Preffe das fofort bemerkt und ge— sagt, man müßse den höchsten Werth darauf legen, in der Richtung auf den Tschadsee soriel für Deutschland zu erwerben, als man bab⸗ haft werden könne. Er sei weit entfernt, anzunehmen, daß die Re⸗

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noch in jenen wissenschaftliche man nicht kargen.

nommen werde Tausende in Frage

gierung solche Absichten verfolge. Er würde es auch für gar kein

Territorien in Afrika als auch Geld übrig baben für

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Glück halten, wenn Deutschland seine Interessenspbäre ausdebnen und sich damit neuen Schwierigkeiten ausseßen würde. ; l eine solche Tendem bestebe, so liege noc nicht einen Fonds zu erhöhen, der das weitere Ausdehnung der deutschen J

. e. Aber da einmal ein besonderer Grund vor, weitere Flaggenbissen und die nteressenspbare begünstige. (Bei⸗

Abg. Scipio: Nachdem Deutschland einmal ziemlich bedeutende Reichs kolonien anerkannt babe, s f

so müsse es

die wissenschaftliche Erforschung derselk . 2 * , . 2 * — 1 en. In erster Linie müfse man diese Forschungen ausdebnen' au? *

auf diejenigen

Territorien, welche der deutschen Interessensphäre am Rächften fänden

ie die Hinterländer derjenigen 1 unter dem Protektorat Sr. Majestät stänten. Er Fehr förmlich als eine Ezrenpflicht für D ersten Schritt getban

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nicht zuganglich gemacht worden, aber,

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andes durch Eroberungszüge. Die Ländern aus Handelservedi⸗ Man könne auch auf diesem ei seien den meisten Mit ission vorgelegten Aktenstücke soweit er wisfe, handle es sich

wissenschaftliches Interesse. An den Einwand, daß

gem für wissenscha

und daß es dem Abg. Richter im

Blick auf die

Gebieten zu erf

stãnden.

Der dem R

. dieser Art in ar Es bandle sich bier überdies um eine die bei sonstigen Budgetberathungen ganz Oft drehe es sich um

stliche Forschungen erhebliche Forschungs jwecke damit genügt Srnst wohl nicht glauben. Landkarte zeige, wieviel orschen sei. und solange rage ständen, sollte ) Summe, ni außergrdentlich leicht ge⸗ so viele Millionen, wie bier

in Frage ständen. Gerade deshalb könne er sich in dieser Frage nicht so schwierig stellen wie bei anderen Gelegenbeiten. Man könne sehr wohl in der Kolgnialvolitik Opposition machen und Doch diese geradezu jämmerliche Summe von 50 000 6 bewilligen. Auch andere Länder betrachteten es als ihre Wissenschaft etwas übrig zu baben.

dem Abg. Richter einig, daß die gro Taschen greifen könnten.

Hauptaufgabe, für Zwecke der

In dem Punkt aber fei er mit zen Handelsbäuser auch in ibre

eichstage vorgelegte Lokal⸗Etat