de, , ,,, ,. . a * 6 232 2 2 — ———— — w
r, , , ,, . e.
unbedingt Überzeugt wäre; er aus den Berathungen der beid bares Ergebniß herauskomme, . niß gebe er noch nicht auf, Gesetz nach d abstimmung angenommen.
artiges Ergebt Darauf wurde das Lesung in der Gesammt Hieran schloß sich der Abgg. Bachem (Mülheim) un e, ,,, Rbändernns des Gesetzes seinerseils anmeldet, verlangen, daß als Tag seiner Anmeldung der Tag Falle der vor Bekanntmachung der früheren Anmeldung festgesetzt werde. S 4. Wir⸗
kung des Patents und 8. 5 N nmen , m n e. Aenderungen nach den Beschlüssen der Subkom, gar nicht in den Vo
vom 25. Mai 1873 (Ges⸗Samml. Der Antrag lautet:
Der §. 96 des Gesetzes vom
des Gesetzes vom 1. Mai 1851,
Klassen⸗ und klassifizirten Eink folgenden Zusatz:
In denjenigen Landestheilen,
vertreterwahlen die Wähler nach
richtenden direkten Staatssteuern
er werde sich aber bemühen, daß Pig Ekisndung ,,,,
verlieren ortsstatutarische Bestimmungen, , ,, . einen? böheren Klassenfteuersaz als zen der zweiten Steuerstus. werde, foßald die Ginnahmen
(6 M6) knüpfen, ihre Gultigkeit; der Erlaß solchet Ortsstatuten ist stiegen. Die Refolution wurde ö zu faffung über das Musterschutzgesetz zurückgestellt. Abg. Stadthagen 3 ö erklärte sich gegen eine Herabsetzung der Patentgebühren. Der dies Fritzen (Rees) begründete bezngliche Äntrag der Abga. Kauffmann Münch wurde mit allen Vorberathung desselben in gegen 4 Stimmen abgelehnt. Die S8. 9 bis 22 wurden nach den Pefchlüssen der Subkommission angenommen, und S 23 der Satz: n erkannte die Tendenz des Antrages, — n,, wirkt ö. den Tag der ö ugen, an gestrichen, die S8. 24, 24a wurden angenommen. ei §. 2! e⸗
KLonnnunalwahlt chef. wort ber e e,, ch werde wurde nochmals längere Zeit über die Einschränkung der
Mündlichkeit debattirt, die Beschlußfaffung aber ausgesetzt. — Dem Herrenhause ist ein . betreffend die Ab⸗ änderung von Amtsgerichtsbezir
ferner nicht zulässig. . Dieses Gesetz tritt mit de
Der Mitantragsteller Abg.. diesen Antrag und beantragte die einer Kommission.
Abg. von Eyner einer Verschiebung des — konnte sich aber trotzdem mi den; die verschiedenartigen kommu nicht eine solche
Monarchie
(Schluß des Blattes.)
— Die TV. Kom mission des Reich berathung des Entwurfs e änderung des Gesetzes Branntweins, Dr. Barth, Broemel, Sa mz ,, ö. daß der Evangelische J die . in rn g .
ö. , legenden Bestimmungen gutgeheißen un nur fünf üns e ni frer⸗Rräfidi x 33 von Komigromstki, äußert habe, von benen drei in weiter Lesung berüchsichtigt worden 1 Minister-Präsidiuim un die Geschäfte des Graf von Mirbach, feien. Die Abgg. Olzem und Wessel beantragten, die Mittel aus e,, ,,
S ] ß ; sfi Poll, Pr. Simonis, der lex Huene nur insoweit zu entnehmen als ein vorher bestimmter ö . /. Abg. von Eynern schlug vor, diplomatischen
den Bedarf aus einer Anleihe zu decken, die Abga,. Graf Clairon gerichtet, in . d Hauffonville und Seyffardt, die überschüssigen Erträgnisse des neuen Kabinets in der , und Erhaltung
des neuen Cinfommensteuergefetzes zu verwenden. Der letzte Antrag der , 1, be si selbst bei ö und in welcher das Kabinet eine Garantie für die ens und den Frieden Europas erblicke. de bestrebt sein, die bestehenden Bande der mit allen Mächten enger zu knüpfen. Die Kam mer ist auf nächsten Sonnabend zu einer Sitzung be⸗
Mitgliedern:
Schriftführer, sitzen den, Dr. ö. Kersting, Gra von Kleist⸗Schme Pr. Lider, Menzer, Schrift führer, Münch, Br. Orterer, Vorsitzender, Stolle, Szmula, Wurm.
— Die Kommission des Reichstages zur Vorbergthung des Patentgesetzes nahm gestern He fte . Lesung an; S. 2 in folgender Fassunga Eine
zur Zeit der auf Grund dieses Anmeldung in öffentlichen Druckschriften aus den is derart beschrieben oder im Inlande be daß darnach die Benutzung durch
Erfindung gilt nich Gesetzes erfolgten ̃ letzten hundert Jahren bereits de reits so offenkundig benutzt ist, andere Sachverständige amtlich herausgegebenen P lichen Druckschriften seit dem Tage von Demjenigen, oder von seinem gung erstrecktt sich derjenigen Staat, schienenen Bekanntmachung de bürgt ist. Der zweite Absagtz S. 3 Paten tanspruch. die Ertheilung des
Wetterbericht vom 106. Februar, Morgens 8 Uhr.
Giese, Groeber, Schmenzin, Dr.
t als neu, wenn sie
möglich
Abs. Patents
vom 24. Juni 1887,
nach Ablauf Herausgabe g welcher die Erfindung im — Rechtsnachfolger nachgesucht wir jedoch nur auf die amtlichen in welchen nach einer im
S. 213).
25. Mai 1873 , bäireffend die Cinführung eine: uns, ker Celgach dem Ftegierungs ntwurf. 8. im . ommensteuer, erhält als Absatz nach den Beschlüffen der genannten FKommission angenommen. Bei für die Gemeinde— z. 58 Gebtbren wurde nochmals eine Ermäßigung der Gebühren 6 ö , , . verlangt, an . , . . . der 1. flussen kann. . . e . organisation zur Zeit nicht übersehen könne. g. Dr. Hammacher K älschung oder fälschliche Anfertigung eines in Abiheilungen ie , 3 beantragte, in einer Resclution die Erwartung auszusprechen, daß der Die Verfälschung ĩHhich gung welche da Wahlreckt an Vandekrath eine Ermäßigung der Patentgebühren eintzeten lafsen
m 1. April 1892 in Kraft. t dem Inhalt desselben nicht befreun⸗
Verhältnisse der Schablonisirung.
nalen
etreffend die Ab⸗ über die Besteuerung des besteht aus folgenden Dr. Buhl,
ines Gesetzes, b
rn 58. 1 unverändert nach den
erscheint. atentbeschreibungen stehen den öffent⸗ f drei Monaten
gleich.
hat Derjenige
Siationen.
Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeressp. red. in Millim.
9 ö
ö
Wetter.
in O Celsius
Temperatur
Mullaghmore Aberdeen. Christiansund Kopenhagen. Stockholm. 8e, (
t. Petersb. Moskau...
88 x
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4 halb bed.
L bedeckt
O — O C; D OM 50G. — 40 R.
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Tork, Queens , Cherbourg. ir, ylt 5 4 winemünde Neufahrwasser Memel
— — — A0 - —= —
1 wollenlos 2 wolkenlos 3 bedeckt
ünster. .. Karlsruhe. Wiesbaden München.
Chemnitz. .
Berlin... K,, Bres lan...
— — — — — — — — — — — — — e — 2 — N N O — N —
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2 bedeckt
1 Nebel
1 bedech?) still Dunst
1wolkenl.*)
3 wolkenl. ) still heiter
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33
Ile d Aix... N 836.
Trlest .... ) Reif. ?) Reif.
— OTC . , · — N
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2 heiter 5 heiter 3 halb bed.
9h Reif.
Nebersicht der Witterung.
Im Allgeme : 86 nicht erbeblich verändert. eber uropa ist der Luftdruck boch und gleichmäßig ver⸗ theilt, daher die Luftbewegung schwach und aus ver— In Central⸗Europa ist das
änderlicher Richtung. ; Die Frost⸗
Wetter heiter, trocken und meist kälter. grenze verläuft von Stockholm über London und Biarritz nach Italien hin; in Süddeutschland berrscht strenge Kälte. Finnland uad fast ganz Skandinavien haben unter dem Einfluß einer tiefen Depression im hohen Norden Thauwetter.
Deutsche See warte.
inen hat sich die Wetterlage seit Ueber Mittel
Theater⸗Anzeigen.
Rönigliche Schauspiele. Mittwoch: Opern⸗ baus. Keine Vorstellung.
Sch auspielbaus. Zauber · Som die
40. Vorstellung. Der Sturm. in 5 Aufzügen von Shakespeare.
det hat. ine spätere
en Häuser ein praktisches brauch *, ; * ö en, fi, m j ; 6 59 ö atent nicht begründen, wenn, die Erfindung Gegenstan a und, die Hoffnung auf ein der⸗ 3. . des früheren Anmelde
ibeilweife zu, so hat der spätere
en Beschlüssen dritter 1beilung eines Patents in entspre Absatz des Paragraphen erhält folgenden Zusatz; Hat der Einspruch 646 V ce fung der Anmeidung zur Folge, so betreffen,
stages zur Vor⸗ Abgeordneten berietb beut in zweiter Lesung die Vorlage bezüglich Bewilligung von 20 Millionen Mark für Schul bauten. Die Vorlage war in erster Lesung abgelehnt worden. Die Abgg. Dr. Windthorst und Dr. Brüel verlangten z
Betrag den Gemeinden verbliebe.
wurde genehmigt.
ichteintritt dieser Wirkung
. l. gericht. . Stra ch Maßgabe dieses ö 8 Sätze ausge
senat, durch Urtheil vom 29. November 1890 fol⸗
is ist. Trifft diese Voraussetzung irgend welcher Art Anmelder nur Anspruch auf Er—
für die Beurtheilun chender Beschränkung. Der zweite von Bedeutung
nahmen sind nur Zusammenhang mi
sprochen: Unter ⸗. schen Darstellungen, welche Beziehungen der Gesellschaft
die Vorschrift des Art. 249 b. Nr.] zum Gegenstande haben, sofern die Angaben
g des Standes der Verhältnifs? der Gesellschaft sind. Gleichgültig ist, ob die Darlegungen Ver⸗ e nich, und . ö. ,,. ,. ,, j ĩ ũ̃ as insbesondere die von Mitgliedern des Au ra
die ersie Berastungs der a nt ra gen, e, gigen. 3 . er binnen eines Monats seit Mittheilung in der Gencralverfammlung gehaltenen Vorträge anbꝛtrifft, so fallen
d Genossen auf Annahme kann Ter Einsprechende,
ann erer be sgliche Bescheldes des Patentamts die Erfindung ieselben, wenn auch die fubsektiven Vorausseßungen zutreffen, im
Unwahrheit regelmäßig unter die Strafvorschrißt. Aus ⸗ denkbar, wenn die jalschen Angaben außer jedem t Verhältnissen der Gesellschaft steben und daher rftrag gebören, sondern nur bei Gelegenheit des Vortrages gemacht werden, sowie außerdem, wenn der Vortrag ganz geringfügige Angelegenheiten zum Gegenstand hat und daher das Ürtheil ber den Stand der Verhältnisse der Gesellschaft nicht beein
Schulentschuldigungszettels, welcher angeblich von den Fliern des schulpflichtigen Kindes zur Entschuldigung einer Schul ⸗
die Ausgaben erbeblich über vLersaumniß auggestellt ift, ist, nach einem Urtbeil des Reichsgerichts, vorläufizs bis zur Beschluß. JV. Straffenaté vom 28 November 18390 im Gebiete des Preuß.
Allg. Landrechts als Krkundenfälschung zu bestrafen.
en, zugegangen. zutragen.
Nach A. W. v. Schlegel's Uebersetzung. Musik von W. Taubert. Tanz von E. Graeb. Musikalische Direktion: Hr. Steinmann. Anfang 7 Ubr.
Donnerstag: Dpernhaus. 35. Vorstellung. Mignon. DOper in 3 Akten von Ambroise Thomas. Terk mit Benutzung des Goethe schen Romans: Wilhelm Meister's Lehrjahre“ von Michel Carrs und Jules Barbier, deutsch von Ferdinand Gumbert. Ballet von Paul Taglioni. Anfang ? Uhr.
Schauspielhauß. 41. Vorstellung. Wilhelm Tell. Schauspiel in 5 Aufjügen von Schiller. Anfang 7 Uhr.
Zeutsches Theater. Mittwoch: Ehrbare Mädchen. Donnerstag: Die Kinder der Excellenz. Veitag; Das verlorene Paradies. ie nächste Aufführung von Des Meeres und
—
der Liebe Wellen findet am Sonntag statt.
Berliner Theater. Mittwoch: Wehe den
Besiegten. Donnerstag: Kean. Freitag: 23. Abonnements ⸗-Vorstellung. Graf
Waldemar.
Tessing- Theater. Mittwoch: Hedda Gabler.
Donnerstag: Ein Volksfeind.
Freitag: Hedda Gabler.
Sonnabend: Der Traum, ein Leben. (Letztes Auftreten von Josef Kainz.)
Victoria - Theater. Mittwoch! Zum 73. Male: Die sieben Naben. Romantisches Zaubermärchen in 5 Akten von Emil Pobl. Mustk don G. Lehn⸗ kardt. Balleteompositionen des 3. Alteg von G. I. Rada. Ballets unter Leitung des Salletmeisters & Severin. In Scene gefetzt vom Ober⸗Regisseur W. Hock. Anfang 7] Uhr.
Wallner-⸗Theater. Mittwoch: Zum 5. Male: Miß Helyett. Vandeville in 3 Akten von Maxime Boucheron. Deutsch von Richard Gense.
NMusik von C. Audran. Anfang 7 Uhr. Donnerstag und folg. Tage: Miß Helyett.
Zriedrich Kilhelmgãdtisches Theater. Mittwoch: Mit neuer Ausstattung: um 14. Male: Meißner Porzellan. Pant. Ballet in f Akt ncht einem Vorspiel von Golinelli. Musik von Helmesberger jnn. Tirigent: Kapellmeister Wolfheim. Ballet Arrangement von der Ballet meifterin Frl. Lils und Hrn. L. Gundlach. Hierauf: Die Fledermaus. Komische Qperette in Akten nach Meilhac und Halewv—⸗ bearbeitet von T. Haffner und R. Gente. Musik von Jobann Strauß. Regie: Hr. Binder. Dirigent: Hr. Tavellmeister Federmann. Anfang TUhr.
Donnerstag: Meißner Porzellan. Hierauf: Die Fledermans.
Entscheidungen des Reichsgerichts.
im Augland Die mittels eines ,, V . ö ,, Nahrung, Genuß und Arzneimitte genießen, nach einem Urthei 1 das j ein rogramm 'ent⸗ des Reichsgerichts, III. Strafsenats, rufen, in welcher Kabinet Pros
das Patent 3 ĩ e Auslende angemeldet bat, wie das Verfahren den Patentsch Die se Begünsti⸗ ; ; ,,, m, . die . Xen n. . ths irn, . esell⸗ Reichs⸗Gesetzblatt er⸗ aft mit Strafe, welche wissentlich in ihren Darstellungen, in ö. ; . — es Reichskanzlers die n,, ver. ihren Uebersichlen über den Vermögensstand der Gesellschaft oder in sind auf der hiesigen Rhede eingetroffen. dieses Paragraphen ist vollständig neu. den in der General versamm sung gehaltenen Vorträgen den Stand erhielt folgende Gestaltung: Auf der Verbältnisse der Gesellschaft unwahr dar st ellen oder Änspruch, welcher verschleiern. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichs—
Freundschaft
3 25 3890 s ö ꝛ vom 25. Oktober 1890, e benso wilteln wird.
Nach Schluß der Redaktion eingegangene
Depeschen.
Paris, 10. Februar. (W. T. W) Bꝛischof Freppel ist nach Rom abgereist, angeblich um dem Papst seine An⸗ schauungen Betreffs der politischen Haltung Lavigerie's vor—
f 3576 ö Wie der „Si(cle“ meldet, weigere sich der König von — Die Volksschul⸗-Kommission des Hauses der Uganda in' dem zur engiifchen Einf tuß f ph art ge- hörigen Victoriasee⸗Gebiet, das englische Pro⸗ tektorat anzuerkennen. Die Agenten der Englisch⸗ u wissen, Welche Stellung ostafrikanischen Gesellschaft, welche die feindselige Haltung des Dillinger, der Gvangelische Sber⸗Kirchenrath zu diesem Entwurfe einnebme, Der Königs dem Einfluß der französischen Weissionäre zuschrieben, Minsfter Ter geifflichen . Angelegenheiten Dr von Goßler erklärte, hätten Uganda verlassen müssen. . . Rom, 10. Februar. (W. T. B.) Marchese di Rudini
der auswärtigen Angelegenheiten über⸗ dabei ein Eirkularschreiben an die
Vertreter Italiens im Auslande
welchem er erklärt, daß das Programm
Sicherheit Itali Das Kabinet wer
tehe, für welche das Land den jüngsten Wahlen ausgesprochen
1. Montevideo, 10. Februar. (W. T. B) Die drei
Freitag, den 20. Februar: Zum ersten Male mit neuer Ausstattung: Der Vogelhändler. Operette ge Aktea von Held und West. Musik von C.
eller.
RNesidenz - Theater. Direktion: Sigmund Lauten⸗ burg. Mittwoch: Zum 33. Male; Der selige Ton⸗ pinel (Fen Foupinel). Schwank in 3 Akten don Alexandre Bisson. Deutsch von Gustav von Moser. In Scene gesetzt von Sigmund Lautenburg. Vorber zum 33. Male: Friquette. Schwank in 14kt von Benno Jacobson. In Seene gesetzt von Sigmund Lautenburg. Anfang 79 Uhr.
Donnerstag: Der selige Tonpinel. Vorher: Friguette.
Belle ⸗ Alliance Theater. Mittwoch: Sechtes Gastspiel der Lufttänzerin Preciosa Grigolatis und Ensemble⸗Gaftspiel von Mitgliedern des Wallner Tbeaters Zum 6. Male; Schelm CEupidg.˖ Dramatischer Scherz in 1 Akt. Cupido; Preciosa Grigolatis a. G. Vorher: Die Nachbarinnen. Anfang 7 Uhr.
Dennerstag: Vorletztes Gastspiel von Preciosa Grigolatis. Vorher: Zum ersten Male: Pension Schöller. Posse in 3 Atten nach einer W. Jacoby'schen Idee von Carl Laufs.
Adolph Ern - Theater. Drittletzte Aufführung. Mittwoch! Zum 158. Male: Unsere Don JInans. Gesangspofft in 4 Akten von Leon Treptow. Gouplets von Guftav Görß. Musik von Franz Roth und Adolrh Ferron. Anfang 77 Uhr.
Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.
Sonnabend: Zum ersten Male: Adam und Eva. Gesangsposse in 4 Akten von Eduard Jacobson und Leopold Elv. Couplets von Jacobson und Gustav Görß. Musik von Adolph Ferron.
Thomas-Theater. Alte Zalobstraße 30. Mittwoch Zum 9. Male; Der Registrator auf Reisen. Posse mit Gesang von A. LArronge, G, von Moser und G. Steffens. Musik von R. Bial. In Scene gesetzt von A. Kurz. Die neuen Couplets von Alfred Bender. Cäsar Wichtig: Emil Thomas. Anfang 74 Uhr.
Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.
Concert⸗Anzeigen.
Concert Haus. Mittwoch: Karl Meyder⸗ Concert. DOuv. Egmont, Beethoven. Des Tenfels Antheil', Auber. Arie aus Achilles“ von Bruch, gesungen von Frl. Nittschalt, Largo von . Arie aus „Samson und Delila' von St. Sasns, gesungen von Frl. Nittschalk. ‚ Das Zauber⸗ lied für Piston von Hellmund, vorgetragen ven Hrn. Richter.
— Die Vorschrift des Art. 248 b. Rr. 1 des Handelsgesetzbuchs chilen ischen Kriegs schiffe „Lynch, „Pelcomayo“ und „Eondell“ haben fich von den Aufständischen losgesagt und
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten
Beilage.)
Arania, Anftalt für velkzthämliche Naturkunde.
Am Landes ⸗Ausstellungs ˖ Park (Lehrter Bahnhof. Geöffnet von 12 —11 Uhr. Täglich Vorstellung im , Theater. Näheres die Anschlag⸗ zettel.
Familien⸗Nachrichten.
Verlobt: Frl. Luise Grote mit Hrn. Lieut.
z. See Wilhelm Becker (Bremen — Kiel). — Frl. Marie Karpinski mit Hrn. Landrichter August Haberstroh (Berlin —= Prenzlau). — Frl. Gertrud Rotner mit Hrn. Dr. Harrv Rosner (Königs- berg = New. York). — Gräfin Olga Moltke ⸗Hoit⸗ feldt mit Hrn. Lieut. Egmont von Websky (auf Doesarum, Schweden — Berlin).
Verehelicht: Hr. Heinrich Schöndube mit Frl.
Luise Kebe (Guadalajura, Mexiko). — Hr. Reg ⸗ Affessor Einst Lohmann mit Frl. Margarefhe Vogler (Siegen). — Hr. Rickard Kerseck mit Frl. Ida Franz (Streblen i. Schles). — Hr. Hermann von Pieschel mit Frl. Mathinka Müller (Berlin). — Hr. Apotheker Georg Kreisel mit Frl. Gertrud Praufe (Alt-Weistriz bei Habel⸗ schwerdt).
Geboren: Ein Sobn: Hrn. Regierungs ⸗Ratbh
Kühn (Berlin). — Hrn. Berthold Fehrn von Reiswitz (Kielbaschin). — Hrn. Lehrer A. Maack (Schwerin. — Eine Tochter: Hrn. Stabs⸗ arzt Dr. Schönfeld (Schweidnitz). — Hrn. A. Lattermann (Halle a. SJ). — Hrn. Kgl. Reg. Baumeister Hentzen (Gladenbach. — Hin. S. Schulen (Chemnitz.
Gestorben: Hr. Londgerichts Kath Karl Busse
(Hannover). — Hr. Joachim van Neergaard (auf Devel gönne). — Hr. Kgl. Rechnung Rath Otte Ulrich (Magdeburg). — Hrn. Kgl. Ceremonien⸗ meister E. von Roeder Tochter Wil helma (Luzern). — Frau Mathilde Frey, geb. Weiß (Breslau). — Hrn. Adolph ven Hazebrouck Sohn Adolph (Possdam). — Frl. Henriette von Schlichting (Stettin. — Hr. Oekonom Gustav Fließ (Rü⸗ dersdorfs. — Tilo Frbr. v. Wilmowe ki, Geheimer Ober Justiz und vortragender Rath im Justiz⸗ Ministerium (Berlin).
Berlin:
Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor.
Verlag der Expedition (Scholy.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagi⸗
Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.
Sieben Beilagen leinschließlich Börsen · Beilage),
und die Inhaltsangabe zu Nr. 6 des ff ent⸗ li chen n ie, , n, g eres anf Aktien und
ktiengesellichaften) für die Woche vom 2. bis 7. Februar 1891.
Erste Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
M 36.
Berlin, Dienstag, den 10. Februar
E891.
Deutsches Reich. . ..
der in den deutschen Münzstätten bis Ende Januar 1831 stattgehabten Ausprägungen von Reichsmünzen.
1) Im Monat Januar
Gold münzen i lber münzen
1891 sind geprägt Doppel⸗ Kronen
66
Halbe Hiervon auf
worden in: kronen Kronen
x x X.
Nickelmünzen
Zwanzig⸗ Zehn⸗ Fünf⸗ Zwei⸗ Ein⸗
pfennigstüͤcke pfennigstũcke pfennigstücke pfennigstücke pfennigstücke
* &
606. 9 6 3 = 6.
r 12748 480 München — Muldner Hütte.. — Stuttgart ) ... ö 000 Karlsruhe w —
Hamburg —
. 1 ö 1
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119 354 80 94 82510 31 075 70 245 10 17604 — — — — 9 558 - 43 000 — 19 600 — 16000 — 13 000 —
5 400 86 9065,
. ö 1
Summe 1. 12748 480 Se G G60
2) Vorher waren gepragt 2 oo 6 is bal 13 1b asg es
.
1253164756 10a gha bos 17s go 334 1 000 28
D DI Fd — VS J
3) Gesammt ⸗Ausprãgung 2 dis 168 s 38 TT DG, TJ
4) Hiervon sind wieder eingezogen.... 1112160 1504 500
1222013260 104 864 60 178 930 334 J 4835 357 — BFT. XFZJ
13 003 30420
4 005 284 —
28 39 718 30 13 925 657 35 6 213 207 44 5156 9760 65 DD ii Sd Tb nis Fd Si F T Hi s F
1260 1061— 34786 2918 2463
5) Bleiben . ..... 3 G17 G6 ib dis d. od F
oi Js d i is dd Sd V D V zds T7
2541 060 450 MM
I) Von den hier aufgeführten Prägungen sind im Dejember v. J Vergl. den „Reichs ⸗Anzeiger vom 10. Januar 1591 Rr. 9.
Berlin, den 9. Februar 1891.
137 37 7d. d) x S00 000 M in Kronen, 18 300 M in Zehn, 13 600 46 in Fünf ⸗ und 2600 4 in Einpfennigstücken hergestellt worden.
Hauptbuchhalterei des Reichs ⸗Schatzamts.
DDD DT d Tb d f Sb rs TD T R 7
46 574779, 30 11412 669,57 6
Bekanntmachung,
betreffend die Zusammensetzung der in der Provinz Schles wig-Holstein zur Durchführung der . und
Altersversicherung errichteten Schiedsgerichte. Auf Grund des z. 72 des Reichsgesetzes, betreffend die Invaliditäts- und Altersversicherung, vom 22. Juni 1889 (Reichs⸗-Gesetzblatt S. 97) wird die Zusammensetzung der in der Provinz Schleswig-Holstein zur Durchführung der In— validitäts- und Altersversicherung errichteten Schiedsgerichte
nachstehend bekannt gemacht:
Invaliditäts⸗ und Altersversicherungs⸗Anstalt
Schleswig⸗Holstein.
I. Bezirk des Schiedsgerichts: Stadtkreis Altona.
4 Sitz des Schiedsgerichts; Altona. Vorsitzender: Baur, Senator in Altona.
Stellvertretende Vorsitzende: 1) Dr. Schultz, König⸗ licher Regierungs⸗Assessor zu Schleswig. 2) Dr. ö Een
licher Regierungs⸗Assessor zu Schleswig.
Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber: 1) Fehlt zur Zeit. 2) Heitmann, H. H., Maurermeister zu Altona,
Oel kersallee 34. Hülfsbeisitzer:
771 Fehlt zur Zeit. 2) Dykerhoff, Ad., Marmor sägereibesitzer zu Altona, Saminstraßze 11. 3) Rose, Theod, Gelbgießer zu Altona, Gr. Wilhelminenstraße 67. 4) Adloff, Chr., Buchdruckereibesitzer zu
Altona, Gr. Bergstraße 54.
Beisitz er aus der Klasse der Versicherten: l) Berlin, W, Zimmerer zu Altona, Humboldtstraße 14.
2) Hense, H, Schlosser zu Altona, Herklosgang 4. Hüßfsbeisitzer:
1) Schöttler, Joh., Vorarbeiter u Altona, Schmidts Passage 71
Y) Herzog, C. G., Pferdebahn ⸗Controleur zu Altona, n ,.
straße 7. 3) Struckmann, W, Schhriftsetzer zu Altona, Bürger—
straße 1261. 4) Kruse, E. W, Maurer zu Altona, Gerberstraße 41 IJ. Il. Bezirk des Schiedsgerichts: Kreis Apenrade.
Sitz des Schiedsgerichts: Apenrade.
Vorsitzender: Dr Schultz, Königlicher Regierungs⸗Assessor zu
Königlicher
Schleswig. Stellvertretender Vorsitzender: Müller, Amtsgerichts ⸗Rath zu Apenrade.
S- Beisi er aus der Klasse der Arbeitgeber: 1) Jürgensen, J. C, Kaufmann zu Apenrade. 2) Langschwager,
W, Maurermeister zu Apenrade. Hülfs beisitzer:
1) Ries, M., Färbereibesitzer zu Apenrade. 2) Lorentzen, Peter,
Kaufmann zu Apenrade.
Beisitzer aus der Klasse der Versicherten: 1) Quist, Heinrich, Cigarrenarbeiter zu Apenrade. 2) Volkmann,
Auguft, Maurergeselle zu Apenrade. Hülfebeisitzer:
1) Kimmel, Rudolf, Schriftsetzer zu Apenrade. 2) Wegener,
Hans, Arbeiter zu Apenrade.
III. Bezirk des Schiedsgerichts: Kreis Eckernförde.
Sitz des Schiedsgerichts: Eckernförde.
Vorsitzender: Dr. Schultz, Königlicher Regierungs ⸗Assessor zu
Schleswig.
Stellvertretender Vorsitzender: Dr. Livonius, König
licher Regierungs⸗Assessor zu Schleswig. Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgebe
ran — * 1 1) Glüsing, Schuhmachermeister zu Eckernförde. 2) Schröder,
Heinrich, Klempnermeister zu Eckernförde, Hülfsbeisitzer:
1) Jacobsen, Ubrmacher und Optiker zu Eckernförde. 2) Struck,
Bäckermeister zu Borby.
Beilsitzer aus der Klasse der Versicherten: 1) Bock, Schuhmachergeselle zu Eckernförde. 2) von
Tabackspinner zu Eckernförde. Hülfsbeisitzer:
1) Müller, Schuhmachergefelle zu Eckernförde. 3 Schnoor,
Cigarrenmacher zu Eckernförde.
IV. Bezirt᷑ des Schiedsgerichts: Kreis Eiderstedt.
Sitz des Schiedsgerichts: Tönning.
Vorsitzender: Wolf, Königlicher Regierungs = Assessor
Schleswig.
Stellpertretender Vorsitzender: Dr. Livonius, König—⸗
licher Regierungs- ⸗Assessor zu Schleswig. SBeisitz er aus der Klasse der Arbeitgeber: 1) Davids, A, Banquier und Hofbesitzer zu Tönning.
zur Zeit. Hülfsbeisitzer: 1). Thoms, B., Schlachtermeisler zu Tönning. zweig, C., Schornsteinfegermeister zu Tönning. Beisitzer aus der Klasse der Versicherten:
1) Haß, Friedrich, Bureaugebülfe zu Tönning. 2) Abraham,
Gustar, Arbeiter zu Kirchspiel Tönning. Hůülfsbeisitzer:
1) Rohde, Jakob, Arbeiter zu Tönning. 2) Deertz, Johann,
Arbeiter zu Tönning.
Stadtkreis Flensburg.
Vorsitzende n, Königlicher Amtsgerichts ⸗Rath zu Stellvertretender Vorsitzender: von Ahlefeldt, König“ licher Landrichter zu Flensburg. ; K Beisätzer aus der Klasse der Arbeitgeber: I) Henningsen, Maurermeister zu Flensburg. Reismühlenbesitzer zu Flensburg. . Hülfsbeisitzer: 1) Danielsen, W., Brennereibesißer zu Flensburg H., Kaufmann zu Flensburg. Beisitzer aus der Klasse der Bureaugehůlfe
2) Kallsen, H.,
2) Molzen,
. ersicher ten: Buren 3 bei Rechtsanwalt Steemann 27) Christiansen, Maschinist zu Flensburg. . Hülfsbeiñtzer: 1) Meier, Schlachtergeselle zu Flensburg. 2) Nebel, Malergeselle zu Flensburg. VI. Bezirk des Schiedsgerichts: Landkreis Flensburg. . Sitz des Schiedsgerichts: Flensburg. Vorsitzender: Christensen, Königlicher Amtsgerichts⸗Rath zu
1) Thordsen,
Stellvertretender Vorsitzender: von Ahlefeldt, König— licher Landrichter zu Flensburg. ö . 6 Beisitz er aus der Klasse der Arbeitgeber:
I) Henningsen, Joh., Hofbesitzer zu Gammelbygaard bei Sörup. 2) Jacobsen, Hans Heinrich, Baumschulenbesitzer zu Twedt bei = Hülfsbeisitzer: 1) Anthon, H., Eisengießereibesitzer zu Flensburg. Kaufmann zu Flensburg. Beisißzer aus der Klafse der Versicherten: 1) Rosseck, Carl Hugo, Lager ⸗Verwalter und Gemeinde ⸗Vorsteher zu Kupfermühle bei Flensburg. , zu Barderup.
2) Molzen, H, 2) Petersen, Claus Heinrich, Häusler
. - Hülfsbeisitzer: I) Johannsen, Asmus, Magazinarbeiter zu Flensburg.
ezirk des Schiedsgerichts: Kreis Hadersleben. Sitz des Schiedsgerichts: Hadersleben. Vorsitzender: Bachmann, Königlicher Amtsgerichts⸗Rath zu
Königlicher
Hadersleben. Stellvertretender Amtsgerichts⸗ Rath zu Hadersleben. Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber: 19) Jacobsen, Adolf, Fabrikant zu Hadersleben. Fabrikant zu Süderotting bei Haders eben. . Hülfsbeisitzer: 1) Toft, Peter, Zimmermeister zu Hadersleben. Lorenz, Tischlermeister zu Hadersleben. Beisitzer aus der Klasse der ersicherten: I) Zühlsdorf, Ferdinand, Maurergeselle zu Hadersleben. ming, Jürgen, Maschinenarbeiter zu Hadersleben. Sülfsbeisitzer: 1 Michael, August, Zimmergeselle zu Hadersleben. Carl Joachim Martin, Stellmachergeselle zu Hadersleben. VIII. Bezirk des Schiedsgerichts: ö Sitz des Schiedsgerichts: Husum. Vorsitzender: Nissen, Königlicher Amtsgerichts ⸗Rath zu Husum. Stellvertretender Amts zerichts Rath zu Bredstedt. Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber: 1) Papsen, Jens, Hofbesitzer zu Ellerbüll bei Hattstedt. Gemeindevorsteher zu Rödemis bei Husum. . Hülfsbeisitzer: Sattlermeister zu Husum.
Vorsitzender:
2) Hamann,
Kreis Husum. Vorsitzender: Königlicher
I) Dittmann, meister zu Husum.
2) Löbner, Tischler⸗
SBeisitz er aus der Klasse der Versicherten: I) Schmidt, zu Abrenviöl bei Ohrstedt.
2) Christiansen, Modelltischler zu Husum. 1) Fehlt zur Zeit.
— 1X. Bezirk des Schiedsgerichts: Stadtkreis Kiel. . Sitz des Schiedsgerichts: Kiel. Vorsitzender: Bachmann, Stadtrath zu Kiel. Stellvertretende Vorsitzende: 1) Wolf, Königlicher Re⸗ 2) Dr. Livonius, Königlicher Re⸗
2) Clausen, Hans, Arbeiter zu Rödemis bei
gierungs · Assessor zu Schleswig. gierungs · Affessor zu Schleswig. tzer aus der Klasse der Arbeitgeber:
2) Christiansen, J. F, Maurermeister zu
. Hülfebeisitzer: 1) Schüler, C., Malermeister zu Kiel, Königsweg 7. G., Zimmermeister zu Kiel, Wilbelminenstraße 43. ürstenfabrikant zu Kiel, Vorstadt 31. gießer zu Kiel, Sackgasse 9. Beisitzer aus der Klasse der Versichert en.
I) Feblt zur Zeit. Kiel, Holtenauerstraße 49.
3) Krause, C., 4) Petersen, Fr., Gelb
ö . Hülfsbeisitzer: 1) Fehlt zur Zeit. 2) Fahrenkrug, August, Arbeiter zu Kiel, Adolfstraße 8. 3) Baasch, M., Arbeiter zu Kiel, Holtenauerstraße 14. 4) Ströh, H., Arbeiter zu Kiel, Unterestraße 8. ö X. Bezirk des Schiedsgerichts; Landkreis Kiel. ö. Sitz des Schiedsgerichts: Bordesholm. Vorsitzender: Kraus, Königlicher Amtsrichter zu Neumünster. Stellpertrerender Vorsitzender: Schlichting, Bürger— meister zu Neumünster. ; Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber: 1) Rohwer, Eisengießereibesitzer zu Neumünster. 2) Glasermeister zu Neumüͤnster. ; Star ö Hü f beist ger; Stäcker, Schneidermeister zu Neumünster. 2) Bar Wilhelm, Tuchfabrikant zu Neumünster. . SBeisitzer aus der Klasse der Versicherten: 1) Schulze, Fr., Maschinenschlosser zu Neumünster. 2) Lindstedt, Malergehülfe zu Neumünster. ö Hülfsbeisitzer: 1) Bustorf, Webermeister zu Neumünster. 2) Schrader, Werk meister zu Neumünster XI. Bezirk des Schiedsgerichts: Kreis Herzogthum . Lauenburg. . Sitz des Schiedsgerichts: Ratzeburg. Vorsitzender: Roth, Königlicher Amtsrichter zu Lauen— burg a E. Stell vertretender Vorsitzender: Dr. Livonius, König licher Regierungs ⸗Assessor zu Schleswig. Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber: 1) Bartels, August, Ziegeleibesitzer zu Ratzeburg. 2) Wessel, Christof, Hufner zu Siebenbäumen bei Steinhorst. Hülfsbeisitzer: ) Ammon, Wilhelm, Kaufmann zu Ratzeburg. 2) Denker, Johann, Selterwasserfabrikant zu Ratzeburg. Beisitzer aus der Klasse der Versicherten: I) Hardekopf, Franz, vereidigter Holzhauer zu Schmilau bei Ratze⸗ burg. 2) Wittenburg, Heinrich, Zimmermann zu Labenz bei Steinborst. . Hülfsbeisitzer:
1) Schrader, Wilhelm, Maurer zu St. Georgsberg bei Ratze⸗ burg. 2) Mager, Christoph, Maurer zu St. Georgsberg bei Ratzeburg. VAI. Bezirk des Schiedsgerichts: Kreis Norder⸗ dithmarschen Sitz des Schiedsgerichts: Heide.
Vor sitzender: Wolf, Königlicher Regierungs ⸗Assessor zu Schleswig. Stellvertretender Vorsitzender: Lentz, Königlicher Amtsrichter zu Heide. Beifitzer aus der Klasse der Arbeitgeber: 1) Mohr, E. Weinhändler zu Heide. 2) Ehmke, W., Tischler meister zu Heide. Häülfsbeisitzer: 1) Feblt zur Zeit. 2) Coltzau, H., Destillateur zu Heide. Beisitzer aus der Klasse der Versicherten: 1) Brandt, Jacob, Cigarrenarbeiter zu Heide. 2) Kaschinsky, Georg, Cigarrenarbeiter zu Heide, Hülfsbeisitzer: 1) Hansen, Joh., Tischlergeselle zu Heide 2) Schumacher, N., Tabacksarbeiter zu Heide. XIII. Bezirk des Schiedsgerichts: Kreis Oldenburg. Sitz des Schiedsgerichts; Cismar. WVorsitzender: Lovenfosse, Königlicher Amtsrichter zu Neu⸗ stadt i / Stellvertretender Vorsitzender: Vitali, Königlicher Amtsrichter zu Burg a. F. , Beisitzer aus Klasse der Arbeitgeber: 1) Iwers. Maurermeister zu Oldenburg. 2) Feddersen, Guts ⸗ besitzer zu Rosenhof bei Grube. Hülfsbeisitzer: 1) Garleff, Zimmermeister zu Oldenburg. 2) Hansen, Zimmer ⸗ meister zu Oldenburg. . Beisitzer aus der Klasse der Versichert en: 1) Lohfe. Rudolph. Werkführer zu Oldenburg, Hospitalstrghe. 2) Bunsen, Johannes, Maurergeselle zu Oldenburg, Johannisstraße. Hülfsbeisitzer: ;. 1) Hopp, Hans, Arbeiter zu Oldenburg, Kuthorstraße. 2) Hartz. Karl, Arbeiter zu Oldenburg, Burgthorstraße. XIy. Bezirk des Schiedsgerichts: Kreis Pinneberg. Sitz des Schiedsgerichts: Pinneberg. Vorsitz ende: Albrecht, Königlicher Amtsrichter zu Pinneberg. Stellvertretender Vorsitzender: Wittrock, Königlicher Landgerichts-⸗Rath zu Altona. Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber: I) Mahr. A H, Fabrikant zu Pinneberg. Y Eggerstedt, Orts vorsteher zu Dockenhuden bei Blankenese. . Hülfsbeisitzer: 1X Leppien, H. J., Fabrikbesitzer zu Pinneberg. 2) Gätjens, D., Hofbesitzer zu Pinneberg. SBeisitzer aus der Klasse der Versicherten; 1) Schaper, Friedrich, Fabrikmeister zu Pinneberg. 2) Lorenzen,
1I) v. d. Decken, Fr. Th, Maurergeselle zu Kiel, Walkerdam J. 2) Behrend, H, Arbelter zu Kiel, Langersegen 18.
Johann Jakob, Schiff ssmmerer zu Rissen bei Blankenese.
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