ö r. . Kö ) 8 ee , ,

.

liegen, aber keineswegs vollständig beseitigt werden. Denn es erden auch eine Menge Kommunallasten in anderer Form erhoben, wie ich schon mehrfach gejeigt habe, und solche trifft der Antrag des Drn. Grafen Strachwitz wieder nicht. Wie auch rechnen mögen, Sie kommen aus der ; Si achen eine künstliche Ungleichbeit; indem Sie sich einen einzelnen Fa vorstellen, der Ihnen billig zu berücksichtigen scheint, begeben Sie im Großen und Ganzen eine enerelle Ungerechtigkeit und schaffen eine generelle Ungleichheit in der ganzen Monarchie. (Lebhaftes Bravo . Abg. Graf zu Lim burz-⸗Stirum:; Wenn seine Freunde Jo schlimme Agrarier wären, wie man gewöhnlich annehme, dann müßte sie den Antrag des Grafen Strachwitz annehmen, denn die Grundbesitzer hätten daron einen Vortbeil. Wenn der Abg. Richter die Steuer betrachte als ein Aequivalent für den Schutz des Staates, 0 be⸗ weif? er tamit etwas gegen sich felbst. Denn der Staat ermögliche überbaupt erst, daß Gemeinden vorhanden seien, alse könnten die Gemeindesteuern nickt vom Einkommen abgezogen werden. Aus der FDebatte sei bervorgegangen, daß unter den Kommunalabgaben sebt Tele Ausgaben für allerlei Annehmlichkeiten seien; es würde daber fehr unberechtigt sein, dafür Abzüge zu gestatten, Mit der Belastung des Westens sei es ein eigenes Ding, Man habe erlebt, daß die Staatssteuern im Westen sebr niedrig seien und dann renom- mirten die Herren nachber . den 2 Kommunalsteuern. Er bitte, es bei der Regierungsvorlage zu belassen, uͤnter Annahme des mehr redaktionellen Antrages Schmie⸗ ding wird Nr. 4 nach dem Antrage der Kommisston an— genommen; die Wiederherstellung der Regierungsvorlage wurde mit 147 gegen 143 Stimmen abgelehnt. Zu Nr. 5 empfiehlt . . Rba. von Tiedemann (Bomst) seinen Antrag, welcher einem Beschlüuffe der Bewerbesteuer⸗Kommission entsprecke. In Rem Ge— werbefteuer ⸗Gesetz befinde sich ein ähnlicher Passus, den die Kommis⸗ sion aber geändert habe. . ö . General ⸗Steuerdirektor Burghart hält den Antrag für bedenklich, denn er könne dahin führen, daß ein Besißzer von Werthpapieren einen Kursrückgang seiner Wertbpapiere als Verlust anrechne. ö Abg. Dr. Ham macher spricht sich ebenfalls gegen den Antrag welchen Abg. von Tiedemann darauf orlaãufig zurückzieht, ̃ o weit solche nickt

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Sa heraus; 16

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it in Nummer ?

. daß die Regierung ege.

der Sache eine Er⸗

der Werth⸗

vorliegende Antrag an sich mit den im Kommunalsteuerges troffenen Bestimmungen sich im Einklang befinde, auch dies G

diesem Punkt, — es handelte sich gerade um die Frage, die der Abg. Pr. Ritter angeregt batte — speziell beim Bergbau so zu handhaben sei, wie das Kommunalsteuergesetz vorschreibe. Diese Erklärung kann ich lediglich wiederbolen, das entspricht genau dem Standpunkt der Vorlage, da es sich hier um eine Verminderung der Substanz beim,

Bergwerksbetriebe handelt.

Abg. Burghardt (Lauban) bittet den Abzg, von Tiedemann seinen Antrag aaf Streichung der Worte soweit solche nicht aus den Betriebseinnahmen beschafft sind?, aufrecht zu erbalten. ;

Ag. Br. Hamm acher: Die Aufrechter haltung der angefochtenen Worte der Nr. 5 würde zu zroßen Subtilitäten in der Rechnung fuhren und die Deklaration erschweren. Von großer Bedeutung wurde die ganze Sache nicht sein. Im Prinzip seien die Ausführungen des Regierungskommiffarius vollstãndig K

General Steuerdirektor Burghart widersyri iesem Antrag; denn wenn eine Maschine aus den Einnahmen ein 1

ne es beschafft worden sei. der Staat also für diese Summe eine Steuer nicht erbalten babe, dann könne sich die Regierung nachbe t schreibungen für diese Maschine gefallen I Arg. Goldschmidt spricht sich der angefochtenen Worte auk. Finanz-Minister Dr. Miquel: 53 Meine Herren! Ich verstebe den Gang dieser ussion gar nicht; er ist mir, je länger ich zugebört babe, desto dunkler geworden. Jedermann aus der Praxis weiß doch, daß das eine Unternehmen sebr viel neue Ausgaben aus dem Betriebe nimmt, wie man zu sagen pflegt, und das andere aus dem Kapxital ⸗Conto, darüber kann

kein Zweifel sein, um diesen Unterschied bandelt es

im borliegenden Fall. Wenn eine g auf Kaxital ⸗ Conto gemacht werden

die Streichung

1 H 1 *

2 * = 69

nickt noch einmal dem Staat zur Laft fallen. nias ausdrücken, wenigstens so ist die Vorlage zu versteben, und wir haben sie durch diesen Zusatz hier deklarirt. Nun kann doch nickt Derjenige, der in der glücklichen Lage ist, viele Anlagen aus seinen Betriebsmitteln machen zu können, gegenüber Demjenigen be⸗ gũrfstigt werden, der genõtbigt ist, dies durch Uebernahme auf das Karital⸗ Conto zu thun. Einer der Herten Vorredner hat vollständig Unrecht, wenn er glaubt, das diese Bestimmung die kleinen Unternebmer benachthei⸗ ligt und die großen begünstigt. Es kann sogar, wenn man über · baurxt diesen Gegensatz machen will, gerade umgekebrt der Fall sein. Es kann eine Aktiengesellschaft es für gerathen balten, sebr wenig Diridenden Jahre bin durch zu vertheilen und alle möglichen neuen Auẽ· gaben aus Betriebsmitteln zu decken. Dann bezablt diese Aktiengesellschaft in diesen Jahren wenig an Diridende. Nac ber allerdings kommt das möglicherweise wieder in der erhöhten Didi⸗ dende der Einkemmensteuer zu Gute. Ein Privatmann aber kann auc sogar auf diese Weise sich ein Vermögen erwerben, und es ist dies einer der wichtigften Gründe für die Erbschaftsstener, daß bier durck Absckreibungen verschiedener Art ein Vermögen erworben werden kann, welches bei Lebzeiten dem Staat niemals zu Gute kommt . Hier bat weiter nichts ausgedrückt werden sollen, als daß die⸗ jenigen Abrechnunger, welche bereits dem Staat voll zur Last gekommen sind bei der ersten Verausgabung, in der Berechnung der Döbe des Eirkommens nicht noch außerdem dem Staat doppelt zur Last gelegt werden sollen in der allmäblichen Abrechnung der Abnutzung vro ente. Ich glaube, Sie müssen wirklich diesen Satz steken lafen. Wenn er nicht ganz deutlich sein sollte, so mag man ihn besser redigiten, aber wenn Sie jetzt ibn gänzlich berausbringen, so würden Sie die aller⸗ grõßte Unklarheit schaffen. ö Abg. Stengel: Für den praktischen Mann sei die Vorschrift . Burgbart: Wenn das Prinzip be⸗ recktigt sei, dann müffe es auch anerkannt werden. ö . Arg Stengel: Das Prinnp fei ja vollständig richtig, aber ein Unterschled jwis ken dem Ta al konto und den Bettiebsein nabmen bestebe nicht, wie er bier vom Minifter und seinem Stellvertreter gemacht sei.

Finanz ⸗Minister Dr. Mi quer: ö

Es ist jetzt zu konstatiren, daß wir alle in der Sache einig sind, nur stoßen sich die Herren an der Fassung. Darn möchte ich wirklich bitten, eine andere Faffung vorzuschlagen, aber nicht den nothwendigen Satz selbst zu streichen. Ich will Ihnen gleich eine Faffung nennen, die die Zweifel bebebt, welche die Herren baben. Dann sagen Sie: soxeit solche nicht unter den Betriebsausgaben bereits verrechnet sind.! Dann ist die Sache klar. Ich bitte, diesen Antrag zu stellen. Ich kann ibn ja selbst nicht stellen. (Heiterkeit. ) Aber Sie durfen den Gedanken selbst nicht beseitigen; darauf kommt es mir nur an. as Beispiel, welches Hr. Abg. Stengel angeführt bat, ist ganz zutreffend. Wenn eine Ausgabe, welche auf Kaxital⸗ Conto gebucht werden könnte, auf Betriebskosten gebucht wird, so heißt das im kaufmännischen Leben: die Ausgabe ist weggeschrieben, sie ist nicht mehr da, und wir wollen nur nicht, daß diese weg⸗ geschriebene Ausgabe weiter der Staatskasse zur Last kommt durch fortwährende Abschreibungen darauf. Das ist der ganze Sinn der Sache.

Abg. von Tiedemann (Bomst) erklärte, daß er diese vom Finanz- Minister vorgeschlagene Fassung seinerseits aufnehme. Abg. Pr. Ham macher fürchtet, daß diese Vorschrift dahin führen könne, daß allzu viel Ausgaben auf die Betriebsausgaben übernommen würden.

Finanz-Minister Dr. Miguel:

Hr. Abg. Hammacher irrt sich doch durchaus über die Wirkung. Ich möchte ibn fragen, ob ein Geschäftsunternehmer, welcher einen Gegenstand angeschafft, denselben aber völlig abgeschrieben hat im Laufe des Jabres, sich selbst später darauf noch Abnutzungsprozente berechnet. (Rufe: nein! — Gewiß nicht, und wenn er das nicht thut, kann er auch nicht verlangen, daß sie dem Staat zur Last kommen; er wird gar nicht auf den Gedanken kommen. Also einen Nachtbheil kann ich gar nicht bierin seben. Denn in der richtigen Rechnungs⸗ und Buckfübrung der kaufmännischen Praxis wird ja derartiges gar rict vorkommen; das wäre geradezu dem Staat gegenüber eine Fälsch

der Abg. Hammacher wünscht, daß mehr aus den Be— triebsmitteln erneuert wird und stärker Abschreibungen stattfinden, so birdert ja die bier fragliche Bestimmung dies in keiner Weise. das der Censit mit Reckt abschreibt, wird ihm ja in der

Also diese Gefahr

Ich möchte wirklich bitten, d bringen, die Sie selbst nicht woll ausdrücklich abgelehnt baben.

Der Antrag von Tiedemann (Bomst) wird darauf angenommen und mit ihm die Nr. 5.

Zu Nr. 6 bemerkt — . .

Mg. Richter: Er nebme nur mit einer gewissen Schüchternbeit das Wort bei dieser Debatte, nachdem der Minister vor ihm ge⸗ warnt babe als dem Führer der Minusmacher, während der Minifter der Führer der Plusmacher sei. (Heiterkeit) Das Haus babe die Pflicht, die Vorlage so gut wie möglich zu gestalten; desbalb wünsche

s nicht bloß die gesetzlich vorgeschriebenen Beiträge abgezogen n, sondern auch andere Beiträge, welche nur vertrags— bernommen seien. Auf die weitergehenden Anträge wegen bertverficherungsprämien wolle er jetzt nickt eingehen; sollten ktur der Beschlüsse in

d ge ein Unrecht

enüber den Civilvpersonen. ; sondern auch auf Pension und Reliktenversorgung. ber nicht dem Gehalt hinzugerechnet. Ein Arzt, der an einer

af Sir bier nickt Unklarheiten hinein en, wenigstens die Herren von drüben

*

chstãn ihre Versicherungsbeiträge nicht ürften. adurch würden diese Personen freiwillig Versickerung abgeschreckt. Die Gesetzgebung babe jetzt

Fäcksbht genommen auf die Männer der körperlichen Arbeit, man follfe auch Rücksicht nebmen auf die geistigen Arbeiter. Denn körper like Arbeit werde erst gewinnsringend durch die Leitung der geistigen Arbeit. (Zustimmung.)

Finanz⸗Minister Dr. Miquel:

Ich bin erfreut, in diesem Falle mit dem Abg. Richter ganz ein⸗ verstanden zu sein, nur darin nicht, daß dieser Antrag und diese längere Ausfübrung nothwendig war. Meine Herren, in der Re⸗ gierungs vorlage im 5. 9 stebt:

„Die von den Steuervflichtigen ju entrichtenden Beitrãge zu Kranken⸗, Unfall-, Alters und Invalidenversicherung?, Wittwen⸗ Waisen ⸗ und Per sionẽkassen.“

Da stebt von gesetzlichen, auf Grund Gesetzes zu entrichtenden Beiträgen auc nicht ein Wort. Der Betrag jeder Verrxflichtung, die eingegangen ist, solche Beiträge zu entrichten, kann abgezogen werden, ob diese Verrflichtung entstanden ist durch Gesetz oder durch Vertrag. Der Hr. Abg. Richter bat wabrscheir lich die Regierungs motive nicht ganz richtig verstanden. Es beißt auf Seite 47 der Regierungs- motive: ie Beiträge zu Kranken ⸗ u. s. w. affen sind nur insoweit fäbig, als ibrer Entrichtung eine entsprechende allgemeine,

D

. greiwidigkeit der Ausgabe ausschließende Verpflichtung zu Grunde liegt. Hiermit gebt die Bestimmung der Nr 6 die zu enge Vorsckrift im 5§. 30 Atsatz3 des Gesetzes 1. 25. Mai 1851/1873 binaus.“ Ganz klar allerdings ist dies nicht ausgedrückt, das muß ich dem Abg. Rickter zugeben, und dadurch kann vielleicht der Irrthum ent⸗ standen sein.

Was die Motive hier sagen wollen, ist dieses: Das bestehende Recht beschränkt die Abzugs fäbigkeit auf die auf allgemeinen gesetz⸗ lichen Bestimmungen berubenden Fälle; wir wollen aber in der Nr. 6 bierüber hinausgehen. Daber bat die Regierungs⸗ vorlage die Fälle, die der Hr. Abg. Richter mit seinem An—⸗ trage treffen will, bereits getroffen; man kann sich sogar Fälle denken, wo die Regierungs vorlage noch weiter gebt.

Meine Herren, die Regierung bat sich bierms entschlossen, obwobl nicht iu verkennen ist, daß allerdings möglicherweise ein erbeblicher Mißbrauch mit dieser Bestimmung getrieben werden kann; wir haben aber doch ef daß die Möglichkeit eines Mißbrauchs der inneren Berechtigung der Sache gegenüber nicht in Betracht kommen kznne, und baben daber diese Bestimmung so gefaßt, wie sie in der

Hrn. Abg. Richter ist jedenfalls nickt notwendig; ich könnte mir sogar — ich will das bier nicht äber ausfübren — Fälle denken, wo die Regierungsvorlage noch weiter geht, als der Antrag. Abg Richter: Nach der Begründung habe er nur annehmen ks nnen, daß es sich um Versicherungen auf Grund gesetzlicher Vor⸗ schriften andle. Sas Weitergeben über den jetzigen Zustand babe er dabin verftanden, daß außer Pensions· und Wittwenversicherung auch Ünfall⸗, Kranken ⸗ und Invalidenversicherung in Betrackt kämen. Finanz⸗Minister Dr. Miquel: Ich babe gegn die Ersetzung des Wortes die“ durch alle“ nichts zu erinnern, habe auch nichts gegen den Antrag Richter; ich glaube aber, die Sache ist durch meine Erklärung für die vraktische Handbabung genügend klargestellt. Abg. Frißzen⸗-Borken: Er babe die Sache auch nur verstanden wie der Abg. Richter und möchte desbalb den Antrag jur Annahme empfehlen. . . Der Antrag Richter wird gegen die Stimmen der Konser— vativen angenommen. Die Berathung wendet sich nunmehr dem Antrage des Abg. Lückhoff zu. Im Laufe der Sitzung ist noch folgender Antrag des Abg. Rickert eingegangen, als Ziffer T folgenden Satz einzufügen: „Verficherungsprämien, welche für Versicherung auf das Leben, die Gesundheit und Erwerbsfähigkeit gezahlt werden, so weit sie 00 66 jährlich nicht übersteigen“. Abg. Lückhoff empfiehlt seinen Antrag. namentlich im Intereffe der kleineren Leute, welche die Ausgaben für die Lebens versicherung mit rersteuern müßten, dadurch würden sie abgeschreckt von der Ver⸗ sicherung, trotzdem sie auf diese Weise leicht für ihre Hinterbliebenen sorgen könnten Abg. Rickert: Der Antrag des Vorredners gehe nicht weit genug; denn die Beschränkung auf 5 C0 des Jahreseinkommens reiche bei älteren Perfonen nicht aus, um die Kosten einer Lebens versiche⸗ rung ju decken. Finanz⸗Minister Dr. Miquel: Ueber bloße Tendenzen sich zu äußern, und nicht über konkrete Anträge, ist etwas schwierig. Aber das will ich wobl aussprechen, das ich mich gegen die Bestrebungen, die in diesen Anträgen enthalten sind, nicht absolut abwehrend verbalte. In der Kommission kam diese Frage ja auch schon zur Sprache, und da war, glaube ich, auch der Hr. Abg. Rickert einer derjenigen. die doch Bedenken trugen, hier zuzustimmen, indem er, glaube ich, selber berrorhob, daß dies doch nur eine Form der Er sparung sei, und daß nicht begründet sei, einen Mann, der seine Ersparnifse in der Form der Lebensversicherung anlege, anders zu behandeln als einen Mann, der seine Ersparnisse in der Sparkaffe bat. Das ist, glaube ich, in der Kommisfion mebr oder zeniger durchscklagend gewesen. Trotzdem aber, wenn in den Anträgen da unterschied wo untersckieden werden muß, wenn es sich um mäßige? handelt, sodaß man nicht reiche Leute veranlaßt, in dieser Form die Einkommensteuer zu binterzieben, so will ich mich nicht unbedingt ablebnend verbalten, weil ich allerdings mit den größten Werth darauf lege, daß gerade diese Forma der Ersparung eine größere Verbreitung findet, als sie bisber gefunden hat. (Sehr gut) Man kann die Sache sogar von dem Gesichts punkt des Verhältnifses von fundirten und nicht fundirten Einkommen auffassen. Durch eine Lebensrersicherung bekommt gewissermaßen ein nicht fundirtes Einkommen mehr oder weniger den Charakter eines fundirten Einkommens. Also ich sage: ganz ablehnend will ich mich gegen die Sache nicht verhalten. Wie aber die Anträge heute vorliegen, würde ich mich dagegen erklären müssen, und wenn die Herren An— tragsteller vielleicht bis zur dritten Lesung die Sache zurüchieben wollen, bin ich nicht abgeneigt, darüber mit ihnen in näheres Be— nebmen zu treten. Beispielsweise würde ich im eigenen Interesse der Tenden;, die die Herren Antragfteller verfolgen, den Satz in dem Antrag Lũ und sofern dieselben 50/ des Jahreseinkommens igen‘ unbedingt zu streichen beantragen. (Sehr richtig! links) Denn da würden wir gerade die kleineren Vermögen, wo eine solche Zablung ven 500 S über 5 Yo des Jahreseinkommens ausmacht, am Allerschlechtesten bebandeln. Die Sache ist so, wie die Anträge vorliegen, nach meiner Mei⸗ nan kann auch sehr wohl unterscheiden zwischen den ner Lebens versicherung, für welchen Zweck die Ver⸗ ĩ ,. daß zurüchsiehen und zur dritten Anträge stellen. Lückboff streicht in seinem Antrage die Beschränkung auf ler

13 3 2.

die Herren vielleicht jetzt ibre An⸗ Lesung in dieser Beziehung gereiftere

sei,

nicht ebenfalls diese Beg die Berathung vertagt werd gefaßt werden.

Um 4 Uhr wird darauf die weitere Berathung vertagt.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

— In Bezug auf die Bestimmung des §. 98 des Unfallversicke—⸗ rungsgeseßes, wonach die Forderung des Cntschädigungs⸗ berechtigten an einen Britten auf die Serufsgenossen,; fchaf t übergebt, bat das Reichsgericht, III. Civilsenat, durch Urtbeil vom 11. November 1890 ausgesprocken, das die Feststellungen und Entscceidungen der Verwaltungsbebörden über den von dem Verleg; ten gegen die Beruftgenofsenschaft erbobenen Schadens ersa an spruch für dre Civilgerichte nicht bindend sind, sobald die Genofsen⸗ schaft auf Grund des 5. 98 des Unfall versicherunssgesetzes den Dritten, welcher argeblich den unfall durck sein Verschulden verursackt kat, im Regreßwege belangt. Eine derartige Regreßferderung in, gleihwie eine vom Verletzten selbst gegen den Verschulder des Ünfalls erkobene Schadenserfatzklage, von dem Civilgericht nach den maßgebenden civilrechtlichen Vorschtiften selbständis zu prüfen und zu entscheiden.

Die Bestimmung in Lebenzg versicherungts Verträgen daß bei Lufkündigung det Verficherungs⸗ Vertrages Seitens des Verficherten die Gesellschaft diesem die aus den bisher gejablten rrentkicden ganien Jabttgrrämien angesammelte Reserde abiügli zr ol der versicherten Summen kaar jurüdgewäbrt, findet, nach einem Uttbeil des ReiEszgerichtz. J. Civilsenatgz, vom 12. November 1890, in dem Falle, in welcem von dem Versicherungsnebmer wegen . böbten Ristkoz (mangelbafter Sesundbett 2 eine erböbhte Jabresè prämie ju jabler it, regelmäßig in der Weise Änrendung, daß die aus den bisder bejablten erböbten Jahrezpraämien ihrem ganjen Um fange nach angefammelte Reserpe jurüchngewähren ist.

Regierung vorlage enthalten ist. Ich glaube somit, der Antrag des

. . Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Käöni

M 41.

Berlin, Montag, den 16. Februar

glich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1891.

Aichtamtliches.

Bulgarien.

Sofia, 14. Februar. Die „Agence Balcanique“ erklärt die telegraphischen Meldungen der Pariser und Londoner Blätter von einem angeblichen Komplot dreier Freunde des hingerichteten Majors Panitza gegen den Prinzen Ferdi⸗ . gänzlich unbegründet und auf einer Erfindung

Amerika.

Vereinigte Staaten. Der Senat verwarf bei Spezialberathung der Bill, betreffend das k * seiner am Freitag abgehaltenen Sitzung en bloe alle früher angenommenen Amendements, sodaß die Vorlage nunmehr dieselbe Fassung hat, wie sie von dem Repräfentanten⸗ hau fe angenommen wurde. Der Senat ist jetzt in die dritte Lefung der Vorlage eingetreten. Im Repräsentantenhause wurde eine Bill eingebracht, wonach die freie Ausprägung des in den Vereinigten Staaten produzirten Silbers ge— stattet ist.

General William Tecumseh Sherman ist am Sonn— abend Nachmittag in New⸗Yerk seinem Leiden, einer Lungen— entzündung, erlegen. Neben den ihm im Tode vorangegangenen Generalen Grant und Sheridan galt Sherman für den be— deutendsten Heerführer im amerikanischen Bürgerkriege. Er war am 8. Februar 1820 zu Lancaster im Staat Ohio ge— boten und in der Kriegs-Akademie zu Westpoint erzogen. Nachdem er im Kriege gegen Mexiko Dienste gethan, wurde er 1861 zum Obersten eines Infanterie Regiments ernannt. Er zeich⸗ nete sich in dem Gefecht bei Bull Run (am 21. Juli 1861) so aus, daß er bald darauf zum Divisions-Commandeur befördert wurde und im März des nächsten Jahres den Oberbefehl im Mississippi⸗Departement erhielt. Er schlug die konföderirte Armee — unter den Generalen Johnston urd Hood — in mehreren siegreichen Schlachten und trat dann im Winter 15364665 den kühnen Zug durch Georgia, Sü Nord- Carolina an. Nachdem er Johnston noch einma Beatonville entscheidend geschlagen, mußte sich dieser ihm am 26. April mit 28 900 Mann ergeben. Nach dem Friedensschluß erhielt Sherman das Kommando über das Militar-Departe— ment des Westens, dämpfte die Indianerunruhen und ward dann nach einander General-Lieutenant und Ober-Befehlshaber der Armee. Seit dem 1. November 1855 lebte er im Ruhe— stand. Seine „Memoirs“, von denen vor einigen Jahren eine Weite Auflage erschienen ist, bilden eine reiche Fundgrube für Denjenigen, welcher die Geschichte des amerikanischen Bürger— krieges Fudirt. Sherman hinterläßt eine Tochter. Der be— kannte Staatͤmann und Senator John Sherman ist ein jüngerer Bruder des Verstorbenen.

Brasilien. Die konstituirende Versammlung hat, wie W. T. B.“ aus Rio de Janeiro meldet, den neuen Verfassungsentmurf mit einer größeren Anzahl von Amendements in zweiter Lesung angenommen. Wie ver— lautet, wird die Wahl des neuen Präsidenten der Re— publik in der nächsten Woche stattfinden. Als Kandidaten für die Präsidentenwahlen werden vornehmlich da Fonseca und de Morges genannt. ö Chile. Nach über Buenos⸗-Aires und Paris aus Chile eingegangenen Nachrichten hätte bei Tarapaca ein Kampf zwischen den Aufständischen und den Regierungs— , stattgefunden, in welchem letztere geschlagen worden

ien.

Statiftik und Volkswirthschaft.

Jahrespversammlung der Vereinigung der Steuer- und ; Wirthschafts⸗Reformer.

. Die Jalresversammlung der Vereinigung der Steuer und Wirthschafts Reformer warde heute Vormittag im großen Saale des Architektenhauses (Wilbelmftraße 97 und 98535 von dem Vorsitzzenden Grafen von Mirbach (Sorauitten) mit einer Ansprache eröffnet, in der er auf die Befürch⸗ tungen wegen Vernachlässigung des Schutzes der Landwittk— schaft binwies und unter Berufung auf die im Mai vorigen Jahres bei dem Aufenthalt in Königsberg i Pr. von Sr. Majestar? dem Kaiser und König gesprochenen Worte dem Vertrauen Ausdruck gab, daß Se. Majesfät eine Verringerung des Schutzes der Land⸗ wirthschaft nicht zulassen werde; in diesem Gefüble des Vertrauens brachte der Redner ein Hoch auf Se. Majeftät aus, in wel es die Verfammelten begeistert einstimmten.

Hierauf wurden Abg. Dr. von Frege (Abtnaundorf) und Freiberr von Thüngen (Roßbach) zu stellvertretenden Vorsitzenden gewaͤhlt. Den ersten Gegensfand der Tagesordnung bildete Zo lein i gungen und die deutsche Landwirthjchaft?. Der Referent Abg. Dr. Arendt (Berlin) bemerkte: In der besten aller Welten könnte man vielleicht mit dem Prinsip des „Laisser faire, laisser passer“ auskommen, in unserer Zeit müße dies Prinzip zur sozial— demokratischen Rerolution führen. Man könne dreist behaupten: die liberale Manchesterpartei sei die beste Vorkãmpferin der revolutioraren Sceiialdemokratie. Zu der Sozialteform, die der Staat zum Ziel! babe, gehöre auch der Schr der rentirenden Arbeit. Es leuchte ja dem kleinen Manne ein, wenn man ihm sage: er könnte, wenn die Schutzzölle nicht vorhanden wären, Alles 3 kaufen. Man vergesse nur, daß die große Mehrbeit des Volkes nicht bloß Käufer, sondern auch Produzenten seien, und daß, wenn die inländische Produktion zurückgeke, ihre Einnahmen schließ⸗ lich derartig gering werden, daß ibnen die billigen Lebensmittelpreise sebt wenig Vortheil bringen. Er sei im Gegentbeil der Meinung: die Schutzz olle seien gerade eine Weohlthat für die Arbeiter, da erstere dazu beitragen, die inländische Produktion zu beben. Je mehr die Produktion prosperire, desto böher gestalteten sich naturgemäß die Arbeitslöhne. Aber nicht bloß die Arbeiter, sondern auch der sogenannte Mittelstand und die Begmten haben nur Ver— tbeil, wenn Handel, Induftrie und Landwirthschaft prosperirten. Es sei einmal selbstverständlich, daß die Lage der Kleingewerbetreibenden eine besere werde, sobald ein allgemeiner wirthschaftlicher Auffchwung stattfinde. Andererseits werden auch erfahrungsgemäß in solchem Falle die Beamtengehälter erhöbt. Er sei der Meinung, daß die Ungarn allerdings ein wesentliches Interesse an der Verminderung der deutschen Getreidezölle haben, sie würden sonst die Verminderung

der Zollschran ken mit einem Lande mit gleickartigen Produktions bedingungen, wie etwa mit Frankreich, nicht mißkilligen. Allein Landern gegen ũ ber, die bessere Produktior sbedingungen als Deutschland hätten, scien Zollschranken dringend geboten. Und die Zölle auf landwirtk— schaftliche Produkte seien nicht bloß im wirthschaftlichen, sondern im allge⸗ meinen nationalen Interesse dringend nothwendig. In einer Zeit, wo die sortiale Rezolution an die Thür poche, sei es doppelt nothwendig, die Landwirtbschait, die stärkste Säule unferer Dynastie und unserer wirtbschaftlichen Ordnung, zu stärken, um es zu verbüten, daß die Landarbeiter vnd Kleinbauern sich schließlich dem revolutionären städtischen Proletariat anschließen. Wenn auch Desterreich vielleicht unter dꝛnselben Proruktionsbedingungen arbeite, wie Deutschland, so seien einmal die 5sterreichischen Valutaschwankangen sovie ferger der Umstand in Betracht zu zieben, daß Oenerreich nicht so bobe Zollschranken als Deutschland babe, und daß aus den 5fterreichisch⸗ ungarischen Hinterländein Unmassen von unverjolltem Getreide nach Deutschland kommen würden. erwãgen, daß die Getreide

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So

w ein bedeutend größeres Interesse an babe als Dentschland, und daß daher dieses zu dem Handels ver keine Veranlassung biete. Andererseits haben die Vertreter der de Industrie erklärt, daß sie keinerlei Vortheile auf Kosten der de Landwirtbschaft erlangen. Angesichts dessen sei es wohl angezeigt, noch in letzter Stande gegen den deutsch-österreichiscken Handelsrer⸗ trag die Stimme zu erbeben. (Beifall) Er empfehle die Annabme folgender Resolution: Die XXI. Generalversammlung der Steuer- und Wirtbschafts Reformer erklärt: I. Nach wie vor für die Inttressengemeinschaft der Landwirth schaft einerseits und der Industrie, des Handwerks und der Gewer andererseits einzutreten. ; Diese Interessengemeinschaft hat nicht nur fär die bung, sondern auch für die zollpolitischen Vereinbarungen n 3 Richtschnur zu A usse eines Handels

t ch Ungarn ift da

8 — volle Wirkung irthschaftlichen Ger aß die bestebenden Zolls 179½ niedriger Regierungen 11 russischen Valuta und des Silbers diese Wertberhshung sen die be nimun des der Landwirtbschast zu gewährenden Schutzes angesehen werden. III. Die deutsche Land wirthschaft kana des balb nur unter der Voraussetzung in eine Ermäßigung der landwirtbschaftlichen Zöle willigen, daß das Silber jur Wiederprägung zugelassen und die Doprelwährung von den Harpt ⸗Produktions ländern angenommen wird. LV. Die Bildung eines mitteleuropäischen Zollbundes würde die ammte Landwirthschaft und Industrie Deutschlands gefährden, so age nicht das Deutsche Reich und die in Frage kommenden Staaten inheitliche, oder auf festen gegenseitigen Vercinbarungen beru— e Währung besitzen. Ohne Aufhebung der sog. Meistbegünstigungs⸗ usel in den bestehenden Zoll- und Handelsverträgen ist die Bildung es mitteleuropäischen Zollbundes unausfübrbar, da die Voraus— desselben ist der gemeinsame, gleichmäßige und ausreichende llschutz gegenüber Ländern mit von uns so ungleichartigen Pro— is bedingungen, wie Rußland, Amerika und die sonstigen über Lãnder. ö

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— 3 — *

Verein zur Beförderung der Moorkultur im Deutschen Reich.

.Der Verein zur Beförderung der Moorkultur trat beute Vor— mittag 183 Uhr im Saale des Englischen Hauses zu seiner diesjährigen Generalversammlung zusammen. Den Vorsißz fübrte Rittergutsbesitzer Dogge ⸗Blankenhof. Nach dem vom Vorsitzenden des Direktoriur Vief Dr. Hugo Grablerstatteten Geschäfts berickt zählt der Verein zur Zeit 713 Mitglieder gegen 683 am J. Januar 1890. Im Beginn des Jabres 1880 bat eine statistische Erbebung über die vorkandenen Meorkulturen stattgefunden, wie über deren Kosten und Erträge. Die

esultate haben bewiesen, daß die Moorkultur in ibrer Ausdebnung rtgeschritten ist und sich bezahlt macht. Diese Statistik wird einem eschluß des Ausschuffes zufolge künftig in Zwischenräumen ron drei er fünf Jahren ausgeführt werden. Auf dem internationalen land- d forstwirtbschaftlichen Kongreß in Wien vom 2. bis 6. Sep- ember 1899 war auch eine Moorkultursektion gebildet. Durch e Betbeiligung des Vereins an dem Dängerbezuge der Deutschen Landwirthschafts ⸗Gesellschaft ist auch in dem vergangenen Jabre den Mitgliedern ein ansebnlicher Vortheil erwachsen. dem Land⸗ wirtbschaftlichen Ministerium ist dem Verein auch im vergangenen Jahre eine Beibülfe von 1809 „6 gewährt worden. Die Einnakmen im Jahre 1899 beliefen sich auf 14 308,42 , denen 7045, 83 6 Aus- gaben entgegenstanden, sodaß für 1391 ein Bestand von 7260, 54. zu über- tragen war. In den Tagen vom 4 bis 8. Juni d. J. wird der Verein in Bremen guf der zu dieser Zeit stattfindenden Ausstellung der Deutschen Landwirtbschafts ˖ Gesellschaft mit einer besonderen Abtheilung vertreten sein. Bereits sind für die Moorkultur bedentende Ebren= und Geldpreise ausgesetzt, bei deren Vertheilung die Erfolge in er Dochmoorkultur besonders berücksichtigt werden. Aber auch für Torf und Torsprodukte sind Preise bestimmt. Die Anmeldung fär diese Ausstellung. die an die Deutsche Landwirthichafts ⸗ Sesell« schaft, Berlin SW.,. Zimmerstraße 8, zu richten ist, läuft mit dem 28. Februar ab. Mit der Ausstellung werden verschiedene Aueflũge in die Bremen zunchst

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wirken wird, da die Produktion sich jetzt mebr nach dem Bedarf richten und daber die großen Preisschwankungen, welche so bãufig Töcend auftraten, werden vermieden werden können. Der Bedarf an Soda und Schwefelsäure war in letzter Zeit, wie aus Aa en ge— schrieben wird, ein ziemlich bedeutender, wäbrend in Ghlorkzst und ĩchwefelsaurem Natron eine Zanabme nicht zu erkennen war. Der Absaß von Saljsäure bat sich durch den vieifach schon auftreterden Ersaß der Salsäure durch Schwefelsäure verringert. ̃

. Zur Arbeiterbe wegung. Wie ein Wolff'sches Telegramm aus Bochum

ar ich einzeln Berlesung der den Bergwerks verwaltungen ins befondere eiger solchen auf 10 90, wurde beschlosen, die Delegirte der siebzihn in der vertretenen Reviere am nächsten Sonntag gerauer formel zu laffen und alsdann einer zum 1. März d. J. einzuberufe Versammlung zur endgülti zenebmigung „Rb. Weftf. Ztg.“ etwa 600 Bergleute Delegirten r Sachsen, und erschienen. t der Ver sammlung derungen, welche wie erwähnt, in einer denden Delegirt gelegt werden 1) Achtstundi

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um 1 Ubr Mittags müssen säm 2) Verbot von Ueberschichten, welche nur in Fä doppelten Lobn gestattet sind. 3 j

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Wie die Rh⸗Westf. Zig einen Weltruf genießende Diamantschleiferei ror Houg in Hanau, die älteste Firma am Platze, ar ibren gesammten Betrieb einstellen, weil bezügli ? tarifs jwischen den Arbeitgebern und ihren reichen Arbeilern Differenzen entstanden sind, welche sich bis je icht ausgleichen lassen wollten. Die Besitzer der Diamantschleirerei n Jol ge dessen ibrem Arbeiterpersonal, lieber gar nicht als mit st arbeiten zu wollen, und kündigten sämmtlichen Arbeitern. Aus einer Notiz des ‚Verwärts“ aus Hemm i. Westf ersehen, daß bei der dortigen Firma u. Müller die Geldschrankbauer wegen .* und Lobndrückerei“ die Arbeit eingestellt Hier in Berlin erstattete am itag in Strike Kontrol⸗Kommission c Elm Samburg, Mitglie Generalkommission sämmtlicker Sewerlsckaf Bericht über die Lage der str in Ham burg ⸗Altona Die beschloß, wie die „Volks Ztg.“ Tagen eine große öffentliche X um zur Unterstützung der Strikenden einzelnen Gewerkschaften sollen — wie ferner kescklessen zu demselben Zweck von ihren Angebörigen eine Extrasteuer erheben. — In der ldleist bri Gutthat mehrere

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inzubervfen,

Arbeiter in Folge v

Aus London am, daß der Londoner Schiffs ein zung erlassen bat, der zufolge rom 23. d. M ab kein j. Heijer engagirt werden darf, ĩ verxfli auch wenn andere Mitg Arbeiterverbande ni

Aus Brüssel theilt Sefebl des Generalrat

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wird telegrapbirt, der Gener abend in geheimer Sitzung beschle Brüffel eine Ritsenmanifes recht zu veranstalten.

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Kun ft und Wissenschaft.

Siu rom 14. 3 zu Paris kam laut Mit R. u. St ⸗A.“ erwähnt a suite Sr. M g, welches wie f utet: 5 Se. Majestät der Taiser und König, Perr, hat mir befoblen, Ew. Excellenz mitzutheilen, richt von dem Tode Ihres berühmten Landsmannes

liegenden Moorkultur Gebiete verbunden sein. — Den nächsten Punkt der Tagesordnung bildete der Antrag des Hrn. vos Knebel Doeberiß auf Friedrichsdorf: ‚Gine Petition an den Landtag zu richten, daß der Fonds des Landwirthschaftlichen Ministeriums fur we , zu Flußregulirungen im Interesse der Landeskultur erhöht werde.

CGbemische Industrie. ; . In den Geschäftsverbältniffen der chemischen Industrie bat sich der bemerkenswerthe Vorgang volljogen, daß sich der seit längerer Zeit schon geplante engere Zusammenschluß der englischen Leblanc ⸗Soda fabriken verwirklicht bat. Diese Fabriken sind bis auf wenige nicht schwer wiegende Ausnahmen in eine einzige Aktiengesellschaft umgebildet worden, sodaß der für die ganze Welt so wichtige englische Gbemikalienmarkt

von einer festen Hand geleitet und dadurch voraussichtlich eine größe Festigkeit in den Preisen von Soda, Cblorkalk und anderen wichtir j Produkten herbeigeführt werden wird. Man knüpft hieran n Fen

der deutschen Getreidezölle nicht in so stüärmischer Weise fordern. Er sei kein prinzivieller Schutzjällner und wärde z. B. eine Aufhebung

Rreisen der chemischer. Industrie im Regierungsbezirk J achen die

Doff nung, daß diese Festigkeit auch auf die dortigen Präg günstig ein.

Hmerilich berübit hat. Se. Majestãt bewunderte das große Talent des Malers und freute sich, in allen Werken den ge—⸗ wissenbaften, großangelegten Künstler zu erkennen, der aus einem bewundernswerten Selbftgefühl von kanem seinet Gemälde abließ,. obne Alles zu seiner böchsten Volltzdung getban zu baben, was in seinen Kräften stand. Se. Majef rn hielt immer Meissoagnier für einen der Ruhmessterne Frankreich und der ganzen Welt und nimmt lebbaften Antheil an dem Shmerj, welchen der Tod des Meisterg in seiner Heimath bervortr t. Se. Majestät beauftragt inich, Ew. Excellenz za Titten, dez dem Institut zu übermitteln, welches es sich immer zur Ehre rechnea darf, Meissonnier unter seine Mitglieder ge= ãhlt zu haben. .

Bie Arrdemie beauftragte ihren stärdigen Sekretär de la Borde, mn einem Schreiben an den Grafen von Wedel ihrem Dank für die Beileidskundgebung Sr. Majestät anläßlich des Todes Meissonnier's Ausdruck zu geben. Das Schreiben soll durch den Minister des öffentlichen Unterrichts Boargeois und den Minister des Aeußern Ribot dem Botschafter Hetdette zur Uehermtttelung zugestellt werden.