tempelgesetzes vom 1. Juli 1881 keinen Anspruch auf Be⸗ 6 n, ,, Ein solcher steht ihnen vielmehr nach der Anmeldung zur Tarifnummer 1B zum Reichs⸗ Stempelgesetz vom 28. Mai 1885 nur insoweit zu, als die Lieferungsobjekte von einem der Kontrahenten im Inland er⸗

zeugt oder hergestellt sind.

Koblenz, 17. Februar. Se. Königliche Hoheit der Erbgroßherzog von Baden traf heute hier ein. Die Vorstellung des 4 Garde⸗Grenadier⸗Regiments Kaiserin Augusta erfolgt der „Köln. Itg.“ zufolge morgen, worauf der Erbgroß⸗ herzog zunächst nach Baden zurückkehren wird.

Bayern. 5 München, 17. Februar. Bei Sr. Königlichen Hohei dem k fand, wie die Allg. Ztg.“ meldet, heute zu Ehren der Erzherzogin Elisabeth von Oester⸗ eich große Tafel statt. J — ; che bee „Augsburger Abendzeitung“ vernimmt, betragen die Ueberschüsse in der XIX. bayerischen Finanz⸗ periode (für die beiden Jahre 1888 und 1859) etwa 43 Millionen Mark. Die Ueberschüsse der XVIII. Finanz- periode betrugen 23 Millionen Mark. Hessen. Darmstadt, 17. Februar. Die heute wieder zusammen⸗ getretene Zweite Kammer, der Stände begann nach der „Darmfst. Ztg.“ sofort mit der Berathung des Haupt⸗ voranschlages der Staatseinnahmen für die Finanzperiode 1591—94. In der allgemeinen Diskussion wurden von meh⸗ reren Abgeordneten Wünsche hinsichtlich der Einführung zwei⸗ oder einjähriger Budgetperioden ausgesprochen. Mecklenburg⸗Schwerin. . Schwerin, 17. Februar. Der Minister⸗Präsident von . hat sich den „Meckl. Nachr.“ zufolge heute nach Cannes begeben. Anhalt. . Dessau, 17. Februar. Der Landtag genehmigte in seiner gestrigen Sitzung, wie der „A. St.⸗A.“ mittheilt, in dritter Lesung die Ueberlassung von Grund und Boden zur Weiterführung der Gernrode⸗Harzgeroder Eisenbahn und trat dann in' die erste Lesung des Haupt-Finanz-Etats für das Jahr 1891/92 ein. Reuß j. L. Gera, 17. Februar. Unter den dem Landtage in seiner heutigen Sitzung mitgetheilten Vorlagen der Regierung befindet sich der „Ger. Ztg.“ zufolge auch eine solche, be⸗ treffend die anderweite Regelung des aktiven Wahlrechts, und zwar soll das der Höchsibesteuerten von einem steuerpflichtigen Jahreseinkommen von über 5h00 „S, das ollgemeine Wahl— recht von einem solchen bis zu 5000 t abhängig sein. Deutsche Kolonien. Das „Deutsche Kolonialblatt“ veröffentlicht den Wortlaut der Verträge, welche der deutsche Reichskommissar Dr. Goering in Südwest-Afrika am 21. August 1899 mit den Bondel—⸗

arts und mit den Veldschuhträgern in Groß-Namaqualand eg le en hat und durch welche diese Gebiete unter den Schutz des Deutschen Kaisers gestellt worden sind. ö Rach einer Bekanntmachung des Kaiserlichen Kommissars vom 14. Dezember 1890 ist in Togo der Verkauf von Hinter⸗ ladern und zugehöriger Munition verboten worden. Einer ielegraphischen Meldung zufolge ist der zweite

Lehrer an der deuischen Schule in Zamerun Friedrich Flad auf der Heimreise in Lagos am Fieber verstorben. Dem Schutzgebiete ist hierdurch ein schwer zu ersetzender Verlust entflanden. Friedrich Flad war in Holzelfingen, Oberamt Reutlingen in Württemberg, am 27. August 1865 geboren, hatte im Frühjahr 1886 seine erste Dienstprüfung bestanden und war zunächst als Lehrgehülfe an der Stöckachschule in Stuttgart thätig. Er war von seiner vorgesetzten Dienstbehörde dem Auswärtigen Amt besonders empfohlen worden. Seine Lehr— weise wurde als ansprechend, klar, planmäßig, seine Erziehungs⸗ weise als freundlich bei aller Entschiedenheit geschildert. Ende Januar 1889 trat er die Ausreise nach Kamerun an und rechtfertigte daselbst vollkommen die Erwartungen, die an seine Entsendung geknüpft wurden. Er verstand es in hervorragendem Maße, die Eingeborenen, deren Sprache er bald erlernte, an sich zu fesseln und die Zuneigung feiner Schüler zu gewinnen. Ein bescheidener, liebenswürdiger Mann von gediegenem Charakter, gewann er die Liebe und Achtung seiner im Schutzgebiet ansässigen Landsleute und war dem Kaiserlichen Gouvernement in Folge seiner persönlichen Tüchtigkeit auch auf anderen Gebieten als dem der Schule eine große Hülfe. Sein Tod wird von Allen, welche ihn kannten, schmerzlich empfunden werden.

Oefterreich⸗ Ungarn.

Wien, 18. Februar. Der Minister-Präsident Graf Taaffe ist dem „W. T. B.“ zufolge an einem Lungenkatarrh leicht erkrankt und muß das Bett hüten. .

Wie die „Presse“ meldet, beschäftigt sich der Finanz- Minister Steinbach vorerst mit dem Budget. Später dürften die Beziehungen der Regierung zu dem öster⸗ reichischen Lloyd und der Donau⸗Dampschiff ahrts⸗ Gesellschaft, endlich die Reform des Gütertarifs zur Erledigung kommen. Diese Angelegenheiten würden den größten Theil der Berathungsgegenstände für die nächste Parlamentssession bilden. Was aber die Gerüchte über die Valutaregulirung betreffe, so seien solche gegenwärtig nicht begründet. Der Zeitpunkt hierfür sei nicht festgestellt und alle daran geknüpften Erörterungen lediglich Lombinationen.

Im ungarischen Unterhause brachte Graf Appon yi gestern bei der Berathung der Vorlage über Konsular⸗ gerichtsbarkeit den Antrag ein, die Vorlage abzulehnen und eine neue einzubringen, nach welcher an der Seite der Konsuln durch den Kaiser, mittels Kontra⸗ signirung des ungarischen in nn n, ungarische Richter ernannt werden, wo dieses aber nicht anginge, solle dem Konful' selbst ungarische Gerichtsbarkeit ertheilt werden. Der Justiz-Minister Szilagyi hob hervor, daß die Aner— kennung der Selbständigkeit des ungarischen Staats und der Souveränetät des ungarischen Justizwesens Seitens der öster⸗

überflüssig, in dem Vertrag die Anerkennung der Souverãnetãt der ungarischen Justiz zu fordern. Großbritannien und Irland.

Am Sonnabend Nachmittag fand in Portsmouth im Beisein des Herzogs von Connaught die Jahres— versammlung der Mitglieder des dortigen Königlichen Seemannshauses statt. Admiral Sir Edmund Com⸗ merell führte den Vorsitz. Aus dem Bericht geht hervor, daß das Jahr 1890 mit einem Kassenbestand von 377. Pd. Sterl. 8 Sh. 9 P. schloß. Die Anzahl der „Kabinen“ hat eine weitere Vergrößerung von auf 334 er⸗ fahren, sodaß das Institut im Stande ist, 115 340 Personen im Jahr Dbdach zu gewähren. In dem Bericht findet sich nach der „A. CG.“ außerdem noch die folgende Stelle: Nachdem Se. Majestät der Deutsche Kaiser Ehren-Admiral der Flotte geworden war, richtete das Tomité durch Vermittelung seines Präsidenten, des Herzogs von Edinburg, die Bitte an Se. Majestät, ebenfalls Patron des Instituts zu werden. Der Deutsche Kaiser ließ ant⸗ worten: „Ich gebe sehr gern meine Zustimmung zu der Aufnahme meines Namens in die Listé der, Patrone des Königlichen Seemannshauses. Es bereitet mir das größte Vergnügen, auf den Vorschlag Ew. Königlichen Hoheit mit einem Institut in Verbindung zu treten, welches seit vielen Jahren in wohlthätigster Weise für die Seefahrer aller Nationen gewirkt hat.“ Se. Majestät ließ gleichzeitig eine Summe von 30 Pfd. Sterl. als Beitrag für den Fonds des Instituts übersenden. Zur beständigen Erinnerung an das in so hervorragender Weise bekundete Interesse Sr. Majestät hat das Comité zwei Kabinen auf die Namen Wilhelm II. und „Hohenzollern“ getauft. Zudem sind die Unter— offtziere und Matrosen der deutschen Marine amtlich ver— ständigt worden, daß sie zu gleichen Bedingungen wie die Mannschaften der englischen Marine im Königlichen See⸗ mannshause in Portsmouth jederzeit ein herzliches Willkommen finden werden.“ ö ; Aus Rangun in Birma vom 15. Februar wird der „Times“ gemeldet: . . Die indische Regierung bat beschlossen, den inneren um mauerten Theil von Mandalanv, in welchem der Königliche Palast stebt, in ein Militärkantonnement mit dem Namen Fort Dufferin umzuwandeln. Vielleickt wird der Palast bei dieser Gelegenheit ab⸗ gebrochen Viele Kenner des Landes baben seit längerer Zeit auf die JNottwendigkeit des Abbrachs ars rolitiscken Gründen hingewiesen. Der höchste Titel der birmanischen Könige war nämlich Herr des goldenen Palastes. Ohne den Palast ist ein König den Birmanen undenkbar? Der sPalast ist ein lang kingestrecktes Gebäude ohne architeftonische Schönheit. Da er fast ganz aus Holz gebaut ist, so würde er doch, wenn er nicht fortwährend ausgebessert wird, in nicht unferner Zeit verfallen.

Frankreich. Paris, 18. Februar. Der Minister-Präsident de Freycinet theilte, wie W. T. B.“ meldet, in dem heutigen Ministerrath die Dispositionen für die diesjahrigen großen Manöver mit. Darnach werden vier Armer⸗-Corps, das V., VI,, VII. und VIII., an den Manövern theil⸗ nehmen. Je zwei derselben bilden eine Armee, von denen die eine von dem General Davoust, die andere von dem General Gallifet befehligt wird. Den Oberbefehl über beide Armeen wird General Saussier mit dem Generalstabschef General Miribel führen. Präsident Carnot unterzeichnete einen Ge⸗ setzentwurf, betreffend das mit der Orléans Bahn⸗Gesellschaft getroffene Uebereinkommen, wonach letztere die Konzession zur Ausführung von 730 km Bahnstrecken mit verschiedenen Spur⸗ weiten erhält. J ö .

Der Gouverneur von Algerien Tirman ist hier ein— getroffen. ö .

Der Senat genehmigte gestern die Vorlage, durch welche die Zeit von Paris als gesetzliche Zeit für ganz Frankreich zu gelten hat. .

In der Depuütirtenkammer brachte gestern der Finanz— Minister Rouvier die Budgetvorlage für 1892 ein. Ein Antrag Leon Say's, daß die Generaldiskussion über das Budget stattfinden solle vor der Ernennung der Kommission für die Vorlage, wurde mit 307 gegen 215 Stimmen ab— gelehnt, nachdem sich Rouvier und Freycinet dagegen aus— gesprochen hatten.

Die Bureaus der Kammer ernannten heute die Kom— mission zur Prüfung der Vorlage betreffs Beseiti⸗ gung der dramatischen Censur. Die Mehrheit der Kommission ist gegen die Vorlage. .

. Wie der „Köln. Ztg.“ gemeldet wird, haben dreißig Städte in den Departements du Nord und Pas de Calais den Kammern Einsprüche gegen den Zoll auf Oelsamen zugehen lassen. .

Dem „Temps“ wird aus Rom gemeldet, Bischof Freppel sei nach Rom auf eine Zeitungsmeldung hin gekommen, daß der Papst beabsichtige, eine Eneyklika an die französischen Katholiken zu erlassen, welche den Brief des Kardinal Rampolla an den Bischof von St. Flour Betreffs der republikanischen Kund— gebung des Kardinals Lavigerie bekräftigen sollte. Bischofß Freppel habe jedoch in Rom zu seinem Erstaunen erfahren, daß daselbst niemals an eine solche Encyklika gedacht worden sei. In seiner gestrigen Abschieds-Audienz habe der Bischof die Frage des Anschlusses der Katholiken an die Republik berührt. Der Papst habe darauf erklärt, er habe gethan, was er habe thun müssen, und glaube sich gegenwärtig weiterer Schritte enthalten und i französischen Katholiken Zeit zur Ueberlegung lassen zu sollen.

Rußland und Polen.

Der Erzherzog Franz Ferdinand hat, wie, W. T. B.“

aus Moskau meldet, gestern Abend 10 Uhr die Rückreise über

Warschau nach Pest angetreten. Bei der Verxabschiedung sagte

der Erzherzog zu den ihn bis zum Bahnhof geleitenden Würden—

trägern: der herzliche Empfang in Rußland werde ihm unver— geßlich bleiben.

Spanien.

Der Zusammentritt der Cortes erfolgt am 4. März.

Der „Mgdb. Ztg.“ zufolge würde Marschall Martinez

Campos zum Senats⸗Praäͤsidenten ernannt werden.

Luxemburg.

Am Sonntag Nachmittag traf, wie die „Luxb. Zig.“ mit⸗ theilt, der Erbgroßherzog, von Freiburg kommend, in Luxemburg ein und wurde von den zahlreich auf dem Perron Versammelten begrüßt. Der Hofmarschall Baron von Syberg

Belgien.

Die Kammer hat dem „Hamb. Corr.“ zufolge das Gesetz, welches das Ministerium ermächtigt, Ausländer auszuweisen, auf weitere drei Jahre verlängert. Ein An⸗ trag, das Gesetz als ein bleibendes anzunehmen, wurde ab⸗ gewiesen, da selbst der Justiz⸗Minister dagegen war und eine von Zeit zu Zeit stattfindende Aufsicht über die Ausführung des Gesetzes durch die Regierung als empfehlenswerth erachtet wurde. . Der „Moniteur“ hat das Gesetz über Errichtung einer internaiionalen Union für Veröffentlichung der Zolltarife, welche am 5. Juli 1890 in Brüssel von Belgien uünd 41 ausländischen Staaten unterzeichnet wurde, nunmehr veröffentlicht.

Rumänien.

Bukarest, 17. Februar. Der Senat wird dem „W. T. B.“ zufolge morgen über eine Verlängerung der Handelskonventienen mit Italien und Belgien auf vier Monate berathen. In der Kammer beantragte die Regierung die Bewilligung eines Kredits zur Ver voll⸗ stän digung des Schiffahrts dienste s. Der „Agence Roumaine“ zufolge reisen der General⸗ Sekretär im Ministerium des Acußern Lahovary und der General-Direktor der Eisenbahnen Duca morgen nach Wien zur Unterhandlung über eine Konvention, betreffend den Fssterreichisch-rumänischen Eisenbahn-Anschluß.

Serbien.

Belgrad, 17. Februar. In der Skupschtin a wurde, wie W. T. B.“ meldet, von Garaschanin eine Inter⸗ pellation darüber eingebracht, ob das zwischen der Regentschaft und dem Könige Milan unterzeich ete Protokoll vom Jahre 1889 mit der Verfassung im Ein⸗ klang stehe; ferner, ob noch andere derartige Verträge mit Milan abgeschlossen seien; endlich, ob die Regierung diese Verträge als rechts verbindlich für sich und das Land betrachte und ob sie zur Ausführung derselben die Staatsgewalt in Anspruch zu nehmen beabsichtige.

Bulgarien.

Sofia, 17. Februar. Der Zeitung Svoboda“ zufolge ist die Demission des Kriegs-Ministers Mutkuroff ange⸗ nommen, und der Kemmandant der Schumlaer Brigade Stawow zum Kriegs Minister ernannt worden. . Der „Pol. Corr.“ zufolge betont die in der gestrigen Nummer d. Bl. erwähnte Antwort der bul garischen Regierung auf das russische Memorandum betreffs der in Bulgarien lebenden Rihilisten, daß die Anklagen j'der thatsächlichen Grundlage entbehrten. Die bulgarische Regierung werde jederzeit in internationaler. Beziehung die korrekteste Haltung beobachten und, sei bestrebt, mit aller Welt in Frieden zu leben. Die Note macht einzelne Angaben über die in dem Memorandum be⸗ zeichneten Individuen und weist die Unbegründetheit der russischen Behauptung nach. Nichte destoweniger habe die bul⸗ garische Regierung zwei der bezeichneten Personen zum Ver⸗ lassen Bulgariens aufgefordert. Zum Schluß wird in der Antwort mit Bedauern konstatirt, daß sowohl bulgarische wie auch russische in Bulgarien verurtheilte Revolutionäre in Ruß⸗ land mit Gunstbezeugungen überhäuft würden.

Montenegro.

Cettinje, 17. Februar. Eine größere Zahl bewaffneter Malissoren, welche über die Grenze in der Richtung auf Dulcigno in Montenegro einfielen, kamen laut Meldung des „W. T. B.“ in Kampf mit bewaffneten Montenegrinern, wobei zwei Montenegriner schwer ver⸗ wundet, von den Malissoren einer getödtet und einer verwundet wurden. Die Regierung wird von der Pforte Genugthuung verlangen.

Amerika.

Vereinigte Staaten. In einer am Montag ahgehal⸗ tenen, von 75 Mitgliedern der republikanischen Partei des Repräsentantenhauses besuchten Versammlung wurde die Silberfrage berathen. Der Deputirte von Massachusets Walter bekämpfte die Vorlage, betreffend die freie Silberprägung, lebhaft und erklärte, die gegen⸗ wärtige Agitation in dieser Beziehung zerstöre das Vertrauen und hemme den geschäfilichen Verkehr. Andere Redner sprachen sich in einem für die Silberpolitik günstigeren Sinne aus, hielten aber eine Ergänzung der Münzgesetzgebung durch einen Gesetzesnachtrag aus politischen Gründen nicht für zeitgemäß. Die Versammlung ging auseinander, ohne einen bestimmten Beschluß zu fassen. Die Ansicht, daß ein Zusatz zur Gesetz⸗ gebung während des gegenwärtigen Kongtesses sich nicht empfehle, war die vorwiegende. . . .

Im Senat brachte Wilkinson Call eine Resolution ein, welch den Präsidenten ersucht, aus Gründen der Humanität an den Zaren die Bitte zu richten, die Verfolgung der Juden in Rußland und die Behandlung russischer poli⸗ tischer Gefangenen in Sibirien und anderwärts zum Gegen⸗ stand einer Untersuchung zu machen und seinen Unterthanen Freiheit und gleiche Rechte zu gewähren. Die Resolution wurde dem Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten über⸗ wiesen. .

Im Repräsentantenhause hat Mr. Dickenson, demo⸗ kr tischer Vertreter von Kentucky, eine Vorlage eingebracht, welche die Aufhebung des MeKinley'schen Taxij⸗ gesetzes und die Wiederinkraftsetzung aller durch dasselbe aufgehobenen Gesetze beantragt.

Die sterblichen Ueberreste des Generals Sherman sollen am nächsten Donnerstag unter den höchsten Ehren von New⸗York nach St. Louis gebracht werden, wo das Be⸗

räbniß statifinden wird. Präsident Harrijon, Vize ⸗Prã⸗ fl Morton, die früheren Präsidenten Hayes und Cleveland, die Mitglieder des Senats und des Repräsentantenhauses so⸗ wie 10600 Mann reguläre und Miliz-Truppen werden der Leiche das Geleit bis an den Bahnhof geben.

In Philadel phig hat sich dem „R. B. zufolge unter dem Namen „Die juͤdische Allianz in Amerika“ ein Verein ge⸗ gründet, welcher die russischen Juden im Westen an⸗ siedeln will. Der Verein will sich mit den Verwaltern des Fonds des Baron Hirsch in Verbindung setzen.

Chile. Aus Lissabon der „Wes.⸗Zig.“ ᷣ Depeschen aus Chile geben folgende Uebersicht über die Ereignisse bis zum 20. Januar: ;

Die aulständische Partel erließ von Valparaiso aus am 6. Januar eine Proklamation. wörin sie erklärte, daß das Verhalten deg Prã⸗

reichischen Regierung in vollem Maße erfolgt sei. Es sei

empfing den Erbgroßherzog am Bahnhof.

sidenten der Republik einer Diktatur gleichkäme, weshalb ein Wider-

zugegangene

fand gegen dieses Spystem erlaubt und geboten sei, um das konstitutionelle Regime wieder berzustellen. Die chilenischen Partei ⸗ fübrer aller Schattirungen unterzeichneten diese Proklamation; unter den Unterzeichnern befinden sich: der Vije Präsident des Senats Silva, der Vorsitzende der Dexutirtenkammer Laco, General Vaquedano u. A. Die Bankiers Eduards und Matte unterstützten die Insur⸗ genten mit ibrem Vermögen. — Der Präsident der Republik ließ später ohne jegliche Motibirung dreihundert Bürger von Valparaiso und Santiago ein verren und erließ dann eine Proklamation, durch welche er die Schließung aller Gerichtsböfe anordnete und die unbe⸗ schrãn ke Diktatur erklärte. Sämmiliche Minister hatten dieses Schriftstück unterzeichnet. — Zur See waren die Insurgenten sofort der Regierung überlegen; ibre Schiffe blockirten die Haupthäfen des Landes und versorgten sich in ausreichendster Weise mit Steinkoblen. In Valparaiso konfiszirten sie große Munition vorrãtbe; außerdem brachten sie am 9. Januar den Dampfer Cleopatra“ auf, auf . sie 5000 Repetirgewehre und viel Kriegsmaterial erbeuteten. Zu Lande hatten die Äufständischen bisher wer iger Erfolg, da Balmaceda's Vorgehen Viele einschüchtert. Es werden aber fortgesetzt roße Anstrengungen durch den General Voquedano gemacht, eine rmee gegen die Balmaceda treu gebliebenen Truppen zu organisiren, welche der Kriege Minister befehligt Bisher haben nur Scharmützel stattgefunden, aber man erwartet für die nächste Zeit entf eidende Schlachten. — Die Führer der Aufständischen beschlofsen, so lange zu kämpfen, bis Balmaceda besiegt und die konstitutionelle Regierung wieder hergestellt ist.

Afrika.

Egypten. Der diplomatische Vertreter Frankreichs, Graf d' Aubigny, hat dem „W. T. B.“ zufolge gestern in Kairo offiziell Vorstellung erhoben gegen die jüngsten Maßregeln, betreffend die Organijation der einheimischen Gerichte, da dieselben eine unberechtigte Einmischung Eng— lands in die innere Verwaltung Egyptens darstellten.

Aus El Teb Gia Suakim) vom 16. d. erhielt „R. B.“ folgende Nachricht: Eine egyptische Truppenabtheilung unter dem Befehl von Holled Smith rückte heute Vormittag von Trinkitat auf El Teb vor, welches am Nachmittag ohne Widerstand besetzt wurde. Kleine feindliche Abtheilungen zogen sich auf Tokar zurück. Die egyptischen Truppen werden am 18. d, den Vormarsch auf Tokar antreten, indem sie in El Teb eine Garnison zurücklassen.

Auftralien.

Aus San Francisco, vom 15. Februar, wird dem „R. B.“ berichtet:

In Honolulu war man gerade mit der Vorbereitung für den festlichen Empfang des Königs Kalakaua beschäftigt, als der Ver Staaten ⸗Kreuzer Charleston“, welcher die Leiche des Königs an Bord batte, mit der bawaiischen und amerikanischen Flagge auf Halbmast am 27. Januar langsam in den Hafen dampfte. Sofort strömten Eingeborene und Ausländer in Sckaaren nach dem Landungs— platze und die Ver. Staaten ˖ Schaluppe , Mohican“ und die englifche Schalurpe „‚Nyrmphe“ zogen die Flagge arf Halbmast. Die Ge— schäfte in der Stadt wurden geschlossen und die eingeberenen Frauen fingen an, laut zu jammern und zu klagen. Um 5 Uhr Nachmütags fand urter dem Donner der Geschütze Ter im Hafen liegenden Kriegs schiffe und der Forts die Landung der Leiche des Königs statt. Eine aus Matrosen des Charleston', des . Mohican ! und der Nymphe gebildete Ehrenwache nahm sie in Empfang, während das Mufik⸗ corpz des „Charleston“' einen Trauermwarsch spielte. Der Leichenzug sezte sich dann nach dem Palais in Bewegung, begleitet von dem lauten Jammergeschrei der in den Straßen Kopf an Kopf stebenden Menge. Als der Zug bei dem Palais ankam, erschien die Königin Wittwe Kapiolani auf dem Balkon. Ihre Züge verritthen den tiefsten Kummer. Auch Prinzessin Liliuokalant, die Schwester des verstorbenen Königs, war von Trauer gebeugt. Der Sarg wurde sodann in der Mitte des Thronsaales aufgebahrt. An dem Hauptende wurde die Krone, das Schwert und der Federmantel des Königs niedergelegt. Am Abend trat das Ministerium zu einer Sitzung zu— sammen und proklamirte die Prinzessin Liliuokalani zur Königin von

awaii. Wie es zur Zeit des Abganges der Post hieß, sollte die ö. bis zum 15. . M. ausgestellt bleiben und dann feierlich beerdigt werden.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (68. Sitzung des Reichstages, welcher der Staats⸗Minister Freiherr von Berlepsch bei⸗ wohnte, wurde die zweite 2 des Gesetzentwurfs, be⸗ treffend die Abänderung der Gewerbeordnung auf 3 des Berichts der VIII. Kommission, mit 5. 105 fort— gesetzt.

Derselbe lautet:

Wenn zur Verbütung eines unverbältnißmäßigen Schadens ein nicht vorherzusebendes Bedürsniß der Beschäftigung von Arbeitern an Sonn⸗ und Festtagen eintritt, so können durch die untere Ver⸗ waltungsbehörde Ausnabmen von der Bestimmung des §. 105 b 2 für bestimmte Zeit zugelassen werden. J

ie Verfügung der unteren Verwaltungsbehörde ist schriftlich zu erlassen und muß von dem Unternehmer auf Erfordern dem für die Revision zuständigen Beamten an der Betriebsstelle zur Ein— sicht vorgelegt werden. Eine Abschrift der Verfügung ist innerhalb der Betriebsstätte an einer den Arbeitern leicht zugängliche Stelle auszuhängen. ;

Die untere Verwaltungsbebörde bat über die von ihr gestatte⸗ ten Ausnahmen ein Verzeichniß zu fübren, in welchem die Betriebs ftätte, die gestatteten Arbeiten, die Zahl der in dem Betriebe be⸗ schäftigten und der an den betreffenden Sonn und Festtagen thätig gewesenen Arbeiter, die Dauer ihrer Beschäftigung sowie die Dauer und Gründe der Erlaubniß einzutragen sind.

Hierzu liegen n . Anträge vor:

I) Antrag der Abgg. Auer und Genossen:

Im Absatz 1 letzte Zeile statt der Worte: „für bestimmte Zeit‘ zu setzen:

auf höchstens vierjehn Tage“.

2) Antrag der Abgg. Dr. Böttcher und Dr. Clemm (Ludwigshafen):

Zwischen Absatz 2 und 3 en. Absatz einzufügen:

Werden Arbeiten der in Absatz 1 gedachten Art erforderlich, bevor die Erlaubniß zur Vornahme Lderselben eingeholt werden kann, so ist der Gewerbetreibende verpflichtet, vor Beginn dieser Arbeiten schriftlich Anzeige bei der unteren Verwaltungsbebörde zu machen, welche alsdann nachträglich zu entscheiden hat, ob die Arbeiten gemäß Absatz 1 zu gestatten waren. ;

Abg. Stolle begründete den Antrag Auer damit, daß hier die Möglichkeit zur häufigen Umgehung der Bestimmungen über die Sonntagsruhe gegeben sei, zumal in kleinen Städten, wo die Bürgermeister in nahen gesellschaftlichen Beziehungen zu den Fabrikanten stehen. Wenigstens müsse die Zeit, wäh— de. welcher Ausnahmen zulässig seien, bestimmt begrenzt werden.

Der Regierungs⸗Rath Dr. Wilhelmi bestritt, daß dieser 66 das ganze Gesetz illusorisch mache. Die zulässigen

usnahmen seien unter den jetzigen ö.. noch viel zahl⸗ reicher, sodaß das Gesetz alss einen Fortschritt bedeute, Den Antrag Böttcher bitte er abzulehnen, da derselbe für alle

Bei luß des Blattes begründete der Abg. Dr. Böttch J. Antrag. ) ; z

— In der heutigen (-36.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Finanz⸗Minister Dr. Miquel bei⸗ wohnte, wurde auf den Vorschle⸗ des Abg. Dr. Windthorst der Abg. Zelle als Mitglied der Staatsschuldenkommisfion wiedergewählt und nahm die Wahl an. Darauf wurde die . Berathung des Entwurfs eines Einkommen—

euergesetz ez fortgesetzt. Die 6 119 sind erledigt.

Abg. Broem el beantragte folgenden 5. 19a einzuschalten:

Beis zur besonderen gesetzlichen Regelung der verschiedenen Be⸗= steuerung funditten und, unfundirten Einkommens ist bei Ein— kommen aus Gewinn bringender Beschäftigung (S§. 7 und 15) ein Viertel des nach 8. 17 auf dieses Finkommen enkfallenden Steuer- satzes bei der Veranlagung in Abzug zu bringen.

Der Antragsteller begründete den Antrag damit, daß das fundirte Einkommen, welches dauernd gesichert sei, höher be⸗ steuert werden müsse als das persönlichej Einkommen, das sich mit der Abnahme der Arbeitskraft des Steuerpflichtigen mindere.

Regierungs⸗Kommissar Genercl-Steuer-Direktor Burg— hart bemerkte, daß die Regierung die Absicht des Antrages, das fundirte Einkommen stärker zu belasten, freundlich be— urtheile; die Steuerreform könne aber nur allmählich vor— genommen werden; hätte man alle Fragen gleichzeitig regeln wollen, so würden jetzt noch nicht einmal die Vorarbeiten ab— geschlossen sein. Eine provisorische Regelung im Sinne des Antrages empfehle fich aber nicht, da es schwer sei, eventuell einen solchen Schritt zurückzuthun. Deshalb sei der Antrag abzulehnen. . Abg. Broemel beantragte nunmehr, seinen Antrag auf die Einkommen bis 9500 (S zu beschränken.

Die Abgg. Freiherr von Zedlitz, Dr. Hammacher und von Eynern pflichteten den Ausführungen des Re— gierungekommissars bei und empfahlen die Ablehnung des Antrages Broemel.

Abg. Broemel fürchtete, daß, wenn die Entlastung des Arbeitseinkommens jetzt nicht erfolge, sie wahrscheinlich auch in Zukunft nicht eintreten würde.

Der Finanz-Minister Dr. Miguel bezeichnete den Vor— schlag als allzu mechanisch und nicht annehmbar; gleichwohl sei es ihm lieb, daß der Antrag gestellt worden fei, weil dadurch die Erörterung über die verschiedene Besteuerung des fundirten und unfundirten Einkommens im Lande in Fluß komme.

Der Antrag Broemel wurde abgelehnt.

Die S8. 20 bis 23 gelangten ohne Debatte zur Annahme. (Schluß des Blattes.)

— Die Reichstags-Kommission zur Vorberathung der Branntweinsteuer⸗Novelle trat gestern zusammen. Abg. Dr. Barth ersuchte die Vertreter der verbündeten Regierungen um Aus— kunft darüber, wie sich die Gesammt-⸗Jahresmenge, von welcher der niedrigere Abgabensatz von O50 ge pro Liter zu entrichten ist, auf die Brennereien (unter Angabe ihrer Zahl) vertbeile. Der Ver treter der Regierungen erklärte sich dazu bereit, betonte jedoch, daß erst das erforderliche Material herbeigezogen weiden müsse. Von konservativer Seite wurde geltend gemacht, daß diese Auskunft— ertbeilung nicht erforderlich sei. Falls aber die Herbei iehung des Materials Seltens der Kommission beschlossen werden sollte, müsse die Berathung ausgesetzt werden, bis das Material eingegangen sei. Von anderer Seite wurde dagegen betont, daß, ohne den Eingang des Materials abzuwarten, in die Verhandlungen eingetreten werden folle. Abg Wurm beantragte in einer Resolution, den Reichskanzler zu ersuchen, eine andere Vorlage einzubringen. Dieser Antrag wurde aber abgelehnt. Hierauf wurde der Antrag des Abg. Barth ange⸗ nommen und beschlossen, die verbündeten Regierungen zur Herbeischaffung des erforderlichen Materials zu ersuchen. Der Antrag, die Berathun gen bis zum Eingang des Materials auszusetzen, wurde verworfen und beschlossen, den Entwurf in zwei Lesungen zu beratben. Hierauf trat die Kommission in die Debatte über Art. J ein. Hierzu beantragte Abg. Dr. Barth, die gesammte Kontingentirung abzu— schaffen. Der Staatssekretaͤr im Reichs ⸗Sckatzumt Freiherr von Maltz ahn erklärte sich Namens der verbündeten Regierungen da⸗ gegen, daß an den Grundlagen des Gesetzes gerüttelt werde. Kon— servative. Centrumsmitglieder und Nationalliberale bekämpften den Antrag Bartz. Die Vertreter der süddeu:schen Staaten betonten, daß, wenn das Prinziv der Differenzirung fiele, den Brennereien in Süddeutschland der Todesstoß versetzt werde. Nach längerer Debatte . sich die Kommission, die den Antrag in ihrer heutigen Sitzung ablehnte.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Eine durch Zwang, Betrug oder Irrthum veranlaßte Ebe wird nach § 41, I, 1 des preuß. Allg. 2. R. verbindlich, wenn sie nach entdecktem Irrthum oder Betrug, oder nach aufgehobenem Zwang, ausdrücklich genehmigt oder länger als sechs Wochen nach diesem Zeitpunkt fortgesetzt worden. In Bezug auf diese Bestimmung bat das Reichsgericht, III. Civilsenat, dur Urtheil vom 9. Dejember 1890, ausgesprochen, daß der eine Ehegatte nach Entdeckung des Irr⸗ thums ꝛc. innerhalb der sechswöchentlichen Frist die Klage auf Ungültigkeitserklärung anmelden muß, um die Unverbindlichkeit der Ehe herbeizuführen; die bloße faktische Trennung von dem anderen Ehegatten dagegen genügt nicht zur Wahrung der Frist.

— Hat bei einem Handelskauf Verkäufer, wenn Käufer mit der Empfangnahme der Waare im Verzuge ist und Abnahme ver⸗ weigert, die Waare freibändig, ohne Beobachtung der Vor— schriften des Art. 343 Abs.?2 des Handelsgesetzbuchs über den Selbst— bülfe verkauf, anderweitig veräußert, so kann er, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, J. Cixrilsenats, vom 10. Dezember 1890, im Gebiet des Preuß. Allg. Landrechts Ersatz des entftandenen Schadens und entgangenen Gewinnes nicht beanspruchen.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Großbritannien (Indien). Durch eine unterm 20 Januar 1891 veröffentliche Verfügung der Regierung ju Bombay ist wegen der in Point de Galle (Cevlon) zur Zeit herrschenden Cholera über alle von dort kommenden Schiffe vom 20. Januar 1891 ab in den Häfen von Aden und Perim sowie der Somaliküste eine siebentägige Quarantäne verhängt worden. Turkei.

Durch Beschluß des internationalen Gesundheitsrathes zu Kon stantinopel vom 3. Februar 1891 ist für die Provenienzen der Küsten⸗ gebiete zwischen Anamur und Alexandrette — beide Häfen einbegriffen — an Stelle der bisherigen fünftägigen Quarantäne eine ärztliche Untersuchung getreten und zwar auch für die bereits in Quarantäne befindlichen Schiffe. Für die Provenienzen der Küstengebiete von Alexandrette bis Beyrut ausschließlich ist die bisherige zebntägige Quarantäne auf eine fünftägige herabgesetzt worden. (Vergl. ‚Reichs⸗

Betheiligten unerquickliche Verhaͤltnisse schaffe.

Anz.“ Nr. 27 vom 30. Januar 1891.)

Schweden.

Auf dem Hofe Fastarr im Kirchspiel Holm, unweit Halmftad, ift der Miljbrand erloschen. chspiel Solm Ha

Sandel und Gemerbe.

Am 17. d. M., Bormittags 10/2 Uhr, fand in der Reichsbank die alljährliche Plenarversammlung der Mit— lieder der hiesigen Abrechnungsstelle statt. Der Vor⸗ en., Reichsbank⸗Präsident Dr. Koch, gedachte zu⸗ nächst des Verlustes, welchen die in den Jahren 18831884 mit so großen Erfolgen begonnene Einrichtung der Abrechnungsstellen durch das Ableben des Präsidenten von Dechend erlitten habe, und berichtete sodann über die Be—⸗ wegungen bei allen 9 deutschen Abrechnungsstellen während des Jahres 1590. Hierauf wurden die bisherigen vier kauf— . Mitglieder des Ausschusses durch Zuruf wieder⸗ gewählt. 2

Tägliche Wagengestellung für Koblen und Koks an der Ruhr and in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 17. Februar gestellt 10 836, nicht recht⸗ zeitig gestellt 146 Wagen. In Oberschlesien sind am 16. d. M. gestellt 4671, nicht rechtzeitig gestellt wegen schneeverwehter GSeleise 2. Wagen.

Subhastations Resultate.

Beim Königlichen Amtsgericht 1 Berlin stand das im Grundbuche von den Umgebungen Berlins im Kreise Nieder⸗ barnim Band 67 Nr. 28465 auf den Namen der Wittwe Mathinfa Müller eingetragene, in der Paulstraße 35 belegene, mit 13 7530 6. Nutzungswerth veranlagte Grundstück zur Versteigernng. Das geringste Gebot wurde auf 185 150 6 festgesetzt. Fur das Meistgebot von 240 090 Æ wurde der Rentier August Leuschner, Bremerstraße 42, Ersteher.

Aufgeboben wurde das Verfahren der Zwangsversteigerung in den nachverzeichneten Grundstücken: Grundbuch von der Königftadt Band 15 Nr. 1017, Neue SchönbauserstraßeT, den Baumeistern F. Overbeck und G. Lüdicke gebörig, und die Termine am 17. d. M. — Ferner Grundbuch von den Niederschönhausener Parzellen Band 14 Nr. 575, Kastgnienallee 86, dem Eigentbümer Franz Hahn ge⸗— börig und die Termine am 20. April d. J.

— Vom rheinisch-westfälischen Eisen⸗ und Stahl markt herichtet die Rb. Westf. Ztg.: Auf dem rheinifch⸗west⸗ fälischen Eisenmarkt sind die Verbältnisse im Ganzen und Großen unverändert geblieben. In einzelnen Geschäftszweigen bat sich die Nachflage etwas gehoben, doch zeigen die Preise noch keinen Fort— schrit. In Eisenerzen ist während der abgelaufenen Geschäfts— woche alles beim Alten geblieben. Bei dem geringeren Bedarf der Hochöfen an Schmel;material ist der Absatz an Erjen nur ein be— schränkter. Dies gilt sowobl für die Siegerländer, als auch fär Luxemburg - Lothringer Sorten, deren Preise, wie bereits im früheren Berichte mitgetheilt wurde, in letzter Zeit im Weichen begriffen sind. Das Robeisengeschäft ist noch immer still. Es scheint, als ob die Abnehmer immer noch darauf rechneten, durch fernere Zurückhaltung einen Druck auf die Preise auszuüben. Es dürfte diese Hoffnung jedoch kaum in Erfüllung gehen, da die Preise jetzt bereits im Verhältniß zu den Brennmaterialien zu niedrige sind. In Spiegeleisen zeigt sich eine größere Rührigkeit. Puddelroheisen ist im Allgemeinen noch still, und auch in den übrigen Eisensorten kann von einem lebhaften Geschäfst keine Rede sein. Auf dem Fertigeisenmarkt berrscht im Allgemeinen dieselbe Stimmung wie in der Vorwoche; nur vereinzelt zeigt sich eine geringe Besserung. Stab⸗ eisen wurde in der letzten Woche bier und da lebbafter gefragt, und die Preise haben feste Tendenz, doch wird noch immer sebr stark die ausländiscke Nachfrage vermißt. Durchgängig haben die Werke noch für einige Zeit Aufträge und dadurch den regelmäßigen Berried gesichert. Formeisen wurde gleichfalls etwas lebhafter gefragt. Auch in Bandeisen ist die Nachfrage lebhafter herdorgetreten, was zweifellos dem Umstande zuzuschreiben ist, das nennenswerthe Lager— vorräthe nirgendwo vorhanden sind. In Grobblechen ist die Nachfrage schwach, und die Preise sind noch nicht aus ihrer rück gängigen Tendenz berausgetreten; in Feinblechen ist das Geschäft ruhig bei durchgängig gleichbleibenden Pteisen In Waljdrabt, gezogenen Drähten und Drabtstiften hat sich gegen die Vorwoche keine Veränderung gezeigt. Anch die Beschäftigung der Eisengießereien und Maschinenfabriken bat während der letzten Woche keine Aenderung erlitten. Betreffs der Bahnwagen⸗Anstalten wird mitgetheilt, daß von den vor Kurzem zur Vergebung gelangten Wagen der weitaus größte Theil an preußische Werke vergeben worden ist.

— Der Aussichtsrath der Westfälischen Bank in Biele⸗ feld hat beschlossen, der auf den 20. März d. J. einzuberufenden ordentlichen Generalversammlung die Vertheilung eines Gewinns von 64 o/o für 18890 vorzuschlagen.

— Der Aufsichtsrath der Rorddeutschen Wollkämmerei in Bremen setzte die Dividende für 1890 auf 18 ,ά (gegen 25 96 im Vorjahre) fest.

Leipzig, 17. Februar. (W. T. B.) Kammiung⸗Termin⸗ bandel. La Plata. Srundmuster B. rr. Februar 4.274 A, pr. Märj 425 A, vr. April 427 dÆ*, vr. Mai 430 M, pr. Juni 4,30 AÆ, pr. Juli 4,325 Æ, pr. Auguft 4325 AÆ, pr. September 435 AÆ, vr. Oktober 435 ÆA. vr. November 4.35 AÆA. pr. Dezember 4,35 Æ, pr. Januar 4 35 6 Umsatz 90 000 kg. Flau. London, 17. Februar. (W. T. B.) Nebels halber keine Wollaukt ion.

Manchester, 17 Februar. (W. T. B.) 12r Water Taylor 6x, 30r Water Tavlor 8, 20r Water Leigh 753, 30r Water Clavton 83 32 Mock Brooke Sz, 40r Mavoll z, 40er Medio Wilkinson 83, 32 Warpcops Lees 83, 36x Warpcops Rowland SJ. 10Or Double Weston 84, 60r Double Courante Qualität 123, 32“ 116 vards 16 X 16 grev Printers aus 32r/46r 168. Ruhig. New⸗-York, 17. Februar. (W. T. B.) Weizen- Ver⸗ schiffungen der letzten Woche von den atlantischen Häfen der Vereinigten Staaten nach Greßbritannien 27 000, do. nach Frankreich —, do. nach anderen Häfen des Kontinents S000, do. von Kalifornien und Oregon nach Sroßbritannien 41 000, do. nach anderen Häfen des Kontinents 52 000 Orts. -

Der Werth der in der vergangenen Woche ausgeführten Produkte betrug 5 768 989 Dollars.

Theater und Mufik.

Königliche Theater.

In der Vorstellung des neu in Scene gesetzten Lustspiels „Roderich Heller! am Freitag im Schauspiel bause wird Hr. Wollmer zum ersten Male die Titelrolle spielen. Außer dem wirken die Damen Kramm, Kahle, Conrad, Berg⸗ mann, Hellmuth Bräm, sowie die Hrrn. Krause, Hertzer, Kahle, Oberländer, Keßler, Plaschke, Link, Müller, Siegrist u. s. w. mit. — Im Opernhaujse gelangt am Donnerstag die Dper Hiarne“ zur ersten Wiederholung. In der Freitagsvorstellung der Oper „Die lustigen Weiber“ sind die Damen Leisinger, Lammert und Weitz, die Hrrm Ernst, Oberhauser und Krolop beschäftigt

Friedri d · Wil belmstädtishHes Theater

Die nene Operette Der Vogelhändler“, welche morgen zum ersten Male aufgeführt wird, feiert in Wien nächste Woche bereits das Ja—⸗

biläum der fünfzigsten Vorstellung, ohne daz ihre Anziehungskraft auf 9