66463
Activa.
Bilanz der Mech. Baumwoll⸗Spinner
vro 31. Dezember 1899.
ei K Weberei in Augsburg
PFassivn.
291
4 3235 8065 2s 2 256 755 15 hh o 1 16s So -
Immobilien und Maschinen der Sxinnerei.
Immobilien u. Maschinen der Weberei Cassa und Portefeuille ö Caution der Sparcassa . Vorräthe an Baumwolle, Garnen,
Tüchern, Halbfabrikaten, Fabrik ⸗ u. « Veryackungsmaterialien . 2 841 249039 ü .
ö
Ui Sai o Gewinn und
Actien · Capital
Anleihe bei Baver. Hypotheken &
Wechsel ⸗ Bank. Pensionsfond · gonto Unterstũtzungs fond · Conto ö Reserve· ond Special Reserrve Dividenden · Reserve Assecuranz· Reserve. Coupons · onto. Amortisation der Sxinnerei Amortisation der Weberei
Creditoren (inel. Tratten gegen Baum⸗
ö Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto
Berlust · Conto.
2
11
1660 2 640 000 —
360 981 49 320 37168 173 731 61 198 313 85 766 042 10 dos 2218 400 000 —
3
10722 46 00
14184 38469
for ĩ?s s
36 o16 3 866 136 38
117 54107
s6 4 373 18015 151999478
32 628 86
1069 927 35
40 534 08
686 328 20 6 176 603 42 Der am 15. April a. é. fällige Dividend
Baumwoll ⸗˖ Conto Fabrikations Conto Interessen ˖ Conto . . AÄAmortisation der Spinnerei Amortisation der Weberei. Netto ⸗ Gewinn
Generalverfammlung mit M 210 — von heute an bei Herrn Paul von Stetten in
Augsburg, den 17. Februar 1891.
Tächer-Conto, Erlös für Tücher. Garn⸗Conto, Erlös für Garne
Mechanische Baumwoll⸗Spinnerei G Weberei in Augsburg. A. Frommel, Vorstand.
6
175 503 42
en Coupon Rr. 18 wird laut Beschluß der beutigen Augsburg eingelöst.
7 Erwerbs- und Wirthschafts-Genossenschaften.
(65312 Bilanz per 30.
Rybniker Molkerei E. G. m. u. 5.
September 1890.
Passiva.
Actĩ va.
. 460
An jwei Anlage Conti: a. Immobilien⸗Conto. b. Mobilien ⸗Conto Bestãnden: a. Producte b. Casse c. Materialien ; d. Feldpacht · Conto Forderungen: Königl betriebsamt oberschles. en e,
C. div. Debitores
30430 — 16914 15 47344 10
111022 2133 68 170 80 SI19 81 4234 51 Eisenbahn⸗ 1000
1891 20 1948 48
Greditrer⸗
4839 68
Per Genossenschafts capital Schuldentilgungsfond . Caution Schäden: a. von Thiele ⸗ Winkler Miechowitz b. oberschles. ein Hyp. Gewinn ˖ und Conto: ,, b. zu vertheilender Gewinn
Creditver⸗
Verlust⸗
. Ho = 3363 1
*
6750 —
56418 34
Summa
e, . , r , , , , , , e e , e: e, , e ee, er, , ee e, m m meer.. r er . , rr, .
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
Keine.
9 Bank ⸗Ausweise.
65314 ,, er Württembergischen Notenbank
vom 15. Februar 1891.
(65313
Wochen⸗ebersicht
Banerischen Notenbank
vom 15. Februar 1891.
xXetfva.
NMetallbestand
Bestan * 232736 Bestand an Reichs affen
II EGffecten 5
fonn ngen Mctrer —— 3 Acnver
7 2 1 *
Activa.
Metallbestand
Reichs kassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand . Lombardforderungen. Effekten c,,, ; 83
kö, . Passiva.
629
Grundkapital Reservefonds . Umlaufende Noten Täglich fällige Verbindlichkeiten An Kändigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. w Sonstige Passiva. w tuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebene im Inlande za 2218 5 * ö 12 ossis Braunschweigische Bank. Stand vom 15. Februar 1891. Activa. 66 S gh. M14. 31, 009. 130,300. 9, 015,480.
h 0. 368 8 1 016, 2882
Metallbestand. Reich? fasferscheine Ce 1 — 1 ** . . Noten anderer Banken. Wechsel⸗Bestand Vombard⸗ Forderungen Sffecten· Bestand Sonstige Activa
18240983 7, 042,244.
10,09 000. 1576656. zog 1440.
3, 17d 0:
3,530,316.
1,201,300. 137,980.
Passiva. GSrundcapital ö Reservefondd⸗ Eyxecial Reserrefondz Umlaufende Noten 5. Sonstige täglich fällige Ver⸗
binnen An eine Kündigungsfrist ge⸗
bundene Verbindlichkeiten Sonstige Passiva. .
Erentuelle Rerbindlichkeiten aus weiter begeben en, im Inlande . ahlbaren Wechsel n. 6. 395,370. Braunschweig, den 15. Februar 1891.
Die Direction.
Tebbenjohbanns.
Bewig.
170:
00 . 38550 5
00 000 — * . d. o dg 8 München, den 17. Februar 189
Bayerische Notenbank.
21,579, 190 — Die Directisn.
. 1,074,531 95 K * nen loss 16] Stand
der Badischen Bank
am 15. Februar 1891.
2185315. — 20
Passiva.
- rm, Be 261 z Grundcarital.
2
8 86H
— 6 v. **
zenen V
e sonstigen Pafsira.
rbindlichkeiten aus .
zahlbaren Wechseln.
c=
5 z Ve
886
5
Activa.
= =
. . ĩ
ö geb ö —
4
6 33,511, 000
m Inlande A 1,944,641. 89.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
65317 Bekanntmachung.
1 böherer Genehmigung soll die im Kurorte Neuenahr bisher nur während der Kurzeit im Sommer offen gehaltene Filialapotheke in eine dauernd e, n. selbftftändige Apotheke um ⸗ ewandelt werden. .
; Der Ort Neuenahr hat 2232 Einwohner, die 16 ibm zunächst liegenden Orte haben 5000 Einwohner. Neuenahr wurde im Jahre 1899 von rund 6509 Kur gäften besucht. Von den 7 während der Kurzeit hier praktijirenden Aerzten wohnen 3 auch während des Winters in Neuenahr. ö ; Qualifizirte Bewerber wollen sich binnen 4 Wochen schriftlich bei mir unter Beifügung:
1) ihrer Approbation, . ⸗ Y) der gehefteten und der Zeit nach geordneten Servierzeugnisse,. !
3) eines Faͤhrungszeugnisses der Heimathbehörde,
h eines amtlich beglaubigten Nachweises des zur Errichtung einer Apotheke erforderlichen Ver⸗ mõgens, .
5) eines Lebenslaufs
melden. ; .
Außerdem hat der Bewerber pflichtmäßig zu der⸗
sichern, daß er eine Apotheke bisher nicht besessen
hat oder sofern dies der Fall sein sollte, die Ge⸗
nehmigung des Herrn Ministers der Medizinal⸗An⸗
gelegenheiten jur Bewerbung um Neuanlagen bei⸗ n g. den 14 Februar 1891 oblenz, den 14 Februar . 89 Regierungs⸗Präsident. In Vertretung: Unterschrift)
los za] 3 In Gemäßbeit des §. Tunseres Statuts werden die Mitglieder des Pommerschen Vereins zur Ueberwachung von Dampfkesseln zur 13. ordentlichen Generalversammlung auf Diensftag, den 10. März a. e., Mittags 12 Uhr, im Stettiner Concert und Vereins⸗ hause, Anguftastraße, 1 Treppe rechts, hier ⸗ durch ganz ergebenst eingeladen. Stettin, den 16. Februar i838. Dr. Delbrück. Königl. Kommerzienrath, Vorsitzender.
Kapitalanlage. Beste und — 1 Uuskunft über alle Werthpapiere enthält: Salings Börsenjahrbuch 1890/91 fortgeführt bis Oktober 1890. Gegen Einsendang von 10 4 franco.
Berlin, Dessauerstr 14. 63263 Saude Spener.
62193
Anträge nimmt entgegen
Die Lebensversicherungs- u. Ersparnißbank in Stuttgart
gewährt stets Anlehen auf Hypotheken für Rittergüter und in größeren Stãꝛten 7TS7cẽss.
der Generalbevollmächtigte für Preußen: Regierungs Rath a. D. Schück, Berlin, Köpnickerstraße 1331.
in Schwarzdruck .
(en unsntgeltlieh und franca auf krohe varsandt
(siche unten).
Dl So shilogföhh.
Ein neuer, unübertroffener Copir-Apparat zur selbst- ständigen. kostenlosen Herstellung von Drucksachen aller Art. sowie zur Vervielfältigung von Briefen. Akten- stücken. Zeichnungen. Noten, Plänen, Programmen ete. ete.
53
lich und garantirt. In dem Apparatkasten befindet sich das auf 2 Rollen aufge wickelte Negativpapier von g ca. 5 Meter Länge, &. wov. eine Länge von 35 em auf der Druck- fläche auf- gespannt jst. ; Diese Druck- wfäachewird vor dem Ge- hrauchèe ein- mal mit dem nas- sen Schwramme
ich
abgetrocknet. Vas Original OGMlanu- »kript) wird mit der hei-
Metallbestand Reichskassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand . Lombard ⸗ Forderungen Effecten 3 Sonstige Activa
6 327 45764 144425 — 97 400 —
19 299 60208
bol 300 - 76 25718 211483229
Di N v
sSsege benen schwarzen Tinte
Passiäiva.
Grundcayital Reservefonddz . Umlaufende Noten Täglich fällige Verbindlichleiten An üundigungsfrist Verbindlichkeiten Sonstige Passiva
gebundene
ö 103713862
6.
D N v
nicht mehr abdruckt.
r 2 * 33 em kostet
Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen Æ 2485 067, 83.
Berlin W.
Lronenstrasse 60.
. Die Handhahung dieses . eine erstaunlich einfache, der Erfaels
Umet vaige Zweisel X Seite C&S über die Zweckmässig- , 4 eit des Scha pirograph e
gänzlich zu beseitigen. erbiete icł mich hiermit, complet
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22 He 1 2 ö zu überlassen u. beanspru
angefeuchtet u. dann nerlei Ent- schädigung.
1 . dex VS d de de
w Ddr W
ö W . s ee,
FB. EB. P. a.
Apparates ist für jeden Lai n 4 unausbleib- ö
auf Post.! oder Kanzlei- papier geschrieben oder gezeichnet, und nach- dem es getrocknet.,
mit der Schrift-
auf das Negativpapier zufgelegt u. mit der Hand
8
Pparaßke
. wird bei event. das Grigina! vom Negativ- papier abgenom- men. auf welchem jetzt ein Negativ (Spie- . gelbild] von dem Gri- ginal entstanden ist. ‚.
. Auf dieses Negativ werden die zu bedruckenden Blatter nacheinander aufgelegt, mit der Hand oder mit dem bei- Legebenen Roller leicht angedrückt und die nun fertige dunkle ünd scharfe Copie (Abklatsch) sofort abgezogen und so fort
gefahren, bis die gewünschte Zahl Abdrücke gewonnen ist,.
Em ein neues Original zu vervielfältigen. wird das ge- brauchte Negativpapier auf die Rolle rechis gewickelt, wo- durch sich zu gleicher Zeit von der Rolle links frisches Negativpapier auf die DruckfläDRehe rollt. * ö Das benutzte Negativpapier kann mehrere Male verwendet.
werden, da die alte Schrift nach einigen Tagen einsinkt und
Ein complètter Schapirograph für Quart und Folio Marke 17. —. 1Ersatz-Rolle Negatirpapier Mk. 4 -,
1 FI. Schapirograph- Tinte 2 Alleiniger Fabrikant und Erfinder
2 8 han g.
Mk. 1, -.
M 44.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Stants⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag den 19. Februar
Sisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register fü
. Das Central ⸗-Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten, Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staatz
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ür
1891.
Genossenschafta -., Zeichen · und Muster · Regiftern, aber Patente, Konturse, Tarff. und Fahrvlan⸗Aenderungen der dentschen
das Deutsche Reich. . 1)
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deuts
Reich erscheint in der Regel täglich. — Dag
Abennement beträgt 1 50 3 für das Biertelfahr. — Ginzelne Nummern kosten 30 38. — Insertionsvreis für den Raum einer Drackteile 30 4.
,
Vom „Central⸗Handels⸗Regifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 41 . und 1B. ausgegeben..
Patente. I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach — die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
zr Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Rlasse.
8. A. 2274. Waarenleg⸗ und Meßmaschine. — Franz Auspitzer in Wien VI, Engel⸗ Gasse 106; Vertreter: F. Schotte, Geheimer Rechnungsraih a. D., in Berlin 8W., 47, Groß⸗ beerenstr. 27a.
10. SH. 10 619. Torfstechmaschine. — Heinrich Sausen in Jasenitz b. Stettin.
13. D. 4557. Ventilanordnung bei Wasser⸗ standszeigern mit selbstibätigem Abschluß. — F. G. S Dietze in Hamburg, Meinnerstr. 3.
E. 2971. Neuerungen an Wasserstands⸗ apparaten mit Rufvorrichtung. — Hans Enler in Lehe bei Bremerhaven, z. 3 an Bord des deutschen D. . Sophie !).
S. 9791. Bildung des Bodens der Schütt räume bei Dampfkesselfeuerungen durch geriffelte Sreisewal en. — Michael E. Herbert in Saint Josepb, Grafsch. Buchanan, Staat Missouri, V. St. A.; Vertreter: F. C Glaser, Königl. Geheimer Kommissions-Rath in Berlin SW. Lindenstr. 80.
St. 2748. Einrichtung an Wasserstands⸗ gläsern mit gefärbter Flüssigkeitssäule. — Wilhelm Strube in Bucau⸗Magdeburg.
17. O. 1395. Vorrichtung zum Abdichten von Stepfbüchsen bei Compressoren von Eis. und Kühlmasckinen. — Wilhelm Osenbrück und Adolf Osenbrück in Hemelingen bei Bremen.
21. D. 4234. Selbstthätiger Centralumschalter. — Jobann Dietz und Hans Hofmann in Nürn— berg. Findelwiesenstr. 2.
22. F. 4914. Verfahren zur Darstellung blauer bis grünklauer Ajofarbstoffe aus Tetrazodiphenyl oder äbnlichen Körpern, - Narhtylamin und Dior vnaphtalinmonosulfosäure 8. — Farben fabriken vorm. Friedr. Bayer C Co. in Elberfeld.
27. R. 6290. Neuerung an zweiseitigen Luft—⸗ saugemaschinen. — Louis Rappaport in Breslau, Friedrich Wilhelmstr. 13.
29. R. 6005. Verfahren zum Rösten und De⸗ gummiren von Flachs, Chinagras und dergl. — Charles Vicomte de la Roche in Paris; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 101.
32. D. 4297. Verfahren zur Herstellung viel⸗ farbiger Glasgemälde. — Otto Dillmann in München, Findlingsstr. 101I.
34. R. 6330. Selbstschlie sender Fenstervorhang. — Franz Rapp in Berlin 8wW., Derfflinger⸗ straße 18a.
38. G. 6514. Verfabren zur Herstellung von Einlegearbeiten (Intarsien) nach dem durch Patent Nr. S5 S859 aeschützten Verfahren; Zusatz zum Patente Nr. 55 85g. — Dito Graetzer in Berlin W., Potsdamerstr. 100.
S8: 190959. Hobel. — Jobann Hablitzel in Basel, Schweiz; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
JI. 2427. Drebbank mit umlaufenden Messern und Arkeitsstück. — Gebrüder Jung- hans in Schramberg i. Württbg.
OO. 1449. Maschine zum Feilen und Schränken von Sägen. — Gg. Ott in Um a D.
39. W. 6955. Maschine zum Fräfen von Knöpfen und dergl. — Karl Wagner in Heddes⸗ dorf bei Neuwied.
44. B. 114286. Sxarbüchse mit Inbalts⸗ anzeiger. — John Thomas Medlicott Burgeß in Aston bei Birmingham, England; Vertreter: A,. Kuhnt &. R. Deißler in Berlin O, Alexanderstr 38.
46. M. 7689. Vorrichtung zum Ausgleichen
der Spannungen in den Zuleitungen der Gas— maschinen — Carl Möhle in Dresden, Seminarstr. 8. V. 1572. Geschlossene Heißluftmaschine — Simon Vivian in Brooklyn, 128 Penn Street, County of Kings, Staat N w-York, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert C G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8Ww, Anbaltstr. 6.
47. L. 6228. Schnurzugschaltwerk als An- trieb für Handschleudermaschinen. — Carl GSustab Patrit de Laval, Dr. phil, in Stockholm; Ver= treter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C- Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.
48. K. S239. Veifahren zum Imprägniren und Verzinken von Gisen, Siahl und anderen Me—⸗ tallen. — Emil Kaselowoky, Königl. Kom⸗— merzien⸗ Rath, in Berlin N., Chausseestr. 17.18.
49. A. 2589. Maschine zur Herstellang von , rern — M. Aronsohn in Chem, nitz i. S.
XT. 5129. Bleizug. — Gebrüder Fendt in Oberdorf b. B., Bayern.
DO. 1324. Schutzvorrichktung für Präge⸗ pressen u. dergl. — Hugo Oppler in Munchen, Zieblandstr. 7 II.
52. R. 6353. Hakennadel ⸗Kettenstich⸗Stick⸗ maschine zur Herstellung einer Perl Ziernaht. —
Jobann Ruckdeschel in Plauen i / V.
55. B. 11 221. Glättmaschine. — Warren Highlwman Boles in Syracuse Ciy, Onondaga,
Staat NewYork und Jobn Henty Reynolds und George Edward Waldron in Trey Cty Rensselager, Staat New -⸗York; Vertreter: H. & W. Pataty in Berlin XW. , Luisen⸗-Str. 25.
Klasse.
55. E. 2852. Filzführung für Papiermaschinen. — Carl Eichhorn in Fockendorf bei Treben, Sachsen ⸗Altenburg.
58. F. 5177. Formenpresse für körnige Stoffe. — William Ernest Flint in Wandsworth, Hen James Michell in Chiswick und The International Corporation, Lim. in London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin S., Königgrätz erstr. 101.
59. A. 2590. Jauchepumpe. — Carl Ax in Burg bei Herborn.
K. S331. Sandfang für und Saugkörbe. — Alexander v. Weißer Hirsch bei Dresden.
L. 6488. Einfach wirkende Pumpe mit zwei getrennten, je aus einem Saug⸗ und einem Druckventil bestehenden Ventilsätzen. — Charles Joseph Lentz in Paris, 45 Rue St. Sebaftian; Vertreter: H. ꝙ W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
R. 6163. Centrifugal⸗Pumpe oder Venti⸗ lator. — Auguste Rateau in St. Etienne, Loire, 3 Place de la Charits; Vertreter: Otto Heym in Dortmund, Kaiserstr. 12.
63. D. 4432. Fahrradgestell. — Jobn Boyd Dunlop, Arzt, in Belfast, Irland, 56 Gloucester Street; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 43.
BP. 4911. Radreifen aus Gummi. — Adolf
Prinzhorn in Hannover.
64. St. 2738. Apparat zum Entnehmen von Flüssigkeiten aus Ballons, Fässern u. s. w. — Ferdinand Stark in Ludwigshafen a. / Rh., Op⸗ pers heimer Landstr. 12.
67. Kk. S347. Schleif⸗ und Polirmaschine. — H. R. Kirschbaum in Solingen.
68. G. 6230. Elektriickes Thürschloß. — J. Gaetcke, Telegraphen Sekretär, in Köln a / Rö.
70. G. 6546. Schreibfeder⸗ Reiniger. — Jules Gensberger⸗LSon in Frankfurt a M., Rechnei⸗ grabenstr. Nr. 19.
G. 6547. Tintenfaß. — Jules Gens⸗
Rechnei⸗
berger Léon in Frankfurt a / M., grabenstr. Nr. 19.
72. E. 2858. Geschoß, dessen Flugbahn ganz unter Wasser, oder auch zum Theil in der Luft liegt. — Ericsson Coast Defence Company in New Jork; Vertreter: Wirth & Go. in Frankfurt a. M.
77. A. 2664. Schlittsckuh, dessen Laufeisen zur Soblenplatte angeschmiedet ist. — Michael Adler in Wien; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geb. Kommissiors-Ratb, in Berlin 8W., Lindenstr 80.
D. 4469. Sc leuder⸗Spielzeug mit Fall⸗ schirm — Herbert Jeung Dickinson in London, SVW. . Inver ne Terrace 140; Vertreter: A. Kubnt & R. Deißler in Berlin C, Alexanderstr. 38.
G. 6414. Schreitendes Pferd, welches durch Tritte des Reiters in den Steigbügeln bewegt wird. — Carl Gottsmann in Leipzig, Vork Platz 6 II.
K. 8209. Ein⸗ oder Innern eines Rades angeordneter scheibe. — J. Kleineberg in Disseldorf, Haroldstr. 17.
P. 4899. Absatzbefestigung für Schlitt⸗ schube. — Friedrich Peters Söhne in Kronen— berg bei Elberfeld.
P. 5009. Maschine Spielkarten. — Adolph Poppe
Sachs. Altbg.
78. W. 6865. Elektrischer Zünder für Spreng⸗ jwicke — Paul Ward und Edward M. Gregory, Beide in London; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
81. St. 2598. Maschine zur Herstellung von zum Verpacken fertigen Blöcken aus Cichorien, Kaffee u. dergl. — Friedrich Stöffler in Magdeburg, Kutscherstr. J.
S7. F. 4942. Benfedern Reinigungsmaschine. — Max Flechtner in Karlsruhe, Baden.
R. 6277. Vorrichtung zur lösbaren Ver— bindung von Schneidwerkieugklingen mit ibrem 8 — Robert Richardi in Berlin NW, Birkenstraße 76 und Rudolf Meyer in Berlin N., Auguststraße Nr 6.
2) Versagungen.
Auf die nachftehend bezeichneten, im Reichs ˖ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An—⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. lasse.
21. G. 5315. Elektrischer Sammler. Vom 27. Fe⸗ bruar 1890.
22. L. 5842. Verfahren zur Gewinnung von p-Nitrotoluol neben o Nitrotoluol sulfosäure aus Gemengen von o und p-Nitrtotoluol. Vom 19. Mai 1890.
32. A. 2466. Verfahren zur Erzeugung von eis—⸗ ähnlichen und getrübten Glaswaaren. Vom 28. Auguft 1890.
3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten
Pumpencyvlinder Kieter in
Zweirad mit im Scwung⸗
zum Mischen von in Roda,
Patent ⸗Ertbeilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ Klasse.
sonen übertragen worden.
Klafse.
12. Nr. 55 176. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning in Höchst a. M. — Ver—⸗ fahren zur Darstellung von Formaldehyd. Vom 1. Dezember 1889 ab.
31. Nr. 55 940. C. Heckmann in Duisburg. — Dünnwandige Hoblkerne für Gießformen, Vom 2. September 1890 ab
39. Nr. 55 545. Philixv Wagner in Ober⸗ bieber bei Neuwied. — Maschine zur Herstellung von Knöpfen. Vom 14 Februar 18965 ab.
47. Nr. 55 462. Emil Sonnenthal in Berlin, Neue Promenade 5. — Neuerung an dem durch Patent 52 761 geschützten Riemenaufleger mit dreitheiliger, ein knickbarer Stange. Vom 13. März 1399 ab
54. Nr. 55 S27. Sally Seligmann und G. W. F. Thode, beide in Hamburg. — Brief umsælagmaschine. Vom 21 Juni 1890 ab.
57. Nr. 47909. Rheinische Porzellan ⸗Ma⸗ nufactur L. Herrmann in Okerkassel bei Düsseldorf. — Herstellung von Reliefs auf photo- chemischem Wege. Vom 7. August 1883 ab.
78. Nr. 51 755. Actiengesellschaft Dynamit — Nobel in Wien; Vertreterin: Firma Carl Pieper in Berlin Nr, Hindersinstr. 3. — Ge⸗ körntes rauchloses Schießpulver und Verfahren zur Herstellung dessel ben. Vom 21. Juli 1889 ab.
Nr. 54 434. Actiengesellschaft Dynamit — Robel in Wien; Vertreterin: Firma Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. — Ge⸗ körntes rauchloses Schießpulver, aus Nitrobenzol und Nitrostärke bestehend. Vom 25. März 1890 ab.
4) Aenderung des Vertreters.
In der Patentrolle ist bei Nr. 34154 vermerkt worden: An Stelle von Brydges & Co. in Berlin sind Specht, Ziese & Co. in Hamburg zu Vertretern des Patentinhabers bestellt worden.
5) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente und auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
36. Nr. 52716. Dampf
34. Nr. 47 495. Leiter mit verstellbarer Unter⸗
stufe.
zapparat aus stehen⸗ den Röbren.
37. Nr. 39 422. Trepvenstufen, Podeste Fußboden mit auswechselbaren
olz oder Gummi. Nr. 40 9099. Herstellung feuerfester böden auf Balkendecken in Wohnhäusera. Nr. 53 263. Verfahren zur einer Unterlags masse für Holzfourniere.
38. Nr. 47 646. Maschine zur Herstellung von bölzernen Schraubenstspseln für Flaschen u. dergl.
41. Nr. 43 021. Herausnehmbares Hutfutter in Müůützenforrm.
44. Ur. 43442. Manschettenknopf.
45. Nr. 48 467. Kartoffelerntemaschine.
Nr. 51 699. Zinkenbefestigung far wirthschaftliche Geräthe.
46. Nr. 51 802. Steuerung für Sas masd inen.
Nr. 55 035. Heiworrichtung jür den Ver⸗ gaser und die Zündrorrichtung an Petroleum maschinen.
47. Nr. 45 186. Scraubensicherung.
49. Nr. 23 340. Neuerungen an selbstthätigen Stiefeleisenmaschinen.
Nr. 39 533. Schraubenschneidmaschine.
54. Nr. 47947. Sicherheits verschluß für Geld⸗ briefumschlãge. ;
56. Nr. 53 024. Vorrichtung zur Verhinderrnng des Durchgebens der Pferde durch Schließen der Nästern und Augen. .
57. Nr. 47107. Vorrichtung zum Anschließen und Einstellen der Trockenrlatten⸗Cassette an photographischen Cameras.
Nr. 54 715. Verfahren zur Herstellung von farbigen Bildern auf Leinwand, Holz u. dergl.
64. Nr. 44768. Flaschenverschluß.
68. Nr. 41 231. Sicherheitsschloßs.
AWVr. 49 668. Thurschließzer. 72. Nr. 49 523. Geradezug . Cylinderverschluß für Gewehre. ; Nr. 51 640. In das Wasser eindringendes Geschoß mit an deffen Sxitze berestigten Flügeln. Nr. 52 375. Zerlegbarer Sralen (Scharz⸗ zeug).
75. Nr. 55 155. Neuerung bei dem Verfahren
zur Herstellung von Ammoniumnitrat und Alkali—
3BI 3 m Blöcken
land⸗
1. Nr. 46759. Schlammaußbereiter.
8. Nr. 52 695. Quer⸗Scheermaschine zur Er⸗ zeugung reliefartiger Muster auf Geweben
13. Nr. 35 512. Gliederkessel
Nr. 35 786. Wärmeregulator für Röbren⸗ kessel.
Nr. 47123. mit Vorfeuerung.
Nr. 47 505. Rohrverschluß.
14. Nr. 31229. Dampf maschinen ⸗Ventilstene⸗ rung mit variabler Stütz hebel stellung.
Nr. 35 916. Neuerung an der unter Nr. 34229 patentirten zwangläuftgen Ventil— steuerung für Dampfmaschinen; Zusatz zum Patente Nr. 34229
Nr. 39 248. Auslssende Corlißhäbne oder Ventile.
Nr. 49 402. Oberflãchen ˖ Condensator.
Nr. 51 703. Umsteuerungsoorrichtung für Dampimaschinen.
20. Nr. 52 298. bahn fahrzeuge.
Nr. ST 642. Eisenbahnen.
Nr. 54 665. kammerbremsen.
21. Nr. 19615. Lampen.
Nr. 34 174. Neuerungen an Beschlägen für elektrische Glüblichtlampen.
Nr. 45 422. Ceulombmeter oder Elektri⸗ citats messer.
Nr. 52 027. Anordnung der Uebertragungs⸗ vorrichtung für den galranometrischen Ausschlag bei elektrischen Zählern; Zusatz zum Patente Nr. 45 422.
25. Nr. 47 076. Maschine zur Herstellung von Fadenbällchen (Pompons).
Nr 53 077. Verfahren und Decker zum Um⸗ bängen von Rechts- und Rechts⸗Waare aus der flachen Lage in die Lage einseitig offener Waare auf der Lambschen Strickmaschine.
26. Nr. 28 105. Verfahren zur Erhöhang der
Leuchtkraft einer Gasflamme. 30. Nr. 49 181. Knöchelgelenk für künstliche Herstellung
Dreicvlindriger Lokomotivkessel
Steuerung für
Seitenkuprelung für Eisen— Stromleitung für elektrische Luftaus laßvorrichtung für Zwei⸗·
Neuerungen an elektrischen
Beine. Nr. 51 780. Vorrichtung zur homogener Lomphe für Impf,wecke. 32. Nr. 46270. Verfahren zur Vorbereitung von Glas, Porzellan, Metall u. dergl. zum Aetz⸗ proꝛeỹ. Nr. 51 S86. Auswechselbare Thonrahmen bei Glas schmeljwannen. ; . Nr. 51 974. Cylinder ⸗Verschmelzofen. Nr. 26 047. Militär- Zelt; Patente Nr 13 972. Nr. 49568. Feldstuhl. . Nr. 52 685. Verbindung zwischen den Rippen. und Spreizen bei Schirmgestellen. 34. Nr. 31678. Zusammenlegbarer und ver⸗ stellbarer Stubl und Kinderwagen. Nr. 35 895. Waschmaschine.
Zusatz zum
sulfat durch Umsetzung von Ammoniumfulfat und Alkalinitra en; Zusaß zum Patente Nr. 53 354. 26. Nr. 52 919. Drosselmafcine. 77. Nr. 54 929. Laufreif mit Zusatz zum Patente Nr. 53 312. SO. Nr. 53 381. Mehrtheilige bülse für Brikett Preßstempel. S1. Nr. 26908. Verschluß für Kisten, Schach⸗ teln u. dergl. . S4. Nr. 47 261. der Bagagereimer. Nr. 49570. für Bagger. S9. Nr. 54 832. Vorrichtung zum Festhalten von Nutschfilterrahmen.
6) Ablauf.
Die nachfolgend genannten unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Vatente baben in Folge Ablaufs der gefetzlichen Frift ibr Ende erreicht.
Klasse.
5. Nr. 2736. Gestein⸗Bohrmaschine.
Nr. 4329. Veränderungen an Gesteinbohr⸗
maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 2736.
55. Nr. 5070. Paxier⸗Wickel⸗ und Schne d⸗ Apparat.
Nr. 5071 Neuerungen an Papier ⸗Wickel⸗ und Schneidmaschinen; Zusatz zum Patente Nr. 5070. Berlin, den 13. Februar 1891.
Kaiserliches Patentamt. (655311 Bojanowski. ⸗
Fübrungsstab;
Stopfbüũchsen⸗
Vorrichtung zum Ausräumen
Lagerung des Transportbandes
Patentblatt. Herausgegeben von dem Kaiser⸗ lichen Patentamt. Nr. 6. — Inhalt: Entscheidungen des Patentamtes vom 12. Dejember 1889 und des Reichsgerichts vom 10. Januar 1891. — Patent- liste.! Anmeldungen, Versagungen, Ertheilungen, Uebertragungen, Aenderung in der Person des Patent inhabers, Aenderung des Vertreters, Erlöschungen, Nichtigkeits rklärung, Theil weise Nichtigkeitserklarung. Patentschriften. — Neudruck einer Patentschrift. — Nichtamiliches: Ausländisches Patentrecht (Entschei⸗ dungen des Patentkommissars und der Gerichtshöfe der Vereinigten Staaten von Amerika).
Allgemeine Zeitschrift für Textil⸗In⸗ dustrie. Fachorgan des Muster-Zeichnerverbandes Deutschlands (vormals: ‚Wochenschrift für Spinnerei und Weberei? ). (Leipzig) Nr. 6. — Inhalt: Richard Hartmann (Ein GSrinnerungsblattj. — Neuester Modenbericht. — Die neuen Herrenstoffe für die Wintersaison 1891/92 (Reckftoffe, Westen-⸗ stoffe, Futterstoffe). — Die Entwickelung der Fabri kation von (englischen) Tuüllgardinen in Sachsen. — Verfahren zum Drucken mit den gelben bis orange rothen Farbftoffen aus Diorvpweinsäure und Hydra⸗ zinen. — Rundwirkstuhl zur Verarbeitung duplirter Fäden von verschiedener Dicke. — Rundwirkmaschine mit vielen Arbeitsstellen. — Kettenwirkstuhl mit Schur vorrichtung gegen Fadenbruch. — Mecha—⸗ nischer Webstubl mit selbntbätiger Ausrückung des Schützenschlags. — Drakttlitze für Webstühle. —
—
Verfahren zur Daistellung von Diazofarbstoffen aus
,