1891 / 45 p. 14 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 20 Feb 1891 18:00:01 GMT) scan diff

]

e (65697 vininsen. I -Nr. 2468. Unterm Heutigen wurde unter O.. 3. 86 in das dies seitige Gesellschafts egister eingetragen: . ö.

O. Waldvogel C Cie in Willingen. Die Theil haber der offenen Vandelsgesellschaft sind: Decar Waldvogel, ledig, Uhrmacher, J Leonhard Gremelsbacher, Uhrmacher, ver— heirathet, Fridolin Dold, Uhrmacher, verheirathet, und Franz Huber, ledig, Uhrmacher, alle dahier. Der Sitz der Gefellschaft ist Villingen und hat dieselbe im Oftober 1888 begonnen. Villingen, den 16. Februar 1891. Großb. Amtsgericht. (Unterschrift.) vittenbers e. Bekanntmachung, (666986 In das hiesige Gefellschaftsregister ist heute bei der unter Rr. 8 eingetragenen Firma: Wittenberge sche Kunstwolle Fabrik J. Naylor & Ce zu Wittenberge in Spalte 4 ferner vermerkt worden: Nur die Gefellschafter Arthur und Edmund Naplor sind zur Vertretung der Gesellschast be⸗ rechtigt. Wittenberge, den 30. Januar 13891. Königliches Amtsgericht. Wollin. Bekanntmachung. 65750 In unser Firmenregister ist unter Nr. als Firmeninhaber der Kaufmann Otto Horn zu Wollin, . als Oit der Niederlassung: Wollin, als Bezeichnung der Firma: Otto Horn, zufolge Verfügung vom 16. Februar 1891 am 16. Februar 1891 eingetragen. Wollin, den 16. Februar 1891. Königliches Amtsgericht.

Genossenschafts⸗Register.

65639 Achim. Zu der im hiesigen Genossenschaftsregister unter Nr. eingetragenen Firma Hemelinger Konsumverein eingetr. Gen. mit unbeschr. Haftpflicht ist beute folgendes eingetragen:

a durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. Oktober 1839 ist die Genossenschaft in eine solche mit befchränkter Haftpflicht umgewandelt und führt jttzt die Firma Hemelinger Konsumverein einge⸗ trägene Genossenschaft mit beschränkter Hafspflicht;

b. die Höhe der Haftsumme ist nach den in dieser

mäßig liegende Gelder anzunehmen und zu ver zinsen; ö 2) ein Kapital unter dem Namen „Stiftungsfonds zur Förderung der Wirthschaftsverbältnisse der Ver= einsmitglieder anzusammeln. Dieser Stiftungs⸗ fonds soll ftets, alfo auch nach etwaiger Auflösung der Genossenschaft den Mitgliedern des Vereins bezirks in der im Statut (58. 35) festgesetzten Weise erhalten bleiben. Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind in dem Landwirthschaftlichen Genossenschaftsblatte zu Neu⸗ wied bekannt zu machen und, wenn sie rechte verbindliche Erklärungen enthalten, nach Maßgabe des 5. 11 Abf.? des Statuts in der für die Zeichnung der Genossenfchaft bestimmten Form, in anderen Fällen aber vom Vereinsvorsteher, zu unterzeichnen. Das Geschäftsjahr fällt mit dem Kalenderjahr zusammen. Mitglieder des Vorstandes sind: 1) Johann Boßlet, Bergmann zu Höchen,

Vereins vorsteher, 2) Franz Wagner, Bergmann zu Höchen, Stell ˖

vertreter des Vereinsvorstehers, 3) Jacob Andes, Bergmann zu Höchen, 4 Feter Hennes, Landwirth zu Frankenhohz, 3) Joseph Omlor, Bergmann daselbst, Letztere

drei Beisitzer. K Die Esnsicht der Liste der Genossen ist während den Tien ststunden des Gerichts jedem gestattet. Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung bat mit Ausnahme der nachbenannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereimvorsteher oder dessen Stell' vertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Darlehen, sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 Æ und über die eingezahlten Geschäftsantheile, genügt die Unterzeichnung durch den Vereins vorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Bei⸗ sitzer, um dieselbe für den Verein rechts verbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereins vorsteher und gleichzeitig, dessen Stell vertreter zeichnen, gilt die Unterschrift des Letzteren als die— jenige eines Beisitzers. Zweibrücken, den 17. Februar 1831.

K. Landgerichtsschreibe rei. Aerckel, K. Obersekretär.

zw eihbrücken. Bekanntmachung. 557903 In dem Genossenschaftsregister des K. Landgerichts Zweibrücken ist im Band l, Zif. 31 vom 17. Fe⸗ bruar 1891 eingetragen:

Durch Statut vom 13. Januar 1891 wurde unter der Firma „Reinheimer Darlehen skassen · Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗

Behtehung veränderten Statuten für jedes Mitglied ter Haftpflicht“ ein Darlehengtassenprrein für die

der umgewandelten Genossenschaft auf 30 6 be— stimmt. Achim, den 13. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. I. Dieckmann.

Prökuls. Bekanntmachung. 65710

In das hierselbst geführte Genossenschaftsregister ist am heutigen Tage bei Nr. 1 betreffend den Vorschuß verein zu Pröknls, eingetragene Genossenschaft mit undbeschränkter Haftpflicht, eingetragen worden:

Durch Heneralversammlungsbeschluß vom 18. De⸗ zember 18950 ist an Stelle des am 51. Dezember 1890 ausgeschiedenen Kaufmanns Gusovius zu Prö— kuls der Tischlermeister und Besitzer Julius Adomeit zu Drucken zum stellvertretenden Vorstandsmitglied gewählt. .

Prökuls, den 13. Februar 13891.

Königliches Amtsgericht.

65709 Suhl. In unser Genossenschaftsregister wurde beute unter Nr. 11 bei der Firma „Consum⸗ verein Kühndorf eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ Folgendes ein etragen: ö In Stelle des Schachtmeisters Johann Ludwig Rienecker ist der Stellmacher Ferdinand Heinrich in Kühndorf zum Vorstandsmitglied auf die Zeit vom 1. Januar 1891 bis J. Januar 1834 gewählt worden.

Suhl, den 16. Februar 1891. Königliches Amtsgericht.

Tettnan. Kgl. Württ. 65701] Amtsgericht Tettnang. ö.

In Bd I. Nr. 3 des hier geführten Genossen⸗ sch'ftsregisters ist am 11. Februar 1891 unter der Firma: ö. „Handwerkerbank Friedrichshafen, Ein

getragene Genossenschaft mit unbeschränk ter Haftpflicht“, ;

eingetragen worden, daß in der General versammlung vom 2 Rebruar 1891 an Stelle des zurückgetretenen Herrn Werkmeisters Josef Miller in Friedrichshafen zum Vorsitzenden des Vorstandes Herr Stadtschult⸗ heiß Schneid in Friedrichshafen und an Stelle des von Friedrichshafen weggezogenen Herrn Verwal⸗ zungtaktuars Friker, bisher in Friedrichshafen, nun in Langenargen, zum Kassirer Herr Kaufmann G. Rettenmaier in Friedrichshafen gewählt worden ist, fodaß der Verstand nunmehr besteht aus den Herren: Stadtschultheiß Schmid, Vorsitzender,

Kaufmann Rettenmaier, Kassirer, Kaufmann Wollenweider, Kontroleur,

sämmtlich in Friedrichshafen.

Den 16. Februar 1891.

Oberamtsrichter Korn. zweibrücen. Bekanntmachung. I657 04]

In dem Genossenschaftsregister des K, Landgerichts Zweibrücken ist im Band J. Ziffer 30 am JI. Februar 1891 eingetragen;

Durch Statut vom 28. Dezember 1890 wurde unter der Firma „Höchener Darlehens kassen verein, eingetragene Genossenschaft mit unbe schränkter Haftpflicht“ ein Darlehenskassenverein bt die Bewohner der Gemeinden Höchen. Franken. 2. und Münchwies mit dem Sitze in Höchen er⸗ richtet

Gegenstand des Unternehmens ist: ö

I) die Verhältniffe der Vereinsmitglieder in jeder Beziehung zu verbessern, die dazu nöthigen Einrich · tungen zu treffen, namentlich die zu Darlehen an die

Bewohner der Gemeinden Reinheim, Gersheim und Riedergailbach mit dem Sitze in Reinheim errichtet.

Gegenstand des Unternehmens ist: ;

I Die Verhältnisse der Vereinsmitaglieder in jeder Beziehung zu verbessern, die dazu nöthigen Einrich⸗ tungen zu treffen, namentlich die zu Darlehen an Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemein- schaftlicher Garantie zu beschaffen, besonders auch müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen.

2 Ein Kapital unter dem Namen Stiftung fonds zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der Vereinsmitglieder“ anzusammeln. Dieser Sliftungs⸗ fonds soll stets, auch nach etwaiger Auflösung der Genossenfchaft den Mitgliedern des Vereinsbezirkes 7 . im Statut (8 35) festgesetzten Weise erhalten leiben.

Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind in dem Landwirthschafllichen Genossenschaftsblatt⸗ zu Neu wied bekannt zu machen und, wenn sie rechte— verbindliche Erklärungen enthalten, nach Maßgabe des 5 11 Abf. 2 des Statuts in der für die Zeich⸗ nung der Genossenschaft bestimmten Form, in anderen Fällen aber vom Vereinsvorsteher zu unterzeichnen.

Das Geschäftsjahr fällt mit dem Kalenderjahr zusammen.

Mitglieder des Vorstandes sind: .

1) August Anna, Bürgermeister in Reinheim, Vereins vorsteher, .

2) Johann Krämer, Privatmann in Reinheim, Stell vertreter des Veceinsvorstehers,

3) Andreas Wack, Adjunkt zu Reinheim,

4) Peter Wilbert, Adjunkt in Niedergailbach,

) Jakob Rauch, Ackerer allda, .

(j Franz Maurer, Müller zu Gersheim,

7) Jakob Hurt, Wirth zu Gersheim,

Letztere fünf Besitzer. .

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnen den hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nachbenannten Fälle nur dann verbindliche Trajt, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stell vertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Darlehn, sowie bei Quittungen uber Einlagen unter Dö0 „, und über die eingejahlten Geschäflsantheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Bei⸗ sitzer, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereins vorsteher und gleichneitig dessen Stellvertreter zeichnen, gilt die Unterfchtift des Letzteren als diejenige eines Be—⸗ sitzers.

gg z eibrücten, den 17. Februar 1891.

Kgl Landgerichtsschreiberei. Merckel, K. Obersekt.

Zeichen⸗

655651

Bremen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 232 zu der Firma: Leopold Engelhardt . Biermann in Bremen, näch Anmeldung vom 16. Februar 1891, Vor⸗ mittags 10 Uhr 10 Minuten, für die in den Cigarrenfabriken der anmeldenden Firma fa⸗- brizirten Cigarren, für welche das Zeichen zur Etiquettirung kleiner Kisten und Packete be⸗ nutzt wird, das Zeichen:

Bekanntmachung in Nr. getragene Zeichen.

Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 7 zu der Firm 36

5 des ‚Deutschen Reichs ⸗Anzeigers“

Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für Handelssachen, den 18. Februar 1891. GC. H. Thulesius Dr.

Register.

(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)

6683] Dresden. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 230 zu der Firma: Eschebach * Saußner in Tresden laut Bekanntmachung in Nr. 247 des Deutschen Reichs Anzeigers von 1888 für Metall⸗ und Holjwaaren eingetragene Zeichen.

Dresden, am 12. Februar 1891.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung Jb. Dr. Neubert.

64641 EIberreld. Als Marke ist eingetragen unter

Herichhausen, Gemeinde Kronenberg, nach Anmeldung vom 11. Februar 1891,, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten, für Eisen und Stahlwaaren aller Art das 5

Zeichen:

.

Verpackung angebracht. Elberfeld, den 11. Februar 13891. Königliches Amtsgericht. J.

Errurt. Nach der Anmeldung vom 14. Januar 1891, Vormittags 113 Uhr, ist zu der Firma:

Drogenhandlung

zum weißen Rad, Inhaber Hermann Naumann, Firmenregister Nr. 1000, folgendes Zeichen:

Se hutzinarke

Zeichenregisters eingetragen. Erfurt, den 22. Januar 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. o hland.

Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemein- schaftlicher Garantie zu beschaffen, besonders auch

*

a Herm. Otto Wendt in Bremen, laut von 1881 für Cigarren⸗Fabrikate ein

gespinnste, Gummi und Guttaperchawaaren. Spitzen und Stickereien, Gardinen, Satteldecken, Woll and Baumwolldecken, fertige Kleidungs tücke, fagonirte Baumwollstoffe, bedruckte Baumwollstoffe, Seiden waaren, Halbseidenwaaren, Leinenwaaten, Halb- leinenwaaren, Flanelle, Cachemires, Merinos, Tuche, Kleiderstoffe, Bukekin, Filztuche, Schuhstoffe, Strumpfwaaren, Unterjacken, Wollwaaren. baum wollene und woilene Sbawls und Tücher, Insecten⸗ pulver und deren Verpackung das Zeichen:

5333 23

( 64375 Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1617 zur Firma: Teodoro Tefel in Sam⸗ burg nach Anmeldung vom 1I. Februar 1891, Nach⸗ mittags 2 Uhr 40 Min, für Eisen ,, Stahl« und Messingwaaren und deren Verpackung das Zeichen:

Das Landgericht Hamburg.

665 64 Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr 1618 zur Firma: Chr. Jahncke in Hamburg, nach Anmeldung vom 16. Februar 1891, Nach⸗ mittags 1 Uhr 10 Min., für chemisch⸗ technisch · vharmaceu⸗ tische Präparate, Parfümerien und Toiletteartikel und deren Verpackung das Zeichen: 2 Das Landgericht Hamburg.

656291 Leipzigs. Als weitere Marke ist eingetragen zu der Firma: „Sächfische Wollgarn⸗Fabrik vorm. Tittel C Krüger“ in Leipzig Plagwitz, nach Anmeldung vom 9. Februar 1891, Vormittags IJ Ühr 45 Minuten, für Wellgarne und Tapifferie⸗ waaren unter Nr. 4912 das Zeichen:

. 6. welches auf der Waare und deren Verpackung an⸗

ebracht wird. Leipzig, den 14. Abruar 1891. Königliches Amtsgericht. Abth. Ib. Steinberger.

65631 8 .

Leipzig. Als Marke ist einge⸗ 6 8. tragen zu der Firma: Humher Co. Limited zu Sondon in England, nach Anmeldung vom

10. Februar 1891, Vormittags

11 Uhr 30 Minuten, für Bicyeles

und Tricyeles unter Nr. 4913 das

Zeichen:

Nr. 582 zu der Firma: Gust. Kramer in

Das Zeichen wird auf der Waare und aus der Tapeten, Steinzeug, Porcellan, Glaswaaren, Fenster⸗

63 112

zum Bekleben der im Geschäft verkauften Drogen. Schirmstoffe, Tabackspfeifen, Bürstenwaaren. Korb⸗ waaren ꝛ2c. unter Nr. 27 Vol. J. pag. 18 unseres waaren, Kämme,, Kurzwaaren, unechte Perlen,

64374 Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1616 zur Firma Otto Herrmann in Ham⸗ burg, nach Anmeldung vom 7. Februar 1891, Vor- mitrags 11 Uhr 45 Min., für Mineralwasser, kon⸗ denfirke Milch, Butter, Schmalz. Käse, Schinken, Biscuits, Cakes, Würste, Conserven, Sardinen, Sprotten, Anchovis, Zucker, Klippfische, Hopfen, Malz, Dextrin, Thee, Sämereien, Zackerrübensamen, Zündtölzer, Leder. Felle, Droguen, Chemikalien, Äpothekerwaaren, Korken, Stearin, Paraffin, Kerzen mit Ausnahme von Nachtlichtern, caustische Soda, Därme, Amidam, Gelatine, Vaseline, Anilin, Ultra⸗ marin, Schellack, Leim, Theer, Pech, Farben, Lacke, Firnisse, Seife, Wichse, Schrot, Stublrohr, Blei⸗ weiß, Zinkweiß. Drahtstifte, Draht, Schießpulver, Eißsen, Eisenwaagren, Geräthschaften, Werkzeuge, Sandrapier, Schreibpapier, Druckpapier, Packvapier, Strohpapier, Holzpapier. Seidenpapier, Cigarett⸗ vVapier, Albuminpapier, Briefcouperts, Cartonpapier,

glas, Segeltuch, Spiegelglas, Spiegel, Messing, Messingdraht, Messingwaaren, Holzstoff, Cellulose, Holjstiste, Bindfaden, Goldleisten, Fußzeug, Uhren, Spielkarten, Tauwerk, Teppiche, Tinte, Stablfedern, Bleistifte, Zündbütchen. Gewehre, Waffen, Säcke, Sackleinen, Riemen, Treibriemen, Sattlerartikel, Din eli Staniol, lithegrapbische Artikel, optische Artikel, Schleifsteine, Haushaltartikel, Küchengeräthe, Ledertuch, Wachstuch, Lederwaaren, Galanterie⸗ waaren, Parfümerien, Hemden, Kragen, Manchetten, Craratten, Shlipse, Handschube, Corsets, Corset-⸗ fournituren. Nähmaschinen, Näbnadeln. Oeldruck⸗ bilder, Musikinstrumente, Möbel, Möbelstoffe, Lampen, Lampentheile, Harmonica, Puppen, Spiel ; zeug, Schirme, Schirmgestelle Schirmfournituren,

Schiefertafeln, Griffel, künstliche Blumen, Federn ür Hüte, Hutleder, Hutfutter, Gummicordel, Atlas schnüre, Knöpfe, Hüte, Seidenband, Wollenband, Baumwollband, Leinenband, Elastie für Schuhe, Besatzartikel mit Ausrahme von Posamentirwaaren, Baumwoll⸗, Woll und Seidengarne ausgenommen

Leipzig, den 14. Februar 1891. Königliches Amtegericht. Abtheilung Ib. Steinberger.

656301 Leipzis. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Jonn Dickinson Æ Co. Limited zu London in England, nach Anmeldung vom 2. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr, für Schreib⸗ papser und Briefumschlage unter Nr. 4915 das Zeichen:

welches als Etikett auf die Waaren und deren Ver packung aufgeklebt oder gedruckt wird. Leipzig, den 16. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung h. Steinberger.

Leobschütz. Berichtigung. 65000 Die in Nr. 4 unseres Zeichenregisters zu der Firma: Jofef Adler in Leobschütz eingetragene Schutz= marke ef. Bekanntmachung in Nr. 33 des Deut schen Reichs⸗Anzeigers' ist nach Anmeldung vom 13. Januar 1891, Vormittags 117 Uhr, nicht für die dafelbst angeführten Waarengattungen, sondern für nachsteherde Waarengattungen eingetragen: Adlers: Szamorodner, Ofener, Tokaver, Ober⸗ Ungar. Sjamorodny, fein milder Ober-⸗Ungar Maszlas, Süßer Ober ⸗Ungar, Ruster Ausbruch, St. Geroger⸗Ausbruch, Feiner Tokayer⸗Ausbruch, Tokayer⸗Auslese, Szegjarder, Ofener Adlers berger, Willanver, Erlauer, Erlauer Auslese, Vöslauer, Vöslauer Cabinet. Dies wird hiermit in Berichtigung der erwähnten Bekanntmachung veröffentlicht. Leobschütz, den 12 Februar 1891. Königliches Amtsgericht.

Stick. und Strickgarne, Goldgespinnste, Silber⸗

(643761 Mannheim. Nr. 6417/6611. Als Marken sind ein . getragen: I) zu O. 3. 123 des Zeichenreg. Bd. J. zur Firma: „A. S. Thorbecke C Co“ in Mannheim, nach Anmeldung vom 6. Fe⸗ bruar 1891, Vormittags 106 Uhr, für Tabakfabri⸗ kation aller Art das Zeichen:

2

Scliu lemar ke.

2) zu O. 3. 124 daselbst zur Firma: „Gyns⸗

bergwerk und Fabrik Hochhausen a. N Kapferer, Köster C Co“ in Mannheim, nach Anmel⸗ dung vom JT. Februar 1891, Nachmittags 4 Uhr, für Schilf⸗ bretter, Kuvolith⸗(Leichtstein)⸗ Masse u. die aus derselben hergestellten Fabrikate das Zeichen:

Mannheim, 10. Februar 1891. Gr. Amtsgericht. III. Stein.

63863 München. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 158 zu der Firma: „Barbarino C Kilp, vorm. Georg Ostermaier“ in Mün⸗ chen, nach Anmeldung vom 7. Februar 1891, Vormittags 196 Uhr, für Thee das Zeichen:

Das selbe wird angebracht durch Aufdruck auf das Papier bei Verpackung in Papier, durch Aufdruck auf das Blech selbst oder auf das die Büchse um⸗ hüllende Papier bei Verpackung in Blech.

München, den 7. Februar 1891.

Kgl. Landgericht München J. Kammer III. für Handelssachen. Der Vorsitzende: Kremer, K. Landgerichts ⸗Rath.

ge serzelch G65sctörzrỹ.

München. Druckfehlerberichtigung. 649891 Das in Nr. 33 des Deutschen Reichs ⸗Anzeigers vom 6. da. veröffentlichte, für Fischerei ˖ Geräth⸗ schaften, Spazierstöcke, Stockgriffe und Reitpeitschen bestimmte Zeichen ist unter Nr. 156 nicht für die Firma H. Steck-, sondern für die Firma „S. Stork“ in München eingetragen. München, den 12. Februar 1891. K. Landgericht München J. Kammer III für Handelssachen. Der Vorsitzende: Kremer, K. Landgerichtsrath.

500i]

Oehringen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 3 zur Firma: L. Reutter, Seifen siede⸗ rei in Oehringen, nach Anmeldung vom 13. Fe⸗ bruar 1891, Vormittags 3 Uhr, für Lederfett das Zeichen:

Dasselbe wird auf der Verpackung der Waare und auf den Etiquetten angebracht. Den 13. Februar 1891. K. Amtsgericht zu Oehringen. (Unterschrift), A.-R.

5 2 65002] Sauet Ges, 8 83 Regensburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 13 zu der Firma: Franz Brehm in Re⸗ gensburg, nach Anmel - dung vom 12. Februar 1891, Nachmittags 4 Uhr, für Hydolithfabrikate das Zeichen:

Regensburg, den 12. Februar 1891. Königliches Landgericht. Der Vorsitzende der en . für Handelssachen: ang.

164613 Remscheid. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 322 zu der Firma: vom Stein Comp. in Remscheid, nach Anmeldung vom 12. Februar 18931. Vor- mittags 11 Uhr 30 Minuten, für sämmtliche Eisen⸗, Stahl⸗ und Messingwaaren und deren Verpackung das Zeichen: Remscheid, den 13. Februar 1891. Königliches Amtsgericht.

64642

Kemseheid. Als Marke ist gelöscht das unter

Nr. 314 zu der Firma vom Stein Æ Comp. in

Remscheid laut Bekanntmachung in Nr. 281 des

Deutschen Reichs Anzeigers von 1890 für sämmtliche

Eisen⸗, Stahl und Messingwaaren und deren Ver

packung eingetragene Zeichen.

Remscheid, den 13 Februar 1891. Königliches Amtsgericht.

(65h 389] Rheinberg. Als Marke ist gelöscht das früher beim Amtsgericht Krefeld unter Nr. 25 nunmehr beim hiesigen Amtsgerichte unter Nr. 6 zu der ,. „Joseph van Gember“ in Nheinberg aut Bekanntmachung in Nr. 227 des Deutschen Reichs ⸗Anzeigers von 1875 für den von der Firma fabrizirten „Boonekamp of Maag Bitter“ bekannt unter der Devise „Occidit qui non servat“ ein- getragene Zeichen. Rheinberg, den 16. Februar 1891. Königliches Amtsgericht.

. 65h40] Salzuflen. In das Zeichenregister ist eingetragen unter Nr. 8 zu der Genossenschafts⸗Molkerei „Arminius“ zu Bexten, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, zufolge An⸗ meldung vom gestrigen Tage, Nachmittags 5 Uhr, für Käse und Butter das Zeichen:

Salzuflen, den 28. Januar 1891. Fürstliches Amtsgericht. II. Theopold.

64640 Senftenberg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 16 zu der Firma: Meuro⸗Stolln bei Senften⸗ berg, Julius Wrede in Meuro-Stolln, nach Anmeldung vom 11. Februar 1891. Vormittags 1 Uhr 40 Minuten, für Briquettes das Zeichen: . Das Zeichen wird auf der Waare angebracht. Senftenberg, den 12. Februmr 1891. Königliches Amtegericht.

66563 solingen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 339 zu der Firma: Gebrüder Peters in Mer⸗ scheid, nach Anmeldung vom 10. Februar 1891, Vormittags 1 Uhr 10 Minuten, 5p) für, sämmtliche Stahlwaaren das Zeichen: 6 wird auf der Waare und auf der Verpackung angebracht.

Solingen, den 12. Februar 1891. Königliches Amtsgericht.

Konkurse.

ö ; n, n, , eber das Vermögen des Wirthschaftsbesitzers Ernst Wilhelm Neubert in Eppendorf ist . Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet und der Rechtsanwalt Dr. Buerschaper in Oederan zum Konkursverwalter ernaunt worden. Konkurs— forderungen sind bis zum 13. März 1891 bei dem Gerichte anzumelden. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis 13 März 1891. Erste Gläubigerversamm— lung und Prüfungstermin: Freitag, den 20. März 1891, Vormittags 9 Uhr. Augustusburg (S.), am 17. Februar 1891. Der . Königlichen Amtsgerichts. icht er.

. Ueber das Vermögen des Kolonialwaaren händlers Otto Niese, Wilsnackerstr. Sa, ist heute, Vormittags 115 Uhr, von dem Königlichen Amts— gerickte Berlin I. das Konkursverfahren er- offnet. Verwalter: Kaufmann Sieg, Potsdamer straße 118. Erste Gläubigerversammlung am 5. März 1891, Vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 7. April 1891. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 7. April 1891. Prüfungstermin am 23. April 1891, Vormittags 107 Uhr, im Gerichts« gebäude, Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel O., parterre, Saal 36.

Berlin, den 18. Februar 1891.

Paetz, Gerichtsschreiber

des Röniglichen Amtsgerichts J. Abtheilung 50. (65492

Ueber das Vermögen des Fabrikanten von Gas., Wasser , und Canalisations aulagen Georg Steinbrück, Prinzenstrahe 135 (Wohnung Blücherstraße 57) ist beute, Vormittags 11 Uhr, von dem Königlichen Amtsgerichte Berlin J. das Konkurs verfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Brinckmever, Potsdamerstraße l 4. Erste Gläubigerversammlung am 11. März 1891, Mittags 12 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 18. April 1891. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 18. April 15391. Prüfungstermin am 11. Mai 1891, Vormittags 19 Uhr, im Gerichtsgebaude, Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel B., parterre, Saal 32.

Berlin, den 18. Februar 1891.

Thom as, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts J. Abtheilung 49.

665511 Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Schuhmachermeisters Eduard Theodor Herrmann in Ehrenfrieders⸗ dorf ist am 18. Februar 1391, Vormittags 19 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Rechts anwalt Taube von Annaberg. Offener Arrest mit Anzeigepflicht und Frist zur Anmel dung der Konkurs forderungen bis zum 19. März 1891. Erste Gläu⸗ bigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin den 3. April 1891, Vormittags 9 Uhr.

Königliches . Ehrenfriedersdorf.

o st, Ass. Beglaubigt: Stanelle, G. S.

65542 Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Lederfabrikanten Se— bastian Friedrich Brill (alleiniger Inhaber der Firma Sebastian * Franz Brill) zu Eschwege wird, da derselbe seine Zahlungsunfähigkeit dar gethan und bezüglichen Antrag gestellt hat, heute, am 17. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Amtsanwalt Müh—

ling hier wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum J. März 1891 bei dem Gerichte anzumelden. Wahl: und Prüfungs. termin ist auf den 13. März 1891, Vormittags 10 urtzr, vor dem unterzeichneten Gericht an⸗ beraumt, Es ist der offene Arrest erkannt,

Königliches Amtsgericht zu Eschwege, Abth. II.

Baier. (65507 Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Haus⸗ und Feld⸗ besfitzers Carl Friedrich Ihle in Nassaun wird heute, am 16. Februar 1891, Nachmittags 3 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Ottsrichter Göhler in Nassau. Erste Gläubiger⸗ versammlung: 16. März 1891, Vormittags 9 Uhr. Anmeldefrist bis zum 25. März 1891. Prüfungstermin: 7. April 1891, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 25. März 1391.

Königliches Amtsgericht Frauenstein. Veröffentlicht: Oehme, Gerichtsschreiber. 64734 Konkursverfahren.

Nr. 46109. Ueber das Vermögen des Gärtners Julins Krehl von Freiburg Haslach ist am I3. Februar 1891. Vormittags tJl0 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Privat Carl Keim hier Offener Arrest mit Anzeigeftist bis zum 7. März 1891 Anmeldefrist bis zum J. März 1891. Erste Gläubigerversammlung am TDienstag, den 3. März 1891, Morgens 10 Uhr. All— gemeiner. Prüfungstermin am Dienstag, den 6 . 1891, Morgens 9 Uhr, Zimmer

ö

Freiburg i. Br., den 13. Februar 1891.

Der Gerichtsschreiber Gr. Bad. Amtsgerichts.

Dirrler.

65503

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Marcus Davidsohn in Gnesen ist heute Nachmittag s Uhr der Konkurs eröffnet. Verwalter: Auktions kommissarius Isidor Fromm in Gnesen. Offener Artest mit Anzeigepflicht bis zum 3. Mär; 1831. Erste Gläubigerversammlung am 10. März 1891, Vormittags 10 Uhr, im Zimmer 19. Anmelde⸗ frist bis 15. April 1891 und Prüfungstermin am 5. Mai 18391, Vormittags 10 Uhr.

Gnesen, den 17. Februar 1891.

Königliches Amtsgericht.

65743 Konkursverfahren.

Neber das Vermögen des Schmieds Johann Hermann Grümroald aus Hattstedt wird, da dessen Zahlungsunfähigkeit durch seine eigene Er— klarung festgestellt ist, heute, am 14. Februar 1891, Nachmittags 1 Uhr das Konkurs verfahren eröffnet. Der Kaufmann Emil Friedrich Storm in Husum wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 1. April 1891 bei dem Gerichte anzu— melden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Be— tellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in 5. 120 der Konkürsordnung bezeichneten Gegenstände auf den 2. März 1891, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 10. April 1891, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Termin anberaumt. Allen. Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Ronkursmasse etwas schuldig sind, wird auf— gegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu ver— abfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auf—⸗ erlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgeson—⸗ derte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 2. März 1891 Anzeige zu machen.

Königliches Amtsgericht. Abth. II. zu Husum, den 14. Februar 18931.

Veröffentlicht: Meyn, als Gerichtsschreiber. 65514 Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Malers Louis Mehner zu Difsen wird heute, am 16. Februar 1891, Abends 7 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der RechtsanwaltHartung zu Iburg wird zum Konkurs verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 17. April 1891 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Ver⸗ walters, sowie über die Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses und eintretenden Falls über die in 5. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf Sonnabend, den 7. März 1891, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Montag, den 4. Mai 1891, Vormittags 105 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkurs maffe gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nicht⸗ an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An⸗ spruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 16. März 1891 Anzeige zu machen.

Königliches Amtsgericht zu Iburg.

65499 Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns A. Hein richs hier, Schmiedestraße 8 / 9, ist am 16. Februar 1691, Vorm. 93 Uhr, der Konkurs eröffnet. Ver⸗ walter ist der Rechtsanwalt Samuelsohn hier. An⸗ meldefrist für die Konkursforderungen bis zum 31. März 1891. Erste Gläubigerversammlung den 5. März 1891, Vorm. 11 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gericht, Zimmer 18. Prüfungstermin den 20. April 18911, Vorm. 19 Uhr, im Zimmer 18. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis jum 15. März 1891.

stönigsberg, den 16. Februar 1891.

Königliches Amtsgericht. VN a. 66518) K. Amtsgericht Leutkirch.

Ueber das Vermögen des Heinrich Unold, Buchbinders und Krämers in Aichstetten, wurde heute, am 17. Februar 1891, Vormitt. 10 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter Amtsnotar Dietter in

Roth. Offener Arrest mit Anzeige sowie Anmelde⸗ frist bis 14. März 1891. Erste Gläubigerversamm⸗

lung und Prüfungstermin 23. März 1891, Vor- mittags 10 Uhr. Den 17. Februar 1891. SDartmann, Gerichtsschreiber K. Amtsgerichts.

65746

Ueber das Vermögen des Schuhmachermeisters und Hausbesitzers Berthold Tamm in Neu⸗ stadt O. S. ist heut, am 17. Februar 1891, Vor⸗ mittags 11 Uhr, das Konkurkverfahren eröffnet. Verwalter Rechtsanwalt Kremser in Neustadt O / S. Anmeldefrist bis zum 20. März 1891. Erste Gläu⸗ bigerversammlung den 19. März 1891, Vor⸗ mittags 10 Uhr. Prüfungstermin den 2. April 1891, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest und Anzeigepflicht bis zum 15. März 13891.

Nensftadt O. / S., den 17. Februar 1891.

d

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

w 655581 Bekanntmachung.

Das K. Amtsgericht Neustadt an der Waldnaab hat am 18. Februar 18951, Nachmittags 3 Uhr, be—⸗ schlossen:

„Es sei über das Vermögen der Kaufmanns eheleute Friedrich Otto und Antonie Wildner in Neustadt an der Waldnaab der Konkurs zu er— öffnen. Als Konkursverwalter ist der Kgl. Ge⸗ richtsvollzieher Vetter in Neustadt WN. ernannt worden, und ist offener Arrest mit Anzeigefrist bis 4. April 1891 erlassen. Die Forderungen müssen bis 4. Arril 1891 einschließlich angemeldet sein. Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Ver⸗ walters, sowie eines Gläubigerausschusses findet am Samftag, den 14. März 1891, Vormittags 9 Uhr, und Prüfungstermin am Samstag, den 18. April 1891, Vormittags 10 Uhr, jedes mal im Sitzungssaale des Kgl. Amtsgerichts Neu— stadt W. N. statt.

Neustadt W. N., am 18. Februar 1891.

Klughardt, Gerichtsschreiber. 65561 Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Hokenhändlers Ernst Dörges in Nienburg ist vom Königlichen Amts- gericht Nienburg am 18. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr. das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter; Rechtsanwalt Henckel in Nienburg. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 16. März 1891. Frist zur Anmeldung von, Konkursforderungen bis 1B. März 1891. Erste Gläubigerversammlung und Termin zur Prüfung der Forderungen 24. März 1891, Vormittags 10 Uhr.

Nienburg a. W., den 18. Februar 1891.

Der Gerichtsschreibergeh. Königlichen Amtsgerichts.

65548 Konkurseröffnung.

Ueber das Vermögen des Seilermeisters Otto Lehmann in Stadt Wehlen ist heute das Kon— kursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Spieß in Pirna. Offener Arrest ist angeordnet. Anzeigefrist bis zum 3. März 1891. Anmeldefrist bis zum 14. März 1891. Erste Gläu— bigerversammlung den 16. März 1891, Vor⸗ mittags 1090 Uhr. Prüfungstermin den 7. April 1891, Vormittags 1090 Uhr.

Pirna, am 17. Februar 1891.

Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts Pirna. . Aktuar Müller. 65559 Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen der Erben des Kauf— manns Carl Wilmer hier, als: a. dessen Witt we Sophie Wilmer, b dessen Kinder, nämlich: I. Jose fine Sophie, 2) Hedwig Jose⸗ fise Sophie, 58) Richard Carl, 4) Henriette Wilhelmine, 5) Lonise Marie Elisabeth Wilmer, sammtlich hier, wird, da die Zahlungsã— unfähigkeit glaubhaft gemacht, heute am 14. Fe—⸗ bruar 1891, Nachmittags 4 Uhr, das Kon— kurs verfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Herr Markers hier wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind biz zum 2. März 18951 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Be—⸗ schlußfassung über die Wahl eines anderen Ber— walters, sowie über die Bestellung eines Gläubiger ausschusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkurs ordnung bezeichneten Gegenstände und gleichzeitig zur Prüfung der angemeldeten Forde⸗ rungen auf den 11. März 1891, Nachmittags 3 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Ter—= min anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besiz haben oder jur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichtß an den Gemein schuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche fie auß der Sache abgesonderte Befriedigung in An⸗ soruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 2. März 1391 Anzeige zu machen.

Königliches Amtsgericht zu Recklinghausen. b5564 9] Bekanntmachung.

Das K. Amtsgericht Regensburg J. bat über das Vermögen des Schreinermeisters Josef Lind⸗ meier ven Regensburg auf dessen Antrag vom 173. If. Mts. am nämlichen Tage, Nachmittags 4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet und den Rechtsanwalt Mayer dabier zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest erlassen mit Anzeige und Anmeldefrist bis Samstag, den 14. März 1851 ein schließlich. Erste Gläubigerversammlung Dien stag, den 3. März 1891, Vormittags 11 Uhr. Prüfungstermin Samstag, den 21. März 1891, Vormittags 11 Uhr, im diesgerichtl. Geschäfts⸗— zimmer Nr. 51 II. Regensburg, 18. Februar 1891. Gerichtsschreiberei am K. Amtsgericht Regensburg J. Der geschäftsl. K. Sekretär (L. 8.) Hencky.

65566] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Tischlermeifters Heinrich Borgmeier in Salzkotten wird beute, am 17. Februar 1891, Nachmittags 3 Uhr, das Tonkurtyerfahren eröffnet. Der Bürgermeister a. D. Theodor Hentzen in Salzkotten wird zum Konkurs- verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 13. März 1891 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird

zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Ver⸗ walters, sowie über die Bestellung eines Gläubiger⸗