tüe Herren Finanz -Minister mir bejengen werden, es für meine fickt gebalten, alljäbrlich mit neuen Anforderungen ju kommen; und was ich erreicht, mit Dank erreicht babe, mit Hülfe auch dieses beben Hauses, das war, daß ein wirklicher Baufonds von V0 000 * jetzt jn den Etat eingestellt ift; aber dĩese Annehmlichkeit und darser Vorzug haben zy keiner Weise jur Befriedigung des wirklichen Bed nfnisses ausgereicht and Tusreichen können; denn, meine Herren, aus den Statistiken, die Sie in Händen baben, können Sie wissen und wissen, daß wir für Sculbaujwecke achtzekn Millionen jährlich, für Schulbauten, aus⸗ geben, und daß diesem Bedürfniß gegenũber S00 000 M leider immer woch einen sehr geringen Prozentsatz bilden. .

Diejenigen Landestheile, meine Herren, die in den vreußtschen Staat aufgenommen sind, mit ganz darniederliegendem Schulwesen, no überbesrt von einer Volksschulverwaltung nicht die Rede war, baben trotz aller Mühe nicht so weit gefördert werden können, daß sie beute mit den Eklteren deutschen Landestbeilen in gleicher Linie mar schiren. Nach der Uebersicht, welche die Kommission Ihnen gegeben bat, werden Sie seben, daß allein für die Provinz Posen 5 Millionen Zuschũsse erbeten werden, annãhernd der dritte Theil von dem Bedarf für den ganzen vreußiscken Staat. Wenn Sie den Verbältnissen näher treten, wer den Sie den Landestbeilen keinen Vorwurf machen können. In der gegebenen Zeit von ungefäbt sieben Jabrzebnten war das eben nicht zu leisten, was bereits in den älteren preußischen Landestbeilen gang und gäbe war und derch eine weise Gesetzgebung, durch das energische Eintreten der Könige von Preußen, zu einem relatid gedeihlichen Ergebniß ge⸗ fübrt hat.

Der Hr. Abg. von Stablewski füblt auch sebr wobl beraus, daß es sebr mißlich ist, diesen Liquidationen gegenüber gegen die Regierungsvorlage zu sprecken und darauf hinzuweisen, daß es nur an der Regierung selber läge, wenn die Mängel, welche dort in dem Schulwesen sich finden, so kraß hervortreten, wie es eben der Fall ist, wenn man mal energisch diesen Verbältnissen näker tritt. — Er bat uns zweierlei Abbuülfen gegeben: er hat uns einmal gesagt, wir brauchten keine Schulpaläste zu bauen; man brauche nur die Hütten der armen Leute zu seben, die viel dürftiger als die Schulgebäude sind. Ich will nicht bitter werden, meine Herren; aber ich glaube, es ist keine glückliche biftorische Reminiscenz, daß er die Hütten der armen volnischen Bauern in Vergleich bringt mit den vpreußischen Schulbäusern: unwillkürlich kommen da die Schilderungen ins Gedächtniß und in den Sinn, welche, als Preußen die ehemaligen polnischen Landes tbeile übernakm, damals von den hingeschickten Kommiffarien er—⸗ stattet wurden. Aber, meine Herren, mögen Schulvaläste gebaut sein — ich kenne sie nicht — so würde meines Erachtens die Kon sequen; doch sein, daß hier das hohe Haus eine Be— dingung stellt, wodurch die Regierung sich verpflichtet, Schulraläste mit den ihr anvertrauten außerordentlichen Mitteln nicht zu errichten. Denn von allen den Fällen, die bier vorgefübrt sind, sind in der Provinz Posen allein 373, wo Neubauten nöthig sind, wegen der Bau— fälligkeit, der Unzulänglichkeit und schlechten Beschaffenbeit der gegenwärtig vorhandenen Schulgebäude. Meine Herren, die Logik würde meines Erachtens fordern: gut, wir wollen der Regierung für diese Schäden, die im eminenten Maße bestehen und von den un— mittelbar Pflichtigen absolut nicht getragen werden können, besondere Mittel zur Verfügung stellen, erwarten aber, daß nur nach Maßgabe der Sitten und Bedütfnisse des Landes Abhülfe gesckaffen wird. Ich kann versichern, wie ich es auch in der Kommission getban babe, daß ich in vollem Einvernehmen mit der Ansiedlungskommission und neben derselben ganz neue Schulbauprojekte babe aufftellen lassen, welche in denkbar einfachster und bescheidenster Weise dem Bedürfniß Abhülfe zu Theil werden lassen. Aber, meine Herren, die schlechteste Wirthscheft ist die Unsolidheit des Bauens und nach den

ingen, die wir gemacht kaben, sind wir außerorden: lich vor⸗

sicktig, in Bezug auf gewisse Fachwerkbauten dem momentanen Be⸗

k und für die Zakanft einen sebr schlechten ben.

Botscklag war der, wir sollten die Halbtazsschule

Die Halbtagsschule ist im Laufe der letzten

organische Institution geworden, und soll

ein Irrthum, Halbtagsschulen so

statt 80 Kinder vielleicht

n bestebt

lingristisch ver⸗

* 211

9 b . * 26

21 * 1 . *

Aber die Verbältnisse gerade in der so traurige, daß es chschnitt an jedem eußischen Monarchie Allein im Regierungs⸗

wir 22 Kreise, wo durcschnittlich die Klassen besetzt sind. (Hört! Hörth Wir haben

eben, daß in jeder Klasse nur 80 Kinder, wenn Sculen, und 70 Kinder, wo es sich um mehr⸗ elt, drin sein sollen, — wir haben ungefãhr lfte aller Kinder, welche in andauernd normal⸗ unterrichtet werden. Wir haben 127 000 Kinder, in; Posen in normalen Verbältnissen ihren Unterricht bnen gegenüber 185 000 Kinder, die ikn in empfangen. Also selbst vom Standpunkt

dem Bedürfniß in keiner Weise gerecht zu

möchtet doch dringend bitten, das nicht zu unterschãtzen, welche

23 auf die armen Landestheile macht. West 5 ;

Esen und der Regierungebezirk Oweln sollen nach unserer Auf⸗

tellang nur 8 Million erhalten, annähernd die Hälfte von dem,

für den garzen preußischen Staat erbeten wird, und ich kann

men es in den Landestheilen gewiß nicht recht

; wenn mit diesen beiden angedeuteten Gründen,

ie meines Grachtens und nach Ansicht der Komm isston

wohlbegtündete Forderung der Regierung zurũckgewiesen wird. Meine Herren, ich will auf die bobe Politik selbft nicht eingehen; ich babe fein Recht und keinen Beruf, die allgemeinen finanz politischen Gesichtẽ⸗· punkte irgendwie nach jener oder dieser Seite ersrtern zu wollen. Ich

16

der Grklärung des Herrn Finan ˖ Ministers, auch inner⸗ halb des Ibnen jur Berathung vorliegenden Hauptgesetzentwurfs. Ist es möglich, auf die Regierungsvorlage in Ansehung der lex Huene zurückiugeben, so werden wir Ihnen das danken; aber wollen Sie das nicht, dann nebmen Sie diesen außerordentlichen Gewinn, welchen §. 84a jur Verfügung stellt, in die Hand und geben Sie dem armen Theil des Landes das, was ibm gebübrt, was Sie ibm schuldig find. Abg. Richter: Er sei ein Gegner der Borlage beꝛũglich der Schule, weil er ein Gegner der Centralifirung der Steuern sei, nachdem sie decertralisirt seien. Die Erträge der Ginkommensteuer für Schulbauten zu verwenden, sei auch eine Centralisirung der Steuern, während die Vorlage das Gegentheil wolle. Durch die An⸗ nahme der Vorlage werde die Volks schule verftaatlicht; die Volkeschule olle aber Sache der Gemeinden sein und nicht Sache des Staates. Das Faus babe die Zuschüsse des Staates zum Volksschulwesen bercits auf 50 Millionen Mark gesteigert, und dieser Zuschuß komme wesentlich dem platten Lande zu Gute. Jedenfalls Jolle man die Bauausgaben den betreffenden Landegtheilen überlafsen, denen die Bauten zu Gute kämen. Gine große Anzabl von Regierungsbezirken Fabe sich beffrebt, ibre Schulbauten in Einklang iu bringen mit der Zunabme der Berölkerung; und diese Bezirke kämen nun am Sciegtesten weg; Berlin bekomme nebenbei garnichts aus diesem Fonds. In den Industriebezirken würden sebr viele Schul häuser sfeblen, wenn man sich nicht die boben Steuerzuschläge auferlegt hätte, und diefen Gemeinden nebme man nun das Geld aus der lex Huene, auf welches sie sicher gerechnet bätten. Wenn die zurückgebliebenen Ge⸗ meinden das Geld vom Staat erbielten, dann würden sie nicht gerade prompter werden in der Bersorgung der Gemeinden mit Schulen; sie wur⸗ den wieder auf einen solchen Glücksfall warten, wie er jetzt sich ereigne. Man solle durch Gesetz bestimmen, daß jeder Kreis derpflichtet fei aus der lex Huene einen Prozentantheil zu Schulbauten zu ver— wenden. Bei Berathung der lex Huene babe man allgemein darauf gerechnet, daß die Kreise die Gelder für die Schulen ver⸗ wenden würden. Bieses Vertrauen hätten die Kreistage nicht er⸗ füllt. Diefe Frage werde wohl erst bei der dritten Berathung definitiv entschieden werden. Der Antrag Fritzen sei den Ansichten seiner Partei sehr nahe gekemmen; es sei bedauerlich, daß er zurückgezogen sei. Der Antrag Sperlich entsrrecke durckaus nicht seinen Wänschen. Der Finanz Minister warne vor der Aufwerfung von Doktorfragen, aber sein Vor⸗ schlag babe alle diese Doktorfragen veranlaßt, indem er die Ueber⸗ Reifung der Grund ⸗ und Gebäudesteuer angeregt habe, aher obne zu agen, an wen die Ueberweisung erfolgen solle. Der Gedanke an die Ueberweifung sei nicht in der Fortschrittsvartei entstanden. Er könne sagen, daß er die Vorausbelastung des Eintommens aus Gtund · besigß für kommunale Zwecke für berechtigt balte. Die Ueberweisung faßten die Herren (rechts) aber auf als eine direkte Entlastung, als eine Aufbebung der Grund⸗ und Gebäudesteuer. Die Steuer freibeit der Reichsunmittelbaren müsse einen eigenthümlichen Ein—⸗ druck machen auf die armen Leute, welchen mebr Steuern auf⸗ erlegt würden. Wer einen ungünstigen Eindruck in fozialer Be jiebung fürchte, der solle den 8. 84 streichen, welcher lediglich eine Entlaftung der besitzenden Klassen berbeifübre. Die Grund⸗ und Gebaudebesitzer sollten entlastet werden auf Kosten der Nichtbesitzenden, die nir ein Finkommen aus vpersönlicher Arbeit bätten. Das werde der Durchführung des Gesetzes, namentlich der Teklaration, entgegen ⸗ wirken. Die Deklaration werde durchführbar sein, wenn die Mehr⸗ einnahmen jur Entlastung oder zur Deckung allgemeiner Staats ˖ ausgaben verwendet würden. Wenn aber nachträglich einem Hausbesitzer, der dein Haus unter Berückfichtigung der Gebäudesteuer gekauft habe, ein Heschenk gemacht werde durch Erlaß der Gebäudesteuer aus den Erträgen des persönlicken Arbeitseinkommens, so sei das durchaus ungerechtfertigt. Die Regierungsvorlage wolle nicht bloß die Grund⸗ 1nd Gebäudesteuer ermäßigen, sondern auch die kleinen und mittleren entlasten. Der Finanz ⸗Minister babe sich mit der Strei⸗ letzteren Punktes leicht abgefunden. 5. 84 sei als der e ejeichnet worden für die Vorlage. Hier im Hause möge er Rolle wohl spielen, im Lande aber nicht. Die Reform im All⸗ sei immer dunkler geworden. Ein Sprung ins Dunkle sei gemacht worden bei der Invaliditätsversicherung, für welche sich keine Mehrbeit mebr finden würde. Aus allen diesen Gründen er zu den vorliegenden Paragraphen keine anderen Anträge an⸗ ien, als die von seiner Partei gestellten. Um 41M Uhr wird die weitere Berathung vertagt.

G8 G .

2 2

— 0c — 32

—

Statistik und Volkswirthschaft.

In dem Kreis Vohwinkel die Mitte unentgeltlich Speisen erhalten, bewilligt. in Anspruch genommen.

cher Arme wird stark

Lachsfischerei.

18. und 20 Dejember v. J. eine Zusammen ˖

e ir taaten stattgefun⸗

enschaft zu geben, w Maßnahmen in Deutschland, den Ri anden und

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291 — x as 7 zelnen Staaten getroffen Maßnahmen ferner?

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Lache fischerei wie uns ergeben, :rnommenen

ĩ brütung großer n kũnstli gewissen⸗ nachgekommen sind; auch öllig Einvernebmen geherrscht, das auf dem in dieser Richtung beschriitenen Wege

einem einbeitlichen Plane, dessen Grundzüge vereinbart wurden,

s Erklãrung Holland oberbalb

eine natũr⸗ zu lassen. von der

aufgesucht

1 — — und in noch verstärktem Maße vorzugehen sei. des Vertreters der niederländischen ̃ künftig sebr erhebliche Geldbeträge dazu seiner Grenzen in solchen Gegenden, irn d lichen Laichplätze findet. junge Lachse erbrũ

Da gerade die Gewäfser des Regierung s zur Verrichtung des Laichgeschäfts mi werden, und Gelegenbeit zur Gewinnung von Erbrütung reichlich vorhanden ist, so ist zu und Fischzüchter des dortigen Bezirks von di theil haben werden.

2 O E

— —

— *

Steinkoblenbergbau.

Erfreulich ist die zunebmende Konkurrem fähigkeit der west Kohle der englischen gegenüber, wie sich aus einer von der ‚Rbeinisch⸗ Wefstfälischen Zeitung“ gebrachten und für zurerlässig zu erachtenden Stanstik der Kobleneinfuhr nach Hamburg ergiebt. Während nämlich die Einfubr englischer Koble für 1889 und 1890 mit 1580 466 bejw. 1 581 751 t fast gleiche Zahlen aufweist, vergrößerte sich der Import der Ruhrkoble von 716780 Tons in 18898 auf 815 820 Tons in 1330, sodaß die Zunahme der Gesammt⸗ zufuhr von Steinkohlen nach Hamburg von 100 325 Tons fast ganz der westsälischen Kohle zu Gute kommt.

ck, Der Hamburger Seeschiffsverkebr im Jahre 1889.

Nach dem von der Handelskammer in Hamburg berausgegebenen Stati stischen Auszug in Bezug auf Lam burgs Handel s⸗ zustände im Jabre 1889 kamen in Hamburg an: 1746 Segel⸗

kann nur eben ernent bitten: obne Wunsch der Regier ning ist diese Dde⸗

ganze Sacke in dem 8. 84a beschloßsen worden, sie ist aber be — — 1 . 28 — ** soloffen worden, und die Frage Ftann gelöst werden, nach

schiffe mit 200 310 Neg.-Tons und 5198 Dampfschiffe mit 3 261 664 Reg Tons von europäischen Häfen, 561 Segelschiffe mit 403 169 Reg.

euroväischen Häfen, insgelammt S079 Schiffe mit 48209 3412 *g. Tons, darunter II327 in Ballaft; dagegen gingen von Damburg ab; 1865 Segelschiffe mit 302 433 Reg. Tong und 5051 Dam y ff iffe mit 3 166 517 Reg. Tons nach euroräischen Häfen. 479 Segel chiff: wit 3227 531 Reg Tons und 574 Dampfschiffe mit 1 05 317 Reg Tons, inggesammt 3075 Schiffe mit 4325 506 Reg - Tons, darunter 2208 in Ballast. . Vergleicht man die vorstebenden Zablen mit der fünfjährigen Periode von 1875 — 1880, so ergiebt sich, nach der Tragfãbigkeit der angekommenen und abgegangenen Schiffe zusammen berechnet, für das Jahr 1889 eine Zunahme von 12400 für die Dampfschiff und von I6 do für die Segelschiffe. Bei einer Vergleichung mit der fũnf⸗· jäbrigen Periode von 1851 — 1885 ergiebt sich eine Zunabme von 55 oo für die Bampfschiffe und von O. 33 /s fär die Segelschiffe. ! Beim Steinkoblentransport betbeiligten sich im Jahre 1859: 12 Segelschiffe von 3533 Reg -Tons und 110 Dampfschiffe von 719 6517 Reg - Tons (bejiw. ca. O, S9 und ca. 89. 50 dCο der Tragfãhig⸗ keit; im Jabre 1888: 10 Segelschiffe von 2590 Reg. Tons und S55 Dampffcifft von 618 8593 Reg Tons (besw. ca. 0,47 und ca. 99,58 oοο der Tragfãbigkeit).

Land ⸗ und Forstwirthschaft.

Stand der Saaten. . . Aus dem Regierungsbezirk Minden wird kerichtet: Die rbfibestellung ist diesmal in den meisten Kreisen nicht obne Hwierigkeiten und unter erbeblicher Verjögerung von Statten gegangen. Die bei Beginn derfelben vorhandene Trockenheit und der darauf folgende andauernde Regen machte jede Saatarbeit auf dem Acker fast unmöglich. Es läßt sich deshalb über den Stand der fast überall verspätet eingesäeten, bei Eintritt des Frostes noch wenig entwickelten Winterftäükcte ein bestimmtes Urtheil noch nickt abgeben. Jedenfalls bedarf es in den meisten Freisen, wenigstens was den Roggen betrifft, einer anbaltenden recht gün⸗· stigen Frübjabrswitterung,. um eine gute Ernte ju ermõglichen. Der Saatenstand des Weliens ist dagegen mit wenigen Aus nabmen ein befriedigender. Der die Saat bedeckende Schnee wird diefelbe vor Befcädigung durch Frost behütet haben. Die im ver gangenen Herbste so massenbaft aufgetretenen Feldmäuse, die stellen· weife die jungen Saaten arg beschädigt baben, sind durch die an⸗ haltende strenge Kälte vermutklich größtentheils vernichtet.

Von der Mosel. .

Die Entwickelung und die Reife der Weintrauben batten bei dem günstigen Wetter der ersten Hälfte des Oktobers solche Fort- schritte gemacht, daß die Hoffnung der Winzer sich neu belebte. Jedoch jwang der frübzeitige Eintritt der Nachtftöste zum vor⸗ zeitigen Beginn und zur raschen Ausführung der Lese. Das Ergebntß der letzteren ist nach Lage, und Baugrt der Weinberge, sowie je nach dem verschieden starken Auftresen und der mehr oder minder nachdrücklichen Bekämpfung des Heu. und Sauerwurms und des Traubenblattwilses (peronospora Fiticola) verschieden. Im Durchschnitt aber wird der Ertrag an Menge etwa auf ein Drittel bis zur Hälfte eines sogenannten vollen Herbftes zu schäßen und an Güte eiwa als mittelmäßig ju bejeichnen sein, da der Wein voraussichtlich zwar wenig Säure, aber auch wenig Gebalt besitzen wird.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs Maßregeln.

Der Gesundheitsstand in Berlin war in der Berichts woche vom 3. bis 14. Februar 1891 kein so günstiger wie in den vorhergegangenen Dochen, und auch die Sterblichkeit war eine namhaft gesteigerte (oon 1090 Einwohnern starben, aufs Jahr berechnet, 24,3). Insbesondere kamen für die Jabres; eit außergewöhnlich viel akute Darmkrankbeiten zum Vorschein, die auch in einer großen Zabl von Fällen (158) zum Tode führten. Die Betbheiligung des Sauglingsalters an der Sterb⸗ lichkeit war eine bedeutend gesteigerte. Von je 10 009 Lebenden starben, aufs Jahr berecknet, 1205 Säuglinge. Akate Entzündungen der Athmungsorgane traten nur wenig heftiger als in der Vorwoche auf und rie en auch fast die glelche Zabl von Sterbefällen hervor. Erkrankungen an Masern, Scharlach und Unterleibstvphus kamen wenige und in keinem Stadtbeil in nennenswerther Zabl zur Anzeige. Erkrankungen an Dirhtherie zeigten einen unwesentlichen Zuwachs und wurden aus der Tempelhofer Vorftadt und aus Moabit am Häufigsten zur Meldung gebracht. Weitere Erkrankungen an Pocken sind nicht bekannt geworden. Erkrankungen an Kindbettfieber wurden vier gemeldet. Rosenartige Entzündungen des Zellgewebes der Haut wurden weniger zur ärztlichen Beobachtung gebracht. Zabl⸗ reich waren auch Erkrankungen an Keuchbusten, die Zabl der durch ibn hervorgerufenen Sterbefälle blieb die gleiche Gebt) wie in der vorangegangen Woche. Das Vorkommen rheumatischer Beschwerden zeigte im Vergleich zur Vorwoche keine wesentliche Veränderung.

Handel und Gewerbe.

lin, 22. Februar. (Wollbericht des „Ctrbl. f. R. ͤ In der vergangenen Woche war das Geschäft Eine größere Anzabl Fabrikanten, zumeist aus der

lche beträchtlich: Quantitäten erwarben.

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an zahlte j r. Die da

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biesi en Markte zuwen⸗ tniß ellt ist.

(W. . FKammiug⸗Termin⸗

Grundmusfter B. vr. Mär 4277 A,

Mai 430 Æ, pr. Juni 1,30 A.

August 435 K, pr. Seytember

35 Æ, pr. November 4 35 Æ, vr. Dezember 35 6. Umsas 125 000 Kg. Ruhia.

(W. T. B.. Morgen Abend erfolgt die

ividende der österreichischen Kredit⸗

as das

Februar. (W. T. B.) Ausweis der Karl⸗ ; (gesammtes Netz) vom 11. bis 20. Februar 280 821 51., Mehreinnahmen 39 016 Fl. die Einnahmen des alten Netzes betrugen in derselben Zeit 219 701 Fl., Mehreinnahme 28 836 Fl. . Ausweis der Südbahn in der Woche rom T2. Februar bis 18. Februar: 716783 Fl., Mindereinnabme 392 51. . Ausweis der ö st er reichisch⸗ungarischen Staatsbabn in der Woche vom 12. Februar bis 18 Februar: 725 7389 51., Mehr— einnahme 76 710 Fl. . London 23. Februar. (W. T. B.) (Meldung des Reuter ⸗schen Bureaus .) In der heutigen Sitzung beschloßz die argentinische Kom mifsion den Fundirungsplan ghne Rücksicht auf den Wasserwerksplan fofort auszuführen. Die Kommission ersuchte jedoch die argentinische Regierung sich so bald als möglich mit der Wasserwerk⸗Gesellschaft zu berstãndigen. ; j . London, 23. Februar. (W. T. B.) Heute fand keine Wollauktion statt. An der Käüste 1 Weisenladung angeboten. . Slasgow, 23. Februar. (W. T. B.) Die Verschiffungen von Rohe isen betrugen in der vorigen Woche 5535 Tons gegen 6517 Tons in derfelben Woche des vorigen Jahres. . Bradford, z. Februar. (W. T. B5. Wolle rubig, aber

Tons und 574 Dampsschiffe mit 944 7489 Reg.⸗Tons von außer⸗

stetig, SGarne eher unregelmäßig, Stoffe ruhig.

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.

M 48.

Statiftik und Volkswirthschaft. Deutscher Nautischer Verein.

Der Denutsche Nautische Verein trat gestern im ‚Kaiserbof“ zu seinem 22. Vtreinstage zusammen. Nach dem Bericht des Vor⸗ sitzenden Gebeimen Kommerzien⸗Ratbs Sar tori-⸗Kiel ift den An⸗ regungen des Vereins bezüglich 5. 136 des Inraliden⸗ und Alter? versicherungsgesetzes insoweit Folge gegeben, als der Bundesrath durch Beschluß rom 22. Norember 1890 das Beitrags markenspstem hat fallen lassen. Ueber eine gemein⸗ same Abrechnungesstelle für die Beitragsleistung Seitens der Rhederei schweben Verhandlungen. Eine Virbefferung des Leuchttburmes auf Arkona steht ju boffen. Die Her stellung eines Notbhafens auf Bornholm wird dem Ver—⸗ nehmen nach durch ein Priratkonsortium zur Ausführung kommen. Der See⸗Berufsgenossenschaft gebörten am Schluß des dritten Rechnungsjabres -1 7256 Schiffabrts⸗ und 31 andere verwandte Betriebe an; 189 Betriebe sind im Rechnungs⸗ jabre aus und 161 neu eingetreten. Von Jahr zu Jabr nimmt in den Schiffahrt treibenden Staaten die Zabl der Segelschiffe ab, die der Dampfer ju. Die Zahl der freiwillig versicherten Rheder, Beamten, Lootsen ꝛc. ist von 485 auf 599 gestiegen, das Kavital von 639 193 auf 791217 9 Unfälle wurden 1503 gemeldet gegen 1352 in 1889 und 854 in 1888. Die Todesfälle haben der Zabl und dem Prozentsatze nach abgenommen. Von Jahr zu Jahr hat die Zabl der Rentenansprüche und die Höhe der Entschädigungen ju⸗ genommen: 10403 6 in 1888; 66 289,30 Æ in 1889 und 105 973, 98 9 in 1890. Die Unlage beträgt 325 090 4, während nach dem Voranschlage 684 625 Y zu zablen gewesen wären. Der wirkliche Bedarf bleibt also hinter dem Voranschlag um etwa 360 000 C6 zurück. Von der See⸗Berufsgenossenschaft sind Unfallverhütungsvorschriften er⸗ lassen, die am 1 April 1891 in Kraft treten. Die Totalverluste deutscher Dampf und Segelschiffe betrugen im Rechnung jahre 56. Nach Beschluß des Bundesratbs vom Oktober v. J. müssen die Seeleute vom 1. Januar 1893 ab den Nachweis bringen, daß sie nicht farbenblind sind Seit dem 20. Juni 1888 hat die deutsche Regierung die Anerkennung der Schiffs meß⸗ briefe in Großbritannien, Frankreich, Italien, Desterreich⸗ Ungarn, Spanien und Chile erwirkt. Die Resultate der deutscen Rhederei werden für das Jabr 13890 als vortheilbaft nicht bezeichnet werden können. Das in derselben angelegte Kapital ist bedeutend ver⸗ mehrt. Ueberall berrscht Flaubeit, die noch durch spekulative Be⸗ strebungen auf dem Frachtenmarkte unterstützt wird. Die Kosten sind nach allen Seiten gestiegen; dazu kommt die Belastung durch die soziale Gesetzgebung, welche die Konkurrenz erschwert. Der Zu⸗ sammenschluß aller bei der Seeschiffahrt Interessirten ist ein dringendes Bedürfniß. Wo eigene Erkenntniß und Kraft nicht ausreichen, wird für die berechtigten Interessen und Ansprüche die Unterhützung der Gesetzgebung und der Behörden erwartet werden dur en.

Zur Eröffnung der Sitzung bieß Geheimer Kommerzien⸗Rath Sartori die Anwesenden willkommen, insbesondere die Regierungs—⸗ vertreter Geheimen Regierungs⸗ Rath Donner vom Reichs amt des Innern, Geheimen Ober⸗Baurath Hagen vom Ministerium der öffentlichen Arbeiten, Regierung ⸗Assessor Fleischhauer vom Reichs ⸗Versicherungsamt die Bundes⸗ Berollmächtigten Burchard und Minifter⸗Resident Krüger und Navigations- Schul ⸗ Direktor Kurzweg⸗Rostock. — Ge⸗ heimer Regierungs⸗Rath Donner überreichte einige Druck— sachen. Zum ersten Gegenstand der Tagesordnung: Straßen recht auf See bemerkte er, daß die Reichsregierung die Beschlüffe der englischen Regierung abwarten wolle, welche die Sache an eine neue Kommission überwiesen bat. — Den Bericht über diese Frage erstattete Direktor Matthiesen⸗ Hamburg. Nach den Erklärungen des Regierungsrertreters beschloß man, den von dem selben vorgelegten Gejetzentwurf erst den Einzelvereinen zur Begutachtung zu unterbreiten, worauf eine ad hoc ge- wählte Kommission dem nächsten Vereinstage Bericht zu er⸗ statten haben wird. Bezüglich der sodann zur Verhandlung gelangenden Herbeiführung internationaler Maßregeln zur Er⸗ mittelung des schuldigen Theils bei Schiffs kollisionen elangte der Antrag des Danziger nautischen Vereins zur nnahme, daß die Schiffer bei Strafe zu verpflichten seien, von einer auf der Reise startgehabten Kollision im ersten Hafen der zuständigen Behörde Anzeige zu machen, wobei im Einzelnen noch festgesetzt warde, daß die Anzeige⸗ pflicht auch auf die Steuerleute auszudehnen, daß die Unterlassung der Anzeige mit Geld oder Gefängniß geabndet werden könne und daß die Internationalitãt als Voraussetzung der betreffenden Bestimmungen ju gelten habe. Darauf nahm der Veremnstag noch einen Antrag, sich wegen Verbesserung des Leucht- feuers auf Helgoland an die Reichsregierung zu wenden, sowie einen weiteren auf Verbesserung der Befeuerung des Rothen Meeres und auf Chronometer⸗Regulirung im Suej⸗Kanal gerichteten Antrag an, während die Berathung des britischen Gesetzes über die Tiefladelinie nach längerer Diskussion vertagt wurde.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Silsche de wird der ‚Rh.-Westf. Ztg.“ über die Utsache des auf der Zeche Ver. Trappe erneut ausgebrochenen Strikes geschrieken, daß es sich abermals um Lohndifferenzen handelt. Einer der Steiger soll nämlich, wie übereinstimmend erjäblt wird, den am ergangenen Mittwoch die Arbeit wieder aufnebmenden Bergleuten das Sed inge gegen früher um 50 9 gekürzt haben, welcher Umstand die Leute veranlaßte, sofort die Arbeit wieder niederzulegen und ibrerseits nunmehr auf den geforderten böheren Lohnsätzen nebst der schriftlichen ,,. von der Gewährung derselben zu besteben. Von den Beamten der Zeche wird die Kürzung der Gedingesätze übrigens be stritten. Am Sonnabend fand eine Versammlung der Berg- leute statt, in welcher der erwäbnte Vorgang bezüglich der Kürzung der früheren Gedingesätze nebst der Forderung böberer Lohnsätze auf⸗ recht erbalten wurde. Zugleich wurde die Fortsetzung des Ausftandes beschlossen und die nächste Versammlung auf kommenden Sonnabend (28. Februar) anberaumt. Die Vermittlerrolle zwischen den Berg⸗ arbeitern und dem Grubenvorstande hat Amtmann Lohmann Wengern übernommen.

Am Sonntag haben im rheinisch⸗westfälischen Koblen⸗ revier zablreiche Bergarbeiterversammlungen stattgefunden zur Be= rathung über den Anschluß an den deutschen Bergarbeiterverband und über die in Bochum vor acht Tagen gestellten Forderungen. In einer stark besuchten Versammlung zu El sen referirte, wie die Frkf. Ztg.“ berichtet, Bunte in ausführlicher Weise; er bielt die gestellten Forde- rungen für berechtigt, weil sie der Lage des Kohlenmarttes entsprächen und Löhne wie Behandlung noch viel zu wünschen übrig ließen. Die Bergleute ließen sich durch nichts von ibren Forderungen abbalten; würden sie abgelehnt, so brächte man sie der jeweiligen Marktlage entsprechend immer wieder ein. Abschlagszablungen darauf würden allerdings mit Dank angenommen werden. Die Forderungen sollten nicht durch einen Strike, sondern auf gesetzlichem Wege mu er⸗ reichen gesucht werden Als ein solches Mittel empfiehlt Redner,

Berlin, Dienstag, den 24. Februar

1891.

die deutschen Bergleute unter einen Hut zu bringen“, d. h. es sollten Alle dem Deutschen Bergarbeiter Verband beitreten. Es wurde dann auch beschlofsen. daß beide rheinisch ⸗westfälischen Verbände diesem deutschen Verbande beitreten. Die übrigen Redner traten ebenfalls für die Forderungen ein. Auch in Versammlungen zu Borbeck, Bottrov, Bochum u. s. w. war man mit den Bochumer Beschlüssen einverstanden und beschloß, dem Deutschen Bergarbeiter Verband beizutreten. Die Haltung war allenthalben ruhig, entschieden, aber nicht strikelustig.

Zum Aus schluß der Tabackarbeiter in Hamburg ()ogl. Nr. 44 nu. flad.) wird dem Vorwärts“ weiter aus Herford be— richtet: Bis auf 3 Mann haben sämmtliche Arbeiter der Firm a Schmidt die Arbeit eingestellt. — In Min den wird die Zahl der Arbeiter, welche bei den Firmen C. J Klein und Butschke und F. H. Ziegenbein und Ko. die Arbeit einfstellen, 130 bis 150 be⸗ tragen. Auch die Hausarbeiter, welche auf dem Lande arbeiten, sind bereit, semeinsame Sache mit den übrigen Kollegen zu machen. — In der Versammlung der Arbeiter wurde bebauvptet, daß die Haus— arbeiter — obgleich dieselben doch für Licht, Feuerung, Wohnung und Zurichtung des Tabacks selbst Sorge tragen müssen, 1450 * weniger pro Mille erhalten, als die Arbeiter in der Fabrik. Die Arbeiter hoffen bei dieser Veranlaffung auch für diese Mißstände Abhülfe zu schaffen.

Der Mgdb. Ztg.“ wird aus Hamburg geschrieben: Die Ab⸗ rechnung über den Ausstand der Zimmerer Hamburgs im Jabre 1890 ergiebt, daß er rund 124 000 S verschlungen hat. Unter den Einnahmen betragen die wöchentlichen Unterstützungsbeiträge von arbeitenden Mitgliedern 24000 S, die Beiträge von auswärts 21 0090 66 Die Unterstützungen an arbeitslose Mitglieder wurden vom 12. Mai 1890 bis I2. Januar 1891 gezablt.

Aus den sächsischen Grubenbezirken schreibt man der „Köln. Zig: Seit einiger Zeit hat sich auch unter den sächsischen Bergleuten eine Wandlung volljogen, welche Beachtung verdient. Früber war man in einigen, beute ist man in allen sächsischen Gruben bezirken fortgeschritten'. Seit der letzten Arbeitseinstellung im Früb⸗ ling 1889 berrscht auch unter den sächsischen Bergleuten ein unrubiger Geift; es gährt fortwährend, und weder die Werkoerwaltungen noch die Arbeiter kommen zur Ruhe. Es liegt bierzu um so weniger Veran⸗ laffung vor, da jene Arbeits einstellung bekanntlich mit einer bemerkens⸗ werthen Erhöhung der Löhne und anderen Zugeständnissen der Verwaltun⸗ gen endete. Die sächsischen Werkverwaltungen sind den Berg⸗ leuten selbst bis zur Einrichtung von Arbeiter⸗Ausschüssen kommen. Alles dies hat nicht verbindert, daß die sächsischen mehr und mehr in die Wirbel eines einseitigen, litis treibens geriethen und jetzt überall i Sozialdemokratie schwimmen. Die ĩ t arbeitervertreter sind auch bei uns jetz zahlreich. Zablreiche ständige Wübler und W er a sich be⸗ sonders seit dem letzten Ausstand herangebildet, v denen die Bewegung in Fluß gehalten wird. Agitationsfonds, Fonds zur Unterstützung der wegen politischer Umtriebe entlaffenen Bergleute sind vorkanden. Mit leidenschaftlichem Eifer wird in Sachsen überall in den Bergbaubezirken daran gearbeitet, die Bergleute zu einer straffen Organisation zusam menzuschließen. — In Chemnitz soll der ‚Frkf. Ztg.“ zusolge am ersten Tage nach Oftern ein Parteitag der sächsischen Sozialdemokraten stattfinden, der sich nament⸗ lich mit den sächsischen Landtagswahlen beschäftigen wird.

Aus dem Ermland wird der Danz. Allg. Ztg.“ gef daß sich die sozialdemokratische Agitation jetzt auch dor merkbar mache. So bat in Bischofstein ein aus Berlin zugezoger Tischlergeselle eine große Menge sozialistischer Schriften verbreitet. In der „Erml. Ztg.“ wurden vor dieser Agitation namentlich di Bauern auf dem Lande gewarnt.

Hier in Berlin haben, wie der rw der Firmenschilderfabrik von o Grund u. Co. schäftigten Maler, Ladirer und Vergolder (12 Mann) wegen Lobn

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pe- erenzen die Arbeit niedergelegt.

Nach einem Reuter schen Telegramm meldet W. T. B.“ a

Rie de Janeiro, daß kürzlich dort ausgebrochene Arbeite

ausstände sich weiter ausbreiten und großen Schaden in dem ge— schäftlichen Verkehr verursachen. Die Stauer striken noch immer,

ebenso haben die Arbeiter der Central⸗Eisenbahn die Arbeit

eingestellt. Der Dienst bei derselben ist eingestellt. Die Strikenden verlangen in Folge der Preiserhöhung der Lebensmittel eine Lohn erböhung.

Wi aus Brüssel berichtet, hat jetzt auch in der Hauptstadt selbst die Bewegung für den allgemeinen Aus⸗ stand für den Fall der Vertagung oder Verwerfung der Verfassungs - revision begoanen. Die Brüsseler Arbeiterpartei hat beschlossen, mit der größten Energie diesen Ausftand vorzubereiten und 35 000 Aufrufe in Brüffel und in den Vorbezirken zu ver⸗ theilen. Dazu werden zahlreiche Versammlungen abgehalten werden — Der Generalrath der Arbeiterpartei berief auf Montag, den 23 Februar, die Vertreter sämmtlicher Arbeitervereine Bebufs Beschlußnahme über die Mittel zur Durchsetzung der Ver faffungsrevision und der Vorbereitung des allgemeinen Ausstandes

Literatur.

1nd Staatswissenschaft. MlIr. Zu samm enstel lung der gutachtlichen Aeußerungen zu dem Entwurf eines bürgerlichen Gesetzbuchs, gefertigt im Reichs ⸗Fustizamt. Band III. Aeußerungen zum Sachen ⸗ recht. Als Manuskrirt gedruckt. Berlin 1889, Druck der Nord⸗ deutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt. Gr. Okt. 423 S. — Inhalt und Zweck der ungemein mühsamen, mit bewundernswerther Sorgfalt ausgeführten Arbeit ergeben sich genugsam aus dem Titel. Es bleibt nur hinzuzufügen, daß die mit denkbar größter Voll—⸗ ständigkeit aus Monographien, Denkschriften, Gutachten und Zeitungen zusammengetragenen Aeußerungen von Fachgelehrten und Laien, von Vereinen, Versammlungen und Einzelnen im Anschluß an die ein zelnen Bestimmungen des Entwurfs Aufnahme gefunden haben, und daß außerdem jedem Abschnitt des Entwurfs die über denselben im Allgemeinen gefällten Urtbeile vorangestellt sind. Bei der auf diese Weise gewonnenen übersichtlichen Anordnung des ungeheuren Materials wird das Werk nicht nur denjenigen, welche berufen sind, an der weiteren Gestaltung des Gesetzgebungswerks mitzuwirken, sondern Jedem, der die bevorftebende „zweite Lesung! des Entwurfs mit dem gesammten kritischen Rüstzeug verfolgen will, von unschätzbarem Werthe sein.

Mr. Lebrbuch des gesammten Privatrechts in ge⸗ schichtlicher, degmatischer und wirtbhschaftlicher Be⸗ jziebung mit Rüsicht auf die einschlägigen Materien des 5ffentlichen Rechts. Von Dr. Georg Prager. Band II. Personen und Erbrecht. Berlin, Verlag von J. Guttentag (D. Collin) 1560. Gr. Okt. 319 S. Preis 8 Æ — Die Arbeit wird in dem vorliegenden Bande zu Ende geführt. Am Schlusse sind ju leichterer Benutzung des ganzen Werks die in demselben vorkom menden Rechtssprichwörter und die citirten Rechtsquellen in alpha betischer, beziehungsweise chronologischer Reihenfolge, sowie ein erschöpfendes Sachregister beigegeben. Um einem leicht möglichen Mißverfländniß vorzubeugen, sei vorweg bemerkt, daß unter dem in

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diesem Bande an erster Stelle bebandelten Personenrecht nicht wie dies in den meisten Pandektenlebrbüchern der Fall ist, die all⸗ gemeinen Lebren über Rechts und Handlungsfäbigkeit, sondern alle diejenigen Institute zusammengefaßt sind, welche gemeinhin unter der Gesammtbejeichnung Familienrecht begriffen werden. Einen An⸗ sprub auf wissenschaftliche Durchdringung des weitschichtigen Stoffes darf die Arbein trotz des etwas volltönend gewäblten Titels nicht erheben; sie verfolgt lediglich praktische Ziele und entdält deshalb wesentlich eine geschickt grurpirte Pararhrase det Gesetzestextes. In dieser Beschränkung aber hat Verfasser verstanden, ein vraktisch brauchbares, von Unrichtigkeiten, wie sie derartigen Kompendien eigen ju sein vflegen, freies Handbuch zu liefern. Die Gabe klarer, lichtvoller Darstellung ist ibm besonders nachzurübmen. In materieller Beiiehung verdient die prägnante, unseres Wissens in einem derartigen Werk zum ersten Mal verfuchte Behandlung der Lehren des Allgemeinen Landrechts hervor- gehoben zu werden. Da die Darstellung derselben in engem Anschluß an die Institute des gemeinen Rechts erfolgt ist, läßt sich hoffen, 1 sich die Unterschiede beider Rechte dem Lernenden mit wünschenswerther Schärfe einprägen werden. Diese Vorjüge werden das Werk zu einem dem Rechtskandidaten willkommenen Hälfsmittel bei der Vorbereitung für das Referendariatsexamen machen. Andererseits können wir die Befürchtung nicht unterdrücken, daß in Folge der Leichtigkeit, mit welcher aus diesem Handbuch das auf jedem Rechts gebiet Wissenswerthe schnell und in faßlicher Form geschöpit werden kann, manche jungen Leute mebr noch als bisber sich der Mühe überhoben glauben werden, durch regelmäßigen Besuch der Universitäts vorles sich auf ei dornenreicheren Wege einen innerlich gebaltroll kenntnissen anzueignen. Zur Vorbereitun dürfte sich das Buch bei der immer Preußischen Rechts und bei dem Mange Literatur und Rechtsprechung weniger eignen.

Mr. Das Konkursrecht nebst Anbang, Anfechtung b ein

198 S., Pr. 4.MÆ — Der Her der von 1881—383 veröffentlia

zogen. inzelschrif ; Ils eine bebaltung der frü en syf ische nung erfolgte Umarbeitung d e ̃ dem Handgebrauch und gleicher Wei ie auch der nicht juristisch gebildete se um der Letzteren willen bat der Herr V di gebnisse seiner Forschungen in der immer icher werden or Kommentars zu den einzelnen Gesetzes var en niederzulegen, um bei einer srstematischen Grurvpirung ffes, die sich natur⸗ gemäß in Wesentlichen der Anordnung des legenbeit zu gewinnen, den Inbalt der zum ndn textes vielfach erforderlichen legislatorischen Vora

lle in die Darstellung einzuflechten. Eine Erörterung der in

orie und Praxis aufgetauchten Kontroversen hat der Herr Ver⸗ fasser bei dem Umfang und den Zielen der Arbeit nicht für angezeigt erachtet, dagegen sind die von dem Reichsgericht adoptirten Grundsätze überall in ausgiebigfter Weise mitgetheilt In einem Anhang bat das Verfahren, betreffend Anfechtung von Rechts bandlungen eines Schul außerhalb des Konkurses entsprechende Bebandlung gefunden.

— ck. Deutsche Auslieferungsverträge u 3

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. erfabren. Herausgeg Druck und Verlag von Ferdinand Schöningb. Das vorliegende Werk, welches in übersichtlicher Zus i ge verträge und das Behufs Erwirkung ̃ ren, wie auch die Bestim⸗

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der Justiibebörden für Staatsanwälte, nd Polizeibebörden.

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ignet sich zum praktischen ungerichter, Amtsrichter, Recht Politik. Uphbarsin. Briefe des Ta-o-tse der Renger schen Buchhandlung, 8 abs lichen Form eines Brief⸗ lebenden chinesischen Kakinets-⸗ Innern giebt der ungenannte len, soztalen und volitischen neuerer Zeit, namentlich ck entwickelt baben. In werden die Gefahren ge⸗ Verweichlichung der gebil= deten Stände, de ᷓ j auf der einen, die große Noth auf der anderen Seite, di ie Forderungen und die Organisation der beweglichen Arbeiterb ng unter Leitung ge⸗ wifsenloser Führer die menschliche Gefell bedroben, und die si leicht, bei weiterer künstlicher Zurückbaltung äußerer Kriege, nach Ansicht des Autors in schrecklichen Bürgerkriegen entladen könnten. Das Mittel gegen die Rückbildung der Ueberkultur in den Rohzuftand der Menschbeit siebt der Verfasser fär Deutschland, dessen Armee allein bis jetzt den zersetzenden Einflüssen widerstanden babe, darin, daß man nicht mehr mit künstlichen Mitteln versuche, den allerorts bedrobten Frieden zu erbalten. Der Krieg sei zwar auch eine Art von Robzustand, aber nur ein vorübergehender, der den Gbarakter stäble und dem eine Wandlung zum Bessern folgen könne, wenn diejenigen, in deren Hand die Gewalt dann liege, die nöthige Umwandlung der politischen und sozialen Zustände auf der Grundlage der aus dem Kriege erwachsenden Tugenden, Vaterlandsliebe. Opfer⸗ muth, Treue, Glaube und Vertrauen an etwas Höberes im Menschen und in der Schöpfung, nöthigenfalls auch im Innern mit gewaffneter Hand vollzögen. Die ron einem warmen patriotischen Geifte durch⸗ drungene Broschüre entlält viel Wahres, wenn man sich auch nicht in allen Punkten mit dem Verfasser, insbesondere nicht mit seinen Rathschlagen wegen Herbeifübrung eines Krieges, und noch weniger mit der Forderung, mit gewaffneter Hand eine Umwandlung im Innern zu volljieben, einverstanden erklären kann. Diese Theorien — und als solche haben wir sie zu betrackten — nehmen ich in der Uebersetzung in die Praxis doch gam anders aus, wie am Studirtisch oder in der Gedankenwelt. ö ck Die Steuerreform in Pinme u ßen. Gemeinverständliche Darstellung des Einkommen-, Erbschafte und Gewerbestener Sesetz˖ entwurfg und der Motire. Nebst einer Uebersicht ,, Steuerreformplans. Berlin 1871. Puttkammer u, Mühlbrecht. Buchbandlung für Staats- und Rechtswissenschaften. (Preis 50 33 — Die vorliegende Darstellung bezweckt, den Inbalt der im vreu= ischen Abgeordnetenbaufe zur Berathung stehenden GSesetzentwürfe zur eform der direkten Steuern den weiten Kreisen, die von der Reform ; gesetzgebung berührt werden sollen, möglichst übersichtlich zu machen. indem zum Verständniß der beabsichtigten Neuerungen einerseits die Begruͤndung der Gesetzentwürfe selbst, andererseits vergleichsweise die geltenden Rechts justände berangejogen werden. Von einer kritischen 2 ist Äbstand genommen worden.

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Mene, Mene, an La-i-fo. Leipzig hardt u. Wilisch. n wechsels zwischen einem i Ratbe und dem chinesis Verfasser seine Ansichten Verhältnisse Europas wied n ar ẽ

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