Ingotformen mur Fabrikation von Platten, Blechen und sonstigen Gegenständen aus Kupfer und seinen Legirungen.
lasse.
41. Nr. 22 799. Filzmaschine.
Nr. 26 286. Neuerungen an Filz, Fach- und . Maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 22799.
42. Nr. 10 065. Offenes Luftryrometer.
Nr. 10 331. Neuerungen an einem mit einer Schrotmüble combinirten Malzmeß⸗ und Contol⸗ apparat. ö
Rr. 11 678. Verbesserungen an einem mit iner Schrotmühle combinirten Malzmeß⸗ und Controlapparat; Zufatz zum Patente Nr. 103531.
Nr. 14124. Neuerung am offenen Luft · pyrometer; Zusatz zum Patente Nr. 10066.
Nr. 31 558. Laufgewicht mit beweglicher Schneide.
Nr. 36797. Elektrische Einrichtung zur an⸗ räbernden Summirung der Spiele mehrerer un abkängig von einander wirkenden Zähler. Nr. 43 592. Flüssigkeitsmesser als Betriebè · maschine einrichtbar. .
Nr. 47744. Kontaktwerk für elektrische Wasserstands⸗Fernmelder.
45. Nr. 47 995. Neuerung an mit Stiften trommel arbeitenden Dreschmaschinen.
Rr. 48119. Neuerung an Hackmaschinen.
Nr. 49 482. Neuerung an Pflügen.
Nr. 54 783. Zerstäuber für Schwefel und Insekten⸗Pulver.
46. Nr. 24 583. Rotirende Gaskraftmaschine.
Nr. 39 965. Preßluftmaschine zum Betriebe von Straßenbahnwagen.
47. Nr. 39 688. Rüiemscheiben, Rollen und Räder mit gespannten Seitenscheiben.
Nr. 43 390. Selbstthätige Schmierbũchse
mit auf der zu schmierenden Welle aufliegendem
Ventil ⸗Schmierstifte.
Nr. 43 gs2Z. Schraubensicherung mit durch
Keil befestigter Gegenmutter.
Rr. 46 489. Neuerungen an der durch
Patent Nr. 43 390 geschützten selbstthätigen
Schmierbüchse mit auf der zu schmierenden Welle
aufliegendem Ventil⸗-Schmierstifte; Zusatz zum
Patente Nr. 43 390.
Rr. 47 496. Vorrichtung zum Aufspressen eines Mantels aus Kieselguhr auf Wärmeschutz⸗ hülsen aus Faserstoff.
Rr. 47 531. Neuerung an den durch Patent Nr. 39688 geschützten Riemenscheiben, Rollen und Rädern mit gefpannten Seitenscheiben; Zu— satz zum Patente Nr. 39 6388. ;
. Nr. 51 976. Viertheilige Nabe für Riem—⸗ scheiben und Räder.
Nr. 52 423. Rädergetriebe zur Verwand⸗ lung umlaufender in Kehrdrehungen.
Rr. 53 448. Stellspindeln zum Höher ⸗ und Tieferstellen von Stehlagern.
Nr. 54 863. Schraubensicherung mit zwei strablig genutheten Muttern, geschlitztem Bolzen und eingelegtem SBlechkeile.
49. Nr. 51 848. Formpresse mit Gasheizung für Metallschläger.
Nr. 51 975. Falimaschine mit zweitheiligem Druckftück.
Nr. 52 092. Rohbrschraubstock.
Nr. 52 179. Apparat zum Abdrehen von Kurbelzapfen.
59. Nr. 44 798. Einstellbare Arbeitskörper für Zerkleinerungsmaschinen.
Nr. 45 681. Neuerung an einstellbaren Arbeite körpern für Zerkleinerungsmaschinen; Zu⸗ satz zum Patente Nr. 44798.
Nr. 46 296. Stellvorrichtung für Arbeits- körper an Zerkleinerungsmaschinen; Zusatz zum Patente Nr. 44798.
Nr. 48 758. Sichtemaschine mit rotirender Trommel.
Nr. 51 019. Verbindung einer Vorkammer mit einzelnen Sichtekammern; Zusatz zum Patente Nr. 48758.
55. Nr. 31 390. Platten ⸗ Knotenfänger mit selbstthätiger Reinigung.
Nr. 32 456. Platten ⸗Knotenfänger mit selbsttbätiger Reinigung; Zusatz zum Patente Nr. 31 390
57. Nr. 43 521. Pbhotographische Trockenplatten, elche durch Eintauchen in Wasser entwickelt werden.
63. Nr. 47 300. Neuerung an nachstellbaren Kugellagern für Wagenachsen.
Rr. 54 803. Sig erheits⸗ Steigbügel, welcher sich nach unten öffnet.
64. Nr. . Verstellbare Spundbüchse für
brbottiche.
r. 44726. Neuerung an der durch das Patent Nr. 43 178 geschützten verstellbaren Spundbüchse; Zusatz zum Patente Nr. 43 179.
Nr. 47 932. Zäblrorrichtung an Untersãͤtzen für Biergläser.
Nr. 48 188. Arvarat zur Abgabe gemessener Mengen Flüssigkeit.
Nr. 48 896. Verfabren und Maschine zum Verschnüren von Flaschenkorken.
68. Mr 47 892. Kastenschloß.
Nr. 48 Se. Sicher beitsschloß.
69. Nr. 44 878. Kammscheere.
76. Nr. 24 891. Bleistifthalter. .
72. Nr. 43 368. Gewehr mit Geradesug, Ver— scklu mit Einricktungen zum Verwandeln in ein Repetir⸗ Gewehr.
Nr. 45 444. Patronen Magazin für Repetir ˖ Gewehre.
Nr. 47777. Scnellladevorrichtung mit seit⸗ lickem, selbsttbätigen Kasten Magczin für Hinter ⸗ ladegeme hre aller Systeme.
Nr. 54 771. In die Tasche steckbares Schieß⸗ TSartengerirpe für Feldbefestigungen.
765. Nr. 39 872. Heilmann sche Kãmm ˖ Maschine.
Nr,. 43 480. Maschine zur mechanischen Bearbeitung der Bastfasern führenden Pflanzen stengel und dieser Bastfasern selbst.
77. Nr. 29 014. Luaftschiff mit Lenkvorrichtung.
Nr. 52 643. Hohlwalje, als sich selbst fort⸗ dewegendes Sxielzeug.
S3. Nr. 48 801. Schlagwerk für Uhren.
85. Nr. 19704. Verfahren zum Zerschneiden der Chenille auf mechanischem Wege.
5) Ablauf.
Die nachfolgend genannten unter der angegebenen ge mmer in die Patertrolle eingetragenen Patente
haben in Folge Ablaufs der gesetzlichen Frist ihr Ende erreicht.
Alasse. — 51. Nr. 1064. Aliquot⸗Pianoforte⸗Construction
für alle Gattungen des Pianoforte. ; 60. Nr. 3851. Kugeltraäger mit excentrischem Scharnier an Centrifugal⸗Tachometern. 72. Nr. 4572. Geschütz für Panzerbatterien. 6) Nichtigkeits⸗Erklärung. Das früher dem Hermann Theodor Bachmann in Limbach, jetzt dem Ernst Leberecht Saupe in Limbach gebörigs Pafent Nr. 9575, betreffend Ver— fabren und Einrichtungen am Kettenstuble zur Her⸗ stelkung von Atlastricot obne Umkehr der Legungen, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 11. Dezember 1890 für nichtig erklärt. Berlin, den 26. Februar 1891. Kaiserliches Patentamt. (67104! Bojanowski.
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.) 1) Wenn es sich um die Ausschließung eines Gesell⸗ schafters der offenen Handelsgesellschaft handelt, hat der Richter die Frage streng zu prüfen, ob der Auf⸗ bebungsgrund bezüglich des auszuschließenden Gesell. schafters verschuldet ist oder nicht. Hierbei ist von großer Bedeutung, ob sich der Ausschließende bewußt war, die Vertragspflichten verletzt zu haben. Bei der Frage. ob Unredlichkeit vorliegt, können auch andere Momente, welche an sich die Aus— schließung nicht begründen, mit in Betracht ge— zogen werden. Darauf aber kommt es nicht an, ob durch das Verhalten des Auszuschließenden in der That eine Schädigung der Gesellschaft eingetreten ist. Es genügt, wenn dasselbe eine solche voraus sichtlich zur Folge hatte, z. B. wenn der Betreffende vertragswidrig obne Zustimmung der übrigen Gesell⸗ schafter Geschäfte über 3060 96 allein ab— geschlossen hat. U. R. G. v. 18. Sipt. 1889 Bolz. Bd. 9 S. 210 u. 211.
2) Die Ableistung eines Eides ist Gewissenesache und darf dem einen Gesellschafter aus der Ver weigerung desselben kein die Existenz der Gesellschaft berührender Vorwurf gemacht werden, insbesondere auch in der Richtung nicht, daß der den Eid Ver— weigernde es unterlasfen bat, sich über die zu be— schwörende Thatsache aus den Geschäftsbüchern zu unterrichten. Dasselbe Urtheil a. a. O.
3) Erlischt die Gesellschaft während eines Pro zesses oder wird während dieser Zeit die Liquidation derselben beendigt, so treten die früheren Gesell⸗ schafter dem Prozeßgegner als einfache Streitgenossen gegenüber, jedoch so, daß der Prozeß ihnen gegenüber einheitlich entschieden wird. U. R. G. v. 2. Jan. 1890 a. a. O S. A3.
a) Hat der eine Gesellschaster einer offenen Han— delsgesellschaft bei Abschluß eines Kaufs die Setzung einer Bedingung zugestanden, der andere sie abgelehnt, so kann an der Rechtswirksamkeit des Geschäfts gegenüber der Gesellschaft der Widerspruch des anderen Theilhabers nichts ändern. U. dess. G. H. v. 11. Jan. 1890 a. a. D. S. 213.
5) War durch einen Vorvertrag vereinbart, einen Dritten in eine offene Handelsgesellschaft nach Er— füllung einer Voraussetzung (Wiederherstellung der Gesundheit) in dieselbe als Theil haber aufzunehmen, so hängt nach Eintritt dieser Bedingung die Ver— pflichtung zur Aufnahme immerhin noch dabon ab, daß der Dritte überhaupt den an einen Gesellschafter zu stellenden Anforderungen entspricht und nicht immer der Grund des Art ij25 H.G.-B, welcher zur Auf⸗ lösung der Gesellschaft berechtigen würde, vorliegt. U. v. 17. Jan. 1890 a. a. O. S. 213.
6) Das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft ist bon dem der Gesellschafter getrennt. Daber kann die wegen einer Schuld belangte Gesellschaft nicht mit einer einem Gesellschafter zustehenden Forderung kompensiren. U. dess. G. H. v. 22. Jan. 1890 a. a. O. S. 214.
Das Deutsche Wollen⸗ Gewerbe. (Grün- berg i. Schl.) Nr. 16. — Inhalt: Bleichapparat für kontinuirlichen Betrieb. (3 Zeichn.) — Schützen⸗ Fangvorrichtung. (1 Zeichn. — Selbstthätige Stranglege⸗Maschine. (J Zeichn) — Deutsche Pa⸗ tente. — Pariser Stoffe und Moden. — Der Waarenverkehr des deutschen Zollgebietes mit Italien 1880— 539. — Londoner Ssoffe und Moden. — Fragen Nr. 10 und 11. — Zuin Kammzug⸗Termin⸗ geschäft in Oesterreich. — Marktberichte. — (In⸗ serat: Band II, Krempelei, Spinnerei, Weberei.)
Handels⸗Negister.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mitwochs bezw. Sonn abends, die letzteren monatlich. Aschersleben. Sekanntmachung. [66973
In unserem Firmenregister sind heute gelöscht worden:
Nr. 279. Firma: Chr. Kaiser. Sitz: Aschers⸗ leben. Inhaber: Kesselschmiedemeister Christian Kaiser, fruͤber bier, jetzt in Bernburg.
Nr. 436. Firma: L. Heynemann. Sitz: Aschersleben. Irhaber: Kaufmann Louis Heyne mann in Aschersleben. .
Ascheraleben, den 138. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht.
Rahn. Bekanntmachung. 67044
In unser Cesellschafts Register ist heute zufolge Verfügung vom heutigen Tage unter Nr. 4 — alte Ur, 25 — bei der Handelsgesellschaft „Louis Fürstenheim“ in Bahn Folgendes eingetragen;
Die Hardelsgesellschajt ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft im Herbste 1886 aufgelöst.
Bahn, 17 Tebruar 1391.
Rönigliches Amtsgericht.
Berlin. Sandelsregister 67105 des König lichen Amtsgerichts J zu Berlin.
Zufelge Verfügung vom 24. Februar 1891 sind am selten Tage folgende Eintragungen erfolgt:
e mer Xe eUschaftgregister ist unter Nr. 3440, reselbe die Aftiengesellschaft in Firma:
Greppiner Werke mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein ⸗ getragen: Auf Grund der Beschlüsse der Generalversamm⸗ lIung vom 20. März 1896 ist durch Urkunde vom 13. Februar 1891, welche sich im Beilage Bande Nr. 26 jum Gesellschaftsregifter, Vol. III, Seite 450 und folgende befindet, das Statut in den §5§. 19, 23, 33 und 44 geändert worden.
—
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 10 326, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma:
Wilh. Eveliug mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:
Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst.
Fräulein Auguste Emilie Henriette Ebeling zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter un veränderter Firma fort.
Vergleiche Nr. 21 454 des Firmenregisters.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 21 454 die Handlung in Firma: n Wilh. Ebeling mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaberin Fräulein Auguste Emilie Henriette Ebeling zu Berlin eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 12 562, wofelbst die Handelsgesellschaft in Firma: Berliner Spiegelfabrik Emil Grensing C Ce mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein getragen: . Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst.
Der Kaufmann Emil Wilhelm Gustav Grensing zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort.
Vergleiche Nr. 21 455 des Firmenregisters.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 21 455 die Handlung in Firma: Berliner Spiegelfabrik Emil Grensing C Co mit dem Sitze zu Werlin und als deren Inbaber der Kaufmann Emil Wilhelm Gustav Grensing zu Berlin eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 21 435, woselbst die Handlung in Firma: A. Wendt mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge getragen:
Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Martin Pitsch zu Char⸗ lottenburg übergegangen, welcher dasselbe unter unveränderter Firma fortsetzt. h
Vergleiche Nr. A 456 des Firmenregisters.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 21 456 die Handlung in Firma: A. Wendt mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Martin Pitsch zu Charlottenburg eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 21 447, woselbst die Handlung in Firma: M. H. Kielhorn mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge ⸗ tragen:
Der Kaufmann Paul Herrmann Wilhelm Heinrich Grube zu Berlin ist am 24. Februar 1891 in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Max Berthold Heinrich Kielhorn zu Berlin als Handelsgesellschafter eingetreten, und es ist die bierdurch entstandene, die bisherige Firma fottführende Handelsgesellschaft unter Nr. I2 697 des Gesellschaftsregister⸗ ,,,.
Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 12 697 die offene Handelsgesellschaft in Firma: M. H. Kielhorn mit dem Sitze zu Berlin und sind als deren Gesellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen worden. Die Gesellschaft hat am 24. Februar 1891
begonnen.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 17979, wofelbst die Handlung in Firma: Lewy Strich mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein—⸗ getragen: ⸗ Das Handelsgeschäft ist mit dem Firmenrechte durch Vertrag auf . . I) den Kaufmann Julius Strich zu Königs— berg i. Pr., 2) den Kaufmann Alexander Strich, 3) den Kaufmann Carl Wilhelm August Müller, 4) den Kaufmann Siegbert Sommerfeld, ad 2—- 4 zu Berlin, übergegangen. Die Firma ist nach Nr. 12 698 des Gefellschaftsregisters übertragen. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 12 598 die offene Handelsgesellschaft in Firma: Lewy K Strich mit dem Sitze zu Berlin und sind als deren Gesellschafter die vier Vorgenannten eingetragen worden, = Die Gesellschaft hat am 22. Februar 1821 begonnen. Die dem Carl Wilhelm Auguft Müller und dem Siegbert Sommerfeld, Beide zu Berlin, für die erstgenannte Cin elfirma ertheilten Pirokuren sind erloschen und ist deren Löschung unter Nr. 7132 beziehungtweise Nr. 8376 des Prokurenregisters er⸗ folgt. SGelöscht ist: Firmenregister Nr. 1822 die Firma: Carl Baudius. Berlin, den 24. Februar 1891. Königliches mie,, I. Abtheilung 56. il a.
EBxeslan. , n 668791 In unser Firmenregister ist bei Nr. 3267 das Erlöschen der Firma Adolf Stenzel hier heute einge tragen worden. Breslau, den 19. Februar 13891. Königliches Amtsgericht.
RreslIau. Bekanntmachung. 66980]
In unser Firmenregister ist 83 eingetragen worden; a. Bei Nr. ol40, betreffend die Firma Brehmer C Minuth hier: Die Firma ist in Adolf Stenzel vormals Brehmer . Minuth ver⸗ ändert und unter Nr. 8195 neu eingetragen. b. Nr. 8195 die Firma Adolf Stenzel vor⸗ mals Brehmer Minuth hier und als deren Inhaber der Kaufmann Adolf Stenzel in Breslau. Breslau, den 19. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht.
Breslau. Bekanntmachung. 66978 In unser . ist bei Nr. 6649 das Erlöschen der Firma A. Bauer hier heute einge⸗ tragen worden. Breslan, den 19. Februar 1891. Königliches Amtsgericht.
EBreslau. Bekanntmachung. 66981]
In unser Firmenregister ist Nr. S193 die Firma G. Dantzer's Nachfolger mit dem Sitz zu Stettin und einer Zweigniederlassung hier und als deren Inhaber der Kaufmann Eugen Dekkert zu Stettin beute eingetragen worden. Breslau, den 19 Februar 1891.
Königliches Amtsgericht.
Breslau. Bekanntmachung. 66977 In unser Firmenregister ist Nr. 8194 die Firma Carl Tietz hier und als deren Inhaber der Kauf⸗ mann Carl Tietz hier beute eingetragen worden. Breslau, den 19. Februar 1891. Königliches Amtsgericht.
nreslau. Bekanntmachung. (66983
In unser Prokurenregister ist bei Nr. 1103 das Erköschen der dem Georg Knorr von dem Kaufmann Adolf Stenzel hier für die Nr. 5140 des Firmen registers eingetragene Firma Brehmer Minuth hier ertheilten Prokura heute eingetragen worden. Breslan, den 19. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht.
Breslau. BSekauutmachung, bbo 7b]
In unser Gesellschaftsregister ist heute eingetragen worden:
a bei Nr. 2365, betreffend die hier unter der Firma Gallewski, Liebeherr Co bestehende offene Handelsgesellschaft:
Der Gefellschafter Kaufmann Max Gallewski ist am 16. Februar 1891 aus der Gesellschaft ausgetreten. Die beiden anderen Gesellschafter Kaufleute Heinrich Drechsel und Conrad Liebe⸗ herr führen das bisherige Geschäft unter der , Firma C. H. Lie beherr C Co ort.
b. Nr. 2572 die von den Kaufleuten Carl Herr— mann Conrad Liebeherr und Heinrich Drechsel, Beide zu Breslau, am 165. Februar 1891 hier unter der Firma E. S. Liebeherr Ce errichtete offene Handelsgesellschaft.
Breslau, den 13. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht.
Breslau. Bekanntmachung. 66982
In unser Prokurenregister ist Nr. 1813 der General- Konsul Julius Rudolph zu Stettin als Prokurist des Kaufmanns Eugen Vekkert zu Stettin für dessen zu Stettin mit einer Zweigniederlassung hier be— ftehende, in unserem Firmenregister Nr. S193 ein getragene Firma G. Dantzer's Nachfolger heute eingetragen worden. .
Breslau, den 19. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht.
Bxes lau. Bekanntmachung. 66984 In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 2573 die von 1) dem Töpfermeister Friedrich Bever zu Breslau, 2) dem Töpfermeister Alois Altmann zu Breslau am 18. Februar 1891 hier unter der Firma Beyer * Altmann mn, , offene Handelsgesellschaft heute eingetragen worden. Breslau, den 20. Februar 1891. Königliches Amtsgericht.
Buchen. Handelsregistereintrag. (66985 Nr. 2021. Zur Firma „Emil Link in Mudau“ O. 3. 67 des Firmenregisters wurde eingetragen: Das Geschäft ist nach dem Tode des Inhabers auf dessen Wittwe Marie Link, geborene Schorr in Mudau, mit Aktiven und Passiven übergegangen unter Beibehaltung der seitherigen Firma. Buchen, den 21. Februar 1891. Großh. Bad. Amtsgericht. (Unterschrift)
Demmin. Bekanntmachung. 67082
In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung vom 20. Februar 1891 am 21. ejd. in. unter Nr. 389 die Firma „Wilh. Schünemann“ mit dem Sitze in Jarmen und als deren alleiniger Inhaber der Kaufmann Wilhelm Schünemann in Jarmen ein— getragen worden.
Demmin, 21. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht.
Dingelstädt. Bekanntmachung. 66986
In unser Firmenregister ist unter Nr. 44 ein-
getragen:
Spalte 2. Bezeichnung des Firmeninbabers: Kaufmann Johannes Rohde.
Spalte 3. Ort der Niederlassung: Dingelstädt.
Spalte 4. Bezeichnung der Firma: Johannes Rohde.
Spalte 5. Zeit der Eintragung; Gingetragen zu⸗ folge Verfügung vom 21. Februar 1891 am selbigen Tage.
Dingelstädt, den 21. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. II.
Nedacteur: Dr. H. Klee, Direktor.
Berlin: Verlag der Erpedition (Scholy.
Drud der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlage
Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.
,
I. 1
Sechste Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
M 50. Berlin, Donnerstag, den 26. Februar 1891.
— 2 — 3 K 9 . — / / / ; ⸗ — Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts, Zeichen- und Muster⸗Regiffern, ber Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan-Aenderungen der deutschen . Eisenbahnen enfhalten sind, erscheink auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. . ;
. Daß Central ⸗ Handels -Register für das Deutsche Reich kann durch, Ale Post; Anstalten, für Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das ( Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats, Abonnement beträgt, 1 530 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — . Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 . . — . — r — , . . 5 5 2. 9 5 . 1 9 R 246 * ö. 2 . ö . K. e e , ,. ü. eden 2) Bezeichnung des Firmeninbabers: . 17 aufgeführten den Vorstand, die unter . N gist In das hier geführte Handels egister ist beute! Kaufmann Georg Neidienger in Hamburg. Nre. 3, 8, 9, 13 und 15 aufgeführten den Aufsichts— * Handels 5 tegi er. unter Fol. CLXV. folgender Eintrag bewirkt Unter der elben Firma . unter rath Rebisiren 1emäß §. 209 des kö . . nz 6, ,, worden; Nr. 6481 des Firmenregiflers eingetragen buches si gewesen die vereinigten Mitglied s 29 . zae über Aktiengesellschaften . . es Firmenregisters eingetragen. uches sind gewéesen die vereinigten Mitglieder des . ,, ö ai. . . R 1 8 l). Finma: ; ; 3) Ort der Niederlassang: . Vorstandes und Aufsichtsratbezs. Tamer en ben den betr. Gerichten unter der R. 1. EI. Den 17. Februar 1891. Reinh. Hamburg und Zweigniederlasung in Juo⸗ Die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen gang 9. ⸗ . Stahl in Greußen, errichtet am 17. Februar 1891. wrazlaw. durch die in Malmedy erscheinenden Zeitungen
Rurik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels j ; . , w 6 ö Koönigleich ö. . Eingetragen zufolge Anzeig⸗ und gerichtlicher Ver⸗ Zönigreich Wärttemberg und dem Großherzog · Iügung . J j 17. Februar 1891. zum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Jö 3 . ff
Stuttgart und Darm stght veroffentlicht, die R 1 G. 1. Den 17 debtuar 1891. Der Kauf. beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn. mann Reinh. Stahl in Greußen ist Inhaber der
„Semaine‘ und „Organe“, unbeschadet den durch das Gesetz vorgeschriebenen Veröffentlichungen.
Alle diese in den Satzungen und durch das Gesetz vorgesehenen Bekanntmachungen und Aufforderungen, sowie die Einladungen zu den General versammlungen gehen vom Aufsichtsrathe der Eesellschaft aus und
4) Bezeichnung der Firma: G. Neidlinger. 5) Eingetragen zufolge Verfügung vom 21. Fe⸗ bruar 1391 am 21. Februar 1891. Inowrazlam, den 21. Februar 1891.
; Ge ge. ; n Königliches Amtsgericht. ö abends, die letzteren monatlich. Firma. Eingetragen zufolge Anmeldung und gericht . w. erfolgen mit der Aufschrift: ‚Lohmühlen Aktien Düsseldorf. Betanntmachunng. 66991] licher Verfügung dom 17. Februar 1891 am I7. Fe- 67003) Gefelschaft Malmedy“ und mit der Unterschrift: In das Firmenregister ist unter Nr. 1555 — bruar I891. Karthaus. Zufolge der Verfügung vom 16. Fe „Der Aufsichtsrath“, ? Firma „Robert Zapp“ hier — Folgendes ein— Firmenakten Vol. IX. Bl. 92 ff. bruar 1891 ist in das hier geführte Firmenregister Der Aufsichtsrath beschließt über jeden späteren getragen worden: Greußen, den 17. Februar 1891. unter Nr. 89 die Firma Gregor Lemke in Wechsel der Gesellsckaftsblätter, welcher in den bis
tarthaus und als deren Inhaber der Kaufmann dahin benutzten Gesellschaftsblättern, soweit dieselben Gregor Lemke daselbst eingetragen worden. nicht etwa eingegangen, oder sonst unzugänglich sind, Karthaus, den 16. Februar 1891. bekannt gemacht wird. Königliches Amtsgericht. Malmedy, den 18. Februar 1891. Königliches Amtsgericht.
Der Kaufmann Gustav Zapp hierselbst ist am 1 Januar 1831 in das Handelsgeschäft als Gesell⸗ schafter eingetreten; die hierzurch entstandene, dieselbe Firma führende Handelsgesellschaft ist unter Nr. 15060 des Gesellschaftsregisters eingetragen.
Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht. Abtheilung II. Maempel.
Gudensberg. Bekanntmachung. 66997
Die der Ehesrau Robert Zapp für die Firma In unser Handelsregister ist zu Nr. 13 (Firma 67005 VJ „Robert Zapp“ ertheilte Prokura — Ne. 633 des Wittwe Nagel et Sohn zu Gudensberg) ein ⸗ Kraniehreld. Bekanntmachungen des unter Medebach. Bekanntmachung. 57010
getragen in Spalte 3: zeichneten Gerichts aus dem Handelsregister werden In unserm Firmenregister sind folgende Eintra⸗ Die Liquidation ist beendigt und die Firma im laufenden Jahr 1891 im Deutschen Reichs- gungen bewirkt: erleschen; auf Anmeldung vom 19. Februar Anzeiger in Berlin, im Regierungsblatt in A Zu Nr. 2: Firma Meyer Winterberger 1891 eingetragen am 2. Februar 1891. Ver« Meiningen und in der Dorfzeitung in Hildburghausen Davids Sohn in Winterberg (Inhaber veröffentlicht werden; solche aus dem Genossen— Merxer Winterberger in Winterberg): Die
Prokfurenreßgisters — ist gelöscht. Täfseldorf, den 13. Februar 1831. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI.
Duůsseldl arr. Bekanntmachung. 66989! fügung roꝛn 13 Februar 15391, 2 1 h . . ; Gudensberg, 20. Februar 1891. schaftsregister in denselben Blättern, ausgenommen Firma ist erloschen.
In das Firmenregister ist unter Nr. 667 —
Fitma „Hugo Bierhoff“, Inhaber Konditor jedoch die auf kleinere Genofsenschaften bezünlichen B. Nr. 14. Die Firma Emil Winterberger
Bekanntmachungen, welche außer im Deutschen in Winterberg und als deren Inhaber der Reichs-⸗Anzeiger nur noch in der „Ilmzeitung“ Kaufmann Emil Winterberger daselbst. hier zur Veröffentlichung kommen werden. Beide (iu A und B) eingetragen zufolge Verfügung Kranichfeld, den 22. Februar 1891. vom 16. Februar 1391 am 17. Februar 1891. Herzogliches Amtsgericht. Medebach, den 16. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht.
Hugo Bierhoff sen. hier — Folgendes eingetragen 2
worden: Hanno ver. Bekanntmachung 663898
. 2 sRwnf 35 z 1661 . ö 9 .. 36 ‚. . .
Daz. Handel geschäft ist am 1. Januar 1891 mit Im hiesigen Handelsregister ist heute zu folgenden dem Firmenrechte durch Vertrag auf die Konditoren Firmen eingetragen:
Hugo Bierhoff jr. und Ewald Bierhoff hier über⸗ Blatt 1956: Otte E Böhm: . i, , 3. fie enn k ist nach Nr. 1501 des Gesell⸗ Die L quidationsvoll macht ist erloschen. Möller. Königliches Amtsgericht. aftsregisters übertragen, Blatt 1231: Friedrich von der Linde —— J . Tüsseidorf, der 15. Fchruar 1861, ln e, l ere ned, unden ; nee,, , . — Kreuznach. Bekanntmachung. 670s3] des Königlichen Amtsgerichts zu Minden.
önigliches Amtsgericht. Abtheilun Die Fi ist g . ; Königliches m gericht. Abtheilung VI. enn, iit . In das Gesellschaftsregifter des „biesigen König‘ Die unter Nr. 84 des Fir mearegisters eingetragene 3 ! n . 188. lichen Amtsgerichtz warde heute unter Nr. 124 ein, Firma:
üsseldor r. Bekanntmachung. 66987 Königliches Amtsgericht. IV. — ie ardels gesellschaft „Mor ) St: Mi 4 Vu tanntm g . ĩ getragen die offene Handelsgesellschaft „Mohr „Herm. Stumpe zu Minden
In das Firmenrsgister ist unter Nr. 1147 — kö Rieder“ mit dem Sitz zu Kreuznach. Die Ge. (Firmeninhaber; der Schiffsherr Hermann Abolph Firma „B. Toufin“ hier — Folgendes eingetragen Hannover. Bekanntmachung. 66899) sellschafter sind: 1 Gustav Mohr, Kaufmann, Stumpe zu Minden) und die unter Nr. 122 des worden: . ⸗ Im hiesigen Handelsregister ist heute eingetragen 2) Adolf Rieder, Kaufmann, beide in Kreuznach Firmenregisters eingetragene Firma:
Der Inhaber der Firma, Kaufmann Bernhard auf: wohnend. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1891 „Adolf Vogeler zu Minden“ Tonsin hier, ist gestorben, und ist das Geschäft a. Blatt 4183 zu der Firma Gesellschaft für begonnen und ist zur Vertretung derselben jeder der (Firmeninhaber: der Kaufmann Adolf Vogeler zu durch Vertrag auf den Kaufmann Edgar Tousin hier Kolonisation im Inlande Freiherr von beizen Gesellschafter berechtigt. Minden) sind gelöscht am 20. Februar 1891. übergegangen, welcher dasselbe unter unveränderter Henneberg und Gen. Kreuznach, den 23. Februar 1891. . Firma fortsetzt. und Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
Die Firma ist nunmehr unter Nr. 3017 des b. Blatt 4225 zu der Firma Carl Ad. Schmid: ö In unser Firmenregister ist beute bei Nr. 34 Firmenregisters eingetragen, Dem Kaufmann Hugo Schreiber zu Hannover ist (320) das Erlöschen der Firma Josef Böse zu
Düsseldorf, den 18. Februar 1891. ; Prolura ertheilt in der Weise, daß derselbe gemein, Lauenburg a. E. Bekanntmachung. 67007) Mittelwalde eingetragen orden.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI. schaftlich mit dem schon bestellten Prokuristen Lucian Im Gesellschaftsregister des Jiesigen Amtsgerichts Mittelwalde, den 19. Februar 1891. — Schmidt die Firma zeichnet und vertritt. ist bei Nr. 2 eingetragen, daß die Firma F. W. Königliches Amtsgericht.
Pũüsseldorr. Sekannutmachung. 669688] Die dem Rieferendar a. D. Reinbold von Han— Schlo & Co. durch Austritt des Kommanditisten w .
In das Prokurerregifier ist unter Nr. 984 ein- stein ert heilte Prokura ist erloschen. Kaufmann Heinrich Kasch erlosben ist. ö ; . ö 670751 gestagen worden die von der Firma „d. Küderling“ Haunover, 25 Februar 1891, Unter Nr. 62 des Firmenregisters ist neu einge Nienburg a. / W. In das hiesige Handels-
; , n,, , 5 . Königliches Amtsgericht. IV. tragen die Firma F. W. Schlo in Lauen register ist heute Blatt 271 eingetragen die Firma: hier der geschäftslosen Hedwig Küderling hierselbst * ö. . ; ; errheilte Prora. . burg (Elbe) und als deren Inhaber der Kaufmann Otto Ordemaun
TDüffeldorf, den 18. Februar 1891. ) Arthur Friedrich Wilhelm Heinrich Schlo in Lauen— t
. it dem Niederlassungsorte Liebenau sseldor ; Hannover. Bekanntmachung. 67000 i 46 . . Iban ches An tögericht Abtheiiung VI. e reger Perg rn, nr wrute Blatt 35 burg. und als deren Inhaber der Kaufmann Otto Orde⸗
3 6 n,, , , . Lauenburg a. / E. 19 Februar 1891. mann zu Liebenan,
. 2. zu . . ,, d Königliches Amtsgericht. Nienburg a. W., den 23. Februar 1891. Duüsseldorr. Bekanntmachung. , . 2j . 2 . I Y h 6 Königlices Amtsgericht. II.
In das Gefellschaftsregister ist unter Nr. 148! — vn. tar a ,, . Mübleib, zu Han⸗ 670906 ö Handelsgesellschaft Efsfer Meyer“ hier — , w allein fortgesetz. Lörrach. Nr. 3657. Unter O. 3. 73 des Ge⸗ 67076 . n , . an li . times ericht. Iv sellschaftsregisters wurde eingetragen die Firma: Nienburg a. W.. Auf Blatt 136 des hiesigen
Der Theil ba bꝛr Friedrich Wilhelm Esser, Uhr= , ne nm, m. Janson u. Killy, Leckerlifabrik in Stetten Handelsregisters ist heute zu der Firma: macher, hier. ist allein zur Vertretung der Gesell⸗ ; bei Lörrach, offene Handelsgesellschaft. Gesellschafter Wilhelm Kühling Wittwe in Liebenau ö 1 67002] sind der . ö Adolf Janson in Stetten eingetragen .
eldorf, den 19. Februar des Königlichen Amtsgerichts und der Kaufmann Hermann Killy von Lörrach, „Die Firma ist erloschen.“ Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI. Jufolge , , . ,, wohnhaft in Basel, Letzterer verheirathet mit Frie⸗ Nienburg a. / W., den 23. Februar 1891. . Jö 215 Februar 1855 in dem Gefellschaftsregister bei Rricke, zeb. Mörch, von Haslach bei Freiburg, ohne Königliches Amtsgericht. II Eitor . Bekanntmachung. 66983) Herforder Diskontobank in Colonne 4 ein- Errichtung eines Ehevertrag. ' — —
Die im hiesigen Handels -Firmenregister unter getragen: Beginn der Gesellschaft: 1. Februar 1891. k . 67077 Nr. 2 eingetragene Firma H. Schildgen in Eitorf Laut Anmeldung vom 18120. Februar 1891 ist Gesellschafter ist für sich allein' zur Vertretung be. Fienhbursz a. W. In das hiesige Handels. ist erloschen. das Akttenkap tal der Aktiängeselschaft Herforder rechzigt. tegister ist heute auf Blatt 137 iu der Firma
Eitorf, den 18. Februar 1891. Diskontobank zu Herford von 60 600 a6 auf Lörrach, 21. Februar 1891. Julius Teichmann zu Nienburg eingetragen:
Königliches Amtsgericht. S00 400 M erhöht. Großherzogliches Amtsgericht. Spalte 9: „Die Firma ist erloschen“, — — ᷣ Dufner. Spalte 5. „Die Ferdinand Frefe in Nienburg ertheilte Prokura ist erloschen.“
Nienburg a. W, 23. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. II.
HHittelwalde. Bekanntmachung. 670121
Hex cord. Sandelsregifter
Eschweiler. Bekanntmachung. 66994 ; ; ö w
In das Prokurenregister des , Her tor d. Handelsregister 67001 . (66182
gerichts hierfelbst wurde beute unter Rr. 33 die dem des Königlichen Amtsgerichts zu Herford. Malmedy; In dem, bei biesigem Gerichte ge=
Ingenieur Friedrich Willich und dem Buchhalter In unser Famenregister ist unter Nr. b365 die fuhrten Gesellschaftsregister ist unter Nr 12 einge, . - .
Ärnold Krauthausen zu Eschweiler für die Firma Firma Karl Meves und als deren Inhaber der tragen worden mit dem Sitze Malmedn die durch Tordhausen. Bekanntmachung; 67013]
G. Lütgen Borgmann in Eschweiler und Kaufmann Karl Meves zu Herford am 24. Februar Gesellschaftsvertrag vom 29. Dezember 1890 kon⸗ Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist ein⸗ süituirte Aktiengesellschaft unter der Firma „Loh getragen:
Berlin — Nr. 107 des Firmenregisters — i 1891 eingetragen. . ⸗ . ᷣ 9 Kollektivprokura m . ö ö Ferner ift daselbst unter Nr. 596 bei Firma mühlen Aktien Gesenschaft“ J. In unser Gesellschaftsregister bei Nr. 173,
Die Prokura ist nur für die Hauptni Lonis Pelizaens am 24. Februar 1891 ein— Vas Unternehmen bezweckt das Mahlen von Lob, woselbst die Gesellsckafte irma v; Westernhagen in . irthenn ,,, le getragen: . ; mit einem Grundkapital von 40 800 , eingetheilt Sohn vermertz steht, Spalte 143 Eschweiler, den 21. Februar 1891. Das Handelsgeschäft unter der Firmg Louis in 192 auf Namen lautende nur mit Einwilligung Ver Mitinhaber Fabrikant Ludwig Wilhelm Hagen, Pelizaens, wie es zu Herford besteht, ist mit den der Gesellschaft uͤbertragbare Aktien im Nominal⸗ Gifeke ist gestorben und seine alleinige Erbin Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Aktivis, jedoch obne die Passiva, am 16. Februar betrage von je 400 „6. Die Gesellschaft nimmt ihr Margarete Giscke aus der Gesellschaft aus⸗ J . auf den , J ö, . am 1. Januar . . K 24 ge died; ü beehelh n ait un 4 m übergegangen, welcher jedoch die Firma Kar ewes tien wird ausschließlich gebildet dur estimmte Bie Firma ist deshalb hier gelöscht und in . uc , ö. ir . ĩ . ; im Gesellschaftsvertrage aufgeführte Immobilien und Firmenregister unter Nr. 1013 eingetragen, * s 5 31 des ger ef. fler . Bie Firma Lonis Pelizaeus ist daher gelöscht. Mobilien, an welcken Lie Grünzer nach einem bis II. In 4unser Firmenregister unter Nr. 1013 die ö nr Ed nt b ein j 6 ö WJ scßt bestandenen Gesellschaftsoerhältnisse zu ver. Firma v, Westernhagen Sohn mit dem Sitze ge nen, e. . 6 1 tin 9 . sörots] säiedenen Quoten and in Höhe ber jedem derselben in Rordhausen und als deren Inhaber der Kauf Gn nn ö 9 9 eiter E uard un Hnöxtex. Für die Nr. zö unseres Firmen!⸗ ift er nach dem jetzigen Gesell schafts vertrage zukommenden mann Friedrich Wilhelm Wiegand daselbst. jst ö ö . ug mul hafte aufgelöst am , ,, . *. Diue brecht! 2 e r, Anzahl Aktien verbältnißmãßig ideell antheils berechtigt Nordhausen, den 35. Februgr 1891.
ö 3. er esellschafter 9 , Filtbech . För, = m an waren. Die Gründer, welche alle Aktien der Gesell⸗ Königliches Amtsgericht. Abtheilung H. . / Kaufmann Vilhelm Ffm n bir Prokura er⸗ 1 die ö . — — tors] ; 2. s erdinand Beckmann,“ uliu arlier, 9707 theilt und setztere Nr. Sz unsers Proturenregisters 3; Lubwig! Doutrelcpont, 5) Jofeph Gerson, Oster wiec- Im Géellschasteregister des unter heute eingetragen, 1891 s Hubert Lefebvre, 7) Joseph Lefebvre, 8) Hubert zeichneten Amttzgerichts ist bei der unter Nr. 22 a.
döxter, 25. Februar 71 ; Libert, 9) Walter Mostert, 10) Franz Piette, verzeichneten offenen Handelegesellschaft Königliches Amtsgericht. II) Gustav Piette, 12) Gustav Schwartz 13) Johann Gebrüder Schmelzkopf J Baptist Steifel, 14) Julius Steinbach, 15) Joseph u Ofterwieck Inowrazlawm. Bekanntmachung. 67004) Villers, 16 Leopold Villers, sämmtlich Kaufleute in Spalte 4 folgende Eintragung bewirkt worden: In unser Firmenregister ist Folgendes eingetragen: zu Malmedy, und 17) Emil Doutrelepont, Rentner Die Handels gesellschaft ist durch gegenseitige I Laufende Nr. 502. zu Lüttich, und von diesen bilden die unter Nrs. ?, Uebereinkunft aufgelöst.
. õbo96) Görlitz. In unser Firmenregister ist unter Vr. 1258 die Firma Max Ibbach und als deren Inhaber der Kaufmann Ernst Louis Max Ibbach zu Görlitz eingetragen worden.
Görlitz, den 21. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. II.