1891 / 51 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 27 Feb 1891 18:00:01 GMT) scan diff

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16) Am 15. Sertember 1880 sind O53 km Betriebs länge in Ju= gang gekommen. ;

13) Ausschließlich 87 00 M für Betriebsmittel und Berkstattẽ˖ einrichtung, welche dem Betriebs vãchter gebören.

*) Vom 1. Januar 1890 ab findet auf d

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Eiserfeld (6, 00 Em) auch Personenbeförderung stat

n) Die Babn ist am 18. Mai 1890 eröffnet; am 15. Juli 1890

ift die Hafenbakn von Mirow bis zum Stichkanal (O, 85 Em] erõffnet

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7) Das Anlagerkawital ist von der Stadt Dfterwieck aufgebracht worden

A) Die Babn ist vom Hessischen Gisenbabn ⸗Konjortium (Darm · adter Bank und Hermann Bachstein) für eigene Rechnung erbaut.

*) Wie ju 23.

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*) Das Anlagekavital ist von der Stadt Perleberg aufgebracht

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1 Die Babn ist vom Mitteldeutschen Eisenbabn ⸗Konfortium

Qarmftãdter Bank und Hermann Bachstein) für eigene Rechnung erbaut

*) Die Babn ist bis zum 1. Jali 18890 für Rechnung des Bau⸗ fonds betrieben worden, .

w) Hiervon entfallen auf das Jahr 1889 59 und als Nach⸗ jablung rüäckftändiger Dividenden aus früberen Jahren 3 0. ;

2) Die Bahnen sind Eigenthum der Firma H. Bachstein, Berlin.

n Die Zinsen für die St.- Akt. Litt. W sind in Höhe von 3 v. H. von der Lokaleisenbabn⸗·Betriebsgesehschaft in Hamburg garantirt, während für die Zinsen der Mr St -Att die Emissionsbäuser die Garantie bis zu 4 v. H. bis zum Jabre 1 übernommen haben

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baft würden die verbündeten Regierungen sebr erfreut sein, wenn es ibnen möglicd wäre, den Tagesunterricht an Stelle des Abendunterrichts treten zu laffen. Dies sei aber einach unmöglich weil die Einzel- regierung nicht von ihren eigenen Entschließungen abbãngig sei. Nicht allein würden die allgemeinen Scullokale von den Fortbildungs- schulen mit benutzt und diese ständen in der Regel nur am Abend zur Verfügung, au größte

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sondern weil sie die großen Vorzũge

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Richt auf die Vermebrung der Kenntnisse der

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Wiffen gebildeter sein, als Einer, der mehr Wissen

umgekehrt. Die Fortbildangsschulen seien darum so

wichtig, weil sie die Lebrlinge noch eine Zeit lang unter erzieberischer

Einwirkung bielten, nicht Floß, weil fie mancherlei lebrten. Des

Falb müsse man auch auf die Stellung der Schule zur Sonntagsfeier

mehr Růcksicht nebmen als es der Abg. Bebel thue. Die Schule jei nicht die

einzige Art, die Men chen weiter zu bilden; das Haus und das Leben wirkten

dajn mit. Darum möchte er (Redrer) den obligatorischen Charakter

der Fortbildung schulen nicht befürworten. Der Abg. Bebel benützte

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die Gelegenbeit. um den Innungsmeiftern eins ausjuwischen. Das sei begreiflich, weil die Innungen, wie jede selbstãndige Körrerschaft, die der Sturmfluth der Unterwüblungen Widerftand leiste, den Sozialdemokraten zuwider seien. Daß die Innungsschulen, wenn sie nicht obligatorisch eingerichtet würden, sich nicht balten könnten, liege daran, daß die Innungen jetzt noch nicht stark genug seien. Gebe man den Innungen die nötbige Kraft, gebe man ibnen das Recht, allein Entrexrisen unternebmen zu dürfen, dann würden auch die Innungsschulen besser besteben können Was nun die Haus haltungsschulen betreffe, so stebe er (Redner) ibnen ebenso kritisch gegenüber wie der Abg. Simula. Wenn junge Mädchen von einer tüchtigen Matter im Hausbalt unter⸗ wiesen werden könnten und Gott sei Dank gebe es in Deutschland noch solche Familien —, so solle man die Mädchen nicht in Schulen jwingen, in denen sie in vielen Fällen doch nichts lernten Jede eit babe ibre Schooßkinder, und die Hausbaltungsschule sei ein Schooßkind der Gegenwart. Er könne sich nur von solchen Haus baltungsschulen etwas versprechen, die mit den Fabrik ⸗ECtablissements im Zusammenbange stãnden. Hier wohnten alle unverbheiratbeten Arbeiterinnen in einem Haufe; der einsichtsvolle Fabrikant suche

sich Einige heraus, die er in der Küche, Andere, di

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Haushaltzngeschulen aber als ne ibm nicht der richtige W ung seiner (des Redners) Partei Neber das Haus und häuslich weiblichen Unterricht zu urtheilen, Die Frau“ wirklich jedes Recht und alles

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die Herrschaft der christlichen Kirche in Gefahr gerathe. Schulen ständen heute auf einem riel niedrigeren Standru französischen, schweijerischen u. A. Man möge für ei körperliche Entwickelung der Arbeiter sorgen, damit weniger krummbeinige Bäcker und weniger Schlosser Rücken habe. Die jetzigen Fortbildungsschulen seien gar ni angethan, die Kraft der Arbeiter im Kampfe ums Dasein ; Man stehe vor der Frage, ob der jugendliche Arbeiter ein der Ausbeutung für den Meister, oder der Träger der Cwvilisation sei. Sei das letztere der Fall, dann werde man mit diesem kleinen Mittelchen der Fortbildungsschulen nicht viel ausrichten. Frankreich habe keine obligatorische Fortbildungsschule, dafür habe es aber Prämien eingeführt. In Deutschland habe man die Prämien nur für die Zucker⸗ fabrikanten, die Brenner. Für den Arbeiter kabe man nur den Zwang. In Paris und in anderen großen französiscken Städten werde in den Fortblzuggsschulen prattischer und tbeoretischer Unterricht ertheilt. Die Schäler zahlten nicht nur kein Sckulgeld, sondern sie erhielten theilweise noch eine monatliche Unterstüßung bis 50 Fr. respektioe Mittag⸗ oder Abendbrot. Für alle möglichen Gewerbe gebe es Fach— schulen. Die Schüler könnten die von ihnen verfertigten Sachen an sich nehmen resp. der Erlös derselben komme ibnen zu Gute. Ebenso gebe es Fachschulen für Arbeiterinnen. Warum könne Deutschland im Kunstgewerbe und in der Mode mit Frankreich nicht konkurriren? Stehe der deutsche Arbeiter wirklich hinter dem franzö— sischen zurück? Gewiß nicht, aber der französische Arbeiter werde als Lehrling nicht so ausgebeutet wie der deutsche. Man möge dafür sorgen, daß auch in Deutschland solche Einrichtungen getroffen würden, und es werde auch hier besser werden.

Abg. Dr. von Dziembowtki; Seine Partei danke für die symrpathische Aufnahme ihres Antrages. Prinzipielle Bedenken seien gegen denselhen nicht erhoben worden, und das formelle Be⸗ denken, daß der Antrag nicht zur Zuständigkeit des Reichs gehöre, theile er nicht, denn sonst dürfte man bier überhaupt nicht über die Fortbildungeschulen Beschlüsse fassen und einen Zwang zum Besuch

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derselben einfübren. Der Antrag stelle nur einen allgemeinen Grundsatz auf und überlasse deffen Aus fübrunz der Lardesgesetzgebung und dem Ortsstatut. (Beifall bei den Polen.)

Abg. Dr. Or terer: Der Abg. Heine meine, die Wissenschaft werde sebr bald die Kirche todtsc lagen. Die Sozialdemokraten priesen allerdings bei jeder Gelegenbeit die Macht und Bedeutung der Wissen⸗ schaft und drängten die Wirksamkeit der Kirche in den Hintergrund. Aber sie wüßten doch, wer älter sei, die Kirche oder die Bestrebungen der Sozialdemokraten, welche bebaupteten, daß sie allein den Arbeitern ein menschenwürdiges Dasein verlieben. Die Herren würden nicht müde, Behauptungen aufjustellen, die sie nie dewiesen. Des

Heine Behauptungen ständen im Widerspruch mit der Ge⸗ schichte. Wenn er bebaupte, das Bildungsniveau des Volks werde von der Regierung desbalb so niedrig gebalten, um das Volk in der Gewalt ju baben und die Herrschaft der Kirche zu befestigen, so scheine er der Volksschulgesetzgebung in Preußen nicht gefolgt ju sein. Allein mit dem Forthildangsschulzwang werde das Richtige nicht erreicht werden. Die Fortbildungsschulen bätte sonders in Bayern, Württemberg und Baden sehr erfreuliche Fo schritte gemacht. Der Abg. Heine kätte nicht auf Paris binweise brauchen. Man möge sich doch die Verhältnisse in München an sehen. Dort gebe s Fachschulen wie in Paris, wenn auch nur iltati id sie hätten eine erfreuliche Wirksamkeit gebabt, ie in anderen Städten Bayerns, Badens und Württembergs. Programm der Fortbildungsschulen solle sein, die Kenntnisse der Volksschule zu erhalten und zu erweitern, und

Kenntnisse zu pflegen, die mit den speziellen Gewerbeverbältnissen

eirjelnen Ortes im nächsten Zusammenhange ständen. Aber mit

ernen allein sei es ni abgethan, man müsse auch die Liebe erhalten

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es deutschen Volks konstatire er aber, daß die große

er Vertreter des Volks die Ansicht habe, daß Kirche und Re⸗

igion jedenfalls nicht nach dem Wissen und nach der Schule kämen.

(Beifall im Centrum.) Einen Eingriff in die Kompetenz der Einzel

f blicke er in den Anträgen nicht; denn man könne gewisse

bier feststellen. Der Antrag Auer über die Zeit des

z werde in der Ausführung großen praktischen Schwierig

teiten gnen. Seine Partei könne einen Antrag nicht Gesetz

werden der praktisch so schwer durchführbar, vielleicht

unmöglich sei Die Bäcker könne man schon auf Grund der

jetzigen Verhältnisse berücksichtigen. In München hätten sie

am Sonntag drei Stunden Fortbildungsschulunterricht und am

Donnerstag ven 3 5Uhr, was gewiß human genug sei. Natürlich

würden die Bäckerlebrlinge auch lieber spazieren geben, als in die Schule.

Was den Antrag betreffe, den Besuch Haus haltungsschulen

obligatorisch zu machen, so sei ja eine Ausbildung der Mädchen

in gewissem Umfange zu empfehlen, auf fakultativem Wege aber mehr

erreichen, als auf dem des Zwanges. Er verweise auch hier auf

n. Bezüglich des Fortbildungsunterrichts am Sonntag empfehle

Schädler. Dem Abg. Bebel möchte er (Redner)

nicht einmal für eine so große Sache ansehen

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rübmt haben; er bedauere, daß dergleichen en Volkes babe geschehen können! Der Abg. ungs und Haushaltungsunterricht für Mäd—⸗ chen für überflüssig und bedenklich. Er wisse wohl nicht, daß viele Jahre bindurch Männer aller Parteien sich für diesen Unterricht bemühten. Er (Redner) könnte hier Namen nennen, aber auf Aller Lippen schwebe der Name einer deutschen Frau, deren Gedächtniß in der deutschen Nation nicht erlöschen werde, die gerade für den Haus—⸗ haltungsunterricht und dessen Förderung lebhaftes Interesse gezeigt habe, ebenso deren erlauchte Tochter. Von den Innungen befürchte seine Partei nichts; sie werde sich im Gegentheil freuen, wenn die Innungen wirklich einma eigener Kraft und eigenen Mitteln etwas Gemeinnütziges l körnten. Man berathe hier über Einrichtungen des gewerblt tswesens, welche nach Artikel 4 der Ver⸗ f durch das Deutsche Reich entzogen seien. Auch materiell sei es nicht zulässig, in Einrichtungen der Kommunen, die diese mit Mühe und mit großen Kosten geschaffen hätten, so einzugreifen, daß der Lehrplan und die g erbältnisse dieser Fortbildungs geändert werden üßten. r Abg. Stocker meine, die Religion gehe vor, deligion, welche nicht vom ssen durchdrungen sei, führe zu Fanatismus, zu Aber glauben und zur Verhetzung der Massen. Er (Redner) bitte also formellen und materiellen Gründen, alle Anträge, auch die Kommission, abzulehnen und den Antrag seiner Partei 2men Abg. O Hartmann: Es seien heute Zweifel über den Tragweite des Antrages Hartmann, Letocha u. Ge Besonders sei geglaubt, die Fassung ermögliche

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Schule für die Anderen halte. nicht diese Absicht gehabt, und die übrigen An⸗ nicht. Es solle nach dem Antrage seiner Partei ienstes, ebenso während der Zeit, die die Schüler d zurück brauchten, überhaupt kein Fort⸗ (Zustimmung rechts) Er hoffe, durch lärung die Annabme des Antrages erleichtert zu haben. Damit schließt die Diskussion. In der Abstimmung werden die Anträge Hart mann⸗ Schädler wegen des Sonntagsunterrichts Und Gutfleisch und Genossen Betreffs der Innungs⸗, Fach⸗ und Fortbildungs⸗ schulen, im Ucbrigen die Kommissionsvorschläge ange— nommen. Der Antrag auf Ausdehnung des obligatorischen Schulbesuchs auf jugendliche Arbeiterinnen und der Antrag Cegiel ski werden abgelehnt, desgleichen sämmtliche übrigen Amendements. . Auf Antrag des Abg. Dr. Hartmann wird die Be— rathung abgebrochen. Schluß nach , Uhr.

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Parlamentarische Nachrichten.

Von den Beschlüssen der Budgetkommission des Reichstages über Theile des Etats für die Verwaltung des Reichsheeres, welcher heute zur zweiten Berathung steht, seien folgende hervorgehoben: A. Fortdauernde Ausgaben. Kapitel 24. Geldverpflegung der Truppen im Titel 1 bean—⸗ tragt die Kommission für Preußen 149, für Sachsen 13 und für Württemberg 9 Stabsoffizierstellen abzusetzen und dementsprechend die Zahl der Hauptleute um ebensoviel Stellen zu erhöhen, sodaß dieser Titel fich für Preußen um 268 200 66, für Sachsen um 23 400 S6, für Württemberg um 16200 (66 vermindert, mithin zu bewilligen für Preußen 23 695 716 6, far Sachsen 2 076 288 60 und für Württemberg

1336 440 66 Bei Titel 13a beantragt die Kommission die Absetzung der Di enstprämien für Unteroffiziere mit 3 879 500 und dafür in den Etat einzustellen als Beihülfen für Unteroffiziere, welche nach zwölfjähriger aktiver Dienstzeit mit dem Civilversorgungsschein bezw. der An⸗ stellungsbescheinigung oder mit der Pensionszulage für Nicht— benutzung dieser Benefizien aus dem Heere ausscheiden bezw. in Stellen von Offizieren und oberen Militärbeamten über⸗ treten für Preußen 360 000 (e, für Sachsen 32 000 SJ und für Württemberg 15 300 6 Bei Kapitel 32 Titel 3 beantragt die Kommissson zur Gewährung von Pferdegeldern für die rationsberechtigten Offiziere der Fußtruppen vom Second Lieutenant aufwärts bis zum Regiments-Commandeur, jedoch ausschließlich des Letzteren, sowie für diejenigen rationsberechtigten Offiziere gleicher Chargen, welche aus den Fußtruppen hervorgegangen sind, sich in besonderen Funktionen befinden, für Preußen 109680046, Sachsen 91 298 6 und Württemberg 52 057 66 zu bewilligen, anstatt der für Geldvergütung zur Beschaffung von Dienstpferden für alle berittenen Offiziere ausgesetzten Summen von 2214148 s6 für Preußen, 188 764 6 für Sachsen und 120 028 6 für Württemberg. Die Pferde— gelder sind für diejenigen Offiziere, welche dieselben nur für ein Pferd beziehen, nach sechsjähriger, für diejenigen Offiziere, welche dieselben für mehrere Pferde be—⸗ ziehen, nach achtjähriger Dauerzeit bemessen und betragen auf jedes Pferd für Stabsoffiziere 1500 S6, für Hauptleute und Lieutenants 1200 S6 B. Einmalige Aus— gaben. Kapitel 5. a. Ordentlicher Etat. Die Kommission beantragt zu streichen im Titel 29 für den Neubau eines Komman danturgebäudes in der Feste Boyen 7100090 66 und im Titel 37 für Neubau und Ausstattungsergänzungen von Kasernen für die Schießschulen der Feld- und Fuß— Artillerie auf dem Artillerie Schießplatz bei Jüterbog 600 9000 S; abzusetzen im Titel 38 beim Neubau einer Kaserne für etwa zwei Compagnien Infanterie, sowie Neubau eines Wohngebäudez für die Verheiratheten von zwei Bataillonen in Magdeburg 294000 „S6 und hier nur die 1. Rate (Entwurf) mit 6000 6 zu bewilligen, zu streichen im Titel 50 für den Neubau eines Bureaugebäudes für das General- Kommando des XIII. Armee-Corps in Koblenz 59 000 S, im Titel 57 abzusetzen für den Neubau einer Kaserne für ein Bataillon Infanterie in Bremen 390 900 S6, dafür als erste Rate (Entwurf) zu bewilligen 10000 66; im Titel 98 zu streichen für Neueinrichtung eines Traindepots in Danzig letzte Rate 150 000 6, ebenso im Titel 116 für den Neubau eines Dienstgebäudes für die Arti llerie⸗Prüfungskommission in Berlin 500009046 und im Titel 145 für den Neubau einer Fachwerks— kaserne für eine Compagnie Infanterie in Metz 147000 Beim Kapitel 12, b. Außerordentlicher Etat, 1) Preußen, beantragt die Kommission, im Titel 12 zu Beschaffungen für artilleristische Zwecke und zur Herstellung der für das hinzutretende Material erforderlichen Aufbewahrungsräume die Summe von 1000 090 6 abzusetzen und 90000900 60 zu bewilligen, ebenso im Titel 16 für den Neubau einer Kaserne für ein Regiment Kavallerie in Saarburg 100000 ab⸗ zusetzen und 900 00 6 zu bewilligen.

Hierzu ist von den Abgg. Dr. Hammacher und Graf von Behr folgender Abänderungsantrag eingegangen: in Kapitel 24 Titel 132 (preußischer Etat) die Summe von 3 197 000 46 als Dienstprämien für Unteroffiziere, die nach neun- bis zwölfjähriger aktiver Dienstzeit aus dem Heere ausscheiden bezw. in Stellen von Offizieren und oberen Militär— beamten eintreten, wieder einzustellen.

Die Wahlprüfungs-Kommission des Reichs- tages beantragt, die Wahl des Abg. Ho sang im 5. Wahl— kreise des Regierungsbezirks Magdeburg für gültig zu erklären.

Der Bericht der Kommission des Abgeordneten hauses zur Berathung des Erbschaftssteuergesetzes; i nunmehr im Druck fertiggestellt. Die wichtigsten Veränderu welche durch die Regierungsvorlage in dem geltenden Erbsc

steuergesetz herbeigeführt werden sollten nämlich die He ziehung der Ehegatten und der Verwandten ab- und aufsteiger Linie zur Erbschaftssteuer sind von der Kommissi gelehnt. Der Finanz⸗Minister betonte den Zweck wurfs als Kontrolmaßregel bei der mensteuer; als solche könne sie nicht entbeh erklärung und die im Einkommensteue 5 gegebener genügten nicht, um die Richtigkeit der Veranlagung zu sichern; insbesondere sei die in der Erbscaftssteuer liegende Kontrole bei dem mobilen Kapital nothwe vorgeschlagene Er⸗ weiterung der Erbschaftssteuer Gefühl um so weniger verletzen, als sie Ländern seit langer Zeit bestehe. Die üb esetzes wurden ehmigt. Nach dem Vorschl r Kommission 2, schon am

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ssion des Reichs⸗ u den Antrag Gröber, die ver⸗ en zu ersuchen, eine Revision der Ausführungs- Branntweinsteuergesetz in der Richtung eintreten Verhältnisse der kleiren landwirthschaftlichen Berücksichtigung finden, und, wenn bejügliche Aenderung des Branntwein⸗ zu bringen. Nach längerer De⸗ Antrag ron Seiten der Regierungsvertreter für wurde, wurde der Antrag Gröber schließlich Stimmen angenommen. Ein Antrag Simonis, „welche nur eigene Erzeugnisse aus Trauben, Obst en, an Materialsteuer nur die Hälfte entrichten sollen fallenes, unreifes Obst von der Materialsteuer wurde gegen 4 Stimmen abgelehnt. ; estrigen Sitzung erledigte die Kommission Art. II. des Gesetze Zu 5. 5 batte der Abg. Münch folgenden Antrag gestellt: Landwirthschaftliche Brennereien, welche mit direktem Feuer auf einfacher Einrichtung arbeiten, d. b. solche, welche auf einer Blase über direktem Feuer die Maische abtreiben und auf derselben Blase auch gewinnen, werden unter Nachlaß der vorstehenden und in §§. 8, 10 und 11 an⸗ geordneten Betriebs bestimmungen und Kontrolen nach Maßgabe des §. 13 der Abfindung unterworfen, sofern sie in einem Betriebsjahr nicht mehr als 150 kl reinen Alkohols erzeugen.“ Der baverische Regierungt⸗ vertreter und sämmtliche Redner sprechen sich gegen den Antrag aus, da elne große Anzabl ganz kleiner Brennereien dadurch geschädigt werden

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