Die Gesellschafter, welche beide zur Vertretung berechtigt, sind der Kaufmann Rudolf Langanke und der Kaufmann Julius Langanke, Beide aus Wehlau.
Wehlan, den 25. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht.
Wittenberge. Bekanntmachung. [61517 In das hiesige Gesellschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 8 eingetragenen Firma: ⸗ Witten berge'sche Woll und Tuchfabrik Naylor et Ce zu Wittenberge in Spalte 4 ferner vermerkt worden: Nur die Gefellschafter Arthur und Edmund Navylor sind zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt. Wittenberge, den 30. Januar 1891. Königliches Amtsgericht.
Genossenschafts⸗Register. b7 824 Eiterreld. In unserem Genossenschaftsregister ist bei Nr. 6 „Großentafter Darlehnẽ kaffen. verein — eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ — Folgendes ein⸗ ge gen worden: . . 3 Anmeldung vom 14. Februar 1891 ist an Stelle des verstorbenen Vorstandsmitgliedes Augustin Krieg von der Generalversammlung am 1. Februar 1891 der Oekonom Peter Trabert zu Großentaft als Vorstandsmitglied und Stellvertreter des Vor sitzenden gewählt worden. ꝛc. Trabert hat die Wahl igenommen. * zufolge Verfügung vom 16. Februar 1891 am 18. Februar 1891. Eiterfeld, den 20. Februar 1891. Königliches Amtsgericht.
Grohne.
Frank rurt a. M. Veröffentlichung Genossenschaftsregister: . ⸗ Die „Frankfurter Gewerbekasse, eingetra— gene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht“ hat sich in eine Genossenschaft mit br⸗ schränkter Haftrflicht umgewandelt und ist als folche heute im hiesigen Genossenschaftsregister ein⸗ getragen worden. Bas 1889er Statut bat die durch die Umwandlung bedingte, au noch einige andere unerbebliche Aenderungen erfahren. Es lautet nunmehr die Firma: . „Frankfurter Gewerbekasse, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft pflicht! ̃ .
Die Betheiligung mit zwei (nicht mehr) weiteren Geschäftsantheilen (wie früher je 500 „M ) ist ge⸗ stattet. . K ;
Die Haftsumme (8. 125 Gen. Gef) ist auf 10600 4 für je einen Geschäftstheil festgesetzt. Mit der gerichtlichen Eintragung der Betheiligung auf einen weiteren Geschäftstbeil erhöht sich die Haftung des Genossen auf das der Zabl der Geschäftsantbeile ertsprechende Vielfache der Saftsumme. Der Geschaäfts⸗ antheil und die darauf geleisteten Einzahlungen ge— hören nicht zur Haftsummẽ. ‚
Frankfurt a. M., den 20. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. ITV.
67821
In unser Genossenschaftsregister ist am 25 d. Mts. zufolge Verfügung vom 24 d. Mts. bei Nr. ? — Molkereigenossenschaft Bladiau — in Spalte 4 folgende Eintragung bewirkt worden:
Aus dem Vorstande sind ausgescieden .
a. der Gutspächter Vicco von Bülow zu Ro⸗ mans gut als Beisitzer, an deßsen Stelle der Majoratsbesitzer Ernst von Glasow zu Par— theinen getreten ist, .
der Gutsbesitzer Hermann Dörner zu Dösen—⸗ bruch als Stellvertreter, an dessen Stelle der Rittergutsbesitzer Charisius zu Mükühnen ge— treten ist. ; (
Heiligenbeil, den 27. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. Matthee. Höchst a. N. Bekanntmachung. 575885
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 9 neu eingetragen worden:
I) Firma der Genossenschaft: Spar⸗ und Hülfs Verein zu Griesheim, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.
27) Sitz derselben: Griesheim a. M
3) Rechtsverbältnisse der Genossenschaft:
Der Gesellschafts vertrag datirt vom 21. Dezember 1890. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften zum Zwecke der Beschaffung der im Gewerbe und Wirthschaft der Mitglieder nöthigen Geldmittel. Der Vorstand, welcher für die Genossenschaft zeichnet, besteht aus drei Mit gliedern. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen und dieselben verpflichtenden Dokumente und Zeichnungen ergehen unter deren Firma und werden von mindestens zweien Vorstands⸗ mitgliedern unterzeichnet. Die Einladungen zu den Generalversammlungen dagegen, insofern sie vom Aufsichterathe ausgeben, erfolgen unter der Zeichnung:
„Der Außfsichtsrath des Spar⸗ und Hülfs Vereins zu Griesheim a. M., eingetragene Ge nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht,
X. N. Vorsitzender.
Zur Veröffentlichung seiner Bekanntmachungen bedient sich der Verein des General-Anzeigers zu Frankfurt a. M, falls derselbe eingeht, tritt der Deutsche Reichs ⸗Anzeiger an dessen Stelle.
Den Verstand bilden gegenwärtig die Herren:
Landwirt Jakob Noß J. zu Griesheim als Direktor, .
Gofdfchläger Wilhelm Obenauf daselbst als Controleur, und .
Graveur Friedrich Ferdinand Busch von da als KRassirer. .
Die Ginficht der Liste der Genossen ist wäbrend der Dienststanden des Gerichts Jedem gestattet.
Höchst a. M., den 25. Februar 13891.
Königliches Amtsgericht. II. 67790] Karlsruhe. Nr. 4444. In das Genossenschafte⸗ register wurde eingetragen: ?
Zur Firma „Möbelmagazin vereinigter Schrein ermeifter⸗, eingetragene Geaoffenschaft
dd
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 15. Oktober 1890 wurde das Statut abgeändert. Segenstand des Unternehmens ist der Verkauf von Einrichtungsgegenständen in einem zu diesem Zwecke dabier errichteten Verkaufslokale. Die Genossenschaft ist auf einen bestimmten Zeitraum nicht mehr be⸗ schrãnkt. . Der Vorstand bestebt aus drei Mitgliedern, deren eines mit der kaufmännischen Leitung des Unter nehmens betraut ist. Die für die Gegossenschaft vom Vorstand abge⸗ gebenen Willenserklärungen müssen von dem kauf ⸗ männischen und einem andern Mitglied des Vor⸗ standes gejeichnet werden. Diese Zeichnung und die eichnung der Bekanntmachungen geschehen in der Form, daß die Zeichnenden der Firma der Genessen⸗ schaft ibre Namensunterschrift beifügen. Die öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen in dem Karls— ruher Tagblatt. ö . Aus dem Vorstande ist ausgeschieden G. SH. Ebbecke in Karlsruhe. Karlsruhe, den 21. Februar 1891.
Großh. Amtsgericht.
E. Müller.
Krotoschin. Bekanntmachung. 67822 Im biesigen Genossenschaftsregister ist nachstehende Neueintragung bewirkt worden:
1) Laufende Nummer 3. .
2) Firma der Genossenschaft: Landwirthschaft⸗ licher Hilfsverein zu Krotoschin ein⸗ 8 Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht. ⸗ .
3) Sitz der Genossenschaft; Krotoschin.
4 Rechts verbältnisse der Genossenschaft: .
Die Genossenschaft ist am 14. November 1890
gegründet. ö
Zweck derselben ist;
1 Ein und Verkauf von Roh⸗ und Hülfsstoffen, Verkauf landwirtbschaftlicher
Auftrage der Genofsen, . ö
3) Beschaffung von Wirtbschaftsbedürfnissen für die Genossen. ö.
Die zeitigen Vorstandsmitglieder sind: der Gutsbesitzer Viktor Pape, Direktor, der Fabrikbesttzer Mever, Geschäftsführer, der Architekt Werner, Kassirer
Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen
in den Kreisblättern derjenigen Kreise, in welchen
sich Genossen befinden. .
Zur Giltigkeit der Bekanntmachungen und Zeich
nungen des Vtreins gehören die Unterschriften von
mindestens zwei Mitgliedern des Vorstandes. .
Eingetragen zufolge Verfügung vom 21. am 24. Fe⸗ bruar 1891 mit dem Hinzufügen, daß die Liste der
Genossen jederzeit eingeseben werden kann.
Krotoschin, 24. Februar 13891. Königliches Amtsgericht.
landwirthschaftlichen
Erzeugnisse im
67823 Landau i. Pr. Im Genossenschaftsregister des K. Landgerichts zu Landau i / Pf. warde heute in Gefolge Anmeldung vom Gefstrigen eingetragen: Der unterm 6. Juli 1890 gegründete Verein „Land⸗ wirtschaftlicher Konsumverein Freimersheim, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitz zu Freimersheim“.
Datum des Statuts: 6. Inli 1890. i
Gegenstand des Unternehmens: 1) gemeinschaft⸗ licher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegen⸗ stãnden des landwirthschaftlichen Betriebes; 2) gemein⸗ schaftlicher Verkauf landwirthjchaftlicher Erzeugnisse.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Vereins firma, gezeichnet von 2 Vorstandsmitgliedern, die von dem Aussichtsrath ausgehenden unter Benennung desselben, von dem Präsidenten unterzeichnet; sie sind in der in Darmstadt erscheinenden ‚Deutschen land⸗ wirthschaftlichen Genossenschaftspresse aufzunehmen. Beim Eingehen dieses Blattes bestimmt der Vor- stand mit Genehmigung des Aufsichtsrathes bis zur nächsten Generalverfammlung ein anderes an dessen Stelle.
Die Mitglieder des Vorstandes sind: Wilbelm Mees J., Bürgermeister, Direktor, 2) Jakob Nida, Müller, Rendant, weitere Mitglieder 3) Philipp Peter Struppler L, gleichzeitig Stellvertreter des Direktors, 4) Jakob Salm XII. und 5) Wilhelm Salm NK, alle soweit nicht besonders gesagt, Ackerer und in Freimersheim wohnhaft.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Die Willenserklärung und rechtsverbindliche Zeich nung für den Verein muß durch mindestens 2 Vorstandsmitglieder erfolgen. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Ver—⸗ einsfirma ihre Namensunterschrift beifügen.
Landau i. Pf., den 25. Februar 1891.
Kgl. Landgerichtsschreiberei: Rettig, Kgl. Ober⸗Sekretär.
675826 Mosbach. Nr. 2820). Zu D. 3. 16 des Ge⸗ nossenschaftsregisters, betreffend den landwirt⸗ schaftlichen Consumverein Trienz, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, wurde beute eingetragen: An Stelle des abberufenen und demzufolge ausgeschiedenen Martin Galm wurde Bürgermeister Johann Georg Braun in Trienz als Liquidator bestellt. Mosbach, den 24. Februar 1891. Gr. Amtsgericht. Unterschrift.)
678586
Münsingen. Im biesigen Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 18 eingetragen worden die Firma: Darlehenskassenverein Hunderfingen, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter n n, Sitz der Genossenschaft in Hunder⸗
en.
Statut vom 9. Februar 1891. Der Verein hat den Zweck, seinen Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts⸗ u. Wirthschaftsbetrieb nöthigen Geldmittel u. verzinslichen Darlehen zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig daliegende Gelder verzinslich anzulegen. Die öffentlichen Bekanntmachungen des Vereins erfolgen unter seiner Firma durch den Vorsteher, be⸗
Der Vorstand bestebt aus folgenden Personen: 1) Pfarrer Bauer, Vorsteher, 2) . Katzmaier, Stellvertreter des Vor⸗ ehers, 3) Jakob Wörner, Rechner, 4 Müller Häberle, 5) Ludwig Manz, Büclesbauer, 6) Gottlob Manz, Schreiner, sämmtlich in Hundersingen.
Die Zeichnung für den Verein erfolgt durch den Vorsteher oder feinen Stellvertreter u. zwei weitere Mitglieder des Vorstands. . ; Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Münsingen, 25. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht,
Oberamtsrichter Dorsch.
Ottweiler. Bekanntmachung. 67074 In Folge Anmeldung vom 9. und 18. ebruar 1871 wurde heute auf Verfügung vom heutigen Tage der Ottweiler Consum⸗Verein eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in das Genossenschafteregister unter Nr. 13 ein etragen. ; 5 Statut vom 25. Januar 1891 bezweckt der Verein, Lebens- und Wirthschaftsbedürfnifse von guter und unverfälschter Beschaffenheit durch Ankauf in größeren Mengen billig zu beschaffen und gegen baar zu möglichst billigen Preisen zu verkaufen. Der Sitz der Genossenschaft ist Ottweiler. Die Generalverfammlungen werden durch Aushang im Verkaufslokale berufen. Alle übrigen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma des Vereins in dem in Ottweiler erscheinen⸗ den Ottweiler Anzeiger. . Die Jeitdauer der Genossenschaft ist unbestimmt. Das Geschäftssahr läuft vom 1. Januar bis 31. Dezember jeden Jahres . Die Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt in der Wesse, das zu der Firma derselben der Direktor oder dessen Stellvertreter und eines der übrigen Mitglieder des Vorstandes ihre Unterschriften setzen. Die Haftpflicht eines Genossen beträgt 45 Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Durch Beschluß der General versammlung vom 25. Januar 1891 wurden zum Vorstand gewahlt: Thristian Graeser, Bergmann zu Ottweiler Neumünster, als Direktor, . Carl Sick, Bergmann daselbst, stellv. Direktor, Georg Frey. Bergmann zu Ottweiler, Kassirer, Cbristian Flaccus, Bergmann zu Ottweiler, und Johann Werkle, Bergmann daselbst, als Bei⸗ itzer. Banb *. Fol. 1 — 16, Statuten Fol. 2 — 12. Ottweiler, den 20. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. Rantzau. Bekanntmachung. lb7820 Bei Nr. 2 unseres Genossenschaftsregisters, wo⸗ selbst eingetragen steht: ö
Barmftedt'er Genossenschafts ⸗ Meierei, (Eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht), ist heute eingetragen worden: ö
„An Stelle des aus dem Vorstande aus⸗ tretenden Mitgliedes Jobn Reimer in Barm⸗ stert ist in den Vorstand eingetreten Claus Will in Klein⸗-Offenseth.“ .
Rantzau, den 18. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht.
67848
Salzuflen. In das biesige Genossenschafts⸗
register ist bei Nr. 1 Consumverein zur Ger⸗
mania, eingetragene Genofsenschaft mit un⸗
beschränkter Haftpflicht in Liquidation, heute eingetragen: . Die Liquidation erfolgt durch den Vorstand.
Salzuflen, den 26. Februar 1891. Fürstliches Amtsgericht. II. Theopold.
Spandau. Bekanntmachung. 67825 Bei dem in unserem Genossenschaftsregister unter Nr. 11 eingetragenen Konsum Verein Velten, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, ist Folgendes vermerkt worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 8. Februar 1891 ist an Stelle des ausgeschie⸗ denen Geschäftsführers August Krause der Töpfer Auguft Wonscherowsky II zu Velten in den Vorstand gewählt worden. Eingetragen zu⸗ folge Verfügung vom 26. Februar 1891 am 26. Februar 1391. Spandan, den 26. Februar 1831. Königliches Amtsgericht.
Muster⸗Register.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Altona. 66795
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 63. Kaufmann Hermann Carl Ludwig Friedrich Friese zu Altona-Ottensen, ein ver— schlofsenes Couvert, enthaltend 8 Abbildungen von Blumenkörben aus goldbronzirtem Robr und Stroh⸗ band in verschiedenen Farben, Fabrik⸗Nrn. 1111 — 1118, xlastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 20. Februar 1891, Vormittags 10,45 Uhr.
Altona, den 21. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Na. Altona, 675769
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 69. Handelsgesellschaft F. E. Hopf C Co Nachf. zu Altona⸗Ottensen, ein versiegeltes Packer, enthaltend das Muster eines Consols von Gußeisen, Fabrik ⸗Nr. 251, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 7 Jahre, angemeldet am 24. Februar 1891, Vor⸗ mittags 11.360 Uhr.
Altona, den 25. Februar 1831.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ia.
NRallenstedt. 65538 In das Musterregister des unterzeichneten Amts⸗ gerichts ist eingetragen: 1) Nr. 84 des Musterregisters, 2 L. Meyer
bruar 1891, Nachmittags 5 Uhr, I) ein ver⸗ siegeltes Packet, entbaltend 40 Muster, Fabrik- nummern 500, 5002, 5003, 5004, 5005, 5606, Ofen- vorsetzer, Fabriknummern 5007, 5008, 50909, Zier⸗ leuchter, Fabriknummern 5010, 5011, 5012, Etage ren⸗ Tische, Fabriknummern 5014, 5015, 5016, 5017, 5019, 5020, 5021, Schreibzeuge, Fabriknummer 5023, Federschale mit Falzbein, Fabriknummern 50M2)5, 5026, 5051, Briefbeschwerer, Fabriknummern 5029, 5030, Federständer, Fabriknummern 5039, 5040 R, 5040 L, 5041 R, 50M IL L. Photogravphierahmen, Fabrik- nummern 5034, 5035, 5036, 5037, Zierleuchter, Fabriknummer 5032, Klosetleuchter, Fabriknummer 5042, Thermometerhalter, Fabriknummern 5053, bobd, 5055, 5056, Aschenschalen, 5) plastische Er⸗ zeugnisse, 6) Schutzfrist 3 Jahre. 1) Nr. 85 des Musterregisters, 2) L. Mehner Jun. K Ce in Harzgerode, 3s) den 13. Fe⸗ bruar 1891, Nachmittags 5 Uhr, 4) ein ver⸗ siegeltes Packet, enthaltend 40 Muster, ö. nummern 5057, 5058, 5059, Aschenschalen, Fabrik ⸗ nummer 5060, Skatteller, Fabriknummer 5043, Kartenpresse, Fabriknummer 5049, Skripturenhalter, Fabriknummern 5063, 5064, 5065, 3066, 5067, 068, 5069, 5070, Kannen ⸗Untersetzer, k 5080, 5081, 5082, 5083, Rapidkocher, Fabriknum mern 5076, 5077, Tücherleisten, Fabriknummern 5084, 5085, 5086, 5087, 5088, 5089, 5090, Schlüssel leisten, Fabriknummer 5106, Albumstaffelei, Fabriknummern 5110, 5111, Plättrosten, Fabriknummer 5115, Stiefelknecht, Fabriknummer 5124, Zierschale, oval, Fabriknummer 5138, Uhrbalter, Fariknummer 5150, Binkelkonsole, Fabriknummern 5141, 5142, 5143, 5144, Schwedenseux, Fakriknummer 5146, Spuck⸗ napfrand, Fabriknummer 5165, Blumenständer, 5) Plastische Erzeugnisse, 6) Schutzfrist 3 Jahre. Ballenftedt, den 14. Februar 1891.
Herjoglich Anhaltisches Amtsgericht.
Klinghammer.
Bamberg. In das Musterregister ist Nr. 36: Korbwaarenfabrikant Heinrich Dittenhöfer in Kronach, ein versiegeltes Packet, enthaltend sechs Musterverzierungen an Palmkörben, Fabriknummern z 6 / 0, zoös / , z5ß / , 355, 3, 05/4, Z07/3. Muster für plastische Erzeugnisse, Sckutzfrist zwei Jahre, . am 25. Februar 1891, Vormittags hr. Bamberg, den 25 Februar 1891. Kgl. Landgericht, Kammer für Handelssachen. (E. S) Keßler.
o7o66]
eingetragen unter
RKRerlin. 55010]
Die Firma Aetien⸗Gesellschaft für Anilin⸗ Fabrikation zu Berlin an der Treptower Brücke hat für die laut Anmeldung vom 9. Fe⸗ bruar 1888 unter Nr. 131 des Musterregisters mit Schutzfrist von 3 Jahren eingetragenen Muster für drei Etiquetten, welche zur Verzierung und Unter⸗ scheidung von mit Anilinfarbe gefüllten Flaschen und Blechbüchsen dienen und in Verbindung mit den⸗ selben in den Handel gebract werden sollen, Fabrik⸗ nummer 430 - 432, die Verlängerung der Schutzfrist um 7 Jahre (bis auf 10 Jahre) am 7. Februar 1391, Vormittags 9 Uhr, angmeldet und ist dies in das Musterregister eingetragen worden.
Berlin, den g. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. II. Abtheilung 7III.
Rerxlin. 567575
In das Musterregister des unterzeichneten Gerichts ist eingetragen worden:
Nr. 160. Otto Bier in Reinickendorf, ein versiegeltes Packet mit 4 Modellen und zwar für ein Schmuckkästchen, einen Konfektkorb und zwei Photo⸗ graphiestãnder, Fabriknummer 5189, 5209, 5195, 5198, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Januar 13891, Vormittags 16 Uhr.
Berlin, den 23. Februar 18391.
Königliches Amtsgericht II. Abtheilung VIII.
Rerlin. 675761
In das Musterregister des unterzeichneten Gerichts ist eingetragen worden:
Nr. 161. Otto Bier in Reinickendorf, ein offenes Packet mit 7 Modellen für Photographie⸗
tänder, Fabriknummern 5191 7, 5191 W, 5191 F, 5198 V, 5198 W, 5 gs F, 5196, plastische Erzeugnisse, Sckutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 4. Februar 1891, Vormittags 10 Uhr.
Berlin, den 23. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht I. Abtheilung oßIII.
Biberach (Württ.). 57827
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 5. Firma Otto Schlee, vormals Fried⸗ rich Heyer, in Biberach, 1 Packet mit 50 Mustern für Messingblätter, offen, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 1ñ—7, 71. 8—10, 691 73 groß, 75 klein,. Aster 3, Aster 4. IB. 79, 83, 84, 84 I, 84 II, 84 II, 89-91, g3, 94. D656, 9g9, 106 - Ii6, UI — 117, 133, 125, izs, 125 1, izs jr, i3i, 13 —=37, Scutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Februar 1891, Nachmittags 44 Uhr.
Nr. 6. Firma Otto Schlee, vormals Fried⸗ rich Heyer, in Biberach, 1 Packet mit 509 Mustern für Messingblätter, offen, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 138— 40, 1401, 141 —- 4, 147, 148, 150. 155, 155 1, 163, 165 - 68, 170 - 75. 1731, 174 — 76, 180 - 33, 202 — 18, S5, 86. 1101, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Februar 158921, Nachmittags 45 Uhr. .
Rr. 7. Firma Otto Schlee, vormals Fried ⸗ rich Heyer, in Biberach, 1 Packet mit 45 Mustern für Messingblätter, offen, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 219 —40, 287 - 94, 300 15, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 25. Februar 1891, Nachmittags 47 Uhr.
Biberach, 26 Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. Pfeilsticker.
Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin: Verlag der Erpedition (Scholt;.
mit unbeschränkter Haftpflicht, zu Karlsruhe.
zebungsweise den Vorsitzenden des Aufsichtsraths im Amtsblatt des Benrk?s. .
— — ——
Jan. K Ce in Harzgerode, 3) den 13. Fe⸗
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagz⸗ Anstalt, Berlin 8Ww., Wilhelmstraße Nr. 32.
Siebente
Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 2. März
Sa.
1891.
2 — . Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif ⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Eentral⸗ Handel s⸗Register für das Deutsche Reich. n 33)
al · Handel 6 t ͤ ech. al A Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats! Abonnement beträgt 1 M 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3.
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
—
Muster⸗Register.
(Die ausländischen Muster werden anter Leipzig veröffentlicht.)
Rie denk opf. 66198
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 29. Firma F. C. Klein zur Karlshütte, 1 Muster für Regulir⸗Füllöfen Nr. 13, in einem Musterpacket, offen, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Februar 1891. Nachmittags 5 Ubr.
Biedenkoyf, 10. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht.
Bielereld. . 67831 In unser Musterregister ist unter Nr. 189 ein
Firma R. Nagel E Co in Biele⸗
3. 24. Februar 1891, Nachmittags 4 Uhr 30 Minuten. ö
Col. 4. Ein verschlossenes Packet, enthaltend ein Muster für einen Ständer zum Velocived, eingetragen unter Nr. 49 des Fabrikbuchs.
Col. 5. Muster für plastische Erzeugnisse.
Col. 6. Drei Jabre.
Col 8. Band 7 Blatt 80.
Bielefeld, den 25. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. KRleichexr ode. 63624
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 149. Firma Carl F. Schmidt in Bleicherode, ein versiegeltes Packet, enthaltend 4 Musterabschnitte von Geweben mit den Fabrik- nummern 151, 152, 21168, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Februar 1891, Vormittags 8 Ubr 35 Minuten.
Bleicherode, den 5. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung JI. Dr. Ram m.
Rocholt. 66603
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 21. Firma Roth und Budenberg, mechanische Weberei und Patentrauherei zu Bocholt, ein offenes Packet mit 2 Mustern für Flächenerzeugnisse und zwar für baumwollene Schlaf⸗ decken, Victoriadecken, Fabriknummern 500 und 520, Schutzftist 3 Jahre, angemeldet den 17. Februar 1891, Nachmittags 3 Uhr.
Bocholt, den 17. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht.
KB onn. . 67567
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 349. Ludwig Wessel, Actiengesellschaft für Porzellan ⸗ und Steingutfabrikation in Poppelsdorf, ein versiegelter Briefumschlag, ent⸗ haltend durch Zeichnungen veranschaulichte Muster für Flächendekorationen, Dekor. Nr. 3339, 3344, 3346, 3342. 3779, 3804, 3805, 3806, Schutzfrist 3 Jahre. Diese Dekorationen sollen auf Porzellan, Steingut, Majolika und verwandtem Material An⸗ wendung finden, angemeldet am 30. Januar 1891, 8 5 Uhr 3 Minuten.
önigl. Amtsgericht, II, Bonn.
Rremen. 64087
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 393. Firma Wilhm. Jöntzen in Bremen, in einem versiegelten Packet 13 Muster von Innen⸗ und Außen Etiquetten für Cigarrenkisten, Fabrik- nummern 15366 bis 15368, 15380 bis 15392, 15401 bis 15404, 15410 bis 15412, 15441 bis 15444, und 2 Musterzeichnungen von Brenneisen für Ci⸗ garrenkisten, T- Nrn. 224, 225, Flächenmuster, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet den 12. Januar 1891, Nachm. J Uhr 15 Min.
Nr. 3984. Dieselbe Firma, in einem versiegelten Packet 17 Mufter von Innen und Außen-⸗Etiquetten für Cigarrenkisten, F. Nrn. 15331 bis 15334, 15341 bis 15344, 18377 bis 15380. 15393 bis 15336, 189439 und 2 Brenneisenabdrücke für Cigarrenkisten, F. Nrn. 226, 227, Flächenmuster. Schutz frist 3 Jahre, angemeldet den 3. Febr. 1891, Vorm. 11 Uhr.
Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für Handelssachen, den 9. Febr. 1891.
C. H. Thulesius Dr.
Des gendort. (67284 ; In das diesgerichtliche Musterregister ift einge⸗ ragen: Nr. 18. Schneidermeister Mayer Joseph in Deggendorf. 23 Schnittmuster plastischer Er⸗ zeugnisse, Geschäfts Nr. La b, Za b, 3a b e d, 42 be, a be, 6a b, 7a b, Sa be d, ga be, 1092 be, in versiegeltem Packet. Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet den 23. Februar 1891, Vor mittags 11 3 Deggendorf, den 23. Februar 1891. . n . Landgericht. Der Königliche Landgerichtsrath Unterschrift).
Pelits ch. 67829
In das Musterregister ist eingetragen bet Nr. 3 Mechanikns und Optikus Reinhold Wolff in Delitzsch hat für das unter Nr. 3 eingetragene Modell für einen Apparat zum Fangen von Raub⸗ 1bieren, Katzen 2c. die Verlängerung der Schußfrist um 2 Jahre angemeldet.
Delitzsch, den 26. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht.
Detmold. 62865 In unser Musterregister ist beute eingetragen: Nr. 194. Wiegand Æ Frank in Detmold,
offener Briefumschlag mit 17 Mustern von Deckel⸗
bildern, Etiketten und Schlußetiketten zur Ausstat-⸗ tung von Cigarrenkisten, Flächenerzeugnisse, Fabrik⸗
nummern 508, 509, 510, 511, 512, 513, 514, 515,
516, 517, 59. 520, 521, 523, 524, 525, 527,
Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Februar
1891, Nachm. 3 Ubr.
Detmold, 2. Februar 1891. Fürftliches Amtsgericht. II Sieg.
DPTetmold.
5382, 5886, 3390, 5399, Ha00, 540l, 5402, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 18. Februar 1891, Nachmittags 3 Uhr. Detmold, 18. Februar 1891. Fürstliches Amte gericht. II.
Sieg.
Dillenburg. 63144
In das Musterregister für den Amtsgerichtsbezirk Dillenburg ist zufolge Verfügung vom 4. Februar 1891 heute eingetragen worden:
Ludwig Grebe in Eibelshausen, Anmeldung vom 4 Februar 1891, Vormittags 10 Uhr, 1 Ab⸗ bilsung einer Schrotmühle in zweifacher Konstruk tion, GSeschäftsnummer 1, dekorative Ausführung, Schutzfrist 5 Jahre.
Dillenburg, den 5 Februar 1891.
Königliches Amtsgericht.
Dõbeln. 65536)
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 36. Firma Max Knobloch in Döbeln, L3eichnung, Muster eines Kohlen⸗ und Dorfkasten⸗ deckels, aus Eisenblech gefertigt, darstellend, obne Fabriknummer, offen, plaftisches Erzeugniß, Schutz frist 6 Jahre, angemeldet am 9. Februar 1891, Nachm. 45 Uhr.
Döbeln, am 13. Februar 1891.
Königlich Sächsisches Amtsgericht. Dr. Frese.
Ehrenrriedersdort. 66605 In das Musterregister ist eingetragen werden: Nr. 24. Karl Wilhelm Werner, Restan⸗
rateur in Thum, ein offenes Modell für Wirth—
schafts-Füllöfen, in welchen die Pfanne mit dem
Füller behufs Wassercirkulation, welche die Abküh⸗
lung des letzteren bezweckt, durch zwei Robre ver ⸗
bunden ist, die Geschäfts nummer 1 führend, plastisches
Erzeugniß, Schutzfrist 10 Jabre, angemeldet am
11. Februar 1891, Vormittags 411 Uhr. Ehrenfriedersdorf, am 21. Februar 1891.
Königlich Sächs. Amtsgericht daselbst. Wähner.
Eisenach. 64089
In, das Musterregister ist eingetragen:
Bei Nr. 54: die Firma Gustav Steinberger zu Eisenach hat für das unter Nr. 54 eingetragene Mufter einer historischen Wartburgdecke die Ver länge rung der Schutzfrist auf 3 Jahre angemeldet.
Eisenach, den 9. Februar 1891.
Großherzogl. S. Amtsgericht. Iͤ7. Voell er.
Elster v ex da. 65008
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 16. Nicolaus, Erwin, Gießereibesitzer in Ortrand, 1 Muster zu eisernen, transportablen Ofengestellen, offen, Fabriknummer 54, Muster für plaftische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 7. Februar 1891, Vormittags 8I Uhr.
Elfterwerda, den 7. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. II.
Elsterwerda. 65012 In das Masterregister ist eingetragen: Bei Nr. 5 und 6: Der Gießereibesitzer Erwin Nicolaus in Ortrand bat für die unter Nr. 5 eingetragenen 8 Mufter zu durchbrochenen Wärm⸗ röhrthüren, sowie für die unter Nr. 6 eingetragenen 2 Muster zu durchbrochenen Wärmrõhrthuren. 1 Muster zu einer Pultthür zu Kochröhren und 1 Muster zur Einfeuerungsthür ju Kochröhren die Verlängerung der Schutzfrist auf 10 Jahre angemeldet. Elsterwerda, den 7. Februar 1891.
önigliches Amtsgericht. I.
Errart. ö oss] In unser Musterregister ist vol J. pag. 69 einge⸗ tragen worden: Nr. 128. Kaufmann Sermann Wenning zu Erfurt, 1 Stück Victoria⸗Standflasche — 1j 1. 1 Stück Fortuna. Standflasche — 185 J fassend, mit vier Gingriffen, Fabriknummern 64 und 665, Muster plastischen Erzeugnifses, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 16. — 1891. Erfurt, den 17. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VN.
mm,
Freiburg i. Rr. 65009
Nr. 4547. Unter Ord.⸗-3. 52 des Musterregisters wurde heute eingetragen: .
Firma Theodor Kromer in Freiburg i. / Br., ein zu einem Kassenschloffe gehöriger Theil, eine so= genannte Tagesfalle (Riegel). Dieser Tagesriegel ist, statt wie solche bisher mit scharf O kantigen Füh⸗ rungsleisten, nun mit abgerundeten zitkelförmigen Führungsleisten O konstruirt, offenes Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, ange⸗ meldet am 12. Februar 1891, Vormittags 9 Uhr.
Freiburg i. Br., den 12. Februar 1891.
Gr. Bad. Amtsgericht. Reich.
Fũrs ten nlde. In das Musterregister ist eingetragen: Der Kaufmann Hermann Eichler zu Fürsten walde, ein versiegelt übergebenes Packet mit zwei Mustern für Eisen⸗Konstructionen, Flächenmuster, Scutzfrist 10 Jahre, angemeldet den 6. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten. Fürftenwalde, den 6. Februar 1891. Königliches Amtsgericht, Abtheilung J.
Gehren. 67030
In das hiesige Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 82. Firma H. Bühl E Söhne in Groß⸗ breitenbach, ein verschnürtes Packet mit 2 Mustern von Pfeifenkäpfen aus Porzellan, Fabriknummern 1019 und 120, Flächenmufter, anwendbar auf alle Artikel der Firma, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 16. Februar 1891, Vormittags 103 Uhr.
Gehren, den 2 Februar 1891.
Fürstlich Schwarzb. Amtsgericht. I. Hülsemann.
(63622
Giessen. 63859 In das Musterschutzregister wurde eingetragen: Nr. 118. Gießen: Architekt Auguft Hug in
Gießen, eine Photographie von 25 Mustern von
Dandgriffen für chirurgische Instrumente, Nr. I bis
25, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre,
angemeldet am 7 Februar 1891, Vormittags 8 Uhr. Gießen, den 19. Februar 18981.
Großh. Hess. Amtsgericht Gießen. Kullmann.
Giessen. 65713 In das Musterschutzregister wurde eingetragen: Nr. 119. G. Throm von Gießen, ein ver⸗
schlofsenes Couvert, enthaltend Zeichnung und Be—
schreibung eines von ibm hergestellten chemischen
Präparats, Geschäftsnummer 21, plastisches Er⸗
zeugniß, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am
18. Februar 1891, Vormittags 83 Uhr.
Gießen, den 18. Februar 1891. Großh. hess. Amtsgericht.
; 65756 K. württ. Amts gericht Gmünd. Musterregister ist eingetragen unter
Cmünd.
In das Nr. 162: für den Gustav Hauber in Gmünd, ein in ciselirtem Silberguß ausgeführtes Muster, Nr. 3023, darstellend den Ritter Set. Georg, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet den 17. Februar 1891, Äbends 6 Uhr.
Den 18. Februar 1891.
Landgerichts Rath: Rönner.
Göppingen. . ö (66194 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 81. Karl Deuschle, Cartonagefabrikan t in Göppingen, 1 Muster einer zusammenlegbaren Cartoragenschachtel, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknum mer 450, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 14. Februar 1831, Nachmitt. I Uhr. Den 14. Februar 1891. K. Württ. Amtsgericht. Ober ˖ Amtsrichter Rapp.
Göõrlitꝶ. 67287
In unser Musterregister ift unter Nr. 115 heute Folgendes eingetragen worden:
Col. 1. 115
Col. 2. Gõrlitz.
auf mann Stephan Fempuer zu
Col. 3. 21. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr. Col. 4. Zwei Modelle zu einem Lampen Cylinder, versehen mit der Geschäftsnummer J. — offen über⸗
geben. ‚ Col. 5. Plastische Erzeugnisse. Col. 6. Drei Jahre. Görlitz, den 21. . 1891. Königliches Amtsgericht. N. Gxcoss-- Geran. 65999 In das hiesige Mufterregister ist eingetragen: Firma Adam Opel zu Rüfselsheim, eine 2 nung eines Fahrrad⸗Ständers für Sicherheits maschinen, offen, plastisches Erzeugniß, Fabrik⸗ nummer V, Schutzfrift 3 Jahre, angemeldet am 18. Februar 1891, Vormittags 411 Uhr. Groß Gerau, 18. Januar 1891. Irn sbern . Amtsgericht. udwig.
Gxcossschõnan. 66193 In das hiesige Musterregifter sind eingetragen: 185) Firma S5. R. Marx in Seifhenners
; é r
186) Dieselbe; 1 versiegertes Packet mit 50 Mustern baumwollener Webwaaren, Fabrik ⸗Nr. 194 — 223, 239 — 258,
187) Dieselbe, l versiegeltes Packet mit 50 Mustern baumwollener Webwaaren, Fabrik⸗Nr. 350 - 388, 391 — 401,
188) Dieselbe, U versiegeltes Packet mit 33 Mustern baumwollener Webwaaren, Fabrik ⸗Nr. 441 — 473,
189) Dieselbe, I versiegeltes Packet mit 50 Mustern baumwollener Webwaaren, Fabrik⸗Nr. 731 — 780,
190) Dieselbe, I versiegeltes Packet mit 50 Mustern baumwollener Webwaaren, Fabrik Nr. 781 — 830,
zu 135 — 199 Flãchenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Februar 1891, Vormittags 19 Uhr.
Großschönau, den 16. Februar 1391.
Königliches Amtsgericht. J. V.: Müller, Ass.
Hagen i. W. Musterregifter 66607 des töniglichen Amtsgerichts zu Hagen i. W. Eingetragen am 18. Februar 1895. Ad Nr. 245. Die Schutzfrifst für die am am 29. Februar 1888 für die frühere Firma Müller C Tesche jetzt Firma Gustav Tesche zu Hagen angemeldeten Muster resp. Musterzeichnungen zu Gitterspitzen und Gitterverzierungen mit den Ge⸗ schäfts nummern 55, 56s, 58, und zwar letztere Nummer von 20 um bis 265 um Stärke, Nrn. 55, 60, 61, 62, 63, 64 u. 65 ist auf weitere 7 Jahre verlängert.
Hall, Württemberg. 64331
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 5. Fr. Koch, Schlossermeifter in Hall, bat die Beschreibung eigenartig verzierter Saulen= pföstchen aus Eisen oder sonstigem Metall zu Grab⸗ einfassungen mit Ketten oder Stangen, zugleich auch ein Muster derselben am 9. Februar, Nachmittags 3 Uhr, mit dem Antrag übergeben, dieses Fabrikat auf die Dauer von 3 Jahren in das Musterregister des Amtsgerichts aufzunebmen und die Beschreibung nebst Musterausfertigung bei dem Amtsgericht auf⸗ zubewahren.
Hall, 11. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. Bertsch, A. R. Harburs. 65197
In das hiesige Musterregister Nr. 39 ist heute zur Firma Harburger Gummi ⸗Ktamm-Coe in Darburg nach Anmeldung von beute, Mittags 1 Ubr, eingetragen: Die Schutzfrist der in Spalte 46 miteingetragenen Muster: 1 Sägemann⸗ Abdruck und 1 Düte für Olivdors Garanttekämme ist vom 21. Februar 1891, Vormittags 115 Ubr, an auf weitere drei Jahre verlängert worden.
Harburg, den 19. Februar 1831.
Königliches Amtsgericht. I. Harhurs. 66196
In das hiesige Mufterregister Nr. 51 ist heute zur Firma Harburger Gummi⸗Kamm Ce zu Harburg nach Anmeldung von heute, Mittags 12 Uhr, eingetragen: Ein versiegeltes Packet im Gewichte von o, 119 Kg. enthaltend 4 Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik Nrn. 158, 159, 150, 161, Schutzfrist 3 Jahre.
Harburg, den 19. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. J.
Herborn. 65485 In das Musterregister ist unter Nr. 34 eingetragen?: Firma Gebr. Nenendorff zu Herborn, den
12. Februar 1891, Vormittags 10 Ubr 10 Minuten
angemeldet, Muster eines Kleiderhaken, plastisches
Erzeugniß, drei Jahre Schutzfrist Herborn, den 12. Februar 13891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. Wichmann.
Her roxrd. 65011 Für Firma Wilhelm Böckelmann zu Herford ist die Schutzfrist für das unter Nr. 11 des Muster⸗ registers eingetragene Flächenerjeugniß um 7 Jahre verlängert, was am 14. Februar 1891 im Muster⸗ register vermerkt ist.
Königliches Amtsgericht zu Herford.
HsSenst a. M. 64121] In das hiesige Musterregister ist eingetragen: Fabrikant (Schreinermeifster) e, Schãfer zu Höchft a. M. hat für das unter Nr. 25 ein- getragene Muster eines Eisschrankes die Verlänge⸗ rung der Schutzfrist um weitere 6 Jahre (bis auf 9 Jahre) angemeldet. Höchst a. M., den 9. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. IH
Hor. 65004 Auf Antrag der Firma Georg Münch n. Comp., Abtheilung mech. Weberei, in Sof, wurden die nachstehend aufgefübrten Schätzfristen von je drei Jahren um weitere drei Jahre ver⸗ lãngert:
uster⸗Reg. Bd. J. Nr. 89 für die Fabriknum⸗ nummern 1, 2, 3, 4, 5, eingetragen am 7. Februar 1888, Nachm. 44 Ubr,
Muster Reg. Bd. J. Nr. 92 für die Fabriknum⸗ mern 6, 7, 8, 9, 10, eingetragen am 28. Februar 1888, Nachm. 45 Uhr,
Muster Reg. Bd. L. Nr. 4 für die Fabriknum⸗ mern 20 - 49, eingetragen am 12. April 1888,
dorf, 1 versiegeltes Packet mit 50 Mustern baum⸗
wollener Webwaaren, Fabrik · Nr. 71 – 120,
Nachm. 44 Uhr, 3 ⸗ Muster · Reg. Bd. L1 Nr. 95 für die Fabriknum⸗