die Königlichen Regierungen veranlaßt, vorbehaltlich der von Reichswegen etwa zu treffenden anderweiten Anordnungen einstweilen nach folgenden Gesichtspunkten zu verfahren:

1) Nach §. 4 des gedachten Gesetzes unterliegen der Ver⸗ sicherungspflicht nicht die zu den Staatsbeamten zu zählenden Personen. Darüber, welche Personen als Beamte anzusehen, entscheiden nach Ziffer III Nr. 2 der vom Reichs⸗-Versicherungs⸗ amt unterm 35 a 1890 erlassenen Anleitung die dienst⸗

ragmatischen Bestimmungen. .

. 13 den hiernach nicht versicherungspflichtigen Beamten der Katasterverwaltung gehören: .

a. die etatsmäßig angestellten Kataster⸗ Inspektoren, Kataster⸗Sekretäre, Kataster⸗Eontroleure, Kataster⸗AUssistenten und Kataster⸗Zeichner, ;

b. die diätarisch beschäftigten KatasterLandmesser und Hülftzeichner (vergl. 8. 19 der Geschäftsanweisung VI) vom 20. März 1888 für die Katasterverwaltung bei den König— lichen Regierungen). .

ö 2) 3 . Hülfzarbeitern in den Kataster⸗ bureaus der Königlichen Regierungen (5. 18 der letzteren An⸗ weisung), gleichviel, ob sie der Klasse der Landmesser oder der Klasse derjenigen Personen angehören, welche die Prüfung als Kaitasterzeichner bestanden haben oder nicht, ingleichen denjenigen Personen dieser Kategorien, welche etwa (außer den vorstehend unter Nr. 1 bezeichneten) bei den Kataster— neumessungsarbeiten oder anderweit beschäftigt werden, wohnt dagegen die Eigenschaft als Beamte in der Regel nicht bei. Sie sind auf Grund eines kontraktlichen Verhältnisses zu vorübergehender Beschäftigung angenommen.

Insbesondere sind auch die hierunter befindlichen Land— (Feld )messer zu dauernden Funktionen nicht bestellt und demgemäß nach der in Gemeinschaft mit den Herren Ministern für Handel und Gewerbe, des Innern, der öffentlichen Arbeiten, sowie für Landwirthschaft, Domänen und Forsten erlassenen Verfügung vom 9. Juni 1883 nicht als Beamte mit dem Diensteide zu belegen, sondern als Gewerbe— treibende auf die im 8. 36 der Gewerbeordnung vom 21. Jani 1869 gedachte Veobachtung der bestehenden Vorschriften eidlich zu verpflichten. Sie werden als selbständige Gewerbetreibende aber auch den im §. 1 des Reichsgesetzes vom 22. Juni 1839 be— zeichneten Personen nicht beizuzählen und aus diesem Grunde als versicherungspflichtig nicht anzusehen sein. (Vergl. Ziffer XII. Absatz 1 der Anleitung vom 31. Oktober 1899.)

Die übrigen vorgedachten Personen dagegen werden, so⸗ weit ihr Jahresverdienst nicht 2000 6 übersteigt, als der er⸗ sicherungspflicht unterliegend angesehen werden müssen. Wegen Verrechnung der für dieselben zu zahlenden Versicherungsbeiträge, soweit dieselben der, Staats kasse zur Last fallen, wird auf die vorläufigen An⸗ ordnungen der Verfügung vom 31. Dezember 1890 (Fe M. 1 17 462, UI 16129, UI 17066 — M. d. J. 1A. 11 793) verwiesen. .

3) Die von den Kataster-Controleuren als Gehülfen, Schreiber, Tagelöhner u. s. w. beschäftigten Personen stehen lediglich in einem Privatarbeitsverhältniß zu Ersteren, welche für die ihnen aus der Lohnzahlung und den Versicherungs— beiträgen erwachsenden Ausgaben durch die bestimmungs⸗ mäßigen Bezüge für Geschäaͤftsunkosten entschädigt werden. Das Gleiche gilt von den Tagelöhnern 6, welche von anderen in der Katasterverwaltung beschäftigten Personen Behufs Aus⸗ führung ihrer Obliegenheiten herangezogen werden, insoweit Letztere eine fixirte Entschädigung für derartige Auslagen be— ziehen, gleichviel, ob diese Entschädigung in den Gebühren ꝛc. für ihre Dienstleistungen mitenthalten ist oder daneben beson— ders gewährt wird. Soweit aber die Erstattung der veraus— lagten Lohnbeträge gegen quittungsmäßigen Nachweis aus der Staate kasse erfolgt, können die für die Tagelöhner ꝛc. etwa gezahlten, auf der gesetzlichen Verpflichtung beruhenden Ver⸗ sicherungsbeiträge ebenfalls erstattet werden.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath für das Fürsien⸗. thum Reuß ä. L, Geheime Regierungs-Rath von Geldern— Crispendorf ist hier angekommen.

Das Kreuzer⸗Geschwader, bestehend aus S. M. Schiffen „Leipzig“ (Flaggschiff, „Alexan drine“ und „Sophie, Geschwader⸗Chef Eontre⸗Admiral Valois, sowie S. M. Kanonenboot „Wolf“, Kommandant Kapitän⸗ Lieutenant Hell hoff, beabsichtigen, ö (5. März) von Hongkong nach Mirsbay in See zu gehen.

S. M. Kanonenboot „Iltis“, Kommandant Korwetten— Kapitän Ascher, beabsichtigte, gestern von Tientsin nach Chefoo in See zu gehen.

Bayern. ö.

München, 4. März. Das Festprogramm zur Feier des 12. März 9 die Genehmigung Seiner Königlichen Hoheit des Prinz-Regenten erhalten. Nach den neuerdings her⸗ ausgegebenen Bekanntmachungen wird Seine Königliche Hoheit am? II. März die Chefs der diplomatischen Corps, die Standes herren, das Präsidium des Reichsraths sowie der Abgeordnetenkammer, sodann die obersten Hofstellen, die Minister und die Generalität und den Erzbischof von Thoma nebst dem Präsidenten des Ober⸗Konsistoriums Dr. von Stäh⸗ lin in Audienz empfangen.

Sachsen. (

Dresden, 4. März. Seine Durchlaucht der Fürst von Schwarzburg-Rudolstadt wurde, dem Dr. J. zufolge, gestern Nachmittag von Ihrer Majestät der Königin im Königlichen Residenzschlosse empfangen.

Württemberg. ö

Stuttgart, 4. März. Ihre Kaiserliche Hoheit die rin, Wilhelm von Baden ist, wie der „St. A. f. W.“ meldet, heute wieder von hier abgereist.

Bezüglich der militärischen Feier des Geburts festes Seiner Majestät des Königs in der hiesigen Garnison erfährt das genannte Blatt Folgendes: Donnerstag, den 5. d. M., Ahends 3 Uhr, wird großer Zapfenstreich, ausgeführt von ö Spielleuten und Müßtkcorps der Garnison, Freitag, den 6. fruͤh 8 Uhr, großes Wecken stattfinden. Während desselben werden von einer aus Ludwigsburg ein⸗ getroffenen Batterie 50 Kanonenschüsse gelöst; gegen

beiden Garnisonkirchen finden Freitag Vormittag 4 Uhr Fest⸗ ottes dienste statt, an denen die Offiziere und Mannschafts⸗ bordnungen im Paradeanzuge theilnehmen werden. Nach Schluß des Gottesdienstes wird auf dem freien Platz vor der evangelischen Garnisonkirche, bei schlechtem Wetter in der Staatsturnhalle große Paroleauzgabe stattfinden. Die Offiziercorps veran⸗ stalten Nachmittags Festessen, die Mannschaften werden in den Menagen festlich gespeist. Bei dem kommandirenden General findet um 2 Uhr ein militärisches Diner statt, zu dem zahl— reiche Einladungen erfolgt sind.

Hessen. Darmstadt, 4. März. Die Zweite Kammer hat nach der „Darmst. Ztg.“ in ihren letzten Sitzungen den Einnahme⸗Etat erledigt und dabei den Posten Weinsteuer im Betrage von jährlich 295 990 M66 mit 26 gegen 17 Stimmen abgelehnt. In der heutigen Sitzung wurde mit der Berathung der außerordentlichen Ausgaben begonnen.

Mecklenburg⸗Schwerin.

Schwerin, 4. März. Den „Meckl. Nachr.“ geht aus Cannes die Meldung zu, daß Seine Königliche Hoheit der Großherzog sich mehr und mehr erholt und die Krankheit der letzten beiden Jahre fast überwunden hat. Das Aus⸗ sehen ist wohler und frischer. Die Schmerzanfälle sind selten und geringer. Seine Königliche Hoheit ist viel auf dem Wasser, was ihm gut thut, und arbeitet regelmäßig mit dem zur Zeit in Cannes anwesenden Minister von Bülow.

Elsaß⸗Lothringen.

Straßburg, 4. März. Der Landesagusschuß erledigte in seiner gestrigen Sitzung die Etats des niederen Schul— unterrichts und der Verwaltung der Zölle, der indirekten Steuern und des Enregistrements. ö Bei Beginn der héutigen Sitzung verlas der Präsident Dr. Schlumberger einen von 22 Mitgliedern eingebrachten Antrag, folgende Adresse an Seine Majestät den Kaiser zu richten: . .

„Allerdurchlauchtigster Allergroßmächtigster Kaiser und König,

Allergnädigster Kaiser König und Herr!

Euere Mejestät wollen dem versammelten Landesausschuß huld-⸗ reichst gestatten, Allerhöchstderselben folgende Bitte ehrfurchtvollst zu unterbreiten: aus Anlaß gewisser in jüngster Zeit im Auslande statt⸗ gehabten Vorgänge hat die Reichsregierung eine schätfere Handhabung der im Mai 1888 getroffenen Voischriften über den Paß— zwang verordnet, unter denen das Reichsland 2 Jahre hin— durch so schwer gelitten hat und nun von Neuem leiden soll. Euere Majestät versichern wir, die berufenen Ver—= treter der elsaß lothringischen Bevölkerung, daß wir, treu auf dem Boden des Gefetzes und der best-henden Verhältnisse verharrend, jede Einmischung in ünsere Angelegenheiten Seitens fremzer dazu nicht be— rechtigter Elemente auf das Allerentschiedenste zurückweisen, und daß keine aus dem Auslande kommende Agitation je geeignet sein wird, diese unsere Gesinnungen zu erschättern. Im Vertrauen auf das Wohlwollen, welches Eure Möajestät uns stets haben Aller⸗ gnädigst zu Theil werden lassen, bitten wir unterthänigst, die war nicht gegen unsere Bevölkerung gerichtete, wesentlich aber dieselbe treffende Paßmaßregel gufheben oder doch, Falls dies nach Euerer Majestäͤt Allerhöchstem Rathschlusse zur Zeit unthunlich er— scheinen sollte, eine mildere Ausführung dieser Maßregel verordnen zu wollen. Der Landesausschuß für Elsaß ⸗ Lothringen.“ .

Der Antrag wurde sofort, nachdem die Abgg. Pfarrer Winterer und Notar Ditsch für sich und einige Freunde erklärt hatten, sich der Abstimmung enthalten zu wollen, ohne

Widerspruch angenommen.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Wien, 5. März. Wie die „Presse“ erfährt, werden die Verhandlungen über den deutsch⸗österreichisch⸗-ungari⸗ schen Handelsvertrag heute wieder aufgenommen werden.

Bei den böhmischen Städtewahlen wurden, wie „W. T. B.“ meldet, gewählt: 12 Deutschliberale, 11 Jung⸗ czechen, 3 Deutschnationale, ein Altczeche, ein Czeche von un⸗ bestimmter Parteistellung. Vier Stichwahlen sind in Prag und Umgebung zwischen Altezechen und Jungezechen erforder⸗ lich. Hierbei giebt die deutsche Wählerschaft den Aus⸗ schlag. Der Gewinn der Jungezechen beträgt sechs eventuell 7 Mandele, derjenige der Deutschnationalen 1 Mandat. Der Verlust der Deutschliberalen beträgt 1, der der Altczechen 6 eventuell 7 Mandate. In den 13 mährischen Städte⸗ wahlen sind gewählt: 16 Deutschliberale, 3 Altczechen; der Gewinn der Deutschliberalen beträgt 1, der Verlust der Deutsch⸗ nationalen 1 Mandat. Die 13 galizischen Städtewahlen er⸗ gaben 10 Polen, darunter Smolka, und 3 Demokraten. In Tarnom, Tarnopol und Kolomeg sind Stichwahlen erforderlich. In Istrien verloren die Italiener den Landbezirk Pisino an einen Kroaten, von einer Wahl ist das Resultat noch nicht bekannt, in den . von Görz wurde ein Slovene

ewählt, eine Wahl steht noch aus. .

. . Prag ö gestern Abend vor der Redaktion eines Blattes der jungezechischen Partei starke Ansammlungen statt Es wurden verschiedene Lieder gesungen und Pereat⸗ rufe ausgebracht. Die Polizei zerstreute die Menge. In Czernowitz konnte der Wahlakt wegen der von den Antisemiten hervorgerufenen Umtriebe gestern nicht beendigt werden und wird heute fortgesetzt. Gestern Abend mußte die Sicherheitswache der Gendarmerie durch Militär in der Aufrechthaltung der Ordnung unterstützt werden. Größere Ausschreitungen sind nicht vorgekommen.

In der gestrigen 2 des ungarischen Unter⸗ hau ses beantwortete der Minister-Präsident Graf Szapary die Interpellation Betreffs des Aufenthalts von Nihilisten in Bulgarien und erklärte, offen und aufrichtig sprechen zu wollen. Der Thatbestand sei folgender; Der Minister des Auswärtigen habe erfahren, daß in Bulgarien sich Nihilisten aufhielten, welche gegen Rußland konspirirt hätten. Dieselben hätten sich bisher meist in Frankreich und der Schweiz aufgehalten, sich von dort in Folge strenger Maß⸗ regeln der Regierungen entfernt und nach Bulgarien be⸗ geben, theils in Hoffnung auf eine geringere Kontrole, theils wegen der Nähe Rußlands. Der Minister des Auswärtigen habe den österreichischen Vertreter in Bulgarien angewiesen, die bulgarische Regierung auf den Aufenthalt einer großen Anzahl solcher Individuen aufmerksam zu machen, von denen mehrere Staatsanstellungen besäßen, was die An⸗ nahme hervorrufen könnte, die bulgarische Negierung unterstütze diese Umtriebe. Aehnliches hätten die Geschäfts⸗ träger Deutschlands und Italiens erklärt. Die bul⸗

11 Uh — während des Segens in der Schloß⸗ kirche * giebt die Batterie weitere 51 Kanonenschüsse ab. In

garische Regierung habe gedankt und entschieden dagegen protestirt, daß sie pic Individuen oder deren Umtriebe unter⸗ stützen wolle; sie wisse, daß solche Individuen pseudonym und

auf Grund gefälschter Urkunden Staatsanstellungen erlangt hätten; sie verfolge deren Thätigkeit aufmerksam; denn fuͤr Bulgarien könnte ein anderes Verhalten nachtheilig sein. Dies sei der Sachverhalt. Da ein weiterer Schritt nicht nothwendig geworden, fei auch nichts Anderes geschehen. Der Minister⸗ Präsident erklärte dieses Verfahren nach seiner Ansicht für

richtig, worauf die Antwort von dem Hause zur Kenntniß ge⸗

nommen wurde.

Großbritannien und Irland.

Die Vorkehrungen für den Besuch der Königin Victoria an der Riviera sind jetzt beendet. Das Reise— Pro gramm ist nach englischen Blättern, wie folgt, entworfen: Ihre Majestat wird als Gräfin Balmoral reisen und von dem Prinzen und der Prinzessin Heinrich von Battenberg begleitet sein. In ihrem Gefolge werden sich ferner Lady Churchill, General Sir H. F. Ponsonby, Dr. Reid und andere Mitglieder des Königlichen Haushalts befinden. Der Tag der Abreise ist auf Montag, den 23. März, fest⸗ gesetzt. Die Königin wird sich mittels Spezialzuges von dem Schlosse Windsor nach Portsmouth begeben und von dort sogleich an Bord der „Victoria and Albert“ nach Cherbourg übersetzen. Ihre Majeslät gedenkt die Nacht an Bord der Yacht zuzubringen und am nächsten Morgen mittels Sonderzuges nach dem Süden Frankreichs weiterzureisen. Nach der am Mittwoch Nachmittag in Grasse erfolgenden Ankunft wird die Königin zusammen mit dem Prinzen und der Prinzessin Heinrich von Battenberg sofort nach dem Grand Hotel fahren, welches für den Königlichen Besuch hergerichtet ist. Während der Reise Ihrer Masestät auf dem Kontinent werden keine offiziellen Empfänge stattfinden. Wahrscheinlich wird die Königin nach Ablauf eines Monats gegen Ende April nach England zurückkehren. ö

Bei dem gestern von den vereinigten Handels—⸗ kammern in London veranstalteten Festmahl wies der Premier Marquis von Salisbury auf die in den Handelsverhältnissen eingetretene Besserung hin, die indeß durch zwei neuerdings aufgetauchte dunkle Punkte, nämlich die in Frankreich und in Amerika, zu Tage getretenen Schutzzolltendenzen, beeinträchtigt werde. England sei fest. entschlossen, die. Handelspolitik des Auslandes durch die Aenderung seiner eigenen Handels⸗ politik in keiner Weise zu beeinflussen. Es sei die Pflicht der Regierung in den Arbeiterstreitigkeiten Neutralität zu bewahren, die Freiheit der Arbeit aber müsse die Regierung aufrecht erhalten. Sollte das Parlament die Arbeitszeit der erwachsenen Personen beschränken, so würde England seine industrielle Ueberlegenheit einbüßen. .

Die irische Geistlichkeit hat sich jetzt definitiv gegen Parnell ausgesprochen. In allen Kirchen der Dibzese Belfast wurde am Sonntag ein Hirtenbrief des katho⸗ lischen Bischofs Dr. MeAllister verlesen, welcher sich gegen die Führerschaft Parnell's wandte. Erzbischof Croke von Cashel schreibt in einem Briefe an die Zeitungen von Cork: „Parnell kann niemals Führer sein, weil drei Viertel der Intelligenz, aller Wohlstand und fast Alles. was Einfluß in Irland besitzt, gegen ihn ist. Australien und Neuseeland sind gegen ihn, und er könnte sich ebensogut Radschah von Hyderabad als Führer des irischen Volks nennen.“ Der Stadtrath von Clonmel * das vor vier Monaten beschlossene Vertrauensvotum für Parnell widerrufen. Gestern sprach Parnell dem „W. T. B.“ zufolge in Clerkenwell vor einer von etwa 1500 Personen besuchten Versammlung über Arbeiterangelegenheiten und betonte, er habe stets die Arbeitergesetzgebung befürwortet, sei aber durch die liberalen Führer an einer erfolgreichen Bethätigung seiner Bestrebungen gehindert worden.

Frankreich.

Paris, 5. März. Die Kommission der Depu⸗ tirtenkammer zur Vorberathung des Gesetzentwurfs, be— treffend die Jurisdiktion Frankreichs in Madagaskar, hat, wie „W. T. B.“ meldet, nach den Erklärungen des Ministers der Auswärtigen Angelegenheiten Ribot die Vorlage der Regierung angenommen und den Deputirten Le Myre de Vilers zum Berichterstatter ernannt.

Nach einer Depesche des Temps“ aus Marseille hat die dortige Gesellschaft der Branntweinbrennexeien ihre Betriebe eingestellt, da ihr die durch den Mgiszoll von 3 Fr. auferlegten Lasten zu groß wurden. Die Fabriken verarbeiteten täglich 190 000 kg Mais und stellten 300 hh Alkohol her. Die Schließung der Fabriken trifft besonders hart die Landleute der Umgegend, welche die Abfalle des Mais bei der Viehzucht verwandten. (

Die Frage wegen Niederlegung der Wälle in Bel— fort, welche seit mehreren Jahren ruhte, hat nunmehr eine theilweise Lösung dadurch erfahren, daß der Kriegs⸗-Minister das Geniecorps angewiesen hat, unverzüglich mit der Nieder⸗ legung zu beginnen.

Rußland und Polen.

Dem „Regierungs⸗Anzeiger“ zufolge ist der Gesundheits⸗ zustand des Großfürsten Georg Alexandrowitsch be⸗ friedigender, obwohl der Großfürst Behufs gänzlicher Wieder⸗ herstellung seiner Kräfte sich noch eine Zeit lang im warmen Klima aufhalten muß. Er wird daher wahrscheinlich noch ö. Athen verlassen und sich auf drei Wochen nach Algier

egeben.

Italien.

Der Minister-Präsident Marchese di Rudini bestätigte estern in der Deputirtenkammer in Beantwortung von ö der Deputirten Ferrari und Lucifero seine

dereits am 14. Februar vor der Kammer abgegebenen Er⸗ klärungen. In Betreff der auswärtigen Politik äußerte der Minister⸗Präsident dem „W. T. B.“ zufolge, er werde an der bisher verfolgten Politik der Regierung festhalten. Er

beabsichtige nicht, die Tripleallianz, welche eine lang⸗ jährige Aera des Friedens sichere, s schwächen oder auf⸗ zulösen: die alliirten Mächte wünschten jeden Grund zu einem Konflikt auszuschließen. Er bedauere, daß Zweifel und Zwiespalt in den Beziehungen Italiens zu Frankreich, welche freundschaftliche bleiben müßten, entstanden seien, da es unwahr sei, daß die Triple⸗Allianz ein Werkzeug des Krieges sei. Gegenüber der Auslegung des Artikels 5 des Statuts Seitens des Abg. Ferrari betonte ver Minister⸗ Präsident: es sei das Recht des Königs, Verträge ohne die vorherige Genehmigung der Kammern abzuschließen. Gegen⸗ über Bemerkungen des Deputirten San Giuliano ver⸗ sicherte der Minister⸗Präsident: er werde besteebt e das Gleichgewicht im Mittelmeer aufrecht zu erhalten; jede

Störung der Ruhe würde die Interessen Italiens schädigen. Es liege nichts Bedrohliches vor, obwohl in Tripolis einige Zwischenfälle sich ereignet hätten, denn die franzöfische Regie⸗ rung habe aus freien Stücken in loyalster Weise Maßregeln getroffen, um der Wiederkehr ähnlicher Ereignisse vorzubeugen. Wenn es den Italienern unlieb wäre, daß man ihnen mißtraue, so müßten andererseits die Italiener auch kein Mißtrauen gegen Frankreich hegen. Was die russische Expedition angehe, so sei dieselbe von der St. Petersburger n n Gesellschaft organisirt; fie bestehe aus vier Personen und werde nach Abe ssinien gehen; sie verfolge wissenschaftliche

wecke, deren Förderung im Interesse Italiens gelegen sei. der Minister-Präsident schloß seine Rede, indem er hervorhob, die vornehmlichste Aufgabe sei die Erzielung finanzieller Exsparungen. Bezüglich der auswärtigen Politik erstrebe das Ministerium in Europa Frieden, in Afrika Sicherung des Erworbenen.

In der gestrigen Schlußverhandlung gegen die Anarchisten Calzoni und Genossen verneinten die Geschwo—⸗ renen die einzige ihnen vorgelegte Frage, ob eine Ver— schwörung stattgefunden hätte. Die Angeklagten wurden in Folge dessen sofort auf freien Fuß gesetzt.

Bei den Stichwahlen zur General-Budget⸗ kommission wurden sechs ministerielle und zwei oppositio⸗ nelle Kandidaten gewählt. Die ministerielle Mehrheit beträgt danach nunmehr gegen fünfzig.

Der „Italia militare e marina“ zufolge, hat sich General Menotti Garibaldi im Auftrage der italienischen Regierung nach Massovah begeben um daselbst die Frage der Exrichtung von Kolonien mit militärischer Orga⸗ . in Keren, Asmara und den benachbarten Gegenden zu

udiren.

Portugal.

Die Cortes sind gestern in einer gemeinsamen Sitzung der beiden Kammern im Sitzungssaale der Deputirtenkammer unter dem Vorsitz des Präsidenten der Pairakammer eröffnet worden. Nach Verlesung des Dekrets über die Einberufung wurde die Sitzung aufgehoben.

Schweiz.

Am Montag hat Hr. Nogueira Soares dem Bun— desrath sein Beglaubigungsschreiben als Gesandter des Königs von Portugal bei der Eidgenossenschaft überreicht.

In Folge mißbräuchlicher Auslegung der in Art. 2a der Vollziehungsverordnung zum Zollgesetz den fremden Gesandten und deren Personal gewährten Zollfreiheit bei Einführung von Gebrauchs- und Konsumartikeln vom Auslande und auch in Folge des Umstandes, daß nicht in allen Staaten der Schweiz respektive deren Vertretern Gegenrecht gehalten wird, hat der Bun desrath dem Berner Bund“ zufolge beschlossen, daß für die Folge nur noch den Chefs auswärtiger Ministerien und eventuell deren Stell— vertretern (Chargès d'affaires) die in oben erwähntem Artikel der Vollziehungs verordnung vorgesehene Befreiung vom Ein⸗ Engel, und zwar auch nur für den Fall, daß der betreffende

taat den schweizerischen Gesandten eventuell Gegenrecht hält, eingeräumt werden solle.

Belgien.

Die Regierung hat dem Bürgermeister von Brüssel angezeigt, daß fie zukünftig von ihrem Recht Gebrauch machen und Manifestationen auf den öffentlichen Straßen untersagen werde. Der Bürgermeister erklärte in seiner Ant⸗ wort: die Polizei stände unter der Oberaufficht des Kommunal—⸗ raths, und die Regierung habe nur das Recht, zu interveniren, im Fall die Polizei sich als unzureichend erweise.

Der Minister⸗Präsident Beernaert, welcher am Dienstag in der Verfassungsrevisions-Kommission Mitthei⸗ lungen über daz Reformprojekt der Regierung machen wollte, verlangte einen Aufschub von acht Tagen, um mit dem neuen ö des Innern über die Wahlreform konferiren zu önnen.

Wenig beruhigende Nachrichten sind aus Boma, der Hauptstadt des Congostaats, nach Europa gelangt. Das Variser „Journal des Debats“ veröffentlicht einen sensationellen Brief aus Boma, welcher die Entzündung eines Brandes in ganz Afrika befürchtet. Die Congoregierung rüste eine von dem Kapitän Van den Kerkhove geführte, aus 2000 Sol— daten bestehende und mit Waffen und Munition versehene Expedition aus, um die ihr gehörigen Gebiete zwischen dem Ubangi, dem Uelle im Norden, der Mongalla im Osten „mit Feuer und Schwert“ in Besitz zu nehmen; auch seien schon die Dampfer zur Beförderung dieser Expedition gemiethet. Die „Indép. belge“ gesteht ein, daß in der That diese Expedition ausziehen werde; sie werde aber möglichst friedlich auftreten; es handele sich darum, auf Grund der Brüsseler Konferenzbeschlüsse den arabischen Sklavenjägern energisch zu Leibe zu gehen.

Rumänien.

Bukarest, 5. März. In unterrichteten Kreisen wird laut Meldung des „W. T. B.“ die Bildung eines kon servativen Kabinets für wahrscheinlich gehalten, das wie folgt zusammengesetzt sein würde: Floresco Präsidium, Catargi

nneres, Vernesco Finanzen und interimistisch Handel, sarco Aeußeres und Oberst Lahovari Krieg.

Dänemark.

(E) Kopenhagen, 3. März. Das Folkething nahm heute den Gesetzentwurf, betreffend die Fabrikation und den Verkauf von Margarine u. s. w., in dritter Lesung nach den Anträgen seines Ausschusses ohne Ab— Hi nung an. Der Gesetzentwurf geht jetzt an das Lands⸗

ing.

Amerika.

Vereinigte Staaten. Der Kongreß hat sich gestern vertagt. Der Senat beschloß in seiner letzten Sitzung noch mit entscheidender Majorität, die Brüsseler Konvention, betreffend die Unterdrückung des Sklavenhandels, abzulehnen, da man dem „W. T. B.“ zufolge befürchte, daß durch kompromittirende Verbindungen prwate Handelsunter⸗ nehmungen geschädigt werden könnten.

Der Präsident hat sämmtliche regelmäßigen jährlichen Geldbewilligungsvorlagen und das nee Gesetz, be— treffend das Urheberrecht, bereits unterzeichnet.

Bei dem gestrigen Schluß des Repräfsentantenhauses weigerten sich, wie dem „W. T. B.“ aus Wasphington berichtet wird, die demokratischen Abgeordneten, den Antrag,

ausgedrückt werden sollte, zu genehmigen. Die fragliche Re⸗ solution wurde nur von einem Theil des Hauses angenommen. Nachdem vom Sprecher darauf die Vertagung der Session ausgesprochen worden war, stimmten die en mn m fed sowie die demokratischen Mitglieder, bevor sie auseinandergingen, verschiedene, von einander abweichende Lieder an.

Uruguay. Nachdem das bisherige Ministerium seine Entlassung gegeben, hat sich, wie „W. T. B.“ aus Monte video meldet, nunmehr ein Versöhnungs—⸗ Ministerium in folgender Zusammensetzung gebildet: General⸗Kapitãn Perez Inneres, Manuel Herrero y Espinosa Aeußeres, Carlos Maria Ramirez Finanzen, Joss Maria Castellanos öffentliche Arbeiten und Handel, General Callorda Krieg und Marine.

Afrika.

Egypten. Wie „R. B.“ aus Afafit berichtet, unter— nahm Sir Frangis Grenfell am 28. v. M, begleitet von Oberst Holled⸗Smith und seinem Stabe, an der Spitze einer Abtheilung Kavallerie, einen Rekognoszirungsritt bis nach Temrin hin und dehnte denselben bis in das unter dem Namen Khor Baraka bekannte Thal hin aus, ohne von den Derwischen eine Spur zu entdecken.

Parlamentarische Nachrichten.

In, der heutigen (81.) Sitzung des Reichstages, welcher der Reichskanzler von Caprivi, der Staatsfekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. von Boettich er, der Präsident des Reichs⸗Eisenbahnamts Dr. Schulz, der Staatssekretär des Reichs⸗Marine⸗Amts, Vize⸗Admiral Hollmann, sowie mehrere andere Bundesbevollmächtigte nebst Kommissarien beiwohnten, stand auf der Tagesordnung die zweite Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Fest— a n, des Reichshaushalts-Etats für das Etats— jahr 1891/92, und zwar zunächst des Spezial-Etats der Ver—⸗ waltung der Eisenbahnen.

Die Berathung wurde fortgesetzt mit Kapitel 15 Titel 12 der einmaligen Ausgaben: zur Herstellung einer normal— spurigen Eisenbahn von Mommenheim über Ober— modern nach Saargemünd, erste Rate 2000 000 9

Bexrichterstatter Abg. Dr. Hammacher empfahl Namens der Budgetkommission die Bewilligung dieser Forderung.

Abg. Höffel hatte gegen den Bau der Linie an sich nichts einzuwenden. Sie sei schon lange von den Reichslanden gewünscht worden, aber vergebens. Man habe das Elsaß büßen lassen für die Ausschreitungen weniger Pariser, an denen seine Landsleute gar keinen Antheil hätten. Jetzt endlich sei man einem lang gehegten Wunsch entgegengekommen. Leider habe man aber bei diesem Projekt bedeutende Orte wie Hochfelden und Buchsweiler links liegen lassen, obgleich man von dem Lande eine Beihülfe von 4 Millionen verlange. Er hoffe, daß die Reichs⸗Eisenbahnverwaltung noch nachträglich die Wünsche des Landes mehr bexücksichtigen werde.

Wirklicher Geheimer Ober⸗Regierungs-Rath Kinel wies auf die technischen Schwierigkeiten hin, welche die Be— rührung der beiden genannten Orte mit sich führen würde. Außerdem würden dadurch andere, mindestens ebenso be⸗

deutende Orte geschäbigt werden.

Die Position wurde bewilligt. (Schluß des Blattes.)

— In der heutigen (49.) Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten, welcher der Finanz⸗Minister Dr. Miquel bei⸗ wohnte, wurde die dritte Berathung des Entwurfs eines ö fortgesetzt und zwar wurde die gestern abgebrochene Diskussion über die Nrn. 1 und 4 des §. 9 wieder aufgenommen.

Nach kurzer Debatte, an welcher die Abgg. Graf Strachwitz, Freiherr von Zedlitz, von Jagow, Peters, Freiherr von Los und der General-Direktor der direkten Steuern Burghart sich betheiligten, wurde Nummer 1 un—⸗ verändert angenommen, in Nr. 4 wurden nach einem Vorschlage der Abgg. Dr. Sattler, Peters und von Jagow die Worte „und Kommunal“ gestrichen, sodaß also nur die von dem Grundeigenthum, dem Bergbau und dem Gewerbebetrieb zu entrichtenden direkten Staatssteuern, nicht auch die Kommunalsteuern, von dem Einkommen in Abzug zu bringen sind. Nr. ? wurde unverändert ange— nommen, nachdem ein Antrag des Abg. Graf Strachwitz in Folge einer Erklärung des General-Steuerdirektors Burg⸗ hart zurückgezogen war. jn Ein Antrag des Abg. Eberty, folgende Nr. 2a einzu— ügen:

diejenigen Renten und jährlichen Zuschüsse, welche von Steuer— pflichtigen, auch obne besonderen Vertrag — an Eltern, Kinder und Geschwister, als Zuschüsse zu deren Haushalt oder sonstigem Unter— halt nachweislich gerahlt werden, insofern und soweit diese Zahlungen den Betrag von 1209 S½ jährlich nicht übersteigen; wurde, nachdem ihn der Abg. Zelle befürwortet und General— steuerdirektor Burghart ihm widersprochen hatte, abgelehnt.

Die Nrn. 3, 5 und 6 wurden ohne Debatte angenommen.

Nr. 7 lautet:

Versicherungsprämien, welche für Versicherung des Steuer pflichtigen auf den Todes ; oder Lebentfall gezahlt werden, foweit dieselben den Betrag von 600 t jährlich nicht übersteigen.

Auf eine istaft des Abg. Rickert, ob auch andere Arten der Versich erung, z. B. Aussteuerversicherungen für Kinder, steuerfrei seien, antwortete der Finanz-Minister Dr. Miquel verneinend, bat aber, entgegen einem Wunsche des Abg. Höppner, die ganze Nr. 7 zu sireichen, dieselbe auf⸗ recht zu erhalten.

Die Abgg. Stengel und Lückhoff sprachen ebenfalls für die Beibehaltung der Nr. 7, Abg. Bödiker wollte sie ö auf Versicherungsprämien für ein Familienmitglied aus— ehnen.

Unter Ablehnung des Vorschlags Bödiker nahm das Haus Nr. T unverändert an.

Der Rest des 5. 9 sowie die §§. 10—15 wurden ohne Debatte angenommen. 6 I6 ist bereits erledigt.

5 17 enthält den Steuertarif.

ie Abgg. Dr. Avenarius u. Gen. erneuerten zu dem⸗ selben den Antrag des Abg. Dr. Enneccerus aus der zweiten Lesung. Derselbe wurde von den Abgg. Dr. Arendt, von Eynern, Rickert und Tramm unterstützt, von den Abgg. Freiherrn von Huene, Freiherrn von Zedlitz und dem Finanz⸗-Minister Dr. Miquel bekämpft. Der §. 17 gelangte darauf unverändert zur Annahme. (Schluß

durch welchen dem Sprecher der Dank für seine Thätigkeit

des Blattes)

— Die Wahlprüfung s- Kommission des Reichstages hat heute die Wahl des Abg. Ackermann (kons., 6. Sachfen) für gültig erklärt.

— Dem Herrenhause ist der von dem Hause der Ab' geordneten angenommene Entwurf eines Gesetzes, be⸗ treffend den Geltungsbereich der Zagoöͤscheine, zugegangen.

ESubmissionen im Auslande.

Riederlande. 10. März 1391. Im Timmerhuis zu Rotterdam: a. Lieferung von 6221 Stück hölzernen Brückenschwellen in 18 Partien. . b. Lieferung von 462 750 cbm Holz zu Fundamentirungsarbeiten. Bedingungen käuflich für je 10 Cents bei der Buchdrucker firma Wed. P. van Waesberge & Zoon in Rotterdam. Dänemark. 13. März, Mittags 12 Uhr, Sekretariat der 4. Abtheilung des Magistrats, Lavendelstraede 11, zu Kopenhagen: Lieferung und Aufstellung des Eisenzeugs u. a. m. für die Armaturen von 8 neuen Generator⸗Oefen auf dem Vestre Gast werk zu Kopenhagen. Näheres und Bedingungen zur Einsicht bei dem Betriebsinspektor des Vestre Gaswerks von 9 bis 12 Uhr Vormittags.

Ver lehrs⸗Anftalten.

Bremen, 4. März. (W. T. B.) Der Dampfer des Norddeutschen Lloyd „Ohio“, welcher nach Blättermeldungen bei Antwerpen gescheitert sein sollte, ist heute Mittag . behalten auf der Weller angekommen.

Ham burg, 4 März. (W. T.. B.). Der Postdampfer zSeandia“ der Hamburg Amerikanischen Packetfahrt⸗ Aktiengesellschaft ist, von New⸗Jork kommend, heute Mittag

auf der Elbe eingetroffen.

London, 4 März. (W T. B.) Der Castle⸗ Dampfer

»Drummond Castle‘ hat heute auf der Ausreise Madeira passirt. Der Castle⸗ Dampfer ‚Duschian Castle“ ist heute auf der Heimreise von Capetown abgegangen, der Castle⸗ Dampfer „Roslin Castle“ auf der Heimreise in London an— gekommen. Der Castle⸗ Dampfer Warwick . Fastle“ ist heute auf der Ausreise von London und der Union⸗Dampfer „German auf der Ausreise von Madeira abgegangen. — 5. Märj. (W. T. B) Der Union ⸗Dampfer Athenian“ ist gestern auf der Heimreise von Madeira und der Union⸗Dampfer Pretoria“ gestern auf der Heimreise von Capetown abgegangen. Der Castle⸗ Dampfer ‚Lismore-Castle“ hat gestern auf der Ausreise die Canarischen Inseln passirt.

Theater und Mufik.

. Deutsches Theater. Im. „Deutschen Theater? steht für die künftige Woche ein literarisch bedeutsames Ereigniß bevor. Goethe's „Faust“ (I. Theil) soll daselbst am nächsten Donnerstag, 12. d. M. zum hundertsten Mal in Scene gehen. Diese große Anzahl von Wiederholungen hat das Stück im Verlauf von drei Jahren erreicht. Daran anschließen soll sich am Freitag, 13. d. M., „‚Faust's Tod‘, und zwar wird dies seit der ersten Aufführung im vorigen Jahre bereits die fünfundfünfzigste Wiederholung sein. Berliner Theater.

In der am Sonnabend stattfindenden Erstaufführung von Arbeit“, Schauspiel in vier Aufzügen von Jones, wird Arthur Kraußntck den Duncan‘, Paul Nollet den Fabrikbesitzer Forster', Theodor Weiß den Henry Todd“, Helene Odilon die „Annie“ und Albert Schindler den John Pegg“ darstellen.

Selle Alliance ⸗ Theater.

Das Gastspiel Ernesto Rossi's bringt morgen den „König Lear?. Da das Repertoire des italienischen Tragöden ein sehr ab⸗— wechselungsreiches ist, so dürfte von jedem Stück vielleicht mit Aus— nahme des „Othello“, nur eine einzige Aufführung stattfinden.

Concert haus.

Morgen, Freitag, veranstaltet Kapellmeister Meyder den siebenten

Wagner ⸗Abend“ in dieser Saison.

Das letzte Concert der Hrrn. Sauret und Grünfeld, welches am Freitag stattfindet, bringt das Streichquintett (C. dur) von Schubert, eine Cellosonate von Boccherini, zwei Sätze aus einem Violinconcert von Dvorak, zwei desgl. aus Haydn's Quartetten und sechs Lieder von Schubert, Franz u. A. zur Aufführung. Mitwirkende sind die Kammersängerin 6 Metzler und die Hrrn. Krelle, Eldering und Espenhahn. — Das letzte Philharmonische Con= cert des Hrn. von Bülow findet am 16 März statt. Solist: Eugen d'Albert.

Preußische Klassenlotterie. (Ohne Gewähr.)

Bei der gestern beendigten Ziehung der 1. Klasse 184. Königlich preußischer Klassenlotterie fielen in der Nachmittags⸗Ziehung: ; ö 1 Gewinn von 15 09090 M auf Nr. 1094 050. 1ẽGewinn von 3000 M auf Nr. 18879. 1ẽ Gewinn von 500 M auf Nr. 64 949.

2 Gewinne von 300 M auf Nr. 31 555. 174157.

Mannigfaltiges.

In Gegenwart Ihrer Majestät der Kaiserin und zahl— reicher Ehrengäste wurde gestern Abend in den Sälen der Phil⸗ harmonie eine Generalvrüfung der aus ganz Deutschland hier ver⸗ einigten aktiven Mitglieder der Genossenschaft freiwilliger Krankenpfleger im Kriege abgehalten. Zum Empfange der Hohen Frau hatten sich der Kriegs ⸗Minister, General ⸗Lieutenant von Kaltenborn mit den Generalen von Grolman und Sasse, der Kultus-Minister Dr. von Goßler mit den Ministerial Direktoren Bartsch und Kügler, der Kaiserliche Kommissar und Militär-⸗Inspektor der freiwilligen Krankenpflege Fürst Pleß, die beiden Vor⸗ sitzenden der Vereine vom Rothen Kreuz, Fürst Stolberg und Regierungs- Rath Haß, mit vielen Mitgliedern des Central⸗Comités, der General- Stabsarzt Dr. von Coler mit General- Arjt von Esmarch und anderen Vertretern des Sanitäts Corps, Geheimer Rath von Criegern als Delegirter Sachsens u. A. eingefunden. Die Kaiserin, in deren Begleitung sich Freiherr von Mirbach und Kammerherr von dem Knesebeck befanden, wurde vom Vorsteher der Genossenschaft, Direktor Wichern⸗Hamburg, mit einer Anrede begrüßt. Nachdem Ihre Majestät sodann einen kurzen Bericht über die z. 3 2120 Mitglieder zählende Genossenschaft entgegen genommen, besichtigte Allerhöchstdieselbe die aufgestellten Abtheilungen und verließ sodann unter Hochrufen den Saal. Für die Prüfung selbst waren in großartigster Weise Vorbereitungen ge⸗ troffen. Schon am Vormittag hatte in den Räumen der Philharmonie reges Leben geherrscht. In langen Kolonnen waren die in den Herbergen zur Heimath abgestiegenen Handwerksburschen nach der Philharmonie geführt worden, um hier Uniformen anzupassen. Sie waren dazu bestimmmt, den Mitgliedern der Genossenschaft die Objekte darzubieten, an denen sie ihr Können erproben sollten. Nachdem Jeder seine Montur gefaßt hatte, wurden die Leute zunächst wieder entlassen. Im Saal und unter den breiten Galerien wurden inzwischen die Feldbetten und Verbandstische aufgeschlagen.

Als Packmeister fungitten die Mitglieder der Sanitäts- tolonne Berlin, welche auch Abends der Genossenschaft hülfreiche