rom Vereinsvorsteher aufgeben, bat die Unterzeich nung durch den betreffenden Einlader zu erfolgen. Zur Veröffentlichung der Bekanntmachungen bedient sich der Verein des Minden Lübbecker Kreisblatts urd beim Eingehen desselben ist der Vorstand befugt, an dessen Stelle ein anderes Blatt zu bestimmen. Der Vorstand besteht aus folgenden Mitgliedern: 1) Gutsbesitzer Paul Brüggemann zu Minder wald bei Hille, Vorsteber, 2) Gutsbeßttzer Arnold Veerhoff, zu Wickriede bei Hille, stell vertretender Vorsteher, 3) Kolon Friedrich Droste Nr. 2 zu Hille, 14 Müller Heinrich Brinkmann Nr. 220 zu
Hille,
3) Kolon Heinrich Buhrmester Nr. 72 zu Hille.
Die Zeichnung für den Verein geschiebt dadurch, daß die Zeichnenden zu der Firma des Vereins ihre Unterschulften hinzufügen. Rechts verbindlichkeit für den Verein hat die Zeichnung bei Quittungen über Beträge unter hundertfünfzig Mark, wenn sie vom Vereine vorsteher oder dessen Stellvertreter und einem Beisitzer, in allen übrigen Fällen, wenn sie vom Verein svorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. . .
Die Einsicht der Lift. der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist Jedem gestattet.
Minden, den 3. März 1891.
Königliches Amtsgericht.
Osnabrück. Bekanntmachung. 689453
In dat hiesige Genossenschafteregister ift heute Folgendes eingetragen:
Spalte 1. Laufende Nummer?
Spalte 2. Firma der Genossenschaft? Land⸗ wirthschaftlicher Consum verein St. Johann, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. .
Spalte 3. Sitz der Genossenschaft; Voxtrup.
Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Genessenschaft:
Das Statut der Genossen datirt vom 20. Januar 1891.
Gegenstand des Unternehmens ist gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtkschaftlichen Betriebes.
Bie von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt machungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von dem Vorstande, die von dem Aufsichtßrathe ausgehenden unter Benennung Les— selben, von dem Präsidenten unterzeichnet, durch Ein⸗ rückung in die Landwirthschaftliche Zeitung für das Nordwestliche Deutschland.
Den Vorstand bilden zur Zeit: ; .
1) Wministrator Beyes zu Sandfort als Di⸗
rektor und . 2) Lehrer Schmidt in Voxtrup als weiteres Mitglied. ö
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossensckaft erfolgt durch beide Vorstandsmitglieder.
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die
eichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. .
Die Cinsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Osnabrück, den 3. März 1891.
Königliches Amtsgericht. III.
Ottweiler. Bekanntmachung. 68998
Durch Beschluß der Generalversammlung des Consum Vereins eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Kaisen wurden an Stelle der bisherigen Vorstandsmitglieder Conrad Thurnes und Johann Meiser 17, der Jacob Blau⸗ meistr, Fuhrmann, und Nicolauß Woll, Bergmann, Beide zu Kaisen, gewählt. Diese Aenderung wurde heute in Folge Anmeldung vom 15. Februar 1891 und Verfügung vom 2. März 1891 bei Nr. 11 des Genoffenschaftsregisters eingetragen Band 11 Fol. 25.
Ottweiler, den 2. März 1891.
Königliches Amtsgericht.
Schwetz. Bekanntmachung. 68944
An Stelle des im Konkurse befindlichen Vorstehers der „Dampfmolkerei Prust, E. G. m. u. S.“ Gutsbesitzers Paul Lessing in Prust ist der Guts⸗ besitzer Gustav Bleck in Lowin zum Mitgliede des Vorstandes bestellt worden,
Schwetz, 3. März 1891. .
Königliches Amtsgericht.
Zeichen⸗Register.
(Die ausländtschen 2 werden unter Leipzig veröffentlicht.) 67616
Berlin. Königl. Amtsgericht J. zu Berlin, Abtheilung 56 11.
— —
MV
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1447 zu der Firma: Breslauer Weizenbier ⸗ Brauerei A. Werm in Berlin, nach Anmeldung vom 23. Februar 1891, Nachmittags 12 Uhr 2 Minuten, für Flaschen⸗ biere das Zeichen:
Ib 67] Berlin. stönigl. Amtsgericht L. zu Berlin, Abtheilung 56 11.
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1448 zu der
Firma: H. Schroe⸗ ./ der in Berlin, nach Anmeldung vom 295. Februar 1891, Nach⸗ mittags 12 Uhr 26 Mi⸗ nuten, für Briquettes das Zeichen:
32
Königl. Amtsgericht . 67618 Abtheilung 56 II. Berlin, den 26. Februar 1891. Als Marken sind gelöscht: a. das unter Ur. 59 zu der Firma: Schaeffer Oehlmann in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 42 des Deutschen Reichs. Anzeigers von 1881 für Gas«“, Wasser⸗ und Dampf · Armatur Gegenstände eingetragene Zeichen, b. das unter Nr. 1439 zu der Firma: Berthold Cohn Æ Comp. in Berlin laut Bekanntmachung in Rr. 27 des ‚Deutschen Reichs Anzeigers von 1891 für Briquettes eingetragene Zeichen.
EBreslanu. Als Marken sind gelöscht: I67561]
a, das unter Nr. 70 des Zeichenregisters zu der Firma: Ernst Loewe in Breslau laut Bekannt- machung in Nr. 303 des Deutschen Reichs ⸗Anzeigers vom Jahre 1880 für Liqueure, Spirituosen, Frucht⸗ säfte eingetragene Zeichen.
b das unter Nr. 73 zu der Firma: L. H. Pietsch Co in Breslau laut Bekanntmachung in Nr. 54 des Deutschen Reichs- AnƷ:ugers vom Jahre 1881 für Liqueure, Biere eingetragene Zeichen.
Breslau, den 23. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht.
KRerlin.
67855 Dũüsseld ort. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 179 8 zu der Firma: „Albert Bente“ in Disseldorf, nach Anmeldung vom 21. Fe⸗ bruar 1881, Nachmittags 6 Uhr 15 Minuten, für Mar⸗ garine und Schmalz das 3 Zeichen:
Düsseldorf, den 23. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI.
Elberrell. Berichtigung. 67632 Nicht Gust. Kramer, sondern Gust. Kremer heißt die Firma in der Bekanntmachung vom 11. d. M. Vergl. 6. Beilage dieser Ztg. vom 20. d. M. JI ⸗Nr. 64641. Elberfeld, den 25. Januar 1891. Königliches Amtegericht. Abtheilung J.
67619 Elberfeld. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 583 zu der Firma: Peter Ludwig Schmidt in Elberfeld, nach Anmeldung vom 25. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten, für Metalle und Metallwaaren aller Art, einschließlich Eisen⸗ und Stahl waaren das Zeichen:
re, e, 2 c r
Das Zeichen wird auf der Waare und auf der Verpackung angebracht. Elberfeld, den 25. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. J.
68415 Elberfeld. Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 584 zu der Firma: Farbenfabriken vor⸗ mals Friedr. Bayer C Co. in Elberfeld nach Anmeldung vom 27. Februar 1891, Nachmittags 4 Uhr — Minuten, für Farbstoffe das Zeichen:
Das Zeichen wird auf der Verpackung angebracht. Elberfeld, den 27. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. JI.
Frank furt a. / M. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: „Erste süddeutsche Schweiß blätterfabrik, Cremer & Menen berg“ nach Anmeldung vom 24 Fe⸗- e, bruar, Vormittags 11 Uhr, Dan für Schweißblätter und deren 6 RC Verpackung das Zeichen:
Frankfurt a. / M., den 25. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. ITV.
V
(67856 Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1621 zur Firma: Mez K Cie in Hamburg, nach An ⸗ meldung vom 23. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr 5 . 8 und deren Verpackun a e Zeichen: R .
Das Landgericht Hamburg.
68419
Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter *
1622 zur Firma: Sossidi
screres de Constanti-
nople in Hamburg, nach
Anmeldung vom 25. Fe⸗ *
bruar 1891, Nachmittags
1 Uhr 10 Min., für türkische
Cigarretten und Rauchtabake
sowie für deren Verpackung
das Zeichen: Das Landgericht Hamb
68936 Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1623 zur irma: Th. Ziburts in Sam⸗ urg, nach Anmeldung vom 77. . 1891, Vormittags 11 ÜUhr 10 Min, für Mineral⸗ wasser und dessen Verpackung das Zeichen: Das Landgericht Hamburg.
68935
Hamburg. Als Marke ist
eingetragen unter Nr. 1624 zur
Firma: Dr Ernust Sandow
in Hamburg, nach Anmel⸗ '
dung vom 27. Februar 1891,
Nachmittags 2 Uhr, für Mi⸗
neralwassersalze, Brausesale
und chemische Präparate und
deren Verpackung das Zeichen: ö Das Landgericht Samburg.
68956 Hamburg. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 660 zu der Firma: Sossidi freres in Hamburg, laut Bekanntmachung in Nr. 171 des Deutschen Reichs ⸗Anzeigers⸗ von 1885 für Taback, Cigaretten und deren Verpackung eingetragene Zeichen.
Hamburg, den 23. Februar 1891. . Das Landgericht Hamburg.
(68955 Hamburg. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 963 zu der Firma: Sossidi Crèeres in Hamburg, laut Bekanntmachung in Nr. 223 des Deutschen Reichs ⸗Anzeigers! von 1887 für Cigaretten und deren Verpackung eingetragene Zeichen.
Hamburg, den 23. Februar 1891. Das Landgericht Hamburg.
62414 Hanngsver. Im hie⸗ — sigen Zeichenregister ist 2 2 unter Nr. 132 zu der Firma: Ernst G. Kulp zu Linden, nach Anmel⸗ 6 dung vom 24. Februar 8 1891, Morgens 11 Uhr,
ö SRMME5EVI ,,, das E Ib MRM
eingetragen, welches auf der Waare selbst oder deren Verpackung angebracht wird. Hannover, 25. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. IV.
68413 Hannover. Als Marke ist gelöscht das ö. Nr. 126 zu der Firma Valkenburg C Co. in Hannover laut Bekanntmachung in Nr. 208 des
Deutschen Reichs ⸗Anzeigers! von 1890 für Ver⸗ packung von Oelen in Fässern und Büchsen ein⸗ getragene Zeichen. Dannover, 28. j.. 1891. Königliches Amtsgericht. IV.
67563] Kiel. Zu den unter Nr. 2, Nr. 4 und Nr. 24 des hiesigen Zeichenregisters für die Firma Ernst L. Arp in Kiel laut der Bekanntmachungen in Nr. 283 des „Deutschen Reichs ⸗ Anzeigers von 1881, in Nr. 168 desselben von 1883 und in Nr. 92 desselben von 18865 eingetragenen Zeichen ist unterm heutigen Tage nach Anmeldung vom 6. Fe⸗ bruar 1891, Vormittags 106 Uhr, zusätzlich ein ⸗ getragen, daß diese Zeichen auch als geschuͤtzt gelten sollen in Verbindung mit anderen Zeichen, so daß die Verwendung eines dieser 5 in einem Wappen ꝛc. oder je eines der Zeichen mit einem Namenszug, Monogramm oder sonstigen Extra⸗ n n, in dessen Raum als Nachahmung betrachtet wird.
Kiel, den 23. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
. . 67564 Kiel. Die unter Nr. 4 und Nr. 24 des hiesigen Zeichenregisters zu der Firma: Ernst L. Arp in Kiel laut der Bekanntmachungen in Nr. 168 des Deutschen Reichs. Anzeigers von 1883 und in Nr. 92 desselben von 1886 eingetragenen Zeichen sind nach Anmeldung vom 6. Februar 1891, Vormittags 105 Uhr, auch für Pepsin⸗Wein bestimmt.
Kiel, den 23. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
. 68934 Leipzig. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Julius Haf⸗ meier zu Wien in Oesterreich, nach An⸗ meldung vom 28. Fe⸗ bruar 1891, Mittags 12 Uhr, für Leder⸗ imitation und Tapeten genannt „Skytogen?“ unter Nr. 4919 das Zeichen: e, welches auf der Waare selbst oder auf deren Ver⸗ packung angebracht wird. Leipzig, den 3 März 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
68931 Leipzig. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Bruno Rückert in Leipzig,
nach Anmeldung vom 28. Fe⸗ bruar 1891, Nachmittags 3 Uhr,
für mechanische Musikwerke unter Nr. 4920 das Zeichen
welches auf der Waare und deren Verpackung angebracht wird. Leipzig, den z. März 1891. Königliches Amtsgericht. Abth. Ib. Steinberger.
T
F .
.
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68932 Leipzír. Als Marke ist ——— eingetragen zu der Firma Kiankkck Bapka C Köchlin in Leipzig Neuftadt, nach Anmeldung vom 26. Februar 1891, Nachmittags 4 5 Uhr, für Schubwaaren, Schaft. obertheile und Schuhmacher⸗Be⸗ darfs⸗Artikel unter Nr. 4918 das Zeichen: .
. auf die Waare aufzgestempelt oder aufgedruckt wird.
Leipzig, den 2. März 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
ö. . . 69011] Leobschütz. Die in unserm Zeichenregister unter Nr. 1 und 3 — für die im Firmenregister unter Nr. 207 eingetragene und bereits dort gelöschte Firma J. N. Berliner — eingetragenen Schutz⸗ marken sind heute von Amtswegen gelöscht worden.
Leobschütz, den 28. Februar 1891. Königliches Amtsgericht.
67046
Lobberich. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 10 zu der Firma: C. F. Edling
zu Kaldenkirchen, nach Anmeldung vom 20 Fe⸗ bruar 1891, Nachmittags 4 Uhr 45 Minuten, zur * * Anbringung auf der Ver X packung von Kaffee ⸗Surro ˖ . gaten das Zeichen: 9
Sen m .
Königliches Amtsgericht zu Lobberich.
s 621] Lörrach. Mit O.-3. 19
ist zum Zeichenregister einge ⸗
tragen als Merke zu der Firma: e Janson * Killy, Leckerli fabrik, mit Hauptniederlassung ?
in Stetten, lt. Anmeldung 3 2 * vom 23. Februar 1891, Vorm. 11 Uhr, für Etiquetten zur * Verpackung von Basler Leckerli
das Zeichen:
Lörrach, 23 Februar 1891. Großh. Bad. Amtsgericht. Dufner.
8 86
8 .
(66601)
Mannheim. Als Marken sind eingetragen: 1 zu O. 3. 125 Zeichenreg. Bd. JI. zur Firma: „S. Simon Æ Cie“ in Mannheim, nach Anmeldung vom 17. Februar 1591, Vor⸗ mittags 10 Uhr 20 Minuten, für Ci⸗ garren das Zeichen:
2) Zu O3. 126 daselbst zur Firiaa: „Adolph Emrich“ in Mannheim, nach Anmeldung . vom 17. Februar 1891, Vormit XG tags 11 Uhr 20 Minuten, für Weine das Zeichen: 2
dot shrz 9.
Mannheim, 18. Februar 1891. Gr. Amtsgericht. Stein.
MHannheim. geichenreg fterf in tz 68957
Zu O.3. 4, 52 — 69, — 81, 83, 93 — 97, 98, 1065, 101, Io - 109 des Zeichenregisters Bd. L zur Firma „Badische Anilin. und Sodafabrik“ in Mannheim mit Zweigniederlassung in Ludwigs hafen a. / Rh. wurde nach Anmeldung vom 18. Fe⸗ bruar 1891, Nachmittags 375 Uhr, bezw. 27. Februar 1891, Nachmittags 35 Uhr, folgender Zusatz ein getragen: ; .
„‚Diese Zeichen werden in verschiedenen Größen und Farben angewendet.“
Mannheim, 28. Februar 1891.
Gr. Amtsgericht. III. Stein.
67562
Solingen. Als Marke ist gelöscht das unter
Rr. 338 zu der Firma Richard Abr. Herder in
Solingen laut Bekanntmachung in Nr. 33 des
„Deutfchen Reichs- Anzeigers“ von 1891 für jämmt⸗
liche Eifen⸗ und Stahlwaaren eingetragene Zeichen. Solingen, den 24. Februar 1891. Königliches Amtsgericht.
(68417 Solingen. Als Marke ist eingetragen unter Rr. 340 zu der Firma: E. Engels Cie. in Foche, Gem. Gräfrath, nach Unmeldung vom 258. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr 10 Minuten, für Stahlwaaren das Zeichen:
; . auf der Waare und der Verpackung ange—⸗ racht. Solingen, den 28. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. ö 68416 eingetragen unter Engels Cie. nach Anmeldung
wird auf der Waare und der Verpackung angebracht.
Solingen, den 28. Februar 1891. Königliches Amtsgericht.
solingen. Als Marke ist Nr. 341 zu der Firma: E. in Foche, Gem. Gräfrath, vom 28. Februar 1891, Vor⸗ mittags 11 Uhr 10 Minuten, für Stahlwaaren das Zeichen:
67620] Wetzlar. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 8 ju der Firma: Chriftian Krafft in Wetzlar nach Anmeldung vom 1 24. Februar 1891, Vormittags 12 Uhr, für Kurzwaaren das Zeichen:
welches theils auf der Waare selbst und theils auf der Verpackung angebracht wird. Wetzlar, den 24. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. Abth. IV.
68717 okohama. Als Marken sind eingetragen zu der Firma: C. Illies Co. in Yokohama, nach Anmeldung vom 10. Januar 1891, Nach⸗ mittags 26 Uhr:
—
für Nägel und Eisen⸗ draht und deren Ver⸗ packung unter Nr. 1 das Zeichen:
für Baumwollwaaren, Halbwoll⸗ waaren, Wollwaaren, Seidenwaaren, ** Halbseidenwaaren und deren Ver⸗ packung unter Nr. 2 das Zeichen: —
für Baumwollwaaren, Halb⸗
wollwaaren, Wollwaaren, Sei⸗ denwaaren, Halbseidenwaaren, Chemikalien und deren Ver⸗ packung unter Nr 3 das Zeichen:
für Baumwollwaaren, Halb⸗ wollwaaren, Wollwaaren, Sei⸗ denwaaren. Halbseidenwaaren, . Farbstoffe und deren erpackung unter Nr. 4 das Zeichen:
für Baumwollwaaren, Halbwoll⸗ waaren, Wollwaaren, Seiden ⸗ wgaren, Halbseidenwaren und deren Verpackung unter Nr. 5 das Zeichen: .
unter Nr. 6 das Zeichen:
unter Nr. 7 das Zeichen:
für Baumwollwaaren, Halbwoll waaren, Wollwaaren, Seiden. waaren, Halbseidenwaaren, Nägel
und deren Verpackung unter Nr. 8 das Zeichen:
2 * 2 65 8 8 6
Yokohama, den 21. Januar 1831. Kaiserlich Deutsches Konsulargericht. Schmidt ˖ Leda, Kaiserlicher Generalkonsul.
Muster⸗Register. (Die aus ländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Rautzen. 68953 In das Musterregister ist eingetragen worden: Rr. 257. Die Firma Gebrüder Weigang in
Bantzen, ein verschlossenes Coupert mit 35 Stück
Mustern von Deckelbildern. Auflegern, Etiquetten
und Brandzeichnungen zur Verpackung von Cigarren
und Eigarretten bestimmt, Fabriknummern 310. 315,
18245 bis mit 18251, 19268 bis mit 19271, 29355
bis mit 20358, 20439 bis mit 20442, 22172 bis mit
2AI75, 22303 bis mit 22305, 23027 bis mit 23030,
236576, 231656 bis mit 23159, Flächenerzeugnisse,
Schutzfrist drei Jahre, angemeldet den 11. Februar
1891, Vorm. III Ubr. ⸗ .
Bei Nr. 134. Dieselbe Firma hat die Ver⸗ längerung der . der am 11. Februar 1885 deponirten Muster Nr. 14610 bis mit 14647 und 14656 bis mit 14659 um drei auf neun Jahre an— gemeldet am 11. Februar 1891, Vorm. I11 Uhr.
Bei Nr. 98. Dieselbe Firma hat die Ver⸗ längerung der Schutzfrist des am 20. Februar 1883 deponirten Musters Nr. 12466 um drei auf elf . am 18. Februar 1891, Vorm. 114 Uhr.
Bei Rr. 198. Dieselbe Firma hat die Ver— längerung der Schutzfrist der am 21. Februar 1888 dephnirten Muster Rr. 18259 bis mit 18262, 18275, 18777, 18728 und 19164 bis mit 19167 um drei auf sechs Jabre am 18. Februar 1891, Vorm. 11 Uhr, und bezüglich des Musters Nr 18733 um drei auf sechs Jahre am 20. Februar 1891, Vorm. 11 Uhr 55 Min. angemeldet.
Bautzen, den 2. März 1891. .
Das Königliche Amtsgericht daselbst. Philippi.
Frankenberg. . b8 851]
In das Musterregister ist eingetragen:
Rr. 168. Firma M. Steiner Sohn in Gunnersdorf, 1 Packet mit 5 Mustern, und zwar in Zeichnungen: fuͤr 1 Spiraldrahtmatratze mit quergespanntem Boden, für Steiner's Universal⸗ drahtmatratze mit quergespanntem verstell baren Boden, mit verstellbarem Kopfkeil und nach der Länge verstellbar, plastische Erzeugnisse, für 3 Steppdecken˖ muster, Nr. 181, 183, 183, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Februar 1891, Vormittags 312 Uhr.
Königl. Sächsisches Amtsgericht Fraukenberg,
am 28 Februar 1891. Wiegand. Glaucham. 68950
In das Musterregister ist eingetragen:
Nrn. 874 und 875. Firma Bößmeck C Mehyer in Glauchau, 89 Kleiderstoffmuster in zwei ver⸗ schlossenen Couverts, Flächenmuster, Fabriknummern: Couvert zu Nr. 874: 2010 —- 2053, zu Nr. 875: 2054 —- 2058, Schutzfrist zwei Jahre, angemeldet am 17. Februar 1891, Nachm. I6 Uhr.
Nr. 876. Fabrikdirektor Otto Martin in Glauchau, ein Modell eines Schützenfängers für mechanische Webstühle in einem verschnürten Packet, plastisches Erzeugniß, Fabriknummer 1, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 20. Februar 1891, Nachm. 6 Uhr.
Glauchau, den 2. März 1891.
Königliches Amtsgericht. Krause.
Glei v itꝝx.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 5. Firma Schoenwolff et Proske zu Gleiwitz (Gesellschaftsregister Nr. 122) .
4 in offenem Couvert übergebene Muster für Etiquettes, welche auf Cigarrenkisten verwendet werden sollen.
Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre. .
Angemeldet am 27. Februar 1891, Vormittags 104 Uhr.
Gleiwitz, den 28. Februar 1891.
RTönigliches Amtsgericht.
69000
Kassel. 68949
In das Musterregister ist eingetragen:
Rr. 123. Bandagist C. A. Manrer in Kafsel, 1 Muster für einen Apparat zur Zuführung von reiner Luft in Bier und andere Fässer, welche unter Anstich stehen, verschlossen, Fabriknummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Februar 1891, Nachmittags 34 Uhr.
Kassel, den 28 Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4.
Köpenick. . 68954 In das Musterregister des unterzeichneten Gerichts ist eingetragen worden:
Nr. 14. Techniker Julius Schreiner zu Friedrichshagen, ein versiegelter Umschlag mit einer Modellzeichnung eines Mostrichgefäßes ohne Fabriknummer, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24 Februar 1891, Nach⸗ mittags 12 Uhr 5 Minuten.
Köpenick, den 24. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht.
Langenselbold. 68948 In das Musterregister ist eingetragen: ᷣ Zu Nr. 343. Die Schutzfrist für die von der Firma J. Brüning n. Sohn zu Langendiebach am 27. Februar 18858, Nachmittags 6 Uhr, ange⸗ meldeten Flächenmuster, Tabriknummern 694, 695, 724, 725, 729, 730, 774, 775, 779, 780, 784, 786 794, 796, 810, 811, ist um weitere 3 Jahre ver⸗ längert worden.
. Angemeldet am 24. Februar 1891, Vormittags
Uhr. 2gangenselbold, 26. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. Spindler.
Mannheim. (68947 Zum Musterregister wurde eingetragen:
IL OSZ. 2553 Band J. Kaufmann Ernst Levi in Mannheim. Zwei Muster eines Schupferhalters, offen, Geschäfts⸗Nrn. 10 und 11. Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24 Februar 1891. Nachmittags 4 Uhr.
2) O. 3. 254 Band 1. Derselbe. Ein Muster eines Schrupferhalters, offen, Geschäfts Nr. 12, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. Februar 1891, Nach— mittaas 35 Uhr.
3) O -Z. 2655 Band 1 Lithograph Adolph Bartsch in Maͤnnheim. Neun Muster für Cigarren kistenausstattungen, Geschäfts⸗ Nrn. 501 –509, und zwölf Muster von Schleifen für Hotelservices, Ge—⸗ schäfts Nrn. 11— 22, offen, Flächenmuster, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. Februar 1891, Vor⸗ mittags 12 Uhr. *
Mannheim, den 2 März 1891.
Großh. Amtsgericht. III. Stein. München. 68001
In das Musterregister ist eingetragen:
X. Bei Nr. 352. Fabrikant Franz Schörg in München hat für das unter Nr. 352 eingetragene Muster einer Ventilationsbrau e die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere drei Jahre angemeldet.
B. Nr. bi. Firma Wilh. Kumpfmiller in München, 1 Briefumschlag mit 21 Mustern eigen⸗ thümlich geformter Schirm und Stockständer, an zubringen an Stühlen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Gesch. Nrn. 161 —= 121, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 21. Februar 1891, Nach⸗ mittags 37 Uhr.
München, den 1. März 1891.
Königl. Landgericht München J. Kammer III. für Handelssachen. Der Vorsitzende: Kremer, k. Landgerichtsrath.
Oberkanrungen. 68952
In das Musterregister ist eingetragen:
Rr. 1. Firma Barthol Grebe in Ober kaufungen, 1 Muster für Scheibenbilder, offen, Fabr. knummer 160/19, Muster für Flächenerzeugnisse, angemeldet am 16. Februar 1851, Nachmittags 1243 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre.
Nr. 2. Firma Barthol Grebe zu Ober⸗ kaufungen, 1 Muster für Scheibenbilder, offen, Fabritnummer 100/26, Muster für Flächenerzeugnisse, angemeldet am 16 Februar 1891, Nachmittags 127 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre.
Nr. 3. Pfeifenfabrikaut Wilhelm Rode zu Helsa, 1 versiegeltes Packet, angeblich enthaltend 10 Muster für Pfeifen, Pfeifentheile und Cigarren⸗ spitzen. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik ⸗ nummern 1 bis 10, angemeldet am 18. Februar 1891, Nachmittags 5 Uhr. Schutzfrist drei Jahre.
Oberkaufungen, den 28. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. Kratz. Stromberg. 67887
In das Musterregister ist eingetragen:
Rr. 32. Firma Gebrüder Wandesleben zu Stromberger⸗Neuhütte, 1 Muster zweier runder Regulirfüllöfen, neu und eigenthümlich in der Ver— zierung, in sechs Photographien, offen, Fabriknum⸗ mern 230 und 31, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am 23. Februar 1891, Nach⸗ mittags 5 Uhr.
Stromberg, den 28. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht.
Konkurse.
(68742 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der Anna Maria Leh⸗ mann, Spezerei. und Manufakturwaaren⸗ händlerin zu Adenau, wird, da dieselbe ihre Zablungunfähigkeit glaubhaft gemacht hat, heute, am 2. März 18391, Nachmittags 5 Uhr, das Konkurs verfahren eröffnet. Der Geschäftsführer Prein in Adenau wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkurs⸗ forderungen sind bis zum 18. April 1891 bei dem Ge⸗ richte anzumelden. Es ist zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie üher die Bestellung eines Gläubigerausschusses und ein⸗ tretenden Falls über die in 5§. 120 der Konkurs⸗ ordnung bezeichneten Gegenstände auf Montag, den 23. März 1891, Nachmittags 5 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Dien stag, den 21. April 1891, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Kontursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder jur Konkursmaffe eiwas schuldig sind, wird auf⸗ gegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verab⸗ sofgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auf . erlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aug der Sache abge sonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis jum 18. April 1891 Anzeige iu machen.
Königliches Amtsgericht zu Adenau.
os 860) k Ueber das Vermögen des Tischlermeisters Panl Eberhardt hier, Große Frankfurterstraße 29
(Wohnung: Breslauerstraße 25), ist heute Vor⸗ mittags 156 Uhr, von dem Königlichen Amtsgerichte
walter: Kaufmann Rosenbach hier,
Berlin J. das Konkursverfahren eröffnet. Ver—⸗ Kaiser Wil⸗
helmstraße 19. Erste Gläubigerversammlung am 20. März 1891, Vormittags 191 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 18. April 1891. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 18. April 1891. Prüfungstermin am 15. Mai 1891, Vormittags 105 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel B, parterre, Saal 32. Berlin, den 4. März 1891
. . During, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts 1. Abtheilung 49. 68758 Ueber das Vermögen des Kanfmanns Alex. Berth. Emil Bollmann, in Firma Emil Boll⸗ mann hier, Wallstraße 57 und Neu Cöln am Wasser 23, ist heute, Vormittags 11 Uhr, von dem Königlichen Amtsgerichte Berlin 1 das Konkurs— verfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Sieg hier, Pots damerstr. 118. Erste Gläubigerversamm⸗ lung am 28. März 18946, Nachmittags 1LUhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 4. April 1891. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 1. Mai 1891. Prüfungstermin am 28. Mai 1891, Vormittags 10 Uhr, im Gerichts⸗ gebäude, Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel B., parterre, Saal 32.
Berlin, den 4. März 1891.
Trzebiatewski, Gerichtsschreiber
des Königlichen Amtsgerichts J. Abtheilung 48. 68785 Bekauntmachung.
Das Königliche Amtsgericht Burgau hat durch Beschluß vom 2. März 1391, Vormittags 103 Uhr, über das Vermögen der Handelsehelente Johann und Katharina Böck in Burgau und der ledigen Crescenz Riederle von Burgau den Konkurs eröffnet und den Kgl. Gerichts voll zieher Kapperer dahier als Konkursverwalter ernannt. Die Konkursforde—⸗ rungen sind unter Beifügung der urkundlichen Be—⸗ weisstücke oder Abschriften derselben sowie unter Angabe des Grundes der Forderungen sowie des beanspruchten Vorzugsrechts bis längstens 4. April 1 J. einschlüssig bei dem Kgl. Amtsgerichte Burgau schriftlich einzureichen oder auf der Gerichtsschreiber ei zum Protokolle anzumelden. Zur Beschlußfassung über die Wahl eines definitiven Konkurs verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und über die in den §5. 120 — 125 der Konkursordnung bezeichneten Fragen ist Termin auf Donnerstag, den 2. April J. J., Vormittags 9 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen und zur Beschlußfassung über die weiteren, das gemein schaftliche Interesse der Gläubiger betreffenden An⸗ gelegenbeiten auf Dienstag, den 14. April J. J., Vormittags 9 Uhr, anberaumt.
Burgau, den 2. März 1821.
Gerichtsschreiberei des Kgl. Amtsgerichts Burgau.
(L. S8) Raith, Kgl. Sekretär.
(68794 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der Firma Knauer Brammer zu Celle und deren Inhaber, der Kaufleute Gustav Knauer und Wilhelm Brammer zu Celle ist, da deren Zahlungsunfäbhig⸗ keit angezeigt ist, heute, am 2 März 1891, Vormit⸗ tags 114 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der offene Arrest ist erlaffen mit Anzeigefrist bis zum 16. April 1891. Konkursverwalter: Justiz⸗Rath Thiele zu Celle. Ablauf der Anmeldefrist: 1. April 1891. Wahltermin: 24. März 1891. Prüfung termin: 10. April 1891.
Celle, den 2. März 1891.
Königliches Amtsgericht. II.
68788 Konkurseröffnung.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Oscar Soblick, in Firma E. J. Lipowski Nachf. in Neufahrwafser, Olivaerstraße 6, ist am 3. März 1891, Nachmittags 1 Uhr, der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter; Kaufmann Georg Lorwein von hier, Hundegasse 128. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis zum 1. April 1891. Anmeldefrist bis zum 11. April. 1891. Erste Gläubigerversammlung am 24. März 1891, Mittags 12 Uhr, Zimmer Nr. 42. Prüfungstermin am 21. April 1891, Vormittags 105 Uhr, daselbst.
Danzig, den 3. März 1891.
Grzegorzewski, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. XI.
68748
Ueber das Vermögen des Bäckers Gustav Hermann Lochmann in Welschhufe wird heute, am 3. März 1891, Nachmittag 15 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Herr Rechtsanwalt Conrad hier, Pillnitzerstraße 14, wird zum Konkursverwalter er⸗ nennt. Konkursforderungen sind bis zum 28. März 1891 bei dem Gerichte anzumelden. Erste Gläu— bigerversammlung sowie allgemeiner Prüfungstermin: 7. April 1891, Vormittags 19 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 28. Mär 1891.
Königl. Amtsgericht Dresden, Abtheilung 1b. Bekannt gemacht durch: Hahner, Gerichtsschreiber.
687861 Konkurs ˖ Eröffnung.
Das K. Amtsgericht hier hat heute Vormittag 11 Uhr über das Vermögen der in Gommersheim wohnenden Ehelente Jakob Peter Licht, Schuh macher, und Elisabeta, geb. Schaeffer, gewerhlos, das Konkurs verfahren eröffnet und den Geschäfts« agenten Heinrich Acker hier zum Konkursverwalter ernannt, Termin zur Beschlußfassung über Tie Wahl eines etwaigen anderen Verwalters, zur Be stellung eines Gläubigerausschuffes, Wahl der Mit- glieder desselben, dann Über die Fragen der §5. 120 n. I25 KO. den 2. April 1891, Vorm. UI Uhr, bestimmt, offenen Arrest erlassen und Anzeigefrist bis einschl. 30. April 1891 festgefetzt; Anmeldefrist für die Konkursforderungen ist bis zum 30 April 1891 und als allgemeiner Prüfungstermin der 14. Mai 1891, Borm. 11 lihr, bestimmt. .
Die Termine werden im Sitzungssacle des K. Amtktgerichts hier abgehalten.
Edenkoben, den 3. März 1891.
Kgl. Amtsgerichtẽschreiberei. Haas, K. Sekretär. 68790 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der Firma Phil. Reck⸗ nagel Ce hier ist am J. Mär d. J, Nach⸗ mittags 4 Uhr, Konkurs eröffact. Verwalter, so⸗ weit das von der genannten Firma betriebene Waaren⸗